Nr. 17

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geleit, Gießen.

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Gießener Zeitung

Erscheint Mittwochs und Samstags. Bezugspreis 2,40 M vierteljährlich frei ins Haus. Redaktionsschluß früh 8 Uhr. Für Aufbewahrung oder Rüd­Sendung nicht verlangter Manuskripte wird nicht garantiert.

44. Jahrg.

Politische Rundschau.

Im Hauptausschuß des preußischen Landtages wurde der Regierungsvorschlag auf Senkung der Hauszinssteuer ab 1. April 1931 um 3 v. H. angenommen.

Der sächsische Ministerpräsident ist am Dienstag vom Reichs­lenzler empfangen worden. Der Besuch hängt mit der Forde= rung zusammen, daß auch die sächsische Lausitz bei der Osthilfe berüdsichtigt werden müsse.

Als Nachfolger des zum Gesandten in Warschau ernannten Bortragenden Legationsrates von Moltte ist der Gesandte Meyer zum Dirigenten der Oftabteilung ernannt worden. Ge= sandter Meyer war zuletzt im Auswärtigen Amt in der Abtei­lung West- und Südeuropa tätig.

Die Ergebnisse der braunschweigischen Wahlen haben in Berliner parlamentarischen Kreisen nicht überrascht. Vor allem wird betont, daß Kommunalwahlen wesentlich von örtlichen Ge­ichtspunkten beeinflußt werden, die mit der großen Politik nichts zu tun haben.

Der Reichsvorstand des Christlich- Sozialen Volksdienstes hat beschlossen, das Volksbegehren für Auflösung des Preußischen Landtages zu unterstützen.

Die Frattionen der Landvolkpartei, der Deutschnationalen Bolkspartei und der Wirtschaftspartei im Thüringischen Land­tag veröffentlichen eine Kundgebung, in der sie das auf Auf­lösung des Preußischen Landtages abzielende Volksbegehren des Etahlhelms begrüßen.

Die deutsche Industrieabordnung besichtigte am Sonntag unter Führung des Vorsitzenden des Moskauer Stadtrates die Stadt Mostau. Am Mittwoch gibt der deutsche Botschafter v. Dirdjen zu Ehren der Abordnung einen Empfang, an dem bie Vertreter der Sowjetregierung teilnehmen werden.

Der Generalstaatsanwalt in Berlin hat gegen die Bundes­führer des Stahlhelms, Seldte und Duesterberg, auf Grund des $ 5, Absatz 1, des Republikschutzgeseges in Verbindung mit§ 20 des Reichspressegesezes wegen des Aufrufes in der Stahlhelm­zeitung Nr. 2 ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Der am 18. Januar erschienene Aufruf war die Einladung zum Volts: Begehren.

Eine in Berlin von 112 Delegierten der verschiedenen repu­Glikanischen Organisationen des Reichs besuchte Konferenz be­schloß eine Dachorganisation zur Zusammenfassung aller repu­blikanischen Bünde und Organisationen zu schaffen. Der„ Re­publikanische Reichsbund" wurde als Dachorganisation bestimmt und beauftragt, die Initiative zu ergreifen.

Zu der Nachricht vom Uebertritt des Senatspräsidenten Grüßner zur Nationalsozialistischen Partei teilt der„ Völkische Beobachter" mit, daß eine Bestätigung dieser Meldung von sei­ten der Reichsleitung der NSDAP. noch nicht vorliege.

Wie die Gute Hoffnungs- Hütte bei Oberhausen mitteilt, Ficht sie sich durch den anhaltenden Absatzmangel gezwungen, ver­hiedene ihrer Betriebe stillzulegen. Durch die Stillegung wird Die Entlassung von 2321 Arbeitern notwendig. 600 weitere Ar­Geiter hofft man auf den übrigen Zechen unterbringen zu können.

Der Arbeitgeberverband der chemischen Industrie Frank­Furt a. M. hat den Gewerkschaften zum 31. März den Lohntarif Für die Provinz Hessen- Nassau und den Freistaat Hessen zweds Lohnsentung gekündigt.

Zwischen Hamm und Hannover ist am Sonnabend ein erster Brobezug gelaufen, der einen Stundendurchschnitt von 120 Kilo­meter erreichte. Die Versuche werden fortgelegt, weil man evtl. hon im Sommerfahrplan die FD- 3üge einsehen lassen will, die ain 120- Kilometer- Tempo erreichen sollen.

Die finnische Regierung ist am Dienstag nach der ersten Bollversammlung der Regierung zurüdgetreten. Man rechnet Damit, daß die neue Regierung ein Koalitionsministerium wer­Ben wird, in dem alle bürgerlichen Parteien vertreten sind.

( Gießener Tageblatt)

Drud und Verlag von Albin Klein in Gießen. Geschäftsstelle: Gießen, Südanlage 21. Fernsprecher Nr. 2525 und 2526. Postschedtonto Nr. 69 530 Amt Frankfurt a. M.

Mittwoch, den 4. März 1931

wurde angenommen eine sozialdemokratische Entschließung, wo­nach der Zinsverbilligungsausschuß des Reiches für Bodenver­besserungs- Darlehn auf zehn Jahre ausgedehnt wird. Schon bei diesen Abstimmungen zeigte sich, wie gefährlich das kommunistisch­sozialdemokratische Zusammengehen für die von den Mitteipor= teien bekämpften Anträge war. Dieser Umstand führte dann auch bei der von Löbe zurückgestellten Abstimmung über den jozialdemokratischen Gefrierfleischantrag zu einer nervösen Un­ruhe. Die Absicht des Reichstagspräsidenten Löbe, den sozial­demokratischen Antrag sofort zur Abstimmung zu bringen, schei= terte an dem Widerstand der Abgeordneten der Mittelparteien. Löbe mußte sich zu efner halbstündigen Redezeit für die ein­zeinen Abgeordneten verstehen. Reichsernährungsminister Schiele ergriff zunächst das Wort. Er lehnte den sozialdemo­fratischen Antrag, der die Wiedereinführung eines zollfreien Gc= frierfleischkontigentes in Höhe von 50 000 Tonnen jährlich vor­sieht, als agrarfeindlich ab. Er richtete an den Reichstag die Aufforderung, den sozialdemokratischen Antrag abzulehnen. Die Kommunisten brüllten ihre Flegeleien dazwischen, die Löbe ver­anlaßten, Ordnungsrufe auszuteilen. Im übrigen war man dann sachlich genug, um in Ruhe den Abgeordneten Hepp( Land­volf) anzuhören, der sich energisch gegen den sozialdemokratischen Antrag wandte. Den gleichen Standpunkt nahmen die Abgeord= neten Gerauer von der Bayrischen Volkspartei, Schneidewind von der Wirtschaftspartei und Meyer( Dtsch.- Hann.) ein. Alle Redner brachten zum Ausdruck, daß durch die Wiedereinfuhr von Gefrierfleisch die Bauernschaft schwer geschädigt werde. Die Ab­stimmung ergab dann: Artikel 1 des sozialdemokratischen Ent­wurfs, der die zollfreie Einfuhr von 50 000 Tonnen Gefrier­fleisch vorschreibt, wird im Hammelsprung mit 218 gegen 152 Stimmen bei 1 Stimmenthaltung angenommen. Dafür haben auch die meisten Staatsparteiler und einige Zentrumsabgeord= nete vom Gewerkschaftsflügel gestimmt. Der vom Ausschuß dem Entwurf angefügte Satz, daß beim Gefrierfleischtransport deut­sche Schiffe den Vorzug erhalten sollen, wird abgelehnt. In der dann folgenden dritten Beratung wird der Gesetzentwurf in namentlicher Abstimmung mit 223 gegen 149 Stimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.

Wahltag in Braunschweig.

Die Kommunalwahlen im Lande Braunschweig sind ruhig verlaufen. Von Zwischenfällen liegen keine Nachrichten vor. Die Straßenpropaganda ist nach den großen Anstrengungen der Par­teien in den letzten Wochen mäßig gewesen.

Zunahme der nationalsozialistischen und kommunistischen Stimmen.

V

Die Stadtverordneten Versammlungen einschließlich der Hauptstadt zählen 208 Sitze. Davon entfallen auf die National­sozialisten 47 Size, vorher 2, außerdem sind 6,, Stahlhelm- Man­date" vorhanden. Auf die verschiedenen Listen bürgerlichen Ge­präges entfallen 62 Sitze, vorher 105, auf die Sozialdemokraten 72, vorher 94, auf die Kommunisten 21, vorher 4. Die National­sozialisten gewannen somit 45 Mandate, wozu noch die 6 Stahl­helm- Mandate gerechnet werden dürfen. Die Kommunisten ge­wannen 17 Site. Die bürgerlichen Listen verloren 44 und ge= wannen einen Sitz. Die Sozialdemokraten verloren 23 Sitze und gewannen einen Siz. Schließlich gingen noch drei demokratische Mandate verloren. Die Kreistage haben insgesamt 102 Site. Davon erhielten die Nationalsozialisten 32( vorher 2), verschie= dene bürgerliche Listen( Mittelstand, Beamte usw.) 21( vorher 46), die Sozialdemokraten 42( vorher 53), die Kommunisten 7 ( vorher 1). Die Nationalsozialisten gewannen also 30 Size, die Kommunisten 6; die Sozialdemokraten verloren 11 Sitze, wäh rend die Bürgerlichen 25 Site abgeben mußten.

Die Wahlbeteiligung im ganzen betrug etwa 84 Prozent gegen 89,29 Prozent bei den Landtagswahlen im September v. J.

( Neueste Nachrichten)

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Nummer 18

Schacht über Revision des Young- Planes

Die„ Deutsche Rundschau"( Verlag Berlin W. 30) veröffentlicht in ihrem Märzheft einen Aufsatz von Reichsbankpräsident a. D. Dr. Hjalmar Schacht, der die Rechtsgrundlagen zeigt, auf denen jede Revisions­Forderung aufbauen muß. Wir geben im folgenden mit Erlaubnis des Verlages einige Abschnitte aus diesem ungemein wichtigen Aufsatz wieder:

Der deutsche Lösungsvorschlag afzeptierte grundsätzlich, daß Deutschland die sogenannten Reparationsansprüche bis zu einer vernünftigen Grenze der deutschen Leistungsfähigkeit erfüllen sollte. Für die Bemessung der deutschen Leistungsfähigkeit greift das Memorandum zurück auf die Grundsätze, die der amerika­nische Staatssekretär Mellon seinerzeit für die Schuldenverhand­lungen mit den Alliierten aufgestellt hatte. Diese Grundsätze hatte Mellon dahin formuliert, daß das Einkommen und der Lebensstandard des Schuldnervolkes berücksichtigt werden müsse, und daß das Bestehen auf einem Abkommen, das die Zahlungs­fähigkeit eines Landes übersteige, dieses Land berechtigen würde, jenes Ablommen zu verweigern. Was hier für die alliierten Schuldner gegenüber Amerika als geltende Rechtsgrundlage von Mellon offiziell formuliert und von der parlamentarischen Ver­tretung des amerikanischen Volfes gebilligt wurde, würde einer deutschen aktiven Reparationspolitik, so sollte man meinen, eine wirksame Handhabe bieten.

Was nun die deutsche Leistungsfähigkeit anlangte, so gab das Memorandum eine knappe Darstellung der derzeitigen trost­losen deutschen Wirtschaftsstruktur und verwies in erster Linie darauf, daß durch die Entscheidung der Friedensverträge Deutsch­lands landwirtschaftliche Erzeugung in einem Umfange geschwächt worden sei, der unter allen Umständen wieder wettgemacht wer­den müsse. Die deutsche Lebensmittelversorgung sei in einem Maße vom Auslande abhängig geworden, das unmöglich zu ertragen sei und einer Reparationslösung infolge der zurzeit notwendigen Lebensmittelimporte entgegenwirke.

Der zweite Grundgedanke des deutschen Lösungsvorschlages war die Wiederherstellung einer eigenen Rohstoffbasis in wenig­stens einem gewissen Umfange, nachdem Deutschland seiner Kolo­nien und damit der in den Kolonien in kräftigem Aufblühen begriffenen Rohstofferzeugung beraubt worden sei.

Der dritte Leitgedanke endlich war der in unzähligen volks= wirtschaftlichen Arbeiten über das Reparationsproblem immer wieder zum Ausdruck gebrachte Sazz, daß Deutschland nur aus einer Steigerung seines Exportüberschusses Reparationen zahlen könne. Die deutsche Reparationsleistung müsse deshalb in einer gewissen Proportion stehen zu dem Umfange, in dem die Welt­märkte sich dem deutschen Handel öffnen würden. Keine neue Weisheit, sondern eine pure Selbstverständlichkeit.

Statt auf alle diese Gedankengänge einzugehen, brachten es die politischen Einflüsse auf der Pariser Konferenz fertig, sämt= liche ökonomischen Erwägungen mit einer Handbewegung beiseite zu schieben und eine Zahlenreihe aufzustellen für Deutschlands Verpflichtungen, die den politischen alliierten Mächten Genüge bot. Kein Jahr ist verflossen, seit der Ratifizierung des Haager Protokolls, und schon taucht das Problem wieder auf. Wir stehen in kürzester Frist, und viel eher, als es den Politikern lieb ist, vor seiner Neuerörterung. Da ist es von größter Wich tigkeit, festzustellen, daß der Youngplan trotz aller politischen Beeinflussung doch die ökonomischen Voraussetzungen und Vor­bedingungen für die Reparationszahlungen genügend eindeutig formuliert hat, um darauf eine Neuerörterung basieren zu können. Ja, stärker als der Dawes- Plan, betont der Young­Plan, daß die Steigerung der deutschen Zahlungsfähigkeit nicht ohne die aktive Unterstützung der übrigen Mächte eintreten fann, und legt diesen Mächten deshalb die Verpflichtung auf, für eine ökonomische Lösung des Reparationsproblems ein­zutreten.

Die große Frage, die sich damit jetzt für die alliierten Mächte ergibt, ist die, ob sie diese Erhöhung der deutschen Zahlungs­

Die lettische Regierung ist zurückgetreten. Der Rüdtritt Verfassungsantrag der Deutschen Volkspartei. fähigkeit mit herbeiführen helfen und durch Deffnung und

wird begründet mit den Schwierigkeiten bei der Durchführung Des Wirtschaftsprogramms.

Das Repräsentantenhaus in Washington hat die Regie: ungsvorlage angenommen, die die Einwanderung für die Dauer von zwei Jahren auf 10 v. 5. der gegenwärtig zugelassenen Kontingente beschränkt.

Aufhebung des Brotgesekes. 50000 Tonnen zollfreies Gefrierfleisch.

Der Reichstag setzte am Dienstagnachmittag 15 Uhr die Be­atung des Haushalts des Reichsinnenministeriums fort. Zu= or aber wurden zurückgestellte Abstimmungen über den land­virtschaftlichen Haushalt vorgenommen. Mit Ausnahme der Rechtsopposition war das Haus im Gegensatz zur Montags= igung ziemlich stark besetzt. Der Mißtrauensantrag der Kom­munisten gegen Schiele wurde mit 311 gegen 60 Stimmen ab­gelehnt. Weiter fonnte Reichstagspräsident Löbe in verhältnis­mäßig kurzer Zeit über zahlreiche Anträge abstimmen lassen. Unter anderem wurde eine Entschließung der Deutschen Volks­partei für Standardisierung der Agrarproduktion angenommen. Annahme fand ferner der sozialdemokratische Gesetzentwurf, der Bas Brotgesetz praktisch aufhebt.( Die Sozialdemokraten und Rommunisten gingen bei der Abstimmung zusammen.) Weiter

Die Deutsche Volkspartei hat im Reichstag einen Gesetz­entwurf auf Aenderung der Reichs- Verfassung eingebracht. Danach soll das Wahlalter von 20 auf 25 Jahre heraufgesetzt werden. Der Reichstag soll vom Reichspräsidenten berufen und geschlossen werden. Der Reichspräsident soll zugleich Oberhaupt des Landes Preußen sein. Seine Befugnisse in preußischen Landesangelegenheiten sollen durch preußisches Gesetz geregelt

werden.

Mit diesem Antrag hat die Deutsche Volkspartei die Zu­sagen eingelöst, die ihr Führer, der Abgeordnete Dingelden, wiederholt in seinen öffentlichen Reden gemacht hatte. Ueber die außerordentlichen Schwierigkeiten, den Antrag zur Annahme zu bringen, wird man sich zweifellos auch in volksparteilichen Kreisen keinen Täuschungen hingeben.

Die Finanznot der Gemeinden.

Berlin. Zwischen der Reichsregierung und der preußischen Staatsregierung haben Verhandlungen über die Maßnahmen der Beseitigung der Finanznot der Gemeinden stattgefunden. An den Verhandlungen nahmen teil der Reichskanzler Dr. Brüning, Reichsfinanzminister Dietrich, der preußische Ministerpräsident Braun, der preußische Finanzminister Dr. Höpfer- Aschoff und der preußische Innenminister Severing.

Finanzierung der Märkte die Kaufkraft für deutsche Waren steigern wollen? Wollen sie das nicht, so liegt nur die andere Lösung vor, auf Reparationsleistungen zu verzichten.

Der Young- Plan hat sich nicht begnügt mit dieser bloßen er hat in der Bank für inter­Gegenüberstellung, sondern nationalen Zahlungsausgleich eines der Mittel angegeben, um zur Lösung des Problems im positiven Sinne beizutragen. Die Ausschließung und Finanzierung neuer Märkte durch gemein­schaftliche internationale Arbeit einschließlich Deutschland er= fannten die Youngsachverständigen einstimmig als ein wirtjames Mittel, um Deutschlands Export zu Hilfe zu kommen.

Fragt man sich, was die Internationale Bank bisher in der Richtung getan hat, was sie auch nur eingeleitet hat, um diesen Zielen gerecht zu werden, so wartet man vergebens auf eine Antwort. Auch dort findet man kein Verständnis für die wirklich großen Aufgaben, die der Young- Plan der internatio­nalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit gestellt hat. Es ist der Internationalen Bank gegangen wie Herrn Tardieu im Haag, der glaubte, sich über die wirtschaftlichen Voraussetzungen des Young- Planes hinwegsehen zu können. Die wirtschaftliche Lösung des Reparationsproblems ist damit wieder einmal vorerst be= graben worden. Aber sie wird noch einmal auferstehen und entweder zum wirklichen Frieden führen oder für immer das Zeitliche gesegnet haben.