ÄnrfTfm «tbew» Skv^ekstaake« auch — Nerven die dkrekteN

Dteuera stark angezvgcn und zwar, waS ich unterschreibe, unter Kreitassmig der kleinen und Schonung der mittleren Einkommen. Wie weit diese Schonung oeyt, ersehen Sie daraus, daß nur 1.8 Millionen Mark von den lOO in Preußen aufzubringenden Mil­lionen auf die Aerrstten mit einem Einkommen von 2400 bis 84VO Mark und nur 3,1 Millionen auf die Einkommen von 6500 bis 10 400 Mark entfallen, nicht weniger als O5 Millionen von Lea 100 Millionen werden also von den Zcnsiten mit Einkommen von 10 000 Mark und mehr getragen. Neben den Einzclstaaten erhöhen die Kommunen die Zuschläge zur Einkommensteuer be­trächtlich. Berlin, das einen Zuschlag von 100 Prozent erhob, wird voraussichtlich 160 Prozent zuschlagen, die meisten VorortS- gemeinden werden auf 170 Prozent erhöhen.

Der Krieg ist ein heilsamer Lehrmeister. Tr verlangt, daß für das Reich neue Einnahmen geschaffen werden, und zwar volle und ausgiebige. Es können nicht alle Pferde ans derselbe» Krippe speisen.

In Rücksicht auf die Erhaltung der finanziellen Existenz der Cinzelstaaten und Kommunen kommt deshalb nach der bestimmten Auffassung der verbündeten Regierungen für die steuerlichen Kriegsmcrßnahmen als direkte Reichssteuer nur die KriegSgcwinn- fteuer in Frage. DaS .nur" kann ich allerdings nur mit Vor­behalt aussprechen, denn die Kriegsgewinnsteuer, wie.wir sie Ihnen vorgclegt haben, ist eine umfaffendc VermögenszuwachS- steuer. Ihre Sätze steigen bis zu dem fast Zwauzigfachen der seht geltenden Sähe an. Ich bin mit der Reichsrogierung der Meinung, daß wir mit der Ausgestaltung der Steuer in der Höhe der Sähe in der Tst an die Grenze dessen gegangen sind, was wir gegenüber unserer wirtschaftlichen Zukunft verantworten können. Wenn Sie sich das alles überlegen, so werden Sie, glaube ich, sofern Sie auf dem Boden unserer Gesellschaftsordnung stehen, zu demselben Resultat kommen. Vor allem werden wir uns von dem Grundsatz leiten lassen müssen: Steuern auf die notwendigsten Lebensbedürfnisse sollten von vornherein ausge­schlossen sein. DaS habe ich schon im Dezember vorigen Jahre­in Aussicht gestellt.

Ich glaube, daß unsere Steuervorlagen diese Zusagen wahr gemacht haben. DaS liegt auch in der Richtung der ganzen PoMik, die wir m der KricgSzeit geführt haben. Wir haben eS gewiß schwerer als unsere Gegner, die über reichliche Getreide­zufuhren verfügen. Trotzdem haben wir, und das kann nicht genug unterstrichen werden, die niedrigsten Brotprekfe, die niedrig, ste« Kartoffel, nnd Zuckerpreise. Wenn wir in den Preisen dieser wichtigsten Nahrungsmittel etwas vor unseren Gegnern voranS haben, so ist da» ein wichtiges Momart für die Beurteilung der neuen Lasten, die durch die Steuervorlagen kommen sollen. Bon allen unentbehrlichen Genußmitteln ist der Tabak ohne Zweifel am meisten zu einer KriegSüestcuerung geeignet. Auch die Tabak- industrie hat, wie ich bereitwillig zugebe, mit Schwierigkeiten während deS Krieges zu kämpfen. Aber alles in allem geht eS ihr doch in der Kriegszeit wesentlich besser als allen anderen Gruppen.

Der Verbrauch an Tabak nnd Tabakerzeugnissen ist trotz deS Krieges erbeblich gestiegen. Die Tabaksteuer und namentlich die Zigareltcnsteuer -haben während des Krieges im Gegensatz zu allen anderen Steuern höhere Erträgnisse gebracht. Sie können also an Tragfähigkeit für weitere Belastungen anderen Verbrauchsgegen- ständen gegenüber als überlegen gelten. Sicher ist auch, daß die Lage der Arbeiter auf dem TabakSmarkt augenblicklich so ist. daß die Schwierigkeiten der UebergangSzeit jetzt nicht in dem Maße hervortreten werden wie zu jeder anderen Zeit. Sollte die Steuer, erhohung zu einer Verminderung der Einfuhr an ausländischem Tabak führen, so würde ich das vom Standpunkte der ReichSein- nahmen aus bedauern. Aber vom allgemeinen Standpunkte aus würde ich das schon im Interesse unserer Valuta für wünsthenS- wert halten. Denn diese Einfuhr von Tabak drückt mit ans unsere Valuta. Der Tabak kaun selbstverständlich nur einen Bruchteil der halben Milliarde cnrfbringen. Darum find weitere Steuern not- tvendig.

l Da sind zunächst vor allem die Steuern auf den Verkehr. Theoretisch kayn man jede Belastung des Verkehrs abfällig be» urteilen. Aber bei dem Riefenverkebr. der in Betracht kommt, handelt eS sich nur um bescheidene Zuschläge. Beim Gi'rterverkeA: der Eisenbahnen ist auf die kleineren Beträge Rücksicht genommen und fiir eine soziale Belastung gesorgt worden. Der bargeldlos« Zahlverkehr soll gefördert werden im gesamtwirtschaftlichen Interesse. Den AuSführungSbesti-mmungen wird eS Vorbehalten bleiben, bei den verschiedene» Formen des Neberweisirug S ve rke h r S auf die tatsächlichen Bedürfnisse Rücksicht zu nehmen und dafür zu sorgen, daß dem Publikum bei den Kassen nur ein Mindestmaß von Arbeit erwächst. Man wird so aus der Rot eine Tagend machen und au« der Steuer einen Erzieher zum besseren Zahlungs­verkehr schaffen. Der Güterverkehr der Eisenbahn hat auch nur wenig unter dem Krieg gektterr. Der rmtt Frachtnrknnderrstempel, der 80 Millionen Mark bringen soll, ist für niemand unerträglich. Zehn Tonnen würden 3 Mark kosten. Auf den Doppelzentner würde» daher 3 Pst fallen. Da« ist eine Last, die getragen werden kann. . j

Die Post ist ein Reichsbetrieb. Sie hat an Einnahmen rund eine Milliarde gebracht, nämlich etwas über 900 Millionen Mark. Die Ausgaben beliefen sich auf etwa 800 Millionen Mark, so daß ein Rernüberschuß von 100 Millionen Mark blieb. Daraus ergibt sich, daß die Post bisher auf Gewinn nicht gearbeitet hat. (Sehr richtig!) Ich finde da» auch sehr richtig, aber in dieser Zeit scheint mir die Frage berechtigt, ob ein solche- Milliardenunter» nehmen nicht für einige Zeit etwas weniger selbstlos arbeiten kann. Sie Steuerschraube kann hier ohne Schaden etwas schärfet angezogen tverden. Ohne jede Steigerung der BerwaltungSkosten. durch eine Steigerung der Bruttoeinnahmen sollen die Einnahmen um etwa 300 Millionen Mark erhöht werden. Ich werde selbst­verständlich die Post pfleglich behandeln. Wenn eS aber um» Ganze geht, muß fie auch einmal hergebe», was sie leisten kann. Es fragt sich auch hier, ob die Zuschläge de» Gesetzentwurfes träglich find. Ich will nicht bestreiten, daß ste empfindlich be- lastend sind, aber niemand wird behaupten können, daß die Zu^ schlage unerträglich wären und eine ernstliche Gefährdung unseres Verkehrs und unserer Wirtschaft bedeuteten.

Sie werden die Stenern hier in Ihrer Kommission genau Unter die Lupe nehmen. Do» ist Ihr gute» Recht. Ich werde mich über jede Verbesserung freuen, die die Vorlagen in Ihren Be» rat ungen erhalten. Ich erinnere vor allem an das Wort: DaS Bessere fit der Feind d«S Guten. Im Dezember vorigen Jahres, als wir da» vorbereitende Gesetz über die KrregSgewinnsteuer de- , rieten, habe ich da» Steuerzahle« als eine staatsbürgerliche Ehren­pflicht bezeichnet. Heute gilt das mehr als je. Der Vermögende muß feinen «nnjehnlichen Teil an das Reich geben, der kleine Mann seinen QrüttungSstempel oder PortozusihLay. DaS sind aber alles klein« Leistungen gegenüber den beispiellosen Opfern an Gut und Blut, die unser Volk in einmütiger Entschlossenheit trägt. (Lebhafte Zustimmung.) Ich freue mich, daß der Geist dcö Opfermutes unbeschadet «Ser Kritik an den Steuervorlagen die öftenibchen Erörterung« und Bermkrngen der Interessenten» orggnisickiMien durchderagt.

Mer MtUffen unü freuen, Laß die iubnsiricllen und kaufmänni- scheu -Qrgarbrfattamui die Stenern an sich als bevechtigt anerkannt haben. Sve haben damit ihren rne hoch genug anzuerkennenden LeistM»gen für das Vaterland ein neues Matt hinzugefügt. Wir dürfen darauf stolz sein, daß die berufenen Vertretungen deS o utjd>cu löcmöcl-ä mio der Industrie, die bishi'r Stellung gc-

nammcn hoben, für die Gesamtheit der Steuervorlagen einge- , treten sind, unter Vorbehalt von Eirrzelwünschen. Ich nehme das für eine gute Vorbedeutung nicht nur für die gegenwärtigen Vorlagen, sondern auch für die großen Aufgaben, die uns noch bevorstehen. Ich nehme das als einen neuen Beweis dafür, daß unser deutsches Volk nicht nur durch Zeichnung von Kriegs- anleihen, sondern auch durch Uebernahme von neuen Steuern bereit ist, Opfer zu bringen für des Reiches Bestand und Größe. (Lebhafter Beifall.)

Draußen im Lande vollzieht sich jetzt die Zeichnung unserer Kriegsanleihe Ueber den Ausgang dieses Völkerringens wird nicht nur mit den Waffen draußen im Felde, sondern auch mit den Waffen der wirtschaftlichen Kraft daheim entschieden. Das er- kennen denn auch unsere Feinde. Keiner unserer Gegner hat das Maß unserer Leistungen auch nur annähernd erreicht. Wir haben mit steigendem Erfolg in drei gewaltigen Anleihen 25 Milliarden aufgebracht. Frankreich hat in seiner einzigen großen Anleihe, der sogenannten SiegeSanleihe, nur 13 Milliarden Mark seiner Kriegs, ausgabrn konsolidieren können. England hat bisher durch konsoli. dierte Anleihen nur 18 bis 19 Milliarden aufgebracht. Englands erste Anleihe haben wir mit dem Ergebnis unserer zweiten ge- schlagen, das Ergebnis seiner zweiten mit unfern dritten Anleihen. Auf seine zweite Anleihe hat England bisher keine dritte folgen lassen. Seine kurzfristigen Schulden wachsen ins Ungemessene. Trotzdem zögert der englische Schahkanzler, die dritte Anleihe, die immer wieder verschoben worden ist, auf den Markt zu bringen. Die Bedingungen der vorigen Anleihen verbauen ihm den Weg.

Wir sind unbeirrt unseres Weges gegangen. Das über Er­warten glänzende Ergebnis der Septemberanleihe hat, wie ich damals betonte, uns die Möglichkeit gegeben, bis zu diesem Früh, jahr ohne neue Anleihe auszukommen, ohne irgendwie die Institute, die uns füv die Zwecke der Geldbeschaffung zur Ver- sügung stehen, über Gebühr in Anspruch zu nehmen. Jetzt, wo stiir die neue Anleihe brauchen, dürfen wir uns vertrauensvoll jerneut an das deutsche Volk wenden. Von den im Dezember vorigen Jahres bewilligten 40 Milliarden haben wir noch 1 b Milliarden frei. Allerdings find hiervon schon für einen erheb, lichen Betrag Schatzanweisungen auögegeben, die nun in Kriegs, anleihen konsolidiert werden. Nach Begebung der neuen Anleihe werden wir wieder der einzige Staat sein, der seine ganzen Kriegsschulden konsolidiert hat.

Unsere monatlichen Kriegsausgaben hatten sich in den letzten Monaten 1916, wie ich im Dezember mitteilte, über den Betrag. von zwei Milliarden erhoben. Ich kann Ihnen heute die erfreu- liche Mitteilung machen, daß die Ausgaben im Betrage von Zwei Milliarden zurückgeblieben sind, (Hört, hört!) und daß die Aus­gaben der ersten Märzhälste Höften lassen, daß wir auch im März diese zwei Milliarden nicht erreichen oder wenigstens nicht über­schreiten werden. (Beifall.) DaS bedeutet, daß unsere KriegsauS- gaben kaum nennenswert höher sind als vor einem Jahre. Das ist erreicht trotz einer erheblichen Vermehrung unseres Effektiv. bestandeS. trotz der Erhöhung der LebcnSmittelprefte und trotz der gewaltigen Anstrengungen, die wir auf dem Gebiete der Munt- tionSerzeugung machen.

Die täglichen englischen Ausgaben werden inzwischen 100 Millionen erreicht haben. Englands Kriegskosten sind jetzt absolut genommen 50 Proz. höher als die unsrigen. Auf den Kopf der Be- völkerung machen sie ettva 2 Mark gegen 1 Mark bei uns auS. In Frankreich haben die Kriegskosten bisher 18 Milliarden Franken erreicht, die letzten Angaben auS Rußland nennen 31 Milliarden Rubel. Unsere Kriegskosten waren in den Monaten August bis Dezember 1914 bloß um ein Drittel höher als in England. Da- malS standen wir <m erster Stelle. Heute braucht England 60 Pro- zent mehr als wir. Frankreich und Rußland haben und erreicht. Die täglichen Kriegslasten nuferer Gegner belaufen sich auf 240 Millionen, die täglichen Kriegskosten von unö und unseren Bun- deSgenossen auf 110 Millionen Mark. Ich kann heute sagen, daß unsere und unserer Bundesgenossen tägliche Kriegskosten nicht un­erheblich hinter der Hälfte derjenigen unserer Gegner zurück- bleiben. (Hört, hörtt) Den Gesamtaufwand berechne ich bei unS und unseren Bundesgenossen ans 50 bi« 66 Milliarden, bei der Entente mit ihre« Anhang ans HX) bis 105 Milliarden. Da« Verhältnis ist etwa 1:2. ES ist ««gekehrt pr opo et im ml zu den krzielten Erfolgen. (Heiterkeit.)

Die Entwicklung von Krre,^<rnfiv«nrd und Erfolg hat nn« die bisherigen Ergebnisse der Kriegsanleihen ermöglicht. Unsere KriegSauSgabev bleiben in der Hauptsache im Laude und kommen dem Jnlande zugute. Der günstig« Stand unserer Reichsbank nnd der EinZagea bei de« Sparkasse« legen Zeug. niS davon ab. wie sie sich erneut zur Kapitalsbildung verdichtet habe» Bei den Sparkassen ist in Fr ank reich die Zahl der Einleger im Jahre 1914 zurückgegangen. Dagegen ergab eine Erhebung bei un» im Jndustriebezirk die «»legung von 380 000 neuen Sparkassenbüchern. Der Zuwachs im Jahre 1914 ist ab­solut und proportional größer, alz in der Friedenszeit. Der Be- trag der Sparkasseneinlagen hat io Frankreich fett Kriegsausbruch einen Rückgang von 360 Millionen Franc» erfahren. Bei un« brachten die Jahre 1914 und 1916 zusammen einen Zugang von 4600 Millionen Mark. Hiervon find 4% Milliarde für Kriegs­anleihen ansgewandt worden. Da» Jahr ISIS hat einen Neu- Zugang von 440 Millionen Mark gebracht.

Unsere Sparkasseneinlagen stehe« heute, nachdem 4)4 MiMar- den Mark für Kriegsanleihe zwecke verwendet sind, noch um mehr fffS 600 Millionen besser al» zu Beginn de» Krieges. (Hört, hörtl) DaS gibt uns daS eDrtraue«. daß eS uns gelingen wird, auch die vierte Kriegsanleihe zu einer DolllSanleihe im wahrsten Sinne de» Wortes zu machen und fie als BolkSanleihe zu einem neue« Erfolge zu führen, der zeigt, daß unsere finan­zielle Kraft ebenso wenig gebrochen werden kann wie der KampseS- mut unserer Truppen. Unsere Feinde fangen an. die« allmählich und langsam zn begreifen. DaS zeigen namentlich die A u S - führunge» tze« Lord Erawe«. die er vor einigen Tagen im englischen Oberhanse gemacht hat. Deshalb verfolgen unsere Feinde den Gang unserer ncrren Anleihe mit ganz besonderer Auftnerksamkeit. Sie wissen, wa» eS heißt, wenn unS der vierte Schlag gelingt. Sie arbeiten mit allen Mitteln, um unseren Er­folg zn vereiteln. Sie verbreiten überall die wahnwitzigsten Lügen über unsere finanzielle Lage. Durch Nachrichten von Zah­lungseinstellungen von Banken uftv. nnd ähnliche Gerüchte ver­suchen offenbar Agenten aas«r Feinde unser Volk k o p f s ch e u zu machen.

DaS Deutsche Reich hat für seine Anleihen sein Wort und seinen Kredit verpfändet. DaS deutsche Volk mit seiner ganzen Tüchtigkeit und Arbeitskraft, der deuftche Boden mit seinem ganzen Reichtum steht hinter der Anleihe, ist daftir gut. Wir haben noch sechs Tage für die Anleihe vor unS. Sie müssen ausschlaggebend sein. Wir müssen alle Kräfte anspannen, um die Kriegsanleihe zn einem Erfokge zu führen und um den Feinden zu zeigen, daß ihre Hoffnung, uns wirtschaftlich zu vernichten, ebenso falsch ist wie die Hoffnung, unS schlagen zu können. Mehr als je kommt cs darauf an, Entschlossenheit und Kraft zu zeigen. DaS Ausland muß auch neu evfahven, daß alle Hoffnung auf Zwietracht und Schwäche eitel ist und eitel bkeibt (Beifall), daß ein Wille zmn Siege alle Deutschen unlösbar zusammenschlioßt. Der Feind, der von der Zerschmetterung deS preußischen MiKiavismus redet nnd der in Wirklichkeit die Zerbröckettrng und Verstümmelung der deutschen Volkskraft meint, soll aufs n?ue erfahren, daß, wenn es zun: Kampfe kommt, wir alle wie ein Mann zu s a m men­st e h e n , daß wir entschlossen sind, das Schwerste zu tragen und das Höchste zu leisten, um des Vaterlandes willen. (Lebhafter Beifall.)

Meine Herren, draußen vor Verdun donnern die Kanonen ans feindlichen Feuerschlünden Tag und Nacht. Unsere braven Truppen aber drängen in zäher Anstrengung den Feind von Stellung zu Stellung. Sie wissen, daß der Sieg uns gehört, uns gehören muß. (Beifall.) Unsere Truppen haben ein Recht darauf, daß wir in der Heimat auf unserem so viel bescheideneren Gebiete uns ihrer würdig zeigen, daß wir alle, so weit cs in unseren Kräften steht, zum Siege und zum Frieden Helsen! (Lebhafter andauernder Beifall und Händeklatschen.)

Darauf vertagt sich daS HauS.

Nächste Sitzung: Mittwoch 1 Uhr Weiterberatung.

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hessische Zweite Kamin«.

. rb. Darmstad 1, 16. März.

Präsident Köhler eröffnet die Sitzung vor schwach besetztem Hause. Die allgemeine

Beratung des Staatsvoranschlags

wird fortgesetzt. Erster Redner ist

Abg. Brauer (Bbd.). Er bemerkt einleitend, daß aus de« gestrigen Rede beä 1 Mg. Dr. Osann eine gewisse Mißstimmung zn entnehmen gewesen sei über die Ausführungen des Präsidenten Tr. Becker taub dessen Stellungnahme zu den Beschlüssen deÄ Finanzausschusses. Er hoffe aber, daß doch eine Verständigung der Kammer mit der Regierung erfolgen toerde. Der vorliegend« Etat sei ja eigentlich nur ein Provisorium, das sich möglicherweise noch aus das folgende Jahr uusdehueu könne. Abg. Dr. Osann scheine doch über die Entwickelung der wirtschaftlichen Verhältnisse in der ersten Zeit nach dem Kriege etwas optimistisch zu denken. Ter Ausfall an Einnahmen für Gefallene oder Verwundete werde doch mindestens 3 Milliarden erfordern, wovon dann etwa 20 Millionen Mark auf unser Großherzogtum entfallen würden. Mai sollte zunächst die weitere Gestaltung der Reichssinanzen abwarten; jedenfalls werde auch seine Partei alle Eingriffe des Reiches iw das direkte Steuergebiet der Bundesstaaten entschieden zurück­weisen. Die Einnahmequelle muS der Eisenbahngemeinschaft müsse dem Lande unter allen Umständen erhalten bleibett; er sei dabei allerdings der Meiirung, daß in der Zeit tt&dj dem Krieg nicht gleich wieder curs Einnahnven, wie in Ariedenstzeiten, gerechnet werden könne. (£§' sei nicht richtig, daß in Hessen die Mittel zuv Beschaffung von Bahnmaterial aus Anleihen bestritten werden, während sie in Prerttzen auf die laufenden Ausgaben übernommen iverden. Einer Erhöhimg der Vennögenssteuer über den Satz von 1 Mark hinaus könne er in Rücksicht auf die bäuerlichen Besitzer von .Hofreiten usw. 'nicht zustimmen, umsoweniger, als in Preußen nur 80 Pfennig fiir 1000 Mckrk erhoben würden. Dem Präsi­denten Dr. Becker gegenüber bemerke er, daß er von einer großen „Steuerfreudigkeit" aus dem sLaude nichts bemerkt habe; er hoffe aber trotzdem aus eine Einigung über den Er-- höhungssatz mit dein anderen Hanse. Im Laufe des Krieges habe die deittsche Landuürtschaft sich glänzend bewährt und ihre volle Leisttlngssähigkeit erwiesen; sie sei imstande, den ganzen Bedarf an Fleisch und Brot ohne fremde Hilfe zu liefern. Allein sn! Kartoffeln seien im letzten Jahr 50 Millioiten Tonnen mehr produziert tvorden; dabei'lasse aber die Dertellung sehr zu wünsck^u übrig. Wenn man den Ratschlägen von freihändlcrischer Seite gefolgt wäre, dann hätte das deittsche Volk jetzt^ Hunger zu leiden, Redner erklärt weiter, er könne dem vom Finanzausschuß mtf» gestellten Grundsatz, währerrd des Krieges keine netten Forderungett zu bewilligen, nur zustimmeit; darin sei uns ja Preußen schon vorattgegangen. Tie Forderung für Mttter- Und Sänglings- vfloge sei trur eitt kleines Mitteschen, die Hauptsackie sei die länd­liche Wohlfahrtspflege. Dabei müsse er sich auch gegen die früh­zeitige Verwendung von kaum 14 jährigen Mädchen in beit Fa­briken aussprechen; ihre Verwendung zu landwirtschaftlichen Ar­beiten sei zweifellos viel gesünder. Es set auch erwiesen, daß der gegen alle Strapazen widerstandsfähichte Soldat ber vom Lande (l'tiaimneitbe ist. Sehr äu beklagen sei bte Halsstarrigkeit der Schul- abteilung des Miutsterfttms des Jnnent inbetreff der landwirt­schaftlichen Fortblldungsschule, die Entscheidungen daritber von weltsremdetr Schul in spektvren treffen lasse, deren Objektivttät er bezüglich ihrer Berichte über den Unterricht bestretten müsse.^

Mg. Molthan (Znttr.) benterkt zunächst, er müsse die all­gemeine Auffaffung des Vorredners über die kommende. Gestaltung unserer wirtschaftlichen Verhältnisse als zu pessimistisch bezeichnen. Tie l)esstscheit Finanzen hätten doch jetzt ihre Feuerprobe bestan­den, wobei uns die gut bestellten Restefonds sehr erwünscht waren. Die nette Steuerveraulaaung beweise, daß der alkge­nteine Wohlstand im Lande ttickft zurückgvganM sei.

In M-ein Hessen sei die Lage durch die gute Wein­ernte sogar wesentli.ch gssustiger geworden, man hoffe aber, daß keine nette Wetnsteuer kommett werde. Tie von der Regierung angeforderte Steuererhöhung habe wohl kaum jemand in Erstwt- nen gesetzt, aber wenn ,Herr Dr. Becker von einer „S teuerfreu^ digkeit" spreche, so l-abe er, Redner, hiervon nichts bemerkt tmb es entspreche auch nicht den Tatsachen. Es sei doch auch kein besonderer Rulint, wetm in einem Lande hohe Steuern bezahlt tverden. Die Volksvertreter hättert auch Rücksicht ztt nehmen auf die Belastung der Steuerzahler und auf die kommenden An- sorderimgen durch das Reich. Eine Erhöhung der Gin­

ko mnnnstleuer um 12 Prozent halte die mittlere Linie cm, tmd er hoffe auch, daß auf diesen Vorschlag des Finanzausschusfts eine Verftändigtmg erfolgen werdender Satz von 5 Pfennig Er­höhung der Vermögensstcuer erfeherne ebenfalls angemessen. Die Freilasstmg der drei unteren Stufen halte er für durchaus richtig. Ueber den von Abg. Ulrich gestellten Antrag auf stärkere Pn>- gresfton der Vermögenssteuer könne man ja nach dem Kriege einmal debattieren, dem Antrag Henrich auf Einführttng einer Kriegs­steuer sei zwar viel Lob gespeudet, aber keine Unterstützung zuteil geworden. Eine Entlasttmg der Steuerklassen unter, 2300 Mark, wie er sie vorschkägt, sei berechtigt, aber ohne Aenderung des Steuergesetzes nickst dttrchftihrbar. Der Finanzausschuß habe ferne Beschlüsse sehr genau erwogen; auch er halte die Erhöhuug der Einnahrne aus Holzverkäufen für durckiaus berechtigt. Die Spar- Htm feit im Staatshaushalt müsse auch nach dem Kriege fortgesetzt loerden und er verstehe die Haltung ber Regierung nicht, die z. B. der Zusammenlegung der beiden Darm stad ter Gymnasien fortgesetzt Widerstand leiste. Tie Denkschrift, die von der Regierung jetzt als letztes schweres GesMtz aufgeführt wird, halte ihn durchaus nicht überzeugen können. Bezüglich des Ausschußgesetzes zu Art. 6 deS Fäuauzgefetzes erklärt der Redner, daß ferne Partei nach^ den M'strigen Tarlegrmgen des Präsidenten Dr. Becker für die Strei­chung stimmen werde. Eine Trennung der Mteilnng 3 durch Ab­lösung der „Landwirtsckmft" halte er nach dem Kriege für begrün­det; ier werde auch für den Staatskonmrissar bei den landloirtschaft- lichen Genoffenschaften stimmen. Ter Redner tritt zum Schluß ebenfalls sckmrf gegen eine direkte Reichssteuer auf und ist ber Mei­nung, daß sich die an das Reich Mt leistenden Matrikularbetträgo nicht nach der .Kopfzahl, sondern nach der Leisttmgsfähigkeit rich­ten sollten. Auch er hoffe, daß auf Grund der j?lusschußbeschlüssv eine Einigung erzielt wird. ^ r ^ .

Mg. Henrich (fr. Bp.) betrachtet die Arbeit hinter der Front als klein im Vergleich zu den großen Vorgängen auf den Me.^sfchauplätzen, aber als nöttg, beim sie stellt eine Unter* W tzring unserer Sfrneger dar. Man Iwbe im Innern viel weniger tmgünsttge Verhältnisse - erlmltm, als man anfänglich erwartete. GS stehe fest, daß sich die wirtschaftliche Lage seit 1910 ständig gebessert \yabc. Das beweise auch die Ansammlung der Restefonds mft über 20 Millionen Mart Das war unsere beste Rüstung, Hoiihrend des Krieges. Die Fonds dürften aber nicht gänzlich auf- qebrauckst Wcwden nnd deshalb sei die Stcuererhichmtg notwendig. Bei Beurteilung der Art dieser Erhölmng sei bemerkenswert, datz Preußen bei deren Festsetzung die Einkommen bis 2400 Akk. frei- läßt, nnd damit decke sich mich im wesetttkickwn des Redners An­trag Ein Vorzug desselbeu fei auch, daß er nur mteit Teck der Steuerzahler treffe mtb auf die Lefftmtgsfälsigkeit Beacht nehme. Er habe auch keine sackst ich en, sondern mit' formelle Einwendungen dagegen geirrt, tmd er sei auch sirüch gEg emgerettlst m-mtvn, inn die nötigen Vorkehrungen zu seiner Verwirklichung zu treffem Ter WiL-ct-spvuch einer gletchuEa stärkeren BelastiMg von Em-