Mittwoch, 22. Uooember 1955

185. Mrgang

Nr. 274 Erstes Blatt

initiative müsse größte B e w e g tt n g s f r e i-

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Eriche'»» itigltct), auße Sonntag» und Feiertag» Beilagen; Die Illustriert, (BieRenei Familienblätte, Heimat im Bild Die Schall, monats-Beingsprel«:

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Kranksuri am Blain 11686.

Gens. 21. Roo. (WTB.) Die unter Vorsitz Hen­dersons slattfindcnden Verhandlungen der vier Mächte sind heute abend zum Abschluß ge­langt. Ls ist über mehrere Fragen keine Ei­nigkeit erzielt worden, so daß dem morgen um 15.30 Uhr zusammentretenden Büro nur der Be- richt Hendersons vorliegen wird, während die ge­naue Festlegung der Vertagungsformel bem Büro selbst überlassen bleiben muß. Einigkeit be- stand lediglich über die Tatsache einer Verta­gung, jedoch bestehen bezüglich der Weiterar­beit des Lsf.ektiv- sowie des Kontroll - a u s s ch u s s e s die Vleinungsverschiedenheiten wei­ter. Auf französischer Seite wird auf eine Fortsetzung dieser Ausschußarbeiten unbedingt bestanden, von englischer und italieni­scher Seite wurde darauf hingcwlesen, daß diese Ausschüsse unter den gegenwärtigen Verhältnissen keine Fortschritte machen könnten. Von ita­lienischer Seite ist grundsätzlich erklärt worden, daß die italienische Regierung an der Erklärung über die Zwecklosigkeit und Sinnwidrigkeit der Weiterführung der Ausschußverhandlungen ohne Deutschland s e si­tz a l t e und keinerlei Veranlassung für eine Aende- tung dieser Haltung habe.

Man habe sranzösischerseits, so äußert sich h a - Las, nicht mit einer so peinlichen Debatte gerech- net wie sie heute slattfand. Der italienische vertre- ter'habe versucht, die Zwecklosigkeit der Ausschuh-

I arbeiten zu beweisen, deren Tätigkeit sich in Abwe­senheit Deutschlands darin erschöpfte, die geringeren Schwierigkeiten zu lösen. Der englische Vertreter Eden schien sich In der Nuance der Ansicht seines italienischen Kollegen anzuschließen, daß für die eng­lische Regierung künstighin nur die Arbeit der Kanz­leien von Bedeutung sei. Der einzige Delegierte, der die The'e der Fortsetzung der Arbeiten etwas unter­stützte, sei vielleicht der amerikanische Delegierte Wilson gewesen. Unter diesen Um­ständen habe der französische Außenminister JJ a u l - Boncour hartnäckig d i e Ifiele bet französischen Regierung verteidigt und erklärt, daß der Diskussionsgegenstand jetzt so­gar die Z u k u n s t des Völkerbundes be- rühre.

England schwenkt av

Gietzener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

vnttk und Verlag: vrühl'lche Untverfitäts-Vuch' und Steindruckerei n. Lange in Sietzen. Schriftleltung und Geschästsstelle^ZchMraße^

Parlamentseröffnung in England

Oie Thronrede des Königs unterstreicht Englands guten Willen zur Lösung des Abrüstungsprovlems.

unterstehen.

Nun scheint alles klar: über dem ganzen Wirt- schastsprozeß hängt der große staatlich e .n e • g u 1 a t o r, der hier bremst, dort anfeuert; der verhindert, daß ein Hersteller bei seinem natürlichen I Streben nach Gewinn die nationalen Interessen aus dem Auge verliert, der dem Arbeiter das täg­liche Brot sichert, handel und Wandel die Richtung w?ist Mit einem Wort: der Ausgleichsregulato-. ftt dazu da, die Interessen des Einzelnen nut denen des Staates in Einklang zu bringen.

Und hier nun wollen wir den Mann Horen, zu dem man nur gehen muh, wenn man sich in dem Wirrwarr der Meinungen, Vorschläge und Sortie­rungen nicht mehr zurechtsindet; Horen wir Mus­solini selber. Er hat die unschätzbare Gabe der Vereinfachung, er stellt mit wemaen Worten klipp und klar vors Auge, was die Katheder dunkel und^rätselhaft gemacht haben. Was der korporative Staat will? Was er nicht will? Er will n d) t selber Erzeuger und Verbrauche r Jein, er will, daß mittels der Korporationen her mirt- schastsprozeß unter den wachsam e n 21 u gen de s Staates gerege t wird, damit nicht jeder nach Belieben herstelle, was hm gefüllt. Schluß mit den alten Ideen von der freien Wirt- sch ast und dem willkürlichen Kapitalismus; glei­ch e s Recht und gleiche Gebens an fprud)e für h/rst eller, Arbeiter un d D er b r au­ch e r Der Staat übernimmt dafür die Kontrolle, aber er darf nur als oberster Schiedsherr em- greifen und nur als Verteidiger der Interessen der

Avenol bei Muffolini vorsprechen werde, und daß bei dieser Gelegenheit eine durchgreifende Re­vision des Völkerbundes erörtert werden würde In maßgebenden Kreisen in Rom werde er­klärt, daß die italienische Unzufriedenheit mit Genf nicht' zur Forderung auf Zerstörung des Völker­bundes führe, wohl aber zu dem verlangen, daß folgende verhängnisvollen Nachteile beteiligt wurden:

1. der Zufammenhang, der zwifchen dem völkerb und und dem verfailler Vertrag sowie anderen Rachkriegsverträgen besteht, und der die Folge hat, die Bundesmit­glieder inSiegerundBesiegtezutei- len was den Völkerbund unter die Vorherr­schaft Frankreichs und Großbritanniens gebracht hat;

2 das starre und verwickelte Verfahren, das durch endlose Erörterungen und zahllos sich ständig vermehrende Ausschüsse Krastverschwen- dung bedeutet und zur Erfolglosigkeit führt;

3. die „übertrieben wichtige Rolle", die die klei­nen Länder bei der Tätigkeit des Völker­bundes fpielen.

Ein peinlicher Zwischenfall.

Ein Arbciterabftcordncter demonstriert in Anwesenheit des KönigsPaares.

Bei der Verlesung der Thronrede im Oberhaus kam es zu einem Aufsehen erregenden Zwischen- fall. Der unabhängige sozialistische Abgeordnete Mac K o v e r n fragte plötzlich, wie es denn mit der Abschaffung des B c d ü r f t i g k e i t s- Nachweises und der Kürzung der Arbeitslosen­zahlungen stehe. Dann rief er aus: „Ihr seid eine

di categoria für die Industrie schaffen, dagegen cor- porazioni di prodotta für die Landwirtschaft — ein weiser Gedanke, wenn man bedenkt, daß anderen­falls zum Beifpiel die Seidenkorporation Bestim- mungen erlassen könnte, die schädlich für die JBautn- Wollindustrie wären oder die Zementkorporation die Korporation für die Herstellung von künstlichem Ze­ment an die Wand drücken könnte. Das Pflanzenöl würde das mineralische Del bekriegen, der Marmor den Kunststein und so weiter.

Fügt man nun noch hinzu, daß selbstverständlich der faschistisch-korporative Staat weder das Eigen­tum abschafft, noch Zins und Kapital im Gewui- teil den Spartrieb mit allen Mitteln fordert, daß er damit die Familiengründung unterstützt und den wirtschaftlichen Aufstieg des Einzelnen, so liegt es aus der Hand, daß er nicht gleichzeitig den Korpo-

gesetzlichen Kommissionen, bie für bie Anlage neuer Jndustrieunternehmungen zuständig ftnb, tye gefefe gebende Gewalt beschrankt sich aus das Gebiet der Zölle und des Auslandhandels; sie regulieren Aus- unb Einfuhr nach dem Staatsinteresse; sie haben die Befugnis, unnütze Unternehmungen, Verbände, Kartelle ufro. zu unterdrücken. ,

Wie leicht erkenntlich, bedingt auch ein derart be­schränktes Programm eine Reihe neuer, einschuei- dender Gesetze. Sollen nicht alle privaten Wirt- schaftszweige staatlich erfaßt werben, welche smd dann dafür reif? Soll man nach Wirtschaftszweigen ober nach ber Beschäftigungsart organisieren? Der frühere Korporationsminister B o t t a i lehnt bie all­gemeine Verstaatlichung ober Korporationisterung runbroeg ab, vor allem bort, wo bie Synbikate, bie Verbände der Arbeitgeber und -nehmer ausreichend scheinen. Es wäre ein großer Fehler, meint er, die Korporationen zu schematisieren, der Privat

Nischen Zusammenprall daß Frankreich wollt tinftr ^uter^tirder findet es bemerkenswert, daß sogar Dr. Ben esch aestern den französischen Außennnmster nicht un- terftüht hat Er berichtet ferner, in italiemsci)en

»SWR

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Chefredakteur

Dr. Friedr. Will). Lange. Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Will). Lange; für Feuilleton Dr H.THyriot; für den übrigen Teil Ernst Blumschein unbfür denAn- zeigenteil i. D. Th.Kümmel sämtlich in Bietzen.

^Damit^stt Zweck und Aufgabe des staatlichen Regulierorgans, der Korporationen, umschrieben. Wie aber soll es f u n k t i o n i er e n ? Welches sind seine Befugnisse, wie trennt oder vereinigt es politische und wirtschaftliche Rechte? Darüber geht in diesem Augenblick der Streit. Die einen ver- langen, daß d?m obersten Wirtschaftsrat w.e wir einmal rangweisend das noch molluskenhafte Kor porationengebilbe nennen wollen l e gislat tve gn a di t verliehen werbe; bie anberen wollen inm nur a b m i n i ft r a t i d e Gewalt ^billigen So hnf her Industrieverbanb eine Entsd;ließung gefaßt, mit der er eine Derfassungsreform fordert, die dem Rationialrat der Korporationen aus wirtschaftlichem und sozialem Gebiet gesetzgebende Vollmacht ver- leiht Nimmt man nun an, daß dieser inationalrat, wie es den Anschein hat, eine Art Wir Parlament werden raube, so ist bie Gefahr ber Bilbung von Reibungsflachen Aschen wirtschaft­licher unb politischer Staatsmacht nicht von der hanb zu weisen. Es könnte unter Umstanben Par- lament gegen Parlament stehen. Und wie soll am Ende nach f)eif r Debatte entschieden werden? Durch Mehrheitsbeschluß? Beschwört man dami nicht die Geister eines Systems Herauf, das der fa fdiiftifdie Staat für veraltet und erledigt halt?

Die Landwirtschaft hat sich mit der Forderung piner Reform begnügt, die aber den einzu riefrtenben Korporationen auch Befugnisse zuweisen mU M demn bisher die Tia6iftralur, bie normale

° Ja r H * n f 11 i di e Angelegenheit hanbelt. »le Praktiker de^ Berufslebens reben daher einer weiset Beschränkung das Wort. Sie stellen im We- der Zwangskartelle werden; sie treten an Stelle der

Der Schwerpunkt nicht mehr in Genf.

London, 22. Noo. (WTB.-Funkspruch.) Sir John Simon, der gestern nach London zuruck, gekehrt ist, wird heute im Kabinett über feine Genfer Tätigkeit B e r i ch t erstatten. „Times" zufolge soll er im großen und ganzen mit den Ergebnissen seiner Reise zufrieden Jein. Die Zusammenkunft mit französischen, italienischen und amerikanischen Vertretern und mit Henderson habe einen unmittelbaren Zusammen­bruch ber Abrüstungskonferenz ver- hinbert unb gleichzeitig ber br, ischen Delegation Gelegenheit gegeben, ihre Auffassung erneut bar- zulegen, daß die in Paris und Genf im September und Oktober unverbindlich getroffenen Abmachun­gen nicht in jeder Einzelheit bindend für die britische Regierung feien. Die ganze Lage müße jetzt neu geprüft werden. ..........

rationen eine umstürzende Macht einräumen, durch ~ iffc ein fruchtloses Kollektivgebilde nach russischem Muster, nur mit umgekehrtem Vor­zeichen, erzeugen will. Nicht einmal Nadelstiche sol­len geduldet werden, denn — wie Luigi Nazza im Lavoro Fascista meint — Nadelstiche töten das Kapital nicht, sie treiben cs nur in die FluchtI

Moral: Kein Unternehmer soll gestört werden, solange er nicht gegen das Gesamtwohl, also gegen das Staatsinteresse arbeitet. Der große Staate- regulator der Korporationen darf nicht zum ue- angenenausseher werden, er hat vielmehr Die Pflicht, allen Staatsbürgern Schutz unb Leiter zu fein. Der korporative Staat ist kein antikapitalistischer unb kein antisozial,stlscher Staat, er will vielmehr Kapitalismu sundSoz a' lismus versöhnen, wie er Arbeitgeber unb Arbeitnehmer versöhnt hat.

Oie italienischen Korporationen.

Don unserem römischen (^.-Korrespondenten.

ii.

Rom, im November.

Das „Naturgesetz" von der Produktionsregelung durch Nachfrage und Angebot schien lange Zeit un­umstößlich, und es war der große Irrtum des Marxismus, daß er glaubte, man müsse ihm freien Lauf lassen und das ganze Augenmerk auf die Lohntüte richten. Der Faschismus dagegen erkannte, daß es den Arbeiter zu einer Maschine i herabwürdigte, die man in Konjunkturzeiten mit höchster Leistung laufen ließ, um sie in die Ecke zu stellen, sowie der Markt gesättigt war. Arn Ende des unsozialen und unhumanen Gesetzes konnte nichts anderes als Hunger und Elend stehen. Es schädigte aber nicht nur unmittelbar den Arbei- ter sondern auch den Staat, weil jeder Hersteller nur mit Rücksicht auf den Ertrag und Prosit pro- I duzierte, heute Zement, morgen Käse, je nach dem Bedars Der korporative Staat verlangt dagegen eine Lenkung d e r Produktion zum Wohle des Ganzen.

Unter dem Druck der Krisis gelangten nach und nach alle oder säst alle Staaten zu solchen lieber- legunqen, zur Auseinandersetzung zwischen «önbi- vidualismus und Sozialismus, Privat- und Staatswirtschaft. Die b e r u f s ft a n b i ch e Glie­derung drängte sich auf, der Radikalismus ging bis zur Forderung nach Aushebung der Privat­wirtschaft. Mit der faschistischen Idee, die vom Einzelnen das Höchstmaß an Initiative und Tat­kraft verlangt, ist sie unvereinbar; man erkannte bald, daß nicht die ganze Industrie, nicht die ganze Landwirtschaft, nicht der ganze Handel öffentlichen Organen anvertraut und ausgeliefert werden konnte, es mußte eine Mittellösung gefunden werden, em regulierender Organismus : bi e Kor­poration. Nur insoweit neben der Privatwirt- fchaft staatliche oder halbstaatliche Unternehmungen notwendig sind, sollen sie dem Korporationssystem

ner dagegen beständen auf völliger Unter-I brechung der Arbeiten um zum Ausdruck zu bringen, daß eine neue Grundlage gesucht werden müsse. Der Genfer Korrespondent der „Times sagt: die praktische Erfahrung hat bereits gezeig , daß die seit der ersten Lesung des Konventionsentwurls vorgeschlagenen zahlreichen Abänderungen bie Deutschen vielmehr in Mitleiden­schaft ziehen, als zunächst angenommen wurde. In der gestrigen französisch-üasiemfchen Meinungsverschiedenheit hat die bZlt'sche De­legation keine Partei ergriffen S.e ift der Meinung, daß das Schwergewicht der Ab- rüstungsfrage jetzt nicht in Ge n f liegt, und baß es gleichgültig ist, ob die Ausschüsse mit ihren Entwürsen fortfahren oder nicht.

Avenols Romreife.

ZtaliensRcforinwünfche für denBöllerbnnd

London. 22. Roo. (WTB. Funkspruch.) Die Reise des Generalsekretärs des Bölkerbundes Ave­nol nach Rom erregt hier im Zusammenhang mit dem italienischen Pressefeld,ug für die Reform des Völkerbundes großes Interesse. 3n einer Reuter- mclbung aus Rom heißt es. man erwarte, bah

Französisch-italienischer Zusammenprall in Gens.

Frankreich mit seinem Wunsch auf Fortsetzung der Konserenzarbeiten isoliert. - Das Büro wird heute die Vertagung beschließen.

Gesellschaft von faulen Parasiten, bie von dem Reichtum leben, den andere Leute schassen. Ihr sollt Euch schämen und an Leute den- ken, die draußen hungern." Mac Stooern ging bann au9 dem Oberhaus in den Leseraum des Unter- Hauses. Hier zur Rede gestellt, erklärte er: „Ich konnte es nicht mehr aushalten, ich mußte es tun, ich bedauere cs nicht. Ich war über die ganze Ge­schichte erschüttert und empört."

Nach Pressemeldungen war jedoch der Zwischen­fall bereits am Montagabend von der un­abhängigen Arbeiterfraktion vorbereitet wor- den. Der König und die Königin, die sich gerade von den Thronsitzen erhoben, als Mac Ko- uern seine Ruse ausstieß, nahmen keine N o • tiz von diesem Zwischenfall. Sie verließen bas Oberhaus ruhig und in der üblichen Weife, wahrend fid) bei den Abgeordneten des Ober- und Unter­hauses eine starke Erregung bemerkbar machte. Einige jüngere Unterhausmitglieder, die in der Nähe Mac Koverns standen, wollten den Zwi- »:r mit Gewalt zum Schweigen bringen en erst auf Anweisung älterer Abgeordneten von diesem Vorhaben ab. Nachdem das Komgspaar das Parlament verlassen hatte, wurden starke Proteste gegen das Verhalten Mac Koverns laut, der bei Wiederaufnahme der Unterhausfitzung übrigens wieder auf feiner Bank Platz nahm.

Bei der Aussprache im Unterhaus über die Thron­rede kritisierte der Führer der Opposition La ns- bürg die Regierungspolitik in der Abrustungs- frage, weil sie niemals zum Frieden führen werde. Er bemerkte weiter, die Thronrede enthalte nichts, was der Masse der Bevölkerung und den Arbeite- losen eine Botschaft der Hoffnung bringe.

Premierminister Macoonald, ber auf Lcmsbury folgte, wandte sich bald nach Be­ginn feiner Rede der Außenpolitik zu. Er erklärte, es bestehe kein Zweifel, daß man schwierige Zeiten durchlebe. Die heutige Lage in Europa fei eine fta- dienweise Fortsetzung der Nachkriegszeit und der Friedensverträge. Macdonald wiederholte die Ent­schlossenheit der britifchen Regierung, das Werk der Internationalen Zusammenarbeit aufrechtzuerhalten. Wenn der britische Abrüstungskonventionsentwurf angenommen worden wäre, (o würde das zur völ­ligen Abrüstung der Welt stark beigetragen haben.

Das Genfer Gefüge, so fuhr Macdonald fort, sei durch den Austritt Deutschlands aus dem Völkerbund und durch fein Ausscheiden aus der Ab- rustungskonferenz erschüttert worden. Wenn das Vertrauen in der Welt nicht in stärkerem Maße zunehme, dann sei eine Abrüstung unmög-

London, 21. Noo. (TU.) Mit dem traditio­nellen Prunk und den üblichen Feierlichkeiten er­öffnete König Geora am Dienstagmittag b i e neue Sitzungsperiode bei englischen Par­lamente. In seiner Thronrebe sagte er: Meine Be- ziehungen zu den ausla n b i s ch e n M a ch- t e n finb weiterhin freundschaftliche. Das Haupt­ziel meiner Regierung in internationalen Ange- legentjeiten besteht darin, mit allen in ihren gras­ten stehenden Mitteln d e n F r i e d e n in der Welt zu sördern und zu erhalten. Mit diesem Ziel im Auge wird meine Regierung weiterhin mit den anderen Regierungen zwecks Herbeiführung einer befriedigenden Lösung d e r ver­wickelten Abrüstungsfrage zufammenar- beiten um eine für alle annehmbare Regelung zu erzielen und fruchtbare Ergebnifse von den aus- gedehnten Arbeiten der Abrüstungskonferenz zu er­reichen. Meine Regierung bleibt entschlossen, an bem Werke der internationalen Zusammenarbeit durch gemeinsames Vorgehen, durch die Maschinerie des Völkerbundes und auf allen anderen Wegen zu arbeiten, die der Förderung der guten Beziehungen zwifchen allen Staaten und Völkern dienen.

Der König sagte bann: Das vergangene Jahr zeichnete sich durch ein stetiges Wachsen des Ver­trauens in die zukünftigen Aussichten des eng- lischen Handels und der englischen Industrie aus. Nach der Ansicht meiner Regierung ist es von größ­ter Bedeutung, daß dieses Vertrauen aufrecht- erhalten und g e ft ä r f t wird denn es ist die Grundlage für die dauernde Besserung der Lage Englands. Meine Negierung wird sich weiterhin bemühen, Hilfe für den Ausfuhrhandel, besonders im Wege von Handelsabkommen zu une jeei neu , ...... .... schaffen. Hierzu erwähnt die Thronrede die ver-

In Blättermeldungen über den ^ch'üaUe' jd)jebenen gesetzgeberischen Maßnahmen, die das (dien Zusammenprall in Genf wird feftgefteUt, arIamcnt (m Verlause der Sitzungsperiode zu be- ifl -foltert steht. Man fQnbe[n bat( roie das Arbeitslosenverßcherungsgeseh, heutigen Burosttzung sehr | ch^ßnähmen ,ur Beseitigung der Elends- - Genfer Reuter-Vertreter ^/n, ein Gesetz über das Lotterie-

daß sogar Dr. »-n-sch B e 11 e l u n w e s e n.