Ausgabe 
20.3.1904
 
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Miteldeutsche Sountags⸗Zeitung

Seite.

Dersuch, den Partitularismus in die Armee

2 tragen. Dafür schlachtete er Herrn Müller⸗

einingen nach allen Regeln der Kunst ab und pries gleichzeitig das preußische Offtzier⸗ korps über den Schellendaus. Soldatenmißhandlungen waren in

der Freitags ⸗Sitzung das Verhandlungs⸗

thema. Von unserer Seite ließen es sich Meist und Stadthagen angelegen sein, einige Bei⸗ spiele der schauderhaften Menschenschindereien vorzuführen und entsprechend zu kritisteren. Stadthagen kennzeichnete treffend und scharf die militärische Rechtspflege.

Zum Militäretat sind mehrere Resolutionen eingebracht, welche sich gegen die Soldaten⸗ mißhandlungen richten. Eine Resolution der Budgetkommission will die Vorgesetzten systematischer Soldatenquäler wegen Pflichtver⸗ lian schärfer als bisher fassen; eine Resolu⸗ tion der Freisinnigen beschränkt sich auf den platonischen Wunsch nachwirksameren Maß⸗ nahmen gegen die e ae Eine Resolution unserer Partei schließlich, die vom Genossen Meist wirksam begründet wurde, giebt bestimmte Mittel an, um den Soldatenschindern das Handwerk zu legen. Das ist zunächst die regelmäßige Mitteilung aller Bestrafungen wegen Soldatenmißhand⸗ lung an die Armee, damit die Soldaten den Erfolg von Beschwerden merken, weiter der regelmäßige Hinweis auf das Beschwerderecht und drittens die Entlassung aller Soldaten⸗ schinder, sobald sie rechtskräftig verurteilt find. Für diese positiven Vorschläge, die sich ohne weiteres verwirklichen lassen, sind aber die bürgerlichen Parteien, die den Pelz waschen wollen, ohne ihn naß zu machen, wieder nicht 51 haben. Herr Gröber vom Zentrum nau nte

iese Vorschläge undurchführbar oder über⸗

flüssig, weil die Soldaten auf ihr Beschwerde⸗ recht ja jetzt schon hingewiesen werden. Und der Nationalliberale Lehmann von Jena stellte die der Wahrheit und aller Erfahrung zuwiderlaufende Behauptung auf, daß die So⸗ taldemokratie die Jugend verrohe und dadurch ie Mißhandlungen verschulde. Dieser Natto⸗ nalliberale suchte ducch hetzerische Redensarten die Junker Kröcher und Oldenburg noch zu übertrumpfen, doch er spielte dabei eine mehr komische Figur. Gleich nach ihm hielt der konservative Staudy noch eine Hetzrede gegen die Sozialdemokratie. Gegenwärtig ergreift kaum ein bürgerlicher Abgeordneter das Wort, ohne Ausfälle auf unsere Partei zu machen.

Um die Vermehrung des Unteroffi⸗ zierkorps drehte sich die Samstags-⸗Verhand⸗ lung. Die Regierung hatte 765 neue Unterofftziersrellen gefordert. In der Budgetkommission hatte das Zentrum fich wieder einmal in der Gebärde der Oppofition ge⸗ fallen, und mit seinen Stimmen war die ganze For⸗ derung gestrichen worden. In der Zwischenzeit zwischen diesem Beschluß und der zweiten Lesung des Militär⸗ etats ist nun wie üblich hinter den Kulissen gespielt und der programmmäßige Umfall des Zentrums vorbereitet worden. Angesichts der Jesuitenbewilligung des Bundesrates konnte das Zentrum unmöglich länger verkennen, daß wenigstens der größte Teil der neu geforderten Unterofftzierstellen unumgänglich notwen⸗ dig sei. Eine Ausrede war leicht gefunden: da jetzt so viel von Militärmißhandlungen gesprochen wird, müssen mehr Unterofftziere für die Infanterie bewilligt werden, damit ihre Ueberlastung verhindert und ihre Nervosität geheilt werde. Mit diesemGrunde war am Freitag Herr Spahn ins Feld gerückt und hatte die Bewilligung von 650 neuen Unteroffizierstellen be⸗ antragt. Der Kriegs minister hatte auch eilig zugefaßt und erklärt, daß ihm dieser Sperling in der Hand lieber sei, als die Taube auf dem Dache, was ihm um so weniger zu verdenken ist, als dieser Sperling ja recht fett ist. Somit schien alles in bester Ordnung zu sein. Da vollzog sich ein völliger Frontwechsel der Konservativen. Herr Kanitz erklärte, daß seine Partei unter keinen Umständen auf den Boden des Antrags Spahn treten werde. Sie stelle sich auf den Standpunkt: alles oder nichts, und werde deshalb mit den National⸗ liberalen für die ungekürzte Regierungsforderung, die vom Kriegsminister selber bereits im Stich gelassen war, stimmen. Der Sinn dieses parlamentarischen Ränkespiels liegt auf der Hand. Die Rechte will nach oben bekunden, daß sie in Militärfragen die einzig zu⸗ verlässige Partei sei und daß fie, wenn in ihrem Sinne regiert werde, ein noch bequemerer Jasageapparat sein würde als das Zentrum. Genosse Ledebour lieferte eine witzige und pointierte Kritik dieser Vorgänge. Mit

Ebensowenig am Dienstag,

köstlichem Humor schilderte er besonders den milita⸗ ristischen Trancezustand der Natlonalliberalen und die Intimität des Verhältnisses zwischen Zentrum kund Re⸗

gierung.

Bebel führte den militärfrommen Freifinnigen Schrader ab, der unserer Partei geraten hatte es giebt doch noch wahrhaft gute Menschen, für die Forderung der Regierung zu stim men, da wir ja doch auch bereit seien, für das Vaterland im Falle der Not zu kämpfen. Bebel führte den Nachweis, daß wir aus prinzipiellen Gründen die Forderung abzulebnen hätten, für die auch praktisch genommen kein Anlaß vorläge. Rührt doch die Ueberlastung der Unteroffiziere nicht aus ihrer zu geringen Zahl her schon jetzt kommt ein Unteroffizier auf 6 Gemeine, sondern aus ihrer Juanspruchnahme für Ueberflüssigkeiten, wie der Paradedrill es ist. Das Ergebnis der Abstimmung war zweifelhaft und so mußte der erste Hammelsprung der Sesston vorgenommen werden. Dieser ergab die Beschluß unfähigkeit des Hauses.

Am Montag war das hohe Haus be⸗ schlußfähig und es konnte über den Antrag der Nationalliberalen, welche die Regierungs⸗ forderung von 765 neuen Unteroffizieren auf⸗ genommen hatten, abgestimmt werden. Zufällig ergab sich Stimmengleichheit und so war dieser Antrag abgelehnt und es wurde dann der Zentrumsantrag diesmal mit Unterstützung der Konservativen angenommen. Die weitere Verhandlung brachte weniger Bemerkenswertes. an welchem Tage der Militäretat erledigt wurde.

Vom russisch⸗japanischen Krieg.

Außer einem erneuten Bombardement Port Arthurs wurden auch in der letzten Woche

keine bedeutenderen Ereignisse vom Kriegs⸗

schauplatz gemeldet. Aus den eingelaufenen Nachrichten geht aber hervor, daß die Japaner bedeutende Truppenmassen nach der mandschu⸗ rischen Grenze vorrücken lassen. Es wird be⸗ richtet, daß die Japaner die Küste der Mand⸗ schurei von Antung bis Takuschan besetzt halten, sie stehen im Rücken der Russen und beabsich⸗ tigen, Port Arthur abzuschneiden. Daß dieses schon in die Hände der Japaner gefallen sei, wie Depeschen angaben, ist noch nicht bestätigt. Bei dem Bombardement vom Donnerstag muß es aber stark gelitten haben; viele Gebäude wurden zerstört und einige Batterien der Festung zum Schweigen gebracht. Der Schaden war groß, 38 Personen wurden getötet und über 100 verwundet, eine japanische zwölfzöllige Granate tötete und verwundete im Fort der Unterstadt einen Offizier und 42 Mann. Der Retwisan, der am Hafeneingang festliegende russische Panzer, wurde total zerschossen, mehrere andere russische Schiffe gingen zu Grunde.

Von Nah und Lern.

Hessisches.

Aus dem Landtage. Gegen die Reptilpresse richtet sich ein Antrag, den die sozialde nokratische Fraktion im Landtage eingebracht hat. Er hat folgenden Wortlaut: Die Kammer wolle beschließen, die Großh. Regierung zu ersuchen, zwecks besserer Verbrei⸗ tung aller behördlichen Bekanntmachungen sämt⸗ lichen Zentral⸗ und Lokalbehörden aufzugeben, ihre zur Veröffentlichung bestimmten Bekannt⸗ machungen allen im Kreise erscheinenden Zeitungen gleichzeitig zur Benutzung zu übersenden oder für jeden Kreis ein besonderes Amtsblatt her⸗ auszugeben, welches alle amtlichen Bekannt⸗ machungen enthält, eventuell auch gegen Zahlung Privatannoncen bringen könnte, jedoch keinerlei politischen oder unterhaltenden Juhalt habe! dürfte und auf Verlangen jedem im Erscheinungs⸗ kreise herausgegebenen Blatte gegen Zahlung des Selbstkostenpreises als Beilage überlassen werden sollte. Die Annahme dieses Antrages liegt im Interesse der gesamten Bevölkerung. An dem jetzigen Zustande Ueberlassung der Amtsbekanntmachungen an einzelnegutgestunte Blätter haben nur die Besttzer der Neptilien⸗ organe ein Interesse, die auf Grund der ihnen

eingeräumten Privilegien Profit auf Profit häufen. *

Die hohen Fleischpreise waren vorige Woche Gegenstand der Erörterungen in der Zweiten Kammer. Schmal bach und Genossen hatten eine Anfrage gestellt, in der sie von der Regierung wissen wollen, wie der Schädigung des Publikums durch die hohen Fleischpreise zu begegnen sei, die angeblich der Zwischenhandel(in Wirklichkeit die Herren Metzgerinnungsmeister) herbeiführen. Die bauernbündlerischen Abge⸗ ordneten sind im allgemeinen mit der Erklärung des Staatsministers Rothe, daß sich da von

Staatswegen nicht viel wird helfen lassen, nicht

zufrieden. Man will dem Wunsche der Inter⸗ pellanten dahin entsprechen, daß in Zukunft in den Städten und Landorten die Ein⸗ und Ver⸗ kaufspreise der Schweine durch öffentlichen An⸗ 12 0 1 wird. Das beste Mittel der Abhilfe sei aber der genossenschaftliche Zu⸗ sammenschluß der Beteiligten. Diese Ansicht vertreten auch von den bauernbündlerischen Ab⸗ geordneten der Abg. Brauer und von den sozial⸗ demokratischen der Abg. Dr. David, der die genossenschaftliche Selbsthilfe für alle Gebiete der Landwirtschaft empfiehlt.

Die Maßregelungen der Eisen⸗ bahnwerkstätten⸗ Arbeiter brachte Abg. Cramer am gleichen Tage zur Sprache, Finanzminister Gnauth beantwortete die Au⸗ frage sehr bequem dahin, daß für die Maß⸗ nahmen nur der preußische Verkehrs minister verantwortlich sei. Demgegenüber kritistert. unser Genosse scharf das kleinliche und rück⸗ sichtslose Vorgehen, das verschiedenen Beamten der Werkstatt sich gegen die Arbeiter zu schul⸗ den kommen ließen. Es sei sehr bedauerlich,

daß die hessische Regierung auf die Besserung solcher Verhältnisse keinen Einfluß habe. Uebrigens könnte ste ihn haben, wenn sie nur wollte!

*

Der Hoftheater⸗Umbau verursachte am Freitag(11. März) eine sehr lebhafte De⸗ batte, auch Tribünenpublikum war ziemlich zahl⸗ reich erschienen. Für den Umbau werden 179000 Mk. verlangt; die anfangs geforderte Summe betrug fast 405000 Mk. Alle Redner erkannten wohl die Notwendigkeit des Umbaues an, der Streit drehte sich nur darum, wer die Kosten zu tragen habe. Für die Bewilligung durch den Landtag sprachen die Minister Gnauth und Rothe, sowie die Abg. Gutfleisch, Hey⸗ denreich und Brentano, auch unser Genosse Cramer ist für Bewilligung. Ulrich wies in längeren Ausführungen nach, daß das Land keinerlei Verpflichtungen habe, einen Zuschuß zu gewähren, und Dr. David erinnerte daran, daß aus dem Säckel der gesamten Steuerzahler Gelder für ein Institut bewilligt werden sollten, über welches nur der Großherzog ein Ver⸗ fügungsrecht besitze. Man solle das Hoftheater zu einem Stadttheater machen und die Stadt Darmstadt, der fast ausschließlich das Theater zugute komme, zu den Kosten mehr heranziehen. Nachdem der Antisemit Bähr eine kleine Ob⸗ struktion versucht hatte und eine etwa/ stündige Rede hielt, durch welche er die Abstimmung vereiteln wollte, wurde die Forderung bewilligt.

Auf das Zivil! Ein eigenlümlicher Gouvernementsbefehl ist in Mainz an die Soldaten ergangen. In dem Erlaß werden die Soldaten ermahnt, jeden Streit unter sich und mit Zivilpersonen zu vermeiden. Würden sie aber schwer beleidigt oder gar tätlich angegriffen, dann sei es ihre Pflicht, mit aller Energie einzuschreiten und gegebenenfalls auch von ihrer Waffe Ge⸗ brauch zu machen. Sei es dann aber schon einmal so weit gekommen, dann mache sich der Angegriffene strafbar, wenn er die Flucht er- greife.

Weiter heißt es in der erwähnten Verfügung, daß in letzter Zeit wiederum vielfach bet Schlägereien zwischen Zivil- und Militärpersonen, bei denen erstere ohne Grund angefangen hätten, sich die Militärpersonen so schlapp und energielos benommen hätten, wie es eines Mannes, der die Ehre hat, des Königs Rock zu tragen, durchaus unwürdig sei. Dann gehts