Statut

betreffend die Bildung einer Deputation für das Gas-, Wasser- und Elektrizitätswerk der Stadt Gießen.

Auf Beschluß der Stadtverordneten- Versammlung bom 10. März 1904 und mit Genehmigung Großh. Ministeriums des Innern vom 9. Juni 1904 zu Nr. M. d. J. 178 90 wird nachstehendes Statut erlassen.

§ 1.

Die Leitung des städtischen Gas-, Wasser- und Elektrizitätswerks wird einer bleibenden Verwaltungs­deputation im Sinne des Artikel 52 und 53 der Städte­ordnung übertragen. Diese führt die Bezeichnung:„ Depu tation für das Gas, Wasser- und Elektrizitätswert" und besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzenden und 6 von der Stadtverordneten- Versammlung gewählten Mit­gliedern. Die Wahl erfolgt auf drei Jahre und wird nach jeder Neuwahl oder regelmäßigen Ersatzwahl der Stadtverordneten- Versammlung erneuert.

§ 2.

Die Deputation versammelt sich, so oft der Vor­fizzende es für nötig erachtet oder zwei Mitglieder es be­antragen. Die Einladung zu den Sizungen erfolgt schriftlich mit Angabe der Tagesordnung.

Die Deputation ist beschlußfähig, wenn außer dem Vorsitzenden drei Mitglieder anwesend und alle vorschrifts­mäßig geladen sind. Die Beschlüsse werden nach Stimmenmehrheit gefaßt; bei Stimmengleichheit ent­scheidet die Stimme des Vorsitzenden.

Zu den Sitzungen können der Direktor und der erste Buchhalter des Gas- und Wasserwerks, sowie der Betriebsleiter des Elektrizitätswerks mit beratender Stimme zugezogen werden.

Ueber die Beschlüsse werden fortlaufend Protokolle| geführt und von den anwesenden Deputationsmitgliedern am Schluß jeder Sigung unterzeichnet.

In eiligen Angelegenheiten fann schließlich abge= stimmt werden Die schriftliche Abstimmung ist im Protokoll der nächstfolgenden Sigung zu wahren.

§ 3.

Die Deputation verwaltet das Gas-, Wasser und Elektrizitätswerk und leitet den Geschäftsbetrieb, soweit diese Bestimmungen feine Ausnahme enthalten, durch­aus selbständig.

Die Genehmigung der Stadtverordneten- Versamm­

lung bedürfen:

1. Veränderungen in dem Bestand des Gas-, Wasser­

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und Elektrizitätswerks und Erweiterungen, die über 0000000000000000000 die laufende Unterhaltung und Ergänzung hinaus­gehen,

2. die Aufstellung des Voranschlags,

3. die Feststellung der Rechnungsergebnisse,

4. die Festsetzung der Preise für Gas-, Kofs-, Wasser­und Stromabgabe,

5. die Anstellung und Entlassung der Betriebsbeamten, auf die die Sagungen über die Dienstverhältnisse der Gemeindebeamten der Stadt Gießen Anwend­ung finden. § 4.

Insbesondere bleibt der Deputation der Erlaß von Dienstanweisungen und Betriebsordnungen vorbehalten. Sie ist berechtigt, im Rahmen des Voranschlags alle Arbeiten und Lieferungen, soweit es erforderlich erscheint, auch freihändig zu vergeben, und, vorbehaltlich der Vor­schrift in§ 3 Abs. 2 3. 4, die näheren Bestimmungen über die Preise und Abgabe der Erzeugnisse und die Be­nugung der Einrichtungen der ihr unterstellten Werke zu treffen.

Sie ist berechtigt die bei einzelnen Posten des Vor­anschlags vorgesehenen Beträge im Rahmen der im Ganzen bewilligten Summe zu überschreiten.

Die Annahme und Entlassung des technischen und Bureaupersonals, soweit es nicht unter§ 3 Abs. 2 3. 5 fällt, erfolgt auf Beschluß der Deputation durch den Vor­fitzenden.

§ 5.

Dem Vorsitzenden der Deputation steht ein Dis­ziplinarrecht über das gesammte Personal nach Maßgabe des Artikel 51 der Städteordnung zu.

Urlaub erteilt der Vorsitzende, bei längerer als 14 tägiger Dauer die Deputation.

§ 6.

Die Rechnungen sind nach den Anordnungen der Deputation in Uebereinstimmung mit den Vorschriften über die Gemeinderechnung zu führen und zwar die des Gas- und Wasserwerks durch den ersten Buchhalter, die des Elektrizitätswerks durch die Stadtkasse in besonderer Rechnung. Mit Genehmigung der Stadtverordneten­Versammlung fann die Kasse des Elektrizitätswerks mit der des Gas- und Wasserwerks vereinigt werden.

§ 7.

Das Statut, die Verwaltung des städtischen Gas­und Wasserwerks Gießen betreffend, vom 26. Oftober 1888 wird aufgehoben.

Gießen, den 23. Juni 1904.

Großh Bürgermeisterei Gießen. Mecum, Oberbürgermeister.

Betr.: Die Besehung einer Schreibgehilfenstelle bei Großh. Polizeimt Gießen.

Bekanntmachung.

Bei der unterzeichneten Behörde ist die Stelle eines Schreibgehilfen alsbald zu besetzen.

Geeignete Bewerber wollen sich binnen 8 Tagen unter Angabe ihrer Gehaltsansprüche schriftlich melden. Gießen, den 23. Juni 1904.

Großherzogliches Polizeiamt Gießen.

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Der Gastwirt Schneider hatte

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nachdem sein Haus­idgefehrt war, es öffnete ihm fich

die fie Etwas wie Sonnenschein gleitet über die verwitterten während ihrer ganzen Ehe geübt hat, fühlt sie sich in diesem Züge der Alten; für alle Liebe und Aufopferung, wieder da bist."

Blumen so gern hast, und dann es ist nur gut, daß du

Nr. 142

Samstag, den 25. Junt.

ssische Familienzei

1904.