N 15.

— ständ, erden dla treten

erg erden ts mit 10

0 lie 0 el den ungen 9 hat. U, als rokla⸗ Frei mum“, Hegen⸗ Virk⸗ on der hafte Herren l und sütten! 8 daß erung gen— hon so zament auch, en he⸗ n des . Falten späber e Ant⸗ zurecht wenn Bülow Reichs: on der Wind⸗ darum 50 ial⸗ ter mit Bulou lerand zurecht gefaßt ig del, fo il enossen p hatte Richtet nd eine Icblatt fil sich ustschen kunsts⸗ Itaate eufall Meal gtung⸗ Glech er wil

19800 Mk.

ö gleichgültig in den Tag hinein.

Nr. 15.

Mitteldentsche Sountags⸗Zeitung.

Seite.

Zollkrezue für Mühlenfabrikate vom 1. Juli d. J. ab aufgehoben wissen will— eine Maßnahme, die zugunsten der Agrarier die Einfuhr erschwert und dadurch die Getreidepreise in die Höhe treiben würde. Unsere Fraktion beantragte daher, um genau festzustellen, wer wieder solchen Brotwucher treibt, namentliche Abstimmung. Sie ergab nur 151 Anwesende— 48 zu wenig, um ein beschlußfähiges Haus zu schaffen. Des⸗ halb mußte die Sitzung abgebrochen werden— wenn die Junker Wuchergeschäfte machen wollen, müssen sie wenigstens da sein!— In der Freitags⸗Sitzung wurden einige Nachtrags⸗ etats erledigt, insbesondere werden„nur“ 61 Millionen Mark für Südwestafrika und Kamerun gefordert. Ledebour wies die Planlosigkeit der Kolonialpolitik nach und selbst der Frei⸗ sinnige Müller⸗Sagan mußte zugeben, daß Bebel sich seiner Zeit als guter Prophet er⸗ wiesen habe, daß die Entwickelung der Dinge in Südwestafrika die trübsten Befürchtungen Bebels noch übertroffen hat.— Hierauf kamen Petitionen zur Beratung. Wegen des be⸗ rühmten Befähigungsnachweises gerieten sich Konservative und Antisemiten in die Haare und beide Parteien bemühten sich, den Befähi⸗ gungsnachweis für den Handwerkerfang zu erbringen. Hieran schloß sich eine Debatte über den§ 175 des Strafgesetzbuchs(wider⸗ natürliche Unzucht), dessen Beseitig ung ver⸗ schiedene Petitionen verlangen. Dieser Para⸗ graph entbehrt jedes vernünftigen Zweckes, gibt höchstens einer Erpresserbande die Mittel zur behaglichen Existenz. Es ist eine bekannte Tatsache, daß gerade in den staatserhaltenden Kreisen die Gewohnheiten, welche dieser Para⸗ graph unter Strafe stellt, sehr verbreitet sind. Allein die Heuchelei der Junker und Pfaffen und die abgrundtiefe Feigheit der National⸗ liberalen läßt zur Freude der Erpresser und zum Unheil zahlreicher Unglücklichen den§ 175 bestehen. An der Hand des reichhaltigsten Materials forderten die Genossen Thiele und v. Vollmar und der Freisinnige Gothein die Beseitigung des monströsen Paragraphen, für dessen Aufrechterhaltung in einer Rede, die ein Gemisch aus Kapuzinade und Harlekinade war, der Zentrumsabgeordnete Thaler eintrat. Mit Recht wies Vollmar darauf hin, daß diese Frage keine Partetsache sei und sehr angebracht war auch seine Bemerkung, daß die Agitation der „Homosexuellen“ in der letzten Zeit eine Form angenommen habe, die das Eintreten für diese Sache schwer mache. Die edlen Nationallibe⸗ ralen schwiegen sich aus und halfen alsdann den Reaktionären, die Petition auf Aenderung des Paragraphen niederzustimmen.

Am Samstag und Montag war keine Sitzung und am Dienstag wurden Wahl⸗ prüfungen verhandelt.

Soziales, Gewerkschaftliches, Arbeiterbewegung.

Im Metallarbeiterverband ist die Mitgliederzahl nach der letzten Jahresabrechnung von 160 135 auf 198 964(191762 männliche, 7202 weibliche) gestiegen. Die Kassen rechnung zeigt ein viel günstigeres Bild als in den früheren Jahren. Sie bilanziert mit 3517367,48 Mark. Die Reineinnahme ist 3 309 887,86 Mk. An ordentlichen Beiträgen wurden vereinnahmt 3226 803,15 Mk., gegen 1903 Zunahme: 945 732,70 Mk. Das Vermögen des Verbandes hat sich von 911.635,24 Mk. um 631 777,89 Mk. vermehrt auf 1543 353,13 Mk. Au Unter⸗ stützungen wurden verausgabt für: Reisegeld 192 098,14 Mark, Arbeitslosenunterstützung

400 803,75 Mk., Streikunterstützung 829 394,39 Mark, Rechtsschutz 58 205,67 Mk., besondere

Notfälle 128 329,33 Mk., Umzugsunterstützung Zusammen 1628 631,28 Mk. Die Ausgaben für Streiks betragen insgesamt 1229837 Mk.— Trotz der großen Fortschritte, die der Verband im Jahre 1904 gemacht, gibt es für ihn noch der Arbeit genug, denn Hun⸗ derttausende von Metallarbeitern leben noch Sie alle müssen den Deutschen Metallarbeiterverband gewonnen

werden!

Der größte gewerkschaftliche Zweig⸗ verein der Erde dürfte wohl die Verwal⸗ tungsstelle Berlin des deutschen Metallarbeiter⸗ verbandes sein. Dieselbe hatte am Jah resschluß 1904 einen Mitgliederstand von 44878 gegen 35741 im Vorjahre. Hiervon sind 3371 weib⸗ liche. Die Einnahmen betrugen für die Haupt⸗ kasse 1080 992.64 Mark und für die Lokalkasse 625 106.24 Mark. Auch die Ausgaben waren ganz gewaltige. Allein für Streiks und Aus⸗ sperrungen wurden 886 001.80 Mark ausgegeben. Die Arbeitslosenunterstützung erforderte 116 501.40 Mark. Die außerordentlich hohe Ausgabe für Rechtsschutz im Betrage von 46 978.71 Mark ist fast ausschließlich auf die unzähligen Streikpostenprozesse zurückzuführen.

Lohnkämpfe. Die Maler und Weiß⸗ binder sind in Darmstadt wegen Lohn⸗ differenzen am Montag in den Ausstand ge⸗ treten. Ebeuso in Köln, wo die Arbeitgeber den von den Gehülfen vorgelegten Tarif anzu⸗ erkennen sich weigerten. In Darmstadt haben einige Firmen bereits bewilligt.— In Esch⸗ wege traten die Weißbinder und Zimmerleute wegen Nichtbewilligung ihrer Forderungen in den Ausstand.

Der seit Wochen andauernde Streik in der Maschinenfabrik Benz& Co. in Mann⸗ heim wurde am Dienstag durch Vermittelung des Fabrikinspektors beigelegt. Durch gegen⸗ seitiges Nachgeben ist über die Akkordpreise eine Einigung erzielt worden.

Pon Nah und Fern.

Hessisches. Aus dem Landtage.

Die Zweite Kammer beschäftigte sich am Donnerstag voriger Woche mit der Er⸗ richtung zweier neuer Oberlandesgerichts⸗— rats- Stellen. Diese Forderung hatte die Zweite Kammer abgelehnt, die Erste jedoch wieder hergestellt, weshalb sie nochmals vor bie Zweite Kammer kam. Abg. Gutfleisch wandte sich als Berichterstatter des Ausschusses gegen die Bewilligung. Unter anderm führte er an, daß der stetige Wechsel der Richter der Urteilssprechung nachteilig sei und dem Präsi⸗ denten des Senats die Möglichkeit gebe, sich einen ihm willfährigen Senat zusammenzusetzen. Ulrich wandte sich ebenfalls entschieden gegen die Bewilligung der Forderung, weil man sich über die gonze Frage noch nicht klar sei. Für eine Verbesserung der Justizverhältnisse im Land wäre Redner jederzeit zu haben, wenn solche sich als Notwendigkeit ergeben; aus der Tabelle des Abg. Gutfleisch gehe aber hervor, daß es dem Präsidenten erst nach 7 Wochen wieder möglich sei, denselben Senat zusammen⸗ zubringen, daß er sich aber einen ihm will⸗ fährigen Senat zusammensetzen könne. Schon dieser Gedanke sei gefährlich und haben die Ziffern in dieser Beziehung Klarheit geschaffen. Windecker tritt für die Regierungsforderung ein. Der Antrag der Ausschußmehrheit wird mit 22 gegen 21 Stimmen abgelehnt, es ist also damit der Regierungsforderung zuge⸗ stimmt und am Freitag wurde demgemäß beschlossen und die beiden Oberlandesgerichts⸗ räte bewilligt.

Unter anderem kam es in derselben Sitzung zu einer Erörterung über die Wahlrechts⸗ vorlage. Der Zentrumsmaann Molthan interpellierte die Regierung über das Schicksal derselben. Seit dem vorigen Sommer ruhe die Vorlage in der Ersten Kammer. Hirschel fügte dem hinzu, daß die Erste Kammer rück⸗ sichtslos handele. Wenn sie die Reform nicht zustande kommen lassen wolle, möge ste es doch offen erklären, dann wisse man wenigstens auch, wem die Verantwortung für eine Vereitelung zur Last falle.

Damit hatte ja Herr Hirschel gewiß recht, aber sein und seiner Parteigenossen Verhalten der Wahlrechtsvorlage gegenüber war ein solches, daß man den Eindruck gewinnen mußte, die

Herren hätten es darauf abgesehen, die Reform zum Scheitern zu bringen. Der Minister Rothe konnte ihm auch entgegenhalten, daß sich die

Zweite Kammer auch anderthalb Jahre Zeit gelassen habe, bis sie sich mit der Vorlage be⸗ schäftigt habe.—

Ueber gesetzliche Regelung des Milch⸗ verkaufs wurde am Dienstag infolge eines vom Abg. Schönberger gestellten Antrags verhandelt. Der Ausschuß beantragte Einführung einer dritten Markt⸗Milchsorte in Erwägung zu ziehen. Ministeralrat Schäfer spricht in längeren Ausführungen gegen den Antrag des Ausschusses, der nur bewirken werde, daß die Milch teurer und schlechter auf den Markt kommen werde und den Landwirten werde nicht geholfen. Abg. Haas spricht ebenfalls dagegen. Er weist darauf hin, daß man in Berlin mit einer ähnlichen Verordnung keine guten Erfah⸗ rungen gemacht habe. Durch die Einführung einer dritten Milchsorte werde nur die Fälschung gesetzlich gut gutgeheißen. Er empfehle gleich⸗ falls den Zusammenschluß der Milchinteressenten und warne dringend vor dem Antrag, zumal eine anderweite Regelung mit Hilfe des Reiches in Aussicht stehe.

Ulrich ist der Meinung, daß der Antrag Schönberger nur Zweck habe, wenn er der Regierung als Material für weitere Verhand⸗ lungen dienen solle. Der Antrag des Ausschusses sei unannehmbar, da er dem Betrug Tür und Tor öffne. Jedenfalls sei es nicht empfehlens⸗ wert, eine dritte Sorte Marktmilch, die man besser Mogel milch nenne, einzuführen, da der Regierung damit zugemutet werde, ein Gesetz zu erlassen, wie man am besten mit der Milch betrüge. Schönberger will nur ungerechte Bestrafungen der Landwirte verhüten. Abg. Bär beschwert sich darüber, daß in Offenbach die Milchkontrolle zu scharf sei. Schließ⸗ lich wird der Antrag des Ausschusses auge⸗ nommen, welcher die Regierung ersucht, den Antrag Schönberger zur gesetzlichen Regelung des Milchverkaufs in Erwägung zu ziehen.

Mit dem Landwirtschaftskammer⸗ Gesetz beschäftigte sich die Kammer in der Mittwochs⸗ Sitzung. Molthan(Ztr.) be⸗ grüßte die Vorteile, die der Landwirtschaft aus der Vorlage erwachsen werden, spricht sich jedoch gegen die indirekte Wahl aus. Der Antisemit Wolf wendet sich gegen das Gesetz. Ministe⸗ rialrat Braun motiviert ausführlich die im ur⸗ sprünglichen Entwurf niedergelegte Stellung der Regierung. Ebenso tritt Abg. Haas für die Vorlage ein. Hessen solle vorangehen, daun lasse sich erhoffen, daß in nicht allzu ferner Zeit eine Reichs landwirtschaftskammer die

gesamte deutsche Landwirtschaft vertreten werde.

Ulrich will die Vorlage trotz mancher Bedenken unterstützen. Die Kammer solle die Einführung der direkten Wahl verlangen. Er will um so lieber für das Zustandekommen der Landwirt⸗ schaftskammer eintreten, da er hoffe, daß nun auch bald sein Wunsch nach einer Arbeiter⸗ kammer verwirklicht werde. Redner bezieht sich auf den Schluß der Ausführungen des Abg. Haas. Auch in der Frage der Arbeiter⸗ kammer möge die Landesregierung vorbildlich vorgehen, damit die süddeutschen Staaten folgen und eine Reichsarbeiterkammer das erwünschte Endresultat sein könne.— Donnerstag begann die Einzelberatung des Eutwurfes.

— Der Großherzog gegen den Lederkönig. Die„Darmstädter Zeitung“ ist zu der Mitteilung ermächtigt, daß der Groß⸗ herzog nach Kenntnisnahme von den Verhand⸗ lungen der Ersten Kammer zum Staatsvoran⸗ schlag Anlaß nahm, dem Finanzminister v. Gnauth erneut ssein volles Vertrauen, ins⸗ besondere auch sein Einverständnis mit der von Gnauth vertretenen Staatssteuerpolitit aus⸗ zudrücken. Bei den Verhanklungen in der Kammer der Bevorrechteten rempelte der Leder⸗ baron den Finanzminister an, weil dieser bei der Etatberatung in der Zweiten Kammer einen Teil der Ausführungen des Genossen Ulrich als ein„gesundes Gegengift gegen das laute Lamento“ bezeichnete, das gerade die wohl⸗ habendsten Kreise des Großherzogtums über die „drückende Steuerlast in Hessen“ zu erheben pflegten. Eine solche Aeußerung, meinte Heyl, habe im Lande große Beunruhigung erregt und set geeignet,„das monarchische Gefühl auf das schwerste zu erschüttern!“— Nun stellt sich