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Nr. 5.

Gießen, den 4. Februar 1906.

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Was kommt und was nicht kommt.

„Setzen Sie Ihre Worte nicht in Taten um; sonst werden Sie sehen, was kommt!“ So rief der Reichskanzler vor Kurzem der Sozial dem kratie zu, indem er nicht wenig mit dem Säbel rasselte.

Die Worte sind in Taten umgesetzt worden. Die Sozialdemokratie hat am 21. Januar eine großartige Demonstratton für die russische Volks⸗ bewegung und gegen die reaktionären Wahl⸗ systeme in Deutschland zu stande gebracht. Die musterhafte Disziplin und feste Holtung der Arbeiter hat alle Provokationen und Hetzereien der Reaktionäre zu schanden gemacht. Die Wirkung ist eine ganz außerordentliche und der offtzielle Wind dreht sich. Denn nunmehr wird, wie zur Entschuldigung, mitgeteilt, die in Preußen, namentlich in Berlin, getroffenen militärischen Maßnahmen seien dadurch veran⸗ laßt worden, daß man für notwendig erachtet habe, die Gemüter zu beruhigen, die durch Alarmgerüchte erregt gewesen seien. Darin liegt eine gewisse Verurteilung der Hetzarbeit der Reakttonäre, die sich so sehr bemüht hatten, die Massen zu erregen, daß in der Tat die Spieß⸗ bürger an einen unmittelbar bevorstehenden Straßenkampf glaubten.

Aber was kommt denn noch, nachdem die „Worte“ in„Talen“ umgesetzt sind? Nun, zu⸗ nächst wird kommen, was ganz unvermeidlich ist: Der Kampf gegen die Entrechtung der Massen durch reaktionäre Wahlsysteme wird in Deutschland fortgesetzt werden und wird dauern, so lange solche Wahlsysteme in Deutschland bestehen.

Sodann gibt es aber auch Dinge, die in⸗ folge der großen Wahlrechtsdemonstration nicht kommen werden. Das mit so vielem Geschrei verlangte neue Sozlalistengesetz wird nicht kommen, wenigstens zur Zeit nicht.

Als das Sozialistengesetz seinerzeit geschaffen wurde, benutzte man die Attentate auf den alten Kaiser Wilhelm als„Begründung“. Man schrieb der Sozialdemokratie die„moralische Urheberschaft dieser Attentate“ zu, nach berühm⸗ ten Mustern, wie es in der Weltgeschichte schon oft dagewesen war. Bismarck arbeitete ja be⸗ kanntlich immer nach alten Schablonen. Er wollte ja seinerzeit auch einen geeigneten General für die Straßenschlacht haben, zu der er die Sozialdemokratie durch seine Polizeischikanen zu treiben hoffte. Das schlug ihm genau so fehl, wie alle die Hoffnungen der Reaktiogäre, die sie sich an den„roten Sonntag“ knüpften, fehlgeschlagen sind.

Aufangs gab es wohl bei den Reaktionären eine Menge von Kurzsichtigen die allen Ernstes glaubten, man könne eine aus dem natürlichen Drang der Verhältnisse entspringende und ge⸗ schichtlich notwendig gewordene Bewegung mit einem Polizeigesetz unterdrücken. Aber diese Leute wurden immer weniger. Zur Zeit ist das neue Sozialistengesetz eigentlich nur noch das Steckenpferd zweier Junker, des Grafen v. Arnim und des Herrn v. Kardorff.

Graf Arnim ist dem deutschen Volke erst bekannt geworden durch eine Aeußerung während einer Rede Bebels. In dieser Rede war er⸗ wähnt worden, daß in Köln ein armes Kind sich nach dem Jenseits gesehnt habe, weil es

dort nicht mehr zu hungern brauche. Der hoch⸗

eble Graf rief dazwischen:„Der Vater wird wohl alles versoffen haben!“ Damit ist der Mann gezeichnet.

Der alte Kardorff reitet sein Steckenpferd noch mit alter Unverdrossenheit; nur hat er das Pech, daß seine Wutausbrüche gegen die Sozial⸗ demokratie nicht tragisch genommen werden, nicht einmal bei seinen eigenen Leuten. Man hat die ganze Geschichte schon gar zu oft gehört, um sie noch originell oder nur auch der Be⸗ achtung wert zu finden. So kommt es, daß die Ausfälle dieser belden Junker und ihr Not⸗ schrei nach einem Sozialistengesetz einen Zug ins Komische bekommen. Besonders, wenn Herr v. Kardorff die politische Kassandra spielen möchte und pathetisch ruft, man möge sich auf⸗ raffen, ehe es zu spät sei. Ach, die Leute, die gescheiter sind als Herr v. Kardorff, die wissen, daß es für solche Experimente schon längst zu spät ist.

Nicht als ob es den herrschenden Klassen etwa an gutem Willen fehlte, die Sozialdemo⸗ kratie wieder einmal mit einem poltzeilichen Ausnahmegesetz zu bedenken und ihr die poli⸗ tischen Rechte zu rauben. Ganz gewiß sind es nicht die Prinzipien der Gerechtigkeit und Gleich⸗ berechtigung, die sie daran hindern. Diese sind für sie gar nicht vorhanden, wenn es sich darum handelt, den Emanzipationsbestrebungen des Proletariats zu begegnen, dieselben zu unter⸗ drücken. Ja, wenn man wüßte, was aus einem Sozialistengesetz würde und wie seine Wirkungen sich äußern. Man hat wohl gesehen, daß die sozialdemokratische Presse unterdrückt und die Organisation der Partei zertrümmert wurde. Aber man sah auch zugleich, wie die Partei unaufhörlich an innerer und äußerer Stärke zunahm und wie sie von den Hammerschlägen des Aus nahmegesetzes stets nur fester zusammen⸗ geschmiedet wurde.

Es kann vorkommen, daß sich die herrschen⸗ den Klassen durch besondere Verkettungen der Umstände wieder einmal zu einem Sozlalisten⸗ gesetz drängen lassen; ohne besondere Not werden sie diesen Sprung ins Dunkle nicht wagen.

Was man meist verkannt, was man aber in diesen Tagen wieder gesehen hat und was kluge Politiker gewiß nicht übersehen haben, ist die Tatsache, daß die Sozialdemokratie ein in⸗ tegrierender, ein vom ganzen unzer⸗ trennlicher Teil des deutschen Volkes geworden ist. Noch niemals hat es eine Partei gegeben, die sich so energisch zum Anwalt aller Beschwerden gegen die Vor⸗ rechte der herrschenden Klassen gemacht hat. Wenn, was undenkbar, die Sozialdemokratie plötzlich aus der politischen Welt verschwinden würde, so würde man sie nicht bei den Arbeitern allein vermissen. Sie ist so innig mit dem Volke verwachsen, daß die Unbill, die ihr zugefügt wird, von dem Volke selbst als eigene Unbill empfunden wird. Weil eben diese Tat⸗ sache von so vielen übersehen oder unterschätzt wird, erscheint die Sozialdemokratie den Poli⸗ tikern, den Gelehrten, den Sozialphilosophen und Staatsmännern der herrschenden Klassen so oft als ein vollkommenes Rätsel. Sie be⸗ greifen gar oft nicht, daß die Sozialdemokratie dies und jenes tun kann, ohne mit dem Volke

in Widerspruch zu geraten, weil ste nicht be⸗ greifen, daß ste in der Sozialdemokratie mit dem aufgewecktesten Teil des Volkes selbst hab nicht mit einer isolierten Gruppe zu tun aben.

In dieser Zeit, wo es neben so viel Er⸗ hebendem auch so viele traurige und trübselige Erscheinungen gibt, die trübe stimmen können, sind uns jene beiden„Ritter“ herzlich will⸗ kommen der steten Erheiterung wegen, die sie verbreiten. Wenn sie so kräftig ins Horn tuten und die Gespenster des Mittelalters heraufbe⸗ schwören, so mutet uns das] wie ein roman⸗ tisches Lustspiel an. Wir lachen über die krampfhaften Bemühungen, den Zeiger des Jahrhunderts rückwärts zu drehen, und wenn „wie Unkenruf aus Teichen“ immer wieder der Schrei ertönt, man möge zugreifen, ehe es zu spät, dann können wir uns den Schmerz denken, der wie in Hamlets, so in dieser beiden edlen Junker Seele wühlt:

„Gebrochen ist die Zeit aus den Gelenken,

Verfluchter Hohn, daß ich je ward geboren,

Sie wieder einzurenken! E)

Die„nur indirekt beteiligten Kreise“ hei der Tabaksteuer.

1. Die Staatsmänner von heute scheinen zu fürchten, daß der bekannte Satz von Oxen⸗ stierna,„du glaubst nicht, mein Sohn, mit wie wenig Verstand die Welt regiert wird“ als Unwahrheit angesehen wird; ste geben sich da⸗ her die größte Mühe, bei jeder passenden Ge⸗ legenheit nachzuweisen, daß es heute noch so ist, wie vor dreihundert Jahren. Eine Pracht⸗ leistung auf diesem Gebiet lieferte Herr von Stengel am 6. Dezember, als er die Tabak⸗ und Blersteuer im Reichstag verteidigte. Er führte aus:

„Meine Herren, der Widerstand gegen die geplante höhere Belastung von Tabak und Bier geht weniger von den Konsumenten aus, die doch im allgemeinen bei der Verbrauchsabgabe die eigentlichen Steuerträger sind, als von den nur indirekt beteiligten Kreisen der Industrie und des Handels, die von den beabsichtigten Maßnahmen nachteilige Rück⸗ wirkungen auf ihre Interessen besorgen. Die Opposttion von dieser Seite ist stellenweise eine so heftige, daß man versucht sein konnte, zu glauben, die Hauptbestimmung des Menschen auf Erden sei möglichst viel zu rauchen und Bier zu trinken.“ Der Herr weist dann nach, daß der Tabakkonsum zwar langsam aber kon⸗ stant in den letzten 50 Jahren gestiegen ist. Wie die indirekt beteiligten Kreisen direkt be⸗ troffen werden, wollen wir durch einige Ziffern nachweisen, Zahlen, die einem Staatssekretär auch bekannt sein dürften.

Tabak ist, wie Herr v. Stengel sagte, ein entbehrliches Genußmittel, d. h. für den Kon⸗ sumenten. Für den Tabakarbeiter ist er das, was für den Staatssekretär die Staatskunst ist, nämlich ein Objekt, durch dessen Bearbei⸗ tung er sich seinen Lebensunterhalt gewinnt. Je entbehrlicher das Genußmittel für den Kon⸗ sumenten ist, um so gefährlicher sind die Steuer⸗ experimente für den Arbeiter. Jedes Zurück⸗ drängen des Verbrauchs schädigt zwar nicht

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