„ 2 8 Vestialische Roheit W Zu der gemeldeten Mißhandlung eines auswärtigen Kauf. 5 manns in Essen erfahren wir noch folgendes: Der betreffende Kaufmann würde am vergangenen Freitag auf der Kettwiger⸗ kbrraße von französischen Soldaten nach dem Paß gefragt. Obwohl er im Besitze eines solchen war, wurde er von einem deutsch⸗ l sprechenden Zwille nach dem Kohlensyndikat mitgenommen. Er i. wurde dort in ein esonderes Zimmer in der dritten Etage ge⸗ ([bracht und sofort ohne jeden Grund mißhandelt. Man nahm ihm 0 feine rrentasche, seine 11 und seine Varschaft in Höhe von al. 600 Hod Mk. und 1400 Gulden ab. Nach Eiusichtnahme seiner en Papiere behauptete der Franzose er sei deutscher Spion und ver⸗ stz. llangte alles mögliche von ihm zu wissen. Er wurde mit Fäusten

und Linealen geschlagen und de ungen, aus dem Spucknapf zu urinken. Am Freitag abend um 6 Uhr wurde er an beiden Händen die sgefesselt und im Zimmer allein 1215 bis Samstag 3 Uhr. in

welcher Zeit er weber Essen noch Trinken bekam. Um 3 Uhr wur⸗

iden die Mißhhaudlungen fortgesetzt. Man zog ihn vollständig aus, al mißhandelte mit Fäusten und Linealen und einem schweren lle eisernen Spazierstock. Ein französsscher Soldaten vergewaltigte de ihn. Der Geschlechtsteil wurde ihm blutig getreten. er Sehr liebenswürdig. den 8

Ver französische Botschafter in Berlin hat den Reichsminister t des Auswärtigen aufgesucht um ihm sein Beileid zum Tode des 6. Ü iN deutschen Votschafters in Paris Dr. Mayer auszu⸗

*— 1 1 Politische Uebersicht. 0 Der hessische Staatsvoranschlag.

Der neue Stagatsvoranschlag für 1923 ist munmehr dem Landtag zugegangen. Aus der beigegebenen Denkfchrift entnehmen wir über die Lage der Staatsfinanzen

5 im allgemeinen folgendes: Der vorläufige Abs ch luß des der MRechnungs jahres 1921 weist bei einer Einnahme 0 von 814 429 741 Mk. und einer Ausgabe von 808 943 829 10 Mark einen Ueberschuß von 5 485 912 Mt. an Stelle des im

W Staatsvoranschlag 1921 erwarteten Fehlbetrags von

0 779 eh Wk. auf. Der Resestol entpal, Ende del noch n 105 Millionen Mark. Der Abschluß 1921 ist sonach im

im ganzen als befriedigend anzusehen. Die Abschlußziffern ieren sselbst haben sich allerdings gegenüber dem Voranschlag, der En, für die Verwaltung mit 476,8 Millionen Mark rechnete,

ffast auf das Doppelte erhöht. Es kann dies nicht über⸗ nlaschen bei der Entwertung des Geldes und dem dadurch be⸗ ddingten Steigen aller persönlichen und sachlichen Ausgaben, das schon im Jahre 1921 einsetzte. Wie sich das Ergebnis des Rechnungs jahres 1922 stellen wird, ist zurzeit nicht abschließend zu beur⸗ teilen. Der Staatsvoranschlag 1922 hatte mit einem Fehl⸗ betrag von 187,3 Millionen Mark zu rechnen. Jedenfalls werden die Ausgaben die Voranschlagsziffern in weit stärkerem Maß überschreiten, als es schon 1921 der Fall war. Die Geldentwertung ist von April bis Ende 1922 auf etwa das 25fache gestiegen, gemessen am Dollarstand und durch⸗ schnittlichen Stand der Großhandelspreise, wenn sich auch eine Auswirkung auf die persönlichen und sachlichen Kosten des Staatshaushalts zunächst nur aus der geringeren Steigerung der Inlands. und Kleinhandelspreise ergibt. Im ganzen wird damit gerechnet werden können, daß wenig⸗ stens der größte Teil der Bedarsssteigerung durch die er⸗ höhten Steuereinnahmen Deckung findet und ein etwaiger Fehlbetrag nicht allzugroßen Umfang annehmen wird.

Die Regierung war bemüht, den Staatsvoran⸗ schlag 1923 möglichst frühzeitig vorzulegen, was in den letzten Jahren durch die politischen Verhältnisse und den Stand der Gesetzgebung(Reichssteuerverwaltung, Beamten besoldung usw.) leider nicht möglich war. Von Interesse ist das außerordentliche Ansteigen der Abschlußziffern des Verwaltungsteils als Ausfluß der ungeheuren Geldent⸗ wertung: Letzter Friedensetat 1914: 75 860 315 e ee 97 361 516 Mk., 1920: 275 749 917 Mk., 1921: 476 797 484 Mark, 1922: 1 171 696 428 Mk., 1923: 20 956 495 623 Mk. Die Abschlußziffer erhöht sich danach auf das[dfache des vorjährigen ersten hessischen Milliardenetats und auf das 276fache des letzten Friedensetats. Doch entspricht dies nicht entfernt dem Ausmaß der Geldentwertung, die Eude De. zember 1922, gemessen an der Reichsinderziffer für die Kosten der Lebenshaltung gegenüber dem Frieden das 685⸗ fache nach den Großhandelspreisen und dem Stand des Dollars das rund 1700 fache betrug. Wie jeder private Haushalt, so muß eben auch die Staatsfinanzwirtschaft not⸗ gedrungen unter weit größeren Einschränkungen geführt wer— den, als früher. Die größte Svarsamkeit ist allen Ver⸗ waltungsstellen zur Pflicht gemacht. Die Anforderung von neuen Stellen ist für 1923 grundsätzlich vermieden und nur bei Organisationsänderungen oder dem Hinzutreten neuer Aufgaben zugelassen. Aus der wirtschaftlichen Entwicklung und der fortschreitenden Geldenlwertung folgt neben dem bedeutenden Mehrbedarf für Beamtenbezüge(15,2 Mil⸗ liarden Mark) ganz allgemein eine scharfe Steigerung des sachlichen Aufwands aus der ungeheuren Erhöhung der Preise für alle Betriebsmittel und Gegenstände des täg⸗ lichen Bedarfs, wie Heizung, Bureauaufwand, Umzugs- kosten, Wirtschaftskosten der staatlichen Anstalten und Be⸗ triebe uswp. Aus der Not der Zeit aber entspringen Mehr- aufwendungen z. B. aus der Fürsorge für Kleinrentner und Sozialrentner, aus der Erwerbslosenfürsorge, aus Beihilfe an Erwerbsbeschränkte und Invaliden. Unterstützung von Kriegsbeschädigten und Hinterbliebenen. Weiter sind er⸗ forderlich größere Mittel zur Unterstützung der gemeind⸗ lichen Beamten und ihrer Hinterbliebenen, Zuschüsse an bedürftige Beamte für Erholungsausenthalt, sowie An⸗ forderungen auf dem Gebiet der Volksgesundheitspflege (Kinderpflege, Milchversorgung usw.). Andererseits sollen die dem Staat zufallenden Aufgaben kultureller Art erfüllt werden soweit und solange irgendwie möglich. Bei

eichnet für die Vaterländische Streikkasse file

Zeichnungsliste liegt in der Geschäftsstelle der Oberhessischen Volkszeitung auf.

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der Geldentwertung ergibt sich daraus ein starkes Ansteigen in den Aufwendungen für Unterricht und Bil ⸗ dungswesen bei Hoch-, Mittel- und Volksschulen, für Volksbildung, wissenschaftliche Zwecke und Kunst, Landeswanderbühne, öffentliche Theater ufsw. Endlich muß die Landeskultur und Landwirtschaft die notwendige Förde⸗ rung erfahren durch höhere staatliche Zuschüsse für Land⸗ wirtschaftskammer, Bodenkultur, Pferdezucht, landwirtschaft⸗ liches Unterrichtswesen, Weinbau, Reblausbekämpfung usw. Auf dem Gebiete des Gewerbewesens ist vor allem die Neu⸗

regelung der finanziellen Grundlagen für die gewerblichen

Unterrichtsanstalten hervorzuheben.

Neben dem Ersatz des Reiches für den Besoldungsmehraufwand mit 10.4 Millarden Mark ist weiter von besonderer Bedeutung der Anteil Hessens an den Reschsstenorn auf Grund der Bestimmung des Landesstewergesetzes dex sich auf 1,5 Milliarden Mark gegen 412,7 Millionen Mark im Vorfahre berechnet. Auch die aus den Landessteuern fließenden Deckungsmittel weisen mit insgesamt 530 Millionen Mark eine namhafte Steigerung gegen das Vorjahr auf(80,9 Millionen Mark). wenn diese trotz Erhöhung der Sätze. auch nicht voll der Geldentwertung zu folgen vermag. Die Wan⸗ dergewerbesteuer ist 3 B. mit 5 Millionen Mark, der Zuschlaa zur Grunderwerbssteuer mit 4.7 illtonen Mark, der Stempel mit 250 Millionen Mark und die Hundesteuer mit 20 Millionen, Mark veranschlagt. Bei der Grund⸗ u. Gewerbesteuer wurden be⸗ reits 1922 bie im Jahre 1920 eingeführten Sätze auf das Doppelte erhöht. Für 1923 sieht das Finanzgesetz eine weitere Erhöhung auf das öfache der vorjährigen und damit auf das 10 fache der ursprünglichen Sätze vor entsprechend einer Einnahme von 250 Milltonen Mark. In einer höchst interessanten Uebersicht weist die Denkschrift nach daß auch dann die Grundsteuer. die noch nach den alten durchschnittlichen Vermögenswerten berechnet wird den an den steigenden Pachterträgen gemessenen Bodenwert— selbst, wenn dabei als Pachtertrag nur 1 Zentner Roggen angenommen wird,— trotz der vorgesehenen erhöhten Sätze in erheblich ge⸗ wüngerem Maße belastet als früher nämlich nur /, mal so stark, als bei Einführung der staatlichen Grundsteuer 1920 beabsichtigt war. Auch die alte Vermögens steuer belastete den Bodenwert— wiederum gemessen an dem Pachtertrag— in 1914 fünfeinhalbmal und im Jahre 1919 rund 5 mal so hoch als die neuen Sätze. Diese müßten also nicht auf das flünffache, sondern auf das 277½ fache der vorjährigen Ansätze erhöht werden. um die Vorkrtegsbelastung zu erreichen und auf das 125fache, wenn die Absicht bet Einführung der staatlichen Grundsteuer im Jahre 1920 in vollem Umfange verwirklicht werden soll

Auch im übrigen mußte darauf Bedacht genommen werden. zur Deckung der erhöhten Haushaltskosten für Erzeugnisse der staatlichen Wirtschaft und für die Leistungen der Behördenorgani⸗ sation diesenigen Einnahmen zu erzielen, die den erhöhten Selbst⸗ kosten und dem allgemeinen Preisstand möglichst entsprechen. Hier⸗ her gehören vor allem die Einnahmen aus den staatlichen Gütern mit dem erheblichen Betrag von 5.2 Milliarden Mark, darunter die Eimnahmen aus Forsten und Domänen mit 42 Milliarden Mk. Allein für Nutz⸗ und Brennholz ist unter Beibehaltung des vor⸗ jährigen Hiebsatzes(490 000 Fm) ein Erlös von 3,9 Milliarden Mark vorgesehen(gegen 140 Millionen Mark im Vorjahre); das ist ein Durchschnittserlös ie Festmeter von 9100 Mark oder das 867fache des Friedenswertes von 10.50 Mark. Ferner müssen die verpachteten Güter entsprechend dem erhöhten land wirtschaftlichen Nutzwert und unter demmächstigem Uebergang zur Naturalpacht steigende Erträge abwerfen, ebenso wie die Güter unter eigener Verwaltung. Der Ersatz der Gemeinden und Privaten als Wald⸗ besitzer füür die Kosten der gemeinschaftlichen Verwaltung hat sich dem Steigen des Aufwands anzupassen. Die Erzeugnisse der staatlichen Weingilter. Bergwerke, Bäder. Salinen usw. mülssen durch Einstellung der Preise nach der allgemeinen wirtschaftlichen

Entwicklung mindestens den Aufwand dieser Betriebe decken samt

wie sie nach allgemein wirt⸗ die Geldentwertung bedingten die Lotterie wirft erhöhte

Abschreibungen und Rückstellungen. schaftlichen Grundsätzen den durch Ersatzkosten entsprechen. Auch Beträge ab.

Auch bei den übrigen staatlichen Verwaltungszweigen, wie innere und Wirtschaftsverwaltung, Bildungswesen, Rechtspflege usw. werden durch entsprechende Festsetzung der Torife und sonstigen Vergütungen erhöhte Einnahmen für die Staatswirtschaft nutzbar gemacht, wenn auch naturgemäß bei den sogenannten Zuschußbetrieben eine Kostendeckung nicht entfernt erzielt wird und namhafte Staatsausgaben als wirtschaftlicher Ausdruck der batreffenden Staatsauf⸗ gaben verbleiben. Zu erwähnen in dieser Beziehung ist die notwendige Erhöhung der Verpflegungsgelder in Kliniken, sowie Heil- und Pflegeanstalten, die Hinaufsetzung der Schulgelder und Unterrichtsgebühren bei den höheren und Hochschulen, ferner die Anpassung einer ganzen Anzahl von Gebührensätzen für die Inanspruchnahme einzelner Staats- einrichtungen und Behörden an die Entwicklung des Geld⸗ werts, z. B. bei Eichwesen, Dampfkesselinspektion, Deckgelder. Auch die bereits angedeutete anderweite Kostenverteilung für die gewerblichen und kaufmännischen Unterrichtsanstalten gehört hierher.

Der Gesamtsumme der Ausgaben steht im Staatsvoran⸗ schlag 1923 ein Betrag an Deckungsmitteln von 20 071096 804 Mk, gegenüber, sodaß sich ein Fehlbetrag der laufenden Verwaltung von 885 398 819 Mk. ergibt. Die Deckung ist vorläufig aus Anleihemitkeln in Aussicht ge⸗ nommen, vorbehaltlich Heranziehung der Bestände des Reste⸗ ttocks, die hei Abschluß des Rechnungsjahres 1923 noch vor⸗ handen find.

Der Vermögenskeel gabe mit 2,6 Milliar der Milliarden Mark.

schließft ab in Einnahme und Aus- der Gesanitvoranschlag mit 23,5

Der Finanzausschuß setzte am Dienstag zunächst die Beratung der Gegenstände der letzten Tagesordnung fort. Der Gesetzentwurf zur Errichtung einer hessischen Landes bank wurde mit einigen geringfügigen Aenderungen ange— nommen. Der gemeinnützigen Möbelpersorgung G. m. b. H. „Hausrat“, die sich die Erleichterung der Möbelbeschaffung insbesondere für Mittelstand und Beamte zum Ziel setzt, wurde ein größeres Darlehen gewährt.— Für die Hand- werkskammer fordert die Regierung einen weiteren Betrag von 2 Millionen Mark, der bewilligt wird. Für die Durch⸗ führung der Kinderspeisung wird der Betrag von 350 Mil- lionen Mark(gleich ein Drittel der hierfür aufzuwendenden Gesamtsumme) bewilligt. Der Ausschuß stimmt zu, daß die Regierung auf dem Anleiheweg bis zu 2½ Milliarden Mark

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beschafft, die den Zwecken des Wohnungsbaues dienen sollen.

Das Gesetz über die Wohnungsbauabgabe wird dahin ge⸗

ändert, daß der für Beschaffung von Baustoffen geforderte

Betrag von 190 Mill. Mark auf 950 Millionen erhöht wird.

Die Karmeliterkirche in Mainz, ein Baudenkmal von her⸗

vorragender kunstgeschichtlicher Bedeutung, ist so baufällig geworden, daß es entweder niedergelegt, oder gründlich

renoviert werden muß. Mangels vorhandener Mittel beab⸗

sichtigt die Stadt Mainz die Niederlegung. Inzwischen sind

Verhandlungen darüber angeknüpft worden, ob nicht ein

Teil der auf 28 Millionen Mark veranschlagten Kosten durch⸗

private oder kirchlich interessierte Kreise aufgebracht werden

kann. Von dem auf diese Weise nicht zu deckenden Rest

sollen die Stadt Mainz, das Land Hessen und das Reich je

ein Drittel übernehmen. Der Finanzausschuß ermächtigt

die Regierung zur Uebernahme dieses Anteils. Bei der Be⸗

ratung über die letzte Erhöhung der Teuerungszuschläge zu

den Beamtengehältern gab der Ausschuß seinem Bedauern über die damit verbundene Einführung von Landeszu⸗

schlägen für einen Teil des Landes Ausdruck. Die Re⸗

gierung wurde ermächtigt, das ihr angebotene Gasthaus zur Krone in Jugenheim a. B. anzukaufen und dem hessischen Beamtenbund zum Zwecke der Einrichtung eines Beamten⸗

heims pachtweise zu überlassen. Den Schluß der Sitzung

bildeten vertrauliche Mitteilungen des Staatspräsidenten

über die Vorgänge der letzten Tage.— In der Mittwoch. sitzung wird der Entwurf des Versicherungsgesetzes für ge ⸗

meindliche Beamte verabschiedet werden und alsdann mit der Beratung des Voranschlags begonnen werden.

Gießen und Umgebung. Vaterländische Streikkasse.

Es gingen weiter bei uns ein:

Ungenannt 150 Mk. Spiel klub im Hotel Kobel(2. Rate) 200 Mark, Sammlung einer gemütlichen Gefellschaft in der„Deutschen Eiche“ in Klein⸗Linden 15 100 Mk., zusammen 15 450 Mk. Bereits quittiert 326 950 Mk., zusammen 342 400 Mk.

Den Gebern herzlichen Dank. Weitere Spenden werden gerne

entgegengenommen. Verlag der Oberhessischen Volkszeitung.

— Zur Beachtung für Konsum⸗Genossenschaftsmitalieber. Unter so schwierigen Verhältnissen wie heute muß man es als ein Vergehen an der Genossenschaft bezeichnen, wenn die Mitglieder bei besonders niedrigen Wärenpreisen noch für, Hinz und Kunz, für die liebe Nachbarin oder die liebe Freundin Waren mitbringen. Mit⸗ glieder, die so handeln, begehen die größte Torheit, die man sich denken kann. Sie lassen sich die Waren von denen sort⸗ kaufen, die aus eugherzigen Motiven nicht Mitglied der Genossen⸗ schas: werden wollen, aber ganz gern die Vorteile mit einstecken, ohne irgend welche Pflichten zu übernehmen. Die Folge ist natür⸗ lich, daß das treue Mitglied, das durch die Einzahlung seines Ge⸗ schäftsanteils der Genossenschast die Mittel zum Elnkaufe de⸗ Waren gab, durch diese Leute um den Vorteil des genossenschaft⸗ lichen Zusammenschtusses betrogen wird. Jeder jür Nichtmit⸗ glieder besorgte Waxenbezug bedeutet in der heutigen Zeit einen vorzeitigen Verschleiß des Warenbestandes, wodurch, die Genossen⸗ schaft gnötigr wird, schneller als notwendig gu höhe cen Preisen neue Warenbestände einnehmen zu miissen, die dann das treue Mitglied naturgemäß auch höher bezahlen muß. Das trifft heute dieses, morgen jenes Mitglied. Die Abgabe billiger Waren an Nichtmitolieder geschieht also immer auf Kosten der Mitglieder selbst. Außerdem machen sich dieienigen Mitglie⸗ der strafbar, die solche Vestrebungen unterscügen. Vom genossen⸗ schaftlichen Standpunkt cuz muß man immer wieder davor warnen. Grundsatz für jeden Genossenschafter muß's seia, daß, wer Waren aus der Cenossenschaft beziehen will, Miralied der Ge⸗ nossenschaßt ein muß. Wer die Pflichten der Genossenschaft nicht übernehmen will, darf auch nicht in ben Genuß ihrer Vor⸗ teise kommen. f 5

— Wahlverein Gießen. Eine Märzfeler in einfacher, schlichter Form veranstaltet der Wahlverein am Samstag, den 17. März. Die Organisationen und Vereine werden gebeten, an dßesem Tage keine Veranstaltungen irgendwelcher Art vorzu⸗ mehmen. Das Nähere wird im Inseratenteil unserer Zeitung demnächst bekanntgemacht.— Die nächste Mitgliedervec⸗ sammlung findet am Donnerstag den 29. März statt. Tagesordnung zu dieser Versammlung wird noch rechtzeitig be⸗

kanntgegeben.

— Bildungsvorträge. Die von der sozialdemokratischen Partei veranstalteten Bildungsvorträge hatten bisher alle einen sehr guten Besuch aufzuweisen. Nach dem aufgestellten Programm finden noch 2 Vorträge statt und zwar am Donnerstag den 8. März, mit dem Thema:„Die amerikanische Ver⸗ fafsung“, Referent: Genosse Dr. Aaron, und am Donners⸗ tag, den 15. März. mit dem Thema:„Sozialismus, Religion und Kun st“. Referent: Genosse Prof. Kinkel. — Den vielen geäußerten Wünschen von den Besuchern der Vor⸗ träge, um Fortsetzung, kaun nur insosern entsprochen en, in⸗ dem vorläufig nur ein weiterer Vortrag stattsindet und zwar am Donnerstag, den 22 März 1923. Genosse Homberger wird an diesem Abend einen Vortrag halten Über„Bilder aus Alt⸗Gießen“, Hierauf sei schon heute aufmerksam gemacht. a

— Zuckerpreise. Die hessische Landesversorgungsstelle gibt bekannt daß der Preis für den Zucker, der auf Grund der Reichs⸗ zuweisung für Februar zur Verteilung kommt(gemahlener und Kristallzucker) auf 760 Mark für das Pfund festgesetzt ist. Für, Würfelzucker erhöht sich dleser Preis um 40 Mark, für Grieß⸗ vaffinade um 20 Mark fur das Pfund.

— Die Sanitätskolonne vom Roten Kreuz in Gießen gibt einen Bericht über ihre Tätigkeit im vorigen Jahre. Danach zählt dieß Kolonne jetzt 75 Mitglieder. Der Vorstand setzt sich zusammen z 1. Vorfitzender Landgerichtsdsrektor Wiener. 2. Vorsitzender Kolonnenarzt Dr. Gros. Kolonnenführer L. Kratz. Stellvertreter K. Graulich. Zugführer d Kraushaar, P. Hartmann, Gruppen⸗ führer O. Harig. W. Luch H Pfeifser(Rechner) W. Rink(Zeug⸗ wart), E. Malkomesins. K. Weller, W. Pfeil. R. Wackwitz. Als Beisitzer K. Becker, A. Rinn. F. Heißler(Schriftführer). Als Verkketer ber Stadtverwaltung nahmen an den Sitzungen teil: Herr Bürgermesster Kranzin Herr Stadtverordneter, Höhn. 10.—14. August fand die 1. Reichsverbandstagung in Erlangen statt. Diese wurde von Kolonnenführer Kratz, Ehrenkolonnenführer Balser, und Kamerad Steuerwald besucht. Bel dem am 2.

3. September abgehaltenen hessischen Kolonnentag in Alsfeld war U 0„ N

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