Freitag fett 9. December

1892

Amts- und Anzeigeblutt für den Ureis Gieren.

Hraüsöeitage: Kießener Jamikienötätter.

Amtlicher* Theil

zu berechnen ist.

Stockholm, 7. December.

Ein heftiger Schnee-

Rom, 7. December.

Alle Nnnoncen-Bureaux des In. und Initaebt» nchm« Avzeigeo für bett .Gießener Anzeiger" entgegen.

»llllllhme von Anzeige» zu der Nachmittag» für bat Mflettben Lag erscheinenden Nummer bi» von». 10 Uhr.

Depeschen beö Bureau „Herold".

December. Das von der am 10. November

Berlin, 7. stattgefundenen

Die Gießener »•*trit»inuüi •erben bem Anzeiger •ßchentlich dreimal beige! egt.

Vierteltühriger Al»**<*<*tsyrdi8 2 Mark 20 Pfg. mit Bringerlohn.

Durch die Post bezog« 2 Mark 50 Psg.

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Der

Hwr Anzeiger erscheint täglich, Wit Ausnahme be» Myntag».

Deutsches Reich.

Berlin, 7. December. Die drei neuen Reichs­steuer-Vorlagen sind vom Bundesrarh in einer besonderen am Dienstag abgehaltenen Plenarsitzung angenommen worden, woraus sie sofort dem Reichstage zugingen,- dem Vernehmen nach weisen sie gegenüber dem ursprünglichen Entwurf ver­schiedene nicht unerhebliche Abänderungen aus. Die erste Berathung der Steuergesetzentwürfe soll in Verbindung mit der Generaldiscussion über die Militärvorlage im Reichstage am nächsten Samstag beginnen. Man hofft in parlamen­tarischen Kreisen, daß sämmtliche Vorlagen noch vor Eintritt der Weihnachtspause in erster Lesung zur Erledigung gebracht werden können. Die Commissionsverhandlungen über dieselben sollen gleich nach Neujahr ihren Anfang nehmen, also noch vor Ablaus der Weihnachtsserien des Reichstagsplenums.

— Die Reichstags stichwahl in Arnswalde- Friedeberg hat, wie dies im Voraus feststand, den Sieg des Antisemiten Ahlwardt über seinen -freisinnigen Gegner Drawe ergeben. Ersterer ist mit 10300 Stimmen zum neuen Abgeordneten des bisher vom Abgeordneten v. Meyer vertretenen Reichstagswahlkreises Arnswalde- Friedeberg gewählt worden, während es der Candidar der Freisinnigen nur auf 3075 Stimmen brachte. Es sind also Ahlwardt bei der engeren Entscheidung noch mehr als 3000 Stimmen im Vergleiche zur Hauptwahl zugefallen, Drawe dagegen vermochte die bei letzterer erhaltene Stimmen­zahl nur um einige hundert Stimmen zu erhöhen, zweifellos haben demnach die Conservativen bei der Stichwahl fast durch­gängig für den Antisemiten gestimmt. Die Wahl Ahlwardts wird indessen nach verschiedenen Richtungen hin noch zu parla­mentarischen Nachklängen führen, hauptsächlich was das offene Eintreten des Landrathes v. Bornstedt zu Gunsten des anti­semitischen Candidaten anbelangr. Die Wahl Ahlwardts zum Reichstagsabgeordneten wird übrigens aus die Gefängnißstrafe, welche er zur Zeit wegen Beleidigung des Berliner Magistrats verbüßt, keinen Einfluß haben, denn diese Strafe ist rechts­kräftig erkannt.

— Das G-rücht, daß der Prinz-Regent Albrecht von Braunschweig infolge eines körperlichen Leidens demnächst die Regentschaft niederlegen wolle, wird jetzt von i braunschweigischer amtlicher Seite als völlig unbegründet erklärt- der Prinz sei durch sein Befinden in keiner Weise an der Erfüllung seiner Regentenpflichten behindert.

Berlin, 4. December. Ueber die Ergebnisse der Rekruten- Prüsungen im Deutschen Reich enthält das soeben aus­gegebene vierte Hest der Vierteljahrsheste zur Statistik des Deutschen Reichs Nachweise für das Ersatzjahr 1891/92. Da- I nach hatten von den 184 382 Rekruten, welche in die Armee I und Marine eingestellt wurden, 179 886 Schulbildung in I deutscher Sprache, 3662 Schulbildung nur in fremder Sprache | und 823 waren ohne Schulbildung, d. h. solche, welche in ■

Neueste Nach rechte»».

Wolffs telegraphisches Correspondenz-Bureau.

Berlin, 7. December. Nach der neuen Brausteuer­vorlage sollen Getreide, Reis, grüne Stärke 8 Mk. Steuer, Stärke, Stärkemehl, Stärkegummi und Syrup aller Art 12 Mk., Zucker aller Art, Zuckerlösungen, sowie alle anderen Malzsurrogate 16 Mk. pro 100 Kilogramm zahlen. Vom Laufe des Rechnungsjahres wird von den in der Brauerei verwendeten ersten 150 Doppelcentner Getreide und Reis jedoch eine Abgabe von mit je 6J/2, von weiteren 350 Doppel­centern mit 7 Mk. erhoben. Bei mehr als 5000 Doppel­centner verwendetem Getreide und Reis wird ein Steuersatz für die nächstfolgenden 10,000 Doppelcentner um eine halbe Mark und für eine 15,OOO Doppelcentner übersteigende Menge um eine Mark pro 100 Kilogramm erhöht.

— In der Branntwein st euer-Novelle wird an­statt der bisher dreijährigen eine fünfjährige Periode für die Bemessung der Jahresmenge des Branntweins, welche die Brenner zu niedrigerem Abgabesatze Herstellen dürfen, fest­gesetzt.

Berlin, 7. December. Die dem Reichstage zugegangene Börsen st euer-Novelle verdoppelt den Steuersatz für Kauf- und sonstige Anschaffungsgeschäste und bestimmt, daß bei Geschäften bis zu einem Werthe von 100,000 Mk. in Stufen von zwanzig, bezw. vierzig Pfennig für je 1000 Mk. oder ein Bruchtheil dieses Betrages, bei Geschäften über 100,000 Mk. dagegen in Stufen von 2, bezw. vier Mark für je 10,000 Mk. oder ein Bruchtheil dieses Betrages eine Stempelabgabe zu berechnen ist.

Berlin, 7. December. Aus verschiedenen Theilen des Reiches wird heftiges Schneetreiben und dadurch hervorgerufene Verspätungen von Eisenbahnzügen gemeldet.

Berlin, 7. December. Proceß Ahlwardt. Nach Ablehnung der gestngen Beweikanträge Ahlwardts erklärt Verihcidiger Hertwig, er müsse ablehnen, die Veriheidigung des Mannes weilerzufllhren, der bereits verurthcilt gewesen sei, bevor die Sitzung begann und dem die Beweismittel ab- geschnittcn würden. Unter allgemeiner großer Aufregung beantragt der Staatsanwalt für diese höchste Ungebühr die höchste zulässige Strafe. Der Vcrtheidiger verläßt den Ge- richtssaal; der Gerichtshof nimmt den Vertheidiger in eine Ordnungsstrafe von hundert Mark. Die Verhandlung wird fortgesetzt. Nach kurzer Berathung beschloß der Gerichtshof, die Sitzung bis morgen Nachmittag zu vertagen, damit sich der Angeklagte das vom Vertheidiger mitgenommene Ver- theidigungsmaierial wieder beschaffen könne.

Berlin, 8. December. Neun socialistische Protest- versa m m l u n g c n, die gestern Abend in allen Theilen der Stadt tagten, beschlossen gleichlautende Resolutionen, welche die Militärvorlage wegen der ohnehin erdrückenden Steuer­belastung für unannehmbar erklärten und die Abschaffung der stehenden Heere und Einführung des Milizsystems als einziges Mittel gegen den fortschreitenden wirthfchaftlichcn Ruin be- zeichneten.

Potsdam, 8. December. Die kaiserliche Familie siedelt am 30. December nach Berlin über.

Weimar, 8. December. Von dem Verein „Frauen- bildungsresorm" wird kommende Ostern ein Privatgym­nasium für Mädchen eröffnet.

Brüssel, 7. December. Der angebliche Urheber des in Seraing gegen das Bureau der Gesellschaft Cockenll verübten Attentates, Pasquay, wurde, da er unschuldig ist, frei- gelassen.

Bekanntmachung,

betreffend Gesuch der „Urania", Actiengesellschast für Kranken-, Unfall- und Lebens-Versicherung in Dresden.

Es wird zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß Großh. Ministerium des Innern und der Justiz der „Urania", Actien- gesellschaft für Kranken-, Unfall, und Lebensversicherung in Dresden, die Erlaubniß zum Betrieb der Reise-Unflll-(Dicket-) Versicherung im Großherzogthum Hessen auf Widerruf unter der Bedingung ertheilt hat,

1) daß die Gesellschaft die Namen und den Wohncwt der mit der Ausgabe der Versicherungsscheine (Tickets) beauftragten Personen jeweilig anzeigt, '

2) daß dieselbe alljährlich eine Uebersicht über hieHcchl und Höhe der im Großherzogthum abgeschlossenen Versicherungen und die ans den letzteren an $>7/ sicherte ober deren Hinterbliebene ausgezahlterNBe- träge an Großh. Ministerium einsendet,

3) daß die Gesellschaft in allen Rechtsstreitigkeiten aus Versicherungen, die im Großherzogthum abgeschlossen sind, als Klägerin und Beklagte vor den Großherzog­lichen Gerichten Recht nimmt, und zwar, sofern die Gesellschaft als Beklagte erscheint, bei dem Gerichts­stand der Personen, ourch deren Vermittelung die Versicherungen abgeschlossen bezw. von denen die 1 Versicherungsscheine ausgegeben wurden.

Gießen, den 7. December 1892.

Großherzoglichetz Kreisamt Gießen.

z p. Gag em.

_ Versammlung von Interessenten mit den Vor­

arbeiten der geplanten großen Ausstellung in Berlin 1895/97 betraute Präsidium des Vereins Berliner Kaufleute und Industrieller richtet an alle Vereine und Korporationen Deutschlands ein Rundschreiben, in welchem es denselben die Beschickung dieser Ausstellung ans Herz legt.

Berlin, 7. December. Der „Reichs- und Staatsanzeiger" meldet: Der Minister des Innern hat dem Landrathe des Kreises Friedeberg wegen der Unterzeichnung des Wahlaufrufs für Ahlwardt seine ernste Mißbilli­gung ausgesprochen.

Deutscher Reichstag.

10. Sitzung. Mittwoch, 7. December 1892.

I Auf der Tagesordnung steht zunächst der Antrag der Abgg. Dr. I Hü sch, Mirbach, Möller, v. d. Schulenburg und Fichr. v. Wendt, wonach I Mitglieder solcher eingeschr Ebener Hü lfskassen, die am 31 Jan. 1893 I diein 8 75a des Krankenversicherungsgesktzes vorgesehene Bescheinigung I noch nicht erhalten, aber bereits vor diesem Tage die erforderliche I Statutenabänderung mit dem Anträge auf fernere Zulassung oder I Genehmigung bei der zuständigen Stelle eingebracht haben, von der I Verpflichtung, der Gemeinde-Krankenversicherung oder einer anderen I gesetzlichen Kasse anzugehören, noch bis zum 1. Juli 1893 befreit I sein sollen.

Abg. Möller (nl.) begründet diesen Antrag. Derselbe wird I ohne weitere Debatte einstimmig angenommen.

I Es folgt Berathung des von Abg. Rintelen (Ctr.) einge- I brachten Gesetzentwurfs betr. Abänderung und Ergänzung der Vor- I fchriften der Strasprozeßordnung über die Wiederaufnahme des I Verfahrens sowie die Entschädigung für unschuldig er- I littene S t rasen.

Abg. Rintelen führt aus, daß bei einer nachträglichen Frei­sprechung auf Grund eines non liquet eine Entschädigung nicht ge­währt werden dürfe. Ein solcher Antrag würde auch keine. Aussicht aus Annahme seitens der verbündeten Regierungen haben. Wolle man die Entschädigung wirklich unschuldig Verurtheilter, so nehme man seinen Antrag auf Abänderung der Wiederaufnahme des Ver­fahrens an.

Staatefccretär im Reichsjusiizamt Hanauer theilt mit, daß ein Gesetzentwurf betr. die Entschädigung unschuldig Verurtheilter imReichsjustizamt ausgearbeitet und dem prcußischenJustizministerium zur Begutachtung mitgetheilt worden sei.

Abg. vr. Hartmann (cons.) begrüßt die Ankündigung mit Genugthuung. Von den Einzelstaaten hätten je Preußen, Sachsen, ! Bayern rc. der Auffoid?rung, aus Staatsmitteln Entschädigungen zu gewähren, Folge geleistet. Aber das habe noch keinen befriedigenden Zustand herbeigeführt, ein solcher könne nut durch Schaffung eines Rechtsanspruchs auf Entschädigung seitens wirklich unschuldig Verurtheilter geschßffen werden.

Abg. Frohme (Soc.) will die non liquot - Fälle von dem Entschädigungsanspruch nicht ausgeschloss n wissen, und führt dann Beschwerde darüber, daß sich hohe Gerichtsbeamte dazu hätten hin­reißen lassen, den Socialdemokraten als Partei die Ehre abzusprechen und ihnen zu insinuiren, daß sie den Meineid für zulässig hielten. Da der Redner Richtern tendenziöse Unwahrhreit zum Vorwurf macht, wird er von dem Vicepräsidenten Gras v. Ballesiröm zur Ordnung gerufen. Abg. Frohme fährt fort, daß bei solchen Bezichtigungen für die Socialdemokraten die Rechtssicherheit auf höre. Halte man sie von vornherein als des Meineids fähig, so bliebe ihnen nichts übrig, als vor Gericht Aussage und Eid üb rhaupt zu verweigern. Die Socialdemokraten wendeten sich übrigens nicht gegen den Eid, sondern ! gegen den religiösen Eid, da dieser den Glaubenszwang bedeute. |

Abg. Kauffmann (fif.) bedauert, daß der Reichstag 10 Jahre i lang auf die heute endlich in Aussicht gestellte Vorlage bade warten j müssen und spricht sich gegen die von Rintelen beantragte Erschwerung \ des Wiede'aufnahmeoerfahrens und gegen eine Unterscheidung zwischen ( Freigesprochenen und unschuldig Vernrtheilten aus.

Abg. Schneider, Hamm (nl.) will, daß die Entschädigung nur j in Fällen eintrete, in denen es sich wirklich um unschuldig Verur- theilte handle.

Abg. Ha ußer (Viksp ) weist an einigen in Württemberg vor­gekommenen Fällen die Schwierigkeiten nach, welche einer Unterscheidung von unschuldig VerurtheiHen und auf Grund eines non liquet Frei- gesprochenen entgegenstehen.

Bei der Abstimmung ergiebt sich Beschlußunfähigkeit des Hauses (Präsenz: 146).

Nächste Sitzung Freitag 12 Uhr. Tagesordnung: Interpellation Hitze betr. Abzahlungsgeschäfte, 3. Lesung des Antrags betr. die freien Hilfskaffen, lex Heintze.

An die Bischöfe Kopp und

Krem entz sind Anzeigen abgegangen, daß sie bei dem nächsten

| keiner Sprache genügend lesen, oder ihren Vor- und Familien- . Namen nicht leserlich schreiben konnten. In Procent der ’ Gesammtzahl aller Eingestellten betrugen diejenigen, welche ; weder lesen, noch ihren Namen schreiben konnten, im Ersatz­jahre 1881/82 : 1,54, 1891/92:0,45. Diejenigen Regierungs- Bez'rke, von welchen die meisten Mannschaften ohne Schul­bildung gestellt wurden, sind Marienwerder, Posen, Oppeln, Gumbinnen, Königsberg, Bromberg, Danzig. Ueberall war im Ersatzjahre 1891/92 eine sehr bedeutende Besserung zu bemerken, am stärksten war die Verminderung der Etngc- .^tclllen ohne Schulbildung in Posen, wo sie 1881/82:12,82, ! 189LjO2f2,85, und Gumbinnen, wo sie 7,90 bezw. 1,82 betrug.

Die überseeische Auswanderung aus dem deutschen Reich übjr* dekstsche Häsen, Antwerpen, Rotterdam und Amsterdd?elies sich nach denZusammenstellungen des %jerlidffn| statistischen Amts in den Monaten Januar bis ^.Ä^cnrbe^ 1892 auf 92956 Personen. Hiervon kamen aus .der Provinz Posen 13 567, Westpreußen 11229, Pommern aus Bayern rechts des Rheins 6736, der Provinz Hannover 5905, Brandenburg mit Berlin 5449, aus dem Königreich Württemberg .4802, der Provinz Rheinland 4699, aus dem Königreich Sachsen 4155, der Provinz Schleswig - Holstein 3397, dem Großherzogthum Baden 3289, der Provinz Schlesien 2664, Westfalen 2342, Hessen- Nassau 2278, Provinz Sachsen 1954, Ostpreußen 1634, aus der Rheinpsalz 1519, dem Großherzogthum Hessen 1406, Olden­burg 1102, Mecklenburg - Schwerin 803. Der Rest von 5558 Personen entfällt auf die übrigen Gebietstheile des Reichs.

sturm, welcher in den letzten Tagen von Haparanda bis Gothenburg wüthete, hat zahlreiche Schrfssunfälle ver­ursacht.

ichenerZrneiger

Henerat-Mnzeiger.

Rr. 28« Erstes Blatt. .