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Donnerstag, den 14. Januar 1904.

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Neuelle Nachrichten

( Gießener Tageblatt)

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für Oberheffen und die Kreise Marburg und Wetlar; Lokalanzeiger für Gießen und Umgebung. Enthält alle amtlichen Bekanntmachungen der Großh. Bürgermeisterei Gießen und anderer Behörden von Oberhessen.

Der Vorftofs der Börfe.

Von einem Börsenfachmann gehen uns folgende Aus. führungen zu, die wir als typisch für die Wünsche der Finanz welt nach einer durchgreifenden Börsenreform veröffentlichen ohne indes in der Frage selbst Stellung zu ergreifen. Der Vorstoß so heißt es in der Zuschrift, den der neu­gewählte Vertreter des ersten Berliner Reichstagswahlkreises Bankdirektor Kämpf in der Dienstagssigung des deutschen Reichstages gegen das Börsengesetz unternahm, erstreckte sick vorzugsweise auf zwei Teile. Herr Kämpf bekannte sich als Gegner des Schlußnotenstempels und der Eintragung in das Börsenregister. Wie sich aus dem Reichstagsbericht ergibt hat weder der Reichsschatzsekretär Freiher v. Stengel nod ein anderer Bundesratsvertreter den materiellen Teil der Ausführungen zum Gegenstand einer Erwiderung gemacht. Freiherr v. Stengel begegnete lediglich dem Nachweis de: Abgeordneten Kämpf, daß die deutsche Reichsanleihe nod niemals einen so tiefen Kursstand gehabt habe, als jetzt, mi einer Schilderung der ursentwickelung bei fremden Pa pieren. Der niedrige Kursstand sei erklärlich durch die all gemeine wirtschaftliche Depression und durchaus keine spezi fisch deutsche Erscheinung.

Es läßt sich ja allerdings nicht verkennen, daß auch die allgemeinen Marktverhältnisse auf den Kursstand von Staatsanleihen einen gewissen Einfluß haben. Immerhin bietet aber der Vergleich des Effektenstempels mit dem Schlußnotenstempel einen tieferen lleberblick über die eigent­lichen Ursachen dieses Zustandes. Der Effektenstempel ist in seinen Einnahmen gestiegen, der Schlußnotenstempel weist eine sinkende Einnahme auf. Die Neigung zum Erwerb bon Wertpapieren ist sonach geringer als zum Erwerb realer Werte oder mit anderen Worten: das mobile Kapital hat

feine Neigung zu Kursiveriationen. Mag der Schlußnoten stempel auch an sich nicht bech sein, so macht er sich doch bei ohnehin niedrigem Kursstand als ein schwerer Druck gel­tend. Insbesondere die Provinzialbanken verspüren seine Wirksamkeit in ihrem Einneymeetat und haben deshalb ein geringes Interesse daran, Publikum für den Erwerb bon Staatspapieren zu gem nen. Trotzdem die letzte Reichs­anleihe 47mal überzeichnet var die Zeichnung geschieht von Banken, die auf einen Weiterverkauf rechnen- ging der Kurs auf 90 zurück, eben weil die Provinzialbankiers nicht für eine Verbreitung der Reichsanleihe in dem Publi­fum Sorge tragen. Es kann sonach keinem Zweifel unter­liegen, daß tatsächlich der Schlußnotenstempel, d. h. die Staatsprovision bei dem Verkauf von Wertpapieren, ermäßigt werden muß.

Auch die Verpflichtung der Eintragung in das Börsen­register für rechtsgültige Termingeschäfte hat allerdings einen Rückgang der Sveful onstätigkeit herbeigeführt und es haben sich daraus Zustä: entwickelt, die dem kaufmän­nischen Prinziv von Treu und Glauben geradezu Hohn sprechen. Selbst die Inhaber von kaufmännischen Firmen, denen doch gewiß das Handelsleben nicht fremd sein kann, haben von dem Recht des Differenzeinwandes Gebrauch ge­macht, d. h. sie haben die Zahlung der aus dem Differenz­geschäft entstandenen Verpflichtungen verweigert, weil sie nicht in das Börsenregister eingetragen waren und etwaige als Garantie hinterlegte Depositen, bezw. bereits effeftuierte Schlußabrechnungen annullieren lassen. Diesem Zustande muß im Interesse der öffentlichen Sittlichkeit entschieden Ab­hilfe geschehen.

Wenn Herr Kämpf mit seinem gestrigen Vorstoß beab­sichtigte, die Regierung zur Bekanntgabe ihres Standpunktes zu veranlassen und einen vorzeitigen Kampf um die Börsen­gesetzreform zu entfesseln, so hat er allerdings sein Pulver zu früh verschossen. Ueberhaupt ist es wohl angebracht, sich in den interessierten Kreisen nicht allzu kühnen Hoffnungen hinzugeben und vor allem nicht auf eine Beseitigung des Börsenregisters zu rechnen. Die Majorität des Reichstages wird sich kaum dazu verstehen, mehr zu bewilligen, als eine Aufhebung des Rechts auf Geltendmachung des Differenz­einwandes für handelsgerichtlich eingetragene Firmen, die Rechtsgiltigkeit der Schlußabrechnung und der darauf ge­leisteten Zahlungen, bezw. geschaffenen Garantien durch De­pofiten.

Deutfcher Reichstag.

( 10. Sigung.) CB. Berlin, 13. Januar. Nachdem gestern die Besprechung der vom Staatssekretär Grafen Posadowsky und Handelsminister Möller auf die interpellation Auer und Gen. betr.

Maßregeln gegen die Wurmkrankheit erteilten Antworten beschlossen worden war, leitete heute bg. Strebel vom Zentrum, der selbst aus Bergarbeiter­reisen hervorgegangen ist, diese Besprechung mit einem leberblick über die Entwickelung der Krankheit ein. Er legte Die Schwierigkeiten dar, die der Durchführung der Maß­nahmen zur Unterdrückung der Wurmfrankheit entgegen= tehen, und forderte schließlich, daß man sich auf solche Maß­nahmen nicht beschränke, sondern vor allem auch dafür sorge, Jaß bei Erwerbsunfähigkeit im Falle der Krankheit die betr. Arbeiter voll entschädiat würden.

Abg. Hué( Sozialdemokrat) bestreitet, daß die Krankheit bereits etwas zurückgegangen sei, wie gestern der Handels­ninister behauptet habe, und maß der preußischen Bergbe­jörde in erster Linie die Schuld daran bei, daß die Krank­jeit solche Ausdehnung gewonnen habe. Die Forderung, uch Arbeiter zur Berginspektion heranzuziehen, sei mit Hohn and Spott zurückgewiesen worden. Nicht einmal gutes Trinkwasser liefere man den Bergleuten, die nun das ver-, euchte Rieselwasser trinken müßten. Meist fehle es auch an Badeinrichtungen, sodaß der Bergmann den ganzen_ver= euchten Dreck mit nach Hause schleppe. Mindestens müßten die Unternehmer den erkrankten Arbeitern zivilrechtlich für den Schaden haftbar gemacht werden. Redner schloß mit der Drohung, daß, falls eine sich auf die Wurmkrankheit beziehende Resolution abgelehnt werden sollte, seine Freunde für das Verhalten der Bergleute keine Bürgschaft übernehmen könnten.

Minister Möller konstatierte, daß in keinem Lande gegen die Krankheit mehr geschehen sei, als bei uns. Habe der Vorredner ein besseres Rezept, so möge er es nennen! Bei rund 17 000 Bergleuten seien in 7-8 Monaten 60 pct. geheilt worden, und nur 3 Fälle von Invalidität infolge von Sehstörungen seien vorgekommen. Bis Ende November jeien an Kosten für Untersuchungen, ärztliche Bemühungen, Einrichtungen auf den Werfen, für die Familien u. s. w. rund 1 200 000 Mark aufgewendet worden. Die Kontrolle der Grubenverhältnisse sei durchaus genügend. Besser in­formierte Kräfte, als wir sie haben, werde man nirgends finden. Wenn Vorredner bemängelt habe, daß die Verord­nungen nicht in den Gruben mit polnischer Belegschaft in polnischer Sprache erlassen würden, so würden doch in keinem Lande der Welt Verordnungen in anderer, als in der Lan­dessprache erlassen.( Lebh. Widerspruch.) Die Angaben des Borredners über die Länge der Arbeitszeit feien unzutreffend

Westfalen dauere die Schicht in besonders heißen Gruben nur 6 Stunden. Auf jeden Fall sei die Krankheit in ihrer schwersten Form gebrochen.

Regierungsreferent Medizinalrat Kirchner und Abgeord­neter Hittel( Reichspartei) äußerten sich vom ärztlichen Standpunkte aus über die Krankheit. Abg. Westermann ( nationalliberal) wandte sich gegen die unerhörten Ueber­treibungen, die zu Agitationszwecken verbreitet würden. Würde sich die vom Abg. Hué verlangte Bekanntgabe der Verordnungen auch in polnischer Sprache empfehlen, so wolle man doch nicht in Westfalen eine polnische Enklave gründen. Abg. Mugden( fr. Vg.) meinte dagegen, wenn man ein­mal polnische Arbeiter habe, die nicht deutsch verständen, so sei zu verlangen, daß auch die Verordnungen in ihrer Sprache gebracht würden.

Die Debatte, die heute ohnehin sehr langsam von statten ging und ruhig verlief, flaute zum Schluß vollständig ab.

Die Politik.

Der deutsch- kanadische Zollkrieg scheint sich seinem Ende zu nähern. Die deutsche Regierung hat an das Londoner Kabinett eine Note gerichtet, in der sie erklärt, sie habe gegen Vorzugszölle, die England seinen Kolonien und diese dem Mutterlande gewähren, nichts einzuwenden und fordere die Ausdehnung dieser Vorzugszölle auf Deutschland fortan nicht mehr. Was Deutschland aber fordern müsse, sei, daß es von den englischen Kolonien zollpolitisch nicht schlechter ge stellt werde, als irgend ein anderes nichtenglisches Land. Deutschland könne nicht ruhig und ohne Gegenmaßregeln zu sehen, daß Kanada der französischen Einfuhr Zollvergünsti gungen gewähre, die es Deutschland vorenthalte. Deutsch land sei bereit, Kanada genau so zu behandeln wie alle übri gen englischen Kolonien, falls Kanada der deutschen Einfuhi dieselben Vergünstigungen einräume, die es Frankreich zu jestanden habe. Zu einer Verständigung auf dieser Basis dürfte auch Kanada um so lieber bereit sein, als der Zoll frieg bisher der kanadischen Industrie schwere Wunden ge schlagen hat.

In vatikanischen Kreiſen wird es für feststehend er achtet, daß Freiherr v. Hartling in geheimer Mission nach Rom entsandt worden sei. Man vermutet, daß er dazu aus, ersehen ist, die Kreierung eines deutschen Kurienfardinals oder eines bayerischen Kardinals in die Wege zu leiten.

Ueber das in letzter Zeit so vielfachen Preßangriffen musgesetzte Scherlsche Sparsystem liegt jetzt eine halbamtliche Erklärung der preußischen Regierung vor. Das System st danach in den beteiligten Ministerien eingehend geprüft und dem Vorstand des deutschen Sparkassenverbandes zu einem Gutachten vorgelegt worden, das günstig ausfiel. Die Jeplante Verbandszeitschrift„ Die Sprechstelle im Dienſt des öffentlichen Lebens" konnte nach den getroffenen Vereinbarun gen keine Konkurrenz bestehender Zeitungsunternehmen bilden. Infolge der gegen ihn gerichteten Angriffe ist Heri Scherl, trotzdem ihm die Möglichkeit eigenen Gewinnes nach: veislich abgeschnitten war, doch im Interesse seines Projekte persönlich von dessen Verwirklichung zurückgetreten. Dock hat er der Regierung Mittel und Wege angegeben, wie auc nach Ausscheiden seiner Person das Prämien- Sparsystem

verwirklicht werden könne. Wie weit dies möglich sein wird, darüber schweben zur Zeit noch Verhandlungen, die jeden falls einen Aufſchub der zum 1. Januar 1905 geplant ge vesenen Einführung des Prämien- Sparsystems verur. jachen werden.

A Wie die neue Kanalvorlage aussehn wird, darüber weiß eine allerdings nicht eben sehr zuverlässige Korrespondenz zu berichten: Die„, wasserwirtschaftliche Vorlage" wird 4 Teile enthalten: der erste und Hauptteil fordert die Regulie rung der Oder, Havel und Spree, der zweite Teil den Großwasserweg Berlin- Stettin, der dritte Teil eine anderweitige fleine Stromregulierung und der vierte Teil den Mittellandkanal bis Hannover. Die Konservativen im preußischen Abgeordnetenhause wollen di Uebertragung der in Aussicht genommenen Stromregu lierungen vom Arbeitsministerium auf das Landwirtschafts ministerium beantragen. Wenn diese Mitteilung über der Inhalt der Vorlage sich bestätigt, so würde das bedeuten, daß von der eigentlichen Kanalvorlage nichts übrig ge blieben ist.

Schwere Besorgnisse erweckt eine neue Meldung aus Deutsch- Südwestafrika: sie scheint darzutun, daß der befürch tete Aufstand der Hereros zur Tatsache geworden ist. Au Swakopmund wird nämlich berichtet: Die telegra phische Verbindung mit Okahandja ist unter brochen. Okahandja ist bekanntlich deutsche Militärstation im Hererogebiet. Die Meldung würde also besagen, daß etwas gegen die Station im Werke ist. Indessen stammi die Nachricht vom Reuterbureau, was immerhin einige Wahr scheinlichkeiten dafür bietet, daß sie nicht wahr ist.

In Braunschweig wurde gestern der 27. ordent liche Braunschweigische Landtag eröffnet. In der Eröff nungsansprache führte der Minister v. Otto aus, daß wegen der ungünstigen Finanzlage die jeßige Staatseinfom. men- und Ergänzungssteuer um 50 Prozent erhöht werden müsse. Ferner fündigte der Minister eine Gesezentwurf betreffend die kommunale Besteuerung der Warenhäuser und Wanderlager und einen Gesezentwurf betreffend die Aenderung des braunschwei gischen Vereinsgesetzes an. Diese Aenderung besteht darin, daß den Frauen die Teilnahme an nichtpolitischen Vereinen und Versammlungen gestattet werden soll.

Dem preußischen Landtage soll bekanntlich eine Novelle zum Schlachthausgesetz zugehen, die, wie sich jetzt herausstellt, neben einigen nebensächlichen Aenderungen zwei Vorschriften enthält, die für Gemeinden mit öffent lichen Schlachthäusern von großer Bedeutung werden kön nen. Zunächst soll die Frage der Nachuntersuchung des in solche Gemeinden eingeführten Fleisches endgiltig ge regelt werden. Nach Paragraphen 5 und 21 des preußischen Ausführungsgesetzes zum Reichsfleischbeschaugesetz sollte dies Nachuntersuchung fortfallen. Auf den dagegen erhobenen Einspruch der Städte ist eine neue Prüfung der gesundheit lichen und finanziellen Wirkungen der Aufhebung der Nach untersuchung von der Regierung vorgenommen worden; ih Ergebnis ist, daß die Frage jezt neu geregelt werden, d. h. die Nachuntersuchung für zulässig erklärt werden soll. Ferner wird in der Novelle die Bestimmung des§ 11 des Kommunalabgabengesezes, wonach für die Schlachthofbenuzung Gebühren bis zu einer solchen Höhe erhoben werden dürfen, daß außer den Kosten für Unterhaltung der Anlage und des Betriebes 8 Prozent des Anlagefapitals gedeckt werden, hinsichtlich der Bemessung der Quote für die Verzinsung und Tilgung des Anlage- und Betriebskapitals eine Einschränkung erfahren. Diese Aenderung ist zurückzuführen auf Beschwerden von Fleischern einzelner Gemeinden, daß bei ihnen der§ 11 des Kommunal. abgabengesetzes und die dazu ergangene Ausführungsbestim mung zu einer unberechtigten Belastung des Flei. schergewerbes und einer vom Geseze nicht gewollten Einnahme für die Gemeinden geführt habe, indem bei der Festsetzung der Gebühren für die Benutzung des Schlacht­hofes ein höherer Betrag zur Verzinsung und Tilgung des Anlagefapitals in Rechnung gestellt worden sei, als es in Wirklichkeit erforderlich gewesen sei

Balkan- Staaten.

Eine höchst soneerbare Meldung läßt sich ein Mün­chener Blatt aus Belgrad schicken. Danach hätte König Peter den früheren Oberbürgermeister von Posen, jezigen Direktor der Nationalbank für Deutschland, Witting, in längerer Audienz empfangen. Witting sei von dem deut­schen Legationsrat Rat begleitet gewesen; er reist angeblich im Auftrag des Reichskanzlers Grafen Bülow und soll ihm nach Ende der Reise Bericht erstatten. Die Sache, über die an Berliner zuständigen Stellen nichts zu erfahren war, klingt recht geheimnisvoll. Uebrigens sorgt König Peter für unfreiwilligen Humor. So traurig die Zustände in Ser­bien sind, der König will, daß jubiliert werde. Und so hat er denn einen Ufas erlassen, wonach die vor hundert Jahren durch Karageorg begonnene Befreiung Serbiens durch ein 3entenarjubiläum gefeiert werden soll. Nun, die Jubiläumsstimmung wird den moralischen Katzenjammer, der Serbien zur Zeit beherrscht, nicht verschwinden machen. Zustände, die an die Maffia in Italien erinnern, sind in Bulgarien iezt an der Tagesordnung. Am bellen lichten