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490 528 701 62 959 61 78
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Kaisers und Königs Wilhelm D.
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Freitag, den 8. Dezember 1905
Gießener
14. Jahrgang
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Deutschlands auswärtige Politik.
Reichskanzler Fürst Bülow hat die erste ihm dargebotene, vielleicht sogar von ihm selbst ein wenig herbeigeführte Gelegenheit benutzt, dem Reichstag über die auswärigen Beziehungen Deutschlands näheren Aufschluß und damit eine Erklärung zu der Thronrede zu geben, mit der die Reichstags= Session in vergangener Woche eröffnet worden ist. Die uns umwundene Wahrheitsliebe der Thronrede, die ohne Schminke die Dinge nach der Natur zeichnete und sie bei ihrem richtigen Namen nannte, hat auch der Rede des Reichskanzlers den Stempel aufgedrückt. Vor dem deutschen Volk und vor aller Welt hat Fürst Bülow in großen und festen Umrissen die Lage gezeigt, so wie sie wirklich ist, nicht pessimistisch, aber auch ohne verlogene Schönfärberei.
,, Nicht durchaus befriedigend" nannte Fürst Bülow die Lage, weil ,, Verstimmungen erst überwunden und neue zu befürchten sind." Dabei exemplifizierte der Reichstanzler ganz ausdrücklich auf England, wo wir jetzt mit einer tiefgehenden Abneigung der öffentlichen Meinung gegen uns zu rechnen haben," während die Beziehungen von Regierung zu Regierung forreft sind. Erst in allerjüngster Zeit haben ernste englische Kreise den Versuch unternommen, diese bedenkliche Spannung zu beseitigen. Der Versuch ist dankenswert, und man mag ihm gern vollen Erfolg wünschen. Aber der Erfolg gehört der Zukunft an. Einstweilen ist die„ bedenkliche Spannung" noch vorhanden, einstweilen ist das wechselseitige Verständnis zwischen den Völkern Deutschlands und Englands noch unterbrochen.
Das ist, was Fürst Bülow über unsere Beziehungen zu England sagte. Mit gleicher Deutlichkeit beleuchtete er unser Verhältnis zu Italien und Osterreich- Ungarn, unsere Stellung im Dreibund, den nicht sentimentale Regung, sondern praftisches Bedürfnis hat entstehen lassen. Den Frieden auf der Grundlage des status quo zu erhalten, ist des Dreibunds Wille, weil es seiner Mitglieder Wille ist. Italien wie Desterreich- Ungarn haben aus dem Dreibund Gewinn und bedürfen seiner; Deutschland sieht in ihm eine willkommene Unterstützung seiner Friedenspolitik, ohne auf ihn angewiesen zu sein, da es für sich allen start genug ist, selbst ohne Bundesgenossen jeder Koalition die Spiße zu bieten.
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Die nächste Betrachtung des Reichskanzlers galt den Verhältnissen in Ostasien. Daß durch den neuen japanischenglischen Vertrag unsere Stellung in Ostasien berührt werden sollte, ist bisher nicht anzunehmen." Man braucht nicht besonders hellbörig zu sein, um aus diesen Worten zu entnehmen, daß es als in der Möglichkeit liegend betrachtet wird, Japan und England, richtiger England durch Japan möchte die Räumung von Kiautschou auf Grund der Bestimmungen des Friedensvertrages von Schimonoseki verlangen, die jede Besizergreifung chinesischen Gebiets durch eine europäische Macht untersagen. Nicht zu England, aber zu Japan hat Fürst Bülow das Vertrauen, es werde seinen neugewonnenen Platz unter den Großmächten durch eine vertrauenerweckende Politik festigen und sichern, es werde nicht bertragsmäßige und wohibegründete Rechte verlegen wollen. Bon Japan zu Rußland ist nur ein Schritt. Unser VerLiten Rußland gegenüber charakterisierte Fürst Bülow in negativer Weise. Kein Angebot, feine Intervention, feine Ratschläge! Ins Fabelreich gehören alle Ausstreuungen, die etwas anderes sagen. Sache der Russen allein ist es, was fie in ihrem Lande tun wollen, von uns aus ist keine Einmischung denkbar. Daß die Unruhen auf unser Gebiet nicht übergreifen, dafür ist gesorgt.
Ausführlich ging der Reichskanzler auf die Maroffofrage ein. Er bemerkte zwar, daß er neue Tatsachen vorzuführen nicht in der Lage sei; aber ein fundiger Mann fann über eine Sache gar nicht sprechen, ohne zu belehren und Aufschlüsse zu geben. Die Marokkoangelegenheit ist durch die Rede des Fürsten Bülow erst in das volle Licht gerückt, das Urteil darüber jedem Zweifel entzogen worden. Deutschland verfolgt in Maroffo fein Sonderinteresse, will feine territoriale Erwerbung, nur Wahrung unserer wirtschaftlichen Gleichberechtigung und Achtung vor unseren politischen Beziehungen zu dem selbständigen scherifischen Reich. England konnte durch sein vorjähriges Abkommen mit Frankreich seine Desinteressierung zugunsten Frankreichs aussprechen, aber deutsche Rechte konnte es nicht aufheben. Wollte Frankreich auf Grund des Abkommens mit England Sonderrechte in Marokko erwerben, die mit dem Meistbegünstigungsrecht anderer Staaten nicht in Einklang waren, so mußte es dazu die Zustimmung Marokkos und dieser anderen Staaten gewinnen.
Diesen Rechtsstandpunkt haben wir in entgegenkommender, freundlicher Haltung eingenommen und gewahrt. Wir haben auch erlangt, daß eine neue Maroffofonferenz unter Beteiligung aller interessierter Staaten berufen wird, und auf dieser Konferenz werden wir alles, was recht und billig ist, auch weiter vertreten, unbefümmert um Neid, Haß und Mißgunst, die sich gegen die deutsche Politik und ihre Friedensliebe richten.
( 7. Sigung).
Deutscher Reichstag.
CB. Berlin, 7. Dezember.
Nach der hochgehenden Erregung, die der Schluß der gestrigen Sitzung hervorgerufen hatte, sezte die heutige ziemlich matt ein. Der Staatssekretär des Reichsmarineamts von Tirpig eröffnete den Reigen der Redner, um die Flottenvorlage zu begründen. Er vermied es geflissentlich, auf die Politik der Parteien nur mit einem Worte einzugehen. Er setzte auseinander, daß die neuen Erfahrungen, namentlich die des russisch- japanischen Krieges, eine Aenderung des gefeßlich bei uns festgelegten Flottenplanes notwendig erscheinen lassen. Große Schiffe, schwere Artillerie, mehr Torpedoboote, infolgedessen auch mehr Personal sind erforderlich, wenn unsere Marine ihren Aufgaben im Kriege und im Frieden genügen soll. Denn auch im Frieden ist es von großer Bedeutung, für den Schutz des Handels zur See ordentlich gerüstet zu sein, weniger im einzelnen Falle, als wegen des allgemeinen moralischen Eindrucks. Das gelte wie von den eigentlichen Forderungen für die Marine auch für die Verbreiterung des Kaiser Wilhelm- Kanals, die schon durch den größeren Umfang der Handelsschiffe bedingt würde. Der Staatssekretär hofft auf ein Zustandekommen der Flottenvorlage, die nach allem was er gehört und gelesen hat, eine günstige Aufnahme bei den meisten Parteien findet.- Nach dem Staatssekretär sprach Bebel zunächst über die auswärtige Politik in oppositionellem Sinne; wenn er recht hat, ist alles schlecht, und es wäre vorzüglich, wenn man auf die Sozialdemokraten hören wollte oder gehört hätte. Der Kanzler habe nicht recht, wenn er von einer tiefgehenden Abneigung des englischen Voltes gegen uns spreche, die Abneigung bestehe nur in einzelnen Kreisen. In einem Kriege mit England wir würden alle unsere Kolonien innerhalb vierzehn Tage verlieren. Trotz dieser Auffassung stimmen aber die Sozialdemokraten den Marineforderungen nicht zu. Bebel fritisierte die Flottenvorlage und die Reichsfinanzen, letztere insbesondere wegen der Belastung der inneren Bevölkerung sehr scharf, aber im wesentlichen sachlich und trocken. Am Anfang und am Schluß seiner Rede war er temperamentvoller, erregte manchmal Heiterkeit und manchmal Widerspruch, ohne doch einen größeren Eindruck zu erzielen. Während er noch im vorigen Jahre gesagt hatte, in der Not würden es die Sozialdemo fraten nicht an sich fehlen lassen, sagte er heute am Schlusse seiner Rede, sie würden es sich noch sehr überlegen, ob sie sich an der Verteidigung des Vaterlandes beteiligen sollten, wenn das Vaterland nicht so eingerichtet würde, daß sie es freudig tun könnten. Es läßt sich denken, daß der preußische Finanzminister Freiherr von Rheinbaben im Beginne seiner folgenden Rede zunächst diesen Ausspruch festnagelte. Ferner polemisiert der Minister unter dröhnendem Beifall und großer Heiterkeit der Rechten gegen die Sozialdemokraten und gegen die Auffassung, daß die ärmeren Bevölkerungsschichten übermäßig belastet seien. Frankreich habe nach einem unglücklichen Kriege für die Ordnung seiner finanziellen Verhältnisse 556 Millionen aufgebracht. Da werde wohl Deutschland zu gleichem Zwecke nach 30 Jahren des Friedens und einer glänzenden wirtschaftlichen Entwicklung die Hälfte aufbringen können. Nach dem Minister legte Freiherr von Richthofen den Standpunkt der Konservativen dar.
Der erfte Tag der Etatsdebatte. ( Von unserem parlamentarischen Mitarbeiter.) Berlin, 7. Dezember.
Die gestrige Reichstagssigung erfordert angesichts der Bedeutung, die sie namentlich durch den Schluß erhielt, ein nochmaliges Eingehen. Es war eine merkwürdige und denkwürdige Sigung, deren Anfang und Ende Neden des leitenden Staatsmannes bildeten, eine Sigung, in der Enttäuschung und Ueberraschung wechselten und die mit einer gewaltigen Steigerung austlang, wie ein ergreifendes Drama.
Die Enttäuschung brachte, das darf nicht verschwiegen werden, die einleitende Rede des Reichskanzlers. Der Kanzler berührte keine eigentlich politische Frage, er erwähnte nicht die auswärtigen Angelegenheiten, ja nicht einmal die mit auf der Tagesordnung stehende Flottenvorlage und ebensowenig den Etat; er beschäftigte sich lediglich mit der Reichsfinanzreform, die er für die Hauptsache hielt. Er begründete sie nicht nur unter allgemeinen Gesichtspunkten, stellte nicht nur in großen Zügen dar, was bezivecfe, sondern erging sich, wie ein Ressortminister in Einzelheiten, und das steht ihm nicht gut zu Gesicht. Man mußte staunen, wo er die Zeit hergenommen hatte, das reiche Material zusammen zu suchen, aber man merkte der Rede zu sehr die Arbeit an, die ihre Vorbereitung gekostet hatte, man spürte den Aftenstaub, was sonst beim Kanzler nicht einmal der Fall ist, wenn er Aften verliest. Fand Fürst Bülow immerhin noch völliges Gehör, zuletzt, als er etwas wärmere Töne anschlug, sogar auf der Rechten lebhaften Beifall, gegen dessen Berechtigung nur wenige Bischer protestierten, so lichteten sich bei den Ausführungen des Freiherrn von Stengel die Reihen der Zuhörer in bedenklichem Maße. Er machte es ihnen aber auch gar zu schwer aufzupassen, indem er so leise sprach, daß es offenbar schon wenige Schritte von der Rednertribüne nicht
mehr zu verstehen war. Schließlich standen etwa ein Duzend Abgeordnete vor ihm, die vielleicht erfahren haben, was er eigentlich sagte, wer sonst Interesse dafür hat, muß auf das Erscheinen des stenographischen Berichtes warten. Lebhafter wurde die Stimmung, als nachher der Abg. Frißen für das Zentrum das Wort ergriff. Die vorher verschwundenen Abgeordneten strömten wieder in den Saal, und nicht lange dauerte es, da hatte der Sprecher der ausschlaggebenden Partei das Ohr des ganzen Hauses. Herr Fritzen gehört nicht zu den Rednern großen Stils, aber er hatte gestern seinen guten Tag, er sprach gewandt und deutlich, und faßte, was er vorzubringen hatte, geschickt zusammen und verstand Wichtiges von minder Wichtigem so hervorzuheben, daß es niemanden entgehen konnte. Seine Ausführungen riefen denn auch lebhafte Bewegung hervor.
Den Höhepunkt aber erreichte die Sizung erst mit der zweiten Rede des Kanzlers, der alsbald dem Wunsche des Abg. Frigen nachkam, und sich über die Auswärtige Politil äußerte, so weit er sich glaubte äußern zu dürfen. Der Kanzier sprach, ganz von dem Ernste seiner Aufgabe erfüllt mit rückhaltloser Offenheit, in äußerst energischem, aber niemand verlegendem Tone. Daß er nicht viel neues fagte, liegt auf der Hand; viel neues kann bei der Bedeutung, die die Presse in allen Ländern gewonnen hat, überhaupt in feinem Parlamente mehr gesagt werden. Aber manches bekam durch die Gruppierung ein neues Gesicht, und dann wurde doch manche tatsächliche Mitteilung, die man schon hier oder da gelesen, erst dadurch, daß der Kanzler sie hier vorbrachte, zur Tatsache erhoben. Es ist ein anderes, ob man es in Artikeln, die der Regierung nahe stehen, findet oder ob der berantwortliche Leiter der Politik offiziell verkündet, daß gewisse Verstimmungen überwunden, nie aber zu befürchten sind. Wie der Kanzler später die Entstehung und Entwicklung der Marokkofrage mit plastischer Klarheit schilderte, wie er entschieden den Rechtsstandpunkt Deutschlands wahrte, ohne den Rechten anderer zu nahe zu treten, das war ein Meisterstück. Mit Spannung lauschten die Vertreter des Volkes, lauschten das Publikum auf den Tribünen der Rede, der bedeutendsten vielleicht, die Fürst Bülow im Reichstage überhaupt gehalten hat. Kein Ton des Widerspruchs wurde laut, wohl aber begleitete der lebhafte Beifall aller mög= lichen Parteien die Ausführungen, ein deutliches Zeichen, daß in diesen Fragen der auswärtigen Politik das ganze deutsche Bürgertum mit der deutschen Regierung einig ist.
Ein neues Attentat.
Wieder hat in Rußland ein neuer Anschlag eine der an der Spitze der rückschrittlichen Richtung stehenden Persönlichfeiten dahingerafft. Der frühere Retegsminister Sacharow st von einer Frau ermordet worden. Es handelt sich nicht um eine Privatrache, sondern die Tat geht von der revolutionären Partei aus.
Ueber die näheren Umstände der blutigen Tat liegen! bereits ausführliche Nachrichten vor.
Der General als Wüterich.
Als General Kuropatkin nach dem ostasiatischen Kriegsschauplage abging, war General Sacharov an seiner Stelle zum Kriegsminister ernannt worden. Er vermochte die Des= organisation der Armee nicht zu hindern und nahm im letzten Sommer seinen Abschied. Neuerdings war er in die Provinzen entsandt, um dort die Unruhen zu unterdrücken. Er bewies dabei eine außerordentiliche Strenge und ließ viele Aufständischen nach Belieben auspeitschen oder erschießen. Die Zentralleitung erließ gegen ihn nun ein förmliches Todesurteil und betraute ein weibliches Mitglied mit der Vollstreckung, Die Tat der Mörderin.
In Saratom erfolgte die Ausführung dieses Befehles. Aus Petersburg wird darüber berichtet:
In der Wohnung des Generals Sacharows erschien eine schöne, junge Frau und verlangte, zum General geführt zu werden. Sacharow, ein befannter Lebemann, trat heraus, um die Frau zu empfangen. Sofort zog diese einen Revolver und traf den General dreimal in den Kopf, so daß der Tod auf der Stelle eintrat. Die Mörderin wurde entwaffnet und ins Gefängnis gefüh. t. Sie betrachtete ihr Opfer mit Befriedigung und erklärte, daß sie nur das Urteil der " fliegenden Kampfabteilung" der sozialrevolutionären Partei vollstreckt habe.
Welche Folgen diese neue Bluttat nach sich ziehen wird, ist vorderhand nicht abzusehen. Jedenfalls steht schon fest, daß die Erregung dadurch eine weitere Steigerung erfahren hat.
Die Reaktion an der Arbeit.
Immer stärker mehren sich die Anzeichen, daß die dem Reformwerk feindlichen Elemente eifrig an der Arbeit sind, die Konstitution zu hintertreiben. Den Mittelpunkt dieser Bestrebungen bildet nach wie vor Durnowo, der Minister des Innern. Es wird darüber aus Petersburg gemeldet:
Im Ministerrate empfahl Durnowo, bis auf den Standpunkt des August- Manifeftes zurückzugehen. Witte ist entschieden gegen das allgemeine Wahlrecht. Auch über


