Selbst die Berechtigung der Erfüllungspolitik wird an erkannt:„Wir müssen weiter uns bereit erklären, Er⸗ füllungspolitik zu treiben.“ So verkündet der kommunisti⸗ sche Sekretär als neueste Entdeckung. Es verschlägt wenig, daß dann noch eine konfuse Auseinandersetzung darüber folgt, daß die„sächsische Regierung keine richtige Arbeiter⸗ regierung“ sei. Es gilt auch in der Politik, daß, wer ein ⸗ mal A gesagt hat, auch Bssagen muß. Hat man erst be⸗ gonnen, über die wirklichen Verhältnisse nachzudenken, macht man erst den Versuch, an Stelle des Schimpfens das ehrliche Suchen nach wirklicher Hilfe für die Arbeiterschaft zu setzen, dann muß die Entwicklung auch zu weiteren Einsichten führen.
Aenderung in der Sozialgesetzgebung.
A. Angestelltenversicherung. 7 Reichsgesetzblatt Nr. 11 vom 17. Februar 1923 ist die perke Bari über die Versicherungspflicht in der Angestell⸗ tenversicherung bekanntgegeben. Die Versicherungspflichtgrenze ist von 1 200 000 Mark Jahresarbeitsverdienst auf 4200 000 Mark erhöht worden. Wer diese Grenze überschreitet, ohne seine Stellung zu wechseln, scheidet erst mit dem ersten Tage des vierten Monats nach Ueberschreiten der Versicherungsgrenze aus der Versicherungs⸗ pflicht aus. Ferner sind Anordnungen getrofsen iber die Auf⸗ rechterhaltung der Anwartschaft und über die Anrechnung der Beiträge die geleistot worden sind in den, zurlickliegenden Monaten, wo der Angestellte infolge erhöhten Jahresarbeitsverdienstes aus der Versicherungspflicht ausgeschieden iste Eing weitere Verordnung regelt die Versicherungs⸗ freiheit bel vorübergehender Dienstleistung in der Angestellten⸗ versicherung und umschresbt genau den Personenkreis und den Be⸗ griff„vorübergehen Dienstleistungen“. Während die erste Ver⸗ ordnung mit dem 1. ruar in Kraft tritt, erhält die zweite über die vorübergehenden Dienstleistungen bereits mit Wirkung vom 1. November 1922 an Gesetzeskraft...
B. Weitere Erhöhung der unterstützung für Rentenempfänger der Invalideon⸗ u n d Angestelltenversiche rung.
Reichsgesetzblatt Nr. 9 vom 9. Februar 1923 ist eine 17 1 Unterstützung für Rentenempsänger der Invaliden⸗ und Angestelltenversicherung bekanntgegeben. Die Unterststzung ist in der Invalidenversicherung nach den Umständen und im Höchstbetrage so zu bemessen daß das Gesamt⸗ jahreseinkommen des Empfängers einer Invaliden⸗ und Alters⸗ rente den Vetrag von 120000 Mark, einer Witwen⸗ und Witwer⸗ vente den Betrag von 108000 Mark. elner Waisenrente den Betrag von 60 000 Mark erreicht. Entsprechende Unterstützungen sind an Empfänger von Ruhegeld oder Hinterbliebenenrenten aus der Angestelltenversiche rung zu gewähren, an Witwen jedoch nur wenn sie Invaliden im Sinne der Invalide aversicherung(S 1258 Ab⸗ satz 2 der Reschsversicherungsordnung) sind. 5 Hat der Empfänger Kinder unter 15 Jahren, die nicht auf Grund der Neichsversicherungsordnung, des Reichs versicherungs⸗ gef. är Angestellte oder des Reichsversiche rungsgesetzes vom 12. Mai 1920 oder anderen militärischen Versorgungsgesetzen an Menden beziehen, so erlölt sich die für das Gesamtfahreseinkommen anzurechnende Grenze um 15 000 Mart für jedes Kind. Elternlose Enbel unter 15 Fahren. deren Unterhalt der Empfänger der Rente oder überwiegend bestreitet werden den Kindern unter 15 N„ des Gesamtjahreseinkommens wird nur die no des anti 5 als Teuerungszulgae gewährte Rentenerhöhung angerechnet. Das itseinkommen der Empfänger von Renten oder Ruhegeld
Arbe bleibt dagegen bis zum Jahreseinkommen von 120 000 Mark außer
Betrage von 20 000 Mark insgesamt sind auf das Gesamti einkommen nicht anzurechnen: Abziige auf Grund des Reichs versorgungsgesetzes vom 12. Mai 1920 oder andere Wit⸗ werversorgungsgesege aus der knappschaftlichen Versicherung. aus den öffentlichen oder privaten Unterstlitzungseinrichtungen sowie aus Sparguthaben. Die Bezlige der Hinterblsebenen sind hierbei zusammenzurechnen. Einkommen aus Unterstützungen ist insoweit 1 anzurechnen, als es über die gesetzliche Unterhaltsyflicht oder über vertraglich übernommene Verpflichtungen hinausgeht.
O. Kranken versicherung.
Die Jahresarbeitsverdsenstgrenze für die Krankenversicherung ist durch VBeschluß des Reichstagsaustchusses für soziale Augelegen⸗ heiten auf 2400 600 Mark erhöht worden. Ein sozialdemokratischer Antrag, eine Grenze für die Versiche rungspflicht überhaupt nicht
zu beslimmen, wurde abgelehnt. Eine neue Verordnung vom
Neues vom Tage.
Kommunistischer Staatssozialismus.
Unsere sächsischen Genossen haben sowohl den Kom⸗ munisten, wie den Demokraten ein Regierungsprogramm zur Stellungnahme übermittelt. Die Kommunisten haben bereits zu dem Programm Stellung genommen und als Antwort ein eigenes Programm als„Diskussionsbasis“ über die Bildung einer Arbeiterregierung aufgestellt. U. a. wird in dem Programm verlangt: Bildung und Bewaffnung von Arbeiterheeren, Besetzung der Polizei und ihrer Verwaltung durch freigewerkschaftlich organisierte Arbeiter und Beamte, Bildung einer sächsischen Kammer beim Staatsgerichtshof, deren Laienrichter von der Arbeiterregierung aus den Reihen der freigewerkschaftlichen renolutionären Betriebs- räte ernannt werden sollen. U. a. wird auch die restlose Auf⸗ hebung des 10prozentigen Steuerabzugs gefordert.
Ein Mittäter oder ein Verrückter?
In Stockholm ist der ehemalige deutsche Student Hans Hennig von Behr verhaftet worden Er behauptet, daß er an den Attentaten auf Scheidemann und Rathenau beteiligt gewesen sei. 1918 habe er zu einem nationalistischen Offtziersbund gehört, aus dem sich nachher die Organisation Consul bildete. Im Mai 1922 habe er den Besehl erhalten, ein Attentat auf Rathenau zu ver⸗ üben. Im Juni habe er dieses Attentat zusammen mit Günther, Kern, Techow und Fischer ausgeführt und sei dann nach seiner Heimat in der Gegend von Göttingen geflohen. Auch den An⸗ schlag auf Scheldemann habe er zusammen mit Oelschläger mitge⸗ macht. Er selbst habe die Blausäure auf ein gefälschtes Rezept aus der Apotheke beschafft. Er sei nach dem zweiten Attentat unter dem falschen Namen Wermke nach Kiel geflohen und von dort mit dem schwedische Schiff„Schone“ nach Stockholm gefahren, wo er in verschiedenen Hotels und Pensionen gewohnt und von Freunden in Schweden Unterstützung erhalten habe. Die Stock⸗ holmer Polizei hat sich wegen dieser mit ziemlichem Mißtrauen aufzunehmenden Angaben mit der Berliner Polizeibehörde in Verbindung gesetzt. Photographie und Fingerabdrücke sind nach Berlin gesandt worden. 2
Hardings Vorschlag zur Teilnahme am Junter⸗ nationalen Gerichtshof.
Die Chicago Tribune meldet aus Washington: Der Wilsonsche Flügel der demokratischen Partei hat beschlossen. die Vorschläge des Präsidenten Harding zur Teilnahme der Vereinigten Staaten am In⸗ ternationalen Gerichtshof des Völkerbundes zu unterstützen. Die Aus⸗ sichten für die Annahme dieses Vorschlags durch eine notwendige Zweidrittelmehrheit sind gewachsen. Indessen kommt die Debatte darüber für die jetzige Parlamentstagung zu spät. Die Frage kann EE ˙———
f erst im Dezember zur Sprache kommen, da Präsident Harding sich
weigert hat, nach der jetzigen Tagung eine neue Session anzusetzen.
Unterzeichnung des Lausanner Friedens unter gewissen Bedingungen?
Aus Konstantinopel wird gemeldet: Einer Depesche aus Angora zufolge hat die Regierung der großen Nationalversammlung in einer vertraulichen Sitzung Vorschläge unterbreitet, wonach die Bedingun⸗ gen des Lausanner Friedens vertrags unterzeichnet werden sollen unter der Bedingung, daß die finanziellen und die wortschaftlichen Fragen davon abgetrennt und zu einem späteren Zeitpunkt, spätestens nach Ablauf von 8 Monaten, erledigt werden. Aus London wird dazu gemeldet, daß der britische Oberkommissar den kemalistischen Ver treter in Konstantinopel davon verständigt hat, daß Großbritannien die Zurückstellung der wirtschaftlichen Bedingungen nicht anerkennen
Schwere Tumulte im bayerischen Landtage.
Im bayerischen Landtage kam es bei der Beratung des Antrages über die Schaffung eines selbständigen bayerischen Staatspräsidenten zu schweren Tumultszenen, als der konununistische Abgeordnete Eisen⸗ berger die bayerischen Rechtsparteien als Hoch⸗ und Landes verräte ö bezeichnete. Auf der Rechten erhob sich ein großer Entrüstungssturm und der Abg. Graf von der Bayerischen Volkspartei versetzte dem Redner einen Stoß. Zahlreiche andere Abgeordnete sammelten sich um das Rednerpult. Der sozialistische Abg. Probst ging wieder gegen den Abg. Graf vor und zwar drohend mit einem Stuhle. Unter fort währenden Hinaus⸗ und Pfuirufen der Rechten konnte Abg. Eisen⸗ berger seine Rede fortsetzen. Erst nach langer Zeit konnte ihm der Präsident Gehör verschaffen. Schließlich trat wieder Beruhigung ein.*
Die Einkommen der Beamten und Staats⸗
arbeiter.
Die Spitzenorganisationen der Beamten und Staatsarbeite haben gestern nachmittag beschlossen, eine Eingabe an das Reichs Finanzministerium und das Reichsverkehrsminssterium zu richte und um Anberaumung eines Termins für die Verhandlungen über die Festsetzung der Märzgehälter zu ersuchen In der Ein⸗ gabe wird der Erwartung Ausdruck gegeben, daß die Verhand lungen möglichst im Anfange der nächsten Woche stattfinden wer⸗ den. In der heutigen Vesprechung wurde davon Abstand genon⸗ men, Forderungen in bestimmter Höhe aufzustellen. Man einigte sich in den Verhandlungen dahin, darauf zu dringen, daß die Ge⸗ hälter und Löhne der Staatsbediensteten dem 1 Stande der Lebenshaltungskosten angeglichen werden. Die amt⸗ lichen Indexziffern für Februar werden bis dahin bekannt sein
Zurzeit wird in den einzelnen Eisenbahndirektionsdezirken im Verein mit den Gewerkschasten eine Untersuchung darüber an-? gestellt, wie die Löhne der Staatsarbeiter im Verhältnis zu den Industvielöhnen sich darstellen. Auf Grand des Ergebnisses dicesen Untersuchung wird demnächst eine völlige Neuregelung e rt lichen Sonderzuschläge vorgenommen werden. In diesen Tagen findet in Kassel eine Konferenz mit den Organtsat'onen der Staatsarbeiterverbände statt, die sich auch mit dieser Frage be⸗ schäsftigen wird.
2. Februar 1923 über Grundlöhne und Sterbegeld in der Kranken⸗ versicherung ist im Reichsgesetzblatt Nr. 9 vom 9. Februar 1923 veröffentlicht.
D. Unfallversicherung.
Die wiederholten Aenderungen über die Erhöhung der Zu⸗ lage in der Unfallversicherung sind durch ein neues Gesetz bereichert worden. Die neue Fassung Gesetzes liber die Zulagen in der Unfallversicherung vom 12. Februar 1923 sind im Reichsgesetzblatt Nr. 12 vom 15. Februar zum Abdruck gebracht.
Deutscher Reichstag.
Berlin, W. Februar.
Der Gesetzentwurf über die Beschaffung von Mitteln zur Bil⸗ dung eines Devisenfonds, der zur ersten Lesung steht, wird ohne Erörterung dem Haus haltsausschuß überwiesen.
In der zweiten Beratung des Haushalts der Reichsmarine kenn⸗ zeichnet Abg. Hünlich(S.) die bekannten
Vorgänge in der Marineschule Mürwik.
aus der sich die Notwendigkeit einer besseren staatsbürgerlichen Er⸗ ziehung in der Marine ergebe. Diesem Zwecke diene es nicht, wenn der Divisionskommandeur in Wilhelmshaven einen Befehl zur Aus⸗ schmückung der Kaserne mit schwarz⸗weiß⸗roten Fahnen erlasse und auch dienstlich eine seiner wichtigsten Aufgaben in der Bekämpfung der sozialdemokratischen Partei erblicke. Das hohe Straf⸗
register der Marineschüler müsse dem Reichswehrminister Anlaß zum Einschreiten geben. Leider sei der Unfug, daß Marine⸗ soldaten außer Dienst mit umgeschnallter Pistole herumliefen und bei jeder Schlägerei dazwischen schössen, noch immer nicht abgestellt. 1 Reichswehrminister Dr. Geßler: Die Reichsmarine hat in der gegenwärtigen Zeit schwere und ernste Aufgaben. Ich erinnere an die Winterexpeditionen vor zwei Jahren, wo ungeheure Anforderungen an Menschen und Material gestellt worden sind. Besondere Schwierig⸗ keiten entstehen dadurch, daß uns das technische Personal nicht mehr
sind wir ernstlich bestrebt, die staatsbürgerliche Erziehung in einer Weise zu handhaben, wie sie mit unserem Verfassungswesen und mit unserem politischen Leben im Einklang steht. An die Fachausbildung in der Marineschule Mürwik soll sich in Zukunft jeweils ein beson⸗ derer staatsbürgerlicher Kursus anschließen. Pistolen gehören nicht zur dienstlichen Ausriistung der Matros⸗ . zur Verwendung gekommen sind, waren es keine Dienst. waffen. Beim Sanitätswesen der Marine antwortete General⸗Oberarz. Schulzen auf die Mitteilung des Abg. Dr. Moses über die unver⸗ hältnismäßige graße Zahl von Selbstmorden in Heer und Marine. Er gibt die Richtigkeit der angeführten Zahlen zu, hält aber die dar⸗ aus gezogenen Folgerungen für übertrieben und verspricht eingehende Untersuchung.
Der Rest des Etats wird ohne der Etat des Wiederaufbauministeriums.
Der Deserteur. 10
Roman von Robert Buchanan.
„Ja, ich bin es!“ bestätigte dieser mit erzwungenem Lachen und sich das Haar aus dem Gesichte schüttelnd.„Ich hielt mich unter dem Dolmen versteckt, bis Sie Ihre Schüler entließen. Beim heiligen Gildas, das ist ein düsteres Grab für einen lebenden Menschen] Ich dachte schon, die Stunde würde kein Ende nehmen.“ Wieder brach er in das un- heimliche Lachen aus und seine Augen irrten unstet umher.
Der Wanderlehrer legte seine Hand sanft auf den Arm des Gehetzten und blickte ihm änastlich forschend ins Ge— sicht:„Was ist geschehen, mein Sohn? Was bedeutet Deine Scheu?“
„Es ist gekommen, wie ich's vorausgesehen— das ist alles!“ entgegnete Rohan, die Zähne fest aufeinander pressend.
„Was ist gekommen?“
„Die Konskription.“
„Das weiß ich. Was weiter?“
„Man hat mich gezogen. Vor zehn Tagen war die Ziehung und vorgestern die ärztliche Untersuchung. Vor. einer Woche stattete mir der alte Pivriac mit einer Schar Soldaten den ersten Bsuch ab. unglücklicherweise war ich nicht zu Hause und konnte sie nicht empfangen.“
Der Lehrer sah nun alles klar und ein unendliches Mitleid erfüllte sein Herz.
„Mein armer, armer Rohan! Ich habe täglich für dich gebetet und doch ist das Unheil über Dich gekommen! Du lehnst Dich dagegen auf— Gott helse Dir aus Deiner Not!“
Nohan wandte sein Gesicht ab, um die Tränen zu ver⸗ bergen, die ihm die Augen verschleierten. Die milden Worte seines Gönners erschütterten ihn. Plötzlich faßte er nach den beiden Händen des Lehrers und preßte sie leiden— schaftlich in den seinigen:„Ich wußte, daß es so kommen werde. Ich selbst war nicht bei der Verlosung, aber meine Nummer wurde gezogen. Als die Konskribierten zurück kamen, bot ich ihnen und dem Kaiser Trotz. Jemand hat mich als Widerspenstigen angezeigt. Ich erhielt eine Bot⸗ schaft, mich in Traonili zu stellen, was ich aber nicht tat. Eine zweite kam— ich blieb abermals zu Hause. Die Ge—
her, denn es verdroß sie, daß sie ohne mich einrücken sollten. Vor vier Tagen haben sie mich vom Hause weggehetzt. Ich lachte sie aus denn ich kenne die geheimen Wege und Stege tausendmal besser als sie. Die Verzweiflung packte mich und ich dachte an Sie, meinen Gönner und Lehrer. Zwei Nächte bin ich Ihren Spuren gefolgt. Gestern hätte man mich beinahe in einem kleinen Dörfchen dort drüben ge— fangen genommen. Ich mußte meine Sabots abstreifen und mein Heil in der Flucht suchen. Ein Soldat erwischte mich am Arm und zerriß mir die Jacke, wie Sie sehen. Es war ein hartes Stück Arbeit. So mögen sie im Walde von Bernard auf Wölfe jagen,“ schloß er bitter.
Bei jedem Satze wurde sein Freund bleicher und ernster; er schüttelte traurig das Haupt, schwieg aber. Rohan fuhr fort:„Des Nachts, wenn man mich nicht kennen konnte, forschte ich nach Ihnen, Meister Arfoll! Endlich fand ich Sie in Traonili. Heute Morgen folgte ich Ihnen aus der Ferne. denn Sie waren nicht allein; deshalb versteckte ich mich hier unter den Dolmen und wartete. Ich war in Angst, daß Sie einen der Schüler nach Hause begleiten könnten und dankte Gott, als ich Sie allein kommen sah.“.
Vorsichtig spähten sie die Heide entlang, aber niemand war um die Mittagszeit zu sehen; so schritten sie denn Seite an Seite seewärts. Der Rasen unter ihren Füßen war weich und grün, der Ginster ringsum reichte ihnen bis zur Brust, fast auf jedem Zweig zwitscherten Finken und über ihren Köpfen schmetterten Lerchen ihre Lieder. Primeln und wilde Veilchen wuchsen allerorten; drüben glitzerte das Meer und die bläulichen Vorgebirge erstreckten sich in weiter Ferne.
„Raten Sie mir, was ich tun soll!“
geister Arfoll zuckte zusammen, denn die hart hervor⸗ gestoßene Frage weckte ihn aus ernstem Sinnen.
„Mein Sohn, das ist furchtbar! Ich bin von dem Ge— hörten betäubt. Ich kann Dir nicht raten, denn ich sehe keinen Ausweg.“
„Keinen Ausweg?“
„Nur einen.“
„Und der wäre?“
„Dich selbst den Behörden auszuliefern und um Ver⸗ zeihung zu bitten. Männer, namentlich so kräftige wie Du, sind jetzt kostbar, man würde sich über Dich freuen. Sonst
„Das weiß ich,“ gab Rohan ungeduldig zurück.
mich gegen meinen Willen nicht haben! Raten Sie mir wirklich, mich selbst zu stellen?“
„Ich sehe keinen anderen Ausweg.“
„Und des Kaisers Soldat zu werden?“
Gott Welt wird Dir Waffen geben, aber es wird nur Deine Schuld sein, wenn Du sie gegen Deine Mitmenschen kehrst. So kannst Du gesund und heil mit reinem Gewissen heimkom⸗ men, wenn alles vorüber ist.“ f
verzeihen. auf!
mit niedergeschlagenen Augen. „Ich weiß keinen anderen Ausweg für Dich.“ „Könnte ich nicht aus Frankreich fliehen?“
„Dort drüben liegt Vannes, dort Nantes, auf dieser
sern und Weilern; auf jeder Landstraße, in jedem Wirts- hause lauert man auf Deserteure———“ 1
„Wenn es mir gelänge, Morlaix zu erreichen— dort liegen viele fremde Schiffe vor Anker.“ 9
„Das ist unmöglich! Alle Straßen und Wege sind streng bewachts l selbst die geschickteste Verkleidung würde Dich nicht retten, denn solche Leute wie Du gibt es in der ganzen Bretagne nicht viele. Man würde Dich bald aufgreifen und dann kein Mitleid mit Dir haben.“
Rohan schien nicht im geringsten erstaunt. Er hatte all diese Fragen mit der Miene eines Menschen gestellt, der bereits jede Hoffnung auf Rettung verloren hat. Er sagte daher ganz ruhig:„Ich soll mich selbst den Behörden stellen ein Soldat des Kaisers werden? Diesen Rat erwartete ich nicht von Ihnen... O, mein Vater— erlauben Sie mir, Sie so zu nennen— Sie lassen mir nicht Gerechtigkeit wider⸗ fahren. Sie denken, ich sei schwach und wankelmütig; aber ich bin es nicht, glauben Sie mir, ich bin ein Mann! Und wenn ein Mann einen Eid ablegt und Gott zum Zeugen anruft, so ist es seine Pflicht, ihn zu halten oder zu sterben. Erinnern Sie sich, mein Vater, an jenen Abend in Kr laix, an welchem wir die Weiber beim Brunnen beobachtete
schichte wurde bekannt und ich sollte verhaftet werden. Meine Verwandten und Freunde waren am schlimmsten hinter mir
kann ich keinen Ausweg sehen— wenn sie Dich später fän⸗ den, wär's Dein Tod!“
*
und ich Sie fragte, ob es vor Gott gerechtfertigt sei, wer man sich weigerte, Soldat zu sein?“ orts. folgt.)
augenblicklichen
so zur Verfügung steht wie früher. Bei der Erziehung des Nachschubs
sen. Wenn bei Schlägereien
Debatte genehmigt, desgleichen 1
I schlimmsten Fall werde ich sterben, aber lebend sollen, sie.
„Wenn Du es gegen Deinen Willen wirst, wird Dir Rohan, Du lehnst Dich gegen eine ganze Auch im Kriege kanpst Du Gott dienen. Man
„Sonst haben Sie mir nichts zu sagen?“ fragte Rohan 9
Seite Brest und zwischen diesen Städten Tausende von Dör⸗ 1
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