Ausgabe 
10.4.1923
 
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der Ausführungsbestimmungen. Hiervon hat Hessen Gebrauch gemacht und allenthalben Mieteinigungsämter errichtet, denen es te im Miterschutzgesetz vorgesehenen Befugnisse übertragen hat. Hess. Arbeits⸗ u. Wirtschaftsamt hat somit das Hessenland Is einen sog. Notstandsbezirk angesehen. Es kann zweifellos der⸗ artige, im Rahmen des sog.Genehmigungssystems erlassenen nordnungen zurücknehmen oder beschränken, aber nur lche. Denn ein Minimum des Miterschutzes auf Grund des r besteht überall, auch dort, wo Mieteinigungs⸗ ämter nicht errichtet oder Verordnungen der Landesbehörde auf⸗ cpoben oder eingeschränkt sind; das Mieterschutzsystem der Initiative des Mieters, wie es der§ 2 des Reichsgesetzes unn Schutze der Mieter regelt, kann auch die oberste Landesbehörde nicht aufheben. Es kann also in jedem Falle der Mieter gegen eine Kündigung des Vermieters Einspruch erheben und beantragen, die Kündigung für unwirksam zu erklären. Denn nach 8 11 des Mieterschutzgesetzes können die Entscheidungen in dem Falle des 2(also auf Anruf des Mieters) in Gemeindebezirken für die Ei Mieteinigungsamt nicht errichtet ist, durch die Amts⸗ 47 als zuständige Behörde getroffen werden Dieses Minimum des Mieterschutzes ist sonach überall durch das Meichsgesetz gewährleistet und kann nicht durch die Landesbehörden esettigt werden. Uuebrigens ist die eben kritisterte hessische Verordnung vom 16. Juli 1921 auf 8 5a des Mieterschutzgesetzes gegründet. Das ist meiner Ansicht nach ebenfalls nicht möglich; denn am Wortlaut des genannten§ nach können die Lanbeszentralhehöcden Aenderungen Der reichsgesetzlichen Bestimmungen treffen, wenn sich infolge beson⸗ bers starken Mangels an Mieträumen außergewöhnliche Mißsstände geltend machen. Das heißt zweifellos, daß die Aenderungen oder Aufhebungen nur zugunsten des Mieters, nicht aber zu seinem Nachteil getroffen werden können. Meine vorstehend dargelegte recht⸗ Auffassung beckt sich im wesentlichen mit den Ausführungen des entars von Unger⸗Lurfe⸗Kloer. Ich komme also zu dem Schluß, daß ein wesentlich be schränk er Mieterschutz den Neubauten zugute kommt, die nach dem In⸗ eee der Bekanntmachung des Landesarbeits⸗ umd Wirtschafts⸗ amts vom 16. Juli 1921, 5. i. also nach dem 28. Juli 1921, errichtet worden sind. D. h.: die Mieter solcher Neubauten sind im Falle einer durch den Vermieter ausgesprochenen Kündigung berech⸗ ligt. tuf Grund des 8 2 des Miete rschutzgesetzes das Mieteinigumgs amt (und wo ein solches nicht besteht, das zuständige Amtsgericht) amgu⸗ aufen. Für alle vor dem 28. Juli 1921 errichteten Neubauten sind meines Erachtens bie oben unter Nr. 3 gemachten Ausführungen zu⸗ f

schule und Schokolade. Uns wird aus inmteressierten e eee durch den kürzlich in der Oberhessischen Volks⸗ deitung veröffentlichten mehr humoristisch gehaltenen ArtikelHoch⸗ Schokolade könne vielleicht der eine oder andere Leser auf

an

Heute Abend Vortrag! Nochmals sei auf den Vortrag über Steuer- und Wirtschaftsfragen hingewiesen, den Abg. Soldmann Heute abend 8 Uhr im Saale des Gewerkschaftshauses halten wird. Sorgt für zahlreichen Besuch.

Ein Vermißter. Seit 3. Aprfl wird der Kaufmann Baltha⸗ ur Schmidt 5. von Großen⸗Buseck vermißt. Er hat sich am denunmmten Tage in der Frishe von Großen⸗Buseck entfernt und soll am gleichen Tage am Babnbof Gießen noch gesehen worden fein. Da er schwermütig war, wird

schwarzer Schnurrbart, er war bekleidet mit schwargem, Anzug, neuen Stiefeln und grünbraunem Hut.

Die Schneider⸗Zwangsinnung hält am kommenden Mittwoch ihre ammlung ab, ider welche Näheres aus dem Inserat in Mummer ersichtlich ist.

Watzenborn⸗Steinberg. Bei dem Brande des Sägewerks

von Jak. Ruhl in Watzenborn am Freitag abend find, wie in gestriger

Mummer furz berichtet, bedeutende Holzvorräte ein Raub der Flam⸗

en geworden, deren Wert sich auf viele Millionen beläuft. Zwar waren die Feuerwehren von Garbenteich und Hausen schnell an der

Branöstelle, ste konnten aber nicht in wünschenswerter Weise ein⸗

greifen, weil das Werk am Dorfeingang liegt und micht genug Wasser

cbeigeschafft werden konnte. In der Einwohnerschaft wird die

Frage aufgeworfen, warum mam bei einem derartigen Brande nicht

de Gießener Motorspritze rechtzeitig herbeordert hat. Marburg⸗Kirchhain. Landfriebensbruchs⸗Prozeß.

Vor der Marburger Strafkammer purde am Freitag gegen Fünf Angeklagte verhandelt, denen zur Last gelegt wurde, an öffent⸗ lichen Zusammenrottungen teilgenommen und Gewtltätigkeiten gegen Personen und Sachen mit vereinten Kräften verübt zu haben. Diese

Nach antlicher ers⸗ i 49 Jahr alt, oa. 1,75 Meter groß, Haare dunkelblond(große

Straftaten sollen bei der in Marburg am 4. Juft vorigen Jahres veranstaleten Demonstration anläßlich des Rathenau⸗Mordes be⸗ gangen worden sein. An diesem Tage unternahmen die Ge⸗ werkschaften in Marburg im Verein mit der soziald. Partei einen Zug durch die Stadt, der vom Bahnhofsplatz ausging. Beim Ab⸗ marsch des Zuges wurde bekannt, daß in der Tapetenfabrik von Schäfer noch gearbeitet würde, der Fabrikant Schäfer habe die Leute eingeschlossen usw. Das verursachte Erregung bei den Teilnehmern und man verlangte, daß vor die Fabrik marschiert werde. Dies ge⸗ schah denn auch und dort angekommen, drangen eine Anzahl der Demonstranten in das Fabrikanwesen ein und veranlaßten die dort Beschäftigten zur Niederlegung der Arbeit. Der Pförtner und einige zum Schutz aufgestellte Feuerwehrleute sollen auch bedroht worden sein. Hierauf zog der Zug nach der Ostheinischen Fabrik, wo sich ähnliche Dinge abspielten. Weiterhin kam es zu einem Zusammen⸗ stoß eines Teiles der Zugteilnehmer mit einem Studenten Eggert, der über den Zug abfällige Bemerkungen gemacht um auch geschossen haben sollte. Später hat sich herausgestellt, daß bei dem Ringen mehrerer Zugteilnehmer mit dem Studenten ein Schuß aus dessen Revolver losgegangen sei. Eggert wurde verprügelt. Nachdem er von der Polizei in Schutzhaft genommen worden war, verlangte ein Teil der Demonstranten stürmisch seine Herausgabe, die dann auch er⸗ folgte. Er wurde bis zum Friedrichsplatz im Zuge mitgeführt und dann von der Polizei ins Gefängnis in Schutzhaft abgeführt. Ein⸗ zelne Zugteilnehmer sollen in das Polizeigebäude, demKilian ein⸗ gedrungen sein und Polizeibecunte bedroht haben. Angeklagt waren der Gießer Peter Kleinberg, Former Hch. Kranz, Zimmer⸗ mann Jost Keßler, Hilfsmonteur Theodor Figenser, Gas⸗ arbeiter Hch. Pfing st. Das Urteil lautete gegen Figenser auf vier Monate Gefängnis, alle übrigen werden zu der Mindeststrafe von drei Monaten Gefängnis verurteilt mit Aus nahme von Keßler, der freigesprochen wird. Allen Verurteilten gewährt das Gericht bedingten Straferlaß bis zu einer Bewährungsfrist von 3 Jahren. Wegen bei derselben Gelegenheit begangenen Aus⸗ schreitungen haben sich demnächst noch mehrere Angeklagte vor dem Schwurgericht zu verantworten.

Kleine Nachrichten.

Frankfurt a. M., 8. April. Verschlechterung des Arbeitsmarktes. Der Arbeit markt hat in dieser abge⸗ laufenen Woche eine weitere Verschlechterung erfahren. Es sind 5568 Arbeitssuchende gemeldet. Auf hundert offene Stellen kommen 1235 Arbeitssuchende gegen 738 in der Vorwoche. 2946 Personen erhalten Erwerbslosenunterstützung.

Frankfurt a. M., 8. April. Eine Pferdediebin. Bis⸗ her stand das Pferdediebstahlshandwerk nur dem starken Geschlecht zu. Jetzt drängen sich aber auch schon die Frauen in diesenBeruf hinein. Eine 37jährige Frankfurterin, in deren Begleitung sich ihr 20jähriger Liebster befand, stahl auf raffinierte Weise in Niederselters ein Pferd und verkaufte es am nächsten Tage in einem Westerwaldstädtchen für eine Million Mark an einen Metzger. Aber schon am nächsten Tage wurde die Frankfurter Pferdediebin n Limburg abgefaßt und verhaftet. In ihrem Strumpfe entdeckte man noch 300 000 Mark. Für den Rest hatte sich die Amazone bereits in Limburger Geschäften neu eingekleidet.

Frankfurt a. M., 7. April. Geisteskranker Raub⸗ mörder. Kurz vor Weihnachten vorigen Jahres erschlug der in Gießen geborene Gärtner Hans Appel auf dem Grundstück eines Dreschmaschimenbesitzers den Arbeiter Haller und beraubte ihn. Die des Haller durch Gerichtsärzte haben jetzt er⸗ geben, daß der fung Mann als geisteskrank anzusehen und für seine Tat nicht verantwortlich zu machen ist. Das Verfahren gegen

den Appel wurde infolgedessen eingestellt. Appel wird eimer Am⸗ stalt zugeführt.

Frankfurt a. M., 8. April. Brand auf dem Bahnhof. Durch den Funkenauswurf eines Gitterzuges geriet

en am Samstag abend die Tankanlage auf dem Bahnhof Eschersheim in Brand. Das Feuer konnte durch das rasche Eingreifen des gefamten Bahnpersonals lokalisiert werden.

Großfeuer.

Das Sägewerk der Firma Zeitz in Wiesbaden wurde durch ein Großfewer völlig zerstört. Der Brand soll in der Küche des Säge⸗ meisters ausgebrochen sein. Er verbreitete sich von hier aus mit rasender Schnelligkeit über das Maschinenhaus, die Sägehalle und die reichen Holzvorräte, die vernichtet wurden. Die Maschinen sind unbrauchbar. Ferner wurden halbfertige Holzfabrikate und zahlveiche Haustiere am Raub der Flammen. Der Schaden ist außerordentlich groß und beläuft sich auf rund 50 Millionen Mark.

Darmstadt, 9. April. Ein Kriminalkommissar unter Mordverdacht verhaftet. Ein schwerer, bisher unaufge⸗ klärter Kriminalfall, dessen Ausgangspunkt jetzt gerade zwei Jahre zurückliegt, scheint endlich durch die Feststellung, daß eine schon vor zwei Jahren im Spessart gefundene Leiche mit der einige Tage vor⸗ her von hier verschwundenen Ehefrau des Händlers Hofmann identisch ist, seine Auftlärung zu finden. Die Ehefrau Hofmann wurde am 8. April 1921 durch den damaligen Kriminalkommissar Chr. Weber, den Leiter der hiesigen Kriminalabteilung, nach vorausgegangenen Auseinandersetzungen wegen Abtreibung vernommen und am nächsten Tag angeblich gegen Abend wieder entlassen. Sie ist aber seit die⸗ sem Tage spurlos verschwumden. Weber, der nähere Beziehungen zu der Schwester des Hofmann hatte, unternahm wiederholt Reisen mit ihr, wobei er einen falschen Namen führte. Den dauernden Bemithungen der hiesigen Staatsanwaltschaft wie der ihr unterstellten

Spessart gefundene Leiche

Ehemann Hofmann Kriminalkommissar Weber hatten teresse an dem Verschwinden der Frau, die dem Weber wiede Vorwürfe über seinen unmoralischen Lebenswandel gemacht

Weber ist schon seit etwa 5 Monaten wegen einer Reihe 5

Krimtnaftommissare ist es zu verdanken, daß erneute 5

dem Gebiete der Unmoral liegender Vorkommnisse von seinem Die beurlaubt. Die verschiedenen Verdachtsmomente wiegen so daß die Staatsanwaltschaft jetzt zur Verhaftung Webers und Hofmann geschritten ist. Von Interesse ist weiter der Umstand, seinerzeit die Akten über die Verhaftung der Frau H. durch We die Entlaffung und das Verschwinden der Frau ebenfalls ohne Spur verschwunden sind. Groß⸗Gerau, 7. Aprl. Den Liebhaber erschosf Ein junges Mädchen hat hier seinen Liebhaber und dann sich se erschossen. Die näheren Umstände der Tat sind noch nicht a klärt, es verlautet aber, daß das junge Mädchen mit dem Revol in der Hand bei seinem Liebhaber darrch das Fenster eingesti und dann nach einem kurzen Wortwechsel sosort geschossen habe. Mainz, 7. April. Haus suchung im Kreisamt. Polizei der Besatzungsbehörde stattete am Freitag dem hiesigen

amt einen Besuch ab und nahm bei dieser Gelegenheit eine Hals

durchsuchung vor. Worms, 7. graphenamt. Nachdem die Franzosen schon an den vorher, gehenden Tagen allerlei Maßnahmen versucht hatten, um den T graphen⸗ und Telephondienst in ihre Hände zu bekommen. was an dem Widerstand der Beamten scheiterte, wurde der Obert grapheninspektor Ditter nach kurzen Verhandlungen mit den J zosen verhaftet, ebenso kurz darauf der Telegrapheninspektor Dom Gleich darauf rückte eine Abteilung gelber Franzosen in das Tele, graphenamt ein und trieb unter Drohungen das Personal, Herre und Damen, von ihren Arbeitsstätten. Sie kommandiertenschnell schnell und ließen kaum zu, daß die Damen des Telepho Kleidungsstücke und privates Arbeitsmaterial mit sich nahmen. 2 gesamte Telegraphen⸗ und Telephonverkehr von Worms ist nunmeh unterbrochen. Der Postbetreb hat bisher keine Störung erlitten.

tiert wurden, brach die Menge in Hochrufe v Die Stimmung in Rheinhessen ist infolge der Ausweisungen d aber geschlossen und einheitlich. Niemand fragt mehr nach Par unterschieden. Die gegenseitige Hilfsbereitschaft ist allgemein.

schbeschaul. der Wagnermeister des Kreises Gießen.-

Dienstnachrichten. Aenderung der Ortssatzung über den Bezug un Wasser 5 dem Wasserwerk der Gemeinde Ober⸗Bessingen. 0. verloren.

Gefunden und verloren. Das Polizeiamt Gießen gibt bekannt In der Zeit vom 1. März bis 28. März 1923 wurden in hiesiger Suh gefunden: 1 Kneifer, 1 Rosenkranz, 1 Mantelgürtel, 1 Tasches, messer, 1 Füllfederhalter, 1 Brille, 1 Kindersammetbeutel, 1 Huh, 50 Mark, 1 Tausendmarks⸗

grüne Schülermlitze, 250 Mark, 1 Stoffgürtel, 1 alte Brieftasche u Inhalt, 1 Geldtäschchen mit Inhalt, 1 Geldmäppchen mit Inh 1 Drahtzange, 1 Wildlederhandschuh, 1 Kindermäntelchen, 1 Sack n Gerste, 1 Handtasche mit Inhalt, 1 Paar Strümpfe, 1 Kneifer, ein Wagenkapsel, 1 Rocknadel, 1 Schlüsselbund; verloren: 1 Goh füllfederhalter, 1 braumledernes Frühstückstäschchen, 1 Brieftasche in Inhalt, 1 grauer Handbeutel mit Inhalt, 1 goldene Armbandi, gez. E. M., 1 wollener Schal, 1 schwarze Stofftasche, 1 grauer Spo strumpf, 1 Petschaft auf einem goldenen Bleistift, 1 Rocknadel a Tulasülber, 1 Reifen von einem Kinderwagen. Die Abholung de gefundenen Gegenstände kann an jedem Wochentag von 1112 ll vormittag und 45 Uhr nachmittags im Polizeiamt erfolgen.

Dollarstand am 9. April unverändert: 21 100 Mk.

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Suppen ersparen Suppenfleiseh*

Nur mit Wasser nach Anweisung gekocht, schmecken sie ebenso Kräftig wie mit selbstgemachter Fleischbrühe zubereiele Suppen. Eiernudeln, Eiersternchen, Erbs, Erbs mit Speck, Ochsenschwanz, Pilz und andere beliebte Sorien.

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den Mamen M 681 und die gelbrote Packung.

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Todes- Anzeige.

Nach langem, schwerem Leiden verschied heute abend ½8 Uhr unsere liebe Tochter

1 und Schwester 15

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Pflegerin in der chirurgischen Klinik im blühenden Alter von 21 Jahren. Heuchelheim, den 8. April 1923.

Ipt⸗Per Schneiderzwangsinnung

Giessen am duttwoch, den 11. April d. Js., nachm 2 or, im katholischen Vereinshaus.

lle Sc neidermeister. ö schneiderinnen müssen pünktlich ersche nen.

famm lung!

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Schneid rnnen und Haus⸗ d7

Der Vorstand.

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mit und ohne Bedienung, mit und ohne Pension, für Studenten gesucht nach Zimmerqualitiät von 26000. An⸗ eldungen täglich von 9/ und von 37 auf dem Geschäftsz mmer derStu⸗ deutenhilfe, Bismarckstr. 16, 3, wo die Zimmer sosort festgemietet werden.

Donnerstag, 12. Af Außer Abonnement Einmalige Auffül Operettenpreise

Gastspiel Trude Tandar, Alfons Pape, Kurt Uhlig v. Staatstheater in Kass der Wettlauf ml

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April. Gelbe Franzosen auf dem Tele, 1

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