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«aterlarch erneu Dienst geleistet hat. irrt ec sich. (Zustimmung.) ®3 geht reicht cm, in der Kritik, die wir üben, der Regierung vorzuwerfen, daß sie nach allen Seiten Schwäche zeige, und An. deutungcn zu machen, daß sie unö auf den Weg nach Olmütz Mrt. (Zustimmung und Zurufe.) Solche Aeußerungen in diesem Augenblick und in dieser Situation gehen gegen die Inter­essen des Vaterlandes. (Lebhafte Zustimmung und Unruhe.) Ich hatte dringend gewünscht, daß diese Äußerungen unterblieben tvaren. (Erregt:) Wir können uns derartige Entgleisungen nicht gestatten. Denn danach ist die Situation nicht.angetan, und ich mutz gegen diese Entgleisungen den schärfsten und stärksten Wider- spruch erheben. (Zuruf: Das hätte Jagow schon machen müssen!)

Bedenken Sie doch etnö. Die Lage der Regierung gegenüber den Aeutzerungen, wie sie hier gefallen sind, ist gewiß nicht einfach. Wir haben über diese Politischen Fragen uns in der Kommission ,n geheimer Sitzung sehr eingehend ausgesprochen. Dort war die Regierung in der Lage, die Gründe vorzubringen. die für ihr Ver­halten sprechen. Hier bin ich es nicht. (Der Staatssekretär spricht die folgenden Sätze mit besonderem Nachdruck.) Ich will kei­nen Verrat am Vaterlande begehen. Dazu lasse ich mich nicht durch Aeutzerungen provozieren, wie sie der Abgeordnete Graefe getan hat. Er kann der Regierung hundertmal Schwäche vorwerfen — die größte Schwäche wäre c§, wenn wir uns durch solche Vorwürfe von dem Weg abbringen ließen, den wir für richtig erachten. (Stürmischer Beifall, Zuruf bei den Konser- vativen: Wollen wir ja gar nicht!) Gewiß, der Versuch ist ge­macht worden, der Abgeordnete von Graefe hat mit seiner Kritik versucht, auf das Gebiet der auswärtigen Politik hinüberzugclan- gen. und er hat versucht, uns von dem Wege abzubringen, den wir im Interesse des Vaterlandes für richtig und notwend'y erachten. (Widerspruch rechts.) Ich wiederhole: die größte Schwäche wäre es, wenn wir uns durch den Vorwurf der Schwäche dazu zwingen lassen würden. Das tun wir nicht!

Wenn ich nach der einen Seite die Regierung gegen Angriffe, di« erhaben worden sind, vertvahren muß, so muß ich mit der­selben Entschiedenheit mich gegen den Abgeordneten Stadthagen wenden. Was sind das für Redensarten im A?unde eines deut­schen Mannes, daß dieser Krieg so zu Ende gehen muß, daß es weder Sieger, noch Besiegte gibt. Jeder deutsche Mann wünscht, daß wir als Sieger aus dem Kampfe hervorgehen müssen. (Lebhaftes Sehr richtig I) Wozu wäre das Blut unserer Brüder draußen sonst vergossen worden? Wer einen solchen Ausdruck gebraucht, schädigt das Interesse des Vater­landes mindestens in demselben Maße und noch mehr, als das von der anderen Seite geschehen ist.

Ich wiederhole, wenn irgend etwas, leider Gottes, die Not­wendigkeit der Aufrechterhaltung der Zensur beweist, dann sind es diese Debatten. Denn das möchte ich doch nicht erleben, daß wir Reden, wie wir sie hier gehört haben, in der Presse jeden Tag lesen müssen, daß wir den Kampf, wie er hier auSgesochten wird. Tag für Tag in den Zeitungen vorgeseht bekämen Wenn irgend etwas uns das Durchhalten in dem schweren Kriege er­schweren und unmöglich machen kann, die Moral des Volkes er­schüttern kann, dann sind es derartige Auslassungen. Ich möchte dringend an alle Seiten, nicht nur in diesem Hause, sondern auch an die verschiedenen Parteirichtungen im Lande, die Bitte richten, sich auf die wahre Lage zu besinnen, und daß das, wa-S wir brauchen, Geschlossenheit ist und daß alles auf dem Sieg un­serer Sache steht. Dafür wollen wir kämpfen vom ersten bis zum letzten, und in diesem Gedanken wollen und müssen wir uns zusammenfinden alle wie ein Mann. (Stürmischer Beifall.)

Abg. David (Soz.):

Diese Debatte ist durch die Zensur hervorgerufen. Im Interesse des Laubes muß ich der Politik entyegentreten, die durch das Auftreten der Abgg. Graefe und Stresemann ver­körpert wird. Stresemann hat in seltsamer Weise den Frieden gefördert. Das muß auch den Rest der neutralen Völker gegen uns ausbringen. Wir brauchen nicht um den Frieden zu betteln. Wir sind im Bewußtsein unserer Stärke zu einem ehrenvollen Frieden bereit! Wenn man uns aber mit der ganzen Welt ver­feinden will, so ist dos eine frivole scbädliche Pilitik. (Beifall links.) Stresemann und Graefe haven einen Sturm­angriff auf die Regierung gemacht. Das deutsche Volk steht aber nicht härter ihnen. Herr v. Grae'e muß furchtbar verärgert sein. Er hat mit Wohlbehagen feindliche Hetzblätter verlesen. Diese aber waren wütend, weil Amerika nicht auf seiten der Entente getreten ist.

Wäre es so gekommen, wie Herr v. Graefe es wünscht, dann hatte der „Ternvs" ein Trirnnphgebeul angestimmt. (Sehr richtig! links.) Der „Temps" wird sich über die Graefcsche Rede mehr freuen als über die Reden Liebknechts. Herr v. Graefe beklagte sich, daß seine Freunde nicht dos Ohr des Koisers haben! Hier liegen die Wurzeln seines Aergcrs. Herr v. Graefe hat hier die Politik des Kaisers angegriffen. Olmütz war kon- servative Politik'. Ginge es nach den Konservativen, so würden wir jetzt ein Olmütz erleben, gegen den das frühere ein Kinder­spiel wäre.

Abg. Hirsch (Notl.):

Der Staatssekretär hat den Abbau der Zensur in Aussicht gestellt. Ich hoffe, daß wir r :cht allzu lange warten müssen, bis mit den Uebelsländen aufgeräumt wird. Gerade weil wir die siegreiche Beendigung des Krieges im Auge behalten, wollen wir die Freigabe der Kriegsziele, damit dem Volke gezeigt werden kann, wofür cs käinpst und leidet, und damit dem Auslande knapp und treffend zum Bewußtsein kommt, daß wir uns nicht alles b , e t e n lassen Die Linke wird sich schwer täuschen, wenn sie glaubt, daß die Lauen bei einer freien Aussprache die Oberhand über die Starken gewinnen würden. Dann kennen Sie den Charakter des Volkes nicht (Lachen links.) Man müßte ja verzweifeln am deutschen V> lke, wenn man glauben wollte, daß es anders wäre. Wenn cs anders wäre, dann würden der Mut und die Zähigkeit des deutschen Volkes längst herabgedrückt sein durch bie Maßnahmen der Zensur. T:e Linke ist aber mit ihren Behauptungen aus einem fastchen Wege. Ter Staatssekretär hat scharfe Worte gebraucht.

Wer aber eine Politik der selbstbewußten S tä r k e fordert, der begeht keinen Verrat, sondern handelt zum Besten des Vaterlandes (Beifall rechts und bei den National- lieberalen). Das gilt auch für die ll-Boots-Frage in vollem Umfange angesichts der Leistungsfähigkeit dieser Waffe, über die nicht der geringste Zweifel bestehen kann. Mit der Mundharmonika kann man die Mauern von Jericho nicht um­blasen! Schon das Spiel mir dem Gedanken einer Friedens- Vermittlung Wilsons würde die scharfe Kritik, die heute laut wurde, verständlich machen. (Zuruf links: Sie wollen keinen Frieden!) Dr. David behauptete, Wilson würde sich mit der Friedensvermittlung ein Verdienst erwerben. Glauben Sie, daß

Wilson estvaS ßa^an lieg?, sich um Äen'kfchkand Verdrenfke ft*

tverben? (Sehr gut! rechts und bei den Nationalliberalen.) DaS können Sie nicht im Ernst meinen. Denken Sie doch an die schnöde Antwort, die von Wilson gekommen ist. Von dieser Stelle ist für unser Volk und unser Vaterland nichts zu erhoffen.

Der Redner wendet sich daun gegen einen Artikel, der zur Zeit der amerikanisäxm Krise im „Montag" erschienen ist und der offiziös sein soll. Einer internationalen Kulturpolitik, von der da die Rede ist, wollen wir uns nicht anvcrtrauen. Ist dos ein Ge­fühl der Stärke, wenn man glaubt, daß durch einen Artikel des Herrn v. Hehdcbrand die Politik des Auswärtigen Amtes um- geworfcn oder geschädigt werden kann? Haben Sie ein Gefühl der Stärke bekommen durch das Auftreten des Staats­sekretärs hier im Reichstage und seine Darlegungen, die so unzulänglich wie nur möglich waren? (Sehr richtig! rechts und bei den Nationalliberalen.) Ist das ein Gefühl der Stärke, daß man den Weg verlegt zu der höchsten Stelle? (Zurufe des Abgeordneten David-. Glauben Sie denn, daß Herr Fenor: ä> allein ein Recht hat, an diese Stelle zu gehen? Hört! .hört! und Heiterkeit, Abgeordneter NoSke ruft: S ch w e r i n d u st r i e!) Als vor einigen Jahren im Abgcordnetenhause einem Redner vom Abgeordneten Liebknecht daö Wort „Geschäftsinteresse" cntgegen» geschleudert wurde, da antwortete dieser: Eine derartige Unter­stellung sei eine Schamlosigkeit.

Vizepräsident Dr. Dover

Ich setze voraus, daß Sie keinen Abgeordneten meinen. Ich möchte das Haus bitten, sich nicht allzu sehr von dem Thema zu entfernen. Wir sind allmählich zu einer ganz allgemeinen Er­örterung unserer Staatsorganisation usw. gelangt. Ich bitte nun­mehr, bei der Sache zu blechen.

Abg. Hirsch (tortfahrend):

Wenn Sie keine Gründe mehr wissen, sprechen Sie immer von der Großindustrie und Ihren geschäftlichen Interessen. (Sehr gut!) Sind Sie so ganz sicher, daß Sie nicht einen unbequemen Frie­densvermittler erhalten, und daß seine Tätigkeit nicht vielleicht die Folge hatte, daß Sie wiederum mit der Hand an das Schwert .langen müssen? (Unruhe bei den. Soz.) Und sind Sie auch bereit, und das ist die Hauptsache, es dann wieder zu tun? (Große Un­ruhe.) (Zuruf des Abg. Scheidemann, Soz.: Unsinn!

Unverschämtheit!)

Präsident Dr. Kaempf:

Ein Abgeordneter har Unverschämtheit gerufen. Ich bitte ihn, sich dazu zu bekennen.

Abg. Schcidemann (Soz.) i

Ich war esI (Heiterkeit.)

Präsident Dr. Kaempf:

Ich rufe Sie deswegen zur Ordnung.

Abg. Hirsch-Essen (fortfahrend) 7

Wer für einen f a u I : 11 Frieden ist ohne reale Unter­lagen. begeht ein Verbrech-u am Vaterland. (Zustimmung bei den Nationalliperalen.)

Präsident Dr. Kaempf:

Ich nehme an, daß Sie damit niemand aus dem Hause ge­meint haben, und bitte Sie auch nochmals, nunmehr zur Sache zurückzukehren. (Zustimmung.)

Abg. Hirsch-Essen (fortfahrend):

Es wurde davon gesprochen, daß man keine Eroberungen verfolgen solle. Wir kämpfen um die realen Ziele.

Präsident Dr. Kaempf:

Ich muß Sie wiederholt bitten, zur Zensur zurückzvkommen. (Heiterkeit.)

Abg. Hirsch-Essen (sortfahrend):

Die Vorredner haben trotz der Zensur sich über diese Dinge weitgehend ausgelassen, ich mutz den Atzg. Noske im selben Rahmen urückweisen können. (Zustimmung bei den Natt.) Hätten Sie en Augenblick richtig erfaßt, dann würden Sic die ersten sein müssen, die für eine tatkräftig» entschlossene Durchführung des Krieges und Ausnutzung des Sieges eintreten. Warum tun Sie das nicht? Weil Sie zwei Hasen zugleich nachjagen wollen, dem äußeren und dem inneren.

Es handelt sich beute darum, und dafür wollen wir durch un­sere Anträge zur Zensur eintreten, den äußeren Feind nieder- zuzw'.ngen. (Zuruf bei den Soz.: Und der innere?) Ich möchte nur wünschen, und das kommt mir vom Herzen, daß wir alle das Haus groß und geräumig bauen. Wie wir es tapezieren und möblieren, ist eine andere Sache'. (Beifall und Unruhe.)

Staatssekretär Dr. Helffcrich:

Es ist Seine M a i e st ä t der Kaiserin die De­batte gezogen worden, zunächst durch den Abg. Graefe. dann hat es der Abg. David ausgenommen, und der ^lbg. Hirsch ist noch deutlicher geworden. Ich m u ß d i e K r i t i k S r. M a j e- stät des Kaisers, die in diesen Worten liegt, auf d a s^e n d s ch i e b e n ff p z u r ü ck w e i s e n.

Ferner hat der Abg. Hirsch es für notwendig gehalten, Herrn v. Lsagow einen persönliche Vorwurf zu machen aus der Art und Weise, wie er die Ausführungen des Abg. Graefe be­antwortet hat. _ Er hat gesagt, er hat das als ein Zeichen der Schwäche hiugesrellt. Ich möchte Sie davor warnen, vornehm und schwach zu verwechseln. (Zustimmung.) Staatssekretär v. Jagow hat geglaubt — er ist augenblicklich nicht hier und kann das nicht selbst aussühren — sich in seiner Antwort streng an die Tagesordnung halten zu sollen und sich deshalb nur mit Fragen der Zensur befassen und cs vermeiden zu sollen, auf das Gebiet der auswärtigen Politik im allgemeinen einzugehen. Leider ist die Debatte auf dieses Gebiet hinübergekommen. Niemand bedauert es mehr als ich. Aber daß Herr v. Jagow mit seiner Empfin­dung recht gehabt hat, daß es nicht wünschenswert sei, in eine allgemeine Debatte einzutreten, ich glaube. Sie selbst haben das Empfinden!

Abg. Dittmann (Soz. A.-G.):

Die heutige Verhandlung zeigt recht deutlich, wer bei uns einen möglichst baldigen Friede nsschluß der- hindern will. Es gibt Kreise, die den Frieden wittern und ihn verhindern wollen, die den Krieg fortsetzen wollen bis zum Weißbluten. (Präsident Dr. Kaempf verweist den Redner daraus, daß über die Zensur verhandelt wird.) Wenn die Zensur gestatten würde, daß diejenigen, die einen Frieden ohne Ännezionen wollen, ihre Ansicht frei und offen im Lande aus- sprechen dürfen, dann würden wir heute hier die Sache nicht zur Sprache bringen müssen. Im englischen Unterhaus hat unser Parteifreund Snowden dasselbe gesagt, was heute Herr Staat­hagen hier ausgesührt hat: Es darf beim Frieden keine Sieger unq keine Besiegten geben. Asquith anttvortete damals, er freue sich, daß das Hans den Redner mit so viel Geduld und Achtung angehürt bätte, und er gebe zu, daß manches Beachtenswerte in seinen Ausführungen enthalten fei. Vergleichen Sic damit ein­mal die Antwort, die Herr Helfferich heute hier gegeben hat!

M'äalssekrefar D'r. HeksseriHck

Der Abgeordnete Dittmann scheint die Antwort von AsgntM glicht bis zu Ende gelesen zu haben. Asquith hat als Z i e l des Krieges die Zerschmetterung des preußischen Militarismus, das ist die Vernichtung Deutschlands, bezeichnet. Der Handels­minister Runciman hat erklärt, mit Deutschland dürfe nur ein -solcher Frieden gescblossen werden, der es Deutschland unmöglich machte, wirtschaftlich sein Haupt je wieder zu erheben.

Abg. Graf Westarp (Kons.):

Ich bestreite entschieden, daß der Abg. Graefe die Person dcS Kaisers in die Debatte gezogen hat. (Sehr richtig!) Der Staats­sekretär hat ferner dem Abg. Gr.sic den Vorwurf der Ent­gleisung und der Schädigung vajerst? uigscher Interessen gemacht. Auch diese Vorwürfe muß ich mit aller Ruhe, aber mit aller Entschiedenheit zurückweisen. (Zustimmung rechts.) Wer diese Vorwürfe erhebt, hat Sinn und Absicht, Inhalt und Wirkung der Ausführungen des Herrn v. Graefe vollständig verkannt. (Ruse: Oho!)

Bei diesen Ausführungen übersieht man, daß die Worte deS Abg. Graefe aus einem schmerzlichen, tief vaterländischen Empfin­den heraus gekommen sind, und man übersieht dabei weiter, daß die tiefernsten Sorgen, die darin ausgesprochen sind, geteilt wer­den von weiten Kreisen unseres Volkes draußen im Feloc, die der Abgeordnete Graefe dort hat kennen lernen können, und daß sie auch geteilt werden hier im Lande von ernsten und bedeutungs­vollen Männern. (Sehr richtig! rechts.) Ich richte die Bitte an die Herren Vertreter des Reichskanzlers und an den Reichskanzler selber, diese Tatsache nicht hintanzusetzen über Empfindlichkeiten, die sich vielleicht aus persönlichen Auffassungen ergeben können. (Sehr richtig! rechts.) Was der Abg. Graefe gesagt hat, gehört durchaus in den Rahmen der heutigen Debatte über die Zensur. Seine Beschwerden wurzelten einmal darin, daß die Verhandlungen der Kommission über den lll-Boot-Krreg und daß unsere Haltung dabei vor der Öffentlichkeit in ein falsches und unvollkommenes Licht gestellt worden sind, und daß wir durch die Zensur und die Haltung einer — wie wir annehmen müssen und wie niemals lviderrusen worden ist — den Regierungskreisen nahestehenden Presse wehrlos gemacht worden sind.

Darüber hinaus beruhten seine Beschwerden darauf, daß die Empfindungen und Auffassungen weiter Kreise des Volkes, zu denen durchaus ernste Männer gehören, und von denen ich annahm, daß sie die überwiegende Mehrheit unseres Volkes aus­machen (Lachen links), nicht genügend berücksichtigt werden. Das Urteil und die Verantwortung darüber, wie wir in dieser Kriegs- zeit in den Fragen der auswärtigen Politik unseren Standpunkt zu vertreten haben, müssen wir uns selber Vorbehalten. (Beifall rechts.)

Staatssekretär Dr. Helfferich:

Der Vorredner hat Veranlassung genommen, die Aus­führungen des Abg. Graefe richtig zu stellen, wie er sie aufgefaßt hat, ini Gegensatz zu der Auffassung, wie ich sie gewonnen hatte und die er nicht für richtig hält. Es hat mir fern gelegen, den patriotischen S'nn des Abg. Graefe und die Motive, aus denen heraus er geredet hat, irgendwie in Zweifel zu ziehen.

Ebenso fern liegt es mir, persönliche Empfindlichkeit an den Tag zu legen. Das alles scheidet vollständig aus. Ich habe mir nur erlaubt, dazu habe ich das Recht und die Pflicht, darauf auf­merksam zu machen, daß Ausführungen, wie wir sie v 0 m Abg. Graefe gehört haben. nicht im Interesse des Vaterlandes lie gen aus den Gründen, die ich vorhin äuge- deutet habe und die näher zu entwickeln ich mir ver­sagen muß. (Unruhe rechts.) Sie können anderer Auffassung sein. Aber das ist meine Auffassung. Von dieser Auffassung aus halte ich es für meine Pflicht, diese Ausführungen zu machen. Wenn wir aus der heutigen Debatte, die gewiß nicht schön war, den Eindruck gewinnen, daß man. auch wenn mandas Gute will, das Sch lechteschaffenkann, und wenn wir daraus die Lehre ziehen und sie bei anderer Gelegenheit beherzigen, so hat die Debatte doch ein Gutes gezeitigt.

Abg. Noske (Soz.):

Die Konservativen haben eine Rückzugskanonade gemacht. Wir sind nicht gegen unentschlossene Kriegsführung. Als das Vaterland in höchster Gefahr war, haben wir ihm alles zu seiner Sicherung gegeben. Aber wir wollen keine Fortsetzung um wahnwitziger Eroberungsziele willen. Die Zukunft des Landes muß beim Friedensschluß durchaus fichergestellt werden. Die Zeit uferloser Rüstungen ist vorbei. Einer gewissen Art von Menschen dauert der Krieg nicht lange genug weg«r der Millionen gewinne. (Unruhe.) Gewissenlosen Trei­bereien treten wir immer wieder entgegen. Das war hoffent­lich deutlich genug.

Abg. Pfleger (Ztr.):

Ich war der Auffassung, daß das Flugblatt des Evan^luchen Bundes während des Krieges nicht nur verbreitet, sondern auch versaßt worden lväre. Es ist aber bereits im Jahre 1912 verfaßt worden. Ein besonders geschmackvolles dichterisches Er­zeugnis war es ja wohl nicht. Mit Befriedigung stelle ich fest, daß die Leitung des Evangelischen Bundes im Herbst 1915 anders urteilte als 1912 Hoffentlich hält diese Erkenntnis noch bis nach dem Kriege an.

Damit schließt die Aussprache. Es folgen persön­liche Bemerkungen.

Abg. Hirsch-Essen (Nl.):

Wer so schwere ehrenrührige Vorwürfe erhebt, wie der Ab­geordnete NoSke am Schluß seiner Ausführungen gegen einen Teil unserer Gewerbctätiqkeit erhoben hat (Zurufe bei den Soz.st der hat die Pflicht, auch die Unterlagen dafür zu geben uno sich nicht bloß in allgemeinen Redewendungen zu ergehen. Er hat sich mit allgemeinen Redensarten begnügt.

Abg. Graf Westarp (Kons.):

Wir haben nur verhindern wollen, daß aus der Graese'schen Rede falsche Schlußfolgerungen gezogen wurden.

Die Abstimmung.

Der Antrag der Sozialdemokratischen Arbeitsgemeinschaft auf Aufhebung des Belagerungszustandes wird abgelehnt. Der Antrag Ablaß, wonach die nichtmilitärische Zensur von den Zivilbehörden ausgeführt werden soll, wird an» genommen, ebenso sämtliche Entschließungen des Ausschusses. Die Bittschrift zur Eingabe de? Prof. Schäfer wird zur Be­rücksichtigung überwiesen.

Da« Haus vertagt sich.

Mättwoch 11 Uhr: Nachtragsetat, KriegSkontrollgesetz. Be­soldungsvorlagen. die K r i e g s sie u e rge s e tz e, kleine Etats. Schluß 5% Uhr.

Von grösster Wichtigkeit für jeds Familie.

Unzählige Merzte (bestätigen, dass LECiFERRSM ein hervorragendes äCräftiguwgs- und blutbildendes Mitte! ist.

Gesundes vollwertiges Blnt und normale Zirkalatioa desselben ist die erste und höchste Lebeasbedinguag.

L E G IF E R ES S ffä von speziellem Wert für die Jugend in der Entwicklung und Ständer von rh»cbitischer und skrofulöses* Natur.

Preis Mk. 3. - die Flasche ; auch in Tablettenform, genauso wirksam wiedas flüssige, Mk 2.50, in Apotheken erhältlich. Man achte auf das Wort LECIFERIRN.

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