v. Rabenau'schen Hofraithe, Labet die Verantwortung be­tonend, die der Herr Oberbürgermeister und er damals aus sich genommen- sür tbn sei fie um so größer gewesen, als es

Gnauth wendet hiergegen ein, daß sich schwerlich Jemand wieder finden würde, der eine solche Verantwortung und ei» solchls Risiko auf seinen Rücken nehmen würde- eS sei ver­kehrt, daß sich die Stadt den besten Broten entfallen lasse nur wegen der Befürchtung, daß die Sradtverordneten-ver- sammlung an ihrem Ansehen etnbüßen könne - hierdurch würde die Stadt in ihrer Entwicklung gehindert und er könne er­klären, daß dadurch bei ihm die Freude am Wirken sür die

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nicht sein Beruf sei, in Grund und Boden zu speeultren, lediglich die Erhaltung de- BefitzthumS im Interesse der

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unterlaßen, rechtzeitig an die Erwerbung von Gelände denken. Er halte eS für auSgeschlofien, daß Beichlüsse Baudeputation an die Oeffevtlichkeit kommen - lehne man Sache ab, so sei dies gleichbedeutend mit Verzichtleistung die Erweiterung und Entwicklung der Stadt, er empfehle Annahme der Satzungen im Jntereffe der Entwicklung

Entwicklung der Stadt auch nicht wachse. — Herr Dr. G „ fleisch verbreitete sich ebenfalls über den Ankauf drr

Vollmacht sür eine Beeinträchtigung der Stadtverordnete» Versammlung. — Herr Schmoll bemerkte, daß die Be stlmmungen der Satzungen gegen § 47 der Stä teordnung, wonach nur die Stadtverordneten - Versammlung über das Gemeinde Eigenthum zu verfügen habe, verstoßen- er bezwe fle auch, daß gerade die Baudeputatton am besten ortentirt sei Über den Werth etwa zu erwerbender Grundstücke, er halte hier bafl Unheil des OuSgertcht» für maßgebend. Die Sache sei sehr wichtig- man solle deshalb, da die Wahlen

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Stadt und bitte, der Deputation die beantragten Besugnifie einzuräumen. — Herr Schwall erklärt, er könne noch nicht an einen Boriheil bezüglich der Erwerbung des v. Rabenau'schen BefitzthumS glauben, so lange daS rechnerische Ergedniß nicht vorliege - er stelle den Antrag auf Vertagung. — Herr Helfrich erklärt sich damit einverstanden, daß die Baudeputatton die Besugnifie zum Ankauf von Grundstücken innerhalb des ihr zustehenden Fonds erhält- er hat iw Utb» rigen Bedenken, ob das Geheimntß wirklich gewahrt werde, wenn ein Mitglied der Baudeputation mitblett. — Herr Dr. Gutfleisch bemerkt dem gegenüber, daß dir Bou- deputation sich in jedem Falle einer Vertrauen-person be­dienen könne. Die Errichtung des Stadterweiterungsfonds widerspreche, wie angeführt worden sei, keine-wegS der Städteordnung- die Deputation sür das GaS- und Kaffer» werk sei eine ähnliche Deputation wie die mit den beantraptee Befugnissen ouSzustattende Baudeputatton. — Der Antrag des Herrn Schmoll auf Vertagung wurde abgelebnt, der Au trag auf Genehmigung der Satzungen vorbedältltch der Aende- rung des § 4 angenommen und bezüglich dieses Para­graphen beschlossen, in denselben die Zweidrtttel Majorität

Stadt hätte dem Oberbürgermeister und ihm Veranlassung gegeben, auf eigene Faust den Kauf zu sorciren - er hätte, falls die Stadt da- Anwesen nicht übernommen, dasselbe wieder verkauft, dabei aber nicht einen Pfennig von dem zweifellos zu erzielenden Gewinn für sich beansprucht, sondern den Uederschuß an die Familienangehörigen adgeli.fert- eine Verantwortung wie im vorliegenden Falle könne man in Zukunft von Niemanden mehr verlangen, e- fei nicht Jeder­manns Sache, sich mit einer Angelegenheit zu befassen, die Vordruß bringe - er fet bereit, die Besitzung zurückzunehmen, weil er überzeugt sei, daß dieselbe in höherem Werth stehe- die niedrigere Taxation de- Oriflgerichtfl rühre daher, weil eine Zwangsversteigerung vorlag, die Stadt ober habe anders zu rechnen. In anderen Städten beständen gleiche Ein'ich. tungen - eS fei folgeschwer sür die Stadt, wenn man sie hmdere an der Wahrnehmung günstiger Gelegenheit zum Ankauf von Gelände und ihr die Privatspeculation auf de« Fuße folgen lasse, die- erschwere die Ausbreitung und Ent­wicklung der Stadt- er weise auf die Borwürfe hin, die der früheren Verwaltung mit Recht gemacht worden, daß fie e-

Sitzung der Stadtverordneten

am 31. October 1895.

Anwesend: Herr Oberbürgermeister Gnauth, die Herren Beigeordneten Wolff und Georgi, von Seiten der Stadt­verordneten die Herren Adami, Bcück, Emmeliu-, Frber, Flett, Dr Gutfleisch, Habenicht, Helfrich, Heyligenstaedt, Hornberger, Jughardt, Keller, Löber, Orbtg, Petri, Dr. Ploch, Scheel, Schmoll, Dr. Thaer, Bogt und Wallenfels.

Nach einem früher gefaßten Beschluß werden alljährlich an städtische, den ganzen Sommer über beschäftigt gewesene Taglöhner Gratificationen in der Art gewährt, daß im Herbst für jeden Arbeitstag je nach Befähigung und Ver­halten des betreffenden Arbeiters 10 bis 20 Pfg. ausbezahlt werden. Bei der dteSmaligen Bertheiiung kommen 57 städtische Taglvhner in Betracht, welche inSgesammt 1625 Mk. 55 Pf., im Durchschnitt je 27 Mk. 80 Pf , zu erhalten haben. Der Betrag wird genehmigt. Auf Anfrage deS Herrn Löber, ob diese Zuwendungen al» Geschenk oder Lohn zu betrachten seien und ob insbesondere Geschäftsleuten ein Pfändung-recht baraaf zustebe, erwiderte Herr Oderbürgermeister Gnauth, daß die Arbeiter auf diese Zuwendung ein klagbare- Recht nicht hätten, sie erhielten sie als freiwillige Vergütung.

DaS Gesuch des Herrn Bichl er um Belassung einer Halle vor der Wirthschast In der Neustadt wird abgelehnt.

Der 6. Punkt der Tagesordnung, Geländeverpach- tung, wird ausgesetzt, weil erst der Preis hierfür festgesetzt werden kann, wenn die Versteigerung von Pachtvierteln aus der ehemals v. Rabenau'schen Besitzung stattgesunden.

SS folgt die Berathung über die B lüung und Der- waltung einet Stadterweite rungssonds für die Stadt Gießen. Gelegentlich de» veschlufir» über den

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willig an die Gefangenen abtrat, zeigte sich vielfach eine tiefe Rührung, und die Bevölkerung sah sich von ihrer über­triebenen Furcht zum großen Thetl befreit. — Bazaine selbst lehnte d?n Borschlag deS Prinzen ab, daß alle Truppen ihre Waffen vor der Stadt, vor den Augen der Sieger strecken sollten, anstatt fie im Arsenal abzugeben. Er sagte, er könne in solchem Falle n'cht für da-Betragen der Truppen stehen. Die kaiserliche Garde habe allem ihre DiSciplin soweit gewahrt, um diese- Vertrauen- würdig erachtet zu werden. Am 29., 4 Uhr NrchmittagS, pa-sirte Bazaine in geschloffenem Wagen, der indefirn seinen Namen auf dem Schlag trug, und von mehreren Offizieren feine- Stabefl begleitet, durch Ar-. Die Frauen de- Orte-, die von seiner Ankunft gehört, empfingen ihn mit den Rufen „Verräther", „Fe gling", „Schuft" u. f. w. „Wo sind unsere Gatten, die du verrathen hast?" „Wo find unsere Kinder, die du verkauft?" Sie mochten selbst einen Angriff auf seinen Wagen, zerschmetterten die Fenster mit ihren Fäusten und hätten ihn sicherlich gemordet, wenn die preußischen Gendarmen nicht dozwischentroten. Allenthalben im Lande herrscht jetzt die Ansicht, daß Frankreich nicht länger existirt. Der Haupt­stadt schreibt man weniger Widerstavd-fähigkeit zu als M tz, doch glauben vernünftige Leute noch immer nicht an bafl Ende befl Krieges, alfl bis Paris gefallen ist.

(Daily New-.)

Ankauf der v. Rabenau'schen Besitzung wurde bestimmt, daß die Verwaltung dieses Besitzes alfl besonderer Fond geführt wird. Herr Schiele hatte erf art, daß durch solche An­käufe die Gegenwart nicht zu stark belastet werden solle, weflbalb Verwaltung und Verrechnung auflzufcheiden seien von der Rechnung der Stadtkaffe und für sie besondere Grund­sätze aufzustellen. — So lange bafl Gelände nicht höher im Werthe stände, alfl er sich nach dem Ertrag oufl landwirth schaftlichem Betr ebe ergeben, seien die Zinsen höher alfl der Ertrag, die Stobt müßte sonach Zubuße leisten zu Gunsten I bevorständen, den künftigen Eollegen nicht vorgreisen und Derjenigen, die später bafl Gelänbe höher zu Bauzwecken die Angelegenheit btfl nach Neujahr vertagen- er spricht sich veräußerten-dieseZubuße solle durch Errichtung besonderer Ber» I ebenfalls gegen jegliche Vergebung voa dem der Stadtoerord-

waitung und Verrechnung vermieden werden. Ferner sollte neten Versammlung zufiehenden Rechten au». — Herr Ober- durch Bildung eines besonderen Stadterweiterungflfondfl die bfirgermeifter Gnauth bemerkte zu dem Hinweis des Herrn Möglichkeit geschaffen werden, daß mit den Privaten con- Schwall auf die D fferenz von 56,000 Mk. zwifchcn der currirt werden könne, wenn für die Stadt brauchbares Ge- Taxation befl Ortflgerichtfl und dem bei der Versteigerung lände zum verkaufe oder zur Versteigerung komme, dabei erzielten Erlös, daß die v. Rabenau'fche Btsitzung nicht ver sei aber zu vermeiden die Dffengabe der Absichten der Stadt, kauft, sondern versteigert worden sei und daß das nächstniedrige wenn efl gelte, zuzugreifen, und baß Gelände übermäßig in Gebot 147,100 Mk. betragen habe, alfo nur 900 Mk. die Höhe getrieben werde lediglich deshalb, weil die Stadt weniger elf dasjenige der Stadt. Derjenige, welcher das mit biete. Die Art unb Weise, wie bisher die Ankäufe von Gebot von 147,100 Mk. einlegie, habe als gewiegter Geschäfts- Gelände für die Stobt zu Stonbe gekommen, sei für die mann wohl rin anderes Unheil über den Werth der Besitzung Dauer nicht zu empfehlen, weil die Stabt solche Zuwuth- gehabt, als baS Ortflgericht- er weise im Uebrigen aus bie bi«- ungen an einzelne Mitglieber ber Stodtverorbneten versomm- herige guie verwerthung ber Besitzung hin. — Herr Or big hält lung mit Rücksicht auf deren große Verantwortung nicht mehr den Einwand, daß auS dem Plenum geplaudert werde, nicht stellen könne. Der Bericht verweist hier besonder- auf bie für stichhaltig- baflfelbe könne auch aufl der Deputation ge- Verantwortung, welche die Herren Dr. Gutfleisch unb Ober- schehen. — Herr Heyligenstaedt erklärt sich mit den bürgermeister Gnauth bei Ankauf befl v. Rabenau'schen Besitzefl, Satzungen einverstanden und hat ebenfalls gegen den und Herr Löber bei der Kempff'fchen Wiese übernommen § 4 Bedenken, er möchte die Befugnisse der Deputation auf hatte. Diese» Risiko müffe künftig auf breitere Schultern eine Zweidrittel Majorität beschränkt re ffen, da die- im gelegt werden, wozu eine besondere Verwaltung unb eine Interesse ber Commission selbst liege - im Bedürfnißfalle könne Spezialcowmiision nöthig sei, weich' letzterer bie Besugniß man ja die Eommisfion durch Mitglieder einer anderen zustehe, ohne besondere Genehmigung durch die Stadiverord Commission verstärken - der Commission solle auch nicht in neten-Bersammlung Grund und Boden anzukaufen, sofern sie allen Fällen die Befugniß zum Gelänbeerwerb znstehen, dies im Interesse der Stadt für vortheilhaft halte. Mit sondern nur in dringenden Fällen. — Herr Hornberger dieser Aufgabe sei am besten die Baudeputatton zu be- hat ebenfalls Bedenken gegen den § 4, er hält die Befugnisse trauen, weil sie am besten orienttrt sei über die Stadt- der Deputation alfl zu weit gehend, vielleicht ließen sich hier noch

Herr Stadtverordneter Grünewald hat wegen Häufung

mit Berufflgelchästen und ärztlich verordneter Schonung seine- , ...... | VB wvve

©'funbdeiMjuftanbt« um D>«P-ns°I>on bon feinem Ami bi, I erraeite’rung. Die ber ®er’fammiun'8"oo?0‘ele“87en Entzügen, I andere Wege finden, er empfehle deshalb auch Vertagung. — . April 1896 nadjgefudjL Die Versammlung erachtete in betreffend die Bildung und Verwaltung eine- Stadterweite- Herr Dr. Ploch bemerkte, daß in der Baudeputation auch in, § k6 ?ie Entschuldigung rung-fond«, besagen u. dafi der Fond, gebildet werde zur gerade feine belandere Freude über die Hufbürbung einer

h^ftnnhLn110 1 “nb Ctr °rtC fonad) mit bem ®efud) ctns Erleichterung eines zum Nutzen der Stadt erfolgenden vor- neuen Befugniß herrsche, doch habe man vorläufig einen p w m m sorglichen Ankauf- von Gelände im Gebiete der Stadt- anderen Ausweg nicht finden können- er spricht sich ebenfalls

erroelterung wie zur Vorbereitung von Straßenregulirungen für Wiederherstellung der Zweidrittelmajorität aufl. - Hecr

m,rtftm6lOmmCr8^niQl>? h<-rzurKenntniß im Bereiche der Altstadt. Für diesen Fonds wird eine Löber legt bar, daß kein Grund vorliege, die Rechte der

h mit 0hrt63,r the lt Herr Nebenrechnung zur Stadtkaffe eingerichtet, und ist ihr zu Baudeputation zu erweitern, dieErwrrbung derv Rabenau'schen

Heichelheim m>t, baß er unb seine Gemahlin aufl Anlaß ihrer Lasten ber Vermögenflrechnung der Stabt ein Grunbvermögen Besitzung habe dtefl bewiesen. — Herr Oberbürgermeister

auf den 1. November fallenben silbernen Hochzeit, erfüllt von von 150,000 Mk. (zunächst zwecks Ankaufs befl vormalfl 1 ~ ~ ÄJ0CrDUr9t,mt,r,cr

bem Gefühle des Dankes für bie Verteidiger befl BaterlanbeS von Rabenau'schen Besitzes) zu überweisen- eine spätere Ver- welchem Jahre fie ihren Ehebund schloffen, ftärkung befl Grundvermögens bleibt Vorbehalten. Der

fifb entschlossen, unter bem Namen „Commerzienrath Heichel- StadterweiterungSfonbs hat dieses Grundvermögen mit jährlich

heim Stiftung" der Stadt Gießen 20000 Mark zu über- 3*/3'/0 an die Stadt zu verzinsen. Nach § 4 wird die Ver-

weisen. Die Stadt solle bafl Capital mit 3«/z pCt. verzinsen waltung befl Fonbfl ber stäbtischen Baudeputation übertragen,

nab am 1. November jeden Jahrefl 800 Mark an solche welche über An und Verkauf von Immobilien befl Fond- zu

würdige und bedürftige Personen vertheilen, welche am Feld- beschließen hat, und berechtigt ist, innerhalb der verfügbaren

zuge 1870/71 actib betheiligt waren. Die Bertheiiung kann Mittel den Ankauf von Grundstücken auch ohne Vorbehalt auch an Hinterbliebene Frauen unb Kinder stattfinden, sofern der Stadtverordneten - Versammlung zu vollziehen, wenn solche würdig sind und seit zwei Jahren in Gießen wohnen, doch außer dem Vorsitzenden zwei Drittel (die juristische Corn haben geborene Gießener möglichst den Vorzug. In dem msision hatte beantragt „bie Hälfte") ber Deputationflmit- Schreiben sind präcise Angaben über Verwaltung und verthei- glieber für den Ankauf stimmen- der Verkauf von Grund- lung niedergelegt, u. A. auch bestimmt, daß zur Verwaltung auch stücken bleibt dagegen der Genehmigung der Stadtverord- die Vorsitzenden befl Krieger- und befl Beteranen-Veremfl I neten-Versammlung wie ber Aufsicttflbehörde Vorbehalten, herangezogen werden sollen. — Im zweiten Schreiben theilt lieber den Fond ist alljährlich Rechnung zu legen und fcerr Heichelheim die Spendung von 500 Mark mit, welche Voranschlag auszustellen unb der Bürgermeisterei bezw. Stadt- zur Verabreichung von warmem Frühstück an arme Schul- tierorbneten-öeriammlung nebst Vermögenflauflweifl zu unter- ntiber verwendet werden sollen. — Herr Oberbürgermeister breiten. — In der darauffolgenden Debatte spricht sich Herr Gnauth bemerkte hierzu, daß ein förmlicher Beschluß über Jughardt dafür aufl, daß doch die Stadtverordneten-Ber- die Annahme der Stiftung heute noch nicht gefaßt werden sammlung erst ihre Genehmigung zu Ankäufen geben möchte. Wnne, ba ber Gegenstand nicht auf der Tagesordnung stehe. — Herr Oberbürgermeister Gnauth bemerkt dazu, daß eß ®ie Stiftung fülle eine diflher bestandene Lücke in der wohl- sich in Zukunft wohl nichi mehr um so große Summen c °nu6; ? erad,tc für ermächtigt, dem handeln werde, wie bei der v. Rabenau'schen Besitzung,

«unter für diele Zuwendung Namenfl der Stadtverordneten- sondern nur um bemeffene Summen, vielleicht 24 000 Mk Versammlung deren Dank zugleich mit den besten Wünschen über welche die Commission verfügen könne, zum Verkauf von zur silbernen Hochzeit barzubringen unb ersuche bie Ver- Gelände bleibe übrigenfl bie Genehmigung von Stabtverorbneten lammlung jum Zeichen de» Emverstänbniffefl sich zu erheben, und Aufsichtsbehörde bestehen. - Herr Orbtg erklärt fein , . DieRechnung der PI ocki sch en Stiftung für 1894/95 Einverständniß mit dem Plan, bezeichnet aber die Macht- derselben Stiftung für 1896/97, weich' befugnifle, welche die Baudeputation dadurch erhält, für lebterer sich auflgleicht mit 5696 Mark, werden genehmigt, zu groß- efl solle an bem Grunbsatz principiell feftgebalten @tra&cnbauten/ werden, daß nichts ohne Genehmigung ber Stabtberorbneten- nich^.nr ^9^/95 entweder ganz oder theilweise Bersammluttg geschehe- er empfiehlt Ausarbeitung eineß

l S k°mmen konnten, in den Voranschlag für geheim zu haltenden Plane-, nach welchem mit Stadterweite- Oberbürgermeister Gnauth rung und Ankauf von Gelände vorgegangen werden soll, in

sirabe di, M ®ldn' tlniclnen Fällen lasse sich die Genehmigung der Stadt-

straße an die Marbuger Straße erforderliche Gelände befl verorbneten-Bersammlung schon vorher einholen. — Herr Oder-

flnt cin vergleich zu Staube ge- bürgermeister Gnauth rote» daraus hin, daß efl mit der

' 1 Geheimhaltung eine eigene Sache sei- alfl efl sich um den

Ankauf von Wenzelfl Garten gehandelt habe, sei auch in geheimer Sitzung beschlossen worden, btfl zu einer be­stimmten Summe mitzubieten, trotzdem hätten schon am andern Tage die Mitfteigerer gewußt, wie hoch die Stadt mitbieten wolle. Werde erst ein Signal zum Ankauf durch die Stadt gegeben, so werde sich sofort die Privatspeculation dies zu nutze machen. — Herr Löber bemerkte, baß bie i Beschlüsse ber Baudeputation nicht immer übereinstimmend mit dem Plenum feien, efl sei eine Bevormundung ber Stadt- verordneten-versammlung durch die Baudeputation, welcher ohnediefl schon bedeutende Rechte zuständen- er stimme deshalb gegen baß Project. — Herr Oberbürgermeister Gnauth bemerkte bezüglich der von Herrn Löber erwähnten Rinn'schen Hofraithe unb Kempff'schen Wiese, daß wegen der ersteren heute noch nicht in Abrebe gestellt werben könne, baß bie Stabt ein Geschäft gemacht hätte- die letztere sei günstig verwerthet worben. — Herr Scheel spricht sich für bie Wiebe,Herstellung ber In § 4 der Satzungen enthaltenen Zweidrittel - Maiorität an Stelle ber von ber juristischen Commission empfohlenen Hälfte der Commiision-mitglteder aufl. - Herr Wallenfels ist gegen die Erweiterung der Besugnifie der Baudeputttion, für dieselbe sei die verant- Wartung zu groß, auch halte er die dieser zu ertheilende *