Dienstag, 24. Januar 1955

185. Jahrgang

Nr.2) Svühausgabe

Giehener Anzeiger

Oie Eröffnungssitzung des Präsidiums

assung beftä-

Telegraph" glaubt melden zu können, bag möglicher-

Landesoerräler forderte und solche Personen weije ein deutsches Geschwader im Lause aus die gleiche Stufe mit den beim Völkerbund I dieses Sommers England einen Besuch ab-

„Siegreich wollen

ferenz.

In der Aussprache gab venesch eine eigenartige Erklärung ab, in der er Straflosigkeit derartiger

Sank an die Berliner Polizei.

Berlin, 23. Ian. ((S2123.) Der Berliner Polizeipräsident hat durch einen Erlast den Beamten der politischen und der Schutzpolizei „für ihre pflichttreue und erfolgreiche Arbeit am Sonntag seinen Dani und seine beson­dere Anerkennung ausgesprochen. „

„Die Berliner Polizei hat erneut bewiesen , heißt es in dem Erlast u. a., „daß sie pflicht- gemäst Erlaubtes schützt und Verbo­tenes verhindert, nicht aber umgekehrt Erlaubtes verbietet, weil ordnungsfeindli^e Cle- mente es zu stören drohen. Mit solchen falschen Verfahren würde sich die Polizei zwar für den Augenblick ihre Sache leicht machen, auf d,e Dauer aber der Staatsautorität schaden."

Mainzer Ruhrkampf-Ennnerungen

gegen bk Regierungen ihres Laubes veschwerbe führenben lUlnbcrljclfcn stellte.

Die inzwischen seit der Einigungsformel von Genf erfolgte Erneuerung von Militär­attaches bei den deutschen AuSlandsnusiionen ist daher, so seltsam das erscheint, ein höchst er­freuliches Wahrzeichen unserer politischen Hat-

Hatten.

Als,ich anderthalb Stunden später wieder die Straste betrat und am Gericht wieder vorbei kam, war cs von Truppen und Tanks umgeben. Schon beim Kreuzen der Kaiferstraste hatte ich eine Ab­teilung Kavallerie beobachtet, die dem Bahnhof zueilte. Von dort her hörte ich deutsche Lieder, die sich näherten, so daß ein Zusammenstoß un­vermeidlich schien. Da bogen aber zu meinem Erstaunen die französischen 'Reiter in eine Sei- tcnstraste ab. Als ich an die „Groste Bleiche kam, stand da ein biederer Mainzer. Och stellte mich dumm und fragte: „Was ist denn da los?' „Das i st ja schöner als am 2. 21 u g u ft 19 14“, war die Antwort. Und so war es auch. Auf der Bleiche bot sich mir nun folgendes Bild. Eben zog eine halbe Kompanie französische In­fanterie vorbei, mit ihren kurzen, eiligen Schritt- chen. Stille. — Da kommt in Reih und Glied und strammem, deutschem Marschschritt et ne Kolonne Deutscher. Sie singt die „Wacht am Rhein" und andere Datcrlandslieder. Arn meisten ärgerte es die Franzosen, dast auch ge­sungen wurde: „Siegreich wollen wir Frankreich schlagen.“ War diese Gruppe vorbei, tarnen Nach einiger Zeit wieder Fran­zosen. Es war eine Art Rachlaufspiel. Aus diese Weise kam es zu keinen ernstlichen Zusammen-

stösten. Einige sich anmaßend benehmende Offi­ziere wurden verprügelt: im „Holländischen Hof m der Rheinstraste wurde eine Kapelle, die zu einem französischen Ball au,spielte, ge­zwungen, au> die Straste zu kommen und das Deutschlandlied zu spielen. Die anwesen- den Offiziere entwichen durch tue auf der -Kua feite liegenden Fenster. ....

Später haben die Franzosen behauptet, sie hat- ten Blutvergiesten vermeiden wollen und seien als die Klügeren Zusammenstößen aus dem Weg gegangen. In Wirklichkeit war es aber so dast sie sich wohl zu schwach fühlten, dmn sie hatten bei Beginn des Einfalls in das Ruhrgebiet m Mainz, das sie für sicher hielten, nur eine ganz geringe Truppenzahl zuruckgelafsen. Am Mor­gen des 25. Januar bot die Stadt ein anderes Bild. 2n der Rächt waren rasch s r i s ch e T r u v - pen in dieStadt geworfen worden. An den Straßenkreuzungen standen Infanterieabteilun­gen, die die Gewehre zusammengestellt hatten, abgesessene Kavallerie, Maschinengewehre, Pro­klamationen, die strenge Vorschriften für das Ver­halten der Bevölkerung auf den Straßen gaben, kurz: Belagerungszustand.

Nachdem sich die Franzosen wieder Herr der Lage fühlten, begann die Rache. Dor allem such­ten sie die Anführer dieses Aufstandes. Er mustte von irgendeiner Stelle organisiert und be­sohlen sein, denn ein Deutscher tut nur, was ihm

Die Abreise der deutschen Delegation zur G e n - f er Abrüstungskonferenz ist bet der Heftigkeit unserer innenpolitischen Auseinander- sehungen fast unbemerkt erfolgt, obwohl die nun­mehr beginnenden Verhandlungen deutsche Le­bensfragen betreffen, die weit wichtiger find als die Einberufung des Reichstages, oder die De­monstration am Bülowplah in Berlin. Die Z u - kunft der Ration steht und fällt mit der Abrüstungsfrage, was man von Regie­rungsbildungen und Parteikämpfen nur feiten be-

da« Rheinlandproblem aufrollen. Man hat in Paris ein schlechtes Gewissen. Von Bel- fort bis nach Lüttich zieht sich ein System von Befestigungen hin, Wie cs noch niemals geschaffen worden ist. Dir aber find unverteidigt. Wäre es nicht logisch, auch den Osten Frankreichs zu entmilitarisieren, wenn wir eS schon sind. Wir haben diese unS unterstellte Absicht dementiert. Damit kommen wir zum Hauptpunkte der kommenden Au.einandersehung: Es geht jetzt in Genf nicht um Einzelheiten, eS geht um die Grundfrage. Sind wir frei, oder find wir eS nicht, find wir gleichberechtigt, oder find wir es nicht. Welcher Ausgangspunkt da gewählt wird, bleibt gleichgültig. Es kommt jetzt auf die Ziel­sicherheit und die Festigkeit der Ver­treter des Deutschen Reiche« an. Sie sind es. die nicht nur gleichberechtigte Forderun­gen auffteken müsse.i, sie müssen gleichberechtigt sein. Sie müssen, ohne ein Wort zu sprechen, gegenwärtig gleichberechtigt sein, ob es sich dabei nur um Lapalien handelt, oder ob c3 sich um groste Probleme dreht. Da wollen wir denn die Hoffnung aussprechen, dast es der deutschen Dele­gation gelingen möge, eine mannhafte und klare Politik zu treiben, der Aufgabe würdig, die sie vertreten.

Wiederaufnahme der Abrüstungskonferenz

Deutschland wieder vertreten. - Was das deutsche Volk erwartet.

Innalme von »nzetgeZ für die Tagesnummer bis zum Nachmittag vorher.

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Chefredakteur-.

Dr. Friedr. Wilh. Lange. Berantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Lange; für Feuilleton Dr H.IHyriot; für den übrigen Teil Ernst Blumschein undlürdenAn- yigenteil i.D.Th.Kümmel sämtlich in (Siezen.

sich, dast die Franzosen in dieser Formel etwas ganz anderes erblicken als toir. Die Franzosen haben wiederholt feststellen lassen, daß dieses ..System der Sicherheit" oder d.e gestche^e Ordnung, innerhalb deren die deutsche Gleich­berechtigung anerkannt wäre, erst geschaffen wer­den müsse, ehe man von Gleichberechtigung spre­chen dürfe. Wir haben unserseits, so der Deutsche Reichsianzler. die These ausgestellt, dast die Sicherheit natürlich auch das Deutsche Reich mit einfchlösse. Weil dem so wäre, gehöre auch die Gleichberechtigung zur Sicherheit

Der Kampf um die Formeln und Worte ist also noch keineswegs beendet. 3a, gegenwärtig ist es nicht ratsam, in die Feinheiten und tfineften Der diplomatisch-politischen Ausdruckswe.se zu sehr hineinzusteigen, weil ja hier vor allem Die Aus­gabe der erneuerten Konferenzverhandlungen liegt. Es ist nützlicher, die r e a l e n 'S) i ni g e er­neut zu beleuchten, die hinter Den Phrasen unD Floskeln stehen. Da bleibt vor allem d.e deutsche Gleichberechtigung übrig, und diese Gleichberech­tigung ist vorläufig nur ein Begriff, ein An­spruch, sie ist aber keineswegs de facto da, sie ist noch nicht realisiert worden.

Die Oderakte, die fraglos nut der Ab­rüstung nichts zu tun hat, und der sich an sie knüpfende diplomatische Zwist zeigt auf einem an­deren Gebiete, wo Die Gleichberechtigung anfangt unD wo sie aufhört. Die Ober ist im Versailler Vertrage internationalisiert worden. Cs fragt fich nun Haden wir Die Rechte anderer Rationen zu bestimmen, oder haben alle anderen in u n f e re n | internen Verhältnissen mitzureden. Das Gleiche gilt von Der Abrüstung. Haben toir Die Abrüstung unD das Mast Der Abrüstung in Der HanD, oder müssen wir uns auch nach An­erkennung Der Gleichberechtigung eine inter­nationale Schnüffelkontrolle gefallen lassen, Die kein anderes Volk duldet? Es mag k'.er Daran erinnert werden, dast Der Weltkrieg durch die österreichische Forderung ausgelost wurde eine gewisse Kontrolle der seroischen Justiz bei Der Aburteilung der Mörder von Sera- jewo auszuüben. Das hielt Rußland nicht mH der Souveränität Serbiens für vereinbar. Dir Dürfen also sehr Wohl sagen, dast d:e staatliche Souveränität oder Gleichberechtigung ein sehr konkreter und international verständlicher -ce-

tung bei den kommenden Verhandlungen in Gens. Wir sind nicht gewillt, uns mit Formeln abspeisen z u lassen, wir wollen jetzt keine Gleichberechtigung mehr aner- lannt wissen, wir wollen sie ganz einfach durch die Tat beweisen.

Der tatsächliche Rachweis unserer Glcichberech- tigung ist ab.'r ein ungewöhnlich schwieriges Pro­blem. Da sind Die ganzen bisherigen Verhandlun­gen. sozusagen die Akten der Abrüstungskonfe­renz. die allesamt von der These der deutschen nichlvorhandenen Gleichberechtigung auS'c'jcn. Ob das direkt oder indirekt ausgesprochen ist. bleibt gleichgültig, die Tatsache ist da. Trotzdem tann die deutsche Delegation nicht alles über den Hau­sen weisen. Sie wird aber den anderen Völkern eine andere Brille aufsehen müssen, um den Inhalt der bisherigen 2lbinachungen anders zu lesen als bisher. Eines schickt sich hier für alle. Das ist die Quintessenz der deutschen Politik.

linier Ziel ist ein doppeltes: Wir wollen zunächst die Gleichberechtigung in jedem Sinne, zugleich wollen wir aber die 21 b - rüstung. Die Verminderung der Kriegsrüstung der anderen. Da ist z. B. das Rheinland. Es ist in der französischen Presse die Behauptung ausgetaucht, wir wollen

Diese deutliche Anspielung Beneschs auf die zahl­reichen Klagen der deutschen Minderheiten beim Völkerbund infolge des fortgesetzten Bruches der Mindcrheitenschutzverträge wurde allgemein ver- ftanden. Botschafter Nadolny lehnte sofort mit großem Nachdruck jeden Vergleich zwischen Landesverrätern und Minderheiten a b und betonte den selbstverständlichen Unterschied zwiscken den rechtlich auf internationalen Vorträgen fastenden Beschwerden der Minderheiten und dem Verhalten von Landesverrätern.

Benesd) beharrte iebod) auf seiner Auffassung und erklärte, dast der Unterschied zwischen den bei den Personengruppen nur seine Auffassung bestä­tigte. 'Jl a b o l n t) beantragte daraufhin, die gesamte Frage an den chauptansschuß zu verweilen. Aus Vorschlag Hendersons wurden jedoch P o I i t i s und der (tzeneralberichterstatter für die Kontroll­frage, 'ßourqui (Belgien) beauftragt, eine neue Formel für den Landesverräter-Paragraphen aus­

zuarbeiten.

Man ist im Bureau der Abrüstungskonferenz weitgehend der Meinung, dast eine solche Formel nicht gefunden werden kann.

Line Regelung dieser Frage im Sinne der Forderungen Beneschs wäre nach deutscher Auf­fassung eine Prämie des Landesverrats.

Aus der heutigen Sitzung ist noch zu erwähnen, dast der Präsident die deutsche Delegation ausfor­derte, zu den Ausschustbcratungen wieder ihre Ver­tretungen zu ernennen. Henderson hofft, dast die Arbeiten der Konferenz materiell bis O st e r n abgeschlossen werden können, und daß nach der Dftcrpaufc der Konventionsentwurf fertiggestellt und angenommen werden tann, mit dem die erste Phase der Abrüstungskonserenz abgeschlossen werden soll. In weiteren Kreisen der Abrüstungskonferenz wird dieser Optimismus als verfrüht bezeichnet.

Deutscher Kriegsschiffbesuch in England?

C o n b o n , 24. Dan. (OB. Funkspruch.) „Daily

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Genf. 23. Ian. (TU.) Das Präsidium der Abrüstungskonferenz, in Dem ins­gesamt 18 Regierungen vertreten sind, trat heute nach längerer Unterbrechung wieder zusammen, um Die Wiederaufnahme der Arbeiten der 2lb- rüstungslonfercnz vorzubereiten. Die deutsche Regierung wurde durch Botschafter Radolny vertreten, der zum.ersten QKale nach dem Aus­scheiden Deutschlands auS Der Abrüstungskonfe­renz Ende Juli an Den Arbeiten des Präsidiums wieder teilnimmt. Die Sowsetregierung nahm an der heutigen Sitzung nicht teil.

Das Präsidium begann mit der Durchberatung des Avkommens für die R Ü st u n g s k o n - trolle, das Die Schaffung eines internationalen Ausschusses vorsieht, Der aus Vertretern sämt- sicher Unterzeichnerstaaten zusammengesetzt wer- Den unD Die Durchführung Des künftigen Ab- rüstungsabkommens in Den einzelnen Ländern übernehmen soll. Der Ausschust soll auf Antrag einer Regierung ein „Investigationsverfahren'' einleiten können, falls in einem Staate der Bruch, oder die Gefahr des Bruches des Ab- rüstungsablommens vorliegt, und zwar soll das Verfahren mit einfacher Stimmenmehrheit bc- schlossen werden. Der Kontrollausschust soll ferner die Aufgabe übernehmen, Revisionen des 2lb- rüstungsabkommens, sowie die toe.tercn Etappen des Abkommens vorzubereiten.

Es kam in diesem Zusammenhang zu einer bc- megten Aussprache über den sog. „Landesver­räter-Paragraphen" des Abkommens. In dem Abkommen war ursprünglich eine Regelung vorgesehen, dast Perfonen, die dem Kontrollausschust Mitteilungen über geheime, im Abrüstungsabkom­men verbotene Rüstungen ihres eigenen Landes machen, völlige Straflosigkeit geniesten. Der Vor­sitzende des Kontrollausfchusses, P o l i 1 i s , hat jedoch beantragt, diese Frage fallen zu lassen, da eine für alle Reaierungen annehmbare Rechtssormel nicht zu finden sei.

In der Aussprache forderten dagegen M a f f i g l i, Wilson und Motta die Behandlung der gesam­ten Frage im Hauptausschuß der Abrüstungskon-

befohlen wird. Das war die Ansicht, die den Deutschen immer wieder entgegentrat, öie jetzt mit den franzöiischen Untersuchungsoehorden zu tun bekamen. Daß hier nur wieder einmal Der altgermanische Geist der Freiheit, der schon Den römischen Legionen des Darus verhängnisvoll geworden war, zum Durchbruch gekommen war, wollten die französischen Bedrücker nicht ver­stehen Aber dieser Geist war geweckt, er brachte alle Versuche der Franzosen, das Rheinland mit Hilfe der Separatisten vom deutschen Mutterland loszureißen, zum Scheitern.

118 Festnahmen in Berlin.

Berlin, 23. Ian. (211.) Wie die Presse­stelle deS Berliner Polizeipräsidiums abschließend mitteilt, wurden am Sonntag in Berlin ins­gesamt llSPersonense st genommen, da- von 108 Kommuni st en, während die rest­lichen 10 Rationalsozialisten und An­gehörige anderer Partein waren. Der größere Teil der Festgenommenen wurde noch in der Rächt zum Montag wieder freigelassen. In H a f t befinden sich jetzt nur noch 5 2 Kommunisten, die sich wegen unbefugten Waffenbesitzes, Bildung verbotener Kundgebungen und Störung der öf­fentlichen Ordnung zu verantworten haben.

OemonstraiionSverbot im Regierungsbezirk Köln.

Köln, 23. Ian. (WTB.) Der Regierungs­präsident von Köln hat aus Grund deS Ar- tikelS 123 Absatz 2 der Reichsverfassung alle Auszüge und Versammlungen unter freiem Himmel für das Gebiet der Stadt Köln, des Landkreises Köln, der Stadt Bergisch- Gladbach und der Gemeinden Densberg, RoeS- rath und Porz bis auf weiteres verboten. Anlaß zu dem Verbot gaben die wiederholten Versuche der Kommunisten, die Aufzüge anterer Parteien zu stören und der Polizei tätlichen Widerstand entgegenzusetzen.

General-Anzeiger für Oberhessen

vrrck lind Verlag: Vrühl'sche Unkveifitälr-vuch- und Zleindruckere! N. Laine in Gletzei. Zchriftleitung und Geschaftrlelle: SflnTOnM 7.

Zuw 24. Ian ar 1933.

DonOberstudiendi eliorOi.Kalcfleisch.Oießen Heute jährt fich zum ze h'N t c n m a l ein 2ag ber für Hessen besonders für Rh ei n - Hessen, von geschichtlicher Tedeutung .st, denn an diesem Tag. Dem 2 4. 3 a n u a r 19 23, trat unser Land in den Ruhrkampf ein.- Am 11. Januar 1923 waren d:e Franzosen in das Ruhrgebiet einmarsch.ert. Die für Diesen Tag vond er He s.scheu Regierung geplanten Kundge- bungen in Rheinhessen waren von Der Tesatzungs- behörDe im Keime erstickt worden. Sie konnte ober nicht verhindern, Daß Die Stimmung auch im besetzten hessischen Gebiet immer gespannter | hupten kann, wurde Cs wurde bekannt, Daß D.e Separa - Was beDcutet Das Abrüstungsproblem? Ist t i st e n einen Handstreich planten. Die Bevol- ni$t |cf)on gcnug davon gesprochen worden, hat kiung rüstete sich zur Gegenwehr. Kampfsttm- mQn schon mehr davon gehört, als man mang überall. . vertragen kann? Das ist gewiß richtig. Es muß

Da kam Die Kunde, daß Die 3nDuflrieiutyrcr icöocf> Daran erinnert tocrDen, daß wir in Der unD BergwerlsDirektoren aus dem Ruhrgebiet, Abrüstungserörterung vor einer neuen Lage d.e sich geweigert hatten, den Befehlen Der fran- stehen, Die Durch Die bekannte Einigungs- zösischen Behörden zu gehorchen, verhaftet unD j 0 r m c [ von Genf geschaffen ist. Diese Eim- in das Gerichtsgefängnis M ainz gebracht wor- flUng£formel betagte, Daf) Die deutsch eG le i ch- dcn waren, wo übrigens schon ein Hesse, Ober- £>cted)tigung innerhalb eines die Siicherhelt rcgicfiingbrat Dr. Offenbächer, Dor ft and oller Staaten verbürgenden europäischen S)- dcs Mainzer Zollamts, hinter Schloß und Riegel anCuannt würde. Wie man weiß, hat sich saß, weil er sich des gleid)en „Verbrechens schul- Qn öic Auslegung dieser Formel inzwischen eine, big gemacht hatte. Trotzdem die ^rranzo.en hauptfächlick) von der französischen und deutschen größte Heimlick-keit wahrten, sickerte durch, daß treffe bestrittene Fehde geknüpft. Daraus ergab die Verhandlungen gegen Th Y s s e n und die an- ..... ~ -------

Deren Herren am 24. Januar stattfinden sollte.

Am Morgen dieses Tages war Der Zuhörer- raum, Der große Schwurgerichtssaal des 2Itain- zcr Landgerichts, mit einer dichten Wenscpen- menge befehl, zur Hälfte Deutsche, zur Hals c Franzosen. Im Saale waren offenbar viele Spitzel verteilt, Denn gar mancher der anwesen- dcn Deutschen mußte nachher zu seinem Stau» I nen fest stellen, daß die Franzosen sehr genau wuh- ten, wo er an diesem Qßorgen gewesen war. Kurz I vor 9 ilbr betrat eine Abteilung Infanterie mit ausgepslanztem Seitengewehr den Saal und stellte sich zwischen den Tisch des Gena)tsho,es und den Zuhörern auf. Links vor Den cu- feb ait* m waren Die Bänke Der Angeklagten, rechts ein Offizier als Ankläger. Punkt 9 Ähr ertönte Das Kommando: „Prcscnlez armeste D.e Wache präsentiert, alles stand auf. Der Gerichtshof trat ein. Ten Vorsitz führte ein Oberst, eine hohe, kriegerische Erscheinung. Er ermahnte das Pu- b'.ikiim zur Ruhe und verbot jede Kundgebung. Tann begannen die Verhandlungen, d.e sich da­durch in die Länge zogen, daß alle Fragen des Vorsitzenden und Antworten der Angeklagten überseht werden mußten. Als einer der deut- jd-en Herren gefragt wurde, warum er nicht Den Bcfeh.en Des französischen Befehlshabers ge­horch'! habe, erklärte er mit lauter Stimme: ,21 ich t s auf der Welt wird m i d) D a - z u bringen, etwas gegen Die Gesetze meines Landes zu tun.“ Ta ertönte tm Zuhörerraum ein lautes Bravol Rock) Dcutlidjer | kam Die Stimmung Der Einheimischen zum Aus­druck. als um 1 illjr eine Pause eintrat und Die deutschen Angeklagten in das Gefängnis zuruck- geführt wurden. In den Gängen, d.e dorthin führten, hatten sich zahlreiche Mainzer aufgeiteilt, die sie mit lautem Händeklatschen begrüßten.

Zu Den Verhandlungen am Rachm.ttag konnte der Schreiber Dieser Zeilen nicht gehrn. Seine Arbeitsstätte war nicht allzu weit vorn Gericht. Gegen b Uhr abends hörte man plötzlich das Deutschlandlied. Alle im Zimmer An­wesenden sahen sich erstaunt an. War das ein Traum? „Deutschland, Deutschland über alles , hier in Mainz auf offener Straße. Cs trat wie­der Ruhr ein. Aber nach kurzer Pause ertönten Hochrufe, denen Die „W a ch t am Rhei n" folgte. Da hielt es uns nicht länger im Zimmer. Wir eilten nach Dem Gericht. Ter weite Platz davor war dicht beseht mit Menschen, die ab­wechselnd all die Daterlandslieder fangen. Die ftreng verboten waren. Als wir an dem Platz ankamen, traten gerade einige französische Offi­ziere aus dem Gebäude. Ein hunöertstimmiges Pfui, Pfui tönte ihnen entgegen. Die Menge nahm wohl an, daß es Offiziere des Kriegs- Berichts waren. Die nach lange telephonischen terhandlungen mit Paris ihr Urteil gefällt