Nr. ti9

Erschein! täglich mit Aufnahme deS Sonntags.

Die ..Gießener Familienblatter" werden dem

»Anzeiger" vierrnal wöchentlich beigelegt, das

„Ureisblatt für den Ureis Gießen" zweimal wöchentlich. Die ..Landwirtschaftlichen Zeit- fragen" erscheinen monatlich zweimal.

1GG. Jahrgang

General-Anzeiger für Gberhesjen

Mont-»a, 23. Mai 1916

Rotationsdruck und Verlag der Brühl'schen Universitäts - Buch- und Steindruckerei. R. Lang e, Gießen.

Schristleitung,Geschäftsstelle «.Druckerei: Schul- straße 7. Geschäftsstelle u.Verlag:^^51,Schrift­leitung: e^ll2. Adresse für Drahtnachrichten: Anzeiger Gießen.

mb. Deutscher Reichstag.

6 1. Satzung, Sonnabend, 2 0. Mai 1916.

Am Tische des Bundcsrates: Unterstaatssekretär Dr.

Richter, Caspar.

Präsident Dr. Kaempf eröffnet die Sitzung um 11 Uhr 15 Minuten.

2er Ela! sLr das Reichsaml des Znnem.

(Dritter Tag.)

Die Aussprache wird fortgesetzt. Der Präsident schlägt bor, die beim Heeresctat zurückgestellte Entschließung des Aus­schusses. nach welcher die Schuhmach er. In nungen zum Bezüge von Leder, namentlich von Sohlleder, berechtigt fein sollen, jetzt mit zu beraten.

Weiter regt der Präsident an, die Frage der Krieger- h e i m st ä t t e n schon jetzt und nicht erst zusammen mit den Wohnungsfragen zu erörtern, da schon zwei Redner diese Fragen behandelt hätten.

Die Abgg. Prinz Schoenaich-Carolath und Bas­sermann (nl.) widersprechen dieser Anregung, weil ein Teil der Redner, die bisher zu diesem Etat gesprochen hätten, darunter auch der natio».alliberale Redner, diese Angelegenheit aus ihren Betrachtungen ausgeschieden hätten.

Daraufhin wird beschlossen, die K r i e g e r h e i m st ä t t e n erst beim Wohnungswesen zu behandeln.

Abg. Schiele (Kons.):

Trotz der schwierigen Lage ist bei uns bisher ein wirklicher Notstand für die Arbeiter nicht hervorgetreten. Wir verdanken das in erster Linie der Tatkraft unseres Unternehmertums und unserer Arbeiterschaft. Beide sind getragen von dem Geiste, der unserer Zeit entspricht. Bei der Zumessung der Familien- Unterstützung wird noch zu schematisch verfahren. Die von uns ausgestellten Grundsätze heischen Beachtung. Die An­rechnung von Steuerrück st änden auf die Unterstützungs­bezüge ist ein Mißgriff. Die Lieferungsverbände sind eben in Sorge über die Rückerstattung der von ihnen aufgewendeten Sum­men. Deshalb muß eine reichsgesetzliche Regelung er­folgen. Zuschüsse zu den Unterstützungen sollten in Gestalt von Lebensmitteln oder Bezugsscheinen auf solche ge­währt werden. Die Sonntagsarbeit muß ganz besonders für die In g e n d l i ch en fortfallen.

Die Frau muß ihrem natürlichen Berufe in Haus und Familie nach Möglichkeit erhalten bleiben. Die Fragen der Wochenhilfe sind wohlwollend zu prüfen. In den Spur­er l a s s e n sehen wir ein Mittel zür pfleglichen Behandlung der Jugendlichen. Wir halten es nicht für zweckmäßig, daß mittelbar ihre Aufhebung in Aussicht gestellt worden ist. Die Besprechun­gen über dauernde Beibehaltung der Kriegsmaßrcgel des Nacht­backverbotes sind noch nicht abgeschlosien. Besondere Be­achtung verdient die Lage der kleinen Bäcker auf dem Land, die nachts backen müssen, um am Tag ihre Felder bestellen zu können. Für die Reedereien sind vielleicht zinsfreie Darlehen am besten geeignet, die Ueberleitung in den Friedend- z u st a n d zu erleichtere Der Arbeitsmarkt wäre zweck­mäßig ausznge statten.

Die prahlerischen AnkSudigun-e», mr$ Mrt-

schafttich verstümmeln zu wollen, werden nicht in Erfüllung gehen. Die Säule unseres Wirtschaftsfleißes muß fest zementiert werden. Die wirtschaftliche Demobilisierung ist viel­leicht schwerer als die WirtschäftSMobilisierung. Rohstoffarm werden wir zunächst fein. Der Wiederaufbau des Ge­werbes in die alten Formen wird nicht schnell vor sich gehen. Während der Uebergangszeit dürfen wir nicht mit ausländischen Fertigerzeugnifstn überschwemmt werden. Rohstoffe und Halb- sabrikate müsten planmäßig bereinkommen. Bei der i n d u st r i e U len Organisation muß der Staat zunächst administrativ Mitwirken. Unter Führung des Kriegsausschusses der deutschen Industrie werden wir unseren Platz an der Sonne wiedererringen. Ein neuer Wirtschaftsfrühling steht uns bepor.

Ministerialdirektor im Reichsamt des Innern Dr.Lewald:

In der Frage der F a m i l i e n u n t e r st ü tz u n g e n ist im Haushaltsausschuß von Vertretern aller Parteien ausgesprochen worden, daß gegenwärtig ein Zustand eingetreten ist, der im großen und ganzen als befriedigend und genügend anerkannt werden muß. Wenn bei der großen Zahl der Unterftützungs- berechtigten in einigen Einzelfällen gewisse Unstimmigkeiten auf- treten, so ist das durchaus begreiflich. Die Bundesratsverordnung dom 21. Januar 1916 gibt die Möglichkeit an die Hand, dagegen einzuschreiten.

Der gestern vom Abgeordneten Gothein zur Sprache ge- brachte Fall, der gewisses Aufsehen erregt hat, liegt denn doch etwas anders. Nach der Auskunft des Kreisausschustes wohnt die alte siebzigjährige Frau bei ihrer verheirateten Tcchter, die ihr neben der Wohnung auch Feuerung gewährt, ebenso liegen die andern Voraussetzungen erheblich anders.

Schon im vorigen Jahre habe ich einmal erklärt, daß eine Pfändung von Unter stühungsbeträgen nicht zu­lässig sei. Bereits im April 1915 hatte das Reichsamt des Innern vom Reichsjustizamt ein Gutachten eingeholt, das die Unpfänd­barkeit des Unter st ützungsanspruches feststellte und daraus folgerte, daß er der Aufrechnung nicht unter­liege und nicht abgetreten werden kann. Sollte nach diesen Grundsätzen nicht verfahren werden, so wird das Reichs­amt des Innern durch Rundschreiben erneut auf ihre Beachtung dringen.

In den Fällen, wo Anfragen an uns gerichtet wurden, ob die durch den Tod der Mutter ausfallende Unter­stützung der mit dem Unterhalt der Hinterblie­benen Kinder beauftragten Personen ausznzahlen sei, haben wir darauf hingewiesen, daß dies zweifellos der Billigkeit ent­spräche.- Das Reichsamt des Innern ist auch mit dem Reichs- schatzamt in Verbindung getreten, daß den Lieferungsverbänden die Erstattung auch dieser Unterstützung zugesagt werde.

Gegen die Formulierung der Feststellung vgn Bedarfs­sätzen habe ich gewisse Bedenken ausgeführt, aber anerkannt, daß es immerhin für die Lieferungsverbände von erheblichem Vorteil ist, bei der Prüfung der einzelnen Fälle eine derartige Richtschnur zu haben. Die Reichsverwaltung ist durchaus bereit, in dem gewünschten Sinne an die Bundesregierungen heran­zutreten.

Mit Recht sind dagegen Bedenken erhoben worden, daß die von den Arbeitgebern gezahlten Unter st ützun- gen auf die Reichsunterstützung an gerechnet worden sind. Das darf nicht sein. Diese Beträge könnnen nur unter Umständen, wenu eine Bedürftigkeit nicht mehr vor»

liegt, auf die Zuschüsse der Lieferungsverbände angerechnet werden. In dem besondern zur Sprache gebrachten Fall, ist von der betreffenden Landesstelle bereits gestern die Ant­wort eingegangen, daß jetzt anders Verfahren werden soll. Die gewährten Zuschüsse belaufen sich auf monatlich 20 Millionen Mark. Vier Fünftel davon gehen an die Bundesstaaten. Bei den von der deutschen Industrie gewährten U n t e r st ü tz u n g e n , d'e freiwillig erfolgen, handelt es sich in der Tat um sehr hohe Beträge, worauf der Abgeordnete Freiherr Hehl zu Herrnsheim neulich schon hinwies. Hoffentlich wird die Industrie auf diesem Wege nicht müde. Nach einer Aufstellung des Kriegsausschusses der deutschen Industrie haben die veraus­gabten Summen in den letzten Monaten 130 Millionen Mark m o n a t I i ch betragen.

Sie können sicher sein, daß die Reichsleitung und die verbün­deten Regierungen die Notwendigkeit einer aus­reichenden, wohlwollenden U n t e r st ü tz u n g der Kriegers am ilien mit genau derselben Wärme und Lebhaftigkeit im Auge haben, wie die Volksvertreter, und daß sie auch in allen Fällen alles tun werden, um etwaige Miß­stände schleunigst und wirksam zu beseitigen.

Abg. Mumm (Deutsche Fraktion):

Die Seltsamkeit, daß wir das Gehalt des Staats­sekretärs hier beraten, während sein A m t noch verwaist ist, darf uns nicht hindern, unsere Wünsche hier vorzutragen. Mittelstandspolitik und Wohnungsreform schreien nach einer ent­schlossenen Persönlichkeit, die nicht nur wägt, sondern auch wagt. Unser Voll darf kein Kasernenvolk werden. Der Geburten stürz, der in Deutschland in den letzten zwölf Jahren größer gewesen ist als irgendwo sonst in der Welt, er­fordert unsere dauernde Aufmerksamkeit. Wir müssen prüfen, ob nicht unsere Beamtenpolitik hieran mit die Schuld trägt und ob wir nicht die Alterszulagen durch Kinderzulagen ersetzen sollen. Die Wichtigkeit unserer Handelsschiffahrt ist ja allgemein anerkannt. Die Bedenken gegen eine „Kaiserliche Handelsmarine" müssen wir gelten lassen. Aber wenn man den Schiffahrts­gesellschaften Darlehne gibt, so sollte man sich dafür junge Aktien aushändigen lassen, um den wünschenswerten Einfluß auf diese Unternehmungen zu erhalten.

Um unsere Auslandsvaluta zu heben, gibt es nichts Unge­schickteres als eine Ausfuhr von Lebensmitteln. Dagegen empfiehlt sich eine gesteigerte Juwelenausfuhr. In der Frauenarbeitsfrage habe ich umgelernt. Die Mitwirkung der Frauen im Wirtschaftsleben ist dankbar anzuer- kennen, wo uns die Männer als Arbeiter fehlen. Die Frauen­arbeit muß aber denn auch ebenso bezahlt werden wie die Männerarbeit. Die Lohndrückereiversuche in der Textilindu­strie und der Tabakindustrie ist streng zu verurteilen. Unsere Demobilisierung muß ebenso alkoholfrei sein wie unsere Mobilisierung. Der Widerstand der Sozialdemokratie gegen den Sparzwang richtet sich nur gegen die Art der Durch­führung; hier bestehende Mängel müsien wir beseitigen. — Immer noch wird viel Schund als K u n st dargeboten, der nur unser Volk herab und hinunterzieht und seine Seele verwüstet. Die Sonn­tagsruhe muß endlich wirklich durchgesührt werden. Warum be­kommen wir immer noch keine Arbeitskammern?

Abg. Stadthageu (Soz. Arb.-Gem.):

Veber die Kriegsunterstützungen wird leider noch immer viel geklagt, und ich glaube nicht, daß eS der Reichsregierung gelingen wird, den Einzelstaaten die wirkliche Rechtslage beizubringeu. Wir stimmen «llen Entschließungen des AuSschuffeS zu, mit Aus- nähme deS Wunsches ans Unterstützung der Seeschiffahrt. Den Sparzwang rechtfertigt man mit den alten unbewiesenen Klagen über die Verwahrlosung der Jugend. Sorgen Sie für Durchführung der Schutzbestimmungen und der Sonntagsruhe, dann tun Sie der Jugend einen wirklichen Dienst! Ich bedauere die Jugend, den Mann und die Frau, die stets Maß gehalten haben. Es bildet „sich ein Charakter in dem Strom der Welt". Deshalb bitten wir, den Anträgen auf Aufhebung des Sparzwanges zuzuftimmen..Die Sparerlasse stellen eine Beeinträchtigung des Arbeitsrechtes dar. In Hannover muhte das Generalkommando den sparfreien Betrag erhöhen, weil die Jugendlichen die Arbeit niederlegten. In B r a u n s ch w t i g mußte schließlich der Sparerlaß aus denselben Gründen aufgehoben werden. Die Jugendlichen wehren sich eben gegen diese Mißhandlung ihrer Arbeitskraft und Mißachtung ihrer Menschenwürde. Die Sparerlaffe verstoßen gegen die Gewerbeordnung und gegen das Lohnbeschlagnahmegesetz. Nach einer päpstlichen Enzyklika ist Lohnvorenthaltung, namentlich gegenüber Witwen und Waisen, eine schwere Sünde. Gelegenheit gum Sparen bekommt der Jugendliche, wenn er Lohn bekommt, nicht dadurch daß nran ihm Lohn nim mt.

Abg. Schmidt-Meißen (Soz.):

Die Unbestimmtheit über das Fortbestehen des N a ch t b a ck- verbots ist es gerade, die den Bäckern Kopfschmerzen macht. Eine baldige gesetzliche Regelung ermöglicht den Bäckereien, sich auf den kommenden Zustand einzustellen. Bleibt sie aus, so wird die Volksernährung gefährdet. Die Unterstützung der Krie­gerfamilien ist gänzlich unzulänglich und ungleichmäßig. Gör­litz gewährt 100 Proz. Zuschlag, was für eine Fron mit drei Kindern 76 Mark monatlich ausmacht, wozu noch Mietbeihilfe kommt; in einem Vorort gibt es im gleichen Falle nur 42 Mark ohne Mietzuschuß. Man rät den Frauen oft, sie sollten arbeiten, ohne ihnen zu sagen, wo sie es können. Von der Reichsunter, stützung^zieht man unerbittlich die Steuern ein. Mit unge­heuerlicher Härte treibt man Arbeiterfrauen aus den Dienstwoh­nungen ihrer im Feld befindlichen Männer, weil sie nicht für einen Schundsohn arbeiten wollen. Namentlich die Landge­meinden versagen auf dem Gebiet der Familiennntcr- stützung. Nicht die Engländer und ihre Aushungerungsabsichten, sondern mangelnde Hilfe und Unterstützung im Inland machten das Los der ä^riegerfrauen so trostlos. Züchtigungen von Dienst- öoten sind auf dem Land immer noch im Schwung und bleiben ungesühnt. Hinweg mit der entrechtenden Gesindeordnung!

Abg. Dr. Hitze (Zentr.):

Der Zweck des S p a r z w a n g s ist, die Kinder gegen ihren eigenen Leichtsinn zu. schützen und die berechtigten Jnteresien der Eltern wahrzunehmen. Auch bevölkerungspolitische Erwägungen sprechen da mit. Der Redner begründet einen Antrag, den Antrag auf reichsgesetzli'che Regelung des S ä u g l i n g s s ch u tz e s und auf Einführurrg der Reichswochenhilfe als Regel- leiftung einem besonderen Ausschuß zu überweisen, mit dem Aufträge, neben den in den Anträgen angeregten Forderungen auch noch sonstige Maßnahmen in Gesetzgebung und Verwaltung (Bekämpfung der Ge schlechtükranl-

h e i t e n , Ausbau der Reichsversicherung, der Beamtenbesoldung, des Wohnungsgeldzuschusses, der Hinterbliebenenfürsorge, der Steuergesetzgebung usw. tm Sinne einer besonderen Berücksichti- gung der kinderreichen Familien u. a.) vorzuberaten, die geeignet sind, dem bedrohlichen Geburtenrückgang entgegenzuwirken. Das sozialpolitische Wettlaufen muß unterbleiben. Die Parteien müsien sich über diese Fragen ohne Eifersüchteleien verständigen.

Abg. Bassermann (Natl.):

Zu der von dem Abgeordneten Hitze behandelten Bevölke­rungspolitik gehört auch unser Antrag aus Einführung der für die Kriegszeit eingerichteten Reichswochenhilse als Regeltet st ung der Krankenkassen auch nach Be­endigung des Krieges. Ich glaube, der Gedanke findet allgemeine Billigung. Hat man doch gerade diese Maßregel überall "als be­sonders 'wohltätig in sozialpolitischem Sinne bezeichnet. lieber die Kostenfrage werden wir uns am besten im Ausschuß unter­halten. Auch den Antrag Bernstein auf reichsgesetzliche Regelung des Säuglingsschuhes halte ich grundsätzlich für vollkommen richtig. Ebenso halte rch den Antrag Hitze, zur Prüfung all dieser Fragen eine besondere Kommission einzusetzen, für durchaus zweckmäßig. Wir dürfen uns auch hier nicht aus die Landes­gesetzgebung verlassen, sonst geht es uns ebenso wie mit dem Wohnungswesen, wo schließlich die Landesgesehgebung doch nicht die Maßnahmen getroffen hat, die wir erwarteten. Wenn der Geburtenrückgang so weiter geht, wie er statistisch un­verkennbar seit 1899 nachgewiesen ist, kommen wir zur Stag­nation, wie sie in Frankreich schon vorliegt. Die Wichtigkeit dieser Frage ist in den Parlamenten und vor allem von der Presse allseitig betont worden. Durch den Krieg ist sie noch bren­nender geworden. Die Siegshoffnung unserer Feinde hatte sich ja vor allem daraus gegründet, daß sie uns an Menschenmaterial so enorm überlegen seien, daß dies schließlich den Ausschlag geben müsse. Man ließ dabei allerdings die verschiedene An­lage der Menschen unberücksichtigt, aber man darf die Be­deutung der stärkeren Bataillone nicht unter­

schätzen. Das zeigt bis aus den heutigen Tag _ bet Widerstand der russischen Armee. Rußland hat jähr­

lich einen Bevölkerungszuwachs von 2 Millionen gegenüber 800 000 bei uns. Das kann nach einem halben oder ganzen Jahrhundert eine Gefahr für

unsere Existenz werden. Dazu kommen die starken Ver-^ Inste an Männern im Kriege, die durch die Geißel der Geschlechtskrankheiten noch vermehrt werden. Auch die Tat- sache, daß immer mehr Frauen in das Erwerbsleben eintreten — und das wird auch nach dem Frieden wohl nicht anders

werden —, ist ein Umstand, der aus eine Ehevermin­derung und damit auch auf eine Verringerung der Kinder- zahl hinweist. Die auf Initiative des Professors Wolfs entstan­dene Deutsche Gesellschaft für Bevölkerungs­statistik vom 18. Oktober 1915 hat ihre Arbeiten sehr ernst ausgenommen und gezeigt, wie groß die Zahl der Mittel ist, mit. denen man dem Bevölkerungsrückgang entgegen wirken kann. Für Deutschland ist es gewiß kein sehr glänzendes Zeugnis, daß -so viele Länder in der Säuglingsstatistik so viel besser dastehen als wir: die Schweiz, die Niederlande, die nordischen Länder, selbst Frankreich. Man hat ausgerechnet, es müßte in intensiver; Arbeit dahin kommen können, daß jährlich 200 000 Säuglinge mehr am Leben erhalten werden, könnten. Auf dem Gebiete der Volksgesundheit ist die Deutsche Gesellschaft zur Bekämpfung der Geschlechtskrankheiten seit Jahren mit Erfolg tätig, namentlich durch Belehrung per Heranwachsenden Jugend.

Wer solche belehrenden Abende mitgemacht hat, muß ihnen das Zeugnis ausstellen, daß die Nachteile, die man vielfach voraus­gesagt hat, nicht eingetreten sind. Unsere Jugend hat mit großem Ernste die ganze Frage ausgenommen. Zahlreiche Pädagogen, Sozialpolitirer und Aerzte bezeugen, daß manchem jungen Leben dadurch die Gesundheit erhalten geblieben ist, daß es rechtzeitig auf die Gefahren aufmerksam gemacht wurde. Auch auf einem anderen Gebiete der Bekämpfung des Geburtenrückganges hat sich der Reichstag mit Initiativanträgen, die nicht zum Abschluß gekommen sind, betätigt. Die Frage des Kampfes gegen die Empfängnisverh.ütungs mittel ist ja sehr schwierig. Eine ganze Reihe von deutschen Aerzten ist der Meinung, daß gegen die Ausbietung von solchen Mitteln durch Hausierer, die damit heute bis in die letzte Hütte Vordringen, von Reichs wegen vorgegangen werden muß. Das Gebiet, aus dem man einsetzen muß, um hier eine Desierung heroeiznführen, ist außerordentlich groß.'Ein Hauptschwerpunkt der Frage liegt darin, daß wir für unsere Bevölkerung die Erwerbs- und Verdienst­möglichkeiten schaffen müsien, die die Grundlage für die Gründung eines Hausstandes sein sollten. Im modernen Menschen wächst daS Verantwortlichkeitsgefühl. Daher wird auch die Frage er­wogen. ob man die Kinder, die man in die Welt setzt, auch ernähren kann. Wenn der Friede wieder ins Land gezogen ist, gelingt es hoffentlich auch, bas Zerstörte wieder aufzubauen und die Arbeitsgebiete zurückzuerobern, die dem Deutschen Reiche leider jetzt verloren gegangen sind, und überall eine Blüte des deutschen Erwerbslebens hervorzurufen, die der Bevölkerung reichlich Verdienstmöglichkeiten schasst.

Zu den Fragen der Bevölkerungspolitik gehört die Sozial- Politik, die Säuglingsfürsorge, die Verhütung der Geschlechts­krankheiten, aber auch das sehr wichtige Gebiet der Beamten­besoldung, die Erhöhung des Wobnnngsgeldzuschustes für kinderreiche Familien, die Hinterbliebenenvcrsorgung, eine Steuergesetzgebung, die Rücksicht nimmt auf eine größere Kinderzahl. Ich bin damit einverstanden, daß unser Antrag dem von dem Abg. Hitze gewünschten Ausschuß überwiesen wird und beantrage, auch den Antrag Bernstein an ib» ehen zu lasten und bitte, diesen Ausschuß aus 28 Mitgliedern zv ilden. Dann wird eS möglich fein, die Ansichten der verfchie. denen Fraktionen zu hören, und ich hoffe, daß wir dann zu einem guten Ergebnis kommen. (Lebhafter Beifall.)

Abg. Dartschat (F. Dp.)':

Wir sind mit dem Antrag Hitze einverstanden. Dir« Schub- machergewerbe bringt jetzt kaum daS Salz gum Brot. Durch Zuführung von Rohstoffen könnte man ibm etwas auf- belfen. Vom Handwcrkskammertag und dem Rcichsverband der Lederhändler ist eine Organisation geschaffen worden, die feit einem Monat Leder verteilt. Dabei haben sich Mißstände ergeben.

Abg. Werncr-Herzfelb (D. Fr.):

Spare in der Zeit! DaS gilt auch für die Jugend, wie eS unserm Volk jetzt in der Skot zustatten kommt.

. Aby. Irl (Ztr.):

Dem gewerbetreibenden Mittelstand muß durch Kredit« c r I c i dj.1 e x u u * e a geholfen werden, lvie das einzelne Bundes-