Nr. 22.

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atsschrift für das gesamte herausgegeben von Leo Preis viertelj. 3 AM. Verlag, Berlin- Lichter sich der berühmte For was er uns in diesem st Afrikas in der Früh Tänzenden Kultur steigt einstigen Afrika Men­Samt und Geide, machi mit Städten von unge harmonisch in wohlgebil ührt. Eine Kultur und opäische um viele Jahr überragt.

im Wachsen, besonders angearbeitete Wollsachen Dendig. Diesem neuerwach e neugegründete Monats gen, die von der größten Wolltämmerei u. Kamm­rlag Otto Beyer, Leipzig, e Billigkeit( 10 Pfg. pro stellung beim Briefträger ejen. Der Inhalt ist ab ndlicher Beschreibung, Auj nadvoll.

5- Versicherungs- Gesellschaft.

errichtete Gesellschaft, als Geschäftstätigkeit auf; fie rhundertlange Wirksamkeit bestimmte Festschrift im schaft gibt interessante Ein­ehmens. Weit über 100 000 Ilschaft. 1923 schloß sie sich

ian Klein in Gießen.

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is 28. April cinicht. Das Vor

niverfitats. Gelretariat gegen

Hpfa. Porto) bezogen werden

Gießener Zeitung

Erscheint Mittwochs und Samstags. Bezugspreis 2,40 M vierteljährlich frei ins Haus. Redaktionsschluß früh 8 Uhr. Für Aufbewahrung oder Rüd­lendung nicht verlangter Manuskripte wird nicht garantiert.

44. Jahrg.

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Politische Rundschau.

Reichskanzler a. D. Hermann Müller ist gestern abend um 22.45 Uhr nach langem Todestamps seinem schweren Leiden erlegen.

Der Reichspräsident hat den bisherigen deutschen Gesandten in Wien, Graf Lerchenfeld, zum Gesandten in Brüssel ernannt. Ferner ist der Konsul Dr. Dienstmann zum Generalkonsul in Tiflis ernannt worden.

Der Panzerkreuzer B ist bewilligt, ebenso die vierte Rate für den Panzerkreuzer A und endlich auch der Gesamtbauplan für die Ersatzkriegsschiffe der Reichsmarine für die Zeit bis 1936. Die Sozialdemokraten haben sich im wesentlichen der Stimme enthalten.

Für den 25. März ist in Berlin der Besuch des österreichi: jchen Altbundkanzlers Riedel angesagt.

Am Freitag berichtete Vizekanzler und Außenminister Dr. Schober im Hauptausschuß des Nationalrates über das Ergeb nis der Besprechungen, die während des Besuches des deutschen Reichsaußenministers Dr. Curtius in Wien über die wirtschaft­liche Zusammenarbeit mit Deutschland gepflogen wurden.

( Gießener Tageblatt)

Die für Sonntag, den 22. März, vom Stahlhelm, Landes­verband Groß- Berlin, im Lustgarten angekündigte große Kund­gebung für das Voltsbegehren ,, Der Landtag ist aufzulösen", ist vom Polizeipräsidenten trotz des Verbotes aller anderen Demonstrationen genehmigt worden.

Der Thüringische Landtag ist zum 14. April einberufen worden. Es sollen sofort die Etatberatungen beginnen.

Der demokratische Senator von Illinois, Lewis, schlug eine Zahlungseinstellung der internationalen Kriegsschulden als Mittel gegen die schlechte Geschäftslage vor.

In der Nacht zum Donnerstag ist in Berlin wieder ein Bolizeiwachtmeister von zehn Kommunisten überfallen und durch Siebe mit Schlagringen sehr schwer verletzt worden.

Die irische Arbeiterpartei hat sich für völlige Unabhängigkeit Frlands und für Aufhebung der Personalunion Jrland mit Eng­land ausgesprochen. Irland steht vor einem neuen Krisenzu­stand, wenn der Antrag im Parlament eine Mehrheit findet.

Die kanadische Regierung hat jetzt formell Protest gegen die Beschiehung des Alkoholschmugglerschiffes„ Josephine K." durch amerikanische Küstenwachtschiffe im Januar dieses Jahres eingelegt. Es wird behauptet, daß sich die Vorfälle, bei denen der Kapitän des Schiffes tödlich verwundet wurde, außerhalb der 15- Meilen- Grenze zugetragen haben.

Infolge der Zunahme des Verbrechertums haben vier Stan ten der Union die Wiedereinführung der Todesstrafe beschlossen. Der französische, 2902 Tonnen große Dampfer ,, Tschangliang" is an der chinesischen Küste auf Grund geraten und gesunken. 14 Personen von den 70 Mann Besagung und 30 Passagiere find ertrunten.

Ein schweres Erdbeben hat Nordmazedonien heimgesucht.

Oberschlesisches Schicksal.

Zum 10jährigen Gedenktag der Abstimmung. So manchen 10jährigen Gedenktag hat das deutsche Volk in den letzten Jahren begangen. Die Geschichte der unmittelbaren Nachkriegszeit zieht in ihrer ganzen Tragik durch diese Erinne= rungstage noch einmal an unseren Augen vorüber. Mit unver minderter Bitterfeit empfinden wir die Willkür ungerechter Entscheidungen und wir werden nichts unversucht lassen, um die Beit zum Bundesgenossen gegen Unvernunft und Bosheit zu ge= winnen. Aber gerade in die schwersten Jahre von 1918 bis 1923 fallen doch auch Ereignisse, die uns mit berechtigtem Stolz erfüllen müssen. Am 20. März waren 10 Jahre vergangen, seit in Oberschlesien die Volksabstimmung stattgefunden hat. Nach­dem im Entwurf des Friedensvertrages, der im Mai 1919 be­fannt wurde, eine Abtretung Oberschlesiens ohne Abstimmung orgesehen war, wandte sich die Bevölkerung mit überwältigen­Der Mehrheit gegen diese Absicht. Hätte damals sofort die Ab­timmung stattgefunden, sie hätte sicher 90 Prozent der Stimmen für Deutschland gebracht. So wurde aber nur erreicht, daß die Abstimmung wenigstens im Friedensvertrag eingeräumt wurde. Cine interalliierte Kommission unter dem Vorsitz von General le Rond ließ sich in Oberschlesien nieder und entfaltete eine lebhafte Tätigkeit. Mit der Abstimmung ließ man sich Zeit, bis sich unter dem Druck der unerhört harten Friedensbeding­ungen, durch Hunger und Schikanen, die Gesinnung der Bevöl­lezung gewandelt haben würde. Verschiedentlich wurde die Ab­timmung hinausgezögert, so zuletzt infolge der polnischen Pro­paganda und des polnischen Terrors vom 11. 2. 1920 bis zum 20. 3. 1921. Trotz all dieser Maßnahmen ergab sie eine Zwei­brittelmehrheit für Deutschland; darunter waren viele Ange­hörige polnischer Muttersprache, die schon von jeher in ihrem Staatsgefühl sich Deutschland zugehörig fühlten. Wenn man Die überaus schwierigen Bedingungen bedenkt, so muß diese

Drud und Verlag von Albin Klein in Gießen. Geschäftsstelle: Gießen, Südanlage 21. Fernsprecher Nr. 2525 und 2526. Postschedkonto Nr. 69 530 Amt Frankfurt a. M.

Samstag, den 21. März 1931

Mehrheit als ein großer Sieg der deutschen Sache angesehen werden. Die Enttäuschung im Lager der französischen Politik war groß und unter diesem Eindrud ließ sich der Völkerbunds­rat am 20. Oktober 1921 zu einer Entscheidung hinreißen, die in der Geschichte des Völkerbundes immer ein Schandfled bleiben wird. Der wertvollste Teil des Industriegebietes in Größe von 321 342 Heftor Fläche mit 893 000 Einwohnern wurde gegen jedes Recht Polen zugesprochen. Ein solcher Schlag ins Gesicht der Gerechtigkeit ist überhaupt nur aus der Kriegsverhetzung und dem Siegerübermut jener Jahre erklärlich. Daß die beab­sichtigte Zerschlagung des Reiches nicht gelang, sondern daß sich die Feinde mit einer Abbrödelung am Rande begnügen mußten, dazu hat auch die Standhaftigkeit des oberschlesischen Grenzlan­des ein wesentliches Teil beigetragen.

Politisiertes Mietrecht.

Dr. Uecker( Hamburg), Schriftleiter der Deutschen Arbeitgeber Zeitung", schreibt u. a.:

,, Wie sehr das Kapital Wohn- und Mietrecht zu einem der wesentlichsten Objekte parteipolitischen Kuhhandels gewor den ist, um nicht zu sagen, zu einem Gradmesser für die partei politische ,, soziale" Bewilligungsfreudigkeit, das beweist ein To ent Blick auf die legten Reichstagsanträge der Linken. hält der Antrag der SPD. an den Reichstag zum Wohn­und Mietrecht u. a. die Forderungen, ein Beschlagnahmerecht zugunsten sämtlicher kinderreicher Familien weiterhin zu sank: tionieren und Neubauten gemeinnüßiger Genossenschaften und Gesellschaften dann erhöht aus öffentlichen Mitteln zu finan­zieren, wenn den Bewohnern ein ,, ausreichendes Mitbestim mungs- und Mitverwaltungsrecht" gesichert werde. Auf Ver­langen eines Vertragsteiles soll das Mietgericht über einen Privatvertrag hinweg eine angemessene Miete festsetzen können unter Zugrundelegung des Steuerwertes des Grundstücks und damit besonders der wirtschaftlichen Lage der minderbemittelten Mieterschichten Rechnung tragen. Die Zahl der Laienbeisiger im Mietgericht zweiter Instanz soll aus naheliegenden Grün­den verdoppelt und der Instanzenweg überhaupt erschwert wer­den.

Bei Werkswohnungen wird bei Vertragsaufhebung dem Arbeitgeber die Wohnraum- Ersatzbeschaffung zur Pflicht ge= macht und künftig jede Verbindung von Arbeits- und Miet­vertrag untersagt. Zur Verewigung der segensreichen Insti

tution der Wohnungsämter sollen ihnen neue Aufgaben zuge­wiesen werden, z. B. die Aufsicht über die gesundheitsmäßige Beschaffenheit und Benugung aller Wohn- und Schlafräume, verbunden mit diktatorischem Eingriffsrecht, die Fürsorge für die Bewohner bezüglich der aus der Beschaffenheit der Räume entstehenden sozialen und hygienischen Mißstände usw. Eine nach Art der Selbstverwaltung aufzubauende Deputation soll außerdem dem Leiter des Wohnungsamtes zur Seite gestellt und mit erheblichen Befugnissen ausgestattet werden.

Diese rein agitatorisch zu wertenden Novemberanträge der SPD. haben naturgemäß die ganz linken Brüder nicht schlafen lassen. Anfang Dezember reichte die kommunistische Fraktion einen Gesetzentwurf über das Wohn- und Mietrecht ein, der die SPD. weit übertrumpft und nicht nur den Gemeindebehör­den sofortigen ,, großzügigen Neubau hygienisch einwandfreier ausreichender Arbeiterwohnungen zur Pflicht macht, ein Be­schlagnahmerecht für nicht genügend bewohnte Großwohnungen" statuiert, jede Sonderabmachung zwischen Hausbesiger und Mie­ter schlechthin für null und nichtig erklärt, sondern auch die Miete im Höchstfalle auf 15 Prozent des durchschnittlichen Lohneinkommens(!) der gelernten und ungelernten Arbeiter(!!) des betreffenden Bezirks begrenzt. Ein ,, in direkter Wahl von allen Mietern jährlich zu wählender" Mieterausschuß soll überdies jederzeit das Recht haben, in ungünstigen sozialen Fäl len auch diese Miete noch ,, entsprechend niedriger festsetzen" zu dürfen. Das Kündigungsrecht des Vermieters wird mit einem Federstrich beseitigt. Ermittierungen sind künftig unzulässig. Weigert sich ein Mieter auszuziehen, so hat es damit zunächst sein Bewenden. Erst bei einem einstimmigen Beschluß des vorerwähnten Mieterausschusses ist er wirklich zur Räumung verpflichtet. Sämtliche Entscheidungen dieses Ausschusses sind für alle Behörden bindend! Neubaumiete wird der Altmiete gleichgesezt und letztere zunächst einmal sofort auf Friedensstand zurückgeschraubt!

Das italienische Beispiel beweist, daß der Uebergang von der Wohnraum Zwangsbewirtschaftung in die freie Wirtschaft sich völlig reibungslos vollziehen kann. Das unentwegte Jong­lieren mit den angeblichen Wohnungsmangelziffern hat nach­gerade schon den Charakter bewußter Irreführung der öffent­lichen Meinung angenommen. Stellenweise vorgenommene energische Nachprüfungen der Wohnungssuchenden- Listen haben geradezu phantastische Ergebnisse gezeitigt. In einzelnen Fällen sind kaum 10 Prozent der nach wie vor in den Listen weiterge führten Namen stehengeblieben. 5000 allein in Berlin leer­stehende Wohnungen beweisen, daß wir eine Wohnungsnot im eigentlichen Sinne schon längst nicht mehr haben. Lediglich in Prinzip unentwegt aufrecht erhaltene Zwangswirtschaft bereitet noch den Boden für eine unwirtschaftliche und unsoziale, gänz liche folsche Wohnraumverteilungspolitik, der aber eine Auf­hebung der offiziellen Zwangswirtschaft bestimmt gar bald den Garaus machen würde.

( Neueste Nachrichten)

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Nummer 23

Realsteuersenfung in Hessen.

Nach einer Verordnung des hessischen Gesamtministe­riums vom 17. 2. 1931, die mit Zustimmung des Reichs­finanzministers bereits veröffentlicht wurde, betragen die Gen­kungssäge der staatlichen und kommunalen Realsteuern für das Steuerjahr 1931 bei der Grundsteuer je 6 Prozent für Staat und Kommunen, bei der Gewerbesteuer je 12 Prozent. Der kreisende Berg hat, soweit der Hausbesitz in Frage kommt, ein Mäuslein geboren.

Bekanntlich bestimmte die Notverordnung vom I. 12. 1930, daß die Grund- und Gewerbesteuersätze um 10 bezro. 20 Prozent gesenkt werden müßten, und daß zur Deckung des Steuerausfalls die Hälfte des Teiles der Sondergebäudesteuer verwendet werden sollte, der für Bauzwecke bestimmt war. Reicht dieser Sondergebäudesteueranteil für diesen Zweck nicht aus, so dürfen die Säße von 10 bezi, 20 Prozent mit Geneh migung des Reichsfinanzministers erniedrigt werden. Den Fall haben wir jetzt. Zuvor hatte man die Grundsteuer um ein beträchtliches erhöht, so daß also die Senkung pro 100 RM. Steuerwert fast nichts mehr ausmachte.

Sie beträgt bei der staatlichen Grundsteuer: bei Grund­stücken im Werte bis 4000 RM. 0,72 Pfg., bei Grundstücken im Werte von 4000-7000 RM. 1,32 Pfg., bei Grund­stücken im Werte von 7000-10 000 RM. 1,62 Pfg. und steigt schließlich bei Grundstücken im Werte von über 10 000 RM. bis zu der schwindelnden Höhe von 2,16 Pfg. Dafür betragen aber die kurz vorher unter Dach gebrachten Erhöhungen bei einem Wert von 4-7000 RM. 10 Pfg., bei einem Werte von 7-10 000 RM. 15 Pfg. und endlich über 10 000 RM. 24 Pfg. pro 100 RM. Steuerwert. Nur die Gebäude unter 4000 RM. Steuerwert gehen bei der Er­höhung frei aus.

Bei der staatlichen Gewerbesteuer betragen die Genkungs­säge 7,56 Pfg. für die Gewerbekapitalsteuer und 32,40 Pfg. für die Gewerbeertragssteuer. Hier sind zwar Erhöhungen vor Jahresschluß 1930 nicht vorgenommen worden, so daß sich die Senkungssäge beim Staat voll auswirken. Bei den Kommu nen war vorerst bestimmt worden, daß die im Jahre 1930 er­hobene vorläufige Gewerbesteuer als endgültig erklärt werden sollte, doch scheint sich auch in dieser Richtung eine Milderung anzubahnen, weil man wohl eingesehen hat, daß diese summa­

rische Regelung bei der heutigen Wirtschaftslage für die mei­geplant, den Gemeinden insofern entgegenzukommen, als ihnen sten Steuerpflichtigen untragbar ist. Es ist, wie wir hören, die Abgeltung der endgültigen Steuer durch die vorläufige Steuer ermöglicht werden, daß aber in allen Fällen, in denen eine Härte für den Steuerpflichtigen dadurch entsteht, doch eine endgültige Veranlagung vorgesehen werden soll. Wir werden über diesen in Vorbereitung befindlichen Gesetzentwurf zur ge­gebenen Zeit berichten.

Politische Neutralität

der Reichs- Handwerks- Woche.

Zu dem in der Nr. 125 vom 15. März des ,, Vorwärts" ver­öffentlichten Artikel„ Hitlerei in den Reichshandwerksverbän­den" geben die berufsständischen Spitzenverbände des Hand­werks folgende Erklärung ab:

Das Schreiben des Organisationsbüros der Reichs- Hand­werks- Woche an die Presse der Nationalsozialistischen Partei ist ohne vorherige Fühlungnahme mit den berufsständischen Spitzen­vertretungen des Handwerks auf eigene Verantwortung erlaj­sen worden. Es erfolgte in Abwehr von heftigen Angriffen, Die in der Nationalsozialistischen Presse vether verbreitet waren.

Die berufsständischen Spitzenvertretungen des Handwerks sehen in der Reichs- Hanowerks- Woche ein Mittel, um den kul­turellen und wirtschaftlichen Zusammenhang des Handwerks mit der gesamten Volksgemeinschaft zur Geltung zu bringen. Das ist in den offiziellen Verlautbarungen hinreichend zum Ausdruck gebracht worden. Es ist selbstverständlich, daß eine Veranstaltung wie die Reichs- Handwerks- Woche von jeder ein­seitigen politischen Beeinflussung freigehalten werden muß.

Riesenschmuggel im Aachener Gebiet.

Köln. Welchen Umfang der Schmuggel in der Aachener Gegend angenommen hat, beleuchtet schlaglichtartig folgende Tatsache: In den letzten vier Wochen wurden allein von zwei Beamten der Zollfahndungsstelle Köln im Aachener Bezirk 40 Schmuggler auf frischer Tat ertappt. Ihnen wurden über 300 000 unversteuerte Zigaretten und mehr als 1500 Pädchen unversteuertes Zigarettenpapier, sowie Kaffee und Tabak abge­

nommen.

Sentung der Altoholausgaben des deutschen Volkes.

Soweit die Ausgaben des deutschen Volkes für alkoholische Getränke statistisch erfaßbar sind, läßt sich seit 1929 ein Rüdgang des Alloholkonsums feststellen. Im Jahre 1929 ist eine Aus= gabensentung von rund 180 Millionen gegenüber dem Jahre 1928 zu verzeichnen. Der Schnapsverbrauch betrug im Rech­nungsjahr 1929-30 auf den Kopf der Bevölkerung nur 0,75 Liter gegenüber einem Verbrauch von 1,38 Liter im Vorjahr. Beim