Die Beschlüsse der Strafrechtskommission.

Der Strafrechtskommission, die im Reichsjustizamt am 4. d. M. ihre Beratungen begonnen hat, ist, wie bereits be­fannt, die Aufgabe gestellt, auf der Grundlage des im Jahre 1909 veröffentlichten Vorentwurfs den Entwurf eines neuen Strafgesetzbuches aufzustellen. Die Kommission hält wü­chentlich dreimal Sitzungen ab. In den ersten beiden Wo­chen ist der erste Abschnitt des allgemeinen Teils„ Das Strafgefet"(§ 1 bis 12) beraten worden. Die wesent­lichsten Beschlüiffe haben, wie im Reichsanzeiger" mitge­teilt wird, folgenden Inhalt:

Die Dretteilung der strafbaren Handlungen in Ver­brechen, Vergehen und Uebertretungen soll beibehalten werden. Die Frage, nach welchen Kriterien otese Teilung erfolgen soll, wird aber erst nach Erledigung des Strafsystems entschieden werden. Im Zusammhang da­mit soll auch die Erörterung darüber, ob das Polizetunrecht aus dem Strafgesetzbuch ausgeschieden, oder doch die Ueber­tretungen in einem getrennten Teil zu behandeln sind, vor= läufig zurückgestellt werden.

Die zeitliche und räumliche Geltung des Strafgesetzes will die Kommission im wesentlichen nach den Vorschlägen des Vorentwurfs, jedoch mit verschiedenen Ergänzungen, regeln. Es soll demnach bei dem Wechsel der Strafgesetz­gebung grundsätzlich das dem Täter günstigste Gesetz an­gewendet werden, doch sollen einzelne sichernde Maßnahmen, unabhängig davon, ob das alte Gesetz sie kannte, zur An­wendung gelangen. Für das Einführungsgesetz sind ge­wisse Ueberleitungsbestimmungen vorbereitet, insbesondere über Aenderungen im Strafvollzug, den etwaigen Aufschub yon Straffolgen oder Nebenstrafen, die das neue Gesetz aus= drücklich mißbilligt, und über den Wegfall der Strafvoll­zugsfähigkeit Jugendlicher, falls das neue Gesetz die Alters­grenze erhöht.

Die Bestimmungen im internationalen Straf­recht, daß strafbare Handlungen eines Deutschen im Aus­lande im Inlande auch dann verfolgbar sein sollten, wenn die Tat nach dem am Begehungsorte geltenden Recht straf­los ist, hat die Kommission nicht bewilligt; dagegen hat die Kommission den Vorschlägen des Weltverbrechens, b. b. der Delikte, die, ohne Rücksicht auf die Staatsangehörig­kett des Täters und den im Auslande gelegenen Ort der Begehung, im Inlande verfolgbar sind, zugestimmt. Außer Hochverrat, Münzverbrechen und Amtsdelikten deutscher Beamten sollen auch der Meineid und Verbrechen und Ver­gehen gegen Deutsche oder gegen Reichsbeamte als Welt­verbrechen angesehen werden. Deutsche sollen auch ver­folgt werden dürfen, wenn sie auf staatlosem Gebiet eine nach deutschem Recht als Verbrechen anzusehende strafbare Handlung begangen haben. Im Einführungsgesetz soll zum Ausdrud gelangen, daß die Grundsäße, die für die im Aus­lande von einem oder gegen einen Deutschen begangenen Delikte gelten, auch auf Schutzgenossen Anwendung finden. Die Vorschriften über die Immunität der Abgeord­neten und der Freiheit der Parlamentsberichterstattung And unverändert geblieben.

Der Einsame im Schloß Fürstenried.

Das seltene Gedenkfest, ein Vierteljahrhundert lang die Krone getragen zu haben, König Otto von Bay= ern fönnte es in diesem Jahre begehen, wäre sein Ver­stand nicht schon unheilbar getrübt gewesen, als er am 18. Juni 1886 durch den tragischen Tod seines Bruders Lud­wig II. den Namen, nicht die Macht der Herrscherwürde erbte. Und ießt, am Donnerstag, den 27. April, erreicht der unglückliche Schattenkönig das 63. Jahr eines Lebens, das den Namen eines solchen kaum verdient. Von seinen Verwandten erkennt er längst niemand mehr. Selbst seine Mutter, die 1889 verstorbene Königin Maric, eine preu­Bische Prinzessint, stellte ihre Besuche schließlich ein, als sie ihren beklagenswerten Sohn nur aufzuregen und Wahn­vorstellungen, die ihn umfingen, zu verstärken schienen. Ein paar Male im Jahre betritt eine Abordnung der höch­sten ärztlichen Würdenträger Bayerns das einsame Schloß Fürstenried, wo der König seine Tage zubringt, und er­stattet an das Staatsministerium einen Bericht, der immer wieder keine Veränderung im Befinden" feststellt. König Dtto kann noch viel älter werden, als er schon ist. Es Itegt im Wesen seines Leidens, daß Hand in Hand mit dem Berfall seines Geistes eine Festigung seines Körpers geht. Die kurzen Augenblicke, in denen er früher seines Zu­standes, fa sogar seiner Majestät sich bewußt schien, sind für mmer vorüber. König Otto lebt nicht in der Wirklichkeit, ondern in einer Welt von Geistern, mit denen er zwie­prache hält. Der Schein des Königtums wird um ihn her aufrecht erhalten. Bis an die Tür des Zimmers, wo der König einsam brütet oder in ein Zeltungsblatt, gleichwohl welchen Datums, hineinstarrt, wandelt man wie in einem wirklichen Königspalaste. Und draußen, am Eingange, wo bie hohen Gartenmauern sich zusammenschließen, stehen Soldaten mit Helm und Gewehr. Niemals werden ste des Rönigs ansichtig, dem sie den Eid der Treue schwuren und ber ein bis zum Tode Gefangener ist nicht menschlicher Gewalt, sondern eines unerforschlichen und unerbittlichen Schicksals..

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Des Rätsels Lösung.

Roman von Ludwig Blüm de. ( Nachdruck verboten.) „ Eine Kahnpartie bei diesem herrlichem Wetter müßte großartig sein!" meinte Siegfried nach kurzem Kriegsrat.

Es war ihnen auf das strengste untersagt, sich an die Fischerkähne zu wagen, deren wohl ein Duzend am Ufer des Wedelsteiner Sees lag. Darum wollten sie das gerade heute abend tun.

Wenige Minuten später waren die drei draußen und hatten auch bald einen sogenannten„ Seelenverkäufer", der ihnen recht leicht zu regieren schien, sowie zwei Ruder entdeckt. Siegfried prahlte mit seinen starken Armen und war der erste in dem unsicheren Fahrzeug, das sie jetzt mit vereinten Kräften vom Ufer abgestoßen.

,, Aber um Gottes willen!" ruft da der Schäferjunge aus. ,, Schnell, schnell heraus! Der Kahn ist ja led! Siehst Du nicht, wie das Wasser eindringt?"

,, Unsinn", erwiderte der verwegene Bursche fed, den Bruder, der ihn am Arm gefaßt, unsanft zurückstoßend. Ihr seid feige Memmen! Das bischen Wasser ist für die Kaze. Wollt Ihr mit oder nicht?""

Die anderen zeigten nun nicht die geringste Lust, sondern gaben sich alle Mühe, ihn zurückzuhalten. Ver­gebens. Der Kahn gleitet langsam fort in dem sumpfigen Wasser. Aber kaum ist er zwanzig Schritte vom Ufer ent­fernt, da folgt er, von dem eindringenden Wasser be= Schwert, dem Steuermann nicht mehr, sondern beginnt zu Hinten. Das Ruder entfällt Siegfrieds Hand und ver­schwindet in dem moorartigen Wasser. Er steht ratlos da, möchte die beiden Gefährten nicht merken lassen, wie ihm zu Mute ist, findet aber auf ihre teils spöttischen, teils be­orgten Ausrufe keine Erwiderung. Nun reicht ihm das Wasser bereits über die Knöchel. Er sieht den Tod vor Augen. Da ist es mit des fleinen Waghalses Mut zu Ende. Er ruft jämmerlich um Hilfe. Keine Gefährten

Rundschau vom Cage.

Politisches.

Günstige Aussichten für den Staatssädel. Die in der Presse bereits gemachte Angabe, daß im Rechnungsjahre 1910 bei den Einnahmen aus den Zöllen und Steuern mehr aufkommen werde, als veranschlagt ist, wird sich be­stätigen. Auch ist das voraussichtliche Plus mit 40 Mil­lionen Mark faum zu hoch angegeben. Die Veröffent lichung der Abschlüsse, die zurzeit allerdings nur als vor­läufige gelten können, steht unmittelbar bevor. Auch die Post und die Reichseisenbahnen werden mit Ueberschüssen abschließen, welche die Etatsansäke überschreiten, und zwar die Post um rund 18,8 Mill., die Reichseisenbahnen mit rund 11,5 Mill. Mark.

Cambons Erklärung an den Reichstanzler. Die fran­zösische Regierung hat durch ihren Berliner Botschafter Cambon dem deutschen Reichskanzler persönlich die Erklä= rung abgeben lassen, daß die Entsendung von Truppen nach Marokko nur dem Schutz der bedrohten französischen Inter­essen dient, und daß die Aktion sich im Rahmen der Alge­cirasatte hält.

Die Konferenz der deutschen Rettungshausverbände und Erziehungsverbände hat am Dienstag in München ihre zwölfte Tagung eröffnet. Das Hauptreferat wurde über das Thema erstattet: Welches Lebensalter soll die Altersgrenze bei der Ueberweisung in die Fürsorgeerzie­hung sein? Die Versammlung sprach sich einmütig gegen die Herabsetzung der Altersgrenze von 18 auf 16 Jahre bei Ueberweisung in die Fürsorgeerziehung aus und for­derte, daß die Bundesstaaten, die bisher nur bis zum 16. Lebensjahre überweisen, die Altersgrenze auch auf das 18. Heraussetzen.

Der Entwurf zum Versicherungsgesetz der Privatange­stellten ist soweit fertiggestellt worden, daß der Reichstag bei der Wiederaufnahme seiner Arbeiten die Vorlage vor­finden dürfte. Ob es gelingen wird, vor Pfingsten eine erste Lesung des Entwurfs vorzunehmen, scheint zweifel­haft, da der Reichstag zunächst das Einführungsgeseh zur Reichsversicherungsordnung und dann die zweite Lesung dieser Reichsversicherungsordnung selbst in Angriff nehmen will. Es ist daher wohl möglich, daß das Versicherungs­gesetz der Angestellten für die Herbsttagung zurückgestellt wird.

Eine statistische Denkschrift über Streitausschreitungen ist der Kommission zur Vorbereitung des Strafgesetzbuches entgegen Meldungen einiger Blätter nicht vorgelegt worden. Es scheint sich dabei um ein Mißverständnis zu handeln. Der Kommission liegt allerdings eine Statistik vor, das ist aber die in der regelmäßig vom Kaiserlichen Statistischen Amte herausgegebenen Statistik für das Deut­sche Reich enthaltene Kriminalstatistik, die eine zahlen­mäßige Zusammenstellung über sämtliche zur Aburteilung gelangte Straftaten enthält, die nach Gesetzen und inner­halb der Gesetze nach Paragraphen geordnet sind. Es feh­len auch nicht die Verstöße gegen den§ 153 der Gewerbe­ordnung sowie die deswegen verhängten Strafen. Aber gerade diese Vergehen sind in der Statistik mit drei oder vier Zeilen abgetan, ohne besonders hervorgehoben zu werden.

Ueber den Gesundheitszustand des Papstes teilte eine hohe diplomatische Persönlichkeit in Rom dem Korrespon­denten eines Berliner Blattes mit, daß dieser kein guter sei. Die Lebenskraft des 76 Jahre alten Mannes lasse sichtbar nach. Der Papst fühle sich immer müde, leide an Schlaflosigkeit und in letzter Zeit seien auch ernste Stö­rungen im Stoffwechsel hinzugetreten.

Besuch König Peters in Berlin? Wie verlautet, ge= denkt König Peter von Serbien dem Berliner Hof im Serbst dieses Jahres einen Besuch abzustatten. An Ber­liner gutunterrichteter Stelle wird dem ,, L.- A." hierzu mit­geteilt, daß amtliche Verhandlungen über einen Besuch des serbischen Königs zurzeit zwar noch nicht begonnen ha­ben, daß man aber über die Absicht der Belgrader leiten­den Kreise bereits unterrichtet set.

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Japan als Wächter über China. Aus Tokio liegt die Meldung vor, daß die von der gesamten japanischen Presse unterstützte Regierung ernstlich gegen die jüngst abgeschlos­sene Viermächte- Anleihe" Chinas Stellung zu nehmen beabsichtige. Japan so heißt es werde nur sein eigenes Interesse befragen, um die von ihm erworbene be­vorrechtete Stellung in der Mandschurei so scharf wie mög­Itch zu akzentuieren. Welche Mittel die japanische Re­gierung dabei im Auge hat, wird noch geheimgehalten.

Kleine Nachrichten.

Ein heftiger Erdstoß wurde am Dienstag in Tirol ver spürt. Der Stoß war von donnerähnlichem Getöse beglei­

stehen eine Weile ratlos da und laufen dann weinend zum Schloß zurück, um dort Hilfe zu holen.

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„ Horch! Was war das? Da muß ein Unglüd pas­siert sein!" ruft Erna aus, von ihren Träumereien jäh er­wachend. Auch ihr Vater hat den gellenden Hilfeschrei gehört. Sofort eilten beide der Richtung zu. Des Kna ben lautes Lamentieren läßt sie die Unglücksstelle unschwer finden. Schnell haben sie des Junkerchens Notlage durch­schaut, aber auch zugleich erkannt, daß es nicht leicht ist, ihm Hilfe zu leisten. Der Rentmeister ergreift eine der am Ufer liegenden langen Stangen, eine sog.„, Stafrute", wie sie die Fischer zu benutzen pflegen, wirft Rock und Stie­fel ab und watet ins Wasser, um dem versinkenden Kahn womöglich so nahe zu kommen, daß er dem Knaben die Rute hinüberreichen kann. Unmöglich! Kchon nach we­nigen Schritten steht der alte Mann bis an die Brust im Morast und gerät selber in größte Lebensgefahr. Nur mit verzweifelter Mühe arbeitet er sich, von Erna unterstützt, wieder heraus. Da ruft diese aus:

,, Vater, ich weiß eine Möglichkeit! Zwanzig Schritte von hier ist flares, tiefes Wasser, dort, wo die Badean­stalt gestanden. Ich will nicht umsonst für eine tüchtige Schwimmerin gelten. In wenigen Sefunden habe ich den Stein erreicht, der dicht bei dem Kahn herausragt. Ich schwimme im Bogen um das Schiff herum."

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Ehe Raben noch ein Wort erwidern kann, ist Erna schon davongelaufen. O, es ist für die kühne Schwim­merin keine leichte Arbeit! Da der Wasserspiegel infolge der lange anhaltenden Dürre sehr gesunken, so wird sie beständig von Schlingpflanzen und Morast gehemmt und gefährdet. Aber dennoch gelingt es ihr, den Stein zu er­reichen, gerade in der höchsten Mot.

Siegfried ist gerettet. Fest flammert der Knabe sich an seine kühne Retterin und vermag nur zu stammein: ,, Dafür will ich Ihnen immer gut sein, liebes Fräulein, so gut, als wären Sie meine Mama."

Jetzt nahten Leute vom Schloß, auch einige Fischer,

tet und dauerte etwa dret Sekunden. Die Erschütterung war so heftig, daß die Leute aus den Häusern Itefen. Die Fensterscheiben flirrten und die Gegenstände wurden durch­einander gestoßen. Das Erdbeben richtete aber feinen nennenswerten Schaden an.

Die 58. Generalversammlung der Katholiken Deutsche lands findet vom 6. bis 10. August d. Js. in Mainz statt. Das Hotel Fürstenhof in Blankenburg( Harz) ist in der Nacht zum Dienstag vollständig niedergebrannt. Som mergäste waren noch nicht eingekehrt. Das Personal konnte nur das Notwendigste retten.

Nach 30 Jahren begnadigt ist der Schlachtergeselle Jentsch aus Altona, der mit zwei anderen Schlachtergesellen im Jahre 1880 einen Händler ermordet und beraubt hatte und vom Altonaer Schwurgericht zu lebenslänglicher Zucht hausstrafe verurteilt worden war. Seine beiden Mitschul­digen sind in der Strafanstalt Rendsburg, wo alle drei Täs ter zur Strafverbüßung untergebracht waren, gestorben. Aus Gram über den Tod seiner Mutter hat in Beuthen der 16jährige Sohn eines Fabrikbesitzers seinem Leben ein Ende gemacht. Er stürzte sich vom Dach des vierstöckigen Elternhauses und war sofort tot.

Ein folgenschwerer Einsturz eines Neubaues hat h in Matheshof bet Gleiwitz ereignet. Drei Zimmerleute wurden unter den Trümmern begraben. Einer von den Verunglückten ist tot, zwet sind lebensgefährlich verletzt. Vergiftungen durch verdorbenes Hackfleisch werden aus dem Vogtlande gemeldet. In Pausa und im benachbarten Ebersgrün sind zahlreiche Personen an Vergiftungser­scheinungen erkrankt, zum teil schwer. Die Untersuchung ist eingeleitet.

Durch eine einstürzende Wand verschüttet wurden in Stuttgart bei den Abbruchsarbeiten der alten Dragoner­faserne zwei Arbeiter, von denen einer getötet, der andere schwer verletzt wurde.

In die elektrische Wäschemangel geraten ist in Falken­stein im Vogtland die dreizehnjährige Tochter eines Tisch­lers. Das Kind, das allein in dem Raume war, wurde mit dem Kopf derart in die Mangel gezogen, daß dieser zit einer unförmigen Masse zerquetscht wurde.

Aus den Gerichtssälen.

Ein Todesurteil. Das Schwurgericht in Lübeck verur teilte den 20jährigen Kaufmann Ernst Hartmann, Sohn eines Rechtsanwalts, der am 18. November v. J. die Rent­nerin Jensen in ihrer Wohnung nach einem vergeblichen Erpressungsversuch ermordete, zum Tode.

Der Berliner Hochstaplerprozeß Margolin. Vor dem Schwurgerichte des Berliner Landgerichts haben sich der Agent Joseph Margolin und seine Geliebte, die Sängerin Ernestine Fröhlich zu verantworten. Die Anklage lautei auf Urkundenfälschung und Betrug bezw. Beihilfe dazu. Margolin und die Fröhlich haben in Berlin ein sehr lugu­riöses Leben geführt und in den teuersten Hotels gewohnt. Seinen Hauptcoup, der das wesentlichste Moment der An­tlage bildet, führte Margolin in folgender Weise aus: Er erschien eines Tages mit einer tiefverschleierten Dame, dte er als Frau Kommerzienrat Hecht ausgab, bei einem Notar und erklärte diesem, daß die Frau Kommerzienrat zur Bürgschaftsleistung für einen Wechsel bereit sei. Der Notar Iteß sich auch wirklich verblüffen und nahm die Bürgschafts­leistung der Frau, die in Wirklichkeit die Fröhlich war, notariell auf. Als die Komödie das erstemal gelungen war, wurde sie noch einige Male in Szene gesetzt. Die Akzepte mit dem gefälschten Giro der Kommerzienrätin wurden dann von Margolin in Umlauf gebracht, wofür er bei Geld­gebern rund 100 000 M löfte. Er ergriff nach diesem ge­lungenen Schwindel die Flucht und nahm seine Geliebte mit. Das Paar wandte sich zunächst nach dem Süden und landete schließlich in Petersburg, wo nach dem Eintreffen der Steckbriefe seine Verhaftung erfolgte. Zunächst wollte Margolin von feiner Betrugsabsicht etwas wissen, behaup­tete vielmehr, die Wechsel mit echtem Giro von dem Grafen Ramee, dem Schwiegersohn der Frau Kommerzienrat Hecht, erhalten zu haben. Der angebliche Graf Ramee hatte in der Tat die Tochter der Kommerzienrätin so für sich ein­genommen, daß sie sich heimlich mit ihm trauen ließ. G8 glückte ihr schließlich auch, durchzusetzen, daß ihr Gatte aus der Untersuchungshaft, in die er als vermeintlicher Mit­Helfer Margolins genommen worden war. entlassen wurde. Der betreffende Entschluß des Untersuchungsrichters ba= sterte in erster Linie auf einem Geständnis, das inzwischen Margolin in Petersburg abgelegt hatte. Dieser hatte den Schwindel mit der angeblichen Kommerzienrätin Hecht ein­gestanden und zugegeben, daß Ramee ihn zwar mit der Beschaffung von Geld auf Wechsel betraut hatte, von der falschen Unterschrift auf diesen aber nichts gewußt habe. Nach längeren Verhandlungen wurden Margolin und die Fröhlich nach Deutschland ausgeliefert. Letztere hat ein­gestanden, daß sie nach Anleitung Margolins die Rolle der Kommerzienrätin gespielt habe. Wir werden das Urteil mitteilen.

Vermischtes.

Die Erbschaft in der Dunggrube. Seine Erbschaft in der Dunggrube gefunden hat der Tünchermeister Karl We­del zu Biebesheim in Hessen- Darmstadt. Er ließ vor fur­zem Dung auf seinen Acker fahren. Beim Aufladen des

die das Geschrei vernommen. Allen voran eilte des ge­retteten Knaben Mutter, einer Wahnsinnigen gleich in ihrer Verzweiflung. Wie der alte Raben ihr aber zurief, daß seine Tochter den Knaben gerettet hätte, da wäre sie dem schlichten Mann fast um den Hals gefallen, da vergaß sie allen Stolz und schüttelte ihm wie einem Bruder die Hand. Die Fischer fuhren mit einem anderen Kahn an den Stein, auf dem Erna und Siegfried sie sehnsüchtig erwar­teten, heran und brachten beide wohlbehalten ans Ufer. Die überglückliche Mutter küßte bald ihren Sohn, bald des­sen Retterin.

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Wie soll ich Ihnen das vergelten, wie stehe ich tief in Ihrer Schuld!" wiederholte sie immer wieder. Unter denen, die vom Schloß gekommen, befand sich auch Woltersdorf. Mit begehrlichen Blicken schaute er das fühne Weib an, mit dem er für alle Zeiten gebrochen. Wie sah sie schön aus in diesem Augenblick! Welch eine herr­liche Gestalt! Das aufgelöste blonde Haar fiel in wogen­der Fülle herab und verlieh dem lieblichen Wesen etwas wahrhaft Feenhaftes.

„ Nie, nie soll die ein anderer besitzen!" rief es voll heißer Leidenschaft in des Mannes Brust.„ Entweder ste Itegt mir noch zu Füßen oder ich vernichte sie!"

Zum Glück war die Aufregung des ereignisvollen Abends weder für Raben noch für Erna von üblen Folgen gewesen. Sie wurden während der nächsten Wochen täg lich aufs Schloß gebeten und von der dankbaren Mutter wie fürstliche Gäste behandelt. Jeglicher Standesunter­schied schien geschwunden, ein Band herzlichster Freund­schaft vereinte sie alle.

Aber trotz der Auszeichnungen, die ihm und seiner Tochter zuteil wurden, konnte der Rentmeister seines Le­bens nicht mehr recht froh werden. Wie ein Alp lastete der schwere Verdacht auf ihm, in den er geraten war. Der General und viele andere, die ihn fannten, waren fest da von überzeugt, daß sein Gewissen völlia rein.(&. f.)