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Nr. 72.

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Gießener Zeitung

( Gießener Tageblatt)

Erscheint Mittwochs und Samstags. Bezugspreis 2,40 M vierteljährlich frei ins Haus.

Sffneten. Sämtliches Ledaktionsschluß früh 8 Uhr. Für Aufbewahrung oder Rüd­

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ndung nicht verlangter Manuskripte wird nicht garantiert.

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Bolitische Rundschau.

Die Außenminister von Schweden, Norwegen, Dänemark, holland und der Schweiz haben, auf den Vorschlag Grandis auf­bauend, in der Vollversammlung des Bölkerbundes fofortigen Rüstungsstillstand gefordert.

In Anwesenheit von Minister Schiele empfing der Reichs­lanzler die Landwirtschaftsminister der Länder, Am Samstag werden die Einzelberatungen beim Ernährungsminister fort­

gescht.

Es sollen in den preußischen Volksschulen noch im Laufe die­jes Jahres 7 000 Lehrerstellen abgebaut werden. An den höhe= ten Schulen will man 3000 Lehrerstellen einsparen durch Aen­derung der Pflichtstundenzahl der Lehrer und der Wochenstunden­jahl der Schüler.

Drud und Verlag von Albin Klein in Gießen Geschäftsstelle: Gießen, Südanlage 21.

Fernsprecher Nr. 2525 und 2526. Postscheckkonto Nr. 69 530 Amt Frankfurt a. M.

Samstag, den 12. September 1931

Zum Reichsmilchgesetz, das am 1. Januar 1932 gleichzeitig mit den Ausführungsbestimmungen in Kraft treten soll, ist der preußische Entwurf der Ausführungsbestimmungen jegt fertig.

Gegen die Einstellung des Verfahrens gegen den bisherigen Führer der Wirtschaftspartei, Drewig, hat der Abgeordnete Co­losser Beschwerde beim Generalstaatsanwalt beim Kammergericht eingelegt.

Zu der Meldung eines Münchener Blattes, daß ein Teil der Münchener SA. von Hitler abgefallen sei, stellt die Pressestelle bei der Reichsleitung der NSDAP. fest, daß diese Meldung von An­fang bis zum Ende erlogen sei.

Wie der Vollzugsausschuß der nationalsozialistischen Kampf­gemeinschaft Deutschlands mitteilt, ist die Trennung zwischen Otto Strasser und Hauptmann Stennes vollzogen. Oberleutnant Wendt übernimmt die Führung der revolutionären Kampf­gemeinschaft.

Am Donnerstag gegen Mitternacht starb in Karlsruhe der badische Staatspräsident Dr. Joseph Wittemann an einer Darm­infektion, zu der eine Nierenentzündung getreten war. Der Ver­torbene erreichte ein Alter von nahezu 65 Jahren. Dr. Witte­mann gehörte dem Zentrum an.

Der vor einigen Tagen verhaftete Universitäts- Professor Schmidlin aus Münster ist aus dem Colmarer Gefängnis ent­lassen worden.

Der Sanierungshaushalt ist im englischen Unterhaus glatt am Donnerstag angenommen worden. Die Opposition verzich tete auf eine Abstimmung. Damit ist die entschlossene Politik ter Nationalregierung in glänzender Weise gerechtfertigt. Ihr Steuerprogramm tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft.

Nachdem für das neue Finanzjahr mit einem Fehlbetrag im haushalt der U.S.A. von etwa 1,5 Milliarden Dollar( etwa 6,3 Milliarden Mart) gerechnet wird, setzt sich immer mehr die Auf­fassung durch, daß beträchtliche Steuererhöhungen noch vor den Bräsidentenwahlen unumgänglich sein werden.

Das Farmamt der Vereinigten von Nordamerika bestätigt, daß es an Deutschland 7,5 Millionen Bushels( etwa 200 000 Ton­nen Weizen) zu dem am 10. September gültigen Marktpreise verkauft habe.

Wie das polnische Finanzministerium mitteilt, betrugen am 31. März d. J. die Rüdstände an direkten Steuern eine Milliarde Zloty.

Nach einer Radio- Meldung ist Belize( Britisch- Honduras) Don einem furchtbaren Orkan heimgesucht worden, der bisher 200 Tote und viele Hunderte von Verlegten gefordert hat.

Die angekündigte Konferenz der europäischen Zechenbefizer, der der Zentralrat des englischen Bergrates eingeladen hat, wird am 30. September in London eröffnet werden.

Das fommende Reformwerk.

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Erhöhte Umsatzsteuer Umbau der Hauszinssteuer. Berlin. Das Reichskabinett hat am Freitag vormittag über den Termin der Veröffentlichung des Winterprogramms und über die Frage beraten, ob man einzelne bereits jetzt im wesent­lichen abgeschlossene Teile der Notverordnung abtrennen und vor dem Gesamtprogramm bekanntgeben soll.

Nach den Informationen hat sich die Auffassung durchgesetzt, mit dem ganzen Programm geschlossen hervorzutreten, vor allem deshalb, weil eine vorzeitige Bekanntgabe einzelner Verordnun­sen ein falsches Bild von der Gesamttendenz der Maßnahmen auftommen lassen und den Protest der zunächst davon Betroffenen verschärfen könnte.

Nachdem jetzt die Arbeiten der Ressorts im wesentlichen als abgeschlossen gelten fönnen, wird von Beginn der nächsten Woche

die Reichsregierung in Permanenz arbeiten, um so schnell Die möglich die umfangreiche und schwierige Materie in ein einheitliches Werk zusammenzufassen.

Mit der endgültigen Veröffentlichung dieser großen Notver­dnung und ihrer Annexe wird kaum vor dem zweiten Drittel des September, das heißt, vor Anfang oder Mitte übernächster Boche zu rechnen sein.

Positive Angaben über den voraussichtlichen Inhalt der Not­verordnung zu machen, ist jedoch heute noch unmöglich, da die Dinge noch zu sehr im Fluß und die Beratungen noch nicht ab­geschlossen sind. Die amtlichen Stellen sind außerdem bemüht, irgendwelche konkreten Beschlüsse nicht vorzeitig in die Deffent läyteit dringen zu lassen,

Trotzdem ist neuerdings das Gerücht aufgetaucht, die Um­fagsteuer erheblich zu erhöhen. Wie wir von unterrichteter Seite. erfahren, hat dieses Gerücht tatsächlich einen reellen Hintergrund. Der Gedanke ist außerdem keineswegs neu. Er war von amt­licher Stelle bereits vor einiger Zeit aufgegriffen worden, aller­

dings mit dem Hinweis, daß diese Erhöhung nur als legte Reserve" in dem Kampf um die Revision der Tributverträge durchgeführt werden würde. Nunmehr aber besteht die Absicht, den infolge des geplanten Umbaues der Hauszinssteuer zu er= wartenden Steuerausfall durch eine Erhöhung der Umsatzsteuer auszugleichen.

In welchem Ausmaß diese Erhöhung vorgenommen werden soll, ist zur Zeit Gegenstand der Beratungen des Kabinetts. Ein zweites Gerücht schiebt der Reichsregierung die Absicht unter, neben der staffelweisen Kürzung der Höchstpensionen eine gene­relle Kürzung aller Endpensionen der Beamten einzuführen, und zwar von 80 auf 70 Prozent des Gehaltes. Auch dieses Gerücht dürfte, wie wir hören, tatsächlich im Rahmen des Notprogramms zur Tatsache werden.

Auf der Suche nach den Mördern der Berliner Nationalsozialisten.

Die Aufklärung der neuesten kommunistischen Bluttat in der Gneisenaustraße ist noch nicht weitergediehen. Die am Donners­tag festgenommenen dreizehn Kommunisten mußten bereits wie­der auf freien Fuß gesetzt werden. Inzwischen sind andere Kom­munisten festgenommen worden. Aber auch bei ihnen steht noch nicht fest, ob sie die Mörder der Nationalsozialisten sind.

Kommunistische Geheimdruckerei ausgehoben. Nordhausen. Der Kriminalpolizei gelang es, die Druckerei einer geheimen kommunistischen Zeitschrift ,, Trotz alledem" aus­findig zu machen, nachdem es den Herstellern trotz aller Nach­forschungen der Polizei möglich war, vier Nummern der Zeit­schrift erscheinen zu lassen.

Reichstagung des Christlich- sozialen Volksdienstes.

Die Reichstagung des Christlich- sozialen Volksdienstes fin­det vom 19. bis 21. September 1931 in Leipzig statt. Zu den Beratungen werden Vertreter der Antirevolutionären, der Christlich- Historischen Partei aus Holland und der Evangeli schen Volkspartei der Schweiz erscheinen. Durch diese Anteil­nahme hat zum ersten Male eine politische Gruppe, die nicht international eingestellt ist, über die Grenzen des großdeutschen Raumes eine Solidarität politischer Gruppen hergestellt.

Landesparteitag der hessischen Staatspartei.

Am Sonntag, den 4. Oftober, findet in Frankfurt a. M. der diesjährige ordentliche Landesparteitag der hessischen Staats­partei statt. Auf der Tagesordnung stehen: Referat eines Führers der Reichspartei, Kandidatenaufstellung für die Land­tagswahl, Neuwahl des Vorstandes und des Landesausschusses. Da der Parteitag von Seiten der Leitung als Auftakt für den Landtagswahlkampf gedacht ist, fommt ihm erhöhte Bedeu­tung zu.

Deutsche Schulnot in Polen.

( Neueste Nachrichten)

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Nummer 73

Billigere Kohle?

Um den Plan der ,, nationalen Selbsthilfe" ist es stiller ge­worden, je länger man auf positive Vorschläge wartet, wie diese Selbsthilfe in den einzelnen Wirtschaftszweigen praktisch durch­

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geführt werden soll. Hartnädig hält sich jedoch die Forderung, einen ,, Wiederaufbau durch Selbsthilfe" vorzunehmen und hier: bei auf ,, billige Kohle" zurüdzugreifen. Man spricht von der Notwendigkeit einer Verbilligung der Gestehungskosten nicht des Bergbaues, sondern der heimischen Industrie( zu der schließlich auch der Bergbau zu rechnen ist!), fordert die Außer­fraftsetzung der Kohlensyndikate-, nachdem man noch vor für­zester Zeit den Bergbau an der Ruhr aufgefordert hat, den Beweis zu erbringen, daß er sich ohne Zwangsverfügung des Reichswirtschaftsministeriums zum Syndikat zusammenschließen fann; dieser Beweis ist erbracht! stellt fest, daß dieser Prozeß Opfer erfordert, erklärt( in diesem Zusammenhang), jede Tonne Mehrerzeugung bedeute eine Verbesserung der Rentabili tätschance, wie jede Tonne weniger heute ihre Verschlechterung zur Folge habe. Den Gipfel wirtschaftlicher Weisheit fanden wir in einem linksdemokratischen Berliner Blatt: ,, Billige Kohle wird gekauft. Die Frage: wo ist der Käufer? kann nur bei den heutigen Preisen nicht beantwortet werden".

In einer Zeit, in der sich die wirtschaftlichen Ereignisse überstürzen, sieht man es vielfach als nicht erwünscht an, zu ,, erinnern". Selbst wenn es nur darum geht, weniger als ein Jahr zurückzudenken. Am 16. Oftober 1930 gab der Reichs­fanzler Dr. Brüning im Reichstage bekannt, er könne zu seiner Befriedigung feststellen, daß die Ruhrkohlenindustrie ihm ihre grundsätzliche Bereitschaft ausgesprochen habe, trotz der noch nicht erleichterten Selbstkostenlage mit einer durchschnittlich 6prozentigen Kohlenpreissentung voranzugehen. Die Kohlen­preisermäßigung fam, in höherem Ausmaße, in allen Revieren des Kohlenbergbaues. Ihre Auswirkung fennzeichnet der Jah­resbericht des Reichskohlenverbandes für das Geschäftsjahr 1930-31 dahin, daß die Bemühungen, im Rahmen einer Preis­fenbungsaktion der Regierung den Absatz durch Herabsetzung der Kohlenpreise zu beleben, völlig erfolglos gewesen seien. ..In fast allen Revieren wurden die Kohlenpreise am 1. Dezem= ber 1930 bezw. 1. Januar 1931, zum Teil auch schon früher, um 6 bis 9 Prozent gesenkt, während die Löhne etwas später in den Steinkohlenrevieren eine Herabsetzung um etwa 6 Prozent er fuhren. Das brennendste Problem, die Senkung der Selbstkosten, wurde dadurch nicht gelöst."

Und wieder spricht man jetzt von ,, billiger Kohle", man gibt dem Bergbau den Rat, seine Halden zu niedrigen Preisen zu räumen, um sich dadurch eine Erleichterung zu schaffen. Die ,, Journée Industrielle" läßt sich aus Düsseldorf berichten, das Rheinisch- Westfälische Kohlensyndikat werde sehr bald seine Preise senten und einen Teil der Haldenbestände abstoßen. Da heute der Markt die gedrosselte Förderung knapp aufnehme, werde das Syndikat versuchen, seinen Absatz in die bestrittenen Gebiete auszudehnen. Auf den ersten Blick besticht der Plan. die Haldenvorräte an Kohle, die mit 12 Mill. Tonnen immer­hin einen Wert von 180 Millionen Mark darstellen dürften, schnell, wenn auch zu niedrigen Preisen zu verkaufen. Will man sich aber nicht mit der naiven These abfinden, die wir oben wiedergegeben haben, daß billige Kohle verkauft wird, daß jedoch die Frage nach dem Käufer nicht beantwortet wer­den kann, so darf man den Versuch nicht unterlassen, den un­mittelbaren Auswirkungen eines solchen Schritts flarzustellen. Es muß jedem einleuchten, daß Gründe dafür vorhanden sein müssen, im Laufe der Monate über 12 Millionen Tonnen Kohle und Koks auf Halde zu legen. Daß ein Teil der Haldenkohle auf Kohlensorten entfällt, die schwer Absatz finden, jedoch zu­sammen mit absatzfähiger Kohle gewonnen werden müssen, wird vielfach übersehen. Trotzdem wird man als die entscheidende Ursache der großen Haldenbestände die Tatsache feststellen kön­nen, daß die Wirtschaftskrise den Kohlenverbrauch auf den jetzi­gen niedrigen Stand gedrüdt hat; wenn die Anpassung der Förderung an den Absatz unterblieben, jedenfalls nur teilweise erfolgt ist, so ist das darauf zurückzuführen, daß der Ruhrberg­bau seine Belegschaft in möglichst großem Umfange, unter Ein­

Man darf annehmen, daß das deutsche Volkstum in Polen über 180 000 schulpflichtige Kinder verfügt. Nach polnischen Angaben sollen nun 80 Prozent, nach einer Darlegung des Warschauer Kultusministeriums jogar nahezu 100 Prozent die­ser Kinder deutsch beschult sein. Diese Angaben sind irrig; in Wirklichkeit wird noch nicht ein Drittel der deutschen Schul­finder in ihrer Muttersprache beschult. Von den 11 577 deut­schen Volksschülern in der Wojewodschaft Thorn waren im Jahre 1930 7712 oder 66,6 Prozent in polnisch- sprachigen Schu­len. Noch schlimmer liegen die Verhältnisse in Kongreßpolen, wo 79 500 deutsche Kinder oder 96,4 Prozent die deutsche Schule entbehren. Wenn nun von polnischer Seite behauptet wird, daß die deutschen Kinder auch in den polnisch- sprachigen Schu­len Unterricht in ihrer Muttersprache erhalten, so liefert auch hier die Statistik den Gegenbeweis: Von rund 15000 Kindern in Posen- Pommerellen, die am 1. Dezember 1930 polnisch- legung nur der unbedingt notwendigen Feierschichten, aufrecht sprachige Schulen zu besuchen gezwungen waren, entbehrten 11 800 jeden Unterricht in der Muttersprache.

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teine Fremdsprache in Amerika.

Deutsch Deutsch ist darauf weist die Concord Society von Ame= rita hin feine Fremdsprache in den Vereinigten Staaten von Amerika. Sie wurde gelehrt, seitdem es Schulen in Ame­rifa gibt. Die deutsche Sprache wurde an den Gerichtshöfen von Neu Jersey und Newyork gebraucht, als diese Staaten noch Kolonien der Niederlande waren. In deutscher Sprache wurde die erste amerikanische Bibel und eine der ersten amerikanischen Zeitungen gedruckt. Deutsch wurde von General George Wa­shington und seiner Leibgarde gesprochen. Sie war in vielen Regimentern im amerikanischen Unabhängigkeitskrieg die Kom­mandoſprache. Sie war in jedem einzelnen der ersten dreizehn Staaten in Gebrauch. Im amerikanischen Bürgerkrieg wurde sie von 56 Generälen angewandt. In deutscher Sprache wurde die amerikanische Unabhängigkeitserklärung zum erstenmal ver­öffentlicht.

zu erhalten bestrebt war. Gewiß würde nun ,, billige Kohle" Käufer finden. Führte aber der Verkauf billiger Kohle aus den Haldenbeständen zu Mehrabjag? Die bereits gekennzeich neten Ergebnisse der vorjährigen Rohlenpreisaktion sind Grund genug, diese Frage rundweg mit Nein" zu beantworten. Die unmittelbare Folge wäre der Rückgang des Absages an geför­derter Kohle und damit die Notwendigkeit, die Förderung durch weitere Betriebsstillegungen und einschränkungen zu drosseln. In einem Zeitpunkt, in dem Deutschland um die Erhaltung seines Auslandsabsazes kämpfen muß, in dem aus England be­richtet wird, die englische Kohle mache alle Anstrengungen, die bisherigen deutschen Reparationsfohlenlieferungen durch eng= lische Kohle zu ersetzen, braucht man sich mit der Ausdehnung des Absatzes an deutscher Kohle auf den umstrittenen Märkten Europas kaum auseinanderzusehen.

Wir zitieren: Jede Tonne Erzeugung mehr bedeutet eine Verbesserung der Rentabilitätschance, wie jede Tonne weniger heute ihre Verschlechterung im Gefolge hat. Und weiter: das Problem ist Verbilligung der Gestehungskosten der heimischen