Nr. 60

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1. Juli 1931.

Gießener Zeitung

( Gießener Tageblatt)

Erscheint Mittwochs und Samstags. Bezugspreis 2,40 M vierteljährlich frei ins Haus. Redaktionsschluß früh 8 Uhr. Für Aufbewahrung oder Rüd­sendung nicht verlangter Manuskripte wird nicht garantiert.

44. Jahrg.

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Politische Rundschau.

Der Zentralausschuß der Reichsbank nahm gestern abend von dem Beschluß des Reichsbankdirektoriums Kenntnis, den Reichsbankdiskont von 10 Prozent auf 15 Prozent und den Lom­bardjaz von 15 Prozent auf 20 Prozent zu erhöhen.

Der Reichspräsident empfing den Reichsminister für Ernäh­rung und Landwirtschaft zu einem Vortrag über die gegenwärtige Lage der Landwirtschaft im Ostgebiet.

In der Frage des Zustandekommens der Still halteaktion ist ein Fortschritt erzielt worden. In Basel tonnte bei der BJZ. die Spitzenorganisation der nationalen Stillhaltekonsortien ge­bildet werden, in der Deutschland durch den Banfier Melchior vertreten ist. Außerdem wurde in Berlin mit Vertretern der amerikanischen und englischen Banken eine grundsätzliche Verein­barung über das Stillhalten erzielt,

Der Generalrat der Reichsbank hat dem Reichsbankpräsiden= ten Dr. Luther seine Anerkennung ausgesprochen und ihm für jeine aufopferungsvolle Arbeit gedankt, die er insbesondere in den letzten Krisenwochen entfaltet hat.

Präsidium und Vorstand des Reichsverbandes der Deutschen Industrie tagten am Mittwoch zur Beratung der Währungs-, Kredit- und finanzpolitischen Lage, wobei von verschiedenen Red­nern unter Zustimmung des Vorstantes scharfe Kritik an der Finanzgebarung und der Kreditpolitik geübt wurde.

In einer Entschließung meldet der Vorstand des Allgemeinen Deutschen Gewerkschaftsbundes eine Anzahl von Forderungen an, um die ernste Lage der deutschen Wirtschaft zu erleichtern.

Der Reichsrat genehmigte die vom Reichsfinanzminister be­antragte Ausprägung von Fünfmartstüden in Höhe von zunächst 100 Millionen Mark.

Die thüringischen Ministerien haben die staatlichen und kom­munalen Kassenstellen angewiesen, die Beamtengehälter nach Möglichkeit in Silbermünzen zur Auszahlung zu bringen.

Eine Reihe ausländischer diplomatischer Vertreter hat im Uuswärtigen Amt wegen der Ausreisegebühr offizielle Vorstel­lungen erhoben.

Wie verlautet, soll die Notverordnung über die 100 RM. Ausreisegebühr im Laufe der nächsten Woche aufgehoben werden, da sie bis dahin ihren Zwed erfüllt hat, nämlich den Ausfluß erheblicher Geldmengen ins Ausland zu verhindern.

Der Bundesvorstand des Reichslandbundes hat einstimmig einen Aufruf beschlossen, der zur Selbsthilfe der Landwirtschaft auffordert und eine Reihe von Richtlinien aufstellt.

Die Verfassungsfeier des Reiches findet am 11. August um 12 Uhr im Reichstagsgebäude statt. Die Festrede wird Reichs­finanzminister Dietrich halten.

Das Staatsministerium in Oldenburg hat für den 1. und 2. August jämtliche Versammlungen und Aufzüge unter freiem himmel, außerdem alle öffentlichen politischen Versammlungen verboten.

Wie die Nationalliberale Korrespondenz im Zusammenhang mit der durch den Rücktritt des nationalsozialistischen Ministers Dr. Franzen in Braunschweig entstandenen Regierungskrise mit­teilt, tommt für die Deutsche Volkspartei die Bildung einer so­genannten großen Koalition für Braunschweig unter feinen Um­tänden in Frage.

Die Stadt Saarbrüden hat bei einer großen Pariser Privat: bank eine Anleihe von 40 Millionen Franten aufgenommen. Der Zinsfuß wurde auf 7,4 v. H. festgesetzt. Die Anleihe ist noch vor der Volksabstimmung im Saargebiet, d. h. bis spätestens 1935, rüdzahlbar.

abend beschäftigte sich der erbandes mit der Ange mannschaft Harder, Jäger onnabend das vom NEV ne dortige Fußballelf aus cersuchung des Falles tam milden Urteil einer Dis aft bis zum 31. Juli 1931 besonders strafmildernd die Sarder und Jäger zwei alte, Spieler mitgewirkt haben. an Klein in Gießen.

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In einer Erwerbslosenversammlung in Eibenstod kam es zwischen Nationalsozialisten und Kommunisten zu einer schweren Schlägerei, bei der mehrere Personen schwer verlegt wurden.

Die neue Unruhewelle gegen Juden und Mohammedaner dehnt sich wieder auf ganz Griechenland aus. In Piräus, Larissa ind Corinth wurden am Mittwoch jüdische Geschäfte demoliert and Juden mißhandelt.

Bei Stimmenthaltung der fatalanischen Linken wurde in Der Donnerstagsigung der spanischen Kammer das Vertrauens: notum für die provisorische Regierung Zamora angenommen.

Der Belagerungszustand in Sevilla wurde am Mittwoch auf­gehoben. Zur Untersuchung der Vorkommnisse, die zu den bluti­gen Tagen in Sevilla führten, wurde ein parlamentarischer Aus­huß eingelegt.

Unterstaatssekretär Castle erklärte, daß die Vereinigten Staaten bereit seien, zusammen mit anderen Staaten die Ab­stungsfrage praktisch vorwärts zu treiben.

Die Vereinigten Staaten rechnen für den kommenden Winter nit einer Arbeitslosigkeit von sieben Millionen,

Nach den Meldungen eines Brüsseler Blattes will Professor Siccard von Friedrichshafen aus einen neuen Start in die Stratosphäre vornehmen.

Der Berliner Oberbürgermeister Dr. Sahm erhielt ein Tele­gramm, in dem der Bürgermeister von Newyork, Jimmy Walter, ein Eintreffen zum 12. August ankündigt. Gleichzeitig ist Dr. Sahm gebeten worden, von jeder Empfangsfeierlichkeit abzusehen. Die Bant von Egnland hat ihren Diskontsaz wiederum um 1 Prozent auf 4,5 Prozent erhöht.

Der Arbeitslosensportkurs des bayerischen Stahlhelms auf dem Lechfeld wurde vom bayerischen Innenministerium freige­geben. Der Kurs wird noch im August abgehalten.

Drud und Verlag von Albin Klein in Gießen Geschäftsstelle: Gießen, Südanlage 21. Fernsprecher Nr. 2525 und 2526. Postschecktonto Nr. 69 530 Amt Frankfurt a. M.

Samstag, den 1. August 1931

Reichskabinettjibung

über die Wirtschaftsreform.

Das Reichskabinett ist, wie aus Berlin gemeldet wird, am Freitag nachmittag zusammengetreten, um die vom Wirtschafts­ausschuß der Reichsregierung vorbereiteten Maßnahmen zu be= raten. Es handelt sich bei den Beratungen um ein umfangreiches Gebiet, das zunächst folgende Punkte umfaßt:

1. Weitgehende Wiederherstellung des normalen Bankenver­tehrs.

2. Neuregelung des Moratoriums für die Danatbank.

3. Sonderregelung für die Auszahlungen der Sparkassen und für ihre fünftige rechtliche Stellung.

4. Vereinbarungen zwischen der Reichsregierung und der Dresd­ner Bant.

5. Neuorientierung im Bankwesen überhaupt.

6. Aenderungen auf dem Gebiete der Kartell- und Preisbil: dungspolitik.

7. Tarifwesen.

8. Erhöhung des Reichsbankdiskonts.

9. Teilmoratorium für die Landwirtschaft im Osthilfegebiet. Darüber hinaus sind von den einzelnen Ressorts und Regie­rungsstellen bereits zahlreiche Vorschläge beraten und Entwürfe fertiggestellt worden, die im Rahmen der großen Selbsthilfe- Not­verordnung erscheinen sollen. Mit diesen Sanierungsmaßregeln ist indessen erst in der übernächsten Woche zu rechnen. Im Vor­dergrunde der Beratungen steht zunächst die Verordnung über den Zahlungsverkehr, die voraussichtlich noch in der Nacht zum Sonnabend veröffentlicht wird, damit sich in der kommenden Woche der Bantverkehr in normaler Weise abwideln kann. Wäh­rend im Bankwesen also mit einer weitgehenden Wiederherstel­lung des normalen Bankverkehrs, des Scheck- und Ueberweisungs­verkehrs gerechnet werden kann, ist für die Auszahlungen der Sparkassen eine Sonderregelung vorgesehen. Es wird am Mon­tag der unbeschränkte Ueberweisungsverkehr innerhalb der zum Weberweisungsverband gehörigen Institute, am Dienstag der unbeschränkte Ueberweisungsverkehr unter Ausschluß der Ueber­weisungen auf Postsched- und Reichsbankgirotonten und die Bar­auszahlungen aus Kontoborrent- und Giroguthaben unbeschränkt zulässig sein, während Abhebungen von Sparkonten bei Banken, Sparkassen und Genossenschaften zunächst noch gewissen Beschrän­tungen unterworfen werden. Die Verordnung, de die Einzelhei= ten regelt, wird im Laufe des Samstags erlassen werden."

Eine Unterredung zwischen Hitler und Dingelden.

Der Führer der Nationalsozialistischen Partei, Adolf Hit­ler, hatte am vergangenen Dienstag in Nürnberg mit dem Führer der Deutschen Volkspartei, dem Abgeordneten Dingelden, eine Unterredung. Ueber den Inhalt dieses Gesprächs wird strengstes Stillschweigen bewahrt. Man wird aber annehmen können, daß in der Hauptsache über den Volfsentscheid in Preu­Ben gesprochen worden ist. Die Reichstagsfraktion der Deut­schen Volkspartei hat für nächsten Montag eine Sigung ein­berufen, in der sie sich mit der politischen Lage beschäftigen will.

Aufruf der deutschen Volkspartei zum Volfsentscheid.

,, An unsere Freunde! Am 9. August 1931 findet in Preußen der Volksentscheid über die Frage der Auflösung des Landtages statt. Die Deutsche Volkspartei, die fast sieben Jahre gegen die Politik der herrschenden Parteigruppierung im Preußischen Landtag gekämpft und deshalb von Anfang an dem Volksbe­gehren zugestimmt hat, erwartet von ihren Anhängern, daß sie ihrer Ablehnung gegen die bisherige preußische Koalitionspolitik durch ihre Stimmabgabe für die Auflösung des Landtages Aus­drud geben. Wir treten ein für ein sachlich und kraftvoll re= giertes Preußen, das eine feste Stütze nationaler Politik im Reiche sein muß. Der Parteivorstand der Deutschen Volkspartei."

Frankreichs Geldvorrat wächst.

Baris, 31. Juli. Wie die gestern veröffentlichte Wochen­bilanz der Bank von Frankreich zeigt, ist der Goldvorrat der französischen Notenbank in der Zeit vom 17.- 24. Juli infolge der Goldabziehungen in London um 1 246 213 000 Franken ge= stiegen, Die Goldreserve der Bank von Frankreich beträgt der= zeit 57 893 065 000 Franken. Die Dedung der sofort fälligen Ver­bindlichkeiten ist in derselben Zeit von 56,32 Prozent auf 56,63 Prozent gestiegen.

Das Ende der Hessischen Gesandtschaft.

Bei der preußischen Regierung sind noch immer eine ganze Reihe von Ländergesandtschaften beglaubigt. Ministerpräsident Braun hat nun vor einiger Zeit die Länderregierungen gebeten, ihre Gesandtschaften in reine Reichsratsvertretungen umzuwan­deln. Baern hat bereits vor einigen Wochen seine Gesandtschaft bei der preußischen Regierung aufgegeben; jetzt ist Hessen gefolgt, das seinen Gesandten in Berlin von seiner Dienstaufgabe als hessischen Gesandten in Preußen entbunden hat.

( Neueste Nachrichten)

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Nummer 61

Schädliche Uebertreibungen.

Von Reichsminister a. D. Dr. Ing. Gothein. Der Satz: Geordnete Finanzen und gesunde Währung sind die Voraussetzung für eine gesunde Wirtschaft" ist insoweit richtig, als ohne sie die Wirtschaft nicht gedeihen kann. Um­gekehrt dürfen zwecks Gesundung von Finanzen und Währung der Wirtschaft nicht Lasten und Fesseln auferlegt werden, bei denen sie zugrunde gehen muß. Zur Sanierung der Finanzen, zur Stüßung der Währung greifen in Zeiten schwerster Not die Staatsmänner oft zu extremen Maßnahmen, die das lebel wohl für eine Zeit lang lindern, aber den Körper zum Siechtum ver­urteilen, das schließlich zur Katastrophe führt.

In solchen Fehler ist der damalige Reichsfinanzminister Dr. Luther, der gegenwärtige Reichsbankpräsident, mit den Steuernotverordnungen der Jahreswende 1923-24 verfallen. Damit beschwor er die Teuerungswelle herauf, verschaffte der öffentlichen Hand Steuererträge, die sie zu verschwenderischer Ausgabenpolitik verleiteten, die Gewerkschaften und Arbeitsmini sterium verführte, ohne Rücksicht auf die Wirtschaft höhere Löhne zu erpressen und die Soziallasten auf ein unmögliches Niveau zu schrauben. Im Verein mit den ungeheuren Tributlasten wurde damit die innere Kapitalbildung unterbunden, die deutsche Wirt­schaft auf Auslandskredite angewiesen, die ihr zu der ,, geborgten Konjunktur" verhalfen. Sie mußte zusammenbrechen, als die Kredite zurückgezogen wurden. Klipp und klar habe ich im Ja­nuar 1924 im Finanzausschuß des Reichstages solche zwangs= läufige Entwicklung vorausgesagt.

In der jetzigen Katastrophe hat man wieder zu Extremen gegriffen; zu um so übertriebeneren, je später man sich zum Ein­greifen entschlossen hatte. Eine scharfe Erhöhung des Bank­diskonts hätte in Verbindung mit Kreditrestriktionen in einem früheren Stadium eine ganz andere Wirkung gehabt, als die zu spät einsetzende. Wie damit jetzt aber das Ziel erreicht werden soll, Handel und Industrie zur Abstoßung ihrer Warenläger zu veranlassen, bleibt unklar. Hat doch das Institut für Kon­junkturforschung festgestellt, daß die Lagerbildung so einge­schrumpft ist, daß eine Wiederauffüllung der Läger geboten sei. Gewiß: der Stein- und Braunkohlenbergbau, ebenso wie die Koksofenwerke verfügen über Läger, in denen hunderte von Mil­lionen Reichsmark festliegen. Aber an wen sollen sie abgestoßen werden? Selbst zu den erbärmlichsten Dumpingpreisen, zu denen sie unter Zuschuß aus der ,, Umlage" dem Ausland angeboten werden, finden sich für diese Mengen keine Käufer. Und wie sollen die Läger der Hersteller und des Handels von Fertigwaren geräumt werden, wenn durch die ,, Bankfeiertage" dem Verbrau­cher die Möglichkeit genommen wird, zu seinem Gelde zu ge­langen, um etwas kaufen zu können? Das Ausland erweist sich dafür immer weniger aufnahmefähig.

Das Hamstern von Geld soll unterbunden werden, den bar­geldlosen Verkehr will man fördern. Dazu werden die Guthaben bei den Banken gesperrt. In ihnen hat der ordentliche, ver­ständige Haushalter seinen Geldschrank gesehen. Nun durfte er davon innerhalb der ersten 12 Tage 5 v. H. seines Guthabens, jedoch keinesfalls über 100 RM. abheben! Für die nächste Periode wurde die zur Verfügung freigegebene Summe auf 10 v. H., höchstens 200 RM., jezt höchstens 300 RM., erhöht. Nur Steuern und Soziallasten muß er, Löhne darf er daraus weiter überweisen. Wie er selbst seine Bedürfnisse befriedigt, ist belanglos. Das allgemeine Menschenrecht gilt wohl gegenüber den Lohn- und Gehaltsempfängern, gegenüber anderen Menschen ist es suspendiert.

Der Arzt, der Anwalt hat zum Quartalsersten seine Rech­nungen herausgeschickt mit dem Ersuchen, die Beträge seinem Bank oder Postscheck- Konto zu überweisen. Das ist geschehen; aber abheben von seinem so entstandenen Bankguthaben durfte er zuerst nur im Höchstfall 100 RM., dann höchstens 200 RM., jett höchstens 300 RM. Die Rechnungen, die ihm präsentiert werden, konnte er nicht bezahlen. Wenn ihm der Kaufmann, Bäcker, Fleischer, Vorkosthändler nicht borgte, konnte er hungern. Seine Familie ist vielleicht in der Sommerfrische, im Bade. Er kann ihr kein Geld schicken. Frau oder Kind liegen vielleicht schwer krank im Hospital oder im Sanatorium; deren Rechnung fann nicht bezahlt werden. Und solche Anstalten brauchen doch auch ihr Geld, um den Betrieb fortzuführen!

Der Hausbesiger hat die Mieten eingezogen, das Geld auf der Bank deponiert; er kann weder die Rechnungen der Hand­werker für Reparaturen bezahlen, noch sich etwas kaufen.

Der alte Rentner, der nach einem arbeitsvollen Leben von den Zinsen seines ersparten Kapitals lebt, die Witwe, die Wai­sen, für die das gleiche gilt, haben zum 1. Juli Gutschrift ihrer Zinsen erhalten; nur einen lächerlichen Betrag derselben dürfen fie für ihren Lebensunterhalt verwenden. Ihnen sind Pfandbriefe ausgelost; sie dürfen das Geld nicht anderweit anlegen.

Der Industrielle, der Handwerker, der Kaufmann darf aus seinem Guthaben zwar Löhne, Steuern und Soziallasten bezah­len, nicht aber die Rechnungen für Materialien oder Waren, nicht die der Handwerker usw.

Gar viele dieser in schwerste Verlegenheit, ja in Not ver­festen Leute sagen sich: Künftig gibst du dein Geld nicht wieder der Bank. Da versteckst du es lieber zu Haus oder trägst es mit dir herum!