Kunst oder Wissenschaft, noch zum Betrieb eines Gewerbes oder der Landwirthschaft oder eines anderen Erwerbzweiges persönlich befähigt ist, noch ein für den selbstständigen Unterhalt einer Familie hinreichendes Vermögen besitzt.“
Mainz. In der ersten Hälfte Juni wird der in Folge seiner Theilnahme an dem Aufstande in der Pfalz im Jahre 1849 flüchtig gewordene ehemalige Landtags- und Parlaments- Abgeordnete Franz Zitz von New⸗York über Hamburg wieder hier eintreffen.
Worms. Die„Darmst. Ztg.“ theilt zur Berichtigung irriger Angaben in öffentlichen Blättern mit, daß bei dem bevorstehenden Lutherfeste am Vorabend den 24. Juni Stiftsdekan Gerok aus Stuttgart in der Dreifaltigkeitskirche, Präs. Dr. Holtzmann aus Karlsruhe in der Friedrichskirche, Consistorialrath Kraußold aus Baireuth in der Magnuskirche; am Haupttage den 25. Juni Generalsuperintendent Dr. Hoffmann aus Berlin in der Dreifaltigkeitskirche, Domherr Professor Dr. Drückner aus Leipzig in der Friedrichskirche und Pfarrer Fischer aus Wien in der Magnus— kirche predigen werden. Die Enthüllung wird Decan Keim aus Worms vornehmen und Prälat Dr. Zimmermann hierauf die Weihrede und am dritten Tage den 26. Juni Hauptpastor Dr. Baur aus Hamburg auf dem Denkmalsplatze die Schluß rede halten,
Preußen. Berlin, 22. Mai. Zoll⸗ parlament. Tagesordnung: Fortsetzung der Specialdebatte über die Aenderung des Vereins- zolltarifs, Schlußberathung über die Tabaksteuer und den weitere Zollermäßigungen betreffenden Gesetzentwurf. Bezüglich des ersten Gegenstands, betreffs der Zollermäßigung auf Zucker wird der Antrag von Roß, den Vorsitzenden des Bundes raths um Einbringung einer Vorlage über Zoll— ermäßigungen auf Zucker für die nächste Sesston zu ersuchen, angenommen. Der Antrag von Meyer aus Bremen, die Herabsetzung des Cigarren— zolls betreffend, wird abgelehnt. Die Anträge von Grumbrecht, die Aufhebung des Ausgangs- zolls auf Lumpen, und von Ullrich, einen Ein— pfennigtarif für alle Rohmaterialien betreffend, werden angenommen.— Graf Bismarck theilt mit, daß der Schluß des Zollparlaments morgen Nachmittag um 4 Uhr im Weißen Saale des königl. Schlosses stattfinden wird. Alsdann ver— liest der Präsident ein Schreiben, welches die Ab⸗ geordneten zur Besichtigung der deutschen Flotte in Kiel einladet. Dieselben werden auf einem Extrazuge morgen Abend dorthin geführt, woselbst die Admiralität die Bewirthung und Führung übernimmt. Sonntag Abend erfolgt die Rückfahrt
— 23. Mai. Zollparlament. Graf Bismarck theilt die auf den Schluß des Parlaments be— zügliche Botschaft mit. Tagesordnung: Schluß⸗ berathung über den abgeänderten Vereinszolltarif; Commissionsbericht über Petitionen. Präsident Delbrück erklärt sich über den engen Zusammen⸗ hang der Besteuerung des Petroleums mit der Tarifvorlage. Die Regierungen müssen Bedenken tragen, den Entwurf so anzunehmen, wie er aus der Vorberathung hervorgegangen. Bei der Special⸗ Debatte über den Antrag Stumm's, Alaun aus der Vorlage zu streichen, wird derselbe angenommen. Die Petroleumsteuer wird bei namentlicher Ab⸗ stimmung abermals abgelehnt. Graf Bismarck zieht die Tarifvorlage zurück. Der Präsident schließt die Sitzung, indem er sagt. Ein Erfolg der Arbeiten des Parlaments stehe fest und jede neue Woche Beisammenseins habe, bei aller Mannigfaltigkeit der Anschauungen, die innige Zusammengehörigkeit fühlbar gemacht.
— 23. Mai. Der König schloß heute die Sitzung des Zollparlaments mit folgender Rede: „Geehrte Herren vom deutschen Zollparlament! Die wenigen Wochen, welche verflossen sind, seit ich Sie hier willkommen hieß, werden für die Freiheit des Verkehrs nach Außen wie im Innern und für die Entwickelung der nationalen Wohl— fahrt nicht ohne Segen bleiben. Durch den von Ihnen genehmigten Vertrag mit Oesterreich ist die Einfuhr von wichtigen Materialien für die Fa⸗
brikation und von Gegenständen des Verbrauchs
erleichtert, die Ausfuhr zahlreicher Erzeugnisse des Bodens und der Gewerbe gefördert und die so— fortige Ausdehnung des Zollvereins auf Mecklen⸗ burg ermöglicht. Das im Zusammenhange mit diesem Vertrage stehende Tarifgesetz dehnen die an Oesterreich eingeräumten Verkehrs⸗Erleichterungen fast ausnahmlos auf alle Länder aus. Die Ver⸗ träge mit dem Kirchenstaat und mit Spanien sichern dem Zollverein in beiden Ländern die Rechte der meistbegünstigten Nationen und werden dem Verkehr mit denselben einen neuen Aufschwung geben. Die größere Einfachheit und Beweglich— keit in den Formen des Zollverfahrens wird dem Verkehr mit allen Ländern und allen Theilen des Vereins zu Gute kommen. Die Herstellung der Gleichmäßigkeit in der Besteuerung des Tabaks— baues endlich wird die Aufhebung einer den Verkehr im Innern des Vereins belästigenden Schranke gestatten. Den günstigen Wirkungen auf die Entwickelung des Verkehrs, welche diese Maßregeln versprechen, steht jedoch, wenigstens für die nächste Zeit, die Besorgniß einer nicht unwesentlichen Verminderung der Zolleinnahmen gegenüber. Einer glücklichen Verschmelzung des finanziellen mit dem wirthschaftlichen Interesse verdankt der Zollverein seine Entstehung und seinen Aufschwung. Die ausschließliche Wahrung des einen von beiden Interessen müßte seine Entwicklung lähmen. Sie Alle, geehrte Herren, haben den ernsten Willen, diese Entwicklung fördern zu helfen, und wenn es bisher nicht gelungen ist, eine Ver— ständigung über den Weg, auf welchem jene beiden berechtigten Interessen auszugleichen sind, herbei— zuführen, so vertraue ich, daß bei Ihrem nächsten Zusammentreten den vereinten Bemühungen der verbündeten Regierungen und des Zollparlaments der Erfolg auch nach dieser Seite hin nicht fehlen werde; nicht minder darf ich hoffen, daß die Session des deutschen Parlaments, welche ich heute schließe, dazu gedient hat, das gegenseitige Ver— trauen der deutschen Stämme und ihrer Regierungen zu kräftigen und manche Vorurtheile zu zerstören oder doch zu mindern, die der einmüthigen Be— thätigung der Liebe zu dem gemeinsamen Vater lande, welche das gleiche Erbtheil aller deutschen Stämme ist, etwa im Wege gestanden haben. Sie werden Alle die Ueberzeugung in die Heimath mitnehmen, daß in der Gesammtheit des deutschen Volkes ein brüderliches Gefühl der Zusammen⸗ gehörigkeit lebt, welches von der Form, die ihm zum Ausdrucke dient, nicht abhängig ist und welches gewiß in stetigem Fortschreiten an Kraft zunehmen wird, wenn wir allseitig bestrebt bleiben, in den Vordergrund zu stellen was uns eint, und zurücktreten zu lassen was uns trennen könnte. Nachdem ich durch den übereinstimmenden und vertragsmäßig bekundeten Willen der dazu bethei⸗ ligten gesetzgebenden Gewalten unseres deutschen Vaterlandes zu dieser hervorragenden Stellung in demselben berufen bin, betrachte ich es als Ehren⸗ pflicht, vor den zu diesem Parlamente erwählten Vertretern des deutschen Volkes zu bekunden, daß ich die mir übertragenen Rechte als ein heiliges, von der deutschen Nation und ihren Fürsten mir anvertrautes Gut in gewissenhafter Achtung der geschlossenen Verträge und der geschichtlichen Be⸗ techtigungen, auf welchen unser vaterländisches Gemeinwesen beruht, handhaben und verwerthen werde. Nicht die Macht, welche Gott in meine Hand gelegt hat, sondern die Rechte, über welche ich mit meinen Bundesgenossen und den verfassungs⸗ mäßigen Vertretern ihrer Unterthanen in freien Verträgen übereingekommen bin, werden mir jetzt und in Zukunft zur Richtschnur dienen, und in fester Zuversicht auf Gottes Beistand die Lösung unserer gemeinsamen Aufgaben erstrebend, sehe ich der Wiedervereinigung des deutschen Parlamentes entgegen, sobald neue Arbeiten dasselbe zu erneuter Thätigkeit berufen werden.
— Das von der Berliner Börse zu Ehren der Süddeutschen veranstaltete Fest fiel äußerst glänzend aus. Zahlreiche Toaste wurden aus⸗ gebracht, worunter einer von Bismarck auf die süddeutschen Brüder; Hohenlohe trank auf die Vereinigung der deutschen Stämme.
— Es ist seitens des hiesigen Stadtgerichts
nun beschlossen worden, den Expeditionsvorsteher der„Hess. Volksztg.“, Herrn Plaut zu Kassel, und den Cabinetssekretär des ehemaligen Kurfürsten von Hessen, Herrn Preser zu Prag, wegen Hoch verraths, Majestätsbeleidigung und Amtsehrver⸗ letzung in den Anklagezustand zu versetzen und die Sache zur Verhandlung vor den Urtheilssenat des Gerichtshofes für Staatsverbrechen zu ver— weisen. Die Verhandlung findet nächsten Freitag statt. Dagegen ist das weitere Verfahren gegen Herrn Trabert eingestellt.— Neueste Nachrichten melden, daß Plaut freigesprochen, Preser jedoch in contumaciam verurtheilt worden ist.
— Das im Tivoli zu Ehren der Süddeut⸗ schen veranstaltete Fest war zahlreich besucht, so⸗ wohl von den süddeutschen Fraktionen(Thüngen, Sepp, Bamberger, Deffner), als von den nord⸗ deutschen Liberalen. Der Haupttoast wurde vom Professor Holtzendorf auf die Süddeutschen und ein einiges Deutschland ausgebracht. Prästdent Zu- Rhein dankte im Namen der Süddeutschen. Sonstige Redner waren Bluntschli, Metz, Bam⸗ berger, Völk, Waldeck, Sepp und Auerbach. Die Fahrt der Zollparlamentsmitglieder nach Kiel ist wegen der in Potsdam stattfindenden Hof⸗ festlichkeiten auf Sonntag Abend verschoben worden.
Bayern. München. Der König hat die Veranstaltung einer außerordentlichen Feierlichkeit in sämmtlichen Kirchen und Synagogen des König⸗ reichs zur Feier des fünfzigjährigen Bestehens der bayerischen Verfassungsurkunde angeordnet.
Baden. Nach dem„Schw. Merkur“ wäre die von dem Freiburger Ordinariat nach Ablauf der statutenmäßigen Frist eingesendete Candidaten⸗ liste von der Regierung definitiv abgelehnt worden.
Oesterreich. Wien, Die„N. fr. Presse“ meldet: Die wegen des österreichisch-englischen Handelsvertrags entstandenen Differenzen haben ihre Erledigung gefunden. Die englische Regierung hat auf die Zusicherungen des Reichskanzlers v. Beust, den eingegangenen Verpflichtungen nach⸗ kommen zu wollen, die Erklärung gegeben, der Erfüllung derselben vertrauensvoll entgegenzusehen.
— Wie die„Neue freie Presse“ hört, bereitet England eine Friedenskundgebung aller Mächte vor, in welcher diese sowohl den ernsten Willen zur Erhaltung des Friedens als auch den festen Glauben an die Möglichkeit derselben aussprechen sollen. Nach allseitig entsprechender Zustimmung zu dem in der Mittheilung betonten Prinzip werde die formelle Eröffnung erfolgen. Das Wiener Cabinet sei in Voraussetzung bereitwilligster Mit⸗ wirkung bereits vertraulich davon benachrichtigt.
— Der Budgetausschuß hat beschlossen, beim Unterhause Folgendes zu beantragen: Die vom Finanzminister proponirte Vermögenssteuer abzu⸗ lehnen; das die Convertirung der Staatsschuld betreffende Gesetz mit den vom Ausschusse bean⸗ tragten Modificationen anzunehmen; das Desizit durch Heranziehung der Staatsgläubiger und den Rest im Besteuerungswege zu decken.
Frankreich. Paris. Im gesetzgebenden Körper erklärte der Staateminister Rouher, zu der vom Deputirten Pouyer⸗Quertier angeregten Frage über die Passirscheine für den temporären freien Eingang von Rohmaterial: die Regierung werde allen Interessen Genüge zu leisten suchenz man dürfe aber das Prinzip der identischen(schutz⸗ zöllnerischen) Interessen nicht aufrecht erhalten, man würde dadurch die für die nationale Arbeit nothwendigen temporären zollfreien Zulassungen aufheben. Rouher erklärt die bestehende Handels⸗ krisis durch die Ueberfülle der Production und den zu geringen Consum, die Krisis sei aber in Abnahme begriffen. Rouher schließt mit den Worten: Die Regierung werde den Handelsver⸗ trag nicht kündigen, sondern in gemäßigter Weist auf der liberalen Bahn fortschreiten. Es gebe 2 Arten, Tarife herzustellen: die des Handelsver⸗ trages und die durch das Votum des gesetzgeben⸗ den Körpers; die Regierung erkläre aber, daß es ihr Bestreben sei, bezüglich der Handelsrefor⸗ men hinfort auf die Kammern zurückzugreifen, und die Regierung werde auf dieser Bahn ver⸗ harren. Jeder Wiederstand werde bald vergessen
sein und die Handelsfreiheit die Größe des Lan⸗
Meere eine sta der über Cent umi zu J Lustbrudbisser Pleiben und, roche wilde
Verf 0 62
Friedl 21. d. M.,
Schwertern
besiscen& den Abglord nenden Vere Grünberg, 1 Schotten, R. halten sic Freunde die zu den Verb Gaästen wa Richter unt Schulze-D war leider zu erschtine lenden We Gerichtersto Genossensc bandsgesch Gegenstan wirkung norddeulse aus Ber!
6 1003 Im sic Band wonach J geb. Lan Butzbach dung vers eln d 30% haben. De die gulltst