Nr. 107 Erstes Matt

189. Jahrgang

Dienstag, 9. Mai 1939

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Der neue Kurs in Belgien.

Don unserem pls -Korrespondenten.

Brüssel, Anfang Mai 1939.

Der belgische Finanzminister hat soeben bei einem holländischen Bankenkonsortium eine Anleihe in Höhe von 35 Millionen Gulden ausgenommen. Er hofft in Bälde bei Schweizer Banken eine weitere Anleihe von 25 Millionen Franken aufnehmen zu können. Neben der fühlbaren Erleichterung, diese Summe jetzt nicht aufbringen zu müssen, ergibt sich aus dem neuen Abschluß die wesentliche Erkenntnis: die belgische Regierungsmaschine arbeitet wieder, und im Ausland hat man zu denen, die sie bedienen, ein kreditgewährendes Vertrauen. Die vorteilhafte Veränderung, auf die sich dieses Vertrauen gründet, besteht vor allem darin, daß man jetzt, dank der geschickten Taktik der Regierung, nicht mehr um völkisch gefühlsbetont^, sondern um rechnerische Probleme debattiert, so daß der Kampf auf eine sachliche Ebecke übertragen wurde. Nicht mehr Flamen und belgische Nationalisten, wie im Falle Martens, sondern konservative Sparpolitiker und Anhänger der sozialistischen Wirtschaftsauffassung stehen sich gegenüber.

Der Tatbestand, um den alle Debatten gingen, war unbestritten. Zu einem Defizit von 754 Millionen belgischen Francs, die der Staatshaus­halt aus dem Rechnungsjahr 1938 mitschleppte, hotten sich neue Schulden hinzugesellt, und im Januar und Februar 1939 hatte sich bereits ein Minus von . 200 Millionen Francs ergeben. Bei einer sehr vorsichtigen Schätzung durch den Finanz­minister G u t t zeigte sich, daß man mit 650 Mil­lionen Gesamtdefizit in 1939 als einer Mindest­summe rechnen mußte. Hierbei trat erschwerend hinzu, daß der belgische Haushalt in den vergange­nen Jahren keinen Fehlbettag gekannt hatte. Ge­rade nach der letztjährigen peinlichen Ueberraschung hatte man aber noch im November geglaubt, für 1939 besonders vorsichtig kalkuliert zu haben.

Ein kleines Land, das über eigene Rohstoffe nicht verfügt, sich vom Export seiner Fabrikate er­nährt und die größte Bevölkerungsdichte in Europa besitzt, läßt sich nicht mit dem gleichen Maßstab messen, wie eine zur Autarkie fähige Großmacht. Der Ausgleich des Haushaltes ist die 'Grundlage, auf der sich alles andere aufbaut. Er »allein gibt im Inland und im Ausland das Ver- itrauen, das für die staatliche Existenz lebenswichtig nst. Aus diesen Erwägungen drängte die Rechte, Ibestehend aus den konservativen Katholiken und Eben Lieralen, darauf, den Ausgleich des Budgets Hinter allen Umständen und mit allen Mitteln zu erreichen. Die Sozialisten hin­gegen, die den Wahlkampf unter der Parole .„feine Deflation!" geführt hatten, weigerten stich, eine Politik zu unterstützen, die man wegen

zu fallen, wie man das bisher zur Genüge erlebt hat.

Leicht war es nicht, zu diesem Ergebnis zu kom­men; und die vergeblichen Besprechungen, die Pier­lot in den vergangenen Monaten durchführte, sind nicht zu zählen. Doch seine Methode hat sich vor­züglich bewährt. Gewiß ist es auch heute denkbar, daß die Regierung über einen der anderen Gegen-

Burgos, 8. INai. (DNB.) Der spanische Außen­minister, 3orbana, richtete an den Gene­ralsekretär der Genfer Liga ein Tele­gramm, in dem er im Namen der spanischen Regie­rung milteilt, daß Spanien hiermit seinen Aus­tritt aus dem Bund bekannt gibt.

Nach einer halbamtlichen Verlautbarung fipd für den Austritt Spaniens aus der Genfer Liga haupt­sächlich drei Gründe maßgebend gewesen. Das Genfer Institut habe erstens seine völlige llnfähig-

stände, die durch die Rahmengesetze nicht erfaßt sind, zu Fall kommt. Es wird auch sicherlich nicht leicht sein, alles das in die Tat umzusetzen, was man zu tun sich voraenommen hat: den Ausgleich des Budgets, die Förderung des Exports, die Reform der Verwaltung, die Einführung einer Zwangsversicherung gegen Arbeitslosigkeit und die Minderung der Arbeitslosenzahl, die jetzt an 200 000 heranreicht. Doch das wichttgste ist, daß es Belgien überhaupt wieder gelungen ist eine Regierung zu bekommen, von der man nicht von vornherein Überzeugt sein muß, daß sie in der nächsten Woche gestürzt wird, so wie das in dem letzten halben Jahr der Fall ständig war.

keit, seine Ausgabe zu erfüllen, erwiesen. Es habe weder zur Befriedung noch zur gegenseitigen Ver­ständigung beizutragen vermocht. Zweitens habe die Liga sich derart von ihren ursprünglichen Zielen entfernt, daß sie anstatt zu einem Instrument des Friedens zu einem Werkzeug für die Interessen bestimmter Länder wurde. Drittens schließlich habe der Genfer Verein im spanischen Bürgerkrieg rest­los versagt. Genf habe sich unnötig und ent­gegen den Abmachungen bei der Frage der Frei-

Die Verleihung des Gaukuliurpreises.

Unser Bild zeigt, wie Gauleiter und Reichs­statthalter Sprenger während der Festlichen Kundgebung zur Eröff­nung der Gaukulturwoche im Frankfurter Saalbau dem Dichter Thor Goote die Derleihungsurkunde für Gaukulturpreis 1939 überreicht. — (Aufnahme: NSG.)

Spanien verläßt die Genfer Liga.

Willigenzurückziehung in die Aufgaben des Nichl- einmifchungsausschusies eingemischt und hinsichtlich des Verbotes von Kriegsmaterial eine einsei­tige Haltung eingenommen.

Politische Kreise bezeichnen den Austritt Spa­niens als eine Selbstverständlichkeit und erklären, daß der Schritt nur deshalb nicht schon früher erfolgte, weil die Liga Burgos bisher nicht anerkannt hatte, hiermit überreiche Spanien die Quittung für die Behandlung, die es erdulden muhte. Es wird auch daran erinnert, daß auch diejenigen Mächte, mit denen Spanien durch den Antikominternpakt verbunden ist, der Genfer Liga nicht angehören.

peinliche Leberraschung in London.

abs. London, 9. Mai.

Spaniens Beschluß, aus der Genfer Liga aus- zutteten, wurde in London erst am späten Montag bekannt. Man meinte, der Entschluß Spaniens habe die innere Logik für sich, er bedeute auch eine Sympath'iekundgebung für die Achse Berlin—Rom. Spanien bringe jetzt seine Außenpolitik in Einklang mit d-er Achse. Man könne den spanischen Schritt nicht nur als einen weiteren Erfolg der Achsen­politik ansprechen, sondern müsse sich in London und Paris auch darüber im klaren sein, daß Spa­nien bei entscheidenden Wendungen in der euro­päischen Lage sich bisher immer auf der Seite des Gegners befunden habe und zweifellos auch in Zukunft stehen werde. Es fei eine Warnung, daß die Westmächte bei ihren politischen Schach­zügen auch mit Spanien als Freund der Achsen­mächte rechnen müßten. Mit einiger Besorgnis wird die Frage ausgerollt, ob nicht der bevorstehende Besuch des Prinzregenten Paul von Jugoslawien in Rom eine weitere unange­nehme Ueberraschung zeitigen köpnte.

Englands Verpflichtungen.

Scharfe Kritik Lloyd Georges.

London, 8. Mai. (Europapreß.) Im Unterhaus wurde am Montag die Debatte über das Wehr­pflichtgesetz fortgeführt. Die Arbeiterpartei brachte eine große Anzahl Abänderungsanttäge ein. Lloyd George erklärte dagegen, er halte es für feine Pflicht, das Gesetz zu unterstützen. Aller­dings seien die geplanten Maßnahmen seiner An­sicht nach völlig unzulänglich. Die englischen Garantien an Polen, Rumänien und Griechenland seien ohne ein englisches Bündnis mit der Sowjetunion unmöglich. Diese (Garantien seien die „leichtfertigsten Verpflichtungen, die Eng­land jemals eingegangen sei", zumal es tatsächlich

»vorgesehener Einschränkung von Arbeitsvorhaben Lind sogar Lohn- und Gehaltskürzungen als „defla- ttionistisch" hätte bezeichnen können. Mit neuen Schuldenmachen und der Erteilung von Staatsauf­trägen, so meinten sie, müsse man die Wirtschaft amfurbeln, um auf diese Weise, durch erhöhte Pro- tbuftion, auch erhöhte Einnahmen zu erreichen.

Obwohl nun, nach der Wahl, die Katholiken und die Liberalen durch beiderseitigen Stimmen» Zuwachs — mit zusammen 106 Abgeordneten unter 202 Kammermitgliedern — auf die Mitarbeit der Sozialisten hätten verzichten können, hatte die Koa- iition trotzdem ihre Bedenken. Denn innerhalb des katholischen Blocks befindet sich die recht beträchtliche Gruppe der christlichen Demokraten, die sich in Ihrer Haltung weitgehend nach den Sozialisten rich- 3en muß, wenn die christlichen Demokraten ihre Wähler, die diese Partei eben nur wegen ihres christlichen Vorzeichens gegenüber den Sozialisten bevorzugen, nicht an die letztgenannten verlieren Dill. Das war der Grund, warum Ministerpräsident Vierlot alles daransetzte, die Sozialisten in die Regierung zu bekommen, und wenig geneigt mar, ihnen die geruhsamen Oppositionsbänke zu üben affen, von denen sich die unpopulären Sparmaß­nahmen, zu deren Vornahme die Regierung ge­lungen war, gemächlich kritisieren ließen. Als aber !ser einberufene sozialistische Parteikongreß sich mit ;t18 000 gegen 248 000 Stimmen gegen eine Be­teiligung an der „reaktionären" Regierung Pierlot iittschied, das Dreiparteienkabinett nach sechsltün- tiägem Bestehen schon wieder gesprengt war, da galt is für den Ministerpräsidenten, eine Formel zu inben, die es gestattete, auch auf eine Mehrheit ,<iu s nur zwei Parteien gestützt, mit einiger ' Sicherheit regieren zu können.

Die ausgezeichnete Idee Pierlots war es nun, sich den Moment, in dem die Liberalen und die .Katholiken einschließlich der christlichen Demokraten über die sozialistische Unnachgiebigkeit gleichermaßen (Wittert waren, zunutze zu machen und für die — ii kürzester fVrift in ein Zweiparteienkabinett Der» tmberte — Regierung nach französischem Vorbild ? ahmenvollmachten zu verlangen. Bis zum 1 Dezember 1939 sollte es Pierlot gestattet sein, Maßnahmen zum Zwecke der wirt- fkhaftlichen und finanziellen Sanie­rung, sowie zum Ausbau der Armee zu heffen, ohne daß sie im einzelnen der Zusttmmung dü!s Parlaments bedurften. In einer Kammersitzung, he von Vormittags bis Mitternacht dauerte, hat Siierlot mit 104 über 84. Stimmen gesiegt und cuch die Mehrzahl Neinsager, die Sozialisten, haben versichert, in Zukunft eine „konstruktive Opposition" aozugeben. Damit hatte Pierlot das erreicht, was bisher noch keinem gelungen war: er hatte sich f reie Bahn geschaffen, um zu arbeiten. Er hatte dir Kammer Fesseln angelegt, die sie hindern, in d-m nächsten Monaten der Regierung in den Arm

endgültig der Welt klarzumachen, welcher Art unsere Beziehungen find und daß weder Lügen. Verdächtigungen noch Hetze die Solidarität unserer beiden Nationen beeinträch­tigen können. Die demokratische Welt möge zur Kenntnis nehmen, daß die Freundschaft zwischen Mussolini und Hitler unzerstörbar ist und daß ihre beiden Völker in den gleichen Gefühlen geschloffen hinter ihnen stehen. Die Demokratien mögen auch zur Kennt­nis nehmen, daß diese zwei Männer und ihre beiden Völker den Frieden wollen, daß sie aber ebenso bereit find, diesen Frieden und ihre Unabhängigkeit gemeinsam zu ver­teidigen. Deutschland und Italien sind gegen jeden Angriff gewappnet, und sind unbesiegba r."

Bürgermeister begrüßt und durch den großen Park, der einst de-n Herzog von Meiningen gehörte, ge­führt. In der Villa befinden sich auch bekannte t von Thorwaldsen. Frau v. Ribben-

Führers Arm in Arm mit dem Außenminister des Duce vor sich zu sehen. Wir kennen in Deutschland diesen Geist, und wir lieben ihn. Er ist bei uns und hier in Italien getragen vom tiefen Glauben an die beiden Führer und von der Liebe und Kampfbereitschaft für Volk und Vaterland.

Ich glaube, daß unsere Völker mit Ruhe in die Zukunft blicken können. Der Bündnispakt, den Graf Eiano und ich im Auf­trage des Duce und des Führers vereinbart haben, ist nur der logische Schluß- punkt für einen Zustand, der seit Jahren bereits Wirklichkeit ist. Er bedeutet eigentlich nichts Neues. Aber füt jene juristischen Wortverdreher, Federfuchser und die immer wieder orakelnden Hetzer haben wir nun auch äußerlich einen Schlußpunkt gesetzt, um

der ganzen Fahrt wurden den deutschen Gästen von der Bevölkerung herzliche Sympathiekundgebungen bereitet. Am Montagnachmittag besuchte derReichs- außenminister die Provinzhauptstadt Bergamo. Er besichtigte dort vor allem die malerische Ober­stadt mit der Grabkapelle des Feldherrn der Re­publik Venedig, Bartolomeo C o l l e o n i. Auf der Anhöhe von San V i g i I i o bereiteten ihm die Behörden der Stadt einen herzlichen Empfang.

Kurz vor Mitternacht trat Reichsaußenminister v. Ribbentrop von Eomo aus die Rückreise nach Deutschland an. Der Bahnhof war fest­lich erleuchtet. Blumengewinde und Föhnen schmück­ten Bahnsteige und Bahnhofsraum. Auf dem Vor­platz waren in riesengroßen, weithin sichtbaren Buchstaben die Worte „Es lebe die Achse Rom— Berlin" zu lesen. Unter dem Jubel der Menge be­stieg der Reichsaußenminister den Zug, nachdem er sich vom Mailänder Generalkonsul, dem Ortsgrup­penleiter „Como-See" der NSDAP, mit den Par­teigenossen der Ortsgruppe verabschiedet hatte. Un­ter den begeisterten Zurufen der Menschen rollte der Zug dann aus der Halle.

Ribbentrops Abschied vom Homer See.

Stürmische Sympathie-Kundgebungen für den deutschen Außenminister.

R. G. Mailand, 9. Mai.

Nach dem Festmahl, das Graf Eiano zum Abschluß des politischen und militärischen Bünd­nisses von Mailand zu Ehren des Reichsministers des Auswärtigen v. Ribbentrop in der Villa d'Este gab, hat sich Graf Eiano von seinem Gast verabschiedet. Er hat am Montagmorgen um 3 Uhr die Rückreise nach Rom angetreten.

Reichsminister des Auswärtigen v. Ribbentrop wird sich am (Tomer See einen Tag Erholung gönnen und voraussichtlich am Montagabend mit der deutschen Abordnung im Sonderzug die Rück­fahrt nach Deutschland antreten.

Reichsminister v. Ribl^Fntrop hat am Mon­tagmittag mit seiner Gattin und seinen Mitarbei­tern bei regnerischem Wetter im Kraftwagen von der Villa d'Este aus einen Ausflug längs des nörd­lichen Gestades des Corner Sees nach her Villa Carlo tta unternommen. Hier wurde er vom

„Gegen jeden Angriff gewappnet."

Neichsaußenminister von Ribbentrop über die Bedeutung des Mailänder Pakts

Mailand, 9. Mai. (DNB.) Reichsaußenminister von Ribbentrop erklärte dem Mailänder Vertreter des Deutschen Nachrichtenbüros: „Graf Ciano hatte mir von jenen lächerlichen Aeußerungen einiger französischer Zeitungen über eine angeblich gegnerische Einstellung der Mailan­der Bevölkerung zu der deutsch-italienischen Freundschaft Mitteilung gemacht. Als ich dann durch Mailand fuhr und mit eigenen Augen sah, wie mich die ganze Bevölkerung als den Vertreter Deutsch­lands jubelnd empfing und von allen Seiten die brausenden Evviva-Rufe auf den Führer und den Duce mir entgegenschallten, empfand ich, wie traurig und erschütternd es ist, daß unverbesserliche Hetzer immer wieder versuchen, die Völker mit Lügen zu vergiften. Diese Lügen sind bedauerlich, aber wir ziehen daraus die Er­kenntnis.

Ganz besonders ist mir die Herzlichkeit auf- gefallen, die mir die Mailänder Arbeiter­schaft entgegengebracht hat. In Begleitung des Grafen Ciano und auch allein kam ich auf meinen Fahrten in der Stadt durch ausgesprochene Arbeiter­viertel. Ueberaü drängtensich d i e Men­schen an den Fenstern und auf den B a l k o n e n und brachten in ihren Rufen mit jubelnder Begeisterung ihre Sympathie für den Führer und für die Achse Berlin—Rom zum Aus­druck.

Die Herzlichkeit dieser Kundgebungen war mir • in Beweis dafür, w i e tief das Gefühl der Freundschaft, der Zusammengehörig­keit und der Schicksalsverbundenheit unserer beiden Völker im italienischen Volk verwurzelt ist. Es ist das Werk des Duce, die Gefühle der Freundschaft, die unsere beiden Völker und ihre Führer verbinden, lief in die Herzen aller Italiener eingesenkt zu haben.

Am stärksten aber hat mich das Zusammentref­fen mit der Garde der alten Kämpfer des faschistischen Regimes in dem großen Saal des Pa­lazzo Marino bewegt. Als mich diese Männer ju­belnd umringten, konnte ich in ihren Augen das­selbe Leuchten erkennen, wie wir es bei den Män­nern unserer Alten Garde immer wieder finden.

Das waren die alten Kämpfer Mussoli­

nis! Das sind die Männer, die Italien neu fugri. on »er gestaltet haben. Es war bewegend zu sehen, Marmorstatuen i welche Freude sie empfanden, einen Vertreter des I trop wurden reiche Blumenspenden^ überreicht. Aus