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Dienstag den 19. März
Erstes Blatt.
Nr. 66
Gießener Anzeiger
Keneral-Anzeiger.
Dir Birßenrr
Aumiktenv kLtter tverben dem Anzeiger sttcheutlrch dreimal bcigclegt.
Der chiehcner -nzelger crld)cint täglich, »u Ausnahme de- Montag».
1895
Vienetjahriger AVounemrntspreiSr 2 Mark 20 Pfg. mit Bringerlohn.
Durch die Post orzoge» 2 Marl 50 Pfg-
lNedaction, Exprdileo» und Druckerei:
Kchulstrahe ^lr.7.
Fernsprecher 51.
Amts- und Zlnzeigeblatt für den Kreis Giefzen.
^ratisöeikage: Hießener Aamikienbkätter
Deutsches Reich.
Ausland.
Alle Annoncen-Bureaux deS In- und Auslandes nchucn Anzeigen für den „Gießener Anzeiger" rnlgcg...
Annahme von Anzeigen zu der Nachmittags für den folgenden Tag erscheinenden Nummer bis Vorm. 10 Uhr.
. ir- «»=,. Längs der Küste des adriatischen
. - «. sind zwei englische Dampfer auf den Strand ge- des Po find zwei eng * Ah nd vom hiesigen
Schriftsteller- und Künstlerverein „Concordia" veranstalteten musikalisch deelamatorischen Soiröe wurden die Versag von zwanzig zerlumpten Individuen überfalle • 9
Personen wurden durch Dolchstiche verletzt Alsi di- Polizei zur Hilfe herbeteilte, entfloh der größte The l der g Fünf derselben wurden jedoch verhaftet.
Artikel 4.
Anzeiqepflicht der Vermiether.
Derjenige, für desien Rechnung eine Wohnung erstmals vermiethet wird, oder desien Vertreter ist verpflichtet, hiervon vor dem Einzuge des Miethers der OrtSpolizeibehörde Anzeige zu machen, wenn entweder
1) die Miethwohnung (einschließlich der Küche und aus- schließlich solcher Räume, die in Aftermrethe gegeben oder von anderen Personen regelmäßig mttbenutzt werden) aus drei oder weniger Räumen besteht, oder
21 Kellergeschosse oder nicht unterkellerte Räume, deren Fußboden nicht mindestens 0,25 Meter über Erde ge- legen ist, vier , . ,. , .,
8) unmittelbar unter Dach (ohne Zwischendecke) befindliche | Räume
mm Wohnen vermiethet werden sollen.
Die Anzeige muß Auskunft geben über
a den Eigenthümer, sowie die Lage des Hause» nach Straße und Nummer, .
b. die Lage der Wohnung (ob im Haupt- oder Nebengebäude und in welchem Stockwerk),
e. die Anzahl und Bestimmung der Räume,
d. den Beruf des Miethers, sein Verhältmß zu den m seiner Hausgemeinschaft befindlichen Personen, sowie Namen und Alter derselben.
Die Vermiether sogenannter möblirter Wohnungen find „n triefet Anzeigepflicht befreit, wenn und solange, der vliethpreiS für das Zimmer den Betrag von monatlich acht
bis nach ll Uhr in den Räumen des Reichskanzlerpalais.
Berlin, 16. März. Die Nachricht, daß vom Centrum in einer Frack,vnssitzung der Antrag Kanttz einst mmig abgelehnt Warden fei, stellt sich als unbegtünb« 6mu« ba8 Eenlrum hat in dieser Frage noch keine Fraetionssitzang
Deutscher Reichstag.
62. Sitzung. Samstag, den 16. März 1895.
Ertraordinarium des Postetats. <TM,nRrtrh3iibe
90000 Mk. werden als erste Rate für ein neues DienstgebSuve to 50sctbb?mQiIttel Postaebäude In Güstrow" erklärt auf eine
t e p h-n,^da^ bet dem' B^u von PostgÄuden'zuers^
Fü! ew"ene! Dtmst^Sadeln Magdeburg werden 0M M
^"sBUg'otberung van zwei weiteren Neubauten kSchwieius und
B-l-khuvg d-r Etnnabmen dei Pastetats tührt zu einer engere? Lue°-S°chti.tzt.ch eri°lgt >>ie Be°M°un° . TN t mit SSt'» ää“WuKss !4..»aas-s«E Abg. Spahn (Centr.) in Behinderungsfällen das Plasrvtum “ÄÄm' ®ot« der Retchsdruckeret tadel, Abg. "■g^&ÄrSg®1
L,.,S“»Ä2äM»is
b‘|eldl@e«f Limburg -erlangt energifcheMaßnahmen in Berbindung °Li"«r'n"tmL^°-'"°°-erati'ch-n Mifstanen zuoerb.e.en, "^r°7eLwe^'n"stÄeüÄ
7^nniUfceÄ^Ä Ä* Sfffe °usw-r..gen Amtes er. I lebiflt, ausgenommen das Coloniaibudget.
I Montag 1 Uhr: Colontaletat. __
»art überschreitet.
Artikel 5.
Der OrtSpolizeibehörde ist ferner binnen einer Woche U«reige zu machen, wenn in der Person des VermretherS I ober Miethers einer Wohnung der im Artikel 4 bezeichneten Irt eine Aenderung eintritt, oder wenn durch Vermmdemng I ber Zahl der Miethräume ober durch Astervermiethung die I Wohnung nachträglich anzeigepflichtig wird.
Die Anzeigepfltcht trifft bei Aenderungen in der Person bei Vermiethers den neuen Vermiether.
Bei Aenderungen in der Person des Miethers find zugleich die im vorigen Artikel unter d vorgeschriebenen An- | gaben zu machen.
Artikel 6.
Wer dritten, nicht zu seiner Familie gehörigen Personen [ Schlafstellen, mit ober ohne Berechtigung zum Aufenthalt Iber Tag, vermiethet, hat hiervon vor Beginn der Mieth- idenutzung der OrtSpolizeibehörde Anzeige zu machen.
Die Anzeige muß Auskunft geben über
». Lage des Hauses nach Straße und Nummer, sowie über den Vermiether, .r ,
b. Lage, Länge, Breite und Höhe der zu Schlafstellen be- | stimmten Räume, , . '
e. die Anzahl der in jedem einzelnen Raume vorhandenen Schlafstellen. . , .
Von jedem Wechsel in der Person des Vermiethers der Schlafstellen hat der neue Vermiether der Polizeibehörde binnen einer Woche Anzeige zu ^machen.
Mil ©elbflrafe bis ju'sO Mark wird beproft. wei: b« »ach Artikel 4 bis 6 vorgeschriebenen Anzelgm )U wachen zmierlüßt oder in diesen Anzeigen wrsientilch unrichtige An gaben macht.
Artikel 16.
Umschreibung des Begriffs „Vermiethung .
Der Vermiethung im Sinne dieses Gesetzes steht gleich jede Vergebung von Wohnräumen ober Schlafstellen gegen Entgelt.
das Erwerbsleben, mit ben verbündeten Regierungen die Herbeiführung eines Meinungsaustausches mit anderen Staaten über gemeinschaftliche Maßregeln zur Abhülfe in Erwägung gezogen werden. Mit Rücksicht auf diese Erklärung, von welcher der StaatSrath mit Befriedigung Kenntniß genommen hat, glaubt derselbe, daß im gegenwärtigen Zeitpunkt keine weiteren Maßregeln zu ergreifen sind, sondern das Ergebnlß der in Aussicht genommenen Schritte abzuwarten ist.
In der heutigen Sitzung wurde in die Verhandlungen zu 111 der Vorlage, „Maßnahmen zur Verbilligung d» landwirth^ schaftllchen Production und zur Erleichterung des Absätze» der Erzeugnisie" eingetreten, welche bis zum Eintritt der Pause noch fortgesetzt wurden. , . rtn,n,
Berlin, 16. März. Das vom Kaiser geschaffene Bild ist jetzt der Academie der Künste zugegangen und heute Nachmittag an dem dasllr bestimmten Edrenplatze im Uh-sa-l des Academiegebäudes eingeretht worden. Es ist ein Tuschsatben kilnstlerilch statt auSgesühtte- Marmestllck in einer G.öste ban 0,9x0,62 Meter. Einen Titel hat der kaiserliche An.ar dem Beide nicht b-'g°sugt, andern sich damit begnügt, auf der rechten Seite di- Jnfchrtsl „Wilhelm I.«. 189 a eintutraaen. Das Werk stellt -in S-emanöb-r dar. Im Mutelgrunde wie zur Seile erblickt, man aus deren Schlat sich fchwarze Rauchwolken in die Lust er gießen; sie haben -in h-ftig-s G-,chutzs°u°r -röftn-t, d si-n b-llec Dampf sich wie -in Schleier llb-r die gerne breitet, ringsherum wird das Wasser van den bl rfchnellen T°rP-d°» belebt, und Granaten expladiren aus den tanzenden Meeres wellen. Das interessante B'ld ist van einem °rg>"-ll-n Rahmen eingefaßt- um di- Galdl-iste schlingt sich, d-m In- halt des Werkes angepaßt, ein vergoldete« Tau, das °n den Ecken sehr hübsch in drei Schletsen ausläust. Die e« See stück ist da« erste Bild des Kaisers, welche« öffentlich au« gestellt wird. Auch sonst sind für W°hlthäiigkeits-Au«ftellung-N der A-ad-mi- noch weitere Einsendungen und Anmeidung-a erfolgt. Nach dem bisherigen anhaltend guten Besuch ist zu e,warten, daß der Regierung ein recht anfehnlicher B trag für die durch wiederholt- Erdbeben schwer getätigten Italiener wird überwiesen werden können. ,
JPetlin, 16. Wärz. Dem Diner beim R-ichSkanzler wohnten der Kaiser, die Staat-Minister, Oberherimarichall Gras Eulenburg, der Ebes der Reichskanzlei v. Wckmow-ki sowie die Mitglieder und Protokollführer deS StaatSrath« bei. Recht« vom Kaiser saß der Ptiisideni deS Abgeordneten. Hause- van KSller, links der Geheime Finanzrath Jencke. Reben dem Reichskanzler faß der Präsident v. Levetzaw ■ Staatsseeretär und StaatSrath Breseld. Den H-Wptst°ff , der Unterhaltung bildeten die Verhandlungen des Staats , rath«, insdesandere die möglichen Mittel zu einer dal ig N 1 Abhülfe der landwirthschastitchen Rothlage. Der Kaffer unterhielt sich besonders eingehend mit dem Präsidenten von Kaeller, den Herren Jencke, Mirbach, Minister v. Ber- lepsch, v. Kardoiff und Minister v. Köller. Er verblieb in
adgehatten. Huf bim heute hier abgehaltenen
Städt-tag- beschloffen 60 von «0 Städten de» rhe Nische Städtebundes die Verleihung de« Ehrenbürgerrechte» nn den dürften Bismarck. _ A
Leipzig, 16. März. Wie baS „Leipziger ^agebla
DiSciPlinarhof bes Reichsgerichts statt.
Amtlicher Theil.
Bekanntmachung.
Betr.: Das Gesetz über bie polizeiliche Beaufsichtigung by Miethwohnungen unb Schlafstellen.
Da ben Bestimmungen bes obigen Gesetzes häufig nicht u.chgelommen wirb, sehen wir uns veranlaßt, dieselben mit »em Bemerken wiederholt zur öffentlichen Kenntniß zu bringen, »aß Zuwiderhandlungen zur Bestrafung angezeigt werden.
DieAnrntlbungen können mündlich oberschristlich erfolgen, -m letzteren Falle empfiehlt es sich, ber hierzu bestimmten Formu- lare sich zu bedienen, von welchen Abbrücke auf dem Melbe- imte in ben Vureaustunden unentgeltlich zu haben sind.
Gießen, den 16. März 1895.
Großherzogliches Polizeiamt Gießen.
I. V.: Wolff, Regierung» - Affeffor.
Berlin, 16. März. In der gestrigen Sitzung der ReichStagscommission für die..Tabaksteuer- Vorlage'regte Abg. Maffow an, als Ergänzung deS Gesetz- entwurfs die Bestimmung aufzunehmen, daß von de» «'trage« des ersten Jahres der neuen Fabrikaisteuer ben Ei»-elstaa en 6 Millionen Mark oder nach Bedürsniß mehr überwiese v ....
werben sollen zur einmaligen Entschädigung der brEoS u^i«, - «haltung auch mit mehreren anderen Herren
werdenden Arbeiter oder der dadurch leidenden Gemeinden. , 6 9 .. x- k.M ho« NeicbskanLlerpalaiS.
Sta 'sfecretär v. Pofadowsky bestreitet, daß die Steuer demoralisirend wirk-u unb di- St-u-rhint-rzi-huug u förd-rn werde. Immer wieder müffe man auf die Tabaksteuer a einziges Mittel zur Bestreitung der nothwendigen Ausgaben zurückgreifen. Die Tabaksteuer werde tmmcc wiederkommen, so oft sie auch abgelehnt werde. Betreffs Anträge Maffow werde die Regierung Alles thun, was ihr ftaatS- rechtlich zustehe, um zu verhüten, daß die Arbeiter unter den innige der neuen Steuer eintretenden Entlassungen schwer ... leiden haben. Abg. Frese meint, der Antrag Maffow gehe nicht weit genug. Abg. MÜller-Fulda (Ctr.) beabsichtigt, eine Erhöhung des Einfuhrzolls um 10 Mark, also auf 95 Mark, zu beantragen. Abg. Molkenbuhr weist S'fiern- | mäßig nach, daß jede frühere TabaksteuerfErhöhung eine stark Verminderung der Arbeiter der Tabakindustrie zur Folge hatte. StaatSsecretär v. Pofadowsky meint, es tv»de sich bei der Fabrikatsteuer nur um vorübergehende Arbeiter-Ent.
i laffungen handeln. In der darauf folgenden Abstimmung lehnte die Commission den § 4 der Vorlage, welcher das Princip der Tabakfabrikatfteuer enthalt, mit 17 gegen 11 16. März. Der „Reichsanzeiger" meldet':
cvn per gestrigen Sitzung des StaatsrathS wurden die Verbandlungen über die Maßnahmen der Währungspolitik fortgesetzt mi" mit der Annahme des nachfolgenden Antrags um Abschluß gebracht: „Nach der Erklärung deS Herrn Reichskanzlers in der S'tzung deS Reichstags vom 15 Februar d. I. soll, ohne unserer Re'chSwahruag zu präiudwiren, unter Anerkennung einer nachtheiligen Rückwirkung deS zu- \ nehmenden WerthLnterschiedS zwischen Gold und Silber auf