Herr Chamberlain, -er Dötterrechtsbrecher

paßt.'

bings nur etwa 6,1 Mllionen. Das benachbarte Norwegen ist 324 000 Quadratkilometer groß und hat 2,8 Millionen Einwohner. Diese Zahlen weisen schon darauf hin, baß beide Länder dünn bevölkert sind. Nach Norden zu nimmt die Bevölke­rungsdichte schnell ab unb es kann als immerhin charakteristisch gelten, baß im Norden Schwedens und Norwegens noch Bären, Wolfe und Luchse

Heeres. Die Regierungsverordnung wird damit be­gründet, daß die Regierung ihre Neutralität dadurch §u unterstreichen beabsichtige.

Amsterdam, 2. Dez. (DNB.) Besondere Be­achtung hat in Holland der Leitartikel des „leie* graaf" zum russisch-finnischen Konflikt gefunden. Das Blatt führt u. a. aus, daß es nützlich fei, diesen Konflikt eingehend zu untersuchen und aus ihm die Lehre zu ziehen, die er auch für andere kleine Staaten habe. Nach einem Rückblick auf die Entstehungsgeschichte Finnlands hebt das Blatt hervor, daß es nur unter den 1917 obwalten- ten machtpolitischen Verhältnissen habe geschehen können, daß Rußland sich zufrieden gab, daß einer der wichtig st en Seewege nach Rußland, nämlich der Finnische Meerbusen, völlig unter finnischen Einfluß kam. Auch der kurzsichtigste Staatsmann habe erkennen müssen, daß die Vorteile, die Finnland bei der Grenzziehung 1917 erworben habe, ein äußerst gefähr­licher Besitz waren. Die finnischen Regierungen hätten hieraus den Schluß ziehen müssen, daß Finnland sich innerhalb dieser Grenzen nur halten könne, wenn es zu einem vollkommen vertrauens­würdigen Nachbarn für Rußland geworden war. Dies sei jedoch nicht der Fall gewesen. Als Ope­rationsgebiet für fremde Truppen hätte Finnland für Rußland gefährlich werden kön­nen. Die jetzigen Ereignisse enthielten die Lehre, daß Kleinstaaten, die an große grenzen, sich nur dann selber erhalten können, wenn sie in bezug auf diese mächtigen Staaten vollkommen zuver­lässige Nachbarn sind. Das Problem der Hei­nen Staaten wie Finnland bestehe darin, daß sie die Liebe für ihre eigene Unabhängigkeit und das eigene Volkstum in Uebereinstimmung mit den strengen Forderungen guter Nachbarschaft großen ! Staaten gegenüber immer bringen müssen.

lascher Ausbau der ruisischen Flotte.

Helsinki, 2. Dezember. (Europapreß.) Alle Nachrichten aus Sowjetrußlind weisen darauf hin, daß innerhalb der Sowjetslotte eine äußerst inten« Isive Bautätigkeit herrscht. „Soeriges Motta" be°

Vorlage Stellung genommen.

Das Tragen englischer Uniformen in Irland verboten.

London, 2.Dez. (Europapreß.) Die Regierung der irischen Republik hat ein verbot des Tragens englischer Uniformen auf irischem Boden erlassen. Iren, die in der britischen Armee dienen, werden daher in Zukunft, bei Heimaturlaub nicht mehr Uniform tragen, bürfen. Die einzige Uniform, die in Zukunft in Irland getragen werden darf, ist die der e l g e n e n Streitkräfte des irischen

„Eine Lehre, für andere kleine Staaten."

Ein holländisches Blatt znm russisch-finnischen Konflikt.

Stimme zu übertönen. Zwischen das französische Volk und seine Regierung schiebe sich^ ein Geist gegenseitigen Unverständnisses. Das französische Volk glaube zwischen seiner Staatsführung und sich selbst eine Art „moralischer Barriere" zu sehen. Nichts aber sei gefährlicher für einen Chef, als vor den unangenehmen Wirklichkeiten Zuflucht zu nehmen

Herr Chamberlain hat ein schlechtes Gewissen. Er will dies übertönen mit solchen Anklagen und hoch­trabenden Worten. Jedoch die Welt ist heute kriti­scher geworden. Der Nebel der früher erfolgreichen, heute aber gänzlich wirkungslosen englischen Pro­paganda vermag die Völker nur vorübergehend zu I betäuben. Das englische Gold kann heute gegen das erwachende Völkergewissen auf die Dauer nichts ausrichten. Die Völker sehen zu schnell wieder klar. So sehen sie auch in diesem neuen Erguß des Herrn Chamberlain nichts anderes als einen allzu durchsichtigen Versuch, sich ein Alibi zu verschaffen für den größten V ö l k e r r e ch t s b r u ck , der von England in neuester Zeit begangen wurde durch feine B l o ck a d e e r k l ä r u n g, bie Prak- tisch auf eine Blockadeerklärung gegenüber der ge­harnten Welt herauskommt. Daß es sich hier nach alter englischer Tradition um reinste Seeräuberei handelt, wird heute von allen neutralen Staaten der Welt registriert. Daß England diese (Seeräuberei aber aufgezwungen sei, und daß es diese sozu­sagen imNamendesDölkerre ch t s ausuben will, bedeutet selbst in der Geschichte britischer Heu­chelei einen gewissen Höhepunkt.

Denn nach dem Weltkrieg von 1914/18, den Eng­land angeblich für das Völkerrecht, für die Ver­tragstreue, für die Rechte der kleinen Nationen ge­führt hatte, wurde ein Bau errichtet, der alle diese Ideale verwirklichen sollte: Der Völkerbund, der Haager Internationale Gerichtshof, die Generalakte zur ftiedlichen Schlichtung von Streitigkeiten und viele andere Pakte dieser Art.

um in echt britischer Unverfrorenheit zum Anwalt ™ - * * ----* * 5" gemacht, das

von Deutschland angeblich ständig verletzt, von Eng­land angeblich ständig verteidigt wird, das in Wirk­lichkeit aber fiir England einfach nicht existiert, wenn es sich um seinen imperialen Machthunger

Die Blätter der Rechten geben ihrer Unzufrie­denheit über den Verlauf der langen Debatten Aus­druck, die der Abstimmung vorausgingen. Das „Journal" bemerkt, daß die Mehrzahl der Ab­geordneten die Erklärung Daladiers, die französische Regierung müsse mit derselben Schnelligkeit und mit demselben Geheimnis arbeiten können wie die von ihr bekämpften gegnerischen Regierungen, durch­aus feindselig „mit dem Gemurmel einer unzufriedenen Klasse" aufgenommen hätte. Als Daladier in Erwiderung auf eine Inter­vention des Abgeordneten Marin die Frage stellte, ob denn die Kammer ständig tagen solle, er- hoben'sich die Abgeordneten von der äußersten Rech­ten bis zur äußersten Linken, um in den Ruf „Ja, Ja" auszubrechen. In diesem Augenblick habe man für das Schicksal des Ministerpräsidenten fürchten müssen. Der Leiter der französischen Sozialpartei, de la Rocgue, stellt fest, daß Daladiers Volkstümlichkeit im Rückgang begrif­fe n fei. Er empfiehlt Daladier, an die Gefahr der Isolierung zu denken, nichts fei gefährlicher als die Stimme des Volkes mit dem Klang der eigenen

gefährlicher für einen Chef, a chmen Wirklichkeiten Zuflucht in einem beschränkten Kreise seiner eigenen

Berlin, 2. Dez. (DNB.) Amtlich wird verlaut­bart: Der englische Ministerpräsident hat in seiner Rundfunkrede vom letzten Sonntag erneut wie schon öfters die deutsche Regierung be- gejagt werden. I schuldigt, daß sie im Namen des Staatsinteresse-

Der frühere starke Drang Schwedens zu politischer tz e n Bruch eines einmal gegebenen und militärischer Wirkung ist ganz erloschen: einmal Wortes zu rechtfertigen sucht, wann immer ihr weil die Geburtenziffer recht gering isiund dann, dies pafct. "nmalt

weil die schwedische Auswanderung m alle Welt ein k.,, ... -----,-A..

Ventil geschaffen hat. Man kann fast von einem bes sogenannten "Völkerrechts skandinavischen Ruhebedürfnis sprechen. Seit unge- ffnnhm n*

führ 100 Jahren hat sich zunächst auf schöngeistig- künstlerischem Gebiet ein gewisses Zusammengehörig­keitsgefühl ausgebildet, für das die Bezeichnung Skandinavismus gefunden wurde. Die An­gleichung des kulturell-sozialen Lebensstandards, der recht hoch ist, hat auch Finnland in den Bereich dieses Skandinavismus gebracht, von dem man aber nicht sagen kann, daß er eine einheitliche und starke

Hiernach war England verpflichtet, in allen Streitig­keiten über Dölkerrechtsfragen nicht nach eigener Willkür zu handeln, sondern sich der Entscheidung eines internationalen Gerichtshofes zu beugen. England war es, das bei allen diesen Pakten als Hauptpate auftrat. Mit tönenden Phrasen ver­kündete es dieses Ideal der internationalen Schieds­gerichtsbarkeit. Dies waren Worte. Jedoch die Taten? ,r L .

1. Bereits im Februar 1939, also mehr als em halbes Jahr vor Ausbruch des Krieges, hat Groß­britannien anläßlich der Verlängerung ferner aus der Generalakte folgenden Vertragsverpflichtungen einen bedeutsamen Vorbehalt gemacht. Inder britischen Note an den Generalsekretär des Volkes buntes wird nämlich erklärt: Von nun an wird sich diese Bindung nicht auf Streitigkeiten in bezug auf Geschehnisse erstrecken, die sich im Verlauf eines Krieges ergeben, in welchen England verwickelt ist. England hat also lange vor dem Aus­bruch des Krieges, ja lange vor jenem Datum des 15. März, der nach englischen Erklärungen angeblich ein Wendepunkt der britischen Politik gewesen sei und den Krieg mit Deutschland früher oder spater unvermeidlich gemacht habe, für den ftnegsfau seine Verpflichtung zur internationalen richterlichen Erledigung von Streitigkeiten a u f g e tun b 1 g t. Dabei konnte es sich bei solchen Streitigkeiten aus „Geschehnissen, die sich im Verlauf eines Krieges ergeben , natürlich nicht um Streitigkeiten mit dem Kriegsgegner handeln, die einer Entscheidung nicht unterliegen, sondern um «Streitigfeiten mit Neutralen. Dieses England, das das Völkerrecht und die Rechte der Neutralen angeblich so überaus gewissenhaft achtet, erklärt also bereits im Februar 1939, daß es im Falle eines Krieges den Neutralen keine schiedsrichterliche Genugtuung zu geben bereit sei, sondern sich freie Hand für Völkerrechtsbruche vorbehalte. .

Peinlich war es nun für England, daß es trotz dieses Vorbehalts für einen zukünftigen Krieg noch weiter, und zwar durch das Statut des Haager Gerichtshofes, vertraglich gebuw ten war. Diese Bindung lief für England nämlich erst im Jahre 1940 ab. Eine Kündigungsmöglichkeit bestaitt) überhaupt nicht. Was tut nun aber Eng­land angesichts dieser Lage? Man hör« und staune:

Kraft wäre. ..

In einem gewissen Sinne verwandt dem Skandl- navismus, aber nicht gleichbedeutend sind die Bestre- bunten, die sich um die sogenannten,, Os10 - Staa- t e n" gruppieren. Damit hat es folgende Bewandt­nis: Die nordischen Staaten gehörten zu den eifrig­sten Mitarbeitern der Genfer Liga, weil sie von ihr eine Bürgschaft ihrer staatlichen Selbständigkeit er­hofften. Schon sehr früh stellte es sich aber heraus, daß die neutralen Länder einzeln in Genf zur Rolle des stummen Statisten verurteilt waren. Im De­zember 1930 schloffen deshalb die skandinavischen Staaten, aber auch die Niederlande, Belgien und Luxemburg in der norwegischen Hauptstadt Oslo eine Konvention über Zoll- und Handelsfragen. Dieser | Versuch, auf wirtschaftspolitischem Gebiete eine ge­meinsame Plattform für die neutralen Staaten zu schaffen, scheiterte wegen der weit auseinandergehen- den Interessen. Zurück aber blieb eine mehr oder Minder lose Tuchfühlung. Dieser ziemlich unklare Gegenseitigkeitskomplex ist die Grundlage für den Begriff „Oslo-Staaten" GelegenMch fand auch eine Fühlungnahme mit der Schweiz statt. In den Jah­ren 1936 und 1938 fanden Besprechungen der Oslo- Staaten zu Dölkerbundsf ragen,. insbesondere über das Problem der „Sankttonen" statt. Man einigte sich darauf, daß jedes Land im Einzelfall über feine Teilnahme an Sanktionen (Strafmaßnahmen der Genfer Liga) selbst in voller Freiheit zu bestimmen hat. Dr. Ho.

richtet von dem Dau eines 3 5 0 0 0 Tonnen- Schlachtschiffes und von dem Plan, wei­tere zwei Schiffe von derselben Tonnage zu bauen. Nach weiteren Angaben umfaßt die rusische U-Bootswaffe 60 Fahrzeug« von 300 bis 1200 Tonnen, 45 Fahrzeuge von 600 Tonnen und 40 Fahrzeuge von 200 Tonnen.

Daladiers „Mehrheit".

Wir berichteten schon kurz darüber, daß der französische Ministerpräsident Daladier bei ter Tagung der Kammer trotz des Drucks mit ter Der- trauensfrage nur mit 318 gegen 172 Stim­men die Verlängerung seiner Notverordnungsvoll­macht durchgesetzt hat. Es ist bezeichnend, daß die französische Presse den Text dieses Ermächtigungs­gesetzes vor der Abstimmung nicht veröffentlichte. Jetzt stellt sich aber heraus, daß 47 Kommunisten an der Abstimmung gewaltsam „verhindert" waren, daß 30 Abgeordnete sich beurlauben ließen und 51 Abgeordnete sich ihrer Stimme enthiel- t e n. Daraus ergibt sich, daß von den 618 Abgeord­neten ter französischen Kammer 300 nicht f ü r das Ermächtigungsgesetz stimmten und daß Daladier trotz des Krieges nur die schwache Mehrheit von ganzen 18 Stimmen für sich buchen konnte.

Rußlands finnisches Programm.

M 0 s k a u, 3. Dez. (DNB.) Wie amtlich bekannt- gegeben wird, hat die sowjettufsifch« Regierung die finnische RegierungKuusinen an­erkannt, die sich im finnischen Grenz­gebiet gebildet hat, und di« diplomatischen Be­ziehungen mit dieser Regierung ausgenommen. Die Verhandlungen zwischen dem sowjetrussischen Außen- kommissar Molotow und der finnischen Dolks- regierung führten am Samstagabend zum Abschluß eines Beistands- und Freundschaftsver­trages von zunächst 25 Jahren.

In diesem Vertrag verpflichtet sich di« sowjet- russische Regierung, 70 000 Quadratkilometer russi­schen Gebietes mit überwiegend karelischer Bevölke­rung der finnischen demokrattschen Republik a n z u - gliedern. Dagegen erklärt sich die demokratische Republik Finnlands bereit, die Grenze der Sow­jetunion bei der karelischen Landenge nördlich von Leningrad um ein Stück nach Norden oor- zuschi« b « n , wobei 3900 Quadratkilometer an die Sowjetunion fallen sollen. Diese verpflichtet sich zu einer Entschädigung in Höhe von 120 Millionen f Finnmark für die in diesem Gebiet liegenden Eisen­bahnlinien. Die Sowjetunion erhält das Recht, die Halbinsel Hangö und deren näher« Umgebung zu pachten, um dort eine Basis für die sow­jetisch« Kriegsmarine anzulegen und dort eine begrenzte Zahl von Truppen ihrer Land- und ßuftftreitträfte zu unterhalten. Die sowjet- russische Regierung erhält ferner das Recht, einige Inseln im Finnischen Meerbusen sowie den westlichen Teil der Fischer-Halbinsel gegen eine Entschädigung von 300 Millionen Finn­mark käuflich zu erwerben.

Die beiden vertragschließenden Parteien verpflich­ten sich zu gegenfei tiger, auch militärischer Hilfe­leistung und dürfen keine gegen den anderen ge­richteten Bündnisse abschließen. Sie verpflichten sich ferner zum Abschluß eines Ha ndelsvertrages. Darüber hinaus sieht der Vertrag die Lieferung von Kriegsmaterial durch die Sowjetunion an Finnland vor.

Die russischen Heeresberichte.

Berechtigten Wünschen wir- nachgegangen.

Ein Auftrag für den Chef der Kanzlei des Führers.

Berlin, 2. Dezember. (DNB.) Generalfeld mar. schall Göring hat als Vorsitzender des Minister, rate5 für die Reichsverteitegung Reichsleiter Bouh. ler den Auftrag erteilt, all« bei ihm e in ge- henden Hinweis« und Beschwerden ein- zelner Volksgenossen zu prüfen und nötigenfalls fördernd und unterstützend einzugrei. f e n. Reichsleiter Bouhler wird dabei nach den gleichen Gesichtspunkten verfahren, nach denen er als Chef der Kanzlei des Führers bereits die bei dem Führer eingehenden Zuschriften aus der Be­völkerung bearbeitet. Jeder Volksgenosse hat somit die Gewähr, daß berechtigten Beschwer­den und Wünschen über Maßnahmen der Kriegswirtschaft und der Reichsverteidigung fofort nacygegangen und ihm im Rahmen der vor« handenen MöAichkeiten mit Rat und Tat ge­holfen wird. Der Bedeutung dieser Aufgaben entsprechend wird Reichsleiter Bouhler hinfort regelmäßig an den Sitzungen des Ministerrates für di« Reichsverleid igung teilnehmen.

Das Deutsche Volksbildung-- werk in Prag.

Eine Ansprache Dr. Lehs.

Moskau, 2. Dez. (DNB.) Spät in der Nacht zum Samstag wurde folgender Heeresbericht des Stabes des Leningrader Militärbezirkes üoer bie Kampfhandlungen in Finnland veröffentlicht: Die Truppen des Leningrader Militärbezirkes haben im Laufe des 1. Dezember ihren Vormarsch fortgesetzt. In Richtung von Murmansk aus haben wir den Hafen Pätsamo besetzt. In Rich­tung von Robolsk (an der Grenze zwischen Sowjet- Karelien und Finnland) aus nähern sich unsere Truppen der Eifenbahnstatton Sturmes. In Rich­tung von Porososersk und Petrosawodsk sind un­sere Truppen 25 Kilometer weit von der Staats­grenze vorgedrungen. Auf der karelischen Landenge haben unsere Truppen die Mündung des Flusses Toppalien-Joki am Ufer des Ladoga- Sees erreicht sowie die Eisenbahnstation Rautu (an der Eisenbahn nach Kexholm) besetzt, ferner die Stadt T e r i j 0 k i hinter sich gelassen und den Eisen­bahnknotenpunkt T ü r i s e w a besetzt sowie den Ort K a u n i s und die Eisenbahnstatton W a m m e l f u u an der Eisenbahn nach Koiwiste.

Die finnische Luftwaffe versuchte, gegen unsere -Truppen auf ter karelischen Landenge anzu­gehen, wurde jedoch von unserer Luftwaffe v e r - trieben und zog sich rasch wieder ins Innere des finnischen Territoriums zurück. Gegen die Bombar- dierungsflüge unserer Luftwaffe versuchte die fin­nische Luftwaffe da und dort den Kampf aufzu­nehmen, wobei jedoch zehn finnische Flug- zeuge vernichtet wurden. Don unserer Luft­waffe kehrten zwei Flugzeuge nicht auf ihre Flug­plätze zurück.

Am Sonntag wurde folgender Bericht des Stabes des ßeningroter Militärbezirks bekanntgegeben:

Im Laufe des 2. Dezember setzten die Truppen des Leningrader Militärbezirks ihren Vor­marsch fort. In Richtung von Murmansk ver­folgten die sowjetrussischen Truppenteil« die finni­schen Truppen, die sich von Pältsamo zurück­ziehen. In Richtung von Uchta, Rebola, Porosvsero und Petrosawodask rückten die sowjetrussischen Trup­pen 30 bis 35 Kilometer westlich der

Prag, 4. Dez. (Europapreß.) Am Sonntagvlw mittag sand im Prager Ständetheater die Eröffnung des Deutschen Volksbildungswerkes in Prag statt Reichsorgamsattonsleiter Dr.Ley hielt dabei eine Rede, in der er ausführte: „5m Deutschen Reich ist noch nie soviel für Theater und Kunst getan worden, wie gerate heute. Trotz des Krieges gibt es nicht nur keinen Stillstand, sondern jetzt mm) erst recht nach der Kunst und der Musik gegriffen, um Kraft zu schöpfen, Mut und Freud«. Ein Mensch, der fein« Pflicht ehrlich tut und arbeitet, darf auch vorn Leben fordern, was er will. Der Arbeiter war bisher recht bescheiden. Um uns wirb manchmal der Vorwurf laut: Der Arbeiter oerland’ zu viel. Nein, deutscher Arbeiter, du verlangst nicht. zuviel; du kannst gar nicht genug verlangen. Greif' nur in den Himmel; hole dir die Musen, die 5reiM das lachende, lebenswerte Leben. Du barffti. Freude, Leben und Genuß, aber auch« Härte und Kampf, das ist unsere Welt. wollen den Krieg nicht, doch wir haben vor ihm keine. Angst und nehmen ihn auf uns, wenn er an uns herantritt, weil wir Männer sind!"

Weiter erklärt« Dr. Ley: „Don der deutsche« Kultur leben viele Völker. Auch bie Tschechen hät­ten manchmal nicht viel zum Theaterspielen unoi Musizieren gehabt, wenn wir nickt früher scho« so Großes und Gewalttges geschaffen hätten. Wir haben Kultur überreichlich. Damit ist uns ein gr£ ßer Schatz gegeben. Daraus kann jeder Deutsch« Kraft und Freud« schöpfen; das muß jeder Deutsch« wissen. Wir haben dazu ein leuchtendes Vor­bild, unseren Führer Adolf Hitler. Er M Soldat und Künstler, die edelste Verkörpe­rung für beides. Da wir ihn haben und da wie das Leben fo lieben und für das Leben auÄ den Kampf und bie Härten auf uns nehmens» werden wir siegen. Ja, Deutschland mir« diesmal siegen. Diesmal wird nicht der GelM" siegen, sondern der Soldat, die Kunst und die tur. Das ist unser Glaube." — Anschließend eröff­nete der Reichsleiter das Deutsche Volksbildungs- werk und übergab es dem Schutz des Reichsprotei'' tors und des Gauleiters.

Das Schuhwattehrenzeichen wird verliehen.

Berlin, 2. Dez. (DNB.) Do, Deutsche Schul' wall-Ehrenzeichen wird an alle Arbeiter der en* gesetzten Bau- und Transportunternehmungen ott- iiehen, die ihre Einsatzbereitschaft für den Schutz

Staatsgrenze vor. Aus der karelischen Land- enge haben unsere Truppen folgende Dörfer einge­nommen: Charmaa, Tarpila, Lautsitta, Achriarwi, Kirka, Kiwennapa, das Städtchen Raiwola und das Dorf Palkola an der Küste des Finnischen Meer­busens. Infolge ungünstigen Flugwetters fanden keine Kampfhandlungen der Luftwaffe statt.

Der amerikanische Voischaster bei Molotow.

M o s k a u , 2. Dez. (DNB.) Nach einer von der Tah veröffentlichten Mitteilung wurde der amen- konische Botschafter in Moskau, Steinhardt, von Molotow empfangen. Dieser Besuch des amerikanischen Diplomaten stehe im Zusammenhang mit der Vermittlerrolle, die Präsident Roosevelt im finnisch-russischen Konflikt zu spie- len beabsichttge. Im Verlaufe der Unterredung habe Molotow einige Aufklärungen zu den Er­eignissen in Finnländ gegeben. Der Wunsch Roose­velts, so sagte er, die Bombardierung der Bevölkerung finnischer Städte aus Flugzeugen nicht zuzulassen, beruhe, sowett er an I der Sowjetregierung gerichtet sei, auf einem Miß- verständnis. Die sowjetrussischen Flugzeuge hätten Anweisung, nur m i li täri s ch e Ziele I anzugreifen und offene Städte nicht zu bombar­dieren; denn ter russischen Regierung feien die In- tereffen der finnischen Bevölkerung nicht memaer teuer als einer beliebigen anderen Regierurng. Aus Amerika, das mehr als 8000 Kilometer von Finn­land entfernt sei, möge man das nicht sehen, den­noch bliebe aber diese Tatsache bestehen. Infolge­dessen sei der von Roosevelt ausgesprochene Wunsch gegenstandslos. Die Sowjetregierung hege die Hoffnung auf eine fri edl i ch e und befrie­digende Lösung der gegenwärtigen Krise, wo­bei Molotow auf das Bestehen einer im finnischen Grenzgebiet gebildeten Volksregierung hin­wies.

Am 7 September 1939, vier Tage nach Eröffnung des englischen Angriffskrieges geaen Deutschland, richtet« England eine vom Unterftaatsfefretar im Londoner Auswärtigen Amt, Sir Alexander Ca» d o g a n, unterzeichnet« Note an den Generalsekre­tär des Völkerbundes und erklärt, daß eine Ver­pflichtung aus dem Statut des Haager Gerichts­hofes von ihm nicht mehr als bindend be­trachtet werden könne. Eine rechtlich irgendwie be­achtliche Begründung dieses Bruches einer jeier- ltch eingegangenen Völkerrechtsverpflichtung gab England nicht. Dagegen glaubte es, durch diesen Bruch seiner mit dem Völkerbund und dem Haager Gerichtshof ein gegangen en Bindungen sich der Ver­antwortung für feine den Neutralen gegenüber be- gangenen Völkerrechtsbrüche entziehen zu können.

2 Schon damals konnte man annehmen, daß England nunmehr eine Seekriegpolitik einleiten würde, die jeder Rückfichtnahm« auf di« Rechte der Neuttalen bar sein würbe. Was inzwischen ge­schehen ist, übertrifft noch all« Erwartungen. Der gesamte neutrale Handel ist nach den neuesten britischen Blockadeerklärungen nicht mehr von den Schiedssprüchen eines Gerichtshofes, fon- dem vom Belieben und der Willkür britischer Prisengerichte, di«, wenn auch in mancherlei Weise getarnt, nach den Weisungen der Admiralität und ausschließlich nach brittscher Staatsraison ihre Urteile fällen werden, abhängig. Die Bindung an das Völkerrecht, bie England 20 Jahr« lang heuchlerisch vortäusckte, ist feit dem 7. September 1939 radikal über Bord geworfen.

England hat also durch sein« Handlungsweise gegenüber der internationalen Schiedgerichtsbarkeit erneut unter Beweis gestellt, daß es erstens bewußt und systemattsch den Krieg gegen Deutsch- land vorb er eitet hat und zweitens für einen solchen Kriegsfall von allem Anfang an Mit einem Zynismus und einer Unbekümmertheit ohne gleichen entschlossen war, die Rechte der Neu­tralen mit Füßen zu treten. Di« Wett weiß nunmehr, wo bie Regierung sitzt, die — wie ihr Ches selber sagt — „im Namen des Staats­interesses den Bruch eines einmal gegebenen Wor- : tes zu re (^fertigen sucht, wann immer chr das

den den Kantonen hat das Schweizer Volk am Sonntag bie eidgenössische Vorlage über die Besoldungen und Äersicherungskasse n bes Bund espersonals mit einem Stimmenverhältnis von 2:1 verworfen. Es feh­len noch die Ergebnisse aus einigen Kantonen, die jedoch am Endergebnis einer unerwartet starken Ab­lehnung nichts ändern können. Dieses Ergebnis be­deutet eine Niederlage sowohl für die Regierung als auch für die Regierungsparteien, die sich hinter das Gesetz gestellt hatten. Offiziell hatten lediglich bi« Basler und Genfer Liberalen sowie die Erneue­rungsbewegung der Nationalen Front gegen bie

gebung.

Eine Niederlage der Schweizer negieruug.

Bafel, 3. Dezember. (Europapreß.) Nach bis 17.30 Uhr vorliegenden Ergebnissen aus