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Mitteldentsche Sountags⸗Zeitung.
Nr. 10.
sich auf der Fahrt vom Ratskeller nach dem Bahnhofe befand und traf ihn unter dem rechten Auge. Der Kaiser soll die Wunde kaum be⸗ merkt haben. Der Attentäter verfiel wiederholt in epileptische Krämpfe und gab verworrene Antworten.— Es läßt sich also dieser Streich beim besten Willen nicht politisch„verwerten“, was aber sicher die Re— aktionäre nicht abhalten wird, nach Unterdrück⸗— ungsmaßregeln gegen die Arbeiterbewegung zu schreien.
M usterpatrioten.
In welch' unerhörter Weise die Panzer— plattenfabrikanten Krupp und Stumm das Reich schröpfen, wurde neulich in der Budget⸗ kommision des Reichstags festgestellt. Bei Be⸗ ratung des Marineetats wurde auf den Rück— gang der Preise für Panzerplatten und auf amerikanische Verhältnisse hingewiesen, wo nur 1900 Mk. für die Tonne Panzerplatten gezahlt wird, während sie bei uns 2300 Mk. fostet. Kauften wir zu demselben Preise, so würden wir im Iihre 3½ Millionen Mark und für die ganze Zeit des Flottengesetzes 64½ Mil⸗ lionen Mark ersparen! Diese Umstände sollten die Erwägung nahelegen, ob wir staatlicherseits ein Panzerwerk anlegen sollten. Selbst der nationalliberale Paasche meinte, wenn wir einer solchen Koterie gegenüberstehen und so übervorteitt werden, wäre doh zu erwägen, ob wir nicht im Auslande besser kaufen. Tirpitz teilte mit, gleich nach der vorjährigen Session sei er mit Krupp in Verhandlung getreten, die noch im Fortgange sei. Der Staatssekretär machte der Kommission streng vertrauliche Mitteilungen. Darauf wurde folgende Reso— lution mit allen gegen vier Stimmen ange— nommen: den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, derselbe wolle in Erwägung ziehen, ob sich nicht im Interesse der Ersparnis die Errichtung eines Panzerplattenwerkes auf Kosten des Reiches empfiehlt.— Das werden die Krupp und Stumm schon zu verhindern wissen.
Mit der Umsatzsteuer,
die auf Drängen der rückständigen Mittelstands⸗ retter in verschiedenen Orten in Sachsen zu dem Zwecke eingeführt wurde, die sür die Ar— beiter so segensreich wirkenden Konsumvereine zu schädigen, macht man ebenso schlechte Er⸗ fahrungen wie mit der Wareuhaussteuer in Preußen. Die höchst ungerechte Steuer verfehlt ihren Zweck vollkommen. So sah sich auch der Gemeinderat in Löbtau(bei Dresden) ge⸗ nötigt, die seiner Zeit beschlossene Umsatzsteuer von 2 Prozent auf 1 Prozent zu ermäßigen. Bezeichnend ist die große Majorität, mit der dieser Beschluß gesaßt wurde. Für die Er⸗ mäßigung stimmten 23 Stadtverordnete, gegen dieselbe nur 3. Der Löbtauer Konsumverein erspart durch diesen Beschluß an jährlichen Steuern Mk. 8458.25. Hoffentlich wird jetzt falle bald das letzte Prozent der Umsatzsteuer allen.
Für Kriegsinvaliden und deren Hinter⸗ bliebene
soll demnächst besser gesorgt werden als bisher. Aus dem diesbezüglichen Gesetzentwurfe machte ein Berliner Blatt nähere Mitteilung. Die Pension der Unteroffiziere und Gemeinen beträgt danach je nach dem Grade der Erwerbs— unfäh gkeit monatlich in der
I. K. 2 l, Kl. Kl.
Mk. Mk. Mk. Mk. a) für Feldwebel 100 75 45 30 b) für Sergeanten 75 60 36 24 c) für Unteroffiziere 65 50 30 20
d) für Gemeine 60 45 27 18 Die Beträge der Pension 5. Klasse bleiben wie bisher. Die Kriegszulage beträgt monat⸗ lich: für die Ganzinvaliden 15 Mk., für Halb⸗ invaliden 6 Mk. Die Verstümmelungszulage beträgt monatlich bei einfacher Verstümmelung 27 Mk., bei jeder weiteren Verstümmelung gleichfalls je 27 Mk. Neben der Pension soll die Zulage für Nichtbenutzung des Zivilver⸗ sorgungsscheins und die Anstellungsentschädigung nicht gewährt werden. Nur denjenigen Unter⸗ offizieren, welche den Anspruch auf den Zivil—
versorgungsschein durch zwölfjährigen aktiven Dienst erworben und bisher die Zulage für Nichtbenutzung des Scheines bezogen haben, steht die letztere im Betrage von 12 Mk. mo⸗ natlich weiter zu. Denjenigen Ganzinvaliden, deren jährliches Gesamteinkommen 600 Mk. nicht erreicht, kann vom 55. Lebensjahre ab eine Zulage bis zur Erreichung dieses Betrages gewährt werden.
Für die Versorgung der Hinterbliebenen sieht der Gesetzentwurf vor: 2000 Mk. als Wit⸗ wenbeihilfe für die Witwe eines Generals, 1600 Mk. für die Witwe eines Stabsoffiziers, 1200 Mk. für die Witwe eines Offiziers vom Hauptmann abwärts, 600 Mk. für Feldwebel⸗ Witwen, 500 Mk. für Unteroffizier-Witwen und 400 Mk. für Witwen von Gemeinen. Als Erziehungsbeihilfe soll gewährt werden für jedes vaterlose Kind eines Generals 180 bis 200 Mk., jedes anderen Offiziers 200 Mk., jedes Soldaten vom Feldwebel abwärts 168 Mk.; jedes elternlose Kind eines Generals 225 bis 300 Mk., eines jeden anderen Offiziers 300 Mk., eines Soldaten vom Feldwebel abwärts 240 Mk. An Elternbeihilfe kann gewährt werden für die Eltern oder Großeltern eines Offiziers 450 Mk., eines Soldaten vom Feldwebel ab— wärts 250 Mk., vorausgesetzt, daß ihr Lebens⸗ unterhalt ganz oder überwiegend durch den Verstorbenen zur Zeit seines Todes bestritten worden war.
Das Gesetz tritt mit dem 1. April 1901 in Kraft. Nachzahlungen für eine rückliegende Zeit findet nicht statt.
Reichstagsdiäten.
Verschiedene Blätter der Scharfmacher und auch der Junker wenden sich wütend gegen die Einführung von Diäten, besonders das Organ des Herrn Krupp, die Berliner Neuesten Nachrichten thut sich darin hervor, Das Streben der Geldsäcke und ihres Anhangs läuft auf eine Verschlechterung des Wahlrechts hinaus, die sie bei dieser Gelegenheit zu er⸗ langen hoffer. Möge der Reichstag die Schlot⸗ barone mit ihren sauberen Plänen gehörig ab— blitzen lassen!
Für die Hohkönigsb urg,
jene alte Ruine, die dem Kaiser von der Stadt Schleitstadt im Elsaß geschenkt wurde, soll der Reichstag zunächst 150000 Mark, später noch 550000 Mk. Baugelder bewilligen. Um das Parlament dieser Forderung günstig zu stimmen, hat man de Burg als Modell im Reichstags⸗ hause au gebaut. Man darf neugierig sein, ob der Reichstag es wagt, eine Forderung abzu— lehnen, die von Rechts wegen nicht in das Reichsbudget gehört; die Ausgabe wäre Privat— sache des Kaisers.
Zwei einflußreiche Rückschrittler
gingen vorige Woche mit dem Tode ab. Es war das erstens der„Spinnerkönig“ v. Haß⸗ ler-Augsburg, Vorsitzender der Scharfmacher, dessen Name vor einigen Wochen vielfach ge— nannt wurde; an ihn hatte Bueck den Brief gerichtet, in dem er seiner Freude Ausdruck gab, daß der Zentralverband den Handelsminister v. Berlepsch„klein bekommen“ habe. Der zweite Verstorbene ist der sächsische Hofrat Ackermann, Führer der Konservativen in Sachsen, langjähriger Präsident des sächsischen Landtags und früherer Stadtverordneten⸗Vor⸗ steher in Dresden. Er vertrat die rückständigsten Ideen des Zünftlertums und war stets in der vordersten Reihe derer, welche Ausnahmegesetze gegen die Arbeiter schmiedeten. Er war der Typus des sächsischen Reaktionärs, eines Poli⸗ tikers kleinlichster Arbeiterfeindschaft. Er zählt nicht einmal zu den politischen Gegnern, denen wenigstens die persönliche Achtung von keiner Partei versagt werden kann.
Evangelische Auch„Arbeiter“.
Kürzlich fiel uns eine Nummer des Frank⸗ furter„Volksbote“, Organ der evangelischen Arbeitervereine, in die Hände. Dort werden
folgende Neuaufnahmen von Mitgliedern für den evangelischen Ar beiterverein Gießen
mitgeteilt: Alois Blum, Flaschenbierhänd⸗ ler, Hch. Gabriel, Marmorschleifer, Friedrich Hainer, Brauer, Hch. Rühl, Postschaffner, Max Schmidt, Rentner, Hch. Schneider III., Rentner, Joh. Seeger, Kaufmann, Wilh. Volpel, Kutscher. Ferner haben sich angemeldet: Wilh. Nather, Hilfslokomotivführer, Theodor Schmidt, Kappenmacher, Gendarm in Pension, Martin Simon, Fischhändler, Hch. Sommerlad, Ofenputzer, Louis Wirth, Schr. Mit dem Eintreten für Arbeiterinteressen dürfte es bei den Reutiers, Kaufleuten, Händlern, Gendarmen ꝛc. jedenfalls bedenklich hapern. Uebrigens ist es ja eine bekannte Sache, daß die Mitglieoschaft der evangelischen Arbeiter vereine sich nur zum kleinsten Teile aus wirklichen Arbeitern zu⸗ sammensetzt. Das ist auch ganz natürlich, jeder halbwegs vernünftige Arbeiter wird sich für diese Marke Arbeiterverein bestens bedanken.
Beseitigung der Getreidezölle
beabsichtigt die italienische Regierung. Sie zeigt damit mehr Verständnis für die Bedürf⸗ nisse des Volkes als die„Staatsmänner“ an⸗ derer Länder. In Folge dessen vollzieht sich zwischen der Regierung und der Linken eine wesentliche Annäherung, wodurch die Position des Kablinets gefestigt wird.
—
Deutscher Reichstag.
Die Beratung des Militäretats wurde am Mitt⸗ woch fortgesetzt. Genosse Kunert besprach eine Reihe empörender
Soldatenmißhandlungen, indem er mit Recht hervorhob, daß vorher viel von der Ehre der Offiziere, aber nicht von der Ehre des gemeinen Mannes die Rede gewesen sei. Kunert wies nach, daß eine gründliche Reform dieser Mißstände nur auf dem Wege einer totalen Umgestaltung des ganzen Heerwesens möglich sei. Generallieutenant v. Viebahn gab unumwunden mehrere Fälle zu und erbat sich über
Wilh. Schneider,
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andere Material vom Vorredner, dem er nur mit ganz
allgemeinen Redewendungen entgegentrat. Der Herr General glaubte sich nebenbei verpflichtet, den Verteidiger des erschossenen Rittmeisters v. Krosigk zu machen, über den Genosse Kunert ein hartes, aber nur zu gerecht⸗ fertigtes Urteil gefällt hatte. Der Antisemit Werner, der sich im übrigen ein wenig an Bebel zu reiben suchte, wurde vom Präsidenten Grafen Ballestrem gehindert, über die Waffenlieferungen deutscher Firmen an England zu sprechen; er erklärte dann, bei anderer Gelegenheit auf die Sache zurückkommen zu wollen.— Genosse Dr. Herzfeld ersuchte die Militärverwaltung, sich et⸗ was weniger gefällig gegen das Unternehmertum zu verhalten. Er führte einen Fall an, in dem Soldaten als Streikbrecher fungierten. Bei einem Ausstande, der auf einem Koh⸗ lendampfer im Hafen von Wismar ausgebrochen war, kommandierte man Soldaten der dortigen Garnison zur Löschung der Ladung.— Ju einer vortrefflichen Rede rechnete Genosse Bebel mit den im Laufe dee Debatte gegen seine früheren Ausführungen erhobenen Einwen⸗ dungen ab. Ueber den Duellunfug
sagte er unter Anderem:„Herr Dr. Oertel erklärte das Duell für ein notwendiges Uebel. Was würde er dazu sagen, wenn die Sozialdemokraten unter dem So⸗ zialistengesetz erklärt hätten: wir mussen das Verbot der geheimen Verbindungen usw. übertreten! Da hätte er
sicher von Demoralisation, Mangel an gesetzlichem Sinn 1 Aber wenn in seinen Kreisen Gesetzezübertretungen vorkommen, so findet er das ganz Der Meinung des Herrn Oertel, den Reichstag werde mit seinen Debalten in der Duellfrage Der Ansicht, daß die Kabinettsordre von 1897 den Zweikampf prinzipiell an⸗
Gleich im Anfang der Kabinettsordre heißt es:„Ich will, daß dem Zweilampf
und dergleichen gesprochen. in der Ordnung. nichts erreichen, bin ich nicht. erkennt, bin ich nach wie vor. meiner Offiziere mehr als bieher vorgebeugt wird.“
Judem man vorbeugt, unterdrückt man aber nicht, son⸗ dern beschränkt nur, und zwar beschränkt man nur, weil
man entweder nicht die Macht hat, oder nicht will. f Ebenso liegt in anderen Stellen der Kabinettsordre eie
prinzipielle Anerkennung des Duells. Wenn wir sehen, daß eine solche Auffassung an der entscheidenden Stelle über das Duell herrscht, dann hat der Reichstag alle Ursache, bei jeder Gelegenheit klipp und klar seine Stel⸗ lung zum Duell auszudrücken.“
Bei der weiteren Fortsetzung der Beratung des Militäretatz am Donnerstag ging die Debatte mehr ius Einzelne. Das ist natörlich, denn die Hauptfragen
waren bei dem Titel„Gehalt des Kriegsministers“ schon erörtert worden. Mehrere Resolutionen, die die Ver⸗
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