Aus dem Reiche.

Neue Bundesratsverorvnungen über Lebensmittel.

Berlin, 13.Jan. (WTB. Amtlich.) In der heutigen Sitzung des Bundesrats gelangte der Entwurf eurer Verordnung über Käse und der Entwurf einer Verordnung über Saatgetreide zur Annahme. Der Bundesrat be­schloß in seiner heutigen Sitzung eine Verordnung über Käse. Die Verordnung setzt Höchstpreise für die ein­zelnen zur Herstellung zugelassenen Käsesorten und zwar Hersteller- und Ladenhöststpreise fest. Die Festsetzung von Preisen für den Großhandel und Zwischenhandel ist Sache der Landeszentralbehörden oder der von ihnen bestimmten Behörden. Die Vorschriften der Verordnung gelten nicht für Käse, der im Ausland hergestellt ist.

*

Aus dem Hauptausschuß des Reichstags.

Berlin. 13. Jan. (WTB. Nichtamtlich.) Im H-aupt- Ausschuß des Reichstages verwies Ministerialdirektor Dr. Lewald darauf, daß entsprechend einem Wunsch des Reichs­tages die bereits in der Presse ausgiebige Erörterung der S t eu c r- fragen nicht geländert werde. Auswüchse und Auslassungen, die den Burgfrieden gefährden könnten, müßten allerdings unter­bunden werden. Die sozialdemokratische Entschlie­ßung betreffend die Aufhebung des Belagerungszustandes und Wiederherstellung der Pressefreiheit wurde gegen die Stimmen der Antragsteller, Polen und Elsässer ab gelehnt.

Mit großer Mehrheit wurde eine Nationaltibenale Entschließung 1. unter Einfluß der jetzt geltenden Ausnahmebestimmungen kerne Einrichtungen zu schaffen, die geeignet stub auch in Friedens- Seiten die Pressefreiheit und die Freiheit der öffentlichen Meinung zu beschränken, 2. beim Kriegspresseamt und bei allen General­kommandos P re sseab teil ungen aus Vertretern der Mili­tärbehörde und sachverständigen Zivilpersonen zu bilden, damit die ö arten der Zensur beseitigt oder gemildert werden, und 3. jedem Zeitungsverbot zunächst eine mit einer Be­gründung versehene Warnung an den Verlag vorauszuschicken, angenommen. Angenommen wurde auch ein sozialdemokra­tischer Zusatzantrag, der für das Verbot einer Zeitung die Zu­stimmung des Reichskanzlers fordert, und mit gegen 12 Stimmen eine fortschrittliche Entschließung, daß Fragen der inne­ren Politik, der Handels- und Steuerpolitik, der Preßezensur nicht unterworfen werden. . . .. _ .

Ueber die Gesundheitsverhältni,,e der zum Militardlenst em- gezogcnen jungen Leute erklärte Generalarzt Schultzen, daß nach dem Musterungsergebnis, den Erfahrungen in den Lazaretten und den Berichten der Fachärzte der körperliche Zustand allgemein sehr günstig sei und die Muskelentwickelung die übliche Anfor­derung im allgemeinen übersteige. Die jungen Leute seien den körperlichen Anstrengungen des Heeresdienstes völlig gewachsen. Es sei angeordnet worden, sie beim Eintritt in den Truppenteil nochmals besonders gründlich zu untersuchen.

Der Baralongfall wurde vertraulich eingehend erör­tert. Ein Regierungsvertreter gab die gestern erteilte Antwort der deutschen Regierung aus die englische Note bekannt. Von allen Seiten, auch von dem Redner der sozialdemokratischen Fraktion, wurde bei dieser Gelegenheit den Führern und Mannschaften der

U-Boote das größte Lob gespendet. JHre Pflichttreue Und Leistungen könnten nicht hoch genug geschätzt und anerkannt wer­den Der Vorwurf unmenschlicher Handlungen ihrerierts wurde aufs schärffte und als völlig unbegründet zurückgewiesen. Damit sind die Beratungen beendigt. Die nächste Sitzung findet .rm März statt. *

Ausschluß des Abg. Liebknecht aus der sozialdemokratischen

Fraktion.

Berlin, 13. Jan. (WTB. Nichtamtlich) Die soFial- dem okratische Fraktion des Reichstages hat in ihrer Sitzung gestern abend eine Erklärmrg angenommen, wonach der Abgeordnete Liebknecht wegen fort­gesetzter gröblichster Verstöße gegen seine Pflichten als Fraltionsmitglied die aus seiner Fraktionszugehörrgkeit sich ergebenden Rechte verwirkt hat.

*

Berlin, 13. Jan. (Priv.-Tel.) Die „B. Z. a. M." mel­det aus Nordhausen: Der Generalsekretär der Nationallibe­ralen Partei, Paul Breithaupt, ist gestern gestorben.

Schwerin, 13. Jan. (WTB. Nichtamtlich.) Dier lang­jährige frühere nationalliberale Reichstagsabgeordnete für den Wahlkreis Schwerin-Wismar, Geheimer Finanzrat B n e s i n g , ist gestern im Alter von 78Jahren gestorben.

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Lina Henkelmann

geb. Steinmüller

im Alter von 28 Jahren.

In tiefer Trauer:

Hermann Henkelmann II. nnd Kinder. Familie Ludwig- Steinmüller VII. Ludwig Henkelmann V.

Heuchelheim, Wetzlar, den 13. Januar 1916.

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Der [IsliersGhuÖ komrat Kriegswo&üaDrtszwecken zugute.

Saales 4 3 /* Ohr.

Dttt blutendem, von tiefem Weh zerrissenem Herzen traf uns die erschütternde Nachricht, daß unser heißgeliebter, herzensguter Sohn, Bruder und Schwager

Heinrich Festster

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im Alter von 22 Jahren kurz nach seiner Ver­wundung atn 24. Dezember den Heldentod ge­storben ist. In tiefer Trauer:

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Dle amtsgerichtliche Ver­fügung ist im Ortsgericht öffentlich ausgehängt. Gießen, den 13. Okt. 1915. Großh. Ortsgericht.

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Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Gießen.

ES sind demnächst die Zinsen aus den nachstehend aerzeichneten Stiftungen zu vergeben:

1. Heichelbcrm'jche Stiftung: 1 Gabe in Höhe von 525 Mk. au eine in Gießen wohnhafte, würdige, bedürftige, christliche Familie oder Person. Verteilungstermin: 27. April 1916.

2. Hosgerichtsrat von Krug-Stiftung: 12 Gaben von je 20 Mk. an hiesige 2lrme. Verteilungstermtn: 23. März nnd 8. April 1916.

3. Friedrich Lonv-Stistung: 8 Gaben von je 20 Mk. an diesige Arme. Verteilungstermin: 20. März 1916.

4. Julius und Minna Koblermann-Stistung: 2 Gaben von je 93,87 Ä)tt. au einen unbescholtenen, bilss- bedürftigen Gießener Bürger (Witwer) und an die Witwe eines solchen (geborene Gießenerin be­vorzugt). Verteilnngsierntin: April 1916.

Nieldungen nimmt das Städtische Armenamt, Aster- weg 9, bis 31. Januar d. Js. entgegen. 383 B

Die im Dezember 1898 geborenen Landsturm- vsüchtigen der Stadt Gießen müssen sich am 13. Januar d. Jö., vormittags von 8—12 Uhr und nachmittags von 2—6Uhr, im Nathaus am Markt znrLandsturmrolle melden.

Mit Ablauf des 15. Jaliuar müssen sich sämtliche in 1898 geborenen und hier wohnhaften Landstnrmpflichtigen gemeldet haben. Wer die Anmeldung unterlassen hat, wird ausgefordert, sie sofort nachzuholen. Unterlassung der Meldung wird nach den Militärgesetzen bestraft.

Gießen, den 7. Januar 1916. 320 B

Der Oberbürgermeister.

Keller.

Die Fnbrleistungen für das Elektrizitätswerk,

Ueberlandanlage und Straßenbahn, sollen für den Zeit­raum voni 1. Februar 1916 bis dahin 1917 öffentlich ver­geben werden. Die Bedingungen können im Verwaltungs­gebäude, Labnstraße 28, Zimmer Nr. 4, während der Ge­schäftszeit eingcsehen werden. Angebote sind bis zum 22. d. Aits., mittags 12 Uhr, an die Direktion etnzureichcn.

Freie Auswahl unter den Bewerbern wird Vor­behalten. 379 V