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Nitteldeutsche Sountags⸗Zeuung.

Nr. 6.

Sozialdemokratische Kommunalpolitik.

Mit diesem Gegenstande beschäftigte sich eine am Sonntag in Vilbel abgehaltene Konferenz sozialdemokratischer Gemeindever⸗ treter. Auf dieser waren aus 12 Gemeinden 26 Delegierte erschienen, außerdem eine etwa ebensogroße Anzahl als Zuhörer oder Organi- sattons⸗Vorstände. Abgeordn. Dr. David besprach in einem längeren Vortrage unsere Aufgaben in der Gemeinde und begann mit der im Landtage gescheiterten Gemein de⸗ steuer⸗Reform. Die Steuerfrage ist für die Gemeinden von größter Bedeutung, von der Deckungsfrage hängen alle Reformen innerhalb der Gemeinde ab. Die Regierungs⸗ vorlage enthielt eine Reihe von Verbesserungen, die Besitzenden wären etwas stärker zur Steuer herangezogen worden, deshalb leisteten ste unter Führung des Freiherrn v. Heyl Widerstand und erreichten, daß die Regierung den Rückzug antrat. Die Vorlage wird wieder an den Land⸗ tag gelangen, doch sicher in einer Form, die die Armen belastet und die Reichen schont. Sobald vie Vorlage erscheint, sollen sich die oberhessischen Geuossen die hessische Parteipresse be⸗ schaffen. Darin werden dann die Veränderungen gegenüber der alten Vorlage eingehend behandelt werden. In der Schulfrage sei auch in den Gemeinden die Forderung: Uebernahme der ge⸗ samten Sckullasten auf den Staat, zu propagieren. Die Staatssteuern würden dann eine Erhöhung von etwa 6 Millionen Mark erfahren müssen, demgemäß werden aber auch die Gemeindeum⸗ lagen geringer oder es werden Mittel frei zur Erledigung anderer ebenfalls sehr wichtiger Aufgaben der Gemeinden. Unter den gegen⸗ wärtigen Verhältnissen ist für rationelle Ver⸗ wendung der Mittel für die Schule einzutreten. Die Beseitigung der Konfessionsschule, die doppelte Verwaltungskosten und höhere Aufwendungen für Lehrer usw. erfordert, ist anzustreben. Ebenso ist die Beseitigung des Schulgeldes und die unentgeltliche Abgabe der Lernmittel zu verlangen. Das Schulgeld belastet die armen kinderreichen Familien am meisten. Die Lernmittel, im Großen beschafft, bedeuten keine besonders hohe Ausgabe für die Gemeinde. Durch Anstellung von Schulärzten, auch auf dem Lande, kann die Volksgesundheit gehoben werden. Je früher gegen gesundheitliche Schäden an Kindern vor⸗ gegangen wird, umso erfolgreicher wird die ärztliche Tätigkeit sich erweisen. Der Woh⸗ nungsfrage ist durch eine gesunde Boden⸗ politik beizukommen. Als Grundsatz muß hier gelten: Der Gemeindegrundbesitz ist zu erhalten und zu erweitern. Der Geländeankauf ist mit keinerlei Risiko für die Gemeinde verbunden, Geld ist von der Landes⸗ hypothekenbank und der Landeskreditkasse für solche Zwecke zu haben. Zur Pflege der Volks⸗ gesundheit ist die Errichtung von Volks⸗ bädern zu empfehlen. Im Mittelalter herrschten in dieser Beziehung noch bessere Zu⸗ stände als heute. Gegenwärtig ist der Sinn für eine genügende Hautpflege in der Bevölkerung geschwunden, Krankheiten, Epidemien sind die Folge dieser Vernachlässigung der Körperpflege. Von sanitärer Notwendigkeit ist auch eine geord⸗ nete Massenversorgung. Für Anlagen dieser Art muß der Staat Zuschüsse leisten. Zur Armenpflege fordern wir ebenfalls Uebernahme der Lasten auf den Staat. Das Armenwesen liegt in den Gemeinden ganz be⸗ sondes im Argen. Der Referent ersucht, Berichte über mangelhafte Einrichtungen in dieser Be⸗ ziehung dem Genossen Orb⸗Offenbach als Material zur Verwendung im Landtag ein⸗ zusenden. In bezug auf die spezielle Arbeiter⸗ politik muß die Errichtung von Gewerbe⸗ gerichten für Bezirke angestrebt werden; und bei Vergebung von kommunalen Ar⸗ beiten sind die Unternehmer vertraglich zu verpflichten, die von den Gewerkschaften er⸗ kämpften Arbeitsbedingungen zu beobachten. Bei Submissionen soll nicht dem billigsten Bewerber der Zuschlag erteilt werden, denn dadurch wird die Unsolididät der Arbeiten be⸗

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meinde schädliche Schmutzkonkurrenz groß⸗ gezogen. Am Schlusse seiner interessanten Aus⸗ führungen kündigt Genosse Dr. David an, daß eine Reform der hessischen Verwaltungs⸗ gesetze in naher Aussicht stehe. Da gelte es, das Eisen zu schmieden, so lang es warm ist. Wenn etwas für uns erreicht werden soll, dann müssen über alle die Mißstände, die in den Gemeindeverwaltungen sich in der Praxis er⸗ geben haben, schriftliche Berichte den sozial⸗ demokratischen Landtagsabgeordneten zugestellt werden. So hat sich bezüglich der Festsetzung der Gemeinderatssitzungen ein unhaltbarer Zu⸗ stand ergeben. Die Behörden sind sich selbst nicht klar, wer befugt ist zur Festsetzung! Die betreffenden gesetzlichen Bestimmungen lassen sich— und das ist schon geschehen— ver⸗ schieden auslegen. Aehnliche Mängel gibt es noch mehr, nur müssen die in den Gemeinde⸗ kollegen tätigen Genossen Material beschaffen, ohne das läßt sich wirksam nichts vertreten.—

In der dem beifällig aufgenommenen Vor⸗ trage folgenden Diskussion verlangte Busold⸗ Friedberg, daß die Gemeinden die Kosten für die vorschriftsmäßigen Wohnungsdesinfek⸗ tionen zu übernehmen haben. Bei den Holz⸗ hauerarbeiten sorgt die Gemeinde nicht für die nötigen Vorkehrungen bei vorkommenden Unfällen. Für die Anschaffung von Ver- bandszeug und der nötigen Transportmittel — Krankenwagen, Tragbahren— muß ein⸗ getreten werden. Wo Gemeindevertreter ihre Kenntuis in Gemeindebausachen zu Speku⸗ lationszwecken ausnützen, muß energisch vorgegangen werden. Solche Fälle kommen häufig vor!— Kiefel⸗Steinbach teilt mit, daß die Genossen, die die Majorität im Ge⸗ meinderat haben, Oeffentlichkeit der Sitzungen und die Unterstützuag einer Baugenossenschaft sowie die Uebernahme der Beerdigungskosten durchfetzen sollen. Der Bürgermeister setzt neuer⸗ dings die Gemeinderatssitzungen nachmittags auf 3 Uhr an, obwohl er vor der Wahl ver⸗ sprach, Rücksicht auf die auswärtig beschäftigten Gemeinderatsmitglieder zu nehmen. Die Holz⸗ fällerarbeiten sollten von ortsansässigen Steuer⸗ zahlern ausgeführt werden, wenn solche arbeits⸗ los sind.— Klinkel⸗Vilbel bespricht die schlechten Erfahrungen, die beim Schulneubau mit der staatlichen Bauverwaltung in Friedberg gemacht wurden. Der Wohnungegeldzuschuß von jählich 350 Mk. für die Lehrer legt den Gemeinden nahe, selbst Lehrerwohnungen zu bauen. Lu x-Nieder⸗Florstadt empfiehlt den Genossen, bestrebt zu sein, in die Steuerkom⸗ missionen zu gelangen und für Bildung von Bauausschüssen einzutreten. Es ist dafür ein⸗ zutreten, daß die Hebammenfrage der Gemeindevertretung unterstellt wird.— Von anderen Redyern wird die Abschaffung der Ortsbürgernutzungen gegen die Verwendung von Erträgnissen zu gemeinnützigen Ausgaben der Gemeinde gefordert, ferner die Beseitigung der Grundbesttzervorrechte in den Gemeindever⸗ tretungen und obligatorische gesetzliche Festlegung der Oeffentlichkeit der Gemeinderatssitzungen.

Genoffe Dr. David machte die Mitteilung, daß voraussichtlich die Wahl des Abgeordneten Ullmann kassiert werde. Es müssen daun die Genossen alle Kräfte anspannen, um bei der Neuwahl den Sieg zu erringen. Also sei jeder auf dem Posten!

Armbrust die Konferenz mit dem Danke an die Delegierten und der Bitte, die gegebenen An⸗ regungen zum Besten der Partei zu verwerten.

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4 rede Unterhalfungs-Cell.

Freiheit.

Die Freiheit läßt sich nicht gewinnen, Sie wird von außen nicht erstrebt,

günstigt und eine den Arbeitern wie der Ge⸗

Wenn nicht zuerst sie selbst tief innen Im eig'nen Busen dich belebt.

Hierauf schloß der Kreisvertranensmann

Willst du den Kampf, den großen wagen, So setz' zuerst dich selber ein: 0 Wer fremde Fesseln will zerschlagen, Darf nicht sein eigner Sklave sein. Nur reinen Herzen, reinen Händen Gebührt der Dienst im Heiligtum.

Der Freiheit Werk rein zu vollenden, Dies, Arbeitsvolk, dies sei dein Ruhm! Die Tüge winkt, die Schmeichler locken, Mit seiner Kette spielt der Knecht,

Du aber wandle unerschrocken,

Und deine Waffe sei das Recht.

Robert Prutz.

Ges ellenfahrten.

Eine Weihnachtsgeschichte von Philipp Scheidemanu 7 Nachdr. verb.

(Fortsetzung.) Wiedersehen.

Wir sahen uns zuerst an einem Sonntag Nachmittag. Gustav hatte die Begegnung mit feiner Diplomatie arrangiert. Wir trafen uns außerhalb des Städtchens, in der Nähe des Wohnhäuschen der Hexe, das in einem hübschen Gärtchen staud.

Und ich hätte laut aufjubeln mögen! Sie erkannte mich auf den ersten Blick wieder. Und sie freute sich.

Wir sahen uns dann häufiger. Und an einem schönen Oktobertag spazierten wir hinaus nach Neufeld, einem kleinen Hafenort, mit einer Rettungsstation für Schiffbrüchige. Sie zeigte und erklärte mir die ganze Einrichtung. Auf einer kleinen Ersöhung, etwa dreißig Meter vom Ufer entfernt, stand ein kleines Häuschen, aus dem heraus Schienen direkt in das Wasser führen. Im Häuschen selbst steht auf den Schienen das ausgerüstete Boot, bereit, jede Minuten von unerschrockenen Männern zur Rettung in Seenot befindlicher Menschen dem nassen Elemente zugeführt zu werden.

Das schlanke Mädchen in der schwarzen Sammettaille sprach sachverständig, wie ein alter Seemann. In mir kochte und brodelte es, wie die Flut, die dem Hafen zu unseren Füßen geräuschvoll ungeheuere Wassermassen zuführte. Aber gerade heute schien mir der Mund den Dienst aufgesagt zu haben. Wir gingen schweigend den Deich entlang, der die i N vor dem ungeberdigen Element

ützt.

Es war ein wunderschöner Herbsttag. Die Luft war so klar, daß wir weit drüben über dem schier unendlichen Wasserspiegel Cuxhaven erkennen konnten.

Wie ein riesiges Spielzeug, dem der richtige Antrieb fehlt, schlich mit Flut ein stolzer Segler langsam der Elbe zu. Und noch weiter drüben sahen wir zwei Dampfer der Nordsee zu⸗ streben.

Schweigend setzten wir uns nieder. Eine feierliche Stimmung war über uns gekommen. Ich nahm ihre kleine Patschhand in die meine. Dunn gab es eine lange Pause.

„Fräulein Liesbeth, Sie haben mir die Rettungsstation so genau beschrieben, es war die erste, die ich gesehen habe... Das heißt die erste dieser Art. Eine andere habe ich doch schon gesehen.“

Sie blickte mich fragend an.

„Wissen Sie noch, wie ich zu Ihnen auf die Hausflur kam als armer Handwerks⸗ bursche?“

„Ob ichs noch weiß!“ antwortete sie blitz⸗ schnell mit vergnügtem Lachen..

„Ja, sehen Sie, Liesbeth, dieser Hausflur war für mich auch eine Rettungsstation. Ihre Freundinnen gehörten zur Besatzung des Rettungsbotes und Sie waren dessen Führerin.“ 5 e Herr Schulze, der Vergleich

inkl.“

„Mag er hinken! Merken Sie nicht wohin ich will, Fräulein Liesbeth? Vom Rettungs⸗ boot in den Hafen! Ach, ersparen Sie mit das Reden, gerade heut will es nicht gehen—“

Sie war feuerrot geworden und schnell auf⸗ gesprungen, sie wandte sich ein wenig zur Seite, so daß es mir zuerst schien, als wollte ste da⸗ von laufen. Aber sie blieb stehen und drehte