Das Echo der Mussolini-Re-e

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München, 13. Mai. (DND.) In einer Feier­stunde wurde der erste Bauteil des Hauses des deutschen Rechts durch den Präsidenten der Aka­demie für deutsches Recht, Reichsminister Reichsleiter Dr. Frank, seiner Bestimmung übergeben. Mit den Mitgliedern der Akademie und dem führenden juristischen Deutschland waren zahlreiche Ehrengäste der Partei, des Staates, der Wehrmacht, der Hoch­schulen versammelt. Besonders stark war auch die Anteilnahme aus dem Auslande. Erschienen war der Präsident des italienischen Kassationsgerichts­hofes, Exzellenz Messina, der Kabinettschef für Italienisch-Afrika Exz. M e r e g a z z i, der frühere bulgarische Justizminister Professor Dr. Dikow, der Staatssekretär im ungarischen Justizministerium Dr. Stolpa, ferner Professor Loon (Holland), Oberlandesgerichtsanwalt Professor Delmar (Ko­penhagen), Rechtsanwalt Dr. Ledoux (Brüssel) und der Leiter des Japan-Instituts in Berlin, Pro­fessor A r a k i.

Das deutsche Volksgesetzbuch.

Reichsminister $ronf eröffnet das Haus des deutschen Hechts.

England das Abkommen ebenso wie das mit Polen und Rumänien mit einer Anleihe verbinde, stehe man vor einem wahren Jahrmarkt der Staaten. Einst habe man Söldnerheere gekauft, heute ködere man Staaten mit Anleihen, um» räuchert mit Schlagworten wie „Garantie", „Friede", „Freiheit", „Widerstand gegen Angreifer" ufm. Da­mit wolle man die Völker täuschen, die schließlich mit ihrem Leben bezahlen müßten.

Oie Neutralität der nordischen Staaten

Kopenhagen, 15. Mai. (DNB. Funkspruch.) Der dänische Außenminister Dr. Munch hielt in Odense eine Rede, in der er sagte: Wir rechnen da» mit, daß es im Falle eines neuen großen Krieges gelingen wird, Dänemark wie eine Gruppe anderer Länder von seinen Zerstörungen freizuhalten. Diese Hoffnung gründen wir auf die unparteiliche Politik, die Dänemark und die nordischen Staaten verfolgen. Die nordischen Staaten hätten ihren Willen zu einer solchen Politik der Unparteilichkeit erneut durch die Erklärungen der Stockholmer Ministerkonferenz bekräf­tigt.

den im Osterabkommen vereinbarten Status quo im Mittelmeer. Der wahre Zweck des englisch-türkischen Paktes, so schreibt die „Stampa", bestehe darin, Enaland außer über Suez und Gibraltar nun auch dis Kontrolle der Meerengen zu ver­schaffen. Die Türkei könne jedoch, ohne die Neutra­lität zu verletzen, als Behüterin der Dardanellen gar nicht solche Verpflichtungen eingehen. Die „Gazzetta del Popolo" stellt die Frage, ob Natur

Als erste Schöpfung, die in diesem Hause des deutschen Rechts in grundsätzlicher Zusammenfassung aller bisher auf diesem Gebiet von der Akademie geleisteten Arbeit erstehen soll, verkünde ich hiermit die auf rein nationalsozialistischer Grundlage vorzu­nehmende Neugestaltung des volksge- nössischen Rechtslebens in Deutschland. Dieser bisher unter dem Begriff des sog. bürger­lichen Rechts das Gemeinschaftsleben unseres m "es ueuqqjen necylsieoens I Volkes regelnde Gesetzgebungsbereich soll in diesem entsprechende Bauschöpfung und als eines der schön» I Hause eine Kodifizierung in der Gestalt eines

Oiplomholzwirt, ein neuer Studienzweig

Oie Reichsarbeitstagung des Zachamtes Wald und Holz der OAZ.

Berlin, 13. Mm. (DNB.) Der Beschäftigungs­grad der deutschen Wirtschaft hat sich im Monat April 1939 noch gänz erheblich gesteigert. Ende des Monats wurden im Altreich 21 280 000 beschäftigte Arbeiter und Angestellte (einschließlich Kranke) ge­zählt. Das bedeutet gegenüber dem Vormonat eine Zunahme um 67 7 0 00. Der Grund liegt vor allem darin, daß im April die Außenarbei­ten, die im März wegen der winterlichen Witte­rung noch nicht aufgenommen oder unterbrochen wurden, nunmehr im vollen Umfange durchgeführt werden konnten. Dazu kam, daß ein erheblicher Teil des neuen Jahrganges von Schulent­lassenen auf Ausbildungsstellen oder sonstige Arbeitsplätze fiel. Auch die weitere Verstärkung des Einsatzes von.Frauen, insbesondere von Pflichtjahrmädchen, von bisher Selbständi­gen und Rentnern trug dazu bei, den Beschäfti­gungsgrad zu steigern. Gegenüber dem Tiefstand des Winters 1938/39 hat sich die Zahl der beschäf­tigten Arbeiter und Angestellten um über l1/» Mil­lion, gegenüber Ende April 1938 um über 1,3 Mil­lionen, erhöht. Der Beschäftigungshöchststand des Vorjahres mit rund 20 840 000, der in den Monaten August bis Oktober 1938 erreicht wurde, ist Ende April 1939 bereits um 440 000 überschritten.

Trotz der starken Zunahme der Beschäftigung ist der Bedarf der deutschen Wirtschaft an Arbeits­

und Ziel des englisch-türkischen Abkommens mit den Mittelmeer - Verpflichtungen Eng» lands gegenüber Italien übereinstimmten. Da

Immer noch wachsender Bedarf an Arbeitskräften.

In seiner Rede zur Eröffnung des Hauses sprach Reichsminister Dr. Frank zunächst den am Bau beteiligten Architekten und Handwerkern den Dank für die Bauleitung aus. Das nach den Plänen von Professor B i e b e r, an deren endgültiger Gestal­tung der Führer selbst regen Anteil genom­men habe, entstehende Haus zeige sich schon jetzt als eine der hohen Würde des deutschen Rechtslebens

die deutsche Wirtschaft von der Arbeitskraft des deutschen Arbeiters abhängig. Die Schonung dieser Arbeitskraft und ihre Leistungs­steigerung erfordere vom Sozialpolitiker wie vom reinen Wirtfchaftspolititer in Zusammenarbeit die bestmögliche Betreuung des schaffenden Menschen. Die Maßnahmen der Umschulung, der Durchsiebuna des Handwerks, des Handels, der Verwaltung nach Arbeitskräften könnte noch immer nicht den Mangel an Menschen aufwiegen. So bleibe die gesunde Menschenführung im Betriebe das sicherste Mittel der Leistungssteigerung und die beste Gewahr für die Erhaltung eines geschulten Arbeiter­stammes. Ein Betrieb sei allerdings nicht schon da­durch, daß er z. B. ein Schwimmbad baue, ein Musterbetrieb, hierfür sei vor allem die innere Kameradschaft und das gegenseitige Vertrauen von Betriebsführer zu Gefolgschaft und von Gefolgschaft zu Betriebsführung Voraus­setzung. Erst aus diesem gegenfeitigen Vertrauen heraus werde die Leistung des Betriebes gesteigert. Der deutsche Arbetter trage seinen Anteil zur Lei­stungssteigerung täglich bei, es liege nun an dem Betriebsführer, durch richttge Menschenführung im nationalsozialistischen Sinne die Kraft dieses deut­schen Arbeiters, seine Gesundheit und Arbeitsfähig­keit durch geeignete Maßnahmen dem deutschen Volke zu sichern.

kräften noch immer nicht gedeckt. Dabei stand der Jahreszeit entsprechend der Bedarf der Landwirtschaft und Bauwirtschaft im Vordergrund. In der Landwirtschaft konnte die Frühjahrsbestellung, die durch das schlechte Wetter im März verzögert worden mar, im April weiter» ert werden. Allerdings war hierzu im größeren ng die Heranziehung von Soldaten, Arbeits­männern und Industriearbeitern notwendig. Der Einsatz von Pflichtjahrmädchen brachte verschiedent­lich eine gewisse Entlastung der Bauersfrauen. Ebenso gelang es, durch die Beschränkung des Ar­beitsplatzwechsels wenigstens die bereits vorhan­denen Arbeitskräfte der Landwirtschaft zu erhalten. Trotzdem ist die Sorge der Landwirtschaft um ihren Kräftebedarf noch groß. Es fehlt insbesondere an Melkern und Kühpflegern.

In der B a u w i r t s ch a f t ist die Zahl der Bau­vorhaben so groß, daß nicht alle Anforderungen an Arbeitskräften befriedigt werden konnten. Auch in den bisherigen Arbettslgsen-Gebieten hat sich eine starke Belebung durchgesetzt, so daß aus ihnen der Mehrbedarf anderer Bezirke an Arbeitskräften nicht mehr im bisherigen Umfange gedeckt werden konnte. Auch in der O st m a r k und im Sudetenland reichen die vorhandenen Arbeitskräfte nicht mehr aus, um den Bedarf wichttger Wirtschaftszweige zu befriedigen.

„Sm friedliche Rede."

abs. London, 15. Mai.

Die Feststellung des Duce in seiner Turiner Rede, keine der ungelösten Fragen in Europa brauche zu einem Kriege zu führen, hat in politischen Kreisen Englands eine ,angenehme Ueberraschung" heroor- gerufen. Man erblickt hierin die Möglichkeit zu einem Ausgleich. Vielfach wird darauf hingewiesen, daß diese Rede die erste öffentliche Ansprache des Duce nach dem Abschluß des deutsch-italienischen Bündnisses in Mailand gewesen fei. Man verschließt sich dabei nicht der erneut zum Ausdruck gebrachten polittschen Jnteressengleichheit, die Italien mit Deutschland verbindet. Dies bedeute — darüber ist man sich hier klar —, daß auchineinerFrage wie der volnischen das Reich immer die italie nische Rückendeckung haben wird. Die englische Presse nimmt die Ausführungen des Duce günstig auf. — Der „Daily Expreß" schreibt: „3m allgemeinen war es eine friedliche Rede. Sie ermutigt diejenigen, die an den Frieden in Europa glauben." — Die „Daily Mail" fragt, was der Duce eigentlich im Auge gehabt habe, "als er sagte, es gebe nichts, was einen Krieg in Europa wert fei: Danzig — oder seine eigene Auseinandersetzung mit Frankreich?

Die „T i m e s" stellt fest, daß die Rede Europa in feine schlechtere Lage bringe als vorher. Der Duce werde auch mit seiner Ansicht, daß es keine so akuten und dringenden Fragen gebe, die einen Krieg rechtfertigen, sicher allgemeine Zusttm- mung finden, aber die Demokratien stimmten mit ihm nicht darin überein, daß es dahin kommen könnte, daß ein Krieg einer weiteren Unsicherheit oorzuziehen wäre. Sie seien polittsch, wirtschaftlich und moralisch in der Lage, notfalls eine unbegrenzt verlängerte Unsicherheit auszühalten (!). Nach die­sem eindeutigen Bekenntnis zur Einkreisungspolitik bemüht sich die „Times", der britischen Politik friedfertige Absichten beizulegen und erklärt, daß diejenigen Völker, deren Gebiete an solche grenzen, die. von dem einen oder dem anderen totalitären Staat „erobert" worden feien, sich jetzt zu ihrem Schutz in „völlig defensiven Pakten" zusammen- schlössen. Das Blatt versucht, den Vorwurf, die De­mokratien führten gegen die autoritären Staaten einen Wirtschaftskrieg, abzuwehren. Das System der wirtschaftlichen Selbstersorgung lege dem italienischen Volke diejenigen Beschränkungen auf, über die sich der Duce beschwert habe. Die „Times" unterläßt aber zu sagen, daß die Autarkiebestrebun­gen der autoritären Länder ja gerade durch den „wei­ßen" Krieg der Demokratten notwendig wurden.

Die Meinung in Paris.

E. F. Paris 15. Mai.

Im französischen Außenministerium, wohin Außenminister Bonnet am Sonntagabend nach feinem Besuch in London und einem Aufenthalt von wenigen Stunden in seinem Landhaus in dem Pa­riser Vorort Garches zurückkehrte, zeigt man sich darüber befriedigt, daß Mussolini in feiner Turiner Rede nicht noch schärfere Töne angeschla­gen hat. Im übrigen verweist man auf die Tatsache, daß der Duce noch etwa sieben weitere Reden in Oberitalien halten werde. Man möchte diese offen­bar abwarten, ehe man sich ein endgültiges Urteil „über den Standpunkt" des Duce biß)et. Weiter verzeichnet man, daß der Duce „die großen Gegenwartsfragen", z. B. die italienischen Forderungen und Danzig, nicht erwähnt habe. Im übrigen beachtet man am Quai d'Orsay beson­ders den Satz des Duce, daß es in Europa keine Frage gebe, die einen Krieg rechtferttgen würde.

Don den Pariser Morgenblättern schreibt der „Mattn", die Rede fei im allgemeinen ruhig und gemäßigt gewesen. Man könne ihr einen aus­gesprochen populären Erfolg garantieren. Die poli­tischen Richtlinien des Duce würden trotz ihrer Kühnheit keineswegs die Bemühungen derjenigen in Frage stellen, die auf beiden Seiten der Barri­kade aufrichtig den Frieden wünschten. Das Blatt des Obersten de la Roque, das „Petit Journal", wertet die Rede Mussolinis vor allem für die eigene Innenpolitik aus, schreibt bann aber weiter: Obgleich die Salonpropheten bereits angekündigt hätten, die Turiner Rede würde den Kriegswillen des Duce beweisen, habe diese tatsächlich nichts gesagt, als daß gegenwärtig nkfjts erlaube, zu denken, daß ein Krieg ftattfinben könne. Das national-bürgerliche „Jour­nal" erklärt, die Turiner Rede lasse die Tür für die internationale Beruhigung weit geöffnet. Daß Mussolini den Verhandlungsweg der Lösung durch bewaffnete Gewalt vorzuziehen scheine, bewiesen auch, so erklärt der offiziöse P e t i t P a r i s i e n ", seine Versicherungen, daß man die noch bestehenben Knoten nicht unbebingt durch bas Schwert zu lösen brauche. Die Erklärung Mussolinis, daß die harte Wirklichkeit einer langen Ungewißheit vorzuziehen fei, bedeute die Achse gedulde sich zwar, aber nicht bis in alle Ewigkeit. „Exzelsior" erklärt, man rönne Mussolini nur beipflichten, wenn er den gor« b’ifd>en Knoten ohne Schwertstreich zu lösen beab­sichtige. Alles hänge von der Art ab, wie man in ^Berlin und Rom an diesen Knoten Herangehen werde. Die Turiner Kundgebung habe im übrigen micber einmal bewiesen, wie groß das Ansehen des Duce bei feinem Volk nach 17jähriger Herrschaft sei. Die „Republique" meint, die Rede enthalte mehr beruhigende als beunruhigende Momente: aber man solle auch weiterhin noch wachsam bleiben.

Enttäuschung in Warschau.

W a r f ä) a u, 15. Mai. (DNB. Funkspruch.) „Ga­zeta Polska" unterstreicht zunächst den entschlossenen Ton an die Adresse der großen Demokratien und stellt dann zu ihrer und ihrer Leser Beruhigung fest, ttotzdem wünsche Italien den Frieden und nicht den Krieg. Mussolini habe deutlich zu verstehen ge­geben, daß er an die Möglichkeit der Rettung des friedens glaubt. Weiter vermerkt das Blatt, daß Italien zusammen mit Deutschland und dem ganzen Apparat der Achse die barte Wirklichkeit einer lan­gen Ungewißheit vorzieht. „Expreß Poranny" er­klärt seinen Lesern die Rede fei „reichlich kraß", aber doch recht maßvoll. Zwar habe Mussolini auch diesmal die Solidarität der Interessen und politi­schen Schritte der Achse stark unterstrichen, aber doch auch erklärt, daß es in Europa keine Frage gibt, die einen Krieg rechtfertigen würde. „Kurjer War- szawski" gibt zu, daß die Turiner Rede die Bin­dungen zwischen Italien und Deutschland stärker unterstreicht als man im Auslände erwartet hatte. Im großen und ganzen bleibe aber die Lage un­verändert. Die Rede illustriere nur die Schwierig- feiten, die es heute in Europa gibt. „Kurjer Polfky" nennt die Rede aggressiv in der Form und

friedlich im Inhalt. Das Blatt wünscht vom Duce ^konkrete Erklärungen über die nächste Ent­wicklung".

Italien und der Türkenpakt.

England sucht dreKontrolle derDardanellen

G. Rom, 14. Mai.

Die Nachricht vom Abschluß des englisch-türkischen Abkommens hat in Rom an sich nicht über­rascht. Man interessiert sich hier nur für etwaige weitere Abmachungen, mit denen England die Posi­tion der Türkei und damit die eigene im östlichen Mittelmeer zu stärken trachtet. Man glaubt, daß solche Abkommen auf eine Erweiterung und Inten­sivierung der türkischen Rüstungen hinaus- laufen würden, besonders aber auf eine Vergröße­rung der türkischen Luftwaffe. Es heißt, es sei eine Lieferung von fünfhundert Flugzeu­gen an die Türkei vorgesehen. Außerdem würde London auch mit Krediten arbeiten. Das halbamtliche „Giornale b'Jtalia" spricht von dreißig Millionen Pfund für die Befestigung der Dardanellen. Gerade dieser letzte Punkt, so meint das Blatt, verdiene besondere Hervorhebung. Man könnte darin nur eine Weiterentwicklung der in der Sanktionszeit ausgenommenen italien- feindlichen Politik des Dardanellen- Abkommens von Montreux sehen. Jeden­falls betrachtet man die neueste Entwicklung der englischen Mittelmeerpolitik als eine höchst bezeich­nende Illustrierung der englischen Auffassung über

Graz, 15. Mai (DNB.) In Graz wurde die Reichsarbeitstagung des Fachamtes Wald und Holz in der DAF. eröffnet. Generalforstmeister Staats­sekretär Alpers erklärte, es gelte, Holzwirtschaft und Forstwirtschaft in einen Zusammenklang zu bringen, der für die Gesamtwirtschaft wünschens­wert ist. Ferner müsse die höchstmögliche Leistungs­steigerung sichergestellt werden. Eine Verschwendung und ein Verlust des Holzes müsse auch im Handel aus geschaltet werden. Die Produktion müsse ge­regelt und für gerechte Preise im Sinne einer Marktordnung auf lange Sicht gesorgt werden. Die soziale Hebung des Waldarbeiters werde durch eine planmäßige Ausbildung zum Wo.ldfacharbei- t e r durchgefühiit. Im Altreich gebe es 25 Lager für die Ausbildung dieser Facharbeiter. Ein weiteres Moment für die Leistungssteigerung bedeute die Weiterbildung der ^Betriebs fü^rer und Beamten in ihrem Fache. Aus diesem Gesichtspunkt heraus sei an der Hochschule Ebers­walde ein sechssemestriger Lehrgang für die Holz­wirtschaft geschaffen worden. Nach erfolgreicher Ab­solvierung dieses Lehrganges trage der Absolvent den Titel Diplomholzwirt.

Reichsamtsleiter Dr. Hupfauer, der Beauf­tragte für den Leistungskamps der deutschen Be­triebe, erklärte, trotz aller Rationalisierung, tech­nischen Vervollkommnung und Typisierung bleibe

stcn Bauwerke des Dritten Reiches. Das Reich Adolf Hitlers verwirkliche den urgermanischen Ge- danken, daß wahre Staatsmacht aufgebaut ist auf dem Rechtsfrieden und der rechtlich ausge­glichenen volksgenössischen Lebensordnung. Die aus der Pflichterfüllung kommende persönliche Freiheit des einzelnen deutschen Volksgenossen ist heute ebenso ein Höchstwert wie sein Ar­beitsertrag und fein (Eigentum. Er soll an allen Gütern unserer völkischen Gemeinschaft seinen gerechten Anteil haben. Ihm diesen zu sichern, dafür zu sorgen, daß jeder sein Recht finden könne, daß jeder Volksgenosse voll Vertrauen seiner Arbeit nachzugehen vermöge in der ruhigen Sicher­heit, daß ihm, wenn er nicht selbst Unrecht tut, auch fein Unrecht zugefügt werden kann, das ist daher der letzte Sinn der Erfüllung des Kulturwerkes un- lerer Rechtsgestaltung.

Deutschen Volksgesetzbuches finden. Aus der Revolution des Nationalsozialismus steigt eine völlig neue Lebensauffassung, ein neues Gemeinschaftsideal, ein neues Führungsbild, ein neues ethisches Postulat und eine Gesamt-Um­formung unserer weltanschaulichen, sozialen und kulturellen Denk- und Verhaltungsformen auf. Alles das drängt nunmehr nach einer zusammenfassenden Gestaltung.

Sie Arbeit beginnt.

Der Zentralausschutz zur Schaffung des deutschen Bolksgesetzbuches.

Die Arbeiten in dem Haus des deutschen Rechtes wurden am Nachmittag mit der Sitzung des Zen» tralausfchusses zur Schaffung des deutschen Volksgesetzbuches begonnen. Der Präsident der Akademie, Reichsminister Dr. Frank, erklärte, die bürgerlich-rechtliche Gesetzes» materie strebe längst nach Neuformung und Klä­rung. Nach Schaffung der nationalsozialistifcben Grundgesetze müsse ebenso in den anderen Bereichen des Gemeinschaftsdaseins die Verwirklichung im engsten Anschluß an das Parteiprogramm durchge. führt werden. Es fei an der Zeit, zu einer Gesamt« feststellung der Rechtslage des volksgenössischen Rechtslebens zu gelangen. Der nationalsozialistische Gesetzgeber müsse daher die für das völkische Ge­meinschaftsleben maßgeblichen Normen in einem zusammenhängenden, allgemeinen und einheitlichen Gesetzeswerk zusammenfassen.

Der Minister stellte dann für das Volksgesetzbuch folgende Gesichtspunkte heraus:

1. Es müßten alle die Rechtsregeln ausgenommen werden, die für jeden Volksgenossen ganz allgemein gelten, soweit sie die volks» genössische Lebensordnung betreffen. Die zusätzlichen Sonderordnungen, die nur auf einen Teil der Volksgemeinschaft Anwendung finden, müßten ausgenommen bleiben. Alle die Rechtsbe- Ziehungen aber, in denen der Parteigenosse, dec Bauer, der Beamte usw. als Volksgenosse und nicht in seiner Sondereigenschaft erscheine, ge­hörten in bas Dolksgesetzbuch, so also die gesamten Rechtsnormen für den Lebensaufbau des einzelnen! Che und Familie, (Eigentum, Dertragsrecht usw.

2. Das Dolksgesetzbuch dürfe nicht mehr eine spe­zifizierte, in einer kaum mehr verständlichen Kunst­sprache zum Ausdruck gebrachte Begriffsschematik werden und Formulierungen enthalten, die bas bis» herige bürgerliche Recht, das die Begriffe — wie den Vertrag, das Eigentum usw. — in den ent­scheidenden Mittelpunkt des Gesetzes gerückt habe. Notwendig sei vielmehr die Betonung des völkischen Ausgangspunktes der Le­benslage und folglich die Hereinnahme bestimm­ter lebensnaher, begreifbarer Bezeichnungen.

3. Im Gegensatz zu der vergangenen Periode, die bas Individuum als oberstes Rechtsideal dar- gestellt habe, müsse die völkische Gemein­schaft den obersten Rang einnehmen. Die Abkehr von dem liberalistischen, individualistischen All» macktsideal zugunsten der völkischen Gemeinschaft sei selbstverständlich nicht etwa einer völligen Ver­nichtung des Einzelwirkens gleichzustellen. Gerade nach nationalsozialistischer Anschauung liege in dem Scyutz des einzelnen Volksgenossen, seiner Gesundheit, seinem Anteil an den Gütern der Nation, in der friedlichen Sicherung eines Arbeits­ertrages als Privateigentum und der Vererbung dieses Privateigentums eine der wichtigsten Voraus­setzungen unserer völkischen Kulturerfüllung.

4. Der völkische Zusammenhang könne die Selbst­herrlichkeit des Individuums nur anerkennen, inso­weit sie dem allgemeinen Besten zu dienen geeignet sei und sich in seinem Dienst be­tätige.

5. Die Sprache des Dolksgesetzbuches müsse volkstümlich fein, jeder deutsche Volksgenosse solle es in seinem Hause haben und es verstehen und anwenden können. In der äußeren Einteilung solle der fremde Begriff des Paragraphen auf» - gegeben werden, es solle Bücher, Abschnitte, Stücke und Sätze gegliedert werden. Die brauchbaren Stücke des bisherigen Bürgerlichen Gesetzbuches sollten weitere Anwendung finden.

6. Welche Rechtsmaterien im ein­zelnen in das Volksgesetzbuch aufgenommen werden müßten, sei wohl die schwierigste Frage, die der Ausschuß zu lösen habe. Jedenfalls müsse auch die Frage der bürgerlichen Rechtspflege und der freiwilligen Gerichtsbarkeit in diesem Zusammenhang neu geregelt werden. Das Volksgesetzbuch solle ein umfassendes Bekenntnis unseres Volkes zur Rechtsidee als eine der wesent­lichsten Voraussetzungen der Erfüllung unseres Volksschicksales sein.

Anschließend erstattete der Generalreferent des Ausschusses, Professor Dr. Lange, einen eingehen­den Bericht über die Vorarbeiten und gab einen Ueberblick über die technisch-praktische Gestaltung der weiteren Arbeiten. Die nächste Sitzung wird Anfang Juni ftattfinben.

Ungarns Minderheitenpolitik.

Eine verständnisvolle Rede des ungarischen Außenministers.

Debenburg, 14.Mai. (DNB.) Der ungarische Außenminister Graf C s a k i hielt in Debenburg, der größten Stabt bes westungarischen beutschen Siedlungsgebietes, eine Rede, in der er erklärte, daß die Auferstehung des Dritten Reiches auch die unga­rischen Zukunftsaussichten erheblich verbessert habe. Die sich von Jahr zu Jahr vertiefenden deutsch- ungarischen Beziehungen hätten heute schon jenen Grad bes wechselseitigen Vertrauens erreicht, das unerläßlich fei zwischen zwei Völkern, die in vielen Beziehungen gemeinsame Interessen und geschicht­liche sowie geographische Gegebenheiten hätten. Das Problem der Volksgruppen in Ungarn müsse so gelöst werden, daß die Volksgruppen nicht das Empfinden hätten, „Minderheiten" zu sein. Man müsse sich in Ungarn daran gewöhnen, die Tradi­tionen, den Lebensstil und die kulturellen Werte der Volksgruppen ebenso zu schützen wie die des' eigenen. „Glaubt mir", so sagte Graf Esaki, „es ist für uns Ungarn eine Lebens­frage, daß wir zu einer völligen Harmonie mit allen hier lebenden Nationalitäten gelangen, denn davon hängt es ab, ob es ein ungarisches Reich geben wirb, das feine historische Mission im Karpathenbecken erfüllt, aber ob ihr bloß bas Lanb Ungarn bleibt." Im Kampf um die Ver­wirklichung eines gerechten Friedens, deren Banner­träger die Achsenmächte sind, stehe Ungarn treu zu feinen mächtigen Freunden.

Oer politische Umschwung in Bolivien

L a P a z, 15. Mai. (Europapreß.) Die bolivia­nische Polizei hat fämtlidje liberalen und sozialistischen Parteiführer verh aftet. Sie stehen