Ausgabe 
10.12.1905
 
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Nr. 50.

Gießen, den 10. Dezember 1905.

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12. Jahrgang.

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Die Kleischnot im Reichstage.

In der Sitzung am vorigen Donnerstag

und Freitag beschäftigte sich der Reichstag mit der . Fleischnot. Unsere Genossen hatten hierüber eine Inter⸗ pellation eingebracht, die von Scheidemann in der ihm eigenen sachlichen Weise begründet wurde. Seine außerordentliche rednerische Be⸗ gabung ist ja allen unsern Lesern bekannt. Er zergliederte eine famose vom Landwirtschafts⸗ Ministerium über die Fleischnot herausgegebene Denkschrift in einer Weise, die ihm den Beifall der gesamten Linken eintrug, während die Rechte sich bemühte, durch kräftiges Grunzen den Schweinemangel zu leugnen. Unter anderem führte unser Redner aus:

Heute handelt es sich um künstlich hervorgerufene Mißstände, um die Folgen der agrarischen Inter⸗ essenpolitik, für deren Verwerflichkeit mir der porla⸗ mentarische Ausdruck fehlt. Besteht eine Fleischteuerung oder handelt es sich nur um einen von der Sozial⸗ demokratie zu Agitatlonszwecken hervorgerufenen Fleisch⸗ teuerungsrummel? Die Beweise für die Fleischnot sind nunmehr schon so umfangreich geworden, daß man sie vernünftigen Leuten erst gar nicht mehr zu beweisen braucht. Ich will nur einige besonders kennzeichnen. Aus den Antworten von den 40 größten Schlachthäusern Deutschlands nehme ich die von Berlin, Hamburg und Breslau. Danach hat im Vergleich des 3. Quartals 1904 zu dem 3. Quartal 1905 die Zahl der Schweinen schlachtungen abgenommen in Berlin um 4964, in Ham burg um 3197 und in Breslau um 3608. Im ganzen sind die Schweineschlachtungen in Deutschland von 3 508 000 im 3. Quartal 1904 auf 3 030 000 im 3. Quartal 1905 zurückgegangen. Das Mindergewicht der in diesem Jahre geschlachteten Schweine beträgt also über 57 Millionen Kilogramm, d. h. 1,05 Kilo⸗ gramm auf den Kopf der Bevölkerung. Weiteres Material bieten die Denkschrift des Deutschen Fleischer⸗ verbandes und die besonders wichtige Eingabe des Berliner Magistrats an den Minister für Landwirtschaft. Da ist zahlenmäßig nachgewiesen, wie in Berlin in dem letzten Jahre, besonders aber in den letzten 7 Monaten, die Preise für alle Flelschsorten, am stärksten aber für Schweinefleisch, das Hauptnahrungsmittel der ärmeren Bevölkerung, gestiegen sind. Wenn Sie aber trotz alledem nicht an die Fleischnot glauben wollen, rufen Sie doch das ganze deutsche Volk zum Zeugen auf, fragen Sie doch die Millionen von Arbeitern, die Hunderttausende von schlecht bezahlten Post⸗ und Eisen⸗ beamten, den nach Ihrer stets wiederholten Angabe besonders leidenden Mittelstand, wie schwer auf ihnen die Fleischnot lastet. Wenn auch das noch nicht genügt, der sehe sich den Sturmlouf nach den städtischen Frei⸗ bänken an, wo minderwertiges Fleisch verkauft wird, der beobachte einmal, wie die durch die Städte ein⸗ gerichteten Fischverkaufsstellen bestürmt werden, der lese die Zeitungsinserate, in denen nicht allein fettes Pferde⸗ fleisch, sondern auch Hundefleisch angeboten worden ist.

In der Denkschrift wird zugegeben, daß die Preise für Schweinefleisch in Berlin auf 1,15 Mark pro Pfund in die Höhe gegangen sind. In zahlreichen andern Städten ist dieser Preis schon seit Monaten erreicht. Jedenfalls steht nach dem von mir vorgebrachten, ver⸗ hältnismäßig geringen Matertal zweifellos fest, daß unter allen Umständen eine Fleischnot besteht. Es steht fest, daß die deutsche Viehzucht nicht in der Lage gewesen ist, den Bedarf an Schlachtvleh zu decken, ferner daß wir unser Land so gut wie abgesperrt haben gegen die Einfuhr, und drittens, daß durch das Fleischbeschau⸗ gesetz dafür gesorgt ist, daß auch die Zufuhr zubereiteten Fleisches sehr wesentlich gehindert worden ist, d. h. das Fleischbeschaugesetz hat gewissermaßen die Kompottschüssel der Herren Agrarier zum Ueberlaufen gebracht.(Sehr gut! bei den Soz.)

Auf Grund dieser Tatsachen haben nun eine ganze Anzahl Berufsgruppen Eingaben gemacht. Daß Herr v. Podbielskt sich den Forderungen dieser Eingaben ablehnend verhielt, war als ganz selbstverständlich vor⸗ auszusetzen. Aber die ganze Art und Weise, wie Herr v. Podbielskinein sagte, wie er beim opulenten Mahle vielleicht beim dritten, vierten Gange gesagt hat:Nee, Fleischnot gibt's nich hat bei dem ganzen deutschen Volke die allergrößte Entrüstung hervorgerufen. Wie kann ein Mann, der selbst ein großer Schweinezüchter ist, in dieser Frage überhaupt als objektiv urteilender Mann angesehen werden? Man hat im Volke kein Verständnis dafür, daß ein Mann, der im Privatleben eine derartige Stellung einnimmt, gleichzeitig Minister für Landwirtschaft und Viehzucht sein kann. Wenn der deutsche Reichstag etwas mehr Rechte und Rückgrat hätte, würde Herr v. Podbielski keine 24 Stunden mehr Minister sein. Herr v. Podbielski hat sich sogar dazu bereit erklärt, dem sozialdemokratischen Parteivorstand Ferkel zur Verfügung zu stellen. Das ist nicht die Art und Weise, wie ein Mann in seiner Stellung zu einer derartig wichtigen Frage Stellung nimmt. Darüber sollten Ste(nach rechts) mit mir eines Sinnes sein. Freilich es kann keiner aus seiner Haut heraus. Von Herrn v. Podbielski eine andre Antwort erwarten, wäre dasselbe, wie von Minister Ruhstrat erwarten, daß er das Pokern für ein Glückssplel erkären könnte. Von weit einschneidender Bedeutung ist das Verhalten des Herrn Reichskanzlers. Fürst Bülow hat immer Herrn v. Podbielski vorgeschoben und sich um eine klippe und klare Stellung herumgedrückt. Dabei hätte er sehr wohl selbst dafür sorgen können, daß die Grenze z. B. für eine erhöhte Schweineeinfuhr aus Rußland geöffnet wurde.(Sehr richtig! links.)

Im weiteren Verlauf seiner Ausführungen widerlegt Redner die Behauptungen der Re⸗ glerungs⸗Denkschrift in Bezug auf die Ursachen der Fleischnot und kommt dann auf die angeb⸗ liche Seuchengefahr zu sprechen. Hierzu bemerkte er:

Wie liegen denn die Dinge im Auslande in bezug auf die Verseuchung? Nach den Anlagen zu der Denk⸗ schrift ist Maul⸗ und Klauenseuche bei Rindern im Jahre 1904 in Holland in 4 Fällen, 1905 in keinem Falle festgestellt; in Frankreich kamen 1904 4 Fälle, 1905 1 Fall vor, in Dänemark 1904 7 Fälle, in diesem Jahre kein Fall. Von der Schweineseuche kamen in Holland im 4. Quartal 1904 116, im 2. Quartal 45 Fälle vor, in Dänemark im Dezember 1904 22, im April 1905 9 Fälle vor. Wie steht es aber in Deutschland aus? Durch Rotlauf waren bei uns im vorigen Jahre über 36 000, in diesem Jahre 55 000 Gehöfte verseucht, durch Schweineseuche 17 289 Gehöfte. Angesichts dieser Tatsachen sollte man doch mit dem Rufe aufhören, das Ausland sei verseucht.

Der Notstand in bezug auf das Fleisch ist künstlich hervorgerufen worden durch die unsinnige Agrarpolitik. (Sehr wahr! bei den Soz.) Die Fleischnot wird gesteigert durch die Handhabung des Fleischbeschaugesetzes. In der Denkschrift wird gesagt, daß die Folgen dieses Gesetzes sehr übertrieben würden, und es wird darauf hingewiesen, daß jetzt das minderwertige Fleisch, das früher den inländischen Markt überschwemmt habe, zurück⸗ gedrängt werde. Nun, man hat ja sehr hohe Unter⸗ suchungskosten eingeführt und die Einfuhr außerordent⸗ lich beschränkt und sogar direkt verboten. Im Reichs⸗ amt des Innern ist zur Sprache gekommen, daß gepökelte Rinderzungen in gekochtem Zustande ungehindert ein⸗ geführt worden seien. Das Reichsgesundheitsamt ver⸗ bot nun die Einfuhr als gesundheitsschädlich, das Reichs⸗ amt des Innern aber ließ die Einfuhr mit Rücksicht auf den Handel noch für eine bestimmte Zeit zu. Sind die Rinderzungen gesundheitsschädlich, so ist es ver⸗ brecherisch sie hereinzulassen; ist das nicht der Fall, so ist's ein Unsinn, sie hinauszuweisen. Der Fall ist wohl nicht an die Oeffentlichkeit gekommen, ich kenne ihn aber trotzdem, Die Denkschrift sagt, mit der Verminderung

des Fleischkonsums sei es nicht so schlimm, wie es be⸗ hauptet werde. Die Fleischteuerung wird ja von den enragiertesten Agrariern zugegeben. Bei den Behaup⸗ tungen der Denkschrift muß man an das Wort Oren⸗ stiernas an seinen Sohn denken: Du weißt nicht, mit wie wenig Verstand die Welt regiert wird. Wenn gesagt wird, daß trotz der hohen Fleischpreise das Fleisch gekauft werde, so beweise das, daß derjenige, der das sagt, vom Volksleben nicht die geringste Vorstellung hat. Die oberen Zehntausend gehen mit ihrem Fleisch⸗ konsum nicht zurück, sie kaufen das Fleisch auch, wenn der Preis zehnmal so hoch ist, wie jetzt.(Sehr richtig! bei den Soz.)

Scheidemann wies es dann weiter zurück, für die Fleischteurung die Metzger verantwort⸗ lich zu machen, wie es von agrarischer Seite geschehen ist. Er zeigte ferner die Verderblich⸗ keit der agrarischen Beutepolitik an zahlreichen Beispielen und schloß seine auch von Gegnern als sachlich und geschickt bezeichneten Ausführ⸗ ungen unter lebhaftem Beifall der gesamten Linken mit den Worten:

Ich hoffe deshalb, daß der Vertreter des Reichs⸗ kanzlers in diesem Sinne jetzt unsern Forderungen Zu⸗ geständnisse machen wird. Wenn wir Bosheitpolitit betrieben und lediglich das Interesse unsrer Partei im Auge hätten, könnten wir nichts Besseres wünschen, als daß sich die Regierung wieder ablehnend verhält; denn Not lernt denken, und wer denken kann, ist auf dem besten Wege zur Sozialdemokratie.

Posadowsky gab hierauf eine kurze Er⸗ klärung ab, in der die Grenzöffnung kurzer Hand abgelehnt wird. Dann stellte sich Pod⸗ bielski, der schweinezüchtende Landwirtschafts⸗ minister, als verkannte Unschuld vor, die sich von einfachen Menus pro 3 Mark nährt und selbst bei festlichen Gelegenheiten keinen Cham⸗ pagner trinkt, seufzend die Berliner Viehhof rechnungen begleicht und mit schier übermensch⸗ licher Geduld die Angriffe der bösen Preß⸗ jungen über sich ergehen läßt. Dagegen stellte sich der Agrarierhäuptling v. Oldenburg mit dem Dreschflegel vor den Zollernthron auf und drohte der Linken mit Pücklerhtieben. Der Heiterkeitserfolg der beiden Redner war so ziemlich der gleiche und darin kamen sie über⸗ ein, daß die wahre Urheberin der Fleischnot die Sozialdemokratie seti. Der freisinnige Volksparteiler Pohl sprach mit freistuntger Abschwächung und unter wesentlicher Be⸗ schränkung auf die allerdings besonderen Zu⸗ stände Oberschlestens im Sinne der Inter⸗ pell anten.

Die Erörterungen über die Frage der Fleisch⸗ not nahmen noch den ganzen Freitag in Anspruch. Für weitere Aushungerung des Volkes sprachen die Agrarier Stubbendorf, Paasche, Reventlow, Schwerin⸗Löwitz und der Schweinezüchter Pod. bielski. Letzterer stellt sich als Minister immer so hin, als handele es sich um seine eigenen persönlichen Interessen und es ist ja auch in der Tat so. Es ist unglaublich, was die agrarischen Freibeuter dem deutschen Volke bieten dürfen; so oft ist die Unverfrorenheit dieser Gesellschaft, die mit dem Wohle des Volkes ihr ver⸗ brecherisches Spiel treibt, gebrandmarkt worden, und gleichwohl kann sie es wagen, immer wieder hohnlachend allen Anklagen gegenüber⸗ zutreten. Da geht seit Monaten ein Ent⸗ rüstungssturm durch Deutschland, nicht nur die hungernden Arbeiter, denen junkerliche Proftt⸗ gier den letzten Bissen Flelsch vom Tische raubt, auch das Bürgertum, Städte- und Gem iade⸗

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