rpg, mila ponserten ben sol, Na ag schon Elsässe
cg.
efundenen alliberale men über Wethiel. edeutende den ersten nossen der role nicht Fabrikan⸗ ) wie das den letzten ruckes an garen auch igkeit ge⸗ fund zur ls Sozial der Beil, „ beweis tausend Noch be ungültigtt
ahl get g.“ wiede ind Diaz en. Dies „sozialle⸗ gen sollen, klamierel. uptet, daß r Beuel
en Mangel porragesle er Sosil. r Richteill 1 bei Elch 1 wird.
am eren issen. 90
1 den bel
ir it, lun
doch u
eiue Lad
funden 1
en alf 6 sein, 10 1, d faul
Nr. 32.
Mitteldeutsche Sonutags⸗Zeitung.
Seite 3.
denen die bekannte Denkschrift der Arbeiter⸗ organisation den wesentlichen Anstoß gegeben hat, sollen auch für die Bildhauer, so weit es sich nicht um Künstler handelt, die Modelle selbst anfertigen und in eigenen Ateliers in Stein ausführen lassen, Geltung haben. Alle Betriebe und wenn es auch Bildhauermeister sind, die Modelle in Stein vervielfältigen, fallen unter die festzusetzenden Bestimmungen, so weit sich nicht technische Schwierigkeiten ergeben.
Sozialismus des Kriegsministers.
Bei der Enthüllung eines Denkmals für Viktor Considérant, des bekannten franzö⸗ sischen Sozialisten, die neulich in Paris statt⸗ fand, hielt der französische Kriegsminister André eine Rede, in der er ausführte, daß die Regie⸗ rung„von modernen Idcen erfüllt“ sei und es als ihre Aufgabe erkläre,„die soziale Frage nach wissenschaftlichen Prinzipien zu lösen“. Sie sei erfüllt vom Geiste der Toleranz, und in diesem Sinne habe sie ihn, den Minister, beauftragt, bei der Gedenkfeier dieses Apostels der Toleranz anwesend zu sein. Die Ansprache wurde mit großem Beifall aufgenommen. Ge⸗ redet ist das ja ganz schön. Hoffentlich läßt die französische Regierung auch entsprechende Thaten sehen.
Krieg in Südafrika.
Ein englischer Erfolg. Der Buren⸗
Kommandant Fronemann ist bei Wynburg etötet worden. Er befand sich im Besitz einer nzahl Schriftstücke von besonderem Interesse. Eine englische Kolonne erbeutete bei Boshop einen Park von 70 Wagen.
Die Kriegskosten der Engländer betragen für das eine Vierteljahr von Ende April bis Ende Juli nicht weniger als 640 Mil⸗ lionen Mark! Man muß sich wirklich wun⸗ dern, daß das englische Volk nicht die Regierung, die eine solche wahnsinnige Politik treibt, längst zum Teufel gejagt hat.
Zu einer internationalen Protest⸗ kundgebung gegen die südafrikanischen Greuel fordert ein belgisches Sozialistenblatt in Char⸗ leroi auf. Es schlägt vor, sofort einen inter⸗ nationalen Sozialistenkongreß nach Brügge einzuberufen, der Mittel und Wege beraten solle, um den Frieden in Südafrika schleunigst herbeizuführen.
Lord Kitchener soll nach Telegrammen englischer Blätter leidend sein. Die jüngsten Auskünfte über den Verlauf der Krankheit melden, dieselbe sei die Folge einer Verwundung; Kitchener müsse gesundheitshalber daher nach England zurückkehren.
5—
Die Thätigkeit der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion. II.
Wie aus dem letzten Artikel hervorgeht, sind in den Einnahmen des Reichshaushaltsetats für 1901 810 330850 Mk. an Zöllen und Verbrauchssteuern aufgeführt.
Diese Zölle und Verbrauchsabgaben sind indirekte Steuern, die auf die ärmeren Bevölkerungsschichten weit schwerer drücken, wie auf die reicheren. Namentlich, seit 1878 Bismarck die Schutz zoll politik einführte, der sich die Liebesgabenpolitik anschloß, sind diese indirekten Steuern Jahr für Jahr noch weit über das Maß der Bevölkerungszunahme hinaus gestiegen. 1881 betrugen die Nettoeinnahmen 353,8 Millionen Mk., 1901 sind sie mit 810,3 Millionen Mk. veranschlagt, so daß auf den Kopf der Bevölkerung gegen 14,5 Mk. entfallen, was auf eine Familie von durchschnittlich 5 Köpfen jährlich 72¼ Mk. indirekte Steuern ausmacht. Zu den Netto⸗Zolleinnahmen kommen noch 63 Millionen Mark Erhebungskosten und 37 Millionen Mark Ausfuhrprämien für Zucker, zusammen also 100 Millionen Mark, die ebenfalls von den deutschen Konsumenten gezahlt werden müssen.
Die Zölle und Verbrauchsabgaben treffen: 1 kKg Brot mit 4 Pfg., 1 kg Fleisch mit 15 Pfg., 1 kg Schmalz mit 10 Pfg., 1 kg Speck mit 20 Pfg., 1 kg Reis mit 4 Pfg., 1 kg Salz mit 12 Pfg., 1 kg Zucker mit 20 Pfg., 1 kg Kaffee mit 40 Pfg., 1 kg Gewürz mit 50 Pfg., 1 1g deutscher Tabak mit 22 Pfg., 1 kg ausländischer Tabak mit 85 Pfg., 1 Cigarre von aus⸗ ländischem Tabak mit 1 Pfg., 1 Hering(je nach Größe
mit ½— 1 Pfg., 1 Liter Bier mit 1 Pfg., 1 Liter Branntwein mit 28 Pfg., 1 Liter Petroleum mit 6 Pfg.
Unsere Fraktion hat bei jeder Gelegenheit darauf hingewiesen, wie in Folge dieser indirekten Besteuerung es hauptsächlich die armen und arbeitenden Massen sind, die die Einnahmen des Reiches zusammenbringen müssen, da sie ja an Kopfzahl die kleine Schar der Wohlhabenden und Reichen um mehr als das Achtfache übersteigen. Wir forderten, daß diese indirekte Besteuerung durch eine direkte abgelöst werde, die um so höher ansteige, je größer Einkommen, Vermögen und Erbschaft betragen. Von einer solchen progressiven direkten Besteuerung wollen aber die Vertreter der besitzendeu Klassen nichts wissen, da sie keine Lust haben, ihren Militär⸗ und Flotten⸗ kultus vorwiegend aus der eigenen Tasche zu bezahlen, sondern vielmehr diese Ausgaben mit Hülfe der indirekten Besteuerung auf die Arbeiter abwälzen wollen.
Die Reichsschulden betrugen 1880: 387,5 Mil⸗ lionen Mark, 1890: 1241 Millionen Mark, 1900: 2418,5 Millionen Mark, mithin sind sie in 20 Jahren um mehr als das Sechsfache gestiegen!
Die Zinsen der Reichsschuld betragen für 1901 88,8 Millionen Mark; seit 1876 sind mehr als 1000 Millionen Mark Zinsen bezahlt worden!
Dem durch die Zuckersteuergesetzgebung hervorgerufenen Zuckerwucher kritisierte die Fraktion energisch. Durch die Verbrauchsabgabe wird jedes Pfund Zucker mit 10 Pfennigen belastet. Dadurch werden 154 Mil⸗ lionen Mark Brutto⸗Einnahmen erzielt, von denen 37 Millionen Mark als Ausfuhrprämien den Zuckerfabrikanten zu Gute kommen. Dazu treten uoch jährlich an 45 Millionen Mark, um die das Zucker⸗ kartell, der Ring der Zuckerfabrikanten, den Zucker⸗ preis erhöht. Im Ganzen sind es gegen 99 Mil⸗ lionen Mark, um die zu Gunsten der Zuckerindustrie⸗ ellen der Zucker dem deutschen Volke verteuert wird und hierzu kommen noch 117¾ Millionen Mark Nettoein⸗ nahme der Zuckersteuer, das macht zusammen 2165/ Millionen Mark. Auf den Kopf der Bevölkerung giebt das eine Belastung von 3 Mk. 87 Pfg. Jedes Pfund Zucker wird durch die Verbrauchsabgabe und den Kartellwucher um 18/ Pfennige verteuert, das ist eine Verteuerung um 130 Prozent des Wertes! Hätten wir nicht einen Einfuhrzoll von 20 Mk. pro Zentner Zucker, so könnte der Zuckerring solche Preis⸗ treibereien nicht ermöglichen! An der Spitze des Zucker⸗ kartells steht der„berühmte“ Vorsitzende des Industrie⸗ ellen⸗ Zentralverbandes nebst verschiedenen gräflichen Agrariern.
Der Engländer erhält von der deutschen Fabrik den Zucker um 20 Pfennige billiger als der Deutsche! Die Ausfuhrprämie, die aus den Taschen des deutschen Volkes bezahlt wird, abzuschaffen wie überhaupt die Verbrauchsabgabe für Zucker, das ist die Forderung, die von unserer Fraktion auch diesmal wieder erhoben wurde. Ihre Erfüllung liegt im Interesse der Konsu⸗ menten und der Industrie.
Das Branntweinsteuergesetz sollte der an⸗ geblichen Notlage der Brennereibesitzer ein Ende machen; in Wirklichkeit hätte es die ärmere Bevölkerung noch mehr geschröpft als dies schon jetzt durch das bestehende Branntweinsteuergesetz geschieht. Dieses belastet die Branntweintrinker, die ja die Steuern schließlich bezahlen, mit jährlich 128 Millionen Mark, die in die Reichskasse fließen, außerdem aber noch mit der soge⸗ nannten Liebesgabe in Höhe von 43½½ Millionen Mark jährlich, die den Brennereibesitzern zu Gute kommt und zwar derart, daß die größeren Bren⸗ nereien den Hauptanteil erhalten, nämlich etwa 3800 Brennereien an 40 Millionen Mark und die 11300 übrigen Brennereien nur 3 Millionen Mark. Die Liebes⸗ gabe entsteht dadurch, daß der Brenner für jedes Hekto⸗ liter Spiritus, das er innerhalb der ihm durch Gesetz begrenzten(kontingentierten) Produktionsmenge brennt, 20 Mark mehr Steuer vergütet erhält als er Steuer für dasselbe zahlt, beim kontingentierten Spiritus werden 70 Mark Steuer in Anrechnung gebracht, während nur 50 Mark pro Hektoliter gezahlt werden. Im Ganzen ist demnach jeder Hektoliter Spiritus mit 86 Mark be⸗ steuert(70 Mark Verbrauchsabgabe und 16 Mark Maisch⸗ raumsteuer), mithin jeder Liter Branntwein um etwa 28 Pfg., während er bis 1887 nur mit 5 Pfg. belastet war.
Da die größeren Brennereien sich zu einem Ring, der Zentrale für Spiritusverwertung, vereinigt haben, welche die Spirituspreise wesentlich in die Höhe trieb, ist die Produktion von Spiritus sehr gestiegen, so daß die Brenner befürchten, das Ueberangebot an Ware werde einen Preisrückgang hervorrufen. Um diesen zu verhindern, haben sie sich einen schlauen Plan aus⸗ gedacht, den das Reichsschatzamt als Gesetzentwurf dem Reichstage vorlegte. Danach sollte eine Strafsteuer für diejenigen Brennereien eingeführt werden, welche mehr als eine festgesetzte Menge Spiritus erzeugen und diese nicht zu Brenn spiritus denaturieren. Dadurch soll die Ueberproduktion auf den Brennspiritus hinge⸗ leitet werden, was einen Preissturz desselben zur Folge hätte und im Interesse der Arbeiter läge. Aber diese
sollen die Preisdifferenz dadurch wieder bezahlen, daß der Trinkbranntwein im Preise erhöht wird. Deshalb erhob unser Redner gegen diesen Vorschlag Protest, zumal er sämtliche Brennereien auch zwingt, sich jenem Spiritusring anzuschließen, der schon jetzt drei Viertel der Betriebe umfaßt und die Preise will⸗ kürlich diktiert. Sobald der Ring erst ohne jede Kon⸗ kurrenz die Macht besitzt, wird er die Preise grenzenlos steigern können.
Die Kommissionsberatungen über diese Vorschläge hatten begonnen, als der Reichstag durch seinen Senioren⸗ konvent beschloß, sich bald zu vertagen. Da aber das bestehende Brennsteuergesetz am 30. September abläuft, nahm der Seniorenkonvent einstimmig an, es solle ein Notgesetz vorgelegt werden, das das bestehende Gesetz auf ein Jahr verlängert, die Umänderung desselben solle in der kommenden Session zur Beratung gelangen.
Die nimmersatten Agrarier, deren Vertreter im Seniorenkonvent zugestimmt hatten, mißbrauchten jedoch ihre Macht in der Kommission und beschlossen, zwar den Verwertungszwang vorläufig fallen zu lassen, die Brennsteuer aber um die Hälfte zu erhöhen. Der Ertrag derselben dient zu Vergütungen für exportierten oder denaturierten Spiritus, kommt also den Brennern selbst wieder zu Gute, muß aber vom Publikum im Branntweinpreise mitgezahlt werden.
Der Fraktion gelang es, mittels der Obstruktion diesen Raubzug zu verhindern und den Junkern eine empfindliche Schlappe beizubringen.
Das Gewerbegerichtsgesetz, das seit 1890 besteht, weist eine Anzahl Mängel auf, die bereits bei Schaffung dieses Gesetzes von uns hervorgehoben wurden. Unsere Verbesserungsanträge wurden aber damals abge⸗ lehnt. 1895 stellte unsere Fraktion dieselben wiederum, auch das Zentrum kam mit einigen, wenn auch nicht so durchgreifenden Anträgen wie die unserigen es waren. An den Verhandlungen über diese Initiativanträge im Januar 1899 nahm die Regierung gar nicht teil, die Kommissionsvorschläge gelangten im Plenum nicht zur Beratung. Im November 1900 wiederholte unsere Fraktion ihre Anträge, indem sie einen durchgearbeiteten Gesetzentwurf einbrachte, ebenso verfuhr das Zentrum. Vom Januar bis Juni dieses Jahres wurden im Plenum des Reichstags und in einer Kommission die Gesetzent⸗ würfe durchberaten und ohne Verschlechterung des be⸗ stehenden Gesetzes Verbesserungen beschlossen, die zwar bei weitem nicht alle unsere Wünsche erfüllen, uns aber doch ermöglichten, für das Gesetz zu stimmen.
Die Diätenlosigkeit der Reichstagsabge⸗ ordneten, durch die Bismarck einst unsere Partei zu schädigen dachte, wird gerade von unseren Gegnern am drückendsten empfunden. Etwa zum zehnten Male stellten diese dah er einen Antrag, Diäten zu gewähren und nach Beratung in einer Kommission beschloß der Reichstag am 8. Mai 1901 eine Bestimmung in die Verfassung aufzunehmen, welche 20 Mk. Anwesenheitsgelder für die Reichstagsmitglieder vorsieht.
Der Bundesrat hat den Antrag dem Ausschusse für Verfassungsfragen überwiesen; voraussichtlich wird dieser ihn ablehnen, da„die Kerls keine Diäten kriegen“ sollen!
Die Geschichte und die Verhandlung über die 12000 Mark ⸗Affaire bespricht der Bericht sehr eingehend und weist nach, wie das Reichsamt des Innern gewissermaßen unter der Botmäßigkeit des Scharfmacherverbandes steht.
Zum Schluß heißt es:
Wie der Bericht ergiebt, ist unsere Fraktion stets den Grundsäßen der sozialdemokratischen Partei getreu vorgegangen. Durch die intensteve Beteiligung an den Reichstagsverhaudlungen haben wir unsere Gegner ge⸗ zwungen, bei jeder Gelegenheit Farbe zu bekennen, so daß das Volk zwischen ihren Wahlversprechungen und Thaten zu richten vermag; andererseits haben wir, wo nur unsere Machl ausreichte, Verbesserungen zu Gunsten der Arbeiter erkämpft, Augriffe gegen Wohlergehen und Freiheit des Volkes zurückgewiesen. So ins Einzelne gehend aber auch unsere Thätigkeit war, niemals hat die Fraktion, wie ihr Verhalten in Wort und That beweist, aus dem Auge verloren, daß auf dem Boden der kapitalistischen Wirtschaftsordnung nichts als Ab⸗ schlagszahlungen für die Arbeiter erlangt werden können und nach wie vor die Hauptaufgabe ist und bleibt: Die Umwandlung des Privateigentums an Produktions⸗ mitteln in gesellschaftliches Eigentum und der kapi⸗ talistischen Warenproduttion in sozialistische, für und durch die Gesellschaft betriebene Produkti on. Dieses Endziel ist nur durch den Klassenkampf der Arbeiter gegen den Kapitalismus zu erreichen.
Parteigenossen in Hessen!
Denkt an die bevorstehenden Gemeinde— ratswahlen und trefft die nötigen
Vorbereitungen!