1

1

Rr. 294.

Bebattion. Harp terbebition: teßen, Seltersweg 83. Fernsprechanfchink Nr. 362.

Freitag, den 14. Dezember 1906

Gießener

15. Jahraang

6.

Gratisbeilagen: Oberheffische Familienzeitung( täglich) und die Gießener Setfenblasen( wöchentlich).

Neueste Nachrichten

( Gießener Tageblatt)

Anabhängige Tageszeitung

( Gießener Zeitung)

für Oberheffen und die Kreise Marburg und Weklar; Lokalanzeiger für Gießen und Umgebung. Enthält alle amtlichen Belauntmachungen der Großh. Bürgermeisterei Gießen, des Großh. Polizeiamtes Gießen und anderer Behörden von Oberhessen.

Der Reichstag aufgelöft!

Berlin, 13. Dezember.

Die innere Krisis ist nun doch zur Tatsache geworden.; Durch Kaiserliche Botschaft wurde der Reichstag gestern nach­mittag aufgelöst, nachdem die Regierungsvorlage betreffend den ersten Nachtragsetat für Südwestafrika mit 178 gegen 168 Stimmen, ebenso wie der freisinnige Vermittlungsantrag mit 176 gegen 171 Stimmen abgelehnt war.

Zu der Auflösung wird uns von unserm Berliner CB.- Mitarbeiter geschrieben:

Man hat zwar in den letzten Tagen schon davon ges prochen, daß die Auflösung des Reichstages bevorstände, aber man hat nicht daran geglaubt, und se wirkt der Eindruck als eine Ueberraschung. Nachträglich ist es allerdings leicht zu sagen, es ging nicht anders, das mußte so tommen, idie Verbündeten Regierungen hatten feinen andern Ausweg. Wir müssen aber eingestehen, daß wir durch das, was ge­schehen ist, überrascht sind und daß es unvermeidlich

war. Es ist seit Bestehen des Reichstages zum ersten Mal der Versuch gemacht worden, vom Parlament aus

in die Kriegsformation einzugreifen, nicht etwa, wo es fich um: Kriegsvorbereitungen handelt, sondern wo es gilt, Be­stimmungen zu treffen über einen bereits ausgebrochenen Krieg, denn Krieg führen wir in Südwestafrika. Man mag die Hotten­torten und die anderen afrikanischen Eingeborenen als verächtliche Gegner behandeln- das Urteil über das Ausmaß der zur Be­fämpfung notwendigen militärischen Kräfte steht doch einzig und allein den militärischen Autoritäten zu. Freilich hat vor 150 Jahren der Wiener Hoffriegsrat fern vom Schlachtfelde die Schlachten dirigieren wollen, aber seitdem ist ähnliches nicht wieder vorgekommen und die Errungenschaften des Wiener Hoffriegsrates find ganz und gar nicht dazu angetan, zur Sechahmung zu reizen. Im Deutschen Reichstag aber hat man diesen Versuch gemacht. Man hat vom Parlament aus bestimmen wollen, wieviel Mann in Südwestafrika nötig seien, um den Aufstand völlig zu dämpfen wie schnell die Heimführung der Truppen stattfinden müsse. Die Führer der maßgebenden Parteien im Reichstage haben diesen Ausgang nicht gewollt. Es ist die Vielgestaltigkeit der Parteien, das große tote parlamentarische Gewicht, über das schon Fürst Bismarck geklagt hat, welches die Absichten, die wohlmeinend wären, vereitelt und in ihr Gegenteil verkehrt. Das Volk wird das verstehen und bei der Neuwahl dafür sorgen, daß das tote parlamentarische Gewicht vermindert wird.

: und

Deutscher Reichstag.

( 140. Sizung.)

CB. Berlin, 13. Dezember. Die letzte Sitzung.

Der heutigen Sigung des Reichstags, auf deren Tages­ordnung an erster Stelle die zweite Lesung des Nachtrags­etats für Südwestafrika stand, wurde mit der größten Spannung entgegengesehen. Nachdem die Budget- Kommiffion den Nachtragsetat abgelehnt hatte, nachdem weiter bekannt geworden war, daß die Verbündeten Regierungen bei ihren

Die gegenwärtige politische Lage in Heffen.

( Schluß der Rede des Professor Dr. Biermer.) Ich will Sie in diesem Zusammenhang nicht mit einer - im lieben Hessen­nochmaligen Betrachtung des Falles Korell land kommt jedes Jahr wenigstens ein Fall" vor langweilen. Sehr furzweilig waren trotz vieler schöner Reden schon die Synodalverhandlungen nicht. Nach meiner persönlichen Ansicht hat der temparamentvolle Pfarrer von seiner vorgesetzten Be­hörde zu Unrecht einen Verweis bekommen. Das entspricht sowohl meiner juristischen wie politischen Ueberzeugung. Wenn das Oberkonsistorium etwas in der Sache tun wollte, so wäre wohl am zweckmäßigsten eine generelle Verfügung an sämtliche Geistliche der Landeskirche gewesen, worin sie dringend ermahnt werden, mit Rücksicht auf ihr geistliches Amt und den sozialen Frieden in der Gemeinde sich in der politischen Betätigung die allergrößte Zurückhaltung aufzuerlegen. Der politisierende Geist­liche ist selbst für jemanden, der so unkirchlich gesinnt ist, wie ich, feine reine Freude. Selbstverständlich verstehe ich unter Politik nur die Parteipolitik, nicht ein versöhnliches sozialpolitsches Wirken im Stillen. Ich würde es für kein Staatsverbrechen halten, wenn man den Geistlichen ebenso wie den politischen Be­amten das passive Wahlrecht nähme. Noblesse oblige! Ich be­tone aber auch hier wiederum, daß das höchstpersönliche, unmaß­gebliche und anfechtbare Meinungen sind. Merkwürdig ist übrigens ein Vergleich des Falles Eißnert und des Falles Korell. Der Widerspruch in der Haltung der Großherzoglichen Staatsregierung und des Großherzoglichen Oberkonsistoriums kann nicht gut drastischer zu Tage treten. Ist denn in Hessen das Oberkonsistorium gar nicht an die Gesamt­richtung des politischen Kurses der Staatsregierung gebunden? Haben wir denn bei uns schon vor den Franzosen die Trennung von Staat und Kirchen durchgeführt? Es scheint fast so..

Forderungen beharren und gegebenenfalls sogar vor einer Auflösung des Reichstags nicht zurückschrecken würden, mußte die heutige Sigung bedeutungsvolle Entschei­dungen bringen. Die Abgeordneten waren in ungewöhnlich großer Zahl erschienen, die Tribünen waren dicht besetzt und auf der Ministerbant saßen der Reichskanzler, die Staatssekretäre des Innern, des Auswärtigen und des Schazes, ferner der Kriegsminister und der Kolonialdirektor. Der Bundesrat war sehr stark vertreten. Auch der Staatssekretär für Elsaß­Lothringen, Herr von Koeller, gegenwärtig ein seltener Gast im Reichstage, hatte sich eingefunden.

Der Nachtrags- Etaf für Südwestafrika.

Zu dem Nachtragsetat liegen zwei Anträge vor, von denen der eine von der Freisinnigen Volkspartei, der andere vom Bentrum gestellt ist. Beide betreffen die Verminderung der Truppen in Südwestafrika. Der freisinnige Antrag fordert, daß die Truppenzahl im Laufe des Rechnungs­werde und jahres um viertausend Mann vermindert daß alsdann Vorbereitungen zu weiterer Verminderung zu treffen seien. Der Zentrumsantrag dagegen verlangt Verminderung um viertausend Mann bis 31. März nächsten Jahres und spätere weitere Herabsetzung der Truppenstärke bis auf 2500 Mann. Der Zentrumsführer Dr. Spahn berichtet über die Verhandlungen der Kommission.

Der Reichskanzler spricht.

Dann erhob sich der Reichskanzler und erklärte ernst und mit besonderem Nachdruck: Die Vorlage ist das Ergebnis forgsamer Prüfung aller beteiligten Stellen. Gefordert wird mir unumgänglich Notwendiges. Für die Truppen wird nur diejenige Stärke verlangt, die für die Niederwerfung des Aufstandes und die Beruhigung der Kolonie unerläßlich ist. Der Vorschlag, bis zu einem bestimmten Tage die Truppenzahl um eine vorgeschriebene Zahl zu vermindern, ist für uns unannehmbar. Nach dem Urteil aller militärischen Autoritäten ist die verlangte Truppenstärke wirklich notwendig. Eine zu große Verminderung könnte die schwerwiegendsten Folgen nach fich ziehen und nicht nur den Süden, sondern auch die Mitte und den Norden des Schutzgebiets aufs Schwerste gefährden. Neue Aufstände und verdoppelte und verdreifachte Ausgaben würden die Folge sein. Die Bes wegung fönnte auf unsere anderen Kolonien überspringen und wir könnten eine allgemeine Erhebung der Neger gegen die weiße Herrschaft erleben, der unsere Schutztruppen nicht gewachsen wären. Alle militärischen Autoritäten stimmen darin überein, daß es sich nur noch um eine letzte Anstrengung handele, um der Kolonie die Ruhe und Sicherheit wiederzugeben. Die Verzeigerung der Mittel zu dieser letzten Anstrengung würde eine schwere Unterlassung, eine nationale Versündigung sein. Ich kann nicht annehmen, daß es bei den bedauerlichen Besaüssen der Kommission bleiben werde. Sollte ich mich aber hierin täuschen, so würde ich als verantwortlicher Leiter der Geschäfte und der Politik des Reichs diese Kapitulation nicht unterschreiben können.

Noeren nimat den grünen Assessor" zurück. Nachdem Fürst Bülow unter großer Bewegung im Hause gesprochen hatte, begründete Abg. Schmidt- Elberfeld von der Freifinzigen Volkspartei mit furzen Worten den von seiner Fraktion gestellten Antrag. Dann kam der Abgeordnete Roeren vom Zentrum zum Wort. Er polemisierte in längerer Rede gegen den Kolonialdirektor und führte aus, daß er nur im Interesse der Kolonien mit dem Kolonialamte verhandelt habe. Bei dieser Gelegenheit nahm der Redner die Bezeichnung„ grüner Assessor", die er bei seinem vorigen

Die Erregung über den Fall Eißnert war nicht von langer Dauer. Die Geburt eines Erbprinzen und damit die heißersehnte Sicherheit des Fortbestandes der Dynastie hat das Hessenvolt mit patriotischer Freude erfüllt. In einer solchen Feststimmung pflegen die politischen Tageskämpfe zum Stillstand zu kommen, und das ist gut so. Aber kaum war das freudige Ereignis mit Jubel im ganzen Lande gefeiert, so mischte sich in die Fest­stimmung wiederum ein Mißklang Auch ich halte das Be­gnadigungsrecht der Krone für das schönste und höchste Vorrecht, das ihr verliehen worden ist. Und wenn von dem Amnestierecht bei patriotischen Erinnerungstagen ein reichlicher und weitherziger Gebrauch gemacht wird, so wird das gewiß die Billigung aller Wohlgesinnten finden. Der letzte Amnestieerlaß stimmt wörtlich mit den früheren überein. Es lag überaus nahe, daß, wenn man Strafen wegen Majestätsbeleidigung erlassen wollte, man auch die wegen Beamtenbeleidigung Bestraften begnadigte. Und trotzdem stand der diesmalige Amnestieaft, den man längst vorher erwartet und lebhaft kommentiert hatte, unter dem eigentümlichen Zeichen eines ungewöhnliches Einzelfalls. Sie wissen, daß ich dabei an die Affäre Köhler- Langsdorf denke. Ihre Vorgeschichte ist eine höchst eigenartige. Dieser Politiker, der innerhalb und außerhalb des Parlaments sich durch seine Draufgängerei einen Namen gemacht hat, um den ich ihn nicht beneide, der wieder­holt unter dem Schutz der Immunität Personen, die sich nicht hinreichend verteidigen können, auf das schwerste in ihrer Ehre gekränkt hat, der in Wort und Schrift die Verunglimpfung Andersdenkender geradezu systematisch betreibt, der mich z. B. in öffentlicher Sitzung der Zweiten Kammer einen Sozial­demokrateu genannt hat und kurz darauf in seinem feinen Fried­berger Organ einen Juden und innerhalb der letzten vier Jahre immer noch nicht den von mir für ihn ausgesetzten Preis von 10 000 Mark für den Nachweis, daß ich väterlicher oder mütter­licherseits semitischer Abstammung sei, verdient hat diesem Manne sage ich, dessen politisches Sündenregister schier endlos ist, passierte das Mißgeschick, daß ein neues beleidigendes Pamphlet aus seiner zügellosen Feder, bevor es Drucksache der Zweiten

zusammenstoß mir oem Folonialdirektor gegen den im Kolonial­amte tätigen Assessor Bruckner gebraucht hatte, ausdrücklich zurüd.

Nachspiel zum Duell Deruburg- Roeren. Kolonialdirektor Dernburg widerlegte hierauf den Abgeordneten Roeren unter Berufung auf dessen Brief­wechsel mit dem Reichskanzler und dem Kolonialamte in ver­schiedenen Punkten, nahm unter dem Beifall der Rechten mehrere, vom Abgeordneten Roeren angegriffene Beamte nochmals in Schutz und stellte schließlich unter großem Beis falle der Rechten und der Linken fest, daß er sich gegen den Abgeordneten Roeren gewandt habe, nicht erwa, weil dieser einen Druck auf den früheren Kolonialdirektor Dr. Stuebel ausgeübt habe, sondern, weil Abgeordneter Roeren auch ver­sucht habe, ihn, den Kolonialdirektor Dernburg zu beein­flussen. Hierauf bemerkte der Kolonialdirektor zu dem freisinnigen Antrage, daß die darin geforderte allmähliche Verminderung der Truppenzahl im viertausend Mann zum großen Teil schon durchgeführt sei und in furzer Zeit vollends durchgeführt sein werde. Abgeordneter Schmidt­Elberfeld änderte infolgedessen den freißnnigen Antrag dahin um, daß neben der Verminderung un viertausend Mann für weitere Herabseßung Sorge getragen merden müsse. Hierauf sprach Abg. Ledebour von den Sozialdemokraten. Er warf der Rechten vor, daß auch sie sich, gleich dem Abg. Roeren in die Verwaltungsgeschä, genifi habe und be. gründete dann ausführlich den, alle Kolonielforderungen ab­lehnenden Standpunkt seiner Partei. Nach ihm erklärte Freiherr von Richthofen( fons.), daß seine Partei eventuell für den freisinnigen Antrag stimmen würde, wenn die Regierung mit dem Antrag einverstanden sei. Koloniais direktor Dernburg bestand namens der Regierung auf unveränderter Annahme der Regierungsvorlage, betonte aber, daß die Regierung dem freisinnigen Antrage sympathisch gegenüber stehe, ſofern er feinen Eingriff in die Kommando­gewalt enthalte. Die nächsten Redner, Dr. Arendt ( Reichsp.) und Dr. Paasche( Natl.) erklärten für ihre Parteien ebenfalls das eventuelle Einverständnis mit dem Antrage. Der Abg. Arendt wandte sich dabei nochmals gegen die Behauptung, daß er sich in die Verwaltungs­geschäfte gemischt habe.

"

Skandalszenen.

Bei der Rede des Abg. v. Czarlinsti( Pole) tam es barauf zu stürmischen Auftritten. Der Redner sprach u. a. bon den Schandtaten" der Regierung im Schulstreit der polnischen Kinder. Vizepräsident Graf Stolberg rief ihn zur Ordnung und läutete dabei so heftig mit der Glocke, daß der Abgeordnete erschrocken die Tribüne verließ. Es entstand ein unbeschreiblicher Lärm, den der Vizepräsident vergebens durch fortgesetztes Läuten zu dämpfen suchte. Der Skandal wurde noch größer, als der folgende Redner, Abg. Lattmann( Reformp.) mit den Worten be: gann: Die Schandtaten des Vorredners." Von allen Seiten tönten Rufe ,, Zur Ordnung!" dem Vizepräsidenten entgegen, der beständig um Ruhe für den Redner ersuchte. Schließlich erklärte Graf Stolberg, dem die Schriftführer inzwischen den Sachverhalt mitgeteilt hatten: Ich höre soeben, daß der Abg. Lattmann den Ausdruck ,, Schandtaten" auf ein Mitglied des Hauses angewandt hat; ich rufe ihn dafür zur Ordnung." Auch der Abg. Lattmann erklärte fich eventuell mit dem freifinnigen Antrag einverstanden.

Die Haltung des Zentrums begründete darauf der Abg. Spahn. Lebhafter als sonst und von wiederholten Zustimmungen seiner Partei begleitet, Kammer und damit immun geworden war, in eine Zeitungs­druckerei wanderte. Wir leben in einer Zeit, die zu leicht vergißt. Ich will kurz einige Ausdrücke aus jener denkwürdigen Parlaments­drucksache Nr. 389 in Ihre Erinnerung zurückrufen. Bekanntlich nahm sich Herr Köhler eines gänzlich schuldlosen“ und„ ehr­baren" Mädchens, das dann kurz darauf einen Kindesmord ein­gestanden und dafür rechtskräftig verurteilt worden ist, an, und machte den mit der Voruntersuchung beauftragten Beamten folgende Vorwürse: Eine unter Drohung und Ueberredung er­zwungene unmenschliche Leibesuntersuchung mit modernen Folter­werkzeugen", die Beschimpfung der weiblichen Ehre“,„ die Ver­nichtung des Lebensglücks", ein Verbrechen gegen die persönliche Freiheit und die allgemeine Sittlichkeit", sodaß das gänzliche Absterben des Restes von Glauben an Recht und Gerechtigkeit" die Folge gewesen sei, u. s. w. Für diese unglaubliche Schimpferei erhielt der Interpellant mit Fug und Recht von der Straftammer des Großherzoglichen Landgerichts in Gießev drei Monate Gefängnis aufgebrummt, und das Urteil wurde rechtskräftig. Was tut dagegen die Zweite Hessische Kammer, der Köhler als Abgeordneter angehört? Statt dem direktionslosen Kollegen die Liviten zu lesen und von ihm abzurücken, wählt sie ihn zum ersten Vizepräsidenten, wodurch nach der köstlichen Hofrang­ordnung dieser halbgebildete Bauer und Postagent in den Rang des Rektor Magnifikus der Landesuniversität emporstieg. Man mache mir nicht die Einwendung, daß das ein zufälliges Zusammentreffen gewesen sei; denn ich kann das gerade Gegenteil beweisen. In Abgeordnetenkreisen der Zweiten Kammer ist, wie mir von zwei Parlamentariern versichert worden ist, ausdrücklich betont worden, man wolle dem zu schwer Bestraften ein Pflaster auf seine Wunde legen. Statt auf seinen Mund, füge ich hinzu. Das sind politische Zustände, Man bedenfe die ich früher nicht für möglich gehalten hätte. wohl, daß ein unabhängiger Gerichtshof im Namen des Groß­herzogs maßlose Ehrverletzungen, die noch dazu in ganz leicht­fertiger Weise in die Welt gesetzt worden sind, durch eine hohe Freiheitsstrafe ahndet, und daraufhin das Parlament, das eben­

83.

m

ht

lt

ie

ir et. oft

ter

1337

en

ng

BEAT

m.

bemiltig bie bargereichte Hand.

eine tiefe Berbeugung und filßte

nach der Sitte

bes Lanbes

zeichnung einiger wichtiger Dokumente, deren ich dringend Aber es handelt sich um die Unter­

zu sprechen begehre. meine Nichte Conchita zu dieser etwas ungewöhnlichen Stunde Ich bitte um Verzeihung, ehrwürdige Mutter, wenn ich

feltsamen, schwer zu beschreibenben,

frembartigen Reiz.

Das

strich, funkelte ein Brillant. wegung die widerspenstigen Löckchen von der Stirn zurück. ihrer linken Hand, mit der sie in einer ungeduldigen Be­junge Mädchen trug keinen Schmuck; nur an dem Ringfinger

Ah, Sie sind es, Oheim, der mich zu sprechen verlangte!

Bemiltsbewegung.

In Conchitas Gesicht

hart, Wir werden diesen Prozeß gewinnen,

offenbarte fich nicht ble allertteinte in einem

fie turz und

Waters preisgeben erflärte Menschen als einen Betrüger gebrandmarkt sehen. hieße den edelsten,

B Belle Thon." Ihn verlieren hieße ja die Ehre

Bene

rechtschaffenen

Und so=

oh gin Tronion But in mir ist mird das nimmer:

ob ich laut Borschrift obec gun Spaß nach

felite

tranten

frage. Sie mir nicht glauben." fagt mit meinerlichem Sefight: gebissen, schlägt die Augen auf, richtet sich langsam auf und Passagier, mein Herr, bitte, fragen Sie den Vorsteher, wenn Der Kvante zuckt zusammen, als hätte ihn eine Schlange Mein Herr," fagt Bootjaginu er et