Darmstadt, 1. Mai. Die für dtn norddeut­schen Bund beschlossene Maß. und GewichtSordnung soll nach einer den Standen gemachten Regierungs­vorlage auch für die nicht zum nortdeutschin Bund gehörigen Theile des GroßherzogihumS eingeführt werden.

Darmstadt, 2. Mai. Die Regierung hat, einem von den beiten Kammern im Jahre 1867 geiahten Beschlüsse en'fprechend, den Ständen einen Gesetzesentwurf, die Pensivnirung der Gerichtsvoll­zieher in der Provinz Rheinhessen betreffend, vor­gelegt. Dieser Entwurf enthält im Wesentlichen folgende Bestimmungen: Die eventuellen Ruhege- halle fallen dem allgemeinen PensivnSfondS zur Last. Der Ruhegehalt beträgt, wenn der Gerichtsvollzieher innerhalb der ersten fünf Jahre von feiner Anstellung an in den Ruhestand versetzt wirb, 30 Prvcent sei- neS Diensteinkommens, und wird dieser Betrag um ein Procent erhöht für jedes weiter zurückgelegte Dienstjahr. Der jährliche reine DurchfchnittSertrag des Diensteinkommcns wird zu 800 st. veranschlagte Bei Dienstuntauglichkeit vorübergehender Natur kann für die Dauer derselben dem Gerichtsvollzieher ein Stellvertreter auf Kosten des ersteren bestellt werden, für dtssen Handlungen die von dem Gerichtsvollzie­her gestellte Tienstcaution haftet. — Nach einer Ver­fügung d»S Ministeriums des Innern sind die nach dem Gesetz vom 14. August 1867 zu den Er- bauungskosten der neuen Eisenbahnen beitragspflich­tigen Gemeinden nunmehr berechtigt, Bevollmächtigte zu ernennen, welche das Interesse derselben bei Fest- setzung und Prüfung der Geländeentschäbigungen zu wahren haben.

Berlin, 2. Mai. Eine unter Vorsitz des ReichS- tagsabgcorbneten Dr. v. Schweitzer im Alkazar heute stattgehabte Volksversammlung, welche von etwa 5000 Personen besucht war, beschloß zuerst, die strikenden Zimmergesellen zu unterstützen und faßte sodann fol­gende Resolution: „Der noiddeuische Reichstag hat durch seine bisherigen Verhandlungen und Beschlüsse gezeigt, daß er vorwiegend aus Vertretern der reak­tionären Staatsmacht und der Eapitalherrfchaft be­steht. Von einer solchen V-rsammlung hat das ar­beitende Volk nichts zu erwarten. Es ist Pflicht der Arbeiter, in Zukunft eigene Eandidaten der Ar­beiter durchzusetzen, um dadurch thatkräftige Vertreter politischer und socialer Freiheit in den Reichstag zu bringen." Die Debatte war eine sehr lebhafte, na­mentlich gegen die Nalionalliberalen und auch gegen Die Fortschrittspartei gerichtete, verlief jedoch ohne Störung. Obgleich olle Parteicn (Schulzeaner und Lassallcaner) in großer Zahl vertreten waren, so zeigten sie sich doch in Betreff der Lohnfrage einig.

Berlin, 4. Mai. In der heutigen Sitzung des Reichstags erklärte Präsident Delbr-üd auf eine In­terpellation des Abg. Wiggers, der Bundesrath werde in der nächsten Pl.narsitzung über das Bundesgejctz, betreffend die Gleichheit der Eoncefsionen, verhandeln. Auf die Interpellation des Abgeordneten Gumbrecht darüber: ob die Verhandlungen über einen Postver­trag zwischen England und dem nordbeutichen Bunde abgebrochen seien, erklärte der General-Postdireetor Pyil.ppsborn: Die Verhandlungen mit den bktr.ffen- den Eifenbahnverwaltungen über den Transit der Packele schwebten noch. Die Resultate dieser Ver- Handlungen würden Dann der englischen Regierung zugehen. Die süddeutichen Verwaltungen lorderten keineswegs zu hohe Porti's. Die Bundesverwal­tung hoffe, daß alle Bedenken glücklich überwunden werden würden.

München, 1. Mai. Die 3 ersten Punkte des definitiven Programms des Vereins der baierischen Patrioten für die bevorstehenden Landtagswahlen lau­ten : Wir wollen 1) Aufrechthaltung der Souverä­nität der Krone und ter Selbstständigkeit Baierns, daher keine weiteren Opfer zu Gunsten des pr.ußi- fchen Partikulansmus, keinen Eintritt in den nord­deutschen Bund, weder jetzt noch spater, vielmehr föde­rative Vereinigung aller deutschen Stämme. 2) Zu­nächst feste Einigung der süddeutschen Staaten zur Be­wahrung ihrer Selbstständigkeit und Freiheit. 3) Kein Dündniß mit dem Auslande zu eimm Angriffe gegen einen Deutschen Staat, und gemeinsame Abwehr aller Angriffe von Außen.

Wien, 1. Mai. Große Sensation erregt hier das Vlischwinden von 20 Millionen Gulden, welche von den Osfizicren als Heiraths-Eautionen hinter­legt worden sind. Die Gesuche bereits pensioniner Oifiziere um Rückzahlung dieser Cautionen sind nach der österreichischen „Wehrzeitung" vom Kri.gsmini- stenstcrium abschläglich beschieten woreen, weil man nicht wisse, wohir Die bitreffenden Summen zu neh­men sind. Die Eaut oncn sind nicht mehr vorhan-

Redaetion. Drr

den und sollen bereits im Jahr 1859 zu StaatS- zwecken verausgabt sein! Wenn gleich, sagt die „N. fr. Pr.", die Angelegenheit nur den Machtha­bern von 1859 zur Last fällt, so ist es doch ganz unbegreiflich, wie keiner der Kriegsminister feil 1859 davon gewußt, oder warum keiner, wenn cr davon gewußt haben sollte, der Budgetcommission des Reichs- rathes oder später den Delegationen die Anzeige davon gemacht hat. Vollends unbegreiflich ist es aber, woher die Zinsen der eingelegten Eautionen und die EapitalS-Rückzahlungen an Die Erben ver­storbener Offizicröwittwen bestritten worden sind, da doch alljährlich hierzu nahe an 2 Millionen erfor­derlich waren und ein derlei Posten weder im Bud­get des Kriegs-, noch in jenem des Finanzministe­riums vorkommt.

Paris, 2. Mai. Die Deputirten haben ihre Sitze am Quai d'Orsay verlassen; Die belgische Affaire scheint dem gestern publizirten Protokoll zu­folge Schwierigkeiten von Belang nicht weiter zu bieten; Frankreichs ganzes Interesse coucentrirt sich also auf den großen, folgenschweren Kamps vor Den Wahlurnen. Die Opposition zeigt eine Rührigkeit, Die nur von Den unermüdlichen Agitationen des Gou­vernements übertroffen wird. Der Ton Der dynasti­schen Blätter ist geradezu gereizt zu nennen; kein Liberalismus kann systematischer gegen eine mißlie­bige Regierung Front machen, als diese Imperiali­sten auf Der Polhöhe gegen Alles, was mit Der Ienfeite auch nur in entferter Beziehung steht. Ich dächte, eine Dynastie, die sich selber respeclirt, sollte zufrieden fein, wenn z. B. ein Mann, wie Edgar Quinct, an dessen Charakter kein auch noch so leiser Makel haftet, einfach ein ihm angetragenes Abgeord- netenmandat zurückweist. Aber den Officiösen ist die politische Ueberzeugung selbst in dieser ehrenwerthen Reserve nicht heilig; Die Der Regierung zunächstste- henden Organe bewerfen Den berühmten Historiker mit Schmutz und Gift; sie schieben ihm Die elende­sten , niederträchtigsten Motive unter UND moquiren sich über den „politischen Moralisten". „Immer wieder das Gewissen", sagte dieser Tage ein solches Schandblatt, „ja, das Gewissen des Fuchses, der Die Trauben sauer findet!"

Vermischtes.

Giessen. (Sitzung des Gemeinderaths vom 29. April.) Anwesend: der Großh. Bürgermeister Vogt, die Gemeinderathsmitglieder Bücking, Felstng, Gail, Heß, Han- ftem, Keller, Loder, Nagel, Ricker, Wallenfels und Weidig.

Der Gemeinderath genehmigt auf Vorschlag deö Großh. Bürgermeisters, daß die Anschasfung der in dem Voranschlag vom 29. Sept. 1868 vorgesehene Stellfalle für die Wiesen­anlogen im Wieseckkhale vorläufig unterbleibt; er gibt zugleich dem Accorbe seine Zustimmung, wonach die Steigerer der Wie­senarbeit für den Transport von Erde zur Füllung von Gräb­chen 60 st. zu erhalten haben.

Wegen Errichtung eines Steighauses der Feuerwehr am Stabtthurm, welche Gemeinderathsmitglied Welsing vorschlägt, soll der BauauSschnß an Ort und Stelle Einsicht nehmen und dann Bericht erstatten, lieber die Art der Earabinerhaken soll sich vaS Eommando der Feuerwehr näher äußern.

Dem Bittsteller PH. Uhl soll gestaltet werben, das Plätz­chen vor seinem Hause links voni SelterSthor in den Grenzen, welche der Bauausschuß bestimmen wird, anzulegen und in dieser Weise unentgeltlich zu benutzen, ihm jedoch zugleich be­merkt werden, daß auf eine käufliche Ueberlaffung jetzt noch nicht eingeganqen werden könne.

3n Betreff der Anschaffung eines GießapparatS zur Besei­tigung des Staubes in der Universität»- und Balmhofostraße wird der Großh. Bürgermeister beauftragt, das Nöthige vor- zukehren. Die GemeinberathSmitglieder Keller und Heß erbo­ten sich sodann, über Gießmaschinen, wie sie in Kreuznach gebraucht werden, Erkundigungen einzuziehen und diese mit- zuthelien.

Auf Vorschlag deS Großh. Bürgermeisters beschließt der Gemeinderath, dem Earl Atoll, welcher die Stellen als RathS- diener und Ausrufer bisher Namens seiner Mutter versehen, diese Stellen nach erfolgtem Tode der Letzteren auf Widerruf zu übertragen.

Die übrigen Beschlüsse betreffen Angelegenheiten persön­licher Art.

Darmstadt, 1. Mai. (Schluß, de» Regierungsblattes Niimmec 13.)

XV. Namensveränderung. Seine Königliche Ho­heit der Großherzog haben allergnädigst geruht: am 14. April dem Julius Tb euer kauf z» Darmstadt zu gestatten, daß derselbe statt seines bisherigen, den Familiennamen Lick führe.

XVI. Dienstnachrichten. Seine Königliche Hoheit der Großherzog haben allergnädigst geruht: dem SchulamtS-Aspi- ranken 'Nicolai aus Öber-Ntörlen die 3. katholische Schul stelle ju- Hechteheim, im Kreise Mainz, dem SchulamtS^Aspi- ranien Elau« aus Heimertshausen die evangelische Mädchen­schulstelle zu Homberg a. d. O., dem Pfarramts Eanbidaten Decker aus Lißberg die erledigte evangelisch« Piarrstelle zu Heubach zu übertragen, sowie am 14 April den Eonducteur bei der Main-Neckar Eisenbahn, Götz, zum Zugmeister bei dieser Eisenbahn, am 17. April den Landgerichts-Assessor bei dem Landgerichte Groß Gerau, Mittler, zum LandgerichtS- -lfieffor bei dem Landgerichte Darmstadt und am 30. April den Lieutenant bei der Feld-Artillerie, Adam Schmidt, zum Universitäts-Rentamtmann in Gießen zu ernennen.

XVII. Dienstentlassung. Seine Königliche Hoheit

' und Verlag der Brühl'schen Druckerei (Fr- Ehr. Pie

der Großherzog haben allergnädigst geruht: am 17. April den Hoflaquaien Ludwig Mattern seines Dienstes zu entlassen.

XVIII. Versetzungen in den Ruhestand. Se. Kö­nigliche Hoheit der Großherzog haben allergnädigst geruht: den LandgestutSdiener Dem ml er, — den Schullehrer an der eisten katholischen Schulstelle zu Klein-Hausen, Degen, unter Anerkeilnung seiner vieljährigen treuen Dienste, auf sein Nach­suchen, — und den Kammerlaquaien Schachtel, wegen ge­schwächter Gesundheit, in den Ruhestand zu versetzen.

XIX. Eoncurrenz für: die evangelische Pfarrstelle zu Derheim mit einem Gehalte von 1399 fl. 24 fr.; — die zweite evangelische Schulstelle zu Wenings mit einem Gehalte von 300 fl. nebst 4 Slecken Holz zur Heizung deS Schul- localS; dem Herrn Fürsten zu Isenburg. Birstein steht das Prä­sentationsrecht zu dieser Stelle zu; — die zweite evangelische Schuliielle zu Ebersheim mit einem jährlichen Gehalt von 300 fl. nebst einer Vergütung von 40 fl. für Heizung de« Schullocals;

XX. Gestorben: am 29. März der pensionirte Schul­lehrer Lynker zu Inheiden; — am 5. April der Schullehrer Stellwagen zu Offenbach; — vm 10. April der Schul­lehrer Veith zu Wickstadt; — am 11. April der evange­lische Pfarrer Bergen zu Erainfeld.

Das Regierungsblatt Nr. 14. enthält:

I. Gesetz, die Aufgabe von feuergefährlichen und erplodi- renden Gegenständen zur Beförderung durch die Post betreffend. Dasselbe bestimmt:

Wer Schießpulver, Feuerwerks-Gegenstände, Reib- und Streichzünder, Schießbaumwolle, Phosphor, Knallsilber, Pyro- papier, Sprengöl oder Nitroglycerin, Aether oder Naphta, Photogen, Petroleum oder andere leicht entzündliche Gegen stände oder ätzende Flüssigkeiten unter unrichtiger Declaration oder mit Verschweigung deS Inhalts der Sendung zur Post aufgibt, verfällt in eine Polizeistrafe von 3 bis 20 fl.

II. Publikation des zwischen dem Großherzogthum Hessen, dem Norddeutschen Bunde und dem Großherzogthum Baden am 31. März 1869 zu Berlin mit Zustimmung der Stände des GroßherzogthumS abgeschlossenen EtaatövertrageS wegen anderweiter Regelung der Verhältnisse des Main-Neckar-EtaatS- Telegraphen. Derselbe tritt mit dem 1. Mai 1869 in Wirksamkeit.

III. Bekanntmachung Großherzoglichen Ministeriums deS Innern, Schenkungen an verschiedene WohlthätigkeitS-An­stalten betr.

IV. Oeffentliche Anerkennung einer edlen That. Am 9. Februar d. 3. war ein elfjähriger Knabe in den Teich im Grobherzoglichen Schloßgarten gesprungen und befand sich bereits dem Ertrinken nahe, als der in der Nähe beschäftigte Bürger und Heilgehülfe Johannes Muth aus Darmstadt auf das HülfSgeschrei des Knaben herbeieilte, demselben, indem er sich in das Wasser begab, einen Stock reichte und ihn aur solche Weise glücklich an daS Land brachte. — In Gemäßheit Allerhöchster Entschließung Seiner Königlichen Hoheit des Groß- herzogS wird diese menschenfreundliche, mit Entschlossenheit auS- gefuhrte That hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht.

V. Bekanntmachung, die für das Jahr 1869 zur Bestrei­tung der Eommunalbedulfnisse in dem Voranschlag der Stadt Offenbach vorgesehenen Umlagen betr.

Interessant waren die Verhandlungen im norddeutschen Reichstage über die Bundespost und die Portofrei­heiten, die zum Theil aufgehoben werden sollen. Der Ge- neral-Post-Direktor Philippsborn sagte, er habe bei Ermäßigung deS Briefportos auf eine Vermehrung der Briefe um 20—30 Proc. gerechnet, nach den Erfahrungen Englands ein sehr mäßiger Anschlag, eS sei aber eine Vermehrung von nur 8 Proc. eingetreten, daher der Ausfall in den Einnahmen, lieber den Mißbrauch der Portvfreiheit und namentlich auch der freien Telegramme gab unter großer Heiterkeit deS Reichstages der Abg. Dr. Becker eine drastische Schilderung. Z. B.:

Die gebührenfreien Telegramme haben sich in Preußen in den letzten 14 Jahren fast verfünffacht. Dazu kommt, daß in der Länge der gebührenfreien Telegramme ganz Erstaunliches geleistet wird. (Hört! Hört!) Namentlich die Militärbehörden sind darin groß. (Heiterkeit.) Wenn z. B. ein Soldat einen Tag über den Urlaub wegbleibt, so wird an den Bürgermeister des Orteö telegraphirt und derselbe aufgefordert, den Soldaten zu schicken. (Heiterkeit.) DaS ließe man sich nun schon ge­fallen, indem ja dabei ein großes dienstliches Interesse im Spiele sein sott; (Heiterkeit), daß aber zu einem solchen Telegramm 62 Worte (hört! hört!) gebraucht werden, ist doch wirklich übertrieben viel. Gebuhrenfreiheit für Telegramme genießen nun auch alle Mitglieder der norddeutschen Regen^enhäuser und die beiden Hohenzollern scheu Fürsten. Aber nicht nur die Tele­gramme dieser Leute selbst sind frei, sondern auch alle, welche von den Personen ihres Gefolges (hört! hört!) und ihres Hof­staates (hört! hört!) aufgegeben werden. In diesen Telegram­men herrscht nun natürlich die größte Mannigfaltigkeit. (Hei­terkeit.) Wenn z. B. der Koch irgend eines Prinzen Petersilie haben muß, so telegraphirt er. (Große Heiterkeit.) Er zeichnet das Telegramm mit einem S. (das ist das Zeichen für die ge­bührenfreien Telegramme), irgend Jemand aus dem Hofstaate des Prinzen bescheinigt es und drückt daS Dienstsiegel darauf (Heiserkeit), und dann wird die Petersilie telegraphisch requirirt (große Heiterkeit); und selbst dringliche Depeschen-, die oft mehr im offrntlichen Interesse liegen, sind zum Warten gezwungen, wenn sie mit einer solchen Depesche zusammentreffen. So ist es mir einmal gegangen, weil der Koch eines Prinzen einen rhein. Polizeipräsidenten telegraphisch erjuchte, ihm für einen Thaler einen Fisch zu besorgen. (Hört! hört! Große Heiter­keit.) DaS Telegramm trug das Siegel deS HofkuchenamteS. (Heiterkeit.) Dieselbe Portofreiheit genießen ober auch das Jagdpersonal, die Gärtner, das Hoftheater, der Marstall rc. rc. Wenn z B. irgend ein kleiner Fürst in seinen Mußestunden Pferdehandel treibt (Heiterkeit), so gehen alle diese Pferdetel«, stramme portofrei. (Hört! hört!) Wenn ein solcher Fürst al< Waldbesitzer Interesse an einem Holzwagen hat (Heiterkeit), so telegraphirt er gebührenfrei. Wenn wir die Tausende von ge­bührenfreien Telegrammen näher betrachten, so wird für den wirklichen Staatsdienst eine sehr geringe Summe sich heraus- stellen. (Sehr richtig!) Bei dem Studium des genealogischen Kalenders bin ich leider erst bis zum Buchstaben L. gekommen und weist daS Wort Lippe allein 60 Prinzen und Prinzessinnen nach, die nach wie vor alle ihre Briefe, Packete und Gelder portofrei haben und zwar meist für Interessen, von denen mau nicht behaupten kann, daß eS öffentliche Interessen sind.

in Giessen.