3

786b

786c

787

788a

788b

788c

BeLttttttLmachttng.

Im Anschluß an die Bekanntmachung vom 28. September *1916 — Reich-sandiger Nr. 229 —, betreffend das Verbot der Aus- und Durchfuhr aller Waren des Abschnittes 17a des Zoll­tarifs bestimme ich bezüglich der Zuständigkeit der für die Bearbeitung der Ausfuhranträge in Frage kommenden Zentralstellen folgendes:

Es sind zuständig:

1) dieZentralstelleder Ausfuhrbewilligungen für Eisen- und Stahlerzeugnisse in Ber _ . lin W. 9, Sinkstraste 25III,

mt die Waren der Nummer des Statistischen Warenverzeichnisses: 777b Fercoaluminium, -chronr, -mangan, -nickel, -silicium, -Wolf­ram, Und andere nicht schmiedbare Eisenlegierungen.

763e, k, g, h Hähne, Ventile, Schieber, Wasserpfosten und ähir- liche Ausrüstungsstücke für Rohrleitungen, Sparvorwärmer (Eoonomiser), Herde, Oefen, Ofenteile, Heizkörper, Radiatoren, Kessel (für Zentralheizung und Warmtvasserversorgung)^ Kochgeschirre, Badewannen, Lampen und andere Eiseuwaren, bearbeitet, aus nicht schmiedbarem Gusse mrd soweit nicht anderweit geirannt.

Vergleiche jedoch zu 9.

785b Formeisen (mit Ausschluß der unter Nr. 785a enthalte­nen Profile), nicht geformtes Stabeisen, auch Bandeisen, schmiedbares Eisen irr Stäben rricht über 12 cm lang zum Ilmschnelzen, jedoch nur soweit es sich um! legierte, mit Metallüberzug versehene, geschmiedete oder in sonstiger Weise bearbeitete (insbesondere kalt gewalzte und kalt gezogene) Erzeugnisse handelt.

Blech:

roh, entzundert, gerichtet, dressiert', ge.

firnißt, .in der Stärke: von mehr als 1 mm bis unter 5 mm; von 1 mm oder darunter;

abgeschliffcn, mit Schmelz belegt (emailliert), lackiert, poliert, gebräunt oder sonst künstlich oxydiert, auch mit spiegelnder Oxydschicht überzogen; verzinnt (Weißblech); verzinkt;

verbleit oder mit anderen unedlen Metallen oder Legie­rungen unedler Metalle überzogen.

798a Wellblech. ,

791b Draht gezogen; Drahtsaiten, nicht übersponnen, für Ton­werkzeuge.

792a Verzinkter Draht.

792b Polierter, lackierter oder mit anderen unedlen Metallen oder Legierungen unedler Metalle.überzogener Draht.

. b Fittings, roh und bearbeitet.

Eisenbahnachsen, -radeisen, -rüder, -radsäste, b, c, d Rohe Schmiede stücke und andere rohe Waren ans schmiedbarem Eisen, nicht besonders genannt, ferner rohe unbearbeitete Teile von Maschinen, Schiffen, Fahrzeugen usw,. jedoch nur soweit es sich nicht um Gie- ßercierzeugnisse handelt.

Milchkannen, Stahlflaschen, Laternen, Lampen, Oefen, Eisen­bahngleise, Drehscheiben, Weichen, Sparvokwärmer, Säge­zahnkratzen, Stahlmagnete und andere Eisenwaren, bearbeitet. Vergleiche jedoch zu _9.

. b Brücken und Brückenbestandteile und andere Eisenban­teile (-konstruktionen) aus schniiedbarem Eisen, auch mit Anstrich versehen.

804, 805 Röhrenverbindungsstückc; Hähne, Vecktile, Schieber und ahulrche Ausrüstungs-(Armatur-)Stücke aus schniiedbarem' Ersen für Dampfkessel, Dampffässer, Behälter (Reservoire) urrd ähnliche Geräte sowie für Rohrleitungen.

, b Schiffsanker, Schraubstöcke, Ambosse, Sperrhvrner, Brech­ersen; Hämnrer iM Stückgelvicht von mehr als 10 Kilo. Kloben und Rollen Zu Flaschenzügen; Winden und son­stige fortjchaffbare Hebezeuge. 1

808a Spaten Schaufeln, Blatthacken, KüchenpfanneN, Kohlen-, mo , Kchmelzloffel, Feuergeräte (-zangerr usw.)

808b Pflugscharen und -streichbretter.

809 Heu- Dünger-, Rüben-, Koks-, Steinschlag- und ähnliche große Gabeln.

ci?k ^Sicheln; Strohmesser, geschmiedet.

811b Sägeblätter (außer Kreis-, Laubsäge- und Bandsägeblät- terir), auch migezahnte (Steinsägeblätter), Handsägen.

Ferlen und Raspeln.

S£j5 uf ’ er m ®l ,i f'5 ßo . r 2 te,:) ' Ahlen (miiet Reibahlen), ■-Bobrnttfcren, Rohrschneider, Rohrdichter, Gewindeschneid- Zeuge, Korner, Rerßhaken, Schlageisen, Gewinde-, Mutter- oohrer, Schnerdzrrkel.

Zangen.

^^/.',^osen-, Hecken-, Baum-, Blech-, Schaf- und andere «i ga Scheren zum gewerblichen Gebrauche.

V13d Bettel, Stemmersen, Drehstühlc, Einspiste. Meißel. Spalt- sowie alles andere Stemm- und Stcck>zeng: MV Hohlersm und dergl., Hobeleisen.

814b Meßwerkzeuge, Meßketten, -kluppen, Schmiegen, Lehren und

793a

797

798a,

799k

800a,

806a,

807

812

613a

813b

813c

Aexte, Beile, Hacken, Feilkolben, Schraubenschlüssel, Schraub­zwingen, Spannwerkzeuge, Bohrwinden und sonstige nicht Q besonders genannte Werkzeuge.

olod Hämmer von einem Rciiigewicht das Stück von 10 Kilo urrd darunter.

815c Zug-, Wiege- uiü> Hackmesser, grobe Küchen- und Garten- mefjer und sonstige nicht besonders genannte grobe Messer; grobe Paprermesser, außer Maschinenmessern, grobe Scheren, Schnitzer (Schnrtzmesser).

ZIEiserne Pflüge, nicht für Kraftbetrieb. ölbb Mcht beionders genannte Geräte für den landwirtschaft­lichen Gebrauch z. B. Kulttvatoren, Kartoffelgraber, Eggen, Hand-, Pferderechen.

616c Wagen, außer Präzisions- urrd selbsttätigen Wagen.

Llbei Nicht beionders genannte Geräte für den Hauswirtschaft- lrchen oder gewerblicher GebrMch, Ivie z. B. Bügelerserr, Trerfallen, Riemen Verbinder. !

820a Eiserrbahnlascherrschrauben und -keile, Eisenbahnschwellen- schrauben, Spurstangen, Klemnrplatten, Hakennägel.

8^0d Schrauben und Niete von mehr als 13 mm Stiftstärke- L-chrauberrrmittern urrd Unterlegescheiben für Schrauben: Jsolatorsttktzen.

820c Hufeisen, Schraub- urrd Steckstollen.

821a Eisenbahnwagerrbeschläge, -Puffer.

821b Eiserrbahnweichen- urrd Signalteile.

822 Patent- und Halbpatentachsen.

823 Andere Achseir.

824a Eisenbahnwagenfedern; Pufsernfedenr.

824b Andere Wageufedern.

825a Drahtseile, Drahtkisten.

825b Stacheldraht.

825c Drahtgeflechte und Drahtgewcbe.

8256 Drahtbesen und -bürsten, -körbe, Stiefeleisen; Hüthaken und andere rricht besorrders genannte Haken, Kisten- und Sarg­griffe, Splinte, Krampen, Schnallen; Sprungfedern aus Draht; Heftel urrd Oesen.

825c Schrauben und Niete von nicht wehr als 13 mm Stift stärke. 825k Hufnägel.

825g Rosetten stifte; Nägel, anderweit rricht genannt, auch mit Köpfen aus anderen unedlen Metallen oder Legierungen un­edler Metalle.

826a Drahtstifte.

826b Klammern und Schlaufen aus Draht.

827 Geschnitterre Nägel (Täcks, Semences, Aufzwickstifte).

828a Ofenrohre, -ringe, Kasten, Badewannen, Striegel, Rolläden, ^.aschcir- und Kofserbügel, Glocken und Geläute aus Eisen- blech; auch Teile von solchen Gegenständen.

828b Fässer aus Blech; Teile davon.

828c Büchsen, Dosen aus Blech; Teile davon.

8286,6 Haus- und Küchengeräte, auch Küchengeschirr aus Eisen­blech; auch Teile davon, roh und bearbeitet.

829a Anker-, SchifMetten, Ketten zur Kettenschleppschiffahrt.

829b Vieh- und aridere Ketten rrnd Teile davon.

830 ^renserr, KanLarerr. Steigbügel, Sporen und sonstige Reit- und Fahrgeschirrteile.

831 Schlitt- und Rollschuhe.

633 Schlösser und Schlüssel. .

834 Geldschränke und Geldkasten.

835 Eiserne Möbel, Turngeräte.

836a Feine Messer und feine Scheren.

836b Andere feine Schneidwaren (blanke Müssen und dergl.), feine 836c Stahl kugeln.

Schirmgestelle und Bestandteile von solchen.

839 Andenveit nicht genannte Federn, Blankscheite,

841a Nähnadeln.

841c Steck-, Hechel-, Jacquard-, Kopier-, Kratzen-, Strick-, Häkel-, Haar-, Pack- und andere Nadeln, Nadelspitzen sowie Angel­haken.

842, Eisensand und Stahlspäne.

2) die Zentralstelle für die Ausfuhrbewilli­gungen in der Maschinenindustrie in Char- _ ™ lottenburg 2, Hardenbergstraße 3,

für die Waren der Nummer des Statistischen Warenverzeichnisses:

780b Walzen ans nicht schmiedbarem Guß, bearbeitet 799e Rackeln.

801a, b, c, 6 Tampshdsel und Dampffässer Qis schmiedbarem Eisen

802

803

solvie Einzelteile von solchen.

Ankertonnen (Bojen), Gas-, Wasser- und andere Behälter, Gefaste und Geräte:

Kessels (außer Tampflesseln) aus schmiedbarem Etsm, für Fabrrkerr, Brauereien Und Brennereien, genietet, geweht oder geschweift und zusammengesetzte Teile von solchen Ge­fasten und Geräten.

8}l a -^ubsäge- und .Bandsägeblätter.

8136 Maschinennresser.

814a Reibahlen, Spiralbohrer, Fräser'.

817 Kratzen beschläge.

818 Spindeln aller Art arrs Eisen.

819 Web schäfte, Meberlisten, -listenringe, -blätter uUd -blätter-