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Samstag, den 12. Mai 1928.

weisen wir ausdrücklich darauf hin, daß diese Anordnung für| Breußen gilt. Der hessische Staat hat kein Geld für die Er­haltung von Altwohnungen übrig, er scheint deshalb auch kein Interesse daran zu haben, denn für andere, weniger wichtige Sachen, an denen er Interesse hat, hat er Geld.

Städtische Defizits und ihre Deckung.

Wir haben in letzter Zeit des öfteren Stellung nehmen müssen gegen das Steuergebahren einzelner Stadtverwaltungen. Die früheren Versuche der Stadtverwaltungen, ihre Einnahmen ausschließlich auf Kosten des Hausbesitzes zu erhöhen, wurden durch die Gegenaktion der Organisation bei der hessischen Re­gierung verhindert. Die neue hessische Regierung bezw. das Ministerium des Innern, das dem sozialdemokratischen Minister des Innern, Leuschner, unterstellt ist, hat mit dem Grund­jazz der Nichtgenehmigung derartiger Steuerpläne gebrochen und damit die in den Kreisen der Organisation bei der Ueber­nahme dieses Ministeriums durch einen Sozialdemokraten ge= hegten Befürchtungen leider bestätigt. Wenn der Minister des Innern sich auf den Standpunkt stellt, wenn eine Gemeindever­tretung eine derartige Steuer- und Gebührenerhebung beschließe, so habe sie dafür die Verantwortung zu tragen und es liege fein Anlaß vor, einem solchen Beschluß die Genehmigung zu ver­lagen, so muß dieser Auffassung widersprochen werden. Aufsichtsbehörde ist dafür da, die Beschlüsse der Gemeindever­tretungen auf ihre Auswirkung auf die Bevölkerung selbständig zu prüfen und dann einzuschreiten, wenn offensichtlich der Grund­satz der steuerlichen Gerechtigkeit verletzt ist. Wenn es anders wäre, brauchte man teine Aufsichtsbehörde. Das der Grund­satz der steuerlichen Gerechtigkeit bei den jüngsten Beschlüssen einzelner Gemeindevertretungen in höchstem Maße verlegt wor­den ist, dürfte aus den von uns gebrachten Abhandlungen über die Vorgänge in Mainz bewiesen sein. Dort hat die Stadtver­ordnetenversammlung die städtische Grundsteuer auf den dop­pelten Betrag erhöht, nachdem sie vorher das vom Hausbesitz allein zu tragende Wassergeld ebenfalls, und zwar zum zweiten Male, erhöht hatte, ohne dem Hausbesitzer die Möglichkeit zu

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geben, diese Mehrbelastungen durch eine entsprechende Erhöhung der Miete wieder einzubringen. Dieser Beschluß hat die Ge­nehmigung des Ministers des Innern gefunden und die Folge ist, daß die Rückwirkung auf andere Stadtverwaltungen nicht ausbleibt. Damit ist für die Stadtverwaltungen ein Ventil geschaffen, ihren aufgeblähten Verwaltungsapparat beizubehal­ten und auf die einfachste und bequemste Weise zu finanzieren. Zu welchem Ende die einmal ins Rollen gekommene Steuer­welle, wenn die Aufsichtsbehörden versagen, führt, ist unschwer vorauszusagen. Man wird auch beim nächsten Male den Haus­besitz wieder heranziehen, weil dadurch politische Auswirkungen auf die große Masse vermieden werden. Werden aber derartige Steuern dem Hausbesitz neu auferlegt, so ist es Pflicht einer pflichtbewußten Regierung, dem Hausbesitz die Möglichkeit zu geben, aus entsprechend erhöhten Erträgnissen des Hauses diese Reubelastung decken zu können, mag das in Form einer Er­

höhung der Miete oder durch Umlage geschehen. Dem Haus­besitz ist die Miethöhe gesetzlich vorgeschrieben. Sie ist färg­lich auf die seitherigen zwangsläufigen Ausgaben zugeschnitten, denn der frühere Minister Raab ist über den Verdacht er= haben, daß er etwa dem Hausbesitz mehr Miete bewilligt haben würde, als er zur Bestreitung der Ausgaben unbedingt benötigte. Eine Genehmigung zur Erhöhung der Steuerbelastung hätte folgerichtig vom Minister des Innern nur im Einvernehmen mit dem Minister für Arbeit und Wirtschaft erfolgen dürfen, damit gleichzeitig dem Hausbesitz auf die eine oder andere Weise Ersatz geschaffen worden wäre. Daß das nicht geschehen ist, ist eine Unterlassung des Ministers des Innern und es ist gefor­dert und muß erwartet werden, daß dieses Versäumnis nachge­holt und dem Hausbesitz zu seinem wohlbegründeten, auch nach gesetzlicher Vorschrift zustehenden Recht verholfen wird.

Dem Beispiel von Mainz sind unmittelbar die Oberbürger­meister von Offenbach und Darmstadt gefolgt. Auch hier soll die Ausgleichung des städtischen Haushalts hergestellt werden durch die fast ausschließliche Heranziehung des Hausbesizes. In Offenbach hält sich die Mehrbelastung des Hausbesites in

wandfrei benommen hätten. Der Frankfurter Friedensvertrag leitete auch sofort die beiderseitigen wirtschaftlichen Beziehungen in friedliche Bahnen, indem er für den Handel die gegenseitige Meistbegünstigung aussprach.

Dieser Friedensvertrag setzte keinerlei Beschränkung der Souveränität Frankreichs fest. Keinerlei dauernde Bedrückungen Die dauernde Festlegung oder Fesseln wurden ihm auferlegt.

in handelspolitischer Hinsicht durch Gewährung der Meistbegün­stigung war eine gegenseitige. Damals mußte sie für das wirt­schaftlich entwickeltere und industriereichere Frankreich als ein Vorteil angesehen werden. Keine Beengung Frankreichs in irgend einer Hinsicht wurde vorgenommen. Es konnte sich sofort entfalten. Keinerlei Rüstungsbeschränkung wurde ihm auferlegt. Vielmehr hat man es sofort mit seinen Rüstungen beginnen las­sen, die es dann unter Anhäufung der größten Staatsschuld Euro­pas 43 Jahre lang fortsetzte.

Der Frankfurter Friedensvertrag hat keinerlei imperialisti­sches Streben Deutschlands zu Tage gefördert. Deutschland hat in keinerlei Hinsicht eine Vorherrschaft anzubahnen gesucht. Frankreich wurde in allem die Gegenseitigkeit und breichberech tigung eingeräumt. Auch nach dem Frieden wurde Frankre. Der große von Deutschland in keinerlei Weise behindert. Staatsmann Bismard ließ es frei gewähren, wie es sich ein großes Kolonialreich schuf. Weil Deutschland und die Deutschen lein böses Gewissen in Hinsicht des Friedensvertrages hatten, weil sie sich bewußt waren, keine Vergewaltigung des Erbfeindes vorgenommen zu haben, so waren sie auch nicht auf ihre Sicher­heit bedacht, trieben nicht lange eine fortdauernde sogenannte Sicherheitspolitik trotz aller französischer Rüstungen.

Der Frankfurter Frieden hatte nur das Unerläßliche feſt= gesetzt, wenn er geraubte deutsche Lande, von Deutschen bewohnt, zurücknahm. Den Rhein mußte er wieder zum völlig deutschen machen. Straßburg, die Ausfallspforte über den Rhein, und Mez, die Ausfallspforte an der Mosel, konnte er besonders nach diesem Angriffstrieg von 1870 nicht als ewige Bedrohungen in französischen Händen lassen. Der Frankfurter Friedensvertrag

,, Gießener Zeitung"

mäßigen Grenzen. Dabei darf aber nicht vergessen werden, daß die Stadt Offenbach bereits im Vorjahre Erhöhungen durchge= führt hat.

In Darmstadt dagegen hat die Stadtverwaltung, die fast ein Jahr lang über die Einführung von Gebühren verhandelte, diesen Plan auf einmal aufgegeben und den Vorschlag gemacht. die Grundsteuer zu verdoppeln, das Wassergeld um 10 Pfg. pro Kubikmeter und die Gewerbesteuer um etwa 50 Prozent zu er­höhen. Der in aller Stille vorbereitete Plan wurde dur; die Tageszeitungen bekannt, nachdem die gesamten Wirtschaftsgrup­pen Darmstadts in einer Besprechung gegen die neuen unge­heuerlichen Steuerpläne des Oberbürgermeisters Stellung ge­nommen hatten. Die Empörung über diese Belastungspläne der Stadtverwaltung für etwa ein Fünftel der Bevölkerung war in den Kreisen der Wirtschaft, insbesondere in den am meisten mitgenommenen Kreisen des Hausbesitzes ganz ungericin. Die abweisende Haltung, die der Oberbürgermeister mit seinen Plä­nen in der gesamten Oeffentlichkeit erfuhr, veranlaßten ihn zu einer Revision seiner Steuerpläne. Ueber die Frage der Deckung wird zur Zeit noch verhandelt, und wenn diese Num­mer in die Hände der Leser gelangt ist, wird darüber in der Stadtverordnetenversammlung entschieden sein. Soviel darf heute schon gesagt werden, daß die Darmstädter Hausbesitzer­Organisation in diesem Kampf um die Steuerbelastung ihre Existenznotwendigkeit aufs neue bewiesen hat. Die Ertrags­berechnungen des Hausbesizes mußten zwangsläufig zu einer Revision der städtischen Steuerpläne führen. Sich mit einer Aufstellung des Herrn Bürgermeisters Burbaum zu beschäftigen, behalten wir uns für eine spätere Zeit vor.

Wir haben oft genug betont: Der Hausbesig ist bereit, sparsamste Wirtschaft vorausgesetzt, sein Teil zu den Kosten der städtischen Verwaltung beizutragen unter der Voraussetzung, daß jeder andere Steuerzahler nach dem Grade seiner Leistungs­fähigkeit ebenfalls herangezogen wird. Wer diesen Grundsatz außer Acht läßt, wird auf entschlossenen Widerstand des gesam­ten Hausbesizes stoßen.

Darlehen für Instandsetzung unbrauchbar gewordener Wohnundgen.

Erstmalig hat das hessische Ministerium dem jahrelangen Verlangen des Hausbesitzes auf Reparaturdarlehen für Alt­wohnungen entsprochen. Die Bestimmungen hierüber lauten:

Baudarlehen können auf Antrag auch gewährt werden zur In­standsetzung von Altwohnungen, die durch Einwirkung grober Bau­schäden, insbesondere Dachschäden, unbenutzbar geworden sind, wenn durch diese Instandsetzung Wohnungen für den örtlichen Wohnungsbau gewonnen werden und der Hauseigentümer die Instandsetzungskosten aus eigenen Mitteln nachweislich nicht be­streiten kann.

Diese Baudarlehen werden dem Hauseigentümer bis zum Höchstbetrage von 2000 Mart gegeben und sind vom Tage der Auszahlung an mit den für die Baudarlehen jeweils festgesetzten Sägen zu verzinsen und zu tilgen. Die Gemeinden haben die sachgemäße Verwendung der Darlehen und die rechtzeitige Fertigstellung der Altwohnungen zu überwachen.

Auf das Verfahren finden die Vorschriften für die Gewäh­rung von Darlehen für Neubauten sinngemäß Anwendung.( An­tragstellung in den Städten bei den Oberbürgermeistern, bezw. Bürgermeistern, in den Gemeinden ohne Städteordnung durch Vermittelung des Bürgermeisters beim Kreisamt.)

Damit ist die hessische Regierung endlich dem Beispiel an­derer Länder gefolgt, die teilweise schon jahrelang dem Althaus­besitz, der ja eigentlich die Mittel für die Darlehen aufbringt, ebenfalls für die Instandhaltung seines Besitzes und für die Erhaltung von Altwohnungen Darlehen zu denselben Bedin­gungen gewährt wie den Baulustigen. Seither war der Haus­besitz, der in der überwiegenden Mehrzahl heute nicht in der Lage ist, aus eigenen Mitteln größere Instandsetzungen vor­zunehmen, darauf angewiesen, den Kapitalmarkt in Anspruch zu nehmen und die teueren Zinsen zu bezahlen, falls es ihm überhaupt gelang, den Betrag zu erlangen, oder sein Anwesen verfallen zu lassen. Eine ganze Anzahl von Wohnungen sind in den letzten Jahren auf diese Weise dem Wohnungsmarkt ver­

schuf wirklichen Frieden auf 43 Jahre, einer langen Zeit im Leben der Völter. Durch ihn wurde das europäische Gleichge= wicht hergestellt, das zum Nutzen Aller in Europa war. Europa fonnte auf Grund desselben in allen seinen Teilen eine unge­ahnte Entwicklung nehmen. Die Vorherrschaft Europas in der Welt wurde während dieses europäischen Friedenszustandes erst richtig begründet. Den anderen Weltteilen gegenüber tat sich die europäische Solidarität kund, die besonders von Deutschland immer hochgehalten wurde. Die Befriedigung Europos war so­fort mit dem Friedensschluß von 1871 hergestellt. Es setzte sich in den Köpfen besonders vieler Deutschen die Meinung fest, daß es einen Krieg im eigentlichen Europa überhaupt nicht mehr geben könne. Man glaubte, daß das gemeinsame Interesse an völliger Erhaltung europäischer Kultur sie fernhalten, daß es nur Kriege auf Außenposten oder Kolonialkriege geben würde.

Mit dem damaligen Frankfurter Friedensvertrag läßt sich der Versailler Vertrag nicht vergleichen. Wie Frankreich früher gehandelt hätte, wenn es Sieger gewesen wäre, zeigen die von Frankreich herbeigeführten dauernden Bedrückungen Deutsch­lands, obwohl es den günstigen Ausgang des Krieges nur der Hilfe seiner Verbündeten verdankt. Das Gleichgewicht Euro­pas hat es bedenklich zerstört, teilweise zu ungunsten des mit Ein bedeutender ihm verbündeten Englands und Italiens. englischer konservativer Politiker hat vor kurzem geschrieben, daß die damaligen liberalen englischen Staatsmänner Lloyd George und Gren dazu mitgeholfen hätten, Frankreich zur allei­nigen Großmacht Europas zu machen. Die europäische Soli­darität ist ebenfalls zerstört. Nordamerika ist über Europa hinausgewachsen. Asien droht den gleichen Weg zu gehen. Der Versailler Vertrag hat keine Befriedigung Europas, noch weniger der Welt, geschaffen, vielmehr ein ständige Unruhe­grundlage erzeugt. An allen Ecken und Enden Europas treten neue, teilweise direkt auf dem Versailler Vertrag beruhende und schärfere Gegensäte wie früher hervor. Früher gab es einen Unruheherd nur im Balkan. Jetzt ist Europa und schließlich auch die Welt balkanisiert.

Nr. 39.

loren gegangen. Es muß erwartet werden, daß die Behörden bei Prüfung der Darlehensgesuche nicht kleinlich verfahren und nicht mit der Gewährung nachgesuchter Darlehen zögern, bis etwa die betroffenen Wohnungen geräumt werden müssen, wo­durch der Schaden nur größer und die Herstellungskosten höher

werden.

Gleichfalls wird beantragt werden, daß dem Hausbesitz ge= stattet wird, die nachweisbar für große Instandsehungsdarlehen aufzuwendenden Zins- und Tilgungsbeträge, für die bekannt­lich in der gesetzlichen Miete keine Deckung enthalten ist, an der Sondersteuer in Abzug zu bringen.

Ein dahingehender Antrag wird dem hessischen Ministerium G. 3. vorgelegt werden.

Deutscher Unterricht an amerik. Lehranstalten. Eine wesentlich stärkere Beteiligung am Unterricht in der deutschen Sprache kann an den Lehranstalten der amerikani­schen Union erfreulicherweise festgestellt werden. Auch die Hoch schulen wurden von dieser Entwidlung betroffen, nachdem die Erkenntnis von dem Wert der Beherrschung der deutschen Sprache in die verschiedensten Schichten der amerikanischen Be­völkerung hineingedrungen ist.

Ich habe den Frühling gesehen.

Mir sagte es die Lerche, daß der Frühling gekommen sei. Sie fonnte es nicht länger verschweigen, denn ihr Herz wat voll von Frühlingsseligkeit. Ein warmer Sonnenstrahl hatte sie am frühen Morgen geweckt und ihr von kommender Früh­lingsherrlichkeit erzählt. Ach, so wundersüß hatte es geklungen. Mit einem Jubelschrei hatte sie sich sofort in die Lüfte erhoben und ihr neuestes Lied„ Gruß an den Frühling" in himmlischer Begeisterung herniedergeschmettert.

Und bald wußte es die ganze weite Natur, die Tausende von Blumen da draußen, die munteren Vögelein, die Tiere des Feldes, die grünen Saaten, die Wälder und Felder, und einer rief es immer wieder dem anderen zu:„ Er ist gekommen, er ist da, der liebe, lachende Frühling, er ist eingetroffen, plötzlich über Nacht."

Auch den Bienlein konnte diese Nachricht nicht lange ver­borgen bleiben. Schon tummelten sich einzelne munter im kla­ren Sonnenschein, und immer mehr quollen hervor aus der wun­derlichen Bienenstadt, um den strahlenden Frühlingssonnenschein mit munterem Summen zu begrüßen. Immer länger und länger werden die Flüge, und bald zogen einige hinaus, um nach den ersten Frühlingsblüten zu suchen und die ersten Gaben des Jah res 1928 heimzutragen zur Nahrung der vielen lieben Kleinen, die im Stocke gepflegt werden mußten, damit sie zu einem star­fen Geschlecht heranwachsen konnten. Bald waren die Sal­weidenkätzchen von Bienen völlig umgeben, und jede Blume da draußen wurde mit freudigem Summen begrüßt. Gerne spen­deten die leuchtenden Frühlingskinder ihre Süßigkeiten und den Blütenstaub, um durch die Bienen die geheimnisvollste Gabe der Natur, das Wachsen in vieltausendmal Tausend empfangen zu können.

Lange, bis tief in die Nacht hinein, klang noch das mun­tere Summen der Bienen. Der Bienenvater, der die Sprache der Bienen versteht, hat mir ihre stillen Plaudereien verraten. Sie erzählen von den Hoffnungen auf ein gutes Honigjahr. Unbedingt würde das Jahr 1928 ein Honigjahr werden, wie die Sieben fetten Jahre in König Pharaos Traum, denn am 2. Fe­bruar sei es schönes, sonniges Wetter gewesen, und ein alter Spruch laute:

-

,, Maria Reinigung hell und klar Gibt ein gutes Honigjahr." Alle Arbeitsgruppen wurden neu besetzt und jede einzelne Biene zu peinlichster Pflichterfüllung angehalten, damit man mit aller Kraft den kommenden Honigsegen bergen und dem deutschen Volke das edelste Geschenk seiner Erde, den echten deutschen Honig, das Beste in gesunden und kranken Tagen, in einer Fülle darbieten könne, daß der oft zweifelhafte Auslands= honig aus allen Zonen der Welt keinen Eingang zu finden brauche in unsere deutschen Familien.

Schmunzelnd blies der Bienenvater den Rauch seiner un­vermeidlichen Pfeife, und es schien mir, als hätten auch bei

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