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begründete er den Antrag des Zentrums, indem er sich auf verschiedene frühere Erklärungen der Regierung berief. Únter großem Beifall aus der Mitte betonte er: Wir haben die Berantwortung für die Ausgaben für die Kolonien, das Kommando übernimmt die Verantwortung nicht. Wir müssen daher suchen, die Ausgaben zu vermindern." Nach dem Zentrumsredner erhielt Oberstleutnant Quade das Wort, um die Forderungen des Nachtragsetats vom militärischen Standpunkte aus zu rechtfertigen. Dann sprach der Abg. Zimmermann( Reformp.) gleichfalls für die Regierungsvorlage eventuell für den freisinnigen Antrag. Der Nationalliberale Dr. Semler polemisierte gegen das Zemtrum, was eine Erwiderung des Abg. Spahn hervor­rief. Zum Schlusse sprach unter lebhaften Zurufen von allen Seiten und großer Bewegung im ganzen Hause nochmals der Reichskanzler.

Fürst Bülow hat das Wort.

Er sprach kurz, jedes Wort betonend:" Es handelt sich hier um eine Frage der nationalen Ehre und Wehrmacht. Es geht nicht an, militärische Operationen, von denen das Wohl und Wehe von tausenden tapferer Krieger und das Ansehen des Vaterlandes abhängt, durch parlamentarische Beschlüsse bestimmen zu Lassen. Der Wille einer Fraktion darf dafür nicht entscheidend sein. Man hat gegen mich ein Wort zitiert, das ich früher gebraucht habe: Nur teine inneren Krisen! In diesem Falle aber, wo es sich um das Wohl des Vaterlandes handelt, wo es gilt, unsere gesamte Kolonialstellung zu behaupten, sage ich: Wenn Sie die Krisis wollen, so haben Sie sie. Wir schreden vor einer Arisis nicht zurüď. Es ist ferner behauptet worden, ich handle in dieser Sache nur im Auftrage der höchsten Stelle im Reiche. Ich schöbe nicht, sondern würde geschoben! Das ist eine dreiste Unwahrheit. Ich habe in dieser Angelegenheit gar keine Direktiven empfangen. Ich bedarf auch keiner. Ich habe lediglich als Reichskanzler meine selbstverständliche Pflicht ge­tan. Es gilt die Ehre des deutschen Volkes und die werden wir verteidigen im Ver­trauen auf das deutsche Volt!( Lebhafte Kund­gebungen von allen Seiten.) Damit schloß die Debatte. Nach einigen persönlichen Bemerkungen begann die Ab­stimmung.

Die Auflöfung des Reichstags.

Er wurde zunächst über den Antrag Ablaß, dann über die Regierungsvorlage abgestimmt; beide Abstimmungen sind namentlich. Es beteiligen sich 347 Abgeordnete. Der Antrag Ablaß wird mit 176 gegen 171 Stimmen, die Regierungsvorlage mit 178

gegen

168 Stimmen bei einer Stimmenthaltung abgelehnt. So­bald Graf Ballestrem das Resultat verkündet hatte, erhob sich der Reichsfanzler und sagte, unter tosendem Beifall, an dem sich die Tribünen durch Händeklatschen be teiligten:„ Ich habe dem Hause eine kaiserliche Botschaft mitzuteilen." Präsident Ballestrem rügte das Beifallklatschen. Nachdem sich die Unruhe gelegt hatte, verlas der Reichskanzler die kaiserliche Botschaft, durch die Reichstag aufgelöst wird, und fügte hinzu: auf Grund dieser Botschaft erkläre ich die Sitzungen des Reichs­tages für geschlossen. Präsident Graf Ballestrem forderte unter den üblichen Worten zu einem Hoch auf den Kaiser auf, in das die Anwesenden( die Sozialdemokraten hatten den Saal verlassen) dreimal einstimmten. Dann ging das Haus um 1/26 Uhr auseinander.

Politifche Rundschau.

Deutfches Reich.

der

Eine Zuschrift von angeblich unterrichteter Seite aus Deutsch Ostafrika an eine Zeitung Westdeutschlands jagt, daß der Aufstand nunmehr als ganz beendigt anzusehen sei, ob­gleich noch eine Anzahl Kompagnien im Felde liegen; viele gefangen genommene männliche Eingeborene find zur Straf arbeit verurteilt werden. Die Frauen blieben in der Heimat, wo aber die Felder verwüstet liegen, so daß die Leute viel fach dem Hunger preisgegeben seien. Auch die Karawanen hätten große Schwierigkeiten wegen des Mangels an Lebens­mitteln zu erleiben.

* Bur Frage der Schiffahrtsabgaben verlautet aus Dres den, daß die sächsische Regierung im Gegensatz zur preußischen nach wie vor auf dem Standpunkt steht, daß Artikel 54 der Reichsverfassung die Erhebung von Schiffahrtsabgaben auf natürlichen Wasserstraßen von der Art, wie sie das preußische Kanalgesetz vorsieht, verbiete, und daß die Bestimmungen des preußischen Gesezes mithin ungiltig sind. Diese Ueberzeugung der sächsischen Regierung sollen auch Württemberg, Baden und, soweit sich bisher feststellen ließ, auch Hessen teilen.

so wie die Gerichte ein Hüter des Rechts und der Gerechtigkeit sein sollte, den Wahrspruch einer Straffammer zu diskreditieren wagt. Köhler gehört allerdings der zweitgrößten Fraktion an, und diese hat als solche den Anspruch auf den ersten Vize­präsidentenposten. Diesen allgemein gültigen parlamentarischen Gebrauch konnte der Seniorenkonvent füglich nicht unbeachtet laffen, aber niemals brauchte er auch das ihm präsentierte Fraktionsmitglied zu akzeptieren. Das ist aber trotzdem ohne Bedenken geschehen. Köhler ist inzwischen sogar mit großer Mehrheit wiedergewählt worden. In den Gießener Straf kammerverhandlungen wurde Köhler von einem Zentrums­abgeordneten verteidigt und, wie ich gleich hinzufügen will, sehr geschickt. Sein Plaidoyer, das der Staatsanwaltschaft hätte leicht gefährlich werden können, gipfelt in der Sentenz, man müsse den Angeklagten nicht allzu ernst nehmen. Sehr richtig, sage ich. Das tut ja auch Gott sei Dank kein Verständiger im Lande, warum tut es aber denn die Volksvertretung einschließlich jenes Abgeordneten und Menschenkenners?!

Nach der Verurteilung des Abgeordneten Köhler- Langsdorf, der inzwischen in seiner Heimatsgemeinde bei der Bürgermeister­wahl mit Glanz durchgefallen war, konnte man überall hören: „ Ach, der Mann wird ja doch nachträglich begnadigt. Er braucht nur ein Begnadigungsgesuch einzureichen, und dann wird er frei." Köhler soll sich zwar geweigert haben, um Gnade nachzusuchen. „ Der Bauer kennt kein Gebot," so lautete seine klassische Antwort, als er aufgefordert wurde, das Rauchen während einer Festtafel, der der Großherzog in Person präsidierte, zu unterlassen.

Als die dreimonatliche Gefängnisstrafe vollstreckbar war, soll, wie man sich in eingeweihten Streisen seit Wochen erzählt, höherenorts die vorläufige Nichtvollstreckbarkeit entgegen der sonstigen strikten und generellen Anweisung, daß selbst dann der Strafvollzug nicht zu unterbleiben habe, wenn ein Begnadigungs­gesuch bereits vorliege, nahegelegt worden sein. Ist das wirklich

* Für die bevorstehenden endgiltigen Wahlen in Württem berg hat die Volkspartei ein Abkommen mit der Sozial demokratie geschlossen. Danach werden in fünf Kreisen die bollsparteilichen Kandidaten zurückgezogen und ihre Wähler aufgefordert, in der Nachwahl ihre Stimmen geschlossen auf die Kandidaten der sozialdemokratischen Partei abzugeben. Diese hat ihrerseits in 15 Wahlkreisen ihre Kandidaten zurüc gezogen und deren Wähler zur Stimmabgabe für die Volks. parteiler aufgefordert.

* In der Krakauer Zeitung ,, Czas" wird ein Telegramm aus Rom zum polnischen Schulstreik veröffentlicht. Danach soll Kardinal Kopp beim Heiligen Stuhle gegen die Erteilung des Religionsunterrichts in deutscher Sprache an die polnischen Schulkinder und gegen die Besetzung des Posener Erzbistums mit einem deutschen Bischof protestiert haben.- Vorläufig darf an der Richtigkeit des Telegramms wohl gezweifelt werden.

Alien.

** Nach englischen Meldungen nehmen die Unruhen in der chinesischen Provinz Hunan überhand. Die Revolutionäre bezeichnen als Ziel ihrer Bewegung, die Dynastie zu stürzen und die Ausländer zu vertreiben. Einige tausend Rebellen griffen Liuyang an und bereiten sich jetzt vor, auch Changsha anzugreifen. Der Bizekönig entsandte 2000 Truppen, alle von europäischen Offizieren ausgebildet, mit sechs Geschüßen, um den Aufstand zu unterdrüden.

Afrika.

** Die Urkunde über die neue Verfassung für Transvaal ist veröffentlicht worden. Der gefeßgebende Rat besteht danach aus 15 Mitgliedern, die vom Gouverneur ernannt werden. Bis ein Gesetz über die Festsetzung der Wahlen zu diesem Rat erlassen ist, soll er alle fünf Jahre neu zusammengesezt werden. Die gesetzgebende Versammlung besteht aus 69 gewählten Mitgliedern, bei deren Verhandlungen sowohl die englische wie die holländische Sprache gebraucht werden dürfen. Die Urkunde behält der Reichsregierung die Genehmigung bon Gesetzen vor, durch die Personen nichteuropäischer Geburt oder Abstammung Beschränkungen auferlegt werden.

Kleine politifche Nachrichten.

Benin, 13. Dezember. Das norwegische Königspaar rifft am 16. Dezember vormittags 10.17 auf der Wildpark tation ein, wo es vom Kaiserpaar und den übrigen Fürsts lichkeiten empfangen wird.

Berlin, 13. Dezember. Der Bahnbau Kubub- Keetmans­hoop wurde heute in der Budgetkommission genehmigt.

Wildpark, 13. Dezember. Der Kaiser ist heute nach mittag 4.35 Minuten hier eingetroffen und ins neue Palais gefahren.

Bremen, 13. Dezember. Die Einführung einer Wert­zuwachssteuer wurde von der Bremer Bürgerschaft abgelehnt

Stockholm, 13. Dezember. König Ostar fühlte sich in den letzten Tagen nicht ganz wohl. Gestern zeigten sich Symptome von Herzschwäche mit unregelmäßigem Puls. In der letzten Nacht genoß der König einige Stunden Schlaf. Sein Zustand ist heute etwas besser, aber der Puls ist andauernd unregel­mäßig.

Der Kirchenftreit in Frankreich.

Die Durchführung des Trennungsgesetzes in Frankreich hat gleich am ersten Tage außer der Ausweisung des päpst. lichen Nuntius in Paris ein zweites bedeutsames Ereignis gezeitigt, einen Protest des Papstes an die Mächte gegen diese Ausweisung. Der Krieg ist also erklärt und es scheint, als wenn er mit aller Schärfe geführt wird.

Das Haus des Nuntius Montagnini in Paris ist durch­sucht und es sind etwa 2000 Schriftstücke und bedeutende Geldsummen gefunden worden. Diese hat man unberühr gelassen, die Schriftstücke aber beschlagnahmt und der Protesi des Papstes richtet sich speziell gegen die Beschlagnahme des Nuntiaturarchits und lehnt jede Verantwortung bezüglich solcher in dem Archiv niedergelegten Schriftstücke ab, welche fremde Mächie beiseffen.

Die Haussuchung war bereits Gegenstand einer Kammer. interpellation. Ein Abgeordneter fragte Clémenceau, ob er wisse, was er getan habe, als er das Haus der früheren Nuntiatur angetastet hätte. Clémenceau erwiderte unter lebhaftem Beifall:

„ Ich kenne kein Haus der früheren Nuntiatur, sondern nur ein Haus Nr. 10 in der Straße Elysee. In diesem Hause hat ein Herr Montagnini von einem auswärtigen Diplomaten Merry del Val Aufträge empfangen, die gegen Frankreichs Interessen gingen. Wir werden nicht erlauben, baj ein fremder Staat französischen Bürgern Gesetze gebe. Wollen Sie den Krieg, so fangen Sie ihn heute noch an, wollen Ste Versöhnung, so erfüllen Sie das Gefeß und der Friede t gesichert. Db Krieg oder Frieden, ich bin da.

zutreffend, so muß das nach außen hin beinahe wie ein Aus­nahmerecht für Landtagsabgeordnete, die mit dem Strafgesetzbuch in Konflikt geraten sind, aussehen. Bei den so wie so sehr weit­gehenden verfassungsmäßigen Privilegien der Abgeordneten brauchen wir doch wahrlich keine weiteren im Strafvollzuge. Inzwischen kam der Amnestieerlaß aus Anlaß des freudigen Familienereignisses im Großherzoglichen Hause. Dem Antisemiten und Bauernbündler wurde die ganze Strafe glatt erlassen. Kann man unter diesen Umständen jemanden übelnehmen, wenn er im Hinblick auf diesen speziellen Fall keine ungetrübte Freude an der sonst so hochherzigen allerhöchsten Kundgebung gehabt hat? An und für sich ist es ja ziemlich gleichgültig, ob der Köhler­Langsdorf seine Strafe absitzt oder nicht. Er bessert sich ja doch nicht. Aber symptomatisch scheint mir der Vorgang doch nicht be­langlos zu ſein; denn er beweist wiederum eine sanftmütige Rüd sichtnahme vor der Zweiten Kammer, die bei vielen Stritikbegabten keinen Beifall finden kann. Er beweist fernerhin, daß gelegent­

lich weder das Bestätigungs- noch das Begnadigungsrecht, um mit den Worten des Ministers zu sprechen, unter der selbstverständ­lichen Beobachtung größter Vorsicht" von denjenigen hohen Stellen, die Allerhöchste Erlasse verantwortlich gegenzeichnen, gehandhabt wird. Ich stehe mit dieser Ansicht gewiß nicht allein da.

politischen Krisis befände. Ihre wesenliche Grundlage ist das Einleitungsweise sagte ich, daß das Hessenland sich in einer parlamentarische Regime. Man weicht von den radikalen Par­teien zurück und macht ihnen fortgesetzt überflüssige Zugeständnisse. Die Folge davon ist, daß sich der Beamtenwelt und des ge­bildeten Bürgertums ein zunehmendes Unbehagen bemächtigt hat. Ich habe es unternommen, dies einmal freimütig auszusprechen. Ich stehe jedem von Ihnen Red' und Antwort, wenn Sie es wünschen. Aber ich bleibe dabei, daß mehr Festigkeit höheren Orts dem ganzen Lande zum Segen und zur Beruhigung ge= reichen würde. Die hessische Gesetzgebung der neueren Zeit ver­

Es ist eine ziemlich rücksichtslose Sprache, die aus diza Worten Klingt und es sieht nicht danach aus, als ob Regierung nachgeben wird. Inzwischen sind die mes Bischofsfize in den Bezirken von Tours, Avignon, Borders St. Dié usw. geräumt worden. Nicht überall ohne Wib stand. Der Bischof von Amiens weigerte fich, a zuziehen, und der Bischof von Nanch, Turinaz, wit als er, bon einer großen Menschenmenge umgebe sein Palais verließ, gegen einen Schutzmann handgreifli fodaß ihm noch eine Strafanzeige erblühen dürfte. Die Fr lichen Handlungen sollen überall geduldet werden, sobald f Privatgemeinden gebildet haben, die vorschriftsmäßige Polizei anzeigen, daß fie in einer bestimmten Kirche Gottes dienst abhalten lassen wollen. Mehrere solcher Anmeldunga sollen erzielt sein; wo sich die Geistlichen indeffen weigen die Anzeige zu erstatten, erfolgt seitens der Polizei Str anzeige beim Präfekten. Die Regierung wil auf Grund de Vereinsgesezes vorgehen, es wird also Strafmandate regne Wie lange der unhaltbare Zustand dauern wird, ist no nicht abzusehen. Der Friede wird ohne Zweifel von beide Seiten gewünscht und es liegt nur im allgemeinen Interese wenn er bald zustande kommt.

Nab und Fern.

+ Eine Million Schaden. Der durch die Explosion in der Roburitfabrik in Annen angerichtete Gesamtschaden beträgt nach der Feststellung der amtlich bestellten Sachverständigen 1027 000 Mart. Bei der Stadtratstaffe in Witten find bis jetzt über 300 000 Mart an freiwilligen Gaben für die Opfer der Explosion eingegangen.

+ Schiffstatastrophe im Haff. Im Stettiner Haff ist der norwegische Dampfer Eros" mit dem Stettiner Dampie Komet", der mit Getreide, Kartoffeln, Mehl und andem Gütern von Anklam unterwegs war, zusammengerannt. De ,, Romet" sant in wenigen Minuten. Die Besatzung fonnte nur mit großer Mühe gerettet werden.

+ Das Strafverfahren gegen Prinz Afwa wegen Erpressung ist eingestellt worden. Die Sache stellt sich lediglich als ein Liebesabenteuer dar, bei dem die beteiligte Dame, eine höchft hysterische Person infolge eines Bankes Anzeige bei der Staatsanwaltschaft erstattete. Nachdem sich die Aufregung gelegt hatte, tat ihr der Vorfall leid, fie zog den Strafantrag zurück und beide leben nun wieder einträchtig wie die Turtel tauben.

† Typhusepidemie. In dem etwa 250 Einwohner zählenden Pfarrborfe Altrandsberg bei Kölzting in Bayern herrscht seit einiger Zeit der Typhus in so erschredendem

Maße, daß fast in jedem Hause ein Kranker liegt. In einer Familie famen innerhalb 14 Tagen nicht weniger als brei

Todesfälle vor.

† Sonderbares Bersted. Der unter Mordverdacht ver haftete Tischlergeselle Wippert in Halle a. S. leugnet noch hartnädig, ist aber bereits überführt worden. Von dem ge raubten Gelbe fehlten noch etwa 100 Mart. Diese wurden dem Verhafteten im Gerichtsgefängnisse gewaltsam aus dem Munde geholt. Wippert hatte fünf Ewanzigmarkstüde während der stundenlangen Bernehmungen im Munde ver borgen.

† Wider Willen gerettet. Auf der Bahnstrecke zwischen Eich und Gimbsheim bemerkte der Führer eines Zuges auf den Schienen einen fremden Mann, der sich überfahren lassen wollte, den Kopf hatte er in einem Eimer steden, um an scheinend den heranbrausenden Zug nicht zu sehen. Der Zug führer brachte den Lebensmüden in einem. Abteil und übergab ihn bei der Anfunft auf Station Eich du. Gendarmerie, die ihn in Sicherheitshaft nahm. Der Unbekannte weigerte hartnäckig, seine Personalien anzugehen.

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† Gefahr auf der Strecke. Infolge eines großen Felb sturzes auf der Strede Czennoset- Sebfin geriet der Schnell zug der böhmischen Nordwestbahn in große Gefahr. Nurimmanfialt g mit großer Mühe gelang es, ihn im letzten Augenblick zum Halten zu bringen und vor einer folgenschweren Entgleisung 211 bewahren.

Lokales.

** Der Großherzog hat das Komturkce 1. Klasse des Verdienstordens Phipps des Großmütig dem Generalmajor Grafen v. Bünau, Inspekteur ber Jäger und Schützen, seither Kommandeur der 49. J fanterie- Brigade( 1. Großh. Hess.) verliehen.

** Mittwoch, 19. d. M., borm. 9 ihr beginnen, findet eine Sigung des Provinzial. Ausschuffe mit folgender Tagesordnung ftatt: 1. Unterhaltung da Lahn anf der Preußisch- Hessischen Landesgrenze 2. Aufbringung der Koften des Geländeerwerbs für de Nebenbahn Laubach- Müde.- 3. Gesuch des Heinri Klehm zu Heegheim um Erlaubnis zum Betrieb eine Gastwirtschaft.

rät modernen Geist, frischen Wagemut und sozialpolitisches En pfinden. Das Verdienst hierfür gebührt in erster Linie unsere Staatsregierung und einem tüchtigen Beamtentum, viel wenige dem Parlament. Möge die Staatsregierung nie vergessen, da sie sich wie in allen Wohlfahrtsstaaten auch bei uns auf die g bildete Minorität und nicht auf die Massen und die Interessen parteien zu stützen hat. Diese gebildete Minderheit ist das Rüc grat des politischen und kulturellen Lebens, und sie hat ein woh erworbenes Recht darauf, daß ihr die Freude am Vaterland nicht auch noch von Oben herab vergällt wird. Was aber di bürgerlichen Mittelparteien anbetrifft, hinter denen ja jene Strei zu stehen pflegen, so sollten sie heute fester denn je zusammen halten. Sonst werden sie vom Radikalismus zerrieben und ve Mahnung will ich meine Ausführungen schießen. Ich gäbe vie lieren auch noch den letzten Rest von politischem Einfluß. Mit diese darum, wenn ich weniger Unerfreuliches hätte sagen könner. Aber sollen selbst in Hessen, im Lande des politischen Jugend stils", die Schwarzseher" nicht mehr geduldet werden?!

Großer Beifall wurde dem Referenten, Herrn Proj Dr. Bier mer, am Schlusse dieser seiner Rede, die, sobald sie in weitere Streise zur Kenntnis kommt, viel be sprochen und kommentiert wird.- Die Debatte wurde nachdem der Leiter der Versammlung, Stadtverordneter Kirch, dem Vortragenden noch speziell gedankt, sofort eröffnet und als erster Redner meldete sich Herr Justiz rat Mez, der Vorfißende des Freifinnigen Vereins 3 Gießen.( Wir werden Morgen über den Verlauf der Debatte näher be.ichten. D. R.)

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