Na laßt.
e derselbe , nicht erteiche.
ung rr
2, Breidert, Hun Deraber, Backe bauptsächlich gil⸗ Aden Bahnen zur n bestiant scien
Opfer bringen
— 75*
bedentend stitt, det, Keupf Wat/ bann Hoffman bir früher gibe⸗ eingetreten den jeßt u 1 armertr Ge, 0 n besteuern. 5 zu Knntt mit
—
* — 2. — — 1 — *
Die Wahl zwei weiterer Mitglieder des zweiten Ausschusses, welchem die Militär-Conven-
tion und der Bündniß-Vertrag mit Preußen zur
Begutachtung vorliegt, fällt auf die Abgeordneten Wernher und Kraft.— Auf der Tagesord-
nung steht zunächst die Regierungsvorlage wegen
Legung eines zweiten Schienengeleises auf der Offenbach- Frankfurter Bahn.— Abg. K. J. Hoffmann interpellirt den als Regierungs- Commissär anwesenden Ministerialrath Schleier— macher, wann diese Anlage ausgeführt und ins— besondere die Bahn von Offenbach nach Hanau fortgesetzt werde. Der Bau dieser Bahn sei für
Offenbach und seine Industrie eine wahre Lebens-
frage. Der Regierungs-Commisssär ver⸗ sichert darauf, daß die Regierung für Offenbach Alles thun werde und hofft, daß die mit Preußen eingeleiteten Verhandlungen auch bald ein gün⸗ stiges Resultat liefern würden. Die Regierungs— vorlage wurde sodann einstimmig angenommen; deßgleichen die Vorlage wegen verschiedener Bau⸗ ten auf den Stationen Bensheim, Bickenbach und Langen.— Die Mittheilung Großherzoglichen Ministeriums der Finanzen, die Aufnahme mehre rer für verschiedene Bauten auf dem 17. Land— tage bewilligten Summen in das Rechnungswesen für 1866— 1868 wird den Anträgen des Aus— schusses gemäß ohne Debatte erledigt.— Sodann schritt die Kammer zur Berathung über den An— trag des Abg. Dumont, die Revision der Gesetze vom 6. September und 14. Juli 1862, die Zu⸗ sammensetzung der beiden Kammern der Stände und die Wahl der Abgeordneten betreffend. Ein Vertreter der Regierung für diesen Gegenstand ist auch heute wieder nicht anwesend. Der Ausschuß beschränkt sich auf den Antrag:„an Großherzog— liche Regierung das Ersuchen zu richten, der er— theilten Zusicherung baldmöglichst entsprechen zu wollen.“ Abg. v. Löw zu Staden erklärt sich gegen den Ausschußantrag.— Metz und Genossen bringen folgenden Antrag ein:„die Regierung zu ersuchen, eine Vorlage, gemäß dem Antrage des Abg. Dumont, insbesondere wegen zeitgemäßer Revision des Wahlgesetzes mit all— gemeinem direktem Wahlrecht und unter Beseiti— gung jedes Passivcensus, sowie wegen volksthüm⸗ licher Zusammensetzung der ersten Kammer in diesem Landtage noch zu machen.“— Metz fin⸗ det, daß sich der Ausschußantrag auf ein Ver— sprechen beziehe, das eigentlich gar nicht existire; denn die Regierung habe ja nichts versprochen. Das jetzige Wahlgesetz muthe vielen Abgeordneten, welche keine Diäten beziehen, zu, ihr Vermögen in hessischen Staatspapieren anzulegen und so einen Theil ibres Vermögens zu verlieren.— Dumont hält den Metz'schen Antrag für nicht umfassend genug, er enthalte nicht die ganze Kritik des Wahlgesetzes. Nach den Ereignissen des vo⸗ rigen Jahres habe man erwarten dürfen, daß die Regierung selbst die Initiative ergreife, aber es scheine fast so, als ob sie noch nicht erkannt babe, daß wenn sie die Selbständigkeit des Landes er halten wolle, sie mit freiheitlichen inneren Insti⸗ tutionen vorangehen müsse. Er beharre auf sei⸗ nem Antrag.— Abg. Hallwachs ist zwar auch der Ansicht, daß der widersinnige Passivcensus aufgeboben werden müsse; es würde aber dennoch unrecht sein, wenn die Regierung alsbald eine Vorlage mache, denn dazu sei die Lage der Dinge noch nicht reif. Doch möge die Regierung, wenn nur irgend möglich, diese Vorlage noch auf dem gegenwärtigen Landtage machen. Es sind nicht die Wahlgesetze, die entscheiden, es ist die poli⸗ tische Stimmung.— Kempff sieht von einer Erörterung der Fehler unseres Wahlgesetzes ab, eine sofortige Revision zu verlangen, sei nicht angemessen.— Wernher und Kraft wünschen noch in dieser Session eine derartige Vorlage.— Zentgraf glaubt, die Bestimmung einer genauen Frist zur Vornahme von Aenderungen ves Wahl- gesetzes sei jetzt aber unmöglich, bis wieder die größeren Verhältnisse des Vaterlandes geordnet seien. Bei der Abstimmung fällt der Ausschuß⸗ antrag mit 26 gegen 16 Stimmen, dann auch der Metz'sche mit 28 gegen 14, wogegen der Dumontische Antrag mit allen gegen 8 Stimmen
angenommen wird.— Nun folgt der Antrag des Abg. Stockhausen auf Abänderung der§H. 5 und 6 der Verordnung vom 2. November 1841, die Bildung der Vorstände der israelitischen Reli— gionsgemeinden betreffend. Der Antrag des Aus— schusses, die Regierung zu ersuchen, nach voraus— gegangener geeigneter, Vernehmung der israeliti— schen Gemeinden in Berathung zu ziehen, in welcher Weise bei Bildung der Vorstände den Mitgliedern der isrgelitischen Gemeinden eine grö— ßere und unmittelbarere Mitwirkung einzuräumen sei, wird ohne Debatte einstimmig angenommen. — Ein Antrag des Abg. Edinger:„die Kam⸗ mer wolle an die Großherzogliche Staatsregierung das Ersuchen richten, einen, die privatrechtliche Stellung der auf Selbsthülfe beruhenden Erwerbs— und Wirthschafts-Genossenschaften regelnden Gesetz— entwurf der ständigen Berathung zu unterbreiten“ wird einstinmmig angenommen.— Ein weiterer Antrag der Abgg. Edinger und Kaibel auf Vor— lage eines Gesetzesentwurfs in Betreff der Versetz— barkeit in den Ruhestand, resp. Pensionirung der Großherzoglichen Gerichtsvollzieher, veranlaßt eine längere Verhandlung, die mit dem Beschluß endigt: die Regierung zu ersuchen, den Ständen einen Gesetzentwurf vorzulegen in Betreff der Versetz— barkeit in den Ruhestand, resp. der Pensionirung der Großherzoglichen Gerichtsvollzieher. Die Be— schwerde der Stadt Lauterbach wegen Anforderung eines Kostgeldes für in Lauterbach heimathsberech— tigte Pfleglinge des Landes Hospitals Hofheim und die Vorstellung des penstonirten Kreisveterinär— arztes Dr. Curtman zu Lauterbach, um Befür⸗ wortung eines Straferlasses von 100 fl., sowie endlich die Vorstellung des Peter Diehl III. von Gabsheim um Rechtshülfe werden abgelehnt.
Friedberg. Die von den evangelischen Geistlichen Rheinhessens ausgegangene Adresse zu Gunsten des Verfassers des Gustav-Adolf— Kalenders eirculirt nun gleichfalls unter der Geist— lichkeit Oberhessens, nachdem dieselbe auch schon in Starkenburg zahlreiche Unterschriften der Geist— lichkeit gefunden hat.
Offenbach. In einer dahier zusammen— berufenen Bürger-Versammlung wurde über die für Offenbach so hochwichtige Eisenbahnangelegen— heit verhandelt und eine an die zweite Kammer zu richtende Petition beschlossen, in welcher man sich für die von der hessischen Ludwigsbahn ge— machten Vorschläge aussprach und welche sofort mit 500 Unterschriften bedeckt war. Hierauf wurde weiter beantragt, eine Friedensadresse an das französische Volk zu erlassen, und sich ferner für den Eintritt des ganzen Großherzogthums in den norddeutschen Bund zu erklären. Beide Anträge wurden einstimmig angenommen.
Preußen. Berlin. Der König hat 20,000 Thaler aus dem Dispositionsfonds be— willigt zu Einkäufen auf der Pariser Aus- stellung für die beiden zu gründenden Museen, das gewerbliche und landwirthschaftliche.
— Der officiöse Berliner Correspondent des „Hamb. Corr.“ sagt heute, die preußische Regie- rung werde auf der Conferenz daran festhal- ten, daß nur die Luxemburger Frage den Gegen- stand der Berathungen bilde. Hinsichtlich des Besatzungsrechtes werde der preußische Bevoll- mächtigte sich dahin äußern, daß ein Verzicht auf dasselbe die preußisch- deutschen Interessen nicht beeinträchtige, falls wirksame Garantien, nament- lich gegen Frankreichs Vergrößerungsgelüste, ge— geben würden.
— Dem Vernehmen nach wird der König in Ems die Kur gebrauchen, und sich dann wahr⸗ scheinlich nach Paris begeben.
— Am vergangenen Dienstag, fand dahier ein von 40 Abgeordneten der Fortschrittspartei veranstaltetes Friedensbankett zu Ehren der fran⸗ zösischen Deputation, der Herren Garnier⸗-Pa-⸗ gos und Herold statt. Die Versammlung belebte eine gehobene Stimmung, die sich in den mit Begeisterung aufgenommenen Reden der Abgg. Löwe⸗Calbe, Schulze ⸗Delitzsch, Dr. Eberty und Waldeck, sowie in den Er- wiederungen der französischen Gäste aussprach, welch letztere sich am Schlusse des Vanketts mit den
herzlichsten und freundschaftlichsten Versicherungen entfernten, ihren Freunden in Frankreich Nach⸗ richten von den friedlichen und schönen Gesinnun— gen zu bringen, die sie hier wahrgenommen.
Wiesbaden. Es liegt in der Absicht der Staatsregierung, die preußische Strafgesetz⸗ gebung möglichst bald auch für Nassau in Wirk⸗ samkeit treten zu lassen.— Fast sämmtliche ehe⸗ malige nassauische Offiziere sollen sich erklärt haben, im Falle eines Krieges in die preußische Armee eintreten zu wollen. 5
Sachsen. Dresden. Die Abgeord⸗ netenkammer hat die Verfassung des nord- deutschen Bundes unverändert en bloc mit 67 gegen 6 Stimmen angenommen. In der ersten Kammer erfolgte die Annahme einstimmig.
Baden. Der Senat der Universität Hei⸗ delberg hat zur Wiederbesetzung des durch Häusser's Tod erledigten Lehrstuhls der Geschichte zunächst Professor Treitschke in Kiel,(früher an der Universität Freiburg,) dann Professor Pauli in Marburg und Professor Baumgarten an. rer polytechnischen Schule in Vorschlag gebracht. Die Entscheidung der Regierung über die vor⸗ geschlagenen Candidaten dürfte in Bälde erfolgen.
Frankreich. Paris. Im gesetzgeben⸗ den Körper hat der Minister des Aeußern, Marquis v. Moustier, folgende Erklärung abge⸗ geben: Durch frühere Mittheilungen hatte die Regierung die Ehre, zu Ihrer Kenntniß zu brin⸗ gen, daß die Luxemburger Angelegenheit der Prüfung der Großmächte überlassen worden ist. Seit jener Zeit sind die Verhandlungen zwischen den verschiedenen Höfen thätig gewesen. Ein erstes und wichtiges Resultat ist aus diesen Verhand- lungen bereits hervorgegangen, und die Regierung glaubt einem gerechtfertigten Gefühle der Besorgniß des gesetzgebenden Körpers zu entsprechen, indem sie ihm die officielle Mittheilung macht, daß Oesterreich, Frankreich, England, Preußen und Rußland heute mit dem König von Holland, Großherzog von Luxemburg, dahin übereingekom⸗ men sind, eine Conferenz zu beschicken, in welcher alle Schwierigkeiten der Luxemburger Angelegen⸗ heit gelöst und die internationale Situation dieses Gebietes auf Basis der Neutralisirung regulirt werden sollen. Auf Anregung des Königs von Holland als Souverän dieses Gebietes ist be— schlossen worden, daß die Conferenz am 7. Mai in London eröffnet werden soll. Das Gefühl, welches alle Regierungen durchdringt, und die zwischen ihnen vor der Festsetzung der Conferenz ausgetauschten Ansichten geben uns die Sicherheit, daß aus ihren Berathungen eine den Interessen und der Würde der in dieser Frage betheiligten Mächte entsprechende Lösung hervorgehen werde; diese Unterhandlung wird somit den europäischen Frieden consolidiren. Treu der für ihre Haltung sich vorgezeichneten Richtung, wird die Regierung sich zu gegebener Zeit beeilen, dem gesetzgebenden Körper das Resultat der Londoner Conferenz mit⸗ zutheilen.
— Belgien und Italien sind ebenfalls zur Conferenz eingeladen worden.
— Der„Temps“ bringt wieder neue Bei- tritts⸗-Erklärungen zu der Friedens-Ligue. Unter denselben verdient eine Adresse der Section der internationalen Association von Lyon und Umgegend an die Arbeiter von Berlin und von Deutschland besondere Erwähnung. Es heißt darin:„Dies⸗ seit und jenseit des Rheins lassen sich Kannibalen- rufe hören. Man sucht jenen alten und absurden nationalen Groll wieder zu erwecken, welcher von jeher das Unglück des Volkes war. Bis wann werden wir denn ein Spielzeug des Vorurtheils sein, bis wann werden wir denn unsere Söhne und unsere Brüder mit ihrem Blute und ihren Knochen die Schlachtfelder düngen lassen, damit darauf der Despotismus und das Elend keimen?“ — Ferner theilt dasselbe Blatt eine Zuschrift aus Mühlhausen mit, welche folgende Sielle ent⸗ hält:„Der Augenblick ist schicksalsschwer, die Zukunft liegt auf der Wage, unsere Geschicke und die unserer Kinder liegen zugleich darin. Ver- lieren wir nicht einen Augenblick aus den Augen,
daß die Sicherheit und der Ruhm des Vater⸗