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Nr. 105 Erste; Blaff
183. Jahrgang
Donnerstag, 4. Mai 1953
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Chefredakteur
Dr. Friedr. Wilh. Lange. Verantwortlich für Polttik Dr. Fr. Wilh. Lange; für Feuilleton vr.H.Tdyriot; für den übrigen Teil Crnst Diumschein undfür den Anzeigenteil i. D.TH.Kümmel sämtlich in Biegen.
Kampf um die Vereinheitlichung des Heerestyps.
Der deutsche Antrag auf Rückverweisung an einen besonderen Ausschuß wird von den Großmächten scharf bekämpft.
Genf, 3. Mai. (TA.) 3m Hauptausschuß der Abrüstungskonferenz wurde über den deutschen Antrag auf Tieberweisung der Vorschläge zur Vereinheitlichung der kontinentaleuropäischen Heere an einen künfti» | gen ständigen Abrüstungsausschuß I verhandelt. Botschafter Aabolny trat energisch den Vchauptungcn über den angeblich reinen Angriffscharakter der R eichs- । wehr entgegen, die ebensowenig wie die eng- 1 fische oder amerikanische Verufsarmee ausschlicß- s lich Angriffscharakter trage. Nach der in Deutschland aus Grund der Kriegserfahrungen vorge- j itommencn eingehenden Prüfung sei festgestellt । Vörden, baß d i e Armee der Zukunft der Demischtarmeetypus fei mit einem stabilen Element zur Aufrechterhaltung der inneren Ordnung und einer Miliz mit kurzer Dienstzeit I zur Verteidigung der Landesgrenze. Ein der- 1 artiger Armeetypus entspreche dem Grundgedan- I ton des Hooverplanes.
Der deutsche Vorschlag fließ jedoch auf einen u n - I gewöhnlich ftarfen wider st and aus fran- . zcsischer, englischer und belgischer Seile. Auf der | Gegenseite wurde die Vereinheitlichung der fonli- I -rental-europäischen Heere als der Angelpunkt I des englischen Abrüslungsplanes bar- I gestellt und hiervon die gesamte Lösung des Ab- I rüstungsplanes abhängig gemacht, w a s s i g l i £ (Frankreich) bezeichnete die gemischte Armee als d i e Z gefährlichste und schlimm st e Lösung, I die für Frankreich völlig unannehmbar sei. I Frankreich könne in keinem Falle zulassen, daß bis j zur endgültigen Entscheidung irgendeine Umstellung | des deutschen Rüslungsstandes erfolge. 3m übrigen ’’ bedeute der deutsche Vorschlag eine vollständige Umgestaltung des gesamten englischen Planes und könne deshalb nicht zur Verhandlung gelangen.
Auch der amerikanische Vertreter trat für ■ eine uneingeschränkte Annahme des englischen Ab- I rüstungsplanes ein. Botschafter Aabolny forderte Die übrigen Mächte auf, dem Beispiel Deutschlands zu folgen und das gesamte schwere Rüstungsmaterial unverzüglich v o l l - ständig zu zerstören. Die deutsche Regierung müsse den englischen Vorschlag zur Vereinheitlichung der Heeressysteme a b l e h n e n.
Der deutsche Antrag, nach dem die großen Kolonialmächte sich verpflichten sollen, die Kolonial t r u p p e n in den entfernt gelegenen Kolonien nur in diesen Gebieten und zu deren Ordnung und Verteidigung zu verwenden, wurde gleichfalls von England und Frankreich scharf bekämpft. Massigli versuchte die Tatsache in Abrede zu stellen, daß die langdienenden nordafrikanischen Truppen von der franzo- I fischen Regierung als ein untrennbarer Bestand- s teil der französischen Gcsamtarmee behandelt ; werden.
3n bet Rachmillagssihung teilte bet Vertreter Englands mit, haft bie Besprechungen zwischen Botschafter Aabolny unb ihm über bie beulschen Anträge zum Kapitel bet heeres- flärfen z u keinem Ergebnis geführt hätten. Die beulsche Delegation habe sich nicht bazu bewegen lassen, ihren in jeber weise begrünbetai unb von feiner Seite sachlich roiberlegten Stanbpunff ’ in ber Frage ber Vereinheitlichung ber fontinental- curopäischen Heere aufzugeben. Sie bestehe darauf, bast biefe Frage nicht spruchreif fei unb ber ftänbigen Abrüslungsfommission zur genaueren Prüfung übergeben werben müsse. Unter diesen Umftänben hat ber Präsibenl ber Ab- röstungsfonserenz henberson bie Abstimmung über diese Frage vorläufig zurückgestellt.
3n der Frage der Anrechnung der Polizeikräftc auf die Armee hat man sich daraus geeinigt, daß das Kontingent, das nicht ungerechnet werden soll, zehn Prozent der gesamten Effektivstärke beträgt. Für Deutschland würde dies bedeuten, daß von den 39 000 Mann Schutzpolizei, die nach den Beschlüssen des Effektivausschusses voll zur Anrechnung kommen sollten, jetzt nur mehr 19 000 Mann bei der endgültigen Festsetzung der deutschen Hcercsstärke a n g e s e h t werden. Botschafter Radolny gab in französischer Sprache eine kurze Erklärung ab, daß Deutschland als Beweis seines guten Willens und feiner Bereitschaft zur Mitarbeit seine Abänderungsvorschläge zur Polizeifrage zurück zieh en werde, falls der englische Kompromihvorschlag Zustun- ntung finde. Die Aussprache und die Abstim- ntung über den neuen englischen Kompromiß- vvrschlag wurden bis zum Vorliegen des englischen Antrages verschoben.
Das Kompromiß in der Polizeifrage.
Sie Gründe für die deutsche Zustimmung.
Genf, 3. Mai. (TU.) Von deutscher Seite wird darauf hingewiesen, daß der deutsche Verzicht auj die schärferen Kriterien für den m i l i t ä r : - chsn Charakter der Polizei und das dadurch zustandegekommene Kompromiß in ber : Polizeifrage zwischen der deutschen und englischen
Auffassung angesichts der Gesamtlage der Abrüstungskonferenz notwendig geworden sei. Gegenüber der in den letzten Tagen von gewissen Seiten in ungewöhnlich verschärftem Maße gegen bie Reichsregierung geführten Stimmungsmache, nach der weitere Verhanblungen mit Deutschland in der Abrüstungsfrage überhaupt zwecklos feien unb Deutschland alle Einigungsversuche bewußt sabotiere, hat somit bie deutsche Abordnung in der Polizeifrage aus grundsätzlichen Erwägungen sich zu der Annahme des englischen Kompromißvorschlages bereit gefunden, um dadurch nicht den Glauben aufkommen zu lassen, als ob, wie vielfach behauptet wird, Deutschland an dem Ab- rüstungsabkommen überhaupt nicht interessiert sei.
Nach dem englischen Vorschlag sollen 10 o. h. des
Berlin, 3. Mai. (TU.) In der Vorstands- sihung der Deutschnationalen Volkspartei, die am Mittwoch bis in den späten Abend andauerte, fand nach einem politischen Referat des Parteiführers Dr. Hugenberg eine längere Aussprache über durchgreifende organisatorische Maßnahmen statt, die unter noch schärferer Betonung des Führerprinzips und unter Heranziehung anderer wirtschaftlicher und kultureller Organisationen geplant sind. Im Anschluß an diese Aussprache, die in einem erneuten Bekenntnis zur Führcrper» sönlichkeit Hugenbergs ausklang, nahm der Vorstand einstimmig die folgende Entschließung an:
„Die Deutschnationale Volkspartei hat die Kampfkameradschaft des 30. Januar und damit die Rotwendigkeit bejaht, endlich auch das deutsche Volk zu einem wirklich einheitlichen Körper zusammenzuschweißen. Sic hat sich verantwortungsbewußt hinter die vom Reichskanzler Hitler geführte Regierung gestellt. Die Rot des Vaterlandes, die ungeheuren Aufgaben des inneren Aufbaues und die Deutschland drohenden außenpolitischen Gefahren verlangen ein auf gegenseitiges Vertrauen gegründetes Zusammenarbeiten aller Gliederungen der nationalen Front.
Die Deutschnationale Volkspartei erhebt für ihre Angehörigen und Kameraden den selbstverständlichen Anspruch auf volle Gleich berech- t i g u n g auf allen Gebieten des politischen und wirtschaftlichen Lebens. Aach dem scharfen Abwehrkampf gegen die staatsfeindlichen Elemente muß eine feste Rechtsordnung so rasch als möglich wieder hcrgestellt werden. Die Stärke des preußischen Staates und des alten Reiches beruhte in der inneren Verbindung zwischen höchster Verantwortung dem Staate gegenüber und innerer Freiheit der Einzelpersönlichkeit. Deshalb fordert die Deutschnationale Dollspartei auch für die Neugestaltung der kirchlichen Dinge die Wahrung der vollen Freiheit der Kirchen. Die Stärke des Staates zeigt sich in dem beruflichen Können und in der Unversehrtheit eines tauberen Berufsbeamtentums. In llebereinftimmung mit den Erklärungen ber Regierung fordert die Deutschnationale Dolksparte: die baldige Wiederherstellung der gesetzlichen Rechte dieses Standes. *
Zu einem freien unb georbneten Staat gehört eine freie, auf berufsständischer Grundlage ausgc- baute unb vor Experimenten unb Willkür geschützte Wirtschaft Die Einheit ber beulschen Wirtschaftsführung ist burch bie Betrauung Dr. Hugenbergs mit ben Wirtschaftsminislerien im Reich unb in Preußen gewährleistet. Die planvoll durchgeführ-
Heeresbestanbes eines jeben Landes als m i I i t ä • rischausgebildete Polizeikräfte zulässig [ein. Danach würde für Deutschland im Falle einer Annahme ber im englischen Plan vorgesehenen Ge- samtheeresstarke von 200 000 Mann militärische Po- lizeikräfte von 20 000 Mann erlaubt sein, so baß von ben für militärisch erklärten beulschen Polizei- ftreitträften in Hohe von 38 000 Mann nur 18 000 Mann bei Festsetzung der deutschen Effektivtruppenbestände in Abrechnung gebracht würden. Die eng- lische Abordnung wird den in den Verhandlungen mit der deutschen Abordnuna ausgearbeiteten Korn- promißvvrschlag noch in ben Abendstunden bes Mittwoch sämtlichen Mächten zugehen lassen, so baß ber englisa)-deutsche Kompromiß am Donnerstag im Hauptausschuß zur Verhandlung gelangen kann.
ten Maßnahmen für die Sanierung der Landwirtschaft waren nur auf dieser Grundlage möglich. Rettung der deutschen Viehwirtschaft, der Plan einer Entschuldung der Landwirtschaft und der für die gesamte deutsche Wirtschaft bedeutungsvolle Handelsvertrag mit Holland sind die ersten Erfolge auf dem Wege ber neuen beutschen Hanbels- unb Wirtschaftspolitik. Diese Aufbauarbeit, bie Voraussetzung für die Behebung der Arbeitslosigkeit ist, vor jeder Störung zu sichern, ist Ausgabe der Staatspolitik und der Staatsverwaltung.
Das demokratisch-parlamentarische System von Weimar ist tot. Ewig notwendig aber bleibt der Kampf für unsere staats- und wirtschaftspolitischen Ziele, die in dem christlich-konservativen Gedankengut unserer Bewegung, Heimat unb Grunblage haben. Für die Dolkskräfte, die sich 1918 in der Deutschnationalen Volkspartei zusammenfanden, um für ihre nationale, soziale unb monarchische Staatsauffassung gegen bas republikanisch-demokratische System zu kämpfen, war die Partei nicht Selbstzweck, sondern nur eine durch das politische Kampsfeld des parlamentarischen Staates bedingte Notwendigkeit. Da der Parteienstaat von Weimar und sein- System der Vergangenheit angehören, nennt s i ch die Deutschnatco- n a l e Dolkspartei — entsprechend einer vom Parteiführer Hugenberg schon in der Dorstands- sitzung im Dezember gegebenen Anregung — künftig „Deutschnationale Fron t". Alle Kräfte, mit denen wir bisher im Kampf verbunden waren und alle, die unserer Front noch nicht angehören, aber bereit sind, im Sinne unserer Weltanschauung zu arbeiten, fordern wir auf, an unsere Seite zu treten und damit die gesamtnationale Front zu stärken.^
Staatskommiffar Dr. Mretzty zur ASDAp. übergetreten.
Berlin, 3. Mai. (CAB.) Der Verliner Staatskommissar Dr. March kh hat Aeichs- wirtschaftsininister Dr. Hugenberg heute in einem Schreiben seinen Austritt aus der DADP. mitgeteilt und gleichzeitig erklärt, daß er sich der ASDAP. anschliehen werde. Dr Wa- retzky gehörte bereits seit dem Jahre 1927 zu den tatkräftigsten Förderern der SA. Er war 1920 wegen seiner Teilnahme am Kapp-Putsch von den Marxisten aus seinem damaligen Amt als Bürgermeister von Lichtenberg verdrängt. Seit der deutschen Erhebung hat Dr. Marehky aks kommissarischer Bürgermeister der Hauptstadt durch fein energisches Durch- greifen, insbesondere in den städtischen Gesell-
Deutschland unter schärfstem Druck.
Im Abwehrkampf gegen die Krönt der Großmächte.
Genf, 3. Mai. (TU.) Aus den bewegten Verhandlungen des Hauptausschusses hat sich auf deutscher Seite deutlich der Eindruck ergeben, daß erneut von den sich zu einer engen Front zusammenschließenden Großmächten versucht wird, die deutsche Abordnung unter stärksten Druck z u sehen, um ein Aachgeben Deutschlands in ben entscheidenden Punkten ber Abrüstungsverhandlungen zu erreichen. Allgemein aufgefallen ist, daß auch der Vertreter der Vereinigten Staaten offenbar unter dem Einfluß der letzten Washingtoner Verhandlungen sich gegen jede Abänderung des englischen Planes und damit gegen bie deutschen Wünsche wandte.
Vs wird fcstgestellt, daß die Taktik der Gegenseite jetzt ausschließlich daraus besteht, eine Isolierung Deutschlands zu erreichen und durch stärkste Einschüchterungsversuche eine möglichst sofortige Annahme des englischen Abrüstungsplanes durchzusehen, ohne ben bcutschen Interessen Rechnung tragenbe Abänderungen anzubringen. Der Vertreter ber italienischen Regierung hat sich in ben letzten Verhanblungen aus taktischen Grünben völlige Zurückhal-
tung auferlegt, ohne ben beutschen Stanbpunkt ausbrücklich zu unterstützen, ba Italien sich bie endgültige Stellungnahme zum englischen Abrüstungsplan bis zum Abschluß der Verhandlungen Vorbehalten will.
Nach deutscher Auffassung muß jedoch entgegen gewissen, beim Präsidium ber Konferenz bestehenden Tendenzen nunmehr die er sie Lesung des gesamten englischen Abrüstungsabkommens uneingeschränkt durchgeführt werden, ba sich erst bann bie Einigungsmöglichkeiten abzeichnen werden. Jedoch findet die an sich vorhandene deutsche Verständigungsbereitschaft ihre Grenzen in den vier großen, deutsche Lebensinteressen berührenden Fragen:
1. Zahl ber effektiven deutschen Truppenbestände.
2. Da» deutsche Heeressnstem.
3. Die praktische Gleichberechtigung im gesamtett Kriegsmaterial.
4. Grundsätzliche Gleichberechtigung Deutschlands im Abrüstungsabkommen.
Von der Berücksichtigung dieser vier deutschen Grundforderungen wird die endgültige deutsche Stellungnahme zum englischen Plan abhängig sein.
„Deutschnationale Front."
Eine Entschließung des Vorstands der OMp.
schäften, sich als Kämpfer ber nationalen Revolution bewährt.
Am 21. April b I. richtete Dr. Marehky ein Schreiben an Minister Dr. Hugenberg, in dem er barauf hinwies, baß sich in ben unterem Glieberungcn beiber nationaler Parteien ungeachtet bcs einheitlichen Zusammenwirkens ber obersten Führer Spannungen, Reibungen unb Gegensätze gcltenb machten „Zweifellos hat die Deutschnationale Volkspartei in ihren Reihen eine riesige Zahl verbienslester Dorkämpser ber nationalen Sache. Es ist baher sehr traurig, baß biese Männer unb Frauen infolge ber jetzt bestehenben Parteigegensätzc sich in Gefahr bc- finben, ihr nationales Wollen unb ihre nationalen Leistungen als nicht vollwertig behanbelt au sehen Gegenseitiges Mißtrauen in ben Reihen ber nationalen Front wäre bie einzige Hoffnung unserer inneren unb äußeren Gegner unb ließe in ber Tat befürchten, baß bie Sehnsucht unseres beutschen Volkes nach einer neuen großen Zukunft toieberum vereitelt werben könnte. Die Gegensätze in ber nationalen Front müssen daher unverzüglich dadurch beseitigt werben, daß alle für bie nationale Erneuerung wesentlichen brutschen Menschen unter einheitlicher Führung geeint werben."
Staatssekretär Hierl Über die Durchführung der Arbeitsbienstpslicht. Keine staatsbürgerlichen Rechte
vor Absolvierung des Dienstjahres.
Berlin, 4. Mai. (CAD.) Der Staatssekretär für ben Arbeitsbienst Oberst Hierl erklärte einem Vertreter ber „Kreuzzeitung" über ben Umbau bes Freiwilligen Arbeitsbienstes in bie Arbeitsbienstpslicht, befonberc Aufmerksamkeit müsse selbstverstänblich ber Auslese bes Führer Materials zugewenbet werben. Die Stammkräfte würben aus ben Reihen ber bisherigen Lagerführer entnommen werben Später werbe genau wie im alten Heer bas Führerkorps von unten herauf aus ben Reihen bet Dienstwilligen herangezo- g e n werben. Wesentlich sei, bah ber richtige Geist in bas künftige Führertum hineinkomme, es müsse eine glückliche Mischung aus Solbatentum, Qlrbeitertum unb Iu - genb barstellen, bann werbe es auch bie Aufgabe richtig erfüllen.
©enügenb Arbeitsprojekte für die Arbeitsbienstpslicht gibt es in ausreichenber Menge. Allein für Dobcnverbcsserungs- arbeiten können auf minbestens zehn Jahre 800 000 bis 900 000 Mann eingesetzt werben« Es werbe keine Ausnahme von ber Ar - beitsbien st Pflicht geben. Jeber Deutsche könne erst nach Absolvierung seines Dienstjahres in ben vollen Genuß seiner staatsbürgerlicheni Rechte kommen. Gerabe ber Reichskanzler vertrete ganz scharf biefe Anschauung. Aach ber Arbeitsbienstpslicht müßte bann eigentlich noch bie militärische Dienstpflicht kommen, unb erst wenn ber Deutsche biefe boppelte Schule burchgemacht hat, sollte er a l s Staatsbürger anerkannt werben unb nach seiner Ansicht auch bann erst bie Erlaubnis zur Eheschließung bekommen.
Reue Beurlaubungen von Hochschullehrern in Preußen.
Berlin, 3. Mai. Kultusminister Dr. Rust hat folgenbe Lehrkräfte ber Technischen Hochschule Berlin - Charlottenburg von ihren Dienstgeschäften unb ihrer Lehr- unb ForschungS- tätigfeit beurlaubt: bie Professoren Kurrein (Betriebstechnik), Schlesinger (Werkzeugmaschinenbau), Schwerin (Elastizitätslebre), Levy (Etaatsw ssenschasten), Lehmann (Photochemie), Korn (Bilbtelegraphie), Traube (Physikalische Chemie), unb Salinger (Telegraphie und Fernsprechwesen), außerbem ben Privatbozenten Selen (Baukonstruktionen im Wasserbau) unb ben Lehrbeauftragten Grabowski (Geophysik).
Ferner würben auf Grunb bes Beamtengesetzes beurlaubt an ber Universität Greifswald die Professoren K l i n g m ü 11 c r (Römisches und Bürgerliches Recht) unb Ziegler (Klassische Philosophie):
an ber Universität Münster: bie Professoren Sreunb (Pharmakologie unb Toxikologie), D ru ck (Wirtschaftliche Staatswissenschaften), Heilbronn (Botanik) unb Wölbt (Arbeiterprobleme unb soziale Betriebslehre):
an der Universität Halle: die Professoren Kisch (Deutsche Rechtsgeschichte unb Bürgerliches Recht), Utitz (Philosophie), Frankl (Kunstgeschichte), Baer (Mathematik), Hertz (Soziologie) und Kitzinger (Strafrecht).
Professor Dr. Goldschmidt von bet Universität Berlin hat aus bie Abhaltung von Vorlesungen über Strafrecht verzichtet.
Oer OHV.
in der deutschen Arbeiterfront.
Berlin, 4. Mai. (WTB. Funkspruch.) Wie bie Pressestelle des Aktionskomitees zum Schutze der. deutschen Arbeit mitteilt, hat nach ausgiebige-- freundschaftlicher Aussprache zwischen dem Leit'- des Aktionskomitees zum Schutze der deutschen A beit Pg. Dr. Robert Ley und dem Verbandst i b, sitzenden des Deutschnationalen Handlungsgehilischer verbandes Pg. M i l tz o w der DHV. sich bereifter klärt, am Aufbau de t Arbeitsfront ~ zua r beiten.


