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1867.

Samstag den 11. Mai.

M 56.

zeiger für Oberhessen.

Enthält die amtlichen Erlasse für den Kreis Friedberg.

Friedberger Intelligenzblatt.

Erscheint jeden Dienstag, Donnerstag und Samstag.

Fur Mai und Juni nehmen Bestellungen auf den Anzeiger auswärts die Postexpeditionen, in Friedberg die Verlagsexpedition an.

Hessen Darmstadt. Das Großherzog- liche Regierungsblatt Nr. 20 enthält: f

I. Bekanntmachung des Großherzoglichen Ministeriums des Großherzoglichen Hauses und des Aeußern, wonach dem für das Großherzogthum ernannten Königlich Nieder— ländischen General-Consul Herrn Lebrecht v. Guaita in Frankfurt das Exequatur ertheilt worden ist. 157

II. Bekanntmachung des Großherzoglichen Ministe⸗ riums des Innern, die Wahl eines Abgeordneten zum Landtage für die durch den Friedensvertrag mit Preußen vom 3. September 1866 mit dem Großherzogthum ver— einigten Landestheile betreffend.

III. Uebersicht der für das Jahr 1867 genehmigten Umlagen zur Bestreitung von Communalbedürfnissen in den Gemeinden des Kreises Erbach.

IV. Ueversicht der für das Jahr 1867 genehmigten Umlagen zur Bestreitung der Communalbedürfnisse in den Gemeinden des Kreises Grünberg.

V. Uebersicht der für das Jahr 1867 genehmigten imlagen zur Bestreitung der Communalbedürfnisse der Gemeinden des Kreises Neustadt.

VI. Uebersicht der für das Jahr 1867 genehmigten

Umlagen zur Bestreitung der Bedürfnisse in Sraeli⸗ zischen Religionsgemeinden des Kreises Schot VII. Dienstnachrichten. Seine Königliche eit der

Großherzog haben allergnädigst geruht: am 16. April den Oberappellations⸗ und Cassatious⸗Gerichtsrath bei dem Oberappellations⸗ und Cassations-Gericht Geheimerath Benner zum Director dieses Gerichtshofs zu ernennen; — an demselben Tage den von dem Herrn Grafen zu Solms⸗Laubach auf die 2. evangelische Pfarrstelle zu Lau⸗ bach präsentirten Pfarramts⸗Candidaten Draudt aus Münster für diese Stelle— und den von dem Herrn Grafen zu Erbach⸗Fürstenau auf die evangelische Schul⸗ stelle zu Unter⸗Mossau präsentirten Schulamts-Aspiranten Meyer aus Wersau für diese Stelle zu bestätigen;— au demselben Tage den Maschinenschlosser Kal berlach nus Rüddingshausen zum Heizer der Main⸗Weser⸗Eisen⸗ bahn— und am 20. April den Feldwebel im ersten In⸗ janterie⸗Regiment Koob zum Controleur bei der Brücken⸗ Zelderhebung zu Worms zu ernennen.

VIII. Versetzung in den Ruhestand. Seine König⸗ liche Hoheit der Großherzog haben am 20. April den Ge⸗ heimen Obersteuerrach Hallwachs in Frankfurt a. M. in Folge der bei der Zollverwaltung zu Frankfurt a. M. eingetretenen Aenderungen, unter Anerkennung seiner bis⸗ her geleisteten Dienste, vorläufig in den Ruhestand zu versetzen geruht.

IX. Concurrenz für: die 2.(vaugelische Schulsielle zu Leihgestern mit einem jährlichen Gehalte von 300 fl. und einer Vergütung von 30 fl. für Heizung des Schul⸗ locals;— die ecvangelische Schulstelle zu Lorbach, mit welcher ein Gehalt von 300 fl., sowie 4 Stecken Buchen⸗ Scheidholz für Heizung des Schullocals verbunden ist; dem Herrn Fürsten zu Ysenburg und Büdingen in Bü⸗ dingen sieht das Präsentatiensrecht zu dieser Stelle zu.

X. Gestorben. Am 13. März der Hosmusiker Scherr⸗ mann zu Darmstadt.

— Das Großherzogliche Regierungsblatt Nr. 21 enthält:

1. Bekanntmachung, die Ergebnisse der Verwaltung ver allgemeinen geistlichen Wittwenkasse vom Jahre 1865 betreffend.

II. Uebersicht der für das Jahr 1867 genehmigten Umlagen zur Bestreitung von Bebürfnissen der israelitischen Religionsgemeinden des Kreises Worms.

Darmstadt. Die„Hess. Landesztg.“ be⸗ richtet: Hier und in der Umgegend werden be— deutende, für die Proviantirung der Festung Rastatt bestimmte Ankäufe von Schinken, Dörr— fleisch u. s. w. gemacht.

Darmstadt, 9. Mai. II. Kammer. 19. Sitzung. Tagesordnung: Berathung des Haupt- voranschlags, insbesondere Haupt⸗- Abtheilung II, Tilgung und Verzinsung der Staatsschulden. Der Aus schuß beantragt, die Regierung zu ersuchen, eisrigst dahin zu wirken, daß Preußen einen, den abgetretenen Gebietstheilen entsprechenden Theil der Staatsschulden übernehme, und die Kammer stimmt demselben einstimmig bei.— Volhard

beantragt, eine genaue Berechnung des Standes

der Staatsschuldentilgungskasse vornehmen zu las— sen und etwaige Ueberschüsse, die in den nächsten Jahren noch keine Verwendung fänden, der Haupt- staatskasse zur Bestreitung laufender Ausgaben zu überweisen. Die Anträge des Ausschusses: 1) Die Aufnahme eines Anlehens von 1,900,000 fl. aus den Mitteln der Staatsschulden⸗Tilgungskasse zur Zahlung der Kriegscontribution an Preußen nach— träglich zu billigen; 2) für die Jahre 1866, 1867 und 1868, die Hauptstaatskasse von einer Zins- zahlung an die Staatsschulden-Tilgungskasse für dieses Darlehen zu entbinden; 3) ebenso von einer Rückzahlung des Capitals vor dem 1. Januar 1869 abzusehen; 4) die Frage der Verzinsung und Rückzahlung des Capitals vom 1. Januar 1869 an, der Erwägung und Vereinbarung kom- mender Stände zu überweisen, werden angenom- men. Die jährliche Dotation der Staatsschulden- Tilgungskasse mit 838,220 fl. wird bewilligt.— Wernher und Geheimerath v. Biegeleben befürworten eine starke Ansammlung von Baar⸗ mitteln, damit bei etwaigen Ereignissen das Pa⸗ piergeld gegen Silber eingewechselt werden könne. — K. J. Hoffmann spricht für den Volhard'⸗ schen Antrag, der ja die Staatsschulden⸗Tilgungs- kasse in keiner Weise gefährde.— Nach kurzer Verhandlung, an der sich noch die Abgg. Vol⸗ hard, Dumont, Bamberger, Soldan u. A. betheiligen, zieht Volhard, auf die Erklä⸗ rung der Regierung hin, daß sie fürchte, dadurch dem Credit des Landes zu schaden, den letzten Theil seines Antrags zurück; der erste wird ein⸗ stimmig angenommen.— Für Beitrag zur Ver⸗ zinsung der Eisenbahnschulden ist Nichts vorgesehen, da dieselben einen muthmaßlichen reinen Ueberschuß von etwa 120,000 fl. liefern werden. Es wird nunmehr zur Abtheilung III, Pensionen, geschritten. Für Civil⸗Pensionen werden 222,100 fl. verlangt und bewilligt, deßgleichen 130,000 fl. für Militär- Pensionen.— Der Ausschuß beantragt, die Kam⸗ mer möge erklären: 1) daß durch die stattgehabte Verwilligung kein einzelner Gehalt als gerecht⸗ fertigt erkannt werde, sondern nur Pauschsummen zur Deckung der wahrscheinlichen Bedürfnisse für Ruhegehalte bewilligt seien, und daß 2) die Re⸗ gierung nach wie vor verpflichtet bleibe, sich eifrig zu bemühen, durch Wiederanstellung penstonirter Diener bei geeigneten Gelegenheiten und sonst in jeder rechtlich zulässigen Weise auf Minderung jener Bedürfnisse hinzuwirken. Nach längerer Verhandlung tritt die Kammer dem Ausschuß bei. Mainz. Wie der„Mainzer Anzeiger“ ver- nimmt, wurde General v. Mertens zum Festungs⸗ Commandanten von Mainz ernannt.

Preußen. Berlin, 7. Mai. Abgeordne⸗ tenhaus. In der fortgesetzten Debatte über die Ver- fassung sprechen Haym für den Entwurf unter Be⸗ tonung des nationalen Standpunktes, Virchow dagegen im Sinne der Resolution der Linkeu.— Während dieser Rede tritt Graf Bismarck ein; die Rechte und die Altliberalen erheben sich, um Bismarck eine Ovation am Jahrestage ves Atten— tates auf ihn zu bringen.— Wagener(Neustettin) spricht meist persönlich gegen Virchow, und con— statirt, daß den Conservativen kein Vorwurf wegen der Haltung auf dem Reichstage gemacht werden könne. Wir Conservativen sind zuerst deutsche Patrioten, dann Parteimänner, zuerst preußische Patrioten, dann Conservative. Sie

(Linke) sind weder deutsche, noch preußische Pa- trioten, Sie sind nur Parteimänner.— Präsi⸗ dent: Diese Aeußerung, auf eine Seite des Hau— ses bezüglich, kann ich für eine parlamentarische nicht halten.(Beifall links.)— Kosch spricht für die Resolution der Linken.

— In der Sitzung von 8. d. M. hat das Abgeordnetenhaus in namentlicher Abstimmung die Verfassung des norddeutschen Bundes mit 226 gegen 91 Stimmen angenommen.

— Wie die hiesige„Börsenzeitung“ mittheilt, weigert sich nach offitiellen Nachrichten aus Lon⸗ don das englische Cabinet nicht, die Garantie für die Neutralität Luxemburgs zu überneh⸗ men, es will nur die Aeußerung des Parlaments abwarten.

— Der„Weserzeitung“ wird von hier tele⸗ graphirt: Aus guter Quelle verlautet, daß die englische Regierung neuerdings sich mit der Ueber⸗ nahme der Garantie für die Neutralität Luxem- burgs einverstanden erklärt habe. Daß Preußen gegen die französischen Rüstungen Reclamationen erhoben babe, ist unbegründet. Dagegen soll die preußische Regierung verlangen, daß die zweite (entscheidende) Conferenzsitzung vor nächstem Sonn⸗ abend stattfinde.

— Die„Provinzial⸗Correspondenz“ sagt, indem sie die Fortsetzung der Rüstungen Frankreichs erwähnt: Preußen halte noch die Friedenshoffnung fest; doch nur eine schleunige friedliche Entscheidung der Conserenz werde der Regierung die Nothwendigkeit ersparen, Vorsichts⸗ maßregeln zu ergreifen, welche sie der Sicherheit Preußens und Deutschlands schuldet.

— Wenn die Mittheilung der„A. Z.“ rich⸗ tig ist, so steht Rußland in lebbafter Unterhand- lung, um England, Skandinavien und Dänemark zu bewegen, für den Fall eines Krieges zwischen Preußen und Frankreich, im Interesse des See⸗ handels, die Neutralisirung der Ostsee zu verlangen. Der Gewinn, der Preußen aus einer solchen Uebereinkunft erwachsen würde, ist leicht in die Augen fallend. Die norddeutsche Seeküste kann blokirt werden, aber die vorliegen- den Inseln, die ungemein flache Küste, die schwie⸗ rigen Einfahrten in Ems, Weser, Elbe sichern vor jeder größeren Landung.

Weimar. Die Eröffnung des außerordent- lichen Landtags hat am 8. d. M. stattgefunden und wurde demselben die Verfassung des nord- deutschen Bundes zur Zustimmung vorgelegt. Als weitere Vorlagen wurden eingebracht: ein Vertrag mit der Krone Preußen wegen Uebergangs der seither fürstlich Thurn- und Taxis'schen Postver⸗ waltung im Großherzogthum auf jene, und ein Gesetzentwurf wegen Aufhebung der Militärstell⸗ vertretung.

— Der Landtagsausschuß hat die Bun- desverfassung einstimmig angenommen. Fries und Genossen beantragten die Garantirung der Grund- rechte durch die Bundesverfassung und die Be⸗ willigung von Diäten aus der Bundeskasse.

Gotha. Leider nähert sich auch die Rinder— pest unseren Grenzen. In der Umgegend von Hildburghausen, namentlich in Häselrieth, wo sie zuerst auftrat, sind bereits viele Ställe ausgestorben.

Bayern. Würzburg. Rinder- pest ist nun auch in unserem Kreise, und zwar in Cyershausen bei Königshofen, ausgebrochen.

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