Samstag, den 4. Juli 1931

Die deutschen Städte tagen in Mainz.

( Schluß)

Als nächster Redner sprach über Probleme der Arbeitslosig­keit der Präsident der Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung Dr. Syrup: Mehr als 20 Millionen Arbeiter und Angestellte sind in der Welt aus dem Wirtschafts­prozeß ausgeschaltet, in Deutschland allein zurzeit 4 Millionen. Die Krise wirkt sich in allen Ländern mehr oder weniger stark aus. Selbst Amerika rechnet in seinem diesjährigen Staats­haushalt mit einem Fehlbetrag. Alle anderen Länder können aber auf vorhandene Reserven zurückgreifen; ihnen stehen steuerpolitische Möglichkeiten offen; sie können jederzeit Kredite zu billigem Zinsfuß aufnehmen. Die amerikanische Anleihe von 800 Millionen Dollar ist gerade jetzt mit 6 Milliarden Dollar überzeichnet. Deutschland, das die Hälfte seines Nationalver­mögens verloren hat, sind diese Möglichkeiten verschlossen. Es steht im Gegenteil unter dem ungeheuren Druck der Repara­tionsleistungen. Die Reichsbank kann und muß bei der Ver­trauenskrise auf dem Kreditmarkt jeder Gefährdung der Mark entgegenwirken. Aber die nötigen Eingriffe der Reichsbank gehen letzten Endes zu Lasten des Arbeitsmarktes. Die Arbeits­losennot in Deutschland ist groß. Der Staat muß seinen Pflich­ten gegenüber den unverschuldet notleidenden Volksgenossen nachkommen, sonst würde er sich selbst aufgeben. Es mag dahin­gestellt bleiben, ob die Belastungen der Notverordnung genau ausbalanziert sind. Jeder betroffene Kreis sieht begreiflicher­weise in erster Linie seine Opfer; die Belastungen anderer Kreise würdigt er wenig. Wer die Finanzlage in Deutschland klar erkennt, kann nicht bestreiten, daß das finanzielle Gesamt­ergebnis der Notverordnung nicht entbehrt werden kann. Un­gewöhnlich schwer sind die Arbeitslosen selbst von der Notver­ordnung betroffen worden. Allein in der Arbeitslosenversiche­rung sind die Ausgaben von 1800 Millionen um 400 Millionen RM. gedrosselt worden. Die Senkung der Ausgaben geht un­mittelbar bis an die Grenze des Zumutbaren. Die Reichs­regierung entschloß sich jedoch sicherlich nicht leichten Herzens zu diesem Schritt, um die Reichsanstalt in ihren Einnahmen und Ausgaben auszugleichen und sie unabhängig von den Reichs­finanzen zu machen, damit von dieser Seite keine Gefahren für die Reichsfinanzen erwachsen können. Aber nicht nur die Reichs­anstalt mit den von ihr in der Arbeitslosenversicherung und Krisenfürsorge zu betreuenden 3 Millionen Arbeitslosen steht in den kommenden Wochen und Monaten vor den schwersten Auf­gaben, auch den Gemeinden fallen kaum tragbare Lasten in ihrer Wohlfahrtspflege zu. Nur in guter Zusammenarbeit sind die Schwierigkeiten, nicht nur finanzieller, sondern auch psychologi= scher Art zu meistern.

Die geldliche Unterstützung der Arbeitslosen ist und bleibt ein Notbehelf. Alle Vorschläge zur Milderung der Arbeitslosig­keit wie die Ausschaltung der ausländischen Arbeiter und der ,, Doppelverdiener", die Verlängerung der Volksschulpflicht, die Streckung der Arbeit durch Verkürzung der Arbeitszeit, die Schaf= fung zusätzlicher Arbeit und der Antrieb der privaten Wirtschaft durch öffentliche Aufträge und Arbeiten müssen nicht nur auf

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,, Gießener Zeitung"

ist auch bei den Massen der Arbeitslosen die Hoffnung auf Arbeit und Verdienst nicht ganz ertötet. Wir dürfen aber nicht ohne neue, auf Tatsachen fundierte Hoffnungen in den kommen­den Herbst hineingehen. Deutschland hat sein Haus so entsa­gungsvoll wie nur möglich bestellt. Hoffen wir, daß uns die nächste Zeit auf dem Reparationsgebiet nicht nur verständnis­volle Versicherungen, sondern Taten bringt. Der hochgesinnte Entschluß des Präsidenten der Vereinigten Staaten berechtigt zu dieser Hoffnung.

Der Geschäftsführende Präsident Dr. Haeckel- Berlin berich­tete dann über

die kommunalen Finanzen.

Die Erwerbslosenlasten der deutschen Gemeinden sind für 1931 auf 875 Millionen für Wohlfahrtserwerbslose und auf 165 Mil­lionen für Krisenfürsorge zu veranschlagen, also zusammen auf mehr als 1 Milliarde. Die Erleichterungen der Notverordnung reichen nicht einmal aus, um die Mehrausgaben der Gemeinden auf diesen Gebieten gegenüber 1930 zu decken. Dazu kommt der tatastrophale Rückgang der gemeindlichen Einnahmen aus Ein­kommen, Körperschaft-, Gewerbe-, Hauszins-, Grunderwerbs- und Verbrauchssteuern, der sich unter der wirtschaftlichen Auswir tung der Notverordnung noch verstärken wird. Den Gemeinden wird daher auch bei einer rigorosen Streichung von Ausgaben trotz der neuen Notverordnung und trotz der Ausnutzung der Steuern der früheren Notverordnungen noch ein Defizit von etwa 500 Millionen für 1931 verbleiben, neben dem Defizit des Vorjahres von 450 Millionen. Auch aus der Sanierung der Arbeitslosenversicherung sei eine weitere Gefahr für Verlage­rung von Ausgaben auf die Gemeinden entstanden. Die letzte Notverordnung läßt also das Problem der Gemeindefinanznot ungelöst. Mangels ausreichender Hilfsmittel des Reiches fann daher nur eine Minderung der Reparationslasten den Gemeinden Rettung bringen. Eine grundlegende Tributrevision bleibt daher die vordringlichste Aufgabe. Die Verschärfung der Landesauf­sicht ohne zeitliche Beschränkung auf die Notzeit und die Schaf= fung einer neuen Reichsaufsicht betrachten die Gemeinden als ein ungerechtfertigtes Mißtrauen gegen die Selbstverwaltung. Pflicht der Selbstverwaltung sei allerdings eine erhöhte Selbst= verantwortung in der Beschränkung der Ausgaben.

schaftliche, finanzielle und allgemeinpolitische Bedeutung geprüft werden. Alle ernsthaften Vorschläge zur Milderung der Arbeits­losigkeit enthalten sicherlich beachtliche Gesichtspunkte. Sie brin­gen aber keine Lösung des schweren Problems. Eine befriedigende und auf die Dauer haltbare Lösung hat einerseits im Innern eine Gesundung unserer Wirtschaft, unserer Finanzen und eine politische Entspannung, andererseits von außen eine deutlich fühl­bare starke Erleichterung unserer Kriegslasten zur Voraussetzung. Viele Menschen im In- und Auslande wissen nicht, was der letzte Winter für uns bedeutet hat, nicht nur menschlich, sozial und wirtschaftlich, sondern besonders staatspolitisch. Noch ist das deutsche Volk trok größter Arbeitslosigkeit und Not in seinem seelischen Befunde im Großen und Ganzen gesund. Trotzdem das Frühjahr mit seiner Depression viele Hoffnungen zerstört hat,

Zur Besinnung und Erinnerung an den Todestag des Freiherrn vom Stein am 29. Juni 1831.

Die beiden großen Gegenspieler. Freiherr vom Stein und Napoleon. Von Geh. Rat Prof. Dr. Max Lehmann. Bekanntlich hat der Freiherr vom Stein seinen ihm tongenialen Biographen in dem jüngst verstorbenen Göt­tinger Historiker Max Lehmann gefunden. Aus seiner umfassenden, glänzend geschriebenen Darstellung, die be­reits in 3. Auflage vorliegt( Göttingen, Vandenhoed & Ruprecht, Leinen 14 Mk.), sei anläßlich des 100. Todes­tages des Freiherrn vom Stein das nachfolgende Stück wiedergegeben, das besonders deutlich Charakter und Bedeutung Steins fennzeichnet. Lehmann bietet auf Grund der Quellen eine lebendige Darstellung der Zeit, des Werks, und des Lebens Steins, so daß man wünschen kann, das Buch möge unserer Zeit einen Spiegel vorhalten. Die beiden Streiter, die das Jahr 1808 zu langem Kampje in die Arena hinabsteigen sah, waren in Verhältnissen heran­gewachsen, wie sie verschiedener kaum gedacht werden konnten.

Nach einer Debatte, an der sich Ministerialdirektor Dr. Don Leyden, 1. Bürgermeister Book, Bürgermeister Bleifen und Stadtverordneter Dr. Zorn beteiligten, wurde eine Entschließung angenommen, in der es heißt:

Stein, der ältere, war geboren in einem Zwergstaate, den seine Familie, wenn auch unter der Oberhoheit des Kaisers seit Jahrhunderten selbst regierte, in den geordneten Zuständen einer vergleichsweise alten Kultur; er hatte eine rasche und glänzende Laufbahn gemacht als Aristokrat, in einem anderen. größeren Gemeinwesen, dessen auswärtige Politik zwar nicht eines revolutionären Beigeschmads entbehrte, das aber in sei­ner inneren Struktur durch die Macht der Gewohnheit legitim geworden war. Napoleon stammte aus einem Lande, das von der Zivilisation nur oberflächlich gestreift war, die Stufe des Geschlechterstaates taum überwunden hatte und den persönlichen Leidenschaften des einzelnen den weitesten Spielraum ließ. Auch Napoleon mußte, wenn er etwas werden wollte in der Welt, eine größere Bühne suchen, aber während sie Stein innerhalo desselben Volles und Reiches zufiel, fand der Korse sie in einem Lande, das eine andere Sprache redete als er, das seine Heimat unterjocht, dem er mit den Waffen in der Hand gegen­übergestanden hatte; weder Geburt noch Neigung, sondern Be­rechnung machte ihn zum Franzosen.

Die deutschen Städte sind sich ihrer Schicksalsverbundenheit mit dem Reich bewußt und betonen erneut, daß alle Glieder der öffentlichen Hand gemeinsam berufen und verpflichtet sind, die allgemeine Finanznot zu überwinden. Die Notverordnung vom 5. Juni verändert aber die große Notlage der Gemein­den nur in unzureichendem Maße, da die zu erwartenden Mehrausgaben für Wohlfahrtserwerbslosen und Krisenfür­sorge für 1931 sogar übertroffen werden. Daher müssen, falls in Zukunft finanzielle Erleichterungen für das Reich eintreten, die dadurch freiwerdenden Mittel in erster Linie die Sanie­rung der gesamten öffentlichen Finanzen, also auch der Ge­metnvestnungen, ster stellen. Es wird noch mit besonderem Nachdruck darauf aufmerksam gemacht, daß eine Deckung von Fehlbeträgen bei den Gemeinden durch Kredite nicht mehr an­gängig ist.

Die Entschließung fand einstimmige Zustimmung. Die sozial­demokratischen Vertreter gaben ergänzend eine Erklärung ab, in der gefordert wird:

Beseitigung der Subventionspolitik, damit die Bürgersteuer als weitere zusätzliche Belastung der kleineren und mittleren Einkommen wieder beseitigt werden kann. Die aus dem Mora­torium und aus dem Fortfall der Subventionen voraussichtlich freiwerdenden Mittel sind in erster Linie zur Ausgleichung der Gemeindehaushalte, deren Gesamtdefizit trotz Notverordnung immer noch rund 750 Millionen Mark beträgt, zu verwenden.

Lokales.

Sonntagsgedanken.

Nr. 53

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Begleitet mich heute auf einem stillen Weg, der in die Einsamkeit führt und laßt sie einmal reden, was sie uns zu erzählen weiß. Erst dort in der Einsamkeit dieser kleinen Erde empfindet man die Größe der Welt. Und manchen Großen tref fen wir dort an und fragt ihr mich, was sein Kennzeichen ist, dann sage ich euch: die Stille.

freieste Bahn eröffnete, die Eroberungstendenz der neugeschaf­fenen Republik, die den geborenen Soldaten in ununterbroche­nen Kriegen schulte und emporhob.

Warum fehlen unserer Zeit die hohen Ideale, leben gestaltende Grundsätze und große Ziele?

Der Einsame gibt euch die Antwort: In der Stille wer den wir uns erst unserer Menschenwürde und unseres Menschen wertes bewußt. Wer in der Einsamkeit sich langweilt, der kann nicht Anspruch machen auf Geistesbildung oder auf Seelen: größe. Denn gerade sie ist die einzige und wahre Schule für einen Geist von edlen Anlagen

Aber der Gegensatz ging noch tiefer, und die beiden Strei­ter hatten davon eine sehr lebhafte Empfindung, indem sie ihn, nachdem der Kampf einmal ausgebrochen war, von dem Ge­biete der Politik auf das der Ethik hinüberspielten. Stein tat dies in gutem Glauben, Napoleon wollte damit nur sagen. daß seine Weltanschauung eine andere als die des Wider sachers sei.

Gottfried Keller schreibt es in seinen Werken: ,, Wer nicht seine schönsten Träume in der Einsamkeit träumt, wer nicht so weit gekommen ist, daß er jede menschliche Gesellschaft, alle Zerstreuungen und allen Umgang mit der faden Welt, ja jo gar den Umgang mit großen Seelen und wirklich guten Ge mütern entbehren kann, wer sich nicht selbst genug, wer nicht die erste und beste Unterhaltung in sich selbst, in der Tiefe sef nes eigenen Ich findet, der schiebe seine Ansprüche auf Geistes größe bescheidentlich in die Tasche zu den übrigen Brotfrumen und Bettelmünzen, die dort sind."

In der Einsamkeit, dort, wohin nicht mehr der Lärm der Menschen dringt, hören wir die leisen Stimmen aus der Ewig feit. Die großen und berühmten Männer haben dort gelauscht, waren einjam in ihren Stuben und doch war ihre Welt so groß aus der ihnen wunderbare Kräfte des Geistes und des Herzens zuströmten.

Betrachte nur einmal die Menschen deiner Umgebung! Wer ist in seiner Arbeit tüchtiger: sind es die Menschen, die nach Vermögen jagen, die überall dabei sein müssen, wo es etwas zu sehen und zu hören gibt? Oder sind es nicht gerade die Stillen, die Einsamen?

Darum gib deiner Seele von Zeit zu Zeit die Einsamkeit, die sie so dringend braucht, um nicht in den erstickenden Niede rungen dieser lärmenden Welt zu versinkem.

In der Tat, der innerste Kern der Seele, dem, weil er durch feine Analyse zu erklären ist, vornehmlich die Benennung In­dividuum zukommt, war Napoleon von Moral ebenso fernge­blieben, wie er bei Stein von ihr durchdrungen war. Napoleon hat schon in jener Jugendschrift, dem Souper de Beaucaire. in der er den Südfranzosen zuredete, sich den Jakobinern zu unter­werfen, von jeder Unterscheidung zwischen Gut und Böse ab­gesehen; für ihn gab es nur den Unterschied von Stark und Schwach, Sieger und Besiegtem. Mit dem größten Zynismus Nichts befriedigte er vor allem seine geschlechtlichen Triebe. lag ihm ferner als die geordneten Verhältnisse einer glücklichen Ehe, wie sie Stein geschlossen hatte. Die Polen kannten den Korsen gar wohl, wenn sie ihm, wie einem modernen Baal. das begehrenswerteste Weib ihres Adels zuführten: er nahm es hin als selbstverständlichen Tribut.

Der Sonntagsschreiber.

* Die Schulden des Landes Hessen stiegen von 66,8 auf nunmehr 69,9 Mill. R.-Mt., d. s. 51,91 RM. auf den Kopf der Bevölkerung bei einem Reichsdurchschnitt von 36,57 R.- Mt

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* Anerkannte technische Lehranstalten. Nachdem die Be zeichnungen der preußischen höheren technischen Fachschulen ab 1. April ds. Js. fast sämtlich geändert sind, ist nach dem Stand vom 1. Mai 1931 ein neues Verzeichnis der auch von der Deut­schen Reichsbahn anerkannten technischen Lehranstalten heraus­gekommen, aus dem für die hiesigen technischen Kreisen nach­stehende Lehranstalten besonders wichtig sind. Es werden an­erkannt in Hessen: Hessische höhere Bauschule in Offenbach a. M., Hessische höhere Bauschule in Bingen, Hessische höhere Landesbauschule in Darmstadt und Städtische höhere Maschis nenbauschule in Darmstadt.

* Nachsendung von Postsendungen. Zu Anträgen auf Nachsendung von Postsendungen sind möglichst die amtlichen Vordrucke zu benutzen, die an den Postschaltern und von de Rostzustellern zur Abgabe bereitgehalten werden. Die Verwe dung dieser amtlichen Vordrude gewährleistet die pünktlice Nachsendung der Post und daher ein Vorteil des Empfängers.

* Fundsachen im Monat Juni 1931. Das Verzeichnis über die im Monat Juni 1931 gefundenen bezw. abgelieferten Ge­genstände kann an der Anschlagtafel im Flun des Polizeiamts, Landgraf- Philipps- Platz 1, eingesehen werden. Die Empfangs­berechtigten werden aufgefordert, ihre etwaigen Rechte inner halb 2 Monaten beim Fundbüro während der Dienststunden geltend zu machen.

verlangt

* Gewerkschaftsring Beseitigung bestehender Mängel. Die zurzeit geltenden Vorschriften über die Lohnpfän= dung verlieren mit dem Ablauf dieses Jahres ihre Gültigkeit. Hierzu hat, um die mit dem heutigen Pfändungsrecht noch am

Gegensätze von solcher Ausdehnung und Schärfe müssen, wenn einmal enthüllt, feindlich aufeinander stoßen. In diese Falle konnten sie verborgen bleiben, solange Stein, der schwi chere Teil, sich auf die allmähliche Durchführung der Reform beschränkte und von jeder auswärtigen Attion abjah. Sie tro ten in die Erscheinung, als Stein die Erhebung der Spanie benutzen wollte, um seine alte Jdee, Bündnis zwischen Preußet und Desterreich, zu paaren mit der andern, die ihm die jüngite Vergangenheit gelehrt hatte: Aufstand der unterdrückten Natio nen wider den Imperialismus in Gestalt des Landsturms.

Es war am 16. Dezember 1808, als Napoleon, in Madrid angelangt, von seinem„ taiserlichen Lager" folgendes Detrek ausgehen ließ: ,, Der p. p. Stein, der Unruhen in Deutschland zu erregen sucht, wird für einen Feind Frankreichs und des Rheinbundes erklärt. Die Güter, die besagter Stein, sei es in Frankreich, sei es in den Ländern des Rheinbundes, besitze sollte, werden mit Beschlag belegt. Persönlich wird besagte Stein überall, wo er von unseren oder unsrer Verbündeten Truppen erreicht werden kann, verhaftet."

zu erklären. Wie anders Stein, der als es ihm geglüdt war, ein schönes Mädchen des Weichseltales vor den Nachstellungen der Franzosen nach Königsberg zu retten, es ablehnte, sie auch nur zu sehen.

Ebensowenig Strupel tannte Napoleon in der Behandlung derer, die ihm unbequem waren oder sich ihm gar widersetzten Er ließ seine Soldaten gleich Mordbrennern in Binasco und Pavia hausen; er ließ in Syrien Tausende von Gefangenen niedermezzeln, nur um den Schreden seines Namens unter den Muselmanen zu verbreiten; er ließ den unschuldigen Herzog von Enghien durch die Farce eines Kriegsgerichts ums Leben bringen, um den Freunden des Hauses Bourbon die Lust zu Restaurationsversuchen zu verleiden. Vollends die Lüge, das bequemst Kampfmittel des Politikers, handhabte er mit sol­chem Behagen, daß scharfe Beobachter fanden, er täusche unauf­hörlich. Im engsten Verein mit der Amoralität stand auch bei ihm die Irreligiofität. Was in Steins Seele von Jahr zu Jahr mächtiger wurde, das Gefühl der Abhängigkeit vor einer überirdischen Macht, das Vertrauen auf den Beistand der Vorsehung, war ihm Schall und Rauch; er sah in der Religion nur ein Mittel, um auf andere zu wirken. Er wollte nicht nur die Leiber, sondern auch die Seele seiner Untertanen haben. Seinem Anspruch auf Beherrschung der Welt lag ebensosehr die Vergottung des eigenen Jchs wie die Mizachtung aller

Vorbedingungen für sein Emporkommen in Frankreich waren der Sturz der Erbmonarchie und des Adels, die in Deutschland Stein helfend und fördernd zur Seite gestander hatten, die Egalisierung der Gesellschaft, die jedem Talent die i fremden Rechte zugrunde.

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Ein Moment der Universalgeschichte. Napoleon hat seine Widersacher einfertern und ermorden lassen, niemals aber einen einzelnen so in aller Form und vor den Augen der Welt ein souveränen Macht gleichgestellt, der er genötigt sei, den Kri Wer dächte da nicht an die Aechtung, die dr Jahrhunderte zuvor gegen Martin Luther verhängt wurde Beide Male war derjenige, von dem die Aechtung ausging, d Herrscher eines Universalreiches; beide Male war der Geächte der gegen ausländische Tyrannei sich wendende Wortführer de deutschen Nation; beide Male fiel Deutschlands Interesse 3 sammen mit der abendländischen Völkerfreiheit überhaupt. De Aehnlichkeit geht noch weiter: beide Male wurde das Achtdekr unvollständig vollstrect, weil die Herrschaft dessen, dem der G ächtete sich widersetzte, bereits erschüttert war; nur mit der Unterschiede, daß Luther günstiger gestellt war als Stein. Da Abfall vom Papste hatte 1521 im deutschen Volke bereits weit um sich gegriffen, daß Luthers Landesherr gar nicht hät wagen dürfen, ihn den feindlichen Gewalten auszuliefern; d Reformator sah seine Wirksamkeit eigentlich keinen Augenbli unterbrochen. Stein rettete zwar sein Leben, mußte aber i Exil und fand sich zu lang dauernder Untätigkeit verurteilt. Erst das Jahr 1812 gab ihm die Möglichkeit, als Berat Alexanders I. von Rußland wieder entscheidend in den Garg der Weltgeschichte einzugreifen. Bekanntlich erzwang er d mals die Konvention von Tauroggen, trennte Preußen dadur gewaltsam vom Rheinbunde und leitete damit den Befreiung tampf ein, an dessen Durchführung er dann entscheidend teil­genommen hat.

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