Nr. 118

Erschein! täglich mit Ausnahme des Sonntags.

Die ..Glrtzener Kamllienblätter" werden dem

.Anzeiger" otermnl wöchentlich beiqelegt, das „Ureisblatt für den Ureis Gießen" zweimal wöchentlich. Die „Landwirtschaftlichen Zeit- fragen" erscheinen monatlich zweimal.

Jahrgang

Seneral-Anzerger für

SamStag, 20. Mai OHG

Rotationsdruck und Verlag der Brühl'scher Universitäts - Buch- und Steindruckerer R. L fljige, G ießen.

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leitung: e#112. 'Adresse für Drahtnachrichten Anzeiger Gießen.

Mb. Deutscher Reichstag.

50. Sitzung, Freitag, den 19. Mai 1916.

Am Tische des Bundesrats: Caspar.

Präsident Dr. Kaempf eröffnet die Sitzung um 2 Uhr 15 Minuten.

Ier Ela! sür das AeichMml des Zmeru.

(Zweiter Tag.)

Die Aussprache wird fortgesetzt. Inzwischen sind wieder eine Reihe von Entschließungen einge­gangen. Ein Antrag Dr. Ab laß (Fortschr. Vp.) ersucht den Reichskanzler, nock im gegenwärtigen Tagungsabschnitt den Ent­wurf eines Gesetzes vorzulegen, durch den die Handhabung der Zensur in nichtmilitärischen Angelegen­heiten, sowie die Aufsicht über das Vereins- und Versamm­lungsrecht während der Dauer des Belagerungszustandes den Zivilbehörden übertragen und die Verantwortung dafür vom Reichskanzler übernommen wird. Eine sozial­demokratische Entschließung verlangt die Beseitigung der Ausnahmen von den Schutzbestimmungen für jugend­liche Arbeiter und Arbeiterinnen. Eine Entschließung der S o z. Arbeitsgemeinschaft fordert reichsgesetzliche Re­gelung des Mutter- und Säuglings schutzes, sowie der Geburtshilfe. Ein weiterer sozialdemokratischer Antrag bittet den S p a r z w a n g für jugendliche Arbeiter aufzuhebeu.

Abg. Giebel (^>oz.):

ES ist selbstverständlich, daß die Sozialpolitik weiter fort­geführt werden muh, sonst würde man ja alle Erfahrungen der Kriegszeit tn den Wind schlagen. Uns kommt es hauptsächlich auf den Inhalt und das Tempo an, besonders für die Zeit nach dem Kriege. Die Privatinteressen kapitalistischer Unter­nehmungen stehen oft im schroffsten Widerspruch zu den allge­meinen Interessen. Wir fordern eine vollsaftige, ent­schlossene Sozialpolitik. Nach dem Krieg werden die Arbeiter nicht mehr ihre bisherige Lebenshaltung, wie sie vor dem Kriege bestand, aufzuweisen haben.

Auch der Mittelstand in Handel und Gewerbe ist auf einen niedrigeren Stand der Lebensführung hcrabgedrückt. Die Prinzipale sind ihren Angestellten gegenüber sehr wenig entgegenkommend. Die ,D urchschnittsgchälter sind ge­sunken. Schwer arbeitende Frauen erhalten im Bergbau Stundenlöhne von 20—23 Pfennig. Das ist nicht etwa Ausnahme, sondern die Regel. Vor allem wird die Arbeit der Frau überall außer Verhältnis schlechter bezahlt als die der Männer. Selbst die Stücklöhne werden den Frauen niedriger bemessen. Der Lebensstand der arbeitenden Volksklassen hat sich gerade im Kriege außerordentlich verschlechtert. Wir brauchen eine obligatorische Reichsmutterschaftsversicherung, es darf nicht dazu kommen, daß die Frau e n und die Jugend nach dem Kriege dahinsiechen. Die Frauen dürfen deshalb nicht übermäßig zu schwerer Arbeit, wie der in den Gcschoßwerk- st 5 t t e n , herangezogen werden. Das Verbot der Nacht­arbeit in den Bäckereien muß den Krieg überdauern.

Nnterstaatssekretär Richter:

Dem Grafen Westarp und dem Abgeordneten Giesberts danke ich herzlich für die freundlichen Worte, mit denen sie gestern des Staatssekretärs des Innern gedacht haben, auch für bte warmen Wünsche auf Wiedergenesung und die gebührende Anerkennung seiner Wirksamkeit als Stellvertreter des Reichskanzlers und als Staatssekretär. Die Rcichsverwaltung erkennt die große Bedeu­tung eier pfleglichen Sorge für das Wohl der weibl i che n Bevölkerung sowohl für die Volsvcrmehrung nach diesem Männermorden, als auch für das Volkswohl überhaupt an.

Das Ermächtigungsgesetz vom 4 . August 1914 gestattet dem Reichskanzler, von den Arbeiterschutzbestimmungen, also nament­lich von dem Verbot der Nachtarbeit für Frauen, generelle Aus­nahmen zu gewähren. Die höheren Verwaltungsbehörden können für einzelne Betriebe Ausnahmen bewilligen. Daß solche Aus­nahmen für ganze Jndustriegruppen zugestanden seien, ist nicht richtig. Der Reichskanzler hat das vermieden und hat in einem Rundschreiben an alle Bundesregierungen dringend gebeten, daß Ausnahmen auch in einzelnen Fällen nur zu machen sind, wenn das dringendste Bedürfnis vorliegt. Der Gewerbeinspektor hat alle Umstände sorgfältig zu prüfen. Hält er die Beschäftigung nicht für geeignet, so wird oon der höheren Verwaltungsbehörde eine Aus­nahme nicht bewilligt.

Trotzdem kann der vorliegenden Entschließung nicht zuge­stimmt werden. Viele Betriebe könnten sich ja nicht helfen, wenn nicht Frauen und Jugendliche tätig wären. Wir brauchen sie für die Munitionsherstellung und für die Wiederbelebung anderer Industrie:-., die nicht zur Untätigkeit verurteilt sein dürfen. In England zieht man Frauen und Jugendliche noch in größerem Umfange heran. Auch die Frauen, die wegen Stoff­mangels in anderen Arbeitszweigen keine Beschäftigung haben, finden in der Schwerindustrie lohnende Beschäftigung. Für diese würde es unangenehm sein, wenn man alle Ausnahmen be­seitigte. Sobald der Friede eingetreten ist, werden wir in eine eingehende Prüfung eintreten. ob nicht die Ausnahmebeftimmun- gen bald beseitigt werden können. Sofort nach Friedens­schluß wird es nicht gehen, einerseits mit Rücksicht.auf die Be­triebe, andererseits deswegen, weil manche Frauen einen Erwerb haben müssen, besonders, wenn der Mann :m Felde gefallen ist.

Der Sparerlaß für die Jugendlichen ist von militärischer Stelle ergangen, das Reichsamt ist mit ihm nicht be­faßt. Im Ausschuß ist anerkannt worden, daß die Militärbehörden bei Erlaß der Verfügung von den besten Absichten^ geleitet waren. Damit die jugendlichen Arbeiter, die eine im Verhältnis zu chrem Alter sehr lohnende Beschäftigung haben, das Geld nicht in unrich­tiger Weise verwenden können, muß der Arbeitgeber einen Teil des Verdienstes an die Sparkasse abführen. Daß er das tut, wird nachgeprüft. In einzelnen Fällen mögen ja sich Anstände er­geben. Jedenfalls ist der Kriegsminister bereit, die ganze Frage mit den zuständigen Ressorts noch einmal zu prüfen und unter Umständen auch die Maß­nahme aufzu heben, soweit sich nachteilige Folgen ergeben haben sollten. Die Verfügungen sind von den Generalkommandos erst erlassen worden, nachdem sie sich mit den Interessenten, Schüler usw. in Verbindung gesetzt hatten. Jedenfalls soll nach Möglichkeit Remedur etwaiger Schäden eintreten.

Dringend , erforderlich ist eine große Handels­tonnage nach F r i e d e n s s ch l u ß. Ich bin vom Staats­sekretär des Reichsfchatzamts ermächtigt, zu erklären, daß dafür nicht unerhebliche Mittel bereitgestellt werden sollen. Einiges zu diesem Zwecke ist jetzt schon geschehen. So­weit Arbeiter entbehrlich sind, sollen auch die Reichswerften zum Wiederaufbau der Handelsflotte herangezogen werden.

Das Nachtbackverbot besteht so lange, bis es vom Reichskanzler aufgehoben wird. Wenn nach Friedens,chlutz eine endgültige Regelung getroffen werden soll, wird der Reichstag

dabei gehört werden. „ ^ . £ . rr . .. .

Ich glaube nicht, daß wir nach Friedens,chluß mit einem großen Heer von Arbeitslosen zu rechnen haben werden. ^zch bm im Gegenteil überzeugt, daß auf allen Gebieten sehr starke Nach­frage nach Arbeitern auftreten wird und wir eine Hochkonjunktur kriegen werden. Jeder wird das Bestreben haben, tüchtige Ar­beiter zu haben, jeder Arbeitgeber wird auch seine alten einge­arbeiteten Leute wiederbekommen wollen. Die durch den Krieg der Arbeit entzogenen Arbeiter dürfen ihrer Ansprüche an die Zwangsvensionskasse nicht verlustig gehen. Dafür muß in irgend einer Weise gesorgt werden. Ich möchte sogar annehmen, daß der Richter auf eine Klage das heute schon zugestehen wurde. Sonst wäre es ein schreiendes Unrecht. Denn der Krieg ist ein außer/ ihrer Willensbestimmung liegender Umstand.

Abg. Gothein (Fortschr. Vp.):

Den Worten der Anerkennung für den Staats­sekretär Delbrück können wir uns nur vollkommen an­schließen. Er hat ein ganz ungewöhnliches Maß hervorragender Arbeit geleistet, wobei ihm oft der bundesstaatliche Aufbau große Schwierigkeiten bereitet hat. Er hat es immer verstanden, die Aussprache auf einem hohen Stand zu erhalten. Wir hoffen und wünschen, daß feine Gesundheit bald wiederhergestellt ist, damit er seine Kräfte weiter der Allgemeinheit dienstbar machen kann. (Beifall.) Die Familienunterstutzun­gen werden überall gewährt, wo ein Notstand vorhanden ist. Leider werden allerdings die wohlmeinenden Anordnungen der Negierung nicht immer richtig angewandt. So ist in der Stadt Triebsees' im Kreise Grimmen einer 70jährigen Greisin, die bisher von ihrem jetzt im Felde stehenden Enkel unterhalten wurde, die Kricgsunterstützung versagt worden, obgleich sie nur ganze 7 Mk. Monatseinnahmen hatte! (Hört! Hört!) Das ist ein Vorgehen, das vollkommen gegen den Wortlaut, den Geist und den Sinn des Gesetzes verstößt. Besonders muß anerkannt werden, daß die Großstädte und die Industriezentren in der Kriegsfürsorge Vorbildliches geleistet haben. Unter der Not des Krieges leiden vielfach die Kreise des Mittelstandes mehr als die Arbeiterkreise; sie stehen häufig vor einem völligen Zusammen­bruche ihrer Existenz. Hier muß das Reich helfend eingreften. (Zustimmung.) Bei der Beschäftigung der weiblichen und jugendlichen Arbeiter befinden wir uns in einer Zwangslage. Der Mißstand ist ja nur vorübergehender Natur. Mit der Zahl der Ueberstunden und mit der Ausschaltung der Sonntagsruhe ist vielfach ein Mißbrauch eingetreten, der auf die Dauer nicht ohne Beeinträchtigung der Leistungs­fähigkeit bleiben kann. Allerdings glaube ich, daß wir durch den Krieg zu einer Aendcrung der wirtschaftlichen Betätigung der Frauen kommen werden. Auch ist keine Arbeitslosigkeit, sondern eher eine Arbeiterknappheit nach Friedensschluß zu er­warten. Namentlich im Bergbau wird ein großer Bedarf an Arbeitskräften eintreten. Dies alles gilt aber für unsere Feinde in noch höherem Maße als für uns. Deshalb ist ihr Beitreben, uns nach dem Kriege wirtschaftlich zu boykottieren, ein Versuch mit untauglichen Mitteln. England mit seinen 46 Millionen Einwohnern kann nach dem Kriege unmöglich den Industriebedarf der Welt decken. England selbst ist auf das deutsche Roheisen angewiesen. Deutschland allein erzeugt ebenso viel Roheisen, wie England, Rußland und Frankreich zusammen. Unsere Feinde werden schließlich froh sein, von uns überhaupt Eisen zu bekommen.

Die Konkurrenz Amerikas brauchen wir nicht zu fürchten. Die Vereinigten Staaten haben allerdings in- dem Unglück dieses Krieges das Fett abgeschöpft. Sie haben sich aber nicht bemüht, den Welthandel in Friedensartikeln an sich zu reißen, sondern sich auf die lohnendere Fabrikation von Kriegsmaterial geworfen. In den Vereinigten Staaten ist sogar die Ausfuhr von Friedensartikeln erheblich zurückgegangen. In der ganzen Welt besteht jetzt ein Hunger nach diesen Waren, und wir werden nach dem Kriege eine gewaltige Beschäftigung unserer Industrien haben. Auch bei unfern Feinden wächst immer mehr die Erkenntnis, daß der jetzt kommende Frieden ein Dauerfriedcn sein muß. Sie müssen sich aber sagen, daß durch die wirtschaftliche Bedrückung -irgend eines Staates nur ein neuer Krieg entstehen würde. (Sehr richtig!) Wir müssen also schon jetzt dafür sorgen, daß wir den Ansprüchen der Zukunst gewachsi.n sind. Namentlich gilt es, auch im Frieden die Streiks nach Möglichkeit za vermeiden. Warum ist das Heim­arbeitergesetz immer noch^nicht in Wirksamkeit getreten? Um uns die Ausfuhr zu ermöglichen, muß der Schiffbau nach Möglichkeit gefordert werden, denn die Handelsschiffstonnage der ganzen Welt ist erheblich zurückgegangen. (Beifall b. d. Fortschr. Vp.)

Abg. Dr. Stresemann (nl.):

Den Worten der Anerkennung, die dem Staatssekretär Dr. Delbrück von den Rednern der verschiedenen Fraktionen gewidmet worden sind, stimmen wir durchaus zu. Herr Delbrück entstammt einer Familie, die die besten Traditionen des preußischen und deutschen Beamtentums in sich vereinigt und die unserem Vater­lande schon viele hervorragende Männer gegeben hat. Die Fa­milie Delbrück hat einmal auf einem Familientage von sich selbst gesagt, daß es wenig unbedeutende Delbrücks gäbe. Die Grund­gedanken Delbrücks in seiner Politik waren im wesentlichen auch die unsrigen: auf der einen Seite der Gedanke des sc^ialen Fort­schrittes. der nie rasten durfte, und auf der andern Seite die Rücksicht auf die deutsche Wettbewerbsfähigkeit in der Welt. Sein Name wird mit der Verabschiedung der großen Versicherungs- gesetze auf immer verbunden sein. In rastloser vorbildlicher Tätigkeit ist er schließlich doch unter dem Uebermaß der Arbeit zusammengebrochen. Unsere besten Wünsche für seine Genesung und seine weitere Tätigkeit folgen ihm. (Beifall.) Gerade daß er, ein Mann, von dem wir alle empfanden, daß ihm die Arbeit Lebensbedürfnis war, den Anforderungen dieses fortwährend größer werdenden Organismus nicht gewachsen sein konnte, legt uns die Frage nahe, ob dieses Amt in Zukunft überhaupt noch von nur einem Staatssekretktk geführt werden kann. Die besten Köpfe gehen an der Arbe i t Süberh5ufung zu- gründe. Wir müssen ein Reichshandelsamt schaffen, ein eigenes Reichsamt für Industrie und Handel.

Alle Kreise bewegt jetzt die Frage des UebergangS von der Kriegs- zur Friedensarbeit. Welche Fülle von Problemen tritt hier an uns heran. Es handelt sich um unsere garize finanzielle und wirtschaftliche Demobilisierung, um die lieber fühvung der ganzen Krieg^gesetzgebung mit ihren tausend Verordnungen in die normale Friedensgesetzgobung, um die Um­wandlung und Auslösung der vielen neu geschaffenen Organisa­tionen auf allen Gebieten; es handelt sich um die Regelung der Valutafrage, um die Rohstoffversorgung. Dazu tritt die Woh- wungsfürsorge und das ganze Gebiet des Kriegskredits, die ganze

handelspolitische Neuorientierung. Wir stehen vor neuen Anfof­derungen, die in gewöhnlichen Zeiten nicht an das Reichsamt de« Innern herantreten. Aber selbst über die,e Jahre hinaus werden sich noch stets neue Arbeitsgebiete für dieses Rerchsamt eröffnen Deshalb wünscht man in weiten Kremen der deutschen Volkswirtschaft, daß hier eine Sonderordnung getroffen totü). Am 13. Dezember 1915 hat der große Ausjchug des Bundes der Industriellen die Errichtung eines Reichsamts für Industrie, Handel und Gewerbe gefordert, und zwar soll diese Errichtung bald erfolgen. Die Vereinigten Staaten z. B. haben m den letz­ten Jahren unter der Präsidentschaft Wilsons eine große Neu­organisation mit dem Zwecke der Förderung des amerikamjchen Außenhandels geschaffen.

Wir haben nur ein- unselbständige Abteilung im Reichsamt des Innern und die haudelspolstifche Abteilung im Auswärtigen Amt Das ist eine nicht völlig geklärte Doppelstellung. Dazu kommt, daß der Staatssekretär des Innern, der als Vizekanzler des Deutschen Reiches Sprechminister ist, 27 Ressorts unter sich hat, daß er sich nicht konzentrieren kann auf diejenigen Fragen, die allein schon einen eigenen Mann für sich verlangen. Man hat die Empfindung, daß die wirtschaftliche. Mobilmachung Deutschlands auf der' Höhe der militärischest gewesen wäre, wenn die Teilung dieses Riesenamtes früher erfolgt wäre. Unsere Gegner behaupten, wir hätten alles sorgfältig vorbereitet, um die Welt zu überfallen. Ach dann hätten wir die Rohstoffversorgung anders vorgenommen, dann hätten wir nicht noch im Juli 1914 Getreide nach dem Aus­lande geschickt. Das beweist mehr als jede Note, wie fern uns der Krieg lag und wie fern uns die Welteroberungsgedanken waren. (Sehr richtig!) Leider sind viele Anregungen auf Schaf­fung eines wirtschaftlichen Generalstabs unwirksam gewe'.en.

Ich erinnere an die Schrift des Geheimrats Rießer, an den sächsischen Industriellen Kommerzienrat Leonhard und an die Schriften von Arthur Dix. Alles Drängen hat aber keine Erfül­lung gefunden. Nur die schnellen Erfolge des Heeres, die uns weite Rohstoffgebiete erschlossen, und die Leistungen der deutschen Wissenschaft mit ihren'Ersatzmitteln haben eine katastrophale Er­schütterung des deutschen Wirtschaftslebens verhindert. Heute, da das überwunden ist, können wir es ruhig aussprechen. Eine solche Erschütterung kann aber auch kommen, wenn der Uebergana von der Kriegs- zur Friedenswirtschaft sich nicht in organischer Weise vollzieht. Das Reichsamt für Handel und Industrie muß mich die Maßnahmen des feindlichen Auslandes beachten, die gegen uns nach dem Kriege einsetzen sollen. Ich bin frei von Pessimismus. Aber wer hätte je gedacht, daß England die allgemeine Wehrpflicht einführen könnte. England geht mit großer Konsequenz und Rücksichtslosigkeit vor. Darüber darf man sich nicht hinwegtäuschen. Es kennt keine Halbheiten, keine Skrupel und keine Sentimenta- lität, weder politisch noch wirtschaftlich. Die wirtschaftliche Gleich­berechtigung sieht England bei uns als Grotzmachtskitzcl an.

Wir haben im Ausschuß eine Zusammenstellung der Maß­nahmen des feindlichen Auslandes auf diesem Gebiete gefordert, damit man sieht, wie diese Tendenzen sich entwickeln. Bis heute haben wir nichts erhalten. Es war wohl nur eine Entgleisung, daß man im Ausschuß sagte: amtlich fei darüber nichts bekannt. Von privater Seite liegen uns dazu die Nachrichten des Instituts für Weltverkehr und Seewirtfchaft in Kiel von Dr. Harms vor. Wir haben ein großes Interesse daran, zu wissen, in welcher Weise gegen Deutschlands Eigentum im Auslände vorgegangen wird; denn wir müssen diese Dinge alle^ in die Reihe bringen, damit der Frieden nicht mit einem Passtv-Saldo der deutschen Volks­wirtschaft endet. Man fragt sich in kaufmännischen und indu­striellen .Kreisen: wer verfolgt denn bei unS diese Maßnahmen?

Welches Amt bereitet bei uns die handelspolitische Neuorien­tierung vor? Wer holt zum Gegen schlag bei uns aus, wenn es England geling! einen Zusammenschluß gegen uns zustande zu bringen? Wer tritt auch amtlich dafür ein, unsere Stellung auf dem Weltmärkte zu sichern? Wir müssen alle Mitarbeiten bis zum Gesandten herauf. Niemand steht zu Loch in der ausländi­schen Vertretung des Reiches, als daß er nicht im besten S i n n e des Wortes Handelsagent sein könnte. (Sehr richtig!) Das sind die großen Zukunftsbahnen, von denen viel abhängt. Darum ist ein eigenes Reichsamt für diese Zwecke erforderlich, damit nicht die besten Kräfte in einem Organisationsfehler er­sticken, wie das bisher noch bei jedem Staatssekretär des Innern der Fall gewesen ist.

Eine wichtige Frage ist die Sicherung der deutschen Auslandsforderungen. Bisher ist eine Registrierung dieser Forderungen noch nicht erfolgt. Niemals war die deutsche Industrie und Kaufmannschaft so einmütig in dieser Forderung wie jetzt. Bisher ist es ihr nicht gelungen, Ümrchzudringen. Immer wieder verweist man sie. wenn auch ehrenderweise, auf die Selbst­hilfe. Aber auch die Autorität des Reiches muß hier einsetzen. Niemals hat ein Krieg so sehr in die wirtschaftlichen Verhältnisse eingegriffen wie dieser. Hüten wir uns davor, daß die Feinde nicht nach dem Kriege das erreichen,' was sie im Kriege zu erlangen nicht imstande waren. Der Hinweis der Regierung auf die Selbst­hilfe hat in allen Kreisen der Industrie und des Handels die tiefste Depression hervorgerufen. Man hat uns entgegengehalten, daß gerade die Handelskammern der Hansestädte sich gegen einzelne »ns-erer Forderungen gewandt haben; aber über 900 Firmen aus Hamburg haben gegen Liese Stellungnahme der Handelskammern Einspruch erhoben.

Weiter bedarf die Frage der Verträge deutscher' Kaufleu'te mit Angehörigen feindlicher Staaten einer besonderen Beachtung. Ein französisches Gesetz annulliert die Verträge, welche vor' dem Kriege mit Deutschen geschlossen worden sind. Ein englisches Gesetz hat ebenfalls die Möglichkeit der Lösung aller Verträge mit uns gegeben. Ich nehme an. daß auch unsere Regierung hier schrittweise Vorgehen will. Wir haben aber noch nichs, was den Deutschen Sicherheit gibt, daß sie nicht zur Erfüllung von Verträgen, die unter ganz anderen Umständen geschlossen wurden, gezwungen sein werden. Während de? Krieges ist ein Reichsgerichtsurteil ergangen, das sich im wesentlichen auf diesen Standpunkt stellt. Hier liegt ein großes Interesse nament­lich auch der hanseatischen Kreise vor, daß dieser klaren Stellung, nähme unserer Gegner auch ein ebenso klares Vorgehen Deutsch­lands folgt.

Meine Ausführungen find nicht aus einem gewissen Pefsimis- mus heraus gemacht. Ich freue mich auch über die optimistiscbe Auffassung Gotheins. Hat doch auch Geheimrat Rießer von einem Aufschwung sondergleichen gesprochen, der unserer In­dustrie nach dem Kriege bevorstände. Ich glaube auch, daß die feind- lichen kriegswirtschaftlichen Maßnahmen, die aus Haß berauS geboren sind, auf die Dauer nicht bestehen können. Gewiß, dieser Haß ist vorhanden, aber auS Liebe für unö hat uns auch vor dem Kriege niemand etwas abgekauft. (Sehr richtig!) W:r können den Dingen ruhig inS Auge schauen. Der deutsche Markt, der Markt eines Volles von 70 Millionen ist für niemand von denen