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lachen, wie sonst niemand in den kleinen Hütten. lächelt der Alte; nun hat er zwei Kinder, zwei, die so frisch brauen, verbirgt sie ihr Köpfchen an Jens Brust; dann Die Jahre geben; immer mehr greift das Meer

und wird fräftig in der herben Seeluft. Wenn die Rebel

Nr. 119.

Jafertionis: Die alge Belle für ganz Ober­beffen, die eberg 10 on 15 Dig. Reklamon be elec. 40 fg.

Rebattion u. Sap: Gießen, Geltersweg 83. Bestprobentuk Dr. 362.

Montag, den 22. Mai 1905.

Gießener

14. Jahrgang

Abonnement@ preis: abgeholt monatlich 50 Bfs, in's Haus gebrada O$ fg., durch die Best bezogen viertel jährl. t. 1.50. Gratis beilagen: Cogs& amilienzeitung( täglich) und die Griblefon( wöchentlich). Das Blatt erlent an ou Werktagen nachmittags.

Neueste Nachrichten

( Gießener Tageblatt)

Anabhängige Tageszeitung

( Gießener Beifung)

für Oberheffen und die Kretse Marburg und Wezlar; Lokalanzeiger für Gießen und Umgebung.

Enthält alle amtlichen Bekanntmachungen der Großh. Bürgermeisterei Gießen, des Großh. Polizeiamtes Gießen und anderer Behörden von Oberhessen.

Bekanntmachung.

Dienstag, den 23. Mai d. Js., nahm. 3½ Uhr wird zu Gießen im Cafè Ebel eine Haupt Versammlung Bezirks- Vereins Gießen des landwirtschaftlichen Bezirks- Vereins Gießen stattfinden, zu der die Mitglieder des Vereins eingeladen werden.

Gießen, den 18. Mai 1905. Der Vorstand

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des landwirtschaftlichen Bezirks- Vereins Gießen.

Dr. Breidert.

Tages- Ordnung:

1. Vorlage des Voranschlags für 1905.

2. Errichtung einer( landwirtschaftl. Winterschule und einer Haushaltungsschule.

3. Verschiedenes.

Die Entlastung des Reichsgerichts.

Den deutschen Reichstag beschäftigte in diesen Tagen eine Frage, deren Lösung seit langem schon in Juristenkreisen als dringlich gefordert wird: die Entlastung des Reichs­gerichts. Von berufener Seite wird uns dazu geschrieben:

Das Reichsgericht zu Wetzlar, an dem noch Goethe gear­beitet hat, war ein vortreffliches Gericht in dem Sinne, daß es ihm an gelehrten und guten Richtern nicht fehlte. Es war aber ein elendes Gericht insofern, als die Prozesse dort 311 feinem Ende famen. Es war nichts Seltenes, daß Rechts­streitigkeiten sich über ganze Geschlechterfolgen vererbten. Das lag zum Teil an der Buntheit der Geseze, zum Teil an der schwerfälligen Prozeßordnung mit ihrem lediglich schrift­lichen Verfahren; das lag vor allem an der Ueberlastung des alten Reichsgerichts.

Was dem alten Reichsgericht begegnet ist, das ist dem obeisten Gericht des neuen Deutschen Reichs nicht erspart ge­blieben. Zwar kommt es bei diesem nicht vor, daß Prozesse zu förmlichen Erbstücken werden; aber der Geschäftsgang bei ihm ist für unsere ungeduldige Zeit entschieden schon viel zu langsam geworden. Es gehört beinahe zur Regel, daß Termine in neuer Sache auf sechs Monate hinaus und später anberaumt werden. Dem modernen Bedürfnis gegenüber ist das unzureichend; es kommt beinahe einer tatsächlichen Rechtsverweigerung gleich.

Das Uebel ist nicht auf Deutschland beschränkt. Es tritt überall hervor, wo es in einem Lande mit vielen Millionen Einwohnern ein oberstes Gericht gibt, dem die Sorge für Erhaltung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung obliegt, ganz besonders, wenn die Bevölkerung dieses Landes, wie bei uns, überwiegend eine Handelsbevölkerung ist. Das hat schon Moses erfahren und fein Schwiegervater Jetro richtig erkannt. Die Bibel erzählt davon, und die Erzählung ist überaus lehrreich. Moses hatte Richterfunktionen über­nommen und war vom Morgen bis zum Abend damit be schäftigt, Streitigkeiten zu schlichten.„ Das hältst du auf die Dauer nicht aus," sagte ihm Jetro.„ Seße Richter ein über Hundert und Richter über Tausend Amtsrichter und Oberlandesgerichtsräte würden wir heute sagen- und nur vie großen Streitsachen lasse vor dich selbst kommen!" Moses erplgte dem Rat, und nach dem Muster der von Jetro vor­egebenen Einrichtung haben wir fast in der ganzen Welt den poreifachen Instanzenzug mit einem obersten Gericht, das nur bei Streitigkeiten um große Gegenstände angerufen werden kann.

Das ist feine ideale Einrichtung, denn das Recht ist und bleibt gleich heilig, es mag sich um große oder kleine Streit­gegenstände handeln. Aber die Anforderungen des täglichen Lebens lassen die Berücksichtigung idealer Forderungen nicht immer zu. Was hilft uns ein oberstes Gericht, das keine Bagatelle seinem Urteil zu gering achtet, wenn die Häufung der Prozesse das Urteil so verzögert, daß der Interessent es nicht mehr erlebt? Das oberste Gericht genügt dann einer idealen Forderung, um eine andere unerfüllt zu lassen, die ungleich wichtiger ist: daß der Rechtsuchende in der Regel aud den Sieg des Rechts erlebe.

Freilich wäre es möglich, die Zahl der Richter und der Senate am Reichsgericht zu vermehren; und selbstverständlich värden die vermehrten Senate die Summe der vorliegenden Arbeiten schneller bewältigen. Doch mit dieser Aushilfe, die ienst sehr nahe läge, märe wieder die Erfüllbarkeit einer Sauptaufgabe des Reichsgerichts in Frage gestellt: die Für­sorge für Einheitlichkeit der Rechtsprechung. Es kommt jezt schon vor, daß zwei Senate eine Rechtsfrage verschieden beurteilen. Tritt dieser Fall ein, so vereinigen sich mehrere Senate oder gar das Plenum des Reichsgerichts, um den Rechtsgrundsatz oder die Rechtsauffassung festzustellen, die dauernde Geltung behalten sollen. Bei einer Vermehrung der Senate mehrt sich natürlich die Gelegenheit, daß ähnliche Prozesse bor verschiedene Senate kommen und eine ver­jchiedene Beurteilung finden. Damit ist die Einheitlichkeit der Rechtsprechung aufgehoben, und es bedarf zu ihrer Wie­derherstellung eines Spruches, der von dem Ansehen des ge­Jausten Reichsgerichts getragen ist. Ein Richter kollegium

oon hundert Personen und darüber aber ist kein Kollegium mehr, in dem jedes Mitglied volle Verantwortlichkeit für das Votum behielte.

Was bleibt unter soichen Umständen übrig, als daß man nach Jetros Rat verfährt und die Wertgrenze für die an das Reichsgericht zu bringenden Streitgegenstände erhöht? Je­der andere Ausweg führt zu noch schlimmeren Begleiterschei­

nungen, als die ziemlich mechanische Maßregel der Herauf. nungen, al

jetzung der Wertgrenze.

In den bisherigen Verhandlungen des Reichstags über die Entlastung des Reichsgerichts ist viel von dem„, kleinen Mann" die Rede gewesen, dem nian den Weg zum Reichs­gericht versperre.- Wenn dem„ Kleinen Manne" sonst nichts fehlt, kann er zufrieden sein. Der kleine Mann" führt ge­meinhin keine Prozesse um 1500 Mark, die jetzige Wertgrenze für Reichsgerichtsprozesse, natürlich auch keine um 2500 oder 3000 Mark, die in Aussicht genommene Wertgrenze. Am besten wäre es, er führte überhaupt keine Prozesse, was den anderen übrigens ebenfalls zu wünschen wäre.

Tic Oberlandesgerichte sind nicht schlechter als das ichsgericht. Wo sie oberste Gerichte sind, werden ihre Ur felt an Sachlichkeit und Treffsicherheit denen des Reichs­gericht nicht nachstehen. Doch selbst wenn das nicht in vol. lem Maße der Fall wäre was wollte man tun? Das Ge­setz über die Entlastung des Reichsgerichts ist ein Notgesetz, und der Notwendigkeit muß man sich fügen. Man erweitert die Zuständigkeit der Schöffengerichte, um das Reichsgericht in Straviaden zu entlasten; es ist nur fonsequent, wenn man die Zuigkeit der Oberlandesgerichte erweitert um da Reichsgerit in Sioilsachen zu entlasten.

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Der Krieg in Oftafien.

Die gespannte Aufmerksamkeit, mit der man allerorten die Fahrt der russischen baltischen Flotte verfolgte, lenkte die Blide in letzter Zeit fast ganz vom Landkriegsschauplay ab. Zwar wurde mehrfach von gewissen flankierenden Bewegun gen der Japaner berichtet, doch wurde es immer gleich wie. der still davon. Jezt aber kommt eine Nachricht aus Tokio, die geeignet ist, das Interesse mit einem Schlage wieder den Vorgängen auf dem Lande zuzuwenden.

Eine große Schlacht in Sicht.

Eine umfassende japanische Offensive soll im Gange und cine große Schlacht in den nächsten Tagen zu erwarten sein. Die bezügliche Meldung lautet:

Nach zuverlässigen Informationen wird einer großen Schlacht unmittelbar entgegengesehen. Die Russen haben eine Stellung inne von 42 Meilen Länge von Yehhoching bis Hsidosien über Supingchien, wo sie gute, stark ver. schanzte Stellungen besigen. Die Inpaner rücken in drei Kolonnen von Kaiyuan, Tschantu und Zakumön vor. Au dem östlichen Teil des Terrains hatten sich die Russen, die sich von Tunghua und Hsingking zurückgezogen hatten, zu erst bei Wangkaotse 40 Meilen nördlich Tunghua gesam melt, zogen sich aber später noch weiter nach Norden zurück so daß ihre gegenwärtig vorderste Stellung bei Liuhochen 15 Meilen nördlich von Wangkaotse, ist.

Es ist bereits zu lebhaften Vorhutgefechten gekommen, wie ein weiteres Telegrammm aus Tokio besagt: Die Vor hut des japanischen linken Flügels griff den Feind zwanzig Meilen nordöstlich Kintiatun und Hsiatatsu an und schlug ihn zurück; beide Armeen stehen jetzt in naher Fühlung mit einander.

Die Lage in Korea.

Die Mussen im nördlichen Korea operieren von Nowo Kiewsfoje aus, wo sie Befestigungen und Baraden errichten und sehr große Vorräte aufgehäuft haben. Aus russischer Quelle wurde verbreitet, daß Japan die Absicht habe, den Kaiser von Korea in Tokio zu internieren. Diese Nachricht wird von Tokio aus amtlich dementiert.

Wie es heißt, bereitet sich infolge des Witterungsun schlages eine bemerkenswerte Wendung in Nordkorea vor. Das Eis der Flüsse ist geschmolzen, vielfach herrscht große Ueberschwemmung, die bedutende Verhcerungen anrichtet. So wurden auch die von den Russen über den Tummenflus geschlagenen Brüden weggerissen. In Korea stehen insge famt 50 000 Japaner.

Daß Roshdje stwensty tatsächlich auf der Fahri nach Norden begriffen ist, wird durch Berichte mehreren Rauffahrteifapitäne bestätigt. Die Ausfahrt des vierten russischen Geschwaders steht unmittelbar bebor. 11 neue Transportdampfer liegen schon im Hafen von Libau bereit, die am 25. Mai nach Kronstadt abgehen werden,

Die Politik.

+ Die von ser französischen Regierung an erthendende Sondergesandtgeschaft zur Hochzeit des deutschen Aronprin zen wird voraussichtlich am 2. Juni in Berlin eintreffen. Die Hochzeitsfeierlichkeiten beginnen mit der feierlichen Einholung der Braut am 3. Juni.

Amtliche Nachrichten aus dem Aufstandsgebiet in Deutsch- Südwestafrika besagen, daß Oberleutnant bon Schweinig mehrere Hererolager aufgehoben hat und 200 bewaffnete Solatiel- Leute zurückgeschlagen habe. Der Feind berlor 14 Tote. Graf von Schweinitz wurde leicht verwun­det. Der Bethanierhäuptling Cornelius Frederik, der am 9. Mai von der Abteilung des Hauptmanns Baumgärtel am oberen Ganachab geschlagen worden war, ist in die Ge gend von Besondermaid zurückgegangen. Die Verfolgung wird von verschiedenen Seiten fortgesetzt. 330 Stück Groß­und 630 Stück Kleinvieh sind erbeutet worden. Samuel Isaat, ein Unterkapitän Hendrik Witbois, ist über Nuis in südlicher Richtung abgezogen. Bei Muforob gelang es, Nachzügler des Feindes unter Artilleriefeuer zu nehmen. 28 Hottentotten, meist Weiber und Kinder, wurden gefan gen genommen, 50 Stück Großvieh erbeutet.

** Eine Neuregelung der Kommunalbestenerung der Beam=" ten wird in Preußen seit Jahren angestrebt. Die Kommu­nalkommission des Herrenhauses hat jezt den Beschluß ge­faßt, dem Plenum vorzuschlagen, die Staatsregierung zu ersuchen, eine Statistik über die Einbuße an Steuereinnah­men aufzustellen, die den Kommunen durch das Privilegium der Beamten entstehen.

Der Verein deutscher Arbeitgeberverbände" will eine Streifversicherung ins Leben rufen. Die einzelnen Bezirks­berbände sollen sich zur Errichtung einer Zentrale zusammen. tun, um die verschiedenen Gesellschaften zur gegenseitigen Unterstützung miteinander in Verbindung zu bringen. Man hält eine Einigung von Industrie und Handwerk zur gemein­samen Abwehraktion im gegebenen Falle für zweckmäßig.

*

Die deutsche Sondergesandtschaft nach Marokko wurde bom Sultan in Privataudienz empfangen. Die geschäft­lichen Verhandlungen werden am 23. Mai beginnen. In Frankreich sieht man nach der persönlichen Einwirkung des Grafen Tattenbach in Fez eine sowohl die französische wie die deutsche Diplomatie befriedigende Lösung der schweben­den Fragen voraus. Der französische Gesandte Taillandier gab Sonntag zu Ehren des deutschen Gesandten Grafen Tattenbach, seiner Angehörigen und der Mitglieder der deut­schen Gesandtschaft in Fez ein Festmahl.

*

Eine Anzahl französischer Landwirte unter Führung bon Professor Troude und Dr. Hailer unternehmen im Juli eine mehrwöchentliche Studienreise nach Deutschland. Die Vorbereitungen werden von der deutschen Landwirtschafts­gesellschaft getroffen. Die Reise darf als eine erfreuliche Annäherung in wirtschaftlicher Beziehung zwischen beiden Ländern betrachtet werden.

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Zu der Personentarifreform erklärte in der Tetten Sigung der württembergchen Abgeordnetenkammer der Minister des Aeußern, die Bersammlung der Eisenbahndale­gierten in Berlin habe sich auf folgende Kilometersäge ge­einigt: 1. Klasse 7 Pfg., 2. Silaise 4,5 Bfg., 3. Klasse 3 Big., 4. Klasse 2 Pfg. Ferner sei erreicht worden eine Einigung über die Abschaffung der Rückfahrtarten, über die Einfüh­rung eines nach Zonen zu bemeisenden Schnellzugzniklags, über einen gleichfalls nach Zonen zu bemeiienden Gepäcktarif und über die Beibehaltung beziv. Veseitigung gewisser Ver günstigungen. Nur Boyern nehme noch einen abweisenden Standpunkt ein und lehne die Einführung der 4. Magen. klasse ab.

Rufsland.

* Der Zar hat, wie von verschiedenen Seiten versichert wird, beschlossen, eine Nationalversammlung auf den 14. Sep. tember d. J. einzuberufen. lieber die Zusammensetzung oder die Wahl dieser Versammlung ist nichts bekannt. Die Ver. bandlungen sollen 14 Tage dauern.

Türkei.

Die fortwährenden Beunruhigungen durch serbische Banden haben die albanesische Bevölkerung in Aufregung gebracht und sie zu blutigen Gegenmaßregeln veranlaßt. In Brishtina fand eine Versammlung von Albanesen statt, die beschloß, sämtliche Gerben in Altserbien auszurotten. Im Dorf Kutschewischte wurden bereits zwanzig Geelen getötet. Einige Tausend Albanesen haben die Stadt Güfjan telagert und wollen alle dort wohnenden Serben ermorden. Militär ist abgesandt.

• Auftralien.

Einem großen Schwindel in der Zollverwaltung ist man auf die Spur gekommen Dec vor einigen Jahren ein­geführte Zoll auf Heringe soll überhaupt noch nicht erhoben sein. Anscheinend haben größere Bestehungen stattgefunden. Die Untersuchung der Angelegenheit ist eingeleitet,

Deutfcher Reichstag.

( 187. und 188. Sigung.)

CB Berlin, 20. Mat.

Heute wurde das schleichende Uebel der chronischen Be schlußunfähigkeit wieder einmal formell festgestellt. ALS sester Gegenstand war auf der Tagesori nung noch die zweite Beratung der Vorlage wegen Aenderungen der Zivil­prozeßordnuna, die das Saus schon mehrere Tage