Nr. 49

Gießener Zeitung

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Erscheint Mittwochs und Samstags. Bezugspreis 2,40 M vierteljährlich frei ins Haus. Redaktionsschluß früh 8 Uhr.- Für Aufbewahrung oder Rüd­Jendung nicht verlangter Manuskripte wird nicht garantiert.

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Dem deutschen Volle ist Diejen: Taftvolle Zurüd t; herzliche Freundschaft, Immer aber, was aug ten, den ein Elfäßer vot gte: Auf beiden Rhein Schlachten und Welten zen scheiden sie nicht."

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deutschen Voltstundler Ibhandlung bringt Dr. ulturtreis und Kernland die Fortsetzung des Auf tobenius ,, Des Menschen

( 3um Juliheft der Mün in größeres Verständnis = Kunft zu unserem Le it und gute Form wi gewohnt sind, gewinnt atsschrift lieft. Im neuen zeigen, daß es für das gibt. Die Kunst". Ver m Abonnement monatlig dlung.

m Bildberichterstatter ein Bildermann muß schnell eidenheit befizen. In der lustrierten Preise( Nr. 25) Hujarenstüd. Es handelt

Politische Rundschau.

Der bsherige deutsche Gesandte in Oslo, Köster, wurde zum Ministerialdirektor ernannt und endgültig zum Leiter der Per­jonalabteilung des Auswärtigen Amtes bestellt.

Während Botschafter v. Hoesch Berlin bereits verlassen hat, um sich auf seinen Bosten zu begeben, haben in der Reichskanzlei Besprechungen mit dem deutschen Botschafter in Washington, Dr. Prittwig, stattgefunden, in denen die durch den Vorschlag des Präsidenten Hoover gegebene Lage eingehend durchgespro­chen wurde.

Botschafter v. Hoesch, der von seiner Berliner Reise zurüd­gelehrt ist, hatte gestern abend im Anschluß an die Kammerſigung eine Unterredung mit Außenminister Briand.

Staatssekretär Stimson gedenkt seine Europareise so ein­zurichten, daß er im Juli gleichzeitig mit Macdonald und Hen­derson in Berlin weilen wird. Dort werde er sowohl mit den deutschen wie mit den englischen Staatsmännern die Lage be­prechen.

Stimson erklärte bei einem Presseempfang, daß die Inkraft­sehung des Hoover- Planes teine Konferenz erforderlich mache. Die beteiligten Mächte brauchten nur ihrer Zustimmung auf diplomatischem Wege oder durch eine öffentliche Erklärung Ausdruck zu geben.

Wie Reuter zu wissen glaubt, herrscht in Londoner politi: schen Kreisen die Ansicht, es sei nicht unwahrscheinlich, daß es schon in allernächster Zeit zu einer Sachverständigenkonferenz aller an der Hoover- Aktion beteiligten Mächte kommen werde.

In französischen politischen Kreisen stellt man bereits po: litische Forderungen als Vorbedingung für die Annahme des Hoover- Planes durch Frankreich auf.

Die englische Regierung hat bereits ihre zustimmende Ant­wort auf Hoovers Vorschlag an die amerikanische Regierung abgesandt.

Die Newyorker Börse reagierte auf die Erklärungen Hoo­vers über die Weltwirtschaftskrise mit einem Anziehen der Kurse. Die Papiere hatten bedeutende Kursgewinne zu ver­zeichnen. Die Börsenstimmung war zuversichtlich.

Reichsarbeitsminister Stegerwald erklärte am Sonntag in einer Rede, daß die Notverordnung vielleicht in einigen Punk­ten abgeändert werde, so z. B. bezüglich der Krisensteuer und der Gehaltstürzungen.

Die Reichsregierung beschäftigt sich zurzeit mit der Frage, wie dem überspigten Berechtigungswesen zu Leibe gerüdt wer­den kann. Das Reichsinnenministerium hat entsprechende Vor­jhläge ausgearbeitet, die sich namentlich auf die Beamtenschaft beziehen.

In den deutsch- tumänischen Verhandlungen haben die bei: derseitigen Delegationen am Montag in allen Punkten voll: lommenes Einvernehmen erzielt und den Vertragsentwurf pa­

ister nach Chequers. Dem raphiert. Die Unterzeichnung wird in den nächsten Tagen er:

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Wie verlautet, beabsichtigt der russische Außenkommissar

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auf der Rückreise nach Moskau dem Reichsaußenminister Dr. Curtius einen Besuch in Berlin abzustatten.

Unter dem Vorwand von Haushaltersparnissen soll die Woywodschaft Schlesien, die unter dem Schutz des Genfer Ab­tommens steht, durch Zuschlag rein polnischer Gebiete ver­größert werden.

Der litauische Gouverneur in Memel hat Memeler Schul­lindern den Besuch deutscher Ferienheime verboten.

Nach einer Verfügung des litauischen Ministers des In­nern ist die Königsberger Allgemeine Zeitung bis 1932 für Litauen verboten worden.

Die von der tschechoslowakischen Handelsvertragsabordnung in Wien überreichte Forderungsliste ist nun von den österreichi­chen Unterhändlern überprüft worden. Ihre Annahme scheint leum möglich. Da sie eine Art Ultimatum bedeutet, ist mit cinem Abbruch der Verhandlungen zu rechnen.

Der österreichisch- ungarische Handelsvertrag wurde nach einer Meldung Berliner Blätter aus Wien von den Unter­händlern unterzeichnet.

Der„ Osservatore Romano" bestätigt, daß zwischen dem Vatikan und der italienischen Regierung noch keine Verhand­lungen begonnen haben.

Der neue spanische Verfassungsentwurf sieht u. a. eine ent­dädigungslose Trennung von Kirche und Staat vor.

Zum Präsidenten von Venezuela wurde der frühere lang­jährige Präsident, General Gemez, gewählt. Sein Vorgänger, Dr. Perez, hatte auf Verlangen des Kongresses sein Amt nieder­legen müssen.

Ein Weltschulden- Feierjahr.

Amerika hat die Initiative ergriffen und versucht, der all­gemeinen Weltwirtschaftskrise, unter der auch Amerika leidet, durch ein allgemeines Zahlungsmoratorium, das besonders uns Deutschen unter die Arme greift, beizukommen. Präsident Hoover bat in Verfolg dieses Planes den Botschaftern und Gesandten der beteiligten Mächte in Washington folgende Erklärung ab­gegeben:

( Gießener Tageblatt)

Drud und Verlag von Albin Klein in Gießen Geschäftsstelle: Gießen, Südanlage 21. Fernsprecher Nr. 2525 und 2526. Postschedkonto Nr. 69 530 Amt Frankfurt a. M.

Mittwoch, den 24. Juni 1931

,, Die amerikanische Regierung schlägt einen einjährigen Auf­schub aller Zahlungen auf Schulden der Regierungen, Repara­tionen und Wiederaufbauschulden vor, und zwar sowohl bezüglich des Kapitals wie der Zinsen, ausgenommen natürlich Schuld­verpflichtungen der Regierungen, die sich in Privathänden be= finden.

Vorbehaltlich der Zustimmung des Kongresses ist die ameri­fanische Regierung bereit zu einem Aufschub aller ihr seitens fremder Regierungen geschuldeten Zahlungen während des am 1. Juli 1931 beginnenden Etatsjahres unter der Bedingung, daß die wichtigeren Gläubigerstaaten ebenfalls alle ihnen geschuldeten Zahlungen auf Regierungsschulden für ein Jahr aufschieben.

Der Kern des Vorschlages ist, den Schuldnern Zeit zur Wie­dererlangung ihrer nationalen Prosperität zu geben, und der Präsident richtet an die Amerikaner den Rat, in ihrem eigenen Interesse gute Gläubiger und gute Nachbarn zu sein.

Die Zustimmung zu diesem Plane ist allgemein, nur Frank­reich erhebt aus Prestigegründen Einwendungen. Es fühlt sich übergangen, denn dieser Vorstoß Hoovers ist der Anfang einer politischen Neugruppierung, an deren Spitze nicht mehr Frank­reich steht.

Die Führung bei den Angelsachsen.

London. Wenn man die letzten Ereignisse im Spiegel der englischen Auffassung betrachtet, dann liegt ihre Hauptbedeutung in einer Neugruppierung der weltpolitischen Einstellung, die sich auf Deutschlands Stellung in Europa entscheidend auswirken muß. Der Hooverplan ist das äußerliche Zeichen dafür, daß die beiden angelsächsischen Mächte die Führung der Dinge an sich gerissen haben. Es wird hier ganz besonders unterstrichen, daß die gepflogenen Aussprachen der letzten Wochen sich ausnahmslos zwischen Deutschland und England einerseits und England und Amerika andererseits abspielten, während Frankreich mehr oder weniger die Rolle eines Beobachters einnahm.

Das wirtschaftliche Uebergewicht der Vereinigten Staaten und des britischen Weltreiches hat in diesem Lichte gesehen eine Frontstellung gegen die verhängnisvollen politischen Schachzüge der französischen Diplomatie im Laufe der letzten Monate be=

zogen.

Die reißend schnelle Entwicklung der letzten beiden Wochen führte von Chequers über die Stüßungsaktion der Bank von England zum Hooverplan. Es waren Deutschland, England und Amerika, die zusammenarbeiteten, während Frankreich gegen­wärtig vor die Alternative der politischen Isolierung gestellt ist, falls es dem Angebot des amerikanischen Präsidenten seine vor­behaltslose Zustimmung versagt.

Im übrigen lassen alle aus Washington vorliegenden Mel­dungen erkennen, daß die Form des Hooverschrittes durch die Eindrücke bestimmt wurde. Dieser hatte sich unter schwersten in­neren Kämpfen und entscheidend beeinflußt durch die panikartige finanzielle Entwidlung am Samstag in Berlin zu dem Entschluß durchgerungen, daß nur noch ein freiwilliger, augenblicklicher Ver­zicht der Hauptgläubiger die Lage retten könnte. Dementsprechend wird auch der Hooverplan in England nur als erstes Glied in einer Kette von weiteren Entscheidungen angesehen, die schließ­lich zu dem logischen Endziel einer internationalen Konferenz mit dem Ziele der Revision des Young- Planes führen müssen.

Richtige Beurteilung der Währungsfrage.

Jedesmal, wenn auf dem Gebiete der Außenpolitik Unruhe­momente auftauchen, macht sich auch in der Wirtschaft eine be= sorgte Stimmung breit. Das war im Mai 1929, im September­Oftober 1930 und auch in der letzten Gegenwart der Fall. Meist gibt die Bewegung am Devisenmarkt den ersten Anlaß, Devisen­täufe und Kapitalflucht folgen. In solcher Lage werden dann sehr leicht Gerüchte geglaubt, die bei ruhiger Beurteilung sofort als unzutreffend erkannt werden könnten. Wie bei den früheren kriti­schen Zeiten, so hat auch diesmal die Reichsbank die Währung absolut sicher aufrecht erhalten. Sie fann dies auch ohne wei­teres, da ihr genügend sicheren Erfolg versprechende Mittel und Maßnahmen zur Verfügung stehen. Von dem Mittel der Dis­fonterhöhung hat sie bereits Gebrauch gemacht, mit dem Erfolg, daß die Devisennachfrage ganz erheblich nachgelassen hat. Die Reichsbant würde auch nicht zögern, das noch strengere Mittel der Kreditrestriktion anzuwenden, falls dies notwendig würde. Auch von seiten der Reichs- und Staatsfinanzen drohen der Wäh­rung feine Gefahren, denn die Reichsbank ist gegenüber dem Reich durchaus selbständig, das durch die rigorosen Maßnahmen der Notverordnungen für die Ordnung seines Etats sorgt. Unter diesen Umständen ist es vollkommen unüberlegt, wenn hier und da aus falscher Besorgnis Guthaben von Geldinstituten abge­hoben werden und ins Ausland gebracht werden. Abgesehen da­von, daß die Guthaben in Deutschland in keiner Weise gefährdet sind, ist es doch ein wirtschaftlicher Widersinn, wenn zum gleichen Zeitpunkt, in dem in Deutschland wegen des starten Kapital­mangels die Zinssäge in die Höhe gehen, die Schweizer Ban­fen für die aus Deutschland geflüchteten Guthaben nicht nur feine Zinsen mehr zahlen, sondern sogar für Einlagen Depot­gelder sich zahlen lassen. Eine ruhige, nüchterne Ueberlegung läßt also erkennen, daß zu Besorgnissen kein Anlaß vorliegt. Das deutsche Kapital soll in Deutschland bleiben und die deutsche Wirtschaft mit Kredit versorgen.

( Neueste Nachrichten)

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Nummer 50

Die Bedeutung

der Klein und Mitielstädte.

Von Oberbürgermeister Dr. Belian, M. d. RWR., Bundespräsident des Reichsstädtebundes.

Die durch Eingemeindungen einige Jahre künstlich genährte Bevölkerungszunahme der Großstädte macht einer steten Ab­nahme der Einwohnerzahl Platz. Die bevölkerungspolitische Bedeutung der Klein- und Mittelstädte als Sammelbeden die­ser neuen Richtung der deutschen Binnenwanderung tritt da­mit klar hervor, ebenso klar allerdings auch die wirtschaftliche Verantwortung für die zur Bodenständigkeit zurückfindenden abgewanderten Großstädter. Die Deffentlichkeit ist nur allzu leicht geneigt, wenn von der Not der Städte gesprochen wird, nur an die Großstädte zu denken. Von der opfervollen Arbeit, die zur Abwehr harter Not in den 1500 Klein und Mittel­städten des Reichsstädtebundes täglich geleistet wird, erfährt die Deffentlichkeit infolge des Fehlens der großen Presse in die­sen Städten nur wenig. Ihre Mittel sind beschränkt, die Enge des Etats zwingt automatisch zu einer Sparsamkeit, die nur das Notwendigste leistet, alles nur Wünschenswerte zurüdstellt. Zu dem nur Wünschenswerten gehören leider auch kulturelle Auf­gaben, die gerade in den kleinen und mittleren Städten beson­ders wichtig sind, sind sie doch die kulturpolitischen Zentral­punkte nicht nur für ihr engeres Gebiet, sondern für das ge= samte umgebende flache Land.

Der Zwang der Einschränkung ist schon allein durch eine Belastung mit den Kosten der Wohlfahrtserwerbslosigkeit ge= geben, die zum großen Teil nicht geringer ist als in den gro­ßen Städten, wo sie nur durch die krasseren sozialen Gegensätze mehr in die Erscheinung tritt. Diese Kosten werden leider auf längere Zeit hinaus ständige Posten in kommunalen Haushalt sein. Die ganze Größe des Problems zeigt die neueste Pro­gnose des Instituts für Konjunkturforschung, die auch für den kommenden Winter eine Arbeitslosigkeit von 5-6 Millionen amnimmt. Der Hauptausschuß des Reichsstädtebundes wird sich deshalb auf seiner Mainzer Tagung am 27. Juni eingehend mit diesem Problem befassen. Man wird in der Oeffentlichkeit dieser Tagung besondere Beachtung schenken müssen. Die Be­hebung der Arbeitslosigkeit ist nicht nur das Zentralproblem des Reiches, sondern auch der Gemeinden. Die Arbeitslosig= feit hat ihre Ursache in Tatsachen, die nicht von den Gemein­den verschuldet sind. Es erscheint nur billig, wenn den Ge­meinden die Lasten dieser Arbeitslosigkeit in angemessenem Umfange abgenommen werden. Das tut die letzte Notverord­nung vom 5. Juni leider nicht. Die neuen Mittel werden auf­gezehrt durch den Rüdgang der Reichssteuerüberweisungen. Durch Maßnahmen, wie Verkürzung der Unterstützungsdauer in der Arbeitslosenversicherung für Saisonarbeiter von 26 auf 20 Wochen, Verlängerung der Wartezeiten für die Inanspruch­nahme der Versicherung von 3 auf 7-21 Tage, Ausschluß der 16-21jährigen Personen aus der Arbeitslosenversicherung 11. a. m. stehen den Gemeinden überdies neue Belastungen durch vorzeitigen Uebertritt von Erwerbslosen in die gemeindliche Wohlfahrtspflege bevor. Man übersieht hier, daß die Finan zen des Reiches nicht im luftleeren Raum saniert werden fön­nen. Die Finanzwirtschaft der öffentlichen Hand von Reich, Ländern und Gemeinden ist ein einheitlicher Mechanismus. Stockt dieser an einer Stelle, stört er auch die Finanzen der anderen Stellen.

Daran ändert auch nichts die Tatsache, daß um der Ver­feilung von 60 Millionen Mark auf 63 500 Gemeinden willen das Reich neben der Staatsaufsicht sich auch noch eine Reichs­aufsicht über die Gemeinden in der neuen Notverordnung vor­behalten hat. Parador, daß sich die Vertreter der deutschen Städte dieser Situation in einem Zeitpunkt gegenübersehen, der beherrscht wird von den Feiern am hundertsten Todestage des Schöpfers der Selbstverwaltung, Freiherrn vom Stein, am 29. Juni.

Der Vorstand des Reichsstädtebundes wird am Grabe des Freiherrn vom Stein in Frücht einen Kranz niederlegen. Auf der Tagung des Hauptausschusses selbst hält dann der Präsi­dent des Preußischen Oberverwaltungsgerichts, Staatsminister a. D. Dr. Drews, die Gedenkrede auf Stein. Das Gedenken an Stein wird den Vertretern der Städte den rechten Mut geben für die Arbeitstagung des Hauptausschusses. Das liebevolle Versenken in die große Zeit tommunaler Selbstverwaltung wird jedem einzelnen die dringend notwendige Kraft geben zur Bewältigung der schweren Aufgaben der Gegenwart.

Wie weit wir gekommen sind!

Eine größere Textilfirma, deren Anlagen noch vor einigen Jahren von bekannten Fachleuten auf 3 bis 4 Millionen RM. geschätzt wurden, war in Konkurs geraten. Die Firma schuldete dem Barmer Bankverein 300 000 Reichsmark. Nun standen eines Tages die Anlagen zur Versteigerung. Die Bank bot 95 000 KM. Dieses Gebot wurde akzeptiert, da kein an­derer Bieter da war. Man stelle sich einmal vor, Anlagen, deren ursprünglicher Wert mit 3 bis 4 Millionen Reichsmark tariert worden ist, gehen mit 95 000 Reichsmark fort! Kom­mentar ist wohl überflüssig!