Abg. * Dohm (kons.): Der heilige Stuhl, die Schweiz und Span ten haben viel Ersprießliches für eine Besserung des Loj!eS unserer Gefimgen«n geleistet. Das muß hier offen aner­kannt werden. Die Entschließungen deS Ausschusses verlangen n»r Verhandlungen. Da haben unsere Gegner Gekegen- heit, die Erledigung zu verschleppen. Darauf darf dr« Negierung reicht «ingehen. sie mutz unter Umständen diese Behandlungen durch Zwangs maßregeln abzukürzen suchem s^Sehr rich­tig! rechts.) Wir sollen ja Sentimentalitäten verlernt haben. Der Reichskanzler hat eS uns selbst gesagt. Liest man aber die Der- Ordnungen über die Behandlung der Gefangenen bei uns, so -sagt man sich doch.- der gute alte träumerische Michel noch immer! (Sehr gut 1 rechts.)

Unsere Lager enthalten nicht nirr alle weichen sani­tären Einrichtrmgen für die Gefangenen, sondern auch Ver­gnügungen. Theater, Spielplätze uslv. ES fehlt nur noch, daß die Gefangenen sich selber daS schönste Lager aus- luchen können. Sind die Gefangenen außerhalb der Lager auf Arbeit, dann fragt sie der revidierende Offizier: Habt ,hr gut

zu essen? Wie ist eure Wohnung? Aber niemals fragt er: Arbeitet ihr auch fleißig? (Sehr richtig! rechts.) Und der Er- folg dieser wirklich vorbildlichen Behandlung der feindlichen Ge­fangenen? In der letzten Zeit find wieder deutsche Ge- fangen«, nacbdem sie lvehrloS gemacht find, unter Aufsicht van französischen Offizieren erschossen wor. den. (Hört, hört!) $n großen Städten sind sie der Be- fchimpfung und den Tätlichkeiten von Männern und Frauen auS- gefetzt worden. Aehnlich ist es den Zivilgefangenen ergangen. Bei uns können die Gefangenen sich vielfach ganz ungeniert bewegen. So bin ich gestern noch einem gefangenen Nüssen in der Dorotheen st ratze begegnet, der anscheinend auf Arbeit ging.

In welcher Verfassung sind die gefangenen Deutschen in der Schweiz angekommen, wie gut ging eS dagegen den aus Deutsch­land kommenden Feinden. DaS haben Schweizer Blätter selbst anerkannt. Unsere vornehme Gesinnung hat bei den Gegnern keinen Eindruck gemacht. DaS zeigen die Greuel in Ruß­land, die Dehenvdiung der Gefangenen in Togo und Kamerun. Druckmittel haben aber sofort gewirkt. Es ist nur bedauerlich, daß sie erst so spät angewandt sind. Der Staat ist verpflichtet, der schweren körperlichen Mihhandlung der Gefangenen entgegen- zutreten. Tun sie das, dann erwerben sich das Auswärtige Amt und das KriegSministerium den Dank der Gefangenen und des Volker. (Beifall.) ,

Abg. Dr. Schatz (Elf.): Nach den entgegenkommenden Er­

klärungen der Negierung verzichten wir darauf, wcitergehende

Anträge AU stellen.

Abg. Herzog (Deutsche Fr.): Den Kriegsgefangenen bei

un5 geht es gut. In der industriellen Arbeitskraft besteht die Ueber-euH»nrg, datz bei geringerer körperlicher Arlxut unsere KrcegKgestinganen bester eruähn werden, als unsere Arbeiter­schaft sich ernähren kann Im Volke versteht man das ein­fach nicht. Auch versteht der einfache Mann die zahl­reichen Vergnügungen nicht (Kino, Musik. Theater), die in diesen Tagen vielfach an der Tagesordnung sind. (Zustim­mung rechts.)

wiederholt vom Oberkommando Berlin in den Hintergrund ge­drängt worden sind, weil das Oberkommando fernen entgegen- gesetzten Witten durchzusetzea verstand.

Generalmajor Friedrich: Venn der Abg. Tobn die Verhält­nisse tm Gefangenenlager Ruhloben objektiv hätte schildern wollen, dann hätte er auch die zahlreichen Beurlau­bungen erwähnen müssen, die gewährt worden sind. DaS Krie«Bmmistcrirrm hat wiederholt eiagegriffen, um nach Mög­lichkeit milden Auffassungen für dre sogenannten Schern-Eng­länder Eingang zu verschaffen. Aber man mutz auch bedenken, welche Verantwortung die Heeresverwaltung dem deutschen Volle gegenüber trägt. Der Fall Marteau wird nochmals geprüft tuerben. Sie dürfen überzeugt sein, daß auch im Kriegöminttterium ein warmes Herz für Menschlichkeit schlägt, wenn eS gilt, Härten abzuftellen. Wir gehen durchaus milde um mit den Leuten, gegen die wir gar nichts haben, und a m liebsten würden wir morgen das Lager Ruh- leben schließen, wenn die Engländer auf unseren Vorschlag eingehen und sämtliche Zitzilgefangenen austauichen (Beifall.)

Abg. Dr. Eohn-Nordhausen (Soz. A.-G.): Ich weiß, welch

warmes Herz im KriegSministerium schlägt. Gerade deshalb habe ich auch das Kriegsministerivm in einen Gegensatz gebracht zum Oberkommando in den Marten.

Damit schließt die Aussprache. Die Entschließungen des Ausschusses werden angenommen.

heeresMgen.

Auf der Tagesordnung stehen weiter mehrere Entschlie­ßungen des Ausschusses, die allerlei Heeresfragen behandeln.

Der Ausschuß ersucht den Reichskanzler, a) dem Reichs- tag bei jedem Zusammentritt eingehende Aufstellungen zugehcn zu lasten über die Verteilung der Heeres- und Marinelicferungen auf dn einzelnen Bundesstaaten, b) dahin zu wirken, daß die Lieferungen möglichst gleich- mähig auf alle Bundesstaaten innerhalb ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit verteilt werden, c) daß die vom Reiche unter­stützten Ne i, Unternehmungen für Heereszwecke gleich­falls tunlichst allen Bundesstaaten zugute kommen und Verschie­bungen in der Steuerkrafi der einzelnen Bundesstaaten mög­lichst vermieden werden. Der Reichskanzler wird weiter auf- gesordert, dahin zu wirken, datz die Heeresverwaltung die bei Beendigung des Krieges für sie entbehrlich werdenden Pferde, Fahrzeuge und Geräte an Berufsvereinigungen der Landwirte und Gewerbetreibenden zu billigen Preisen der- äußert.

In weiteren Entschließungen fordert der Ausschuß eine Er- hohung des Beköstigungsgeldes der Mannschaften, län­geren Urlaub für Mannschaften der älteren Jahrgänge. Ver- heiratete Leute mit großer Kinderzahl sollen besonders berücksich­tigt werden. Mannschaften, die seit dem 1 . Oktober 1915 einge- zogen sind, sollen ein zweites Mal P u tz g e l d erhalten. Die be­sonderen Küchen für Unteroffiziere sollen verboten werden. Den Mannschaften ist täglich durch Anschlag mitzuteilen, welche Nationen ihnen zustehcn. Für jede Kompagnie usw. ist eine Menagekom. Mission einzusetzen. Den Grt^.zschutztruppen soll mobile Löhnung gewährt werden.

Abg. Dr. Evhn-Nordhaufen (Soz. Arb.): Man sollie die Re­pressalien der schlechten Behandlung durch Repressalien der guten Behandlimg «Hetzen. Man beginne nur einmal damit und ein Wetteifer der guten Behandlung wird eintreien. Sonst müßte Ulan ja au der Menschheit verzweifeln. Die Repressalie darf immer nur mißlich st wenig Personen treffen und darf Leib oder Gut nicht beeinträchtigen. Wir.sind für das vom Abg. Erzberger angeregte Abkommen, offene Städte nicht mehr mit Flieger­bomben zu beiegen. Aber solange London nicht als Stadt, son­dern als Feftrrng befrachtet wird, wird das Abkommen wohl nicht Zustandekommen. Bedauerlich ist, daß immer noch nicht alle ScheimEngländer, die schon lange in Deutschland wohnen, auS Ruhleben entlassen worden sind.

j Es handelt sich im ganzen um 200 solcher Schein Engländer. Weshalb und wo wird. P r e s s o r Henri Marteau noch Zimmer gefangengchalt^n? Seine Gattin, eine Französin, die sich nicht hat naturalisieren lassen, soll erschossen worden sein. Auf die irischen Soldaten, die sich unter den englischen Kriegs­gefangenen befinden, hat man durch Seelsorger einen Druck aus- mben lasten, sie möchten ihrem Fahneneid untreu werden und für die Sache der Iren kämpfen. Auch der Papst hat sich gegen die­sen Mißbrauch der von ihm gestellten Seelsorger gewandt.

Abg. Neck-Lyck (Kcms.) schildert die Leidenssch''ckfale der von den Russen verschleppten Bewohner Oftpreirtzens. Noch jetzt hal. sten die Rüsten $wi Geiseln zurück. Eine dritte Geisel rst vor kurzem in russischer Gefangenschaft gestorben.

Generalmajor Friedrich: Der Heeresverwaltung ist nichts dattisn bekannt, daß Frau Marteau erschossen worden i st. Ich glaube auch nicht, daß eS geschehen ist. Da­gegen bin ich, soweit sich dieser Fall auf Herrn Marteau bezieht, sehr genau informiert. Der Mann ist französischer Re- serveoffiz'.er und nach den Bestimmungen müßte er eigentlich längst iw Gefangenenlager Zelle fitzen, wo alle Reserveoffiziere unserer Feinde untergeüracht sind, die sich bei Kriegsausbruch in Deittschkcmd aushielten. Durch hohen Einfluß sind Herrn Mar- teau große Vergünstigungen eingeräumt worden. (Hört, hört!) Es ist zu unserer Kenntnis gekommen, daß er sich dieser rLerginlsttgungen keineswegs würdig gezeigt hctt. (Erneutes Hort, hört!)

Wir haben auch erfahren, datz Frau Marteau wiederholt ideutschfeirckliche Aeußerungen getan hat. (Hört, hört!) Marteau ist jetzt in de;n kleinen Städtchen Reetz in der Mark untergebracht worden, wo er der polizeilichen Meldepflicht unterliegt, sich im übrigen - »er frei bewegen kann. Angesicht-8 dieser Be­vorzugung verstehe ich nicht, wie man gerade im Fall Marteau von einer unerhörten Härte sprechen lann. (Sehr richtig!) Das Lager in Ru hieben ist ja das Lieblings! hema deS Ab­geordneten Cstzn. Ms das Lager gegründet wurde, wurden 4000 Engländer dann ausgenommen. Fortgesetzt sind Internierte ab- ' geschoben worden, im ganzen 600 von diesen 4000. England hat auch nicht im entferntesten einen ähnlichen Prozentsatz deut­scher JUterruerler entlassen. (Hört, hört!)

In England sind noch Deutsche interniert, die nach unseren Abmachungen längst hätten freigelassen werden müssen. (Hört, hört!) Ich kann nur erklären, daß fortgesetzt Entlassun- igen aus Ruhleben stattfinden. Augenblicklich beträgt der Bestand deS Lagers rund 3700, darunter 1400 Seeleute. Dauernd beschäftigen sich daS Oberkommando in den Marken und die Ber- liner Kommandantur mit der Frage, wie weiters Entlastungen möglich sind. Aber «s gibt da eine Grenze. Btei kann nicht ver­lange« und das deutsche Volk würde es auch absolut nicht ver­stehen. tveun wir alle Zrvilinternierten freitaffen würden, wäh­rend England sich woiqert, des zu tun. (Zustimmung.) Selbftver- itändkich wird jede unnötige Härte vermieden. Was die Klagen des Abg. Reck anlangt, so mrm ich dem Hause die er- freukiche Dritter lu,^ machen, datz die letzten ztvei Geiseln wahr­scheinlich schon aus dem Wege nach Deutschland sein werden. Jeden- falls ist die Äste der die von uns tofüc f-reigelasfen werden

sollen, Langst m russischen Händen. (Beifall-). i~

Ä&ß. Dr. Gvha (Nordhmrfen): Wenn man zu einem richtigen Verhältnis kommen will, dann darf man i« England nicht die Zahl der EnttasteneN gkeichfes^en der Zahl der Internierten, son­dern man mutz beden-mr, daß England von rund 00 000 Deutschen mir 52 000 rntermert hat. während wir restlos atte englischen Zivilisten verhaftet haben. Im Fall Marteau habe ich von un- erhörter Härte übc-chcrupt nicht gesprochen. Ich wutzte, datz Henri Martemr fränkischer Refervcofftzier ist. Diese Eigenschaft hat aber die preußische Regierung nicht gehindert, ihn noch ganz kurze Zeft vor dem Krieg in ihre Dienste zu nehmen und ihn zum preu­ßischen Beamten zu machen. Er wurde Nachfolger Joachims an der Hochschule für Musik. Der Anstand, den jeder Staat sich selbst schuldig ist, hätte die Regierung daran hindern müssen, diesen Mann gefangen zu nehmen, genau \°f ** anständig gewesen wäre, den Professor Dclmer, der

4 Jahre lang gut genug war, an der Universität und an der J ^akademie zu l .

ifl mir bekannt, daß, KriegsinrmsteriuNi und Auswärtiges Amt

;oeuaiier]inrrer m oer Avgeoronete mogaua von Blebrrstern Er gibt einen Ueberblick über die Verhandlungen des Ausschusses deren Ergebnis die Entschließungen sind.

Abg. Mayer- Kaufbeuren (Zrr.): Eine Kommission zur Ver leilung der militärischen Lieferungen wird eine schwierige, abe^ dankbare Ausgabe haben. Die westlichen, südwestlichen und ober chlesischen Industriegebiete lind die natürlichen Sam^ m elpunkte f ii r bie Kriegsindustrie, daneben spiel ll>er auch Berlin eine große Rolle. Eine noch so genaue Ver leilung der Lieferungen auf die verschiedenen ProduktionSgebiet indcrt nichts an der ungeheuren Verschiebung der Vermögen uni Einkommen im Deutschen Reiche. Die industriearmen Gegen den leiden hierbei besonders. Stehen diese Gegenden mit indu striereichen Gebieten in einem Staatsverband wie in Preußen findet ein gelvister steuerlicher Ausgleich statt.

Ander? liegt es bei überwiegend ländlichen S'aaten, wir Bayern. Hier tritt eine sehr nachteilige steuerliche Differenzierung ln, die mir der Länge des Krieges wachst. Hier muß eingegnffcr aerden. Abhilfe ist innerhalb gewisser Grenzen dadurch mög- .'ch, daß von den zahlreichen Neugründungen eine er- hebliche Steuer zugunsten der steuerlich Benachteiligten er- hoben wird. Diese Sache gebt allerdings nicht nur das KriegS- uinisterium, sondern auch viele andere Ressorts an. Warirm find nn nicht mehr Reichsfabrilcn nach Bayern gelegi worden, 'lan hätte m kürzester Zeit die Wasserkräfte Bayerns ausnühen onnen. In Bayern bat man die Aufträge vielfach erst im Wege -es Zwischenhandels erhalten können.

Abg. StÜcklen (Soz.): Immer wieder müssen wir unsere glagen hier vortragen, denn die Zensur verbietet der Presse die Wiedergabe solcher Besästverden. ^ln dem guten Willen oen Zentralinstanzen zweifeln wir nicht. Aber die Nachgeordneten Behörden richten sich oft nicht danach. Trotz aller Vorschriften gcht das beste Fleisch in die Osfizierskuchen, d-e nächstbeste Quali- .at in die Unterosfizierküchen. Das mutz auf die Mannschaften verbitternd wirken, denn die Vorschriften kennen keine besondere .oft für die Vorgesetzten. Im .Kiäeg ist kein Platz für solche Be- '^orzugungen. Man führe draußen eine gemeinsame Küche, viele Beschwerden würden dann fortfallen. Die Kompagniechefs sollten nch mehr auch um diese Dinge kümmern. Gewiß, die Soldaten !,innen sich beschloeren. Aber die Offiziere bekommen doch immer recht wenigstens glauben das die Soldaten, r U'iter dem feindlichen Fever sind ein

>!eoelstand. An der Somme mußten bei einer solchen Parade die Soldaten aus dem Schützengraben durch das feindliche Sperr- !^euer. (Hort, hört I) Im Alsterpavillon in Hamburg ist eS den -oldaten verboten, die vordere Plätze zu besehen, diese sind für Offiziere reserviert. (Hört! hört! links.) Der Deutsche Wehr- <ere.n, über dessen polnischen Eharakter kein Zioeitel besteht, er­halt vom KriegSministerium alljährlich 60 000 Mack und liefert dafür den Soldaten sein Organ .Die Wehr". Eine derartige .wrwer.dung offenllicher Mittel halten lvir für bedenklich Ueber- c-aupt ist das Kapitel .Politik in der Kaserne" auch in der Kriegszett nicht zum Abschluß gekommen. In Göttingen werden die Soldaten jede Woche zum Vortrag des Divisions- pfarrers befohlen, der ihnen die bekannten Grundfätze der Alldeutschen vorträgt. (Hört, hört! links.) Die Soldaten ruhig zuhörea und es sich auch noch gefallen ossen, daß der Ofpzier am Schluß eines jeden Abends dem Pfarrer versicyert er habe jedem Zuhörer aus dem Herzen ge- rT J° rt I und Unruhe links.) Einen solchen Ge° ivflfcnSzwang jollte man jetzt wirklich vernreiden.

® rIafe be5 Kri'egSministerinme

^Lr m Si! 11 . b fJ l L cn/ Jie keiner staatlich an-

..rannten Rel,gionsgemern>ch<,ft angehoren, nicht zum Offi-

; ? r b efo r de r t werden dürfen. (Unruhe links.) Von diesem Erlaß rst rn tman Falle Gebrauch gernacht worden, der gairz besonders schlimm liegt. Es handelt sich um die Söhne eines Professors, der 1870 bereits als Freiwilliger nntgekämpft hat und schwer verwundet worden ist. (Hört hört! links.) Er hat feine Kenntnisse wieder in den Dienst des Heeres gestellt und ist er« Dermatologe von Weltruf. Seine Söhne aber lonnten nicht Sanitätsoffiziere werden, weil sie wie ihr Bater Dissidenten sind. (Stürmisches Hört, hört! linLs. — Zurufe Un- erhört! Neuorrentrerung!) Ein anderer Sohn bient im bähe- rischen Heer und wurde dort anstandslos zum Sanitätsoffizier beförde^. D,e beiden anderen Söhne find nun einfach aus dem preußischen Heer ausgeschieden, rn das bayerische Heer etn> und und jcht Sanitätsoffiziere. (Stürmische Heiterkeit.) Das Wo-rt: Preußen in Deutschland voran! müßte jetzt heißen- Bayern rn Deutschland voran! (Heiterer Beifall.) Es lieat

System rn der Sache. v

Sn einem zweiten Fall ist ein Unterarzt mit glänzenden Zeugnissen über LcrstirLgen und Wliedttneu«, der seit dem

befördert worden. Warum nicht? Der Mittler, dre sich ohne Wissen des Sohnes an das ^rcgSminiM-mm gewandt hatte, wurde geschrieben, -ihr Sehn bon *f r . Des-orderung zum AMftensar-t ausgeschlossen, weil Offizier^prrcrnten und Unterärzte, die einer staatlich anerkamv-

ten Religronsgememschaft nicht angehörLN, für die ®eförbenntflf

östm tLugeer feie«, sanruye ».nkS, Zuruse öer So-

§:aldemorrateii: Unerhört, unerhörter Skandal!) Der Kaiser hat bei Kriegsbeginn das Worr ^fpcochen: Ich könne keine Par­teien mehr, ich kenne nur noch Deutsche! und er hat zum Zeichen dafür, daß er entschlossen sei. diese Worte zu halten, den Führern der Parteien me Hand gegeben. Die HeereSverwaltiing' schein: sich aber an dieses Kaiserwort nicht gebunden zu halten. In Aiktenwalde wurde tui Sau itä Iso ff: zier entlassen, weil er Dissident war. (Hört, hört! ttrcks.) Und wie steht eS mit der Beförderung von Juden zu Offisieren? Ns der Reichs^ig eine Statistik über jüdische Offiziere forderte, antwor- tete der damalige Kriegsmm.ster mit BÄDegurHgen, wie der Bär auf einer heißen Platte. (Hciterk.) Den Grundsatz, daß die Christen gute Soldaten sind, kann man nicbr aufrecht erhalten, nachdem wir Schulter an Schulter mrt den Türken kämpfen. In Bayern gibt es solche Bestimmungen nicht. Das sind preußische Errun­genschaften. Nach dem Kriege werden wir wieder den alten Klas- sew- und Kastengeist babrn Ein jüdischer Arzt wurde von der Offizierstafel emes feudalen Husarenregiments urtter einem Vorwände ferngehatten. (Hört, hört! links.)

In Schleswig sind Leute wegen ibrer politischen Betättgung eingezogen worden. Die neueste Kriegsbesoldungsordnung ist wmder glorreich. Deshalb durfte die Presse rächt dlirüber be­richten. Ein Artikel von mir wurde gestrichen, bis auf di- Ueber- fchrift. (Heiterkeit.) An den neuen Reichsfrhcchsekretär richte ich den Appell, auch materiell etwas für unsere Kämpfer zu tun und chre Löhnung aufzubesser«.

DaS Haus vertagt firch

Nächste Sitzung: Freiing. 11 Uhr: Hnftagtn, Weiter-

beratung und Ernalirungsfragen.

Schluß: 8 ^ Uhr.

Mt). Deutscher Reichstag.

73. Sitzung, Freitag, den 3. Nov., vorm. 11 Uhr.

Am BundeSratStisch: Dr. Helfferich, Graf Roedern, Liscc, Batocki.

Präsident Dr. Kaempf eröffnet die Sitzung.

, AvsMtzLA.

Abg. Alpers (D Fr.) fragt an, ob dem Reichskanzler bekannt ist, daß zum Heeresdienst einberufcne Rechtsanwälte, Aerzte und Angehörige anderer freier Berufe in ihrem Lebcnserwerb vielfach dadurch geschädigt werden, daß sich am Ort ihrer Praxis Militär, freie Berufsgenossen niederlassen, denen die Klienten bzw. Patien- ten sich zuwenden.

Ministerialdirektor Lewald: Ts liegt auf der Hand, daß die im Heeresdienst stehenden Angehörigen der freien Berufe dadurch in hrem Erwerbsleben gesckiädigt werden können, datz während chrcr 'lbwesenbeit sich militärfreie Berufsgenossen am Qrt ihrer Praxis nieder lassen Dte Schädigungen, die den Angehörigen der freien Berufe dadurch zugefügt werden, sind Gegenstand aufmerksanrer Prüfung.

Abg. Dr. Quarck - Frankfurt o. M. (Soz.) weift in einer An. frage darauf hin, daß auf Grund des 8 11 des Militärunter. Nützungsgcsctzes von 1883 zahlreiche Familien von Kriegsteil- nehmern der Kriegsunterstützung und der Reichswochenhilfe ver- lustig gehen und der Armenpflege anheimfaüen. Er ersucht am eine entsprechende Abänderung b& § 11.

Ministerialdirektor Dr. Lewald: Nach § 11 des Militärunter, 'iützungsgesetzes gehen die Familien von Kriegsteilnehmern der Unterstützung verlustig, wenn gegen den Kriegsteilnehmer eine erichtliche Straf- von mehr als 6 Monaten Gefängnis verhängt >t. Ein Bedürfnis, von diesem wohlerwogenen Grundsatz ab- )Ugehen, kann nickt anerkannt werden. Jedoch hat der ReichS- unzler Vorsorge getroffen, daß dre Angehörigen der in Frage kom- inenden Personen nicht der Armenpflege anbeimfallen und auS )en Mitteln der KricgswohlfahrtSpslege unterstützt werden, auch vird ihnen Reichswochenhilfe gewährt.

Abg. Hicrl Soz.) lenkt die Aufmerksamkeit darauf, daß vielfach oersuchl wird, dcn am 1. Oktober in Kraft getretenen Waren- imsatzstempel fakturenmäßig in Rechnung zu stellen. Er betont, daß zu einem solchen Verfahren eine Berechtigung nicht besteht.

Unterstaatösekretär Jahn: Dem Reichskanzler ist aus zahl­reichen Eingaben und aus Mitteilungen der Presse bekannt ge­worden. daß tatsächlich der Warcnumsatztempel sakturenmäßig m Rechnung gestellt wird. ES handelt sich jedoch nach Ansicht der llegierring hier lediglich um eine Angelegenheit in der lieber- wngszeit, gegen die es im Augenblick keine gesetzliche Handhabe gibt. Die Maßnahme wird aber bald von selbst aufhorer».

Abg. Dr. Heckfch^r (Vp.) ersucht, den Krankenkassen zu tmn2g- ichen, irren Mitgliedern neben den satzungsgemäßen Bezügen in geeigneten, vom Arzt geprüften Fallen neben dem Krankengeld auch Krankenkost zu bewilligen.

Ministerialdirektor Dr. Caspar: Angesichts der gegenwärtigen Knappheit an Lebensmitteln haben eine Reihe von Kassen gebeten, lhnen Me Gewährung von Krankenkost zu gestatten. Zwar gestattet der § 139 der ReichsversicherungSordnung neben der Gewährung von Krankengeld auch Me Gewährung einer Krankenkost. Dazu be. darf es aber einer entsprechenden Bestimmung m der Satzung. Eine solche Satzungsänderung durchzuführen, bietet aber jetzt Schwierigkeiten. Einzelne Krankenkassen haben daher gebeten^ ihnen durch Erlaß eines WindesratSbesthluffeS allgemein und un­abhängig von einer Bestimmung der Kaffensatzung die Gewährurrg von Krankenkost zu gestattem Die Anregung war an sich beachtens­wert. Wir haben jedoch zunächst die großen Kassenverbände ge­hört und bei aller Anerkennung des guten Kernes der Anregung haben diese Verbände allerlei Bedenken geäußert. ES kann daher .>er Erlaß eines BundeSratSbeschlusseS zurzeit uicht in Aussicht ge­stellt werden.

Abg. Dr. Heckfcher (Vp.) weist m einer zweiten Anfrcrge dar­auf hin, daß daS feindliche Ausland in erner dem Völkerrecht bohnsprechenden Art deutsche Privatwerte beschlagnahmt und ver­silbert hat. Er ersucht den Reichskanzler, Vorkehrungen -u treffen, damit sich seindfiche Privatwerte m airgemessenem Um­fang rn gleichem Maße flüssig und greifbar bei FriedenSschluß in unseren Händen befinden.

Direktor rm ReichSamt deS Innern v. IonquiereS: DaS Vor- gehen deS fein-dlicheu Auslands gegen deutsche Privatwerte hat längst Vergeltungsmaßnahmen gegen Privarwerte deS feindlichen Auslands bei uns im Lande notwendig gemacht. ES sind Zah­lungsverbote gegen das feindliche Ausland erlafstu und eS find Garantien dafür geschaffen worden, daß daS feirrdliche Vermögen, das sich gegenivärtig in unserem Machtbereich befindet, sich nichtz vermindert und unserer Verfügung nicht entzogen werden kann. ^

Abg. Dr. Müller-Meiningen (Vp.) stellt folgende Anfrage:

An den Deutschen Bund für weltliche Schotten ist eilte Entscheidung des Preußischen 5kriegsministerrums ergangen, wonach die $u- gehörigkett zu einer Religionsgemeinschaft als notwendige Vor- « aussetzung für dir Wahl z,rm Offizier oder Sanitätsoffizier er­klärt wird. Ist diese Mitteilung richtig? Wenn ja: ist der Reichs­kanzler bereit, dafür Sorge zu tragen, daß der Grundsatz, daß jedem Tüchtigen die Dcchri freigemacht werde, auch in der Armee zur Durchsü-brung kommt?

Oberst v. Wrisverg: Tine Entscheidung deS Prmrhischeu

KriegsministeriumS an den Deutschen Bund für weltliche Schulen, wonach di« Zugehörigkeit 3 « einer Religionsgemeinschaft als notwendige Voraussetzung für die Dahl zum Offizier oder ScnrilätSofsizier erNärt wird, ist nicht ergangen. (Hört, hört! rechtS u. i. Ztr.) Dagegen ist dem Adg- Dr.^ Heckscher auf eine Anftage mitgeteilt worden: „Ein Verbot, Dissidenten zum Offi­

zier oder SanitätSoffiz-rer #u befördern, besteht nicht. Sofern die sonstigen Bedingungen erfüllt sind, steht der Beförderung ncrch örgfälfiger Prüfung des einzelnen Falles nichts entgegen. Vor­ausgesetzt werden muß allerdings, daß der zu Befördernde einer Religionsü^weinschaft angehört.* (Große Unruhe lin^S. — Zu­ruf«: Unerhört!) Das KriegSministerium hat damit an dem

schon 1909 und 1910 im Reichstage eingenommerren Standpunkt rcftgehakten, ist «rber bereit, in eine erneut« wohlwollende Prü- nng dieser Frage einzutteten. (Lachen links.)

Abg. Dw. Wüller-Meiningen (Zur Ergänzung): Ist der

RerckSkanZ>er bereit, hei dieser Prüfrrng den klaren Dejtinttnun.