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Nr 33.

Mitteldentsche Sonntags⸗Zeitung.

Seite 3.

haben, daß aber auch auf japanischer Seite ungeheuere Menschenopfer fallen, kaum man ge⸗ trost als sicher annehmen.

Ueber das russische Soldatenmate⸗ ria! habe sich, wie ein Pariser Blatt aus Petersburg berichtete, der Oberkommandierende Kuropatkin ziemlich abfällig ausgesprochen. Der Zar habe bet ihm angefragt, wie es käme, daß er sich immer mehr zurückziehe, obwohl ihm doch bedeutende Truppenmassen zugesandt würden. Er soll, darauf geantwortet haben: „Die Soldaten wären von der Ueberanstrengung und Hitze völlig erschöpft, es sei unmöglich, auf den gebirgigen Geländen zu manöverieren, die sibirischen Soldaten seien zu schwerfällig, um auf bergigem Terrain verwendet werden zu können. Schließlich fehle es den Russen an Gebirgsartillerie und ihre Festungs⸗ artillerte sei zu schwerfällig. Sie seien oft ge⸗ zwungen, ihre Geschütze im Stiche zu lassen, da es sich als unmöglich erwiese, sie schnell wegzubringen. Kuropatkin protestiert ferner gegen die Zusendung von Reservisten zwischen 35 und 40 Jahren, diese seien zu alt und können nicht mehr gut marschieren. Die russische Regierung hat aber bekanntlich gerade absichtlich die Aushebung der älteren Jahrgänge angeordnet, um die„unsicheren“ Elemente aus Rußland wegzuschaffen und sich ihrer womöglich auf den Schlachtfeldern der Mandschurei zu entledigen.

Unsere Landeskonferenz. (Fortsetzung aus voriger Nummer.) Genosse Cramer geht bei seinem Referat über die Tätigkeit des Landtags zunächst ausführlich auf die Wahlreform ein. Er krittsiert scharf die reaktionäre Stellungnahme einer Reihe Abgeordneten, namentlich die Haltung der Nationallibe⸗ ralen, der Bündler und Antisemiten. Es wäre wünschens⸗ wert gewesen, daß die Gegensätze zwischen Freund und Gegner der Reform noch präziser zum Ausdruck gekommen wären. Die Reformdebatte der letzten Tage sei vom Staatsminister Rothe mit einer Rede eingeleitet worden, die vorteilhaft abgestochen habe von Ministerreden, die in anderen Parlamenten zur Wahlrechtsfrage gehalten seien. Scharf zu verurteilen sei, daß sich bürgerliche Parteien sogar gefunden hätten, die bei der Frage der Wahlkreiseinteilung einiger Mandate wegen ihre Prinzipien preisgaben. Es sei bei der Wahlkreiseinteilung unverblümt gesagt worden, daß man die Orte Heuchelheim und Wieseck dem Wahlkreis Gießen ⸗Stadt angliedern müßte, um unsrer Partei nicht ein Mandat(Gießen⸗Land) abzutreten, während man andererseits Kostheim und Kastel noch Mainz an⸗ gliedern wollte, um einen Zentrumskreis zu halten. Die Kautelen, die auch Annahme fanden, bedeuten Ver⸗ schärfungen gegen früher, die uns hätten Veranlassung geben können, gegen die Vorlagen zu stimmen, aber wir sagten uns, im Interesse des Zustandekommens des Ganzen bescheiden wir uns. Genosse David habe na⸗ mentlich im Aus schuß und dann mit Ulrich zusammen im Landtag dessen ungeachtet ganz entschieden unseren Standpunkt gewahrt. Bei aller Mübe, die sich die Bürgerlichen bei der Wahlkreisgeometrie gaben, müsse doch gesagt werden, daß wir keinen Grund hätten, un⸗ zufrieden zu sein. Ganz besonders auffällig war bei der Wahlreformfrage das Verhalten und Gebahren des Freiherrn v. Heyl und seiner Presse, das allgemein die schärfste Verurteilung gefunden habe. Nur der neue Vertreter für Nauheim, Herr Windecker habe sich be⸗ müßigt gefühlt, sür Herrn v. Heyl einzutreten. Aber da sei er denn doch etwas zu unbedeutend, um Eindruck machen zu können. Merkwürdig sei es, daß jetzt eine freisinnige Versammlung sich den Heylschen Motiven augeschlossen habe. Alles in allem stehe fest, daß wir Fortschritte machen und neue Anhänger für unsere Partei werben würden unter jedem Wahlsy stem. Unter den vielen weiteren Beratungsgegenständen dieser Legis⸗ laturperiode seien besonders zu betonen die Wahl⸗ prüfungen. Stürmische Sitzungen habe es im Ausschuß gegeben. Zunächst wollte man uns die Stadt Offenbach streitig machen, jedoch konnten die Einwendungen gegen die Wahl nicht aufrecht erhalten werden. Dann ver⸗ suchte man, uns den Wahlreis Offenbach⸗Land abwendig zu machen. Es kamen die Wahlproteste, einmal wurde die Wahl für ungültig erklärt. Aehnlich ging es in Darmstadt. Bezüglich der Nachwahlen in Darmstadt bedaure er persönlich, daß unsere Partei die Freisinnigen nicht unterstützt habe und so dadurch unseren grötzten Gegnern im Wahlkreise, den Nationalliberalen Vorschub geleistet habe. Redner geht alsdann näher auf die Stempelsteuer⸗Gesetzgebung ein; wir seien entschleden für die Aufhebung des Stempels eingetreten, Bezüglich

der direkten Vertretung der Arbeiterschaft im Ministerinm hätte die Fraktion unseren bekannten Standpunkt wiederum eingenommen und einen entspre⸗ chenden Antrag eingebracht. Die Mehrheit des Land⸗ tags stellte sich mit der Regierung auf den Standpunkt, daß diese Materie reichsgesetzlich geregelt werden müsse. Für die kleinen Beamten seien wir wiederum ein⸗ getreten. Es seien auch hier und da Verbesserungen vorgenommen worden. Wir hatten uns im Landtag auch mit dem sogenannten„Buddismus“ im Eisenbahnwesen zu beschäftigen. Es blieb unserer Fraktion überlassen, das Maßregelungssystem entschieden zu geißeln. Wir seien der Regierung und den Gegnern nichts schuldig ge⸗ blieben. Es liege ein Antrag vor, der eine Revision der hessischen Verwaltungsgesetze verlange. Es war schon früher einmal, unter der Aera Finger, eine Revision ins Auge gefaßt; sie kam nicht zustande, aber es sei ohne Zweifel, daß sie im reaktionären Sinne ausgefallen wäre. Es heiße überhaupt, in dieser Frage mit großer Vorsicht vorzugehen, ebenso in der Schul⸗ frage. Wenn wir in diesem Landtag in eine Revision des Schulgesetzes eintreten sollten, so hätten wir keine Garantie, daß dieselbe nicht im Sinne einer Verpfaf⸗ fung ausfalle. Darum heiße es auch hier, wie bei der Revision der Verwaltungsgesetze: vorsichtig zu Werke gehen. Er wünsche, daß alle Parteigenossen vor allem dafür sorgen, daß die Naturalisation systematisch betrieben werde. Wir müssen in jedem Wahlkreis da⸗ rauf bedacht sein, uns neue Wähler zu schaffen. Dann sei zu hoffen, daß wir weitere Fortschritte zu verzeichnen haben.(Lebhafter Beifall.)

In der Diskussion bemerkte Harris⸗Himbach: Bei Beratung des Hoftheater-Umbaues habe sich Genosse Cramer im Gegensatz zur übrigen Fraktion gestellt. Dagegen müsse man gleich beim ersten Falle Stellung nehmen. Wohin das führen kann, sehen wir an Baden, wo Mitglieder unserer Fraktion sich als Kanalgegner gezeigt haben. Nach seiner Meinung dürften unsere Parteigenossen auf eigene Faust keine lokalen Interessen verfolgen.

Busold⸗Friedberg erörtert die Frage, ob es noch richtig ist, daß wir immer dafür sorgen, einer bestimmten Kategorie von Leuten, den Beamten, bessere Lebensbe⸗ dingungen zu verschaffen, während die Masse des Volkes noch im Elend lebe. Dabei verhielten sich die Beamten uns gegenüber meist feindlich. Bei der Millionenforde⸗ rung für Bad⸗Nauheim müsse die Fraktion dafür sorgen, daß die sogen, anständige Lohnklausel in die Verträge hineingebracht wird. Das könne gelingen, da unsere Stimme doch wahrscheinlich das Zünglein an der Wage bilden.

Eckradt⸗Mühlheim: Die Kautelen des neuen Wahl⸗ rechts sind schlimmer, als allgemein angenommen wird. Er gebe sogar dem jetzigen Wahlrecht den Vorzug, das nicht so schlimm sei wie das neu angenommene.

Friedrich- Darmstadt polemisiert gegen Cramer in der Frage der Stellungnahme der Darmstädter Par⸗ teigenossen bei der Landtagswahl. Die Parteiehre ver⸗ bot uns, für die Freisinnigen einzutreten. Bezüglich des Hoftheaterumbaues halte er den Standpunkt Cramers für den richtigen.

Rink⸗Urberach wendet sich gegen Busold. Wir können uns bei unserer Stellungnahme im Landtag bei den Fragen, welche die Gehälter der Beamten betreffen, nicht davon beeinflussen lassen, daß dieselben Beamten uns fortgesetzt die größten Schwierigkeiten bereiten, sich in den Dienst der Gegner stellen, Wir dürfen allein nach sachlichen Gesichtspunkten handeln. Redner weist kurz auf die schlimmen Verhältnisse der Straßen wärter und ähnlich schlecht bezahlter Beamten hin und verlangt weiter die Beseitigung der Fahrradsteuer und auch des Nummerzwanges.

Eißnert⸗ Offenbach kritisiert in scharfer Weise einige der Wahlrechtskautelen, wie die Vorschriften, die sich auf die„Haussöhne“ und die Steuerleistungen be⸗ ziehen. Die Arbeiter würden geschädigt durch die Ansässig⸗ keitsklausel.

O rb⸗Offenbach stellt die Theaterbauangelegenheit klar. Ulrich habe durch Aktenstudien die Ueberzeugung gewonnen, daß eine Verpflichtung des Landes dem Theater gegen⸗ über nicht vorliege. Drei Abgeordnete schlossen sich dem Standpunkte Ulrichs an, zwei nicht. Da es sich nicht um eine Prinzipienfrage handelte, habe man jedem Kollegen freie Hand lassen können.

David⸗Mainz geht noch einmal auf die Kautelen ein. Sie sind ungerecht, wir mußten ste jedoch des direkten Wahlrechts wegen mit in auf nehmen. Wie ste wirken werden, wird die Zukunft lehren. Bezüglich der Beamtenpolitik gibt David dem Gen. Rink Recht; wir können keine Politik des„Rochus“ treiben.— Nach Annahme eines Antrages aufsSchluß der Debatte recht⸗ fertigte Abg. Cramer in seinem Schlußwort seine Stellungnahme in der Theaterfrage, er habe nach bester Ueberzeugung gehandelt und halte heute noch seinen Standpunkt für den richtigen. Es habe sich s. E. um eine Förderung von Kunst und Wissenschaft gehandelt.

Ueber den folgenden Punkt der Tagesordnung

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die bevorstehenden Kommunalwahlen

referiert Ulrich. Wir seien bei den Wahlen durch unser allgemeines, wie auch durch unser hessisches Kommunal⸗ programm gebunden. Eine der Hauptfragen, die zu erledigen sei, sei die, ob es sich empfiehlt, bei den Bürger⸗ meister⸗ und Beigeordnetenwahlen so zu arbeiten, wie es hier und dort versucht wurde. 1901 haben wir be⸗ schlossen, an der Aufstellung der Kandidaten als Bürger⸗ meister uns nur zu beteiligen, wenn prinzipienfeste Ge⸗ nossen vorhanden wären. Wir hätten aber immer wieder bilterböse Erfahrungen gemacht. Gar oft sei man nach den Mahlen gor bald zu der Ueberzeugung gekommen, daß Charakter- und Prinzipienfestigkeit der zu Bürger⸗ meistern oder Beigeordneten gemachten Personen sehr zweifelhaft seien und daß diese Leute gegen uns Stellung genommen hätten, sich als Staatsbeamte fühlten und nun sich veranlaßt sahen, gegen uns aufzutreten. Solange das Bestätigungsrecht bestünde, stehe außer Zweifel— selbst unter dem liberalen Minister Rothe— daß ein ausgesprochener Sozialdemokrat die Bestätigung nicht erhalte und daß, wenn man es auf einen Konflikt ankommen lasse, die Gemeinden nicht fest bleiben. Wir wollen uns daher gar nicht in die Versuchung bringen lassen. Bei den Kommunalwahlen spielen in den meisten Gemeinden die Familien- und Personenverhältnisse die größte Rolle, deshalb müssen wir bei den Kandidaten wohl sehr vorsichtig sein. Trotzdem sollen wir uns be⸗ teiligen; vor allem haben wir uns zu fragen, ob unsere Kandidaten prinzipienfest sind. Wenn wir dann mit solchen Kandidaten unterliegen, so ist das viel weniger schltemm, als wenn wir Leute wählen, die nachher nicht ganz mit den Herzen bei uns sind.(Sehr richtig!) Gemeinderäte, die umfallen, schaden uns; die Gegner haben recht, wenn sie in solchen Fällen sagen: was wollt ihr denn, den habt ihr ja selbst gewählt. Bei Bürgermeister⸗ und Beigeordnetenwahlen sollte keine Mitgliedschaft unserer Partei sich beteiligen, ohne sich mit dem Landeskomftee zu verständigen.(Leb⸗ hafter Beifall.)

Diskussion über das Referat wird nicht gewünscht. — Es folgt nunmehr die Beratung

verschiedener Anträge.

Folgende derselben gelangen zur Annahme:

Wahlverein Worms:„Die Landeskonferenz wolle beschlteßen, das Landeskomitee zu beauftragen, einen Referenten nachweis zu organisieren, sodaß zu jeder Zeit, insbesondere bei der Maifeier, bei Protest⸗ bewegungen usw. Referenten zu haben sind.“

Sozialdemokratischer Verein Urberach:„Die Ver⸗ handlungen der Landeskonferenz sind analog dem Par⸗ teitags⸗Protokoll, stenographisch niederzulegen und als Protokoll zu möglichst niederem Preise den Partei⸗ genossen zugänglich zu machen. Dem Protokoll ist bei⸗ zufügen ein Ueberblick über die hessischen Staatsfinanzen (Etat), der Tätigkeitsbericht des Landeskomitees, der Bericht des Landes-Kassiers, sowie wichtige Vorgänge politischer oder wirtschaftlicher Natur im Hessenlande.“

Das Landeskomit ee wird auf Vorschlag des Genossen Cramer wiedergewählt. Es wird gebildet von den Genossen Ulrich, Orb, Berthold, Orbig und Stock.— Als Ort der nächsten Landeskonferenz wird Alzey bestimmt.

Der Vorsitzende Gen. Ulrich richtet einige Schluß⸗ worte an die Delegierten und bemerkt, daß wohl mit Recht gesagt werden dürfe, daß das, was wir verhandelt und festgelegt haben, zum weiteren Ausbau unserer Or- ganisation beitragen werde. Mögen die Delegierten in ihren Vereinen im Sinne der gefaßten Beschlüsse wirken. Mit einem Hoch auf die internationale Sozialdemokratie, in das die Delegierten begeistert einstimmten, schließt er die Konferenz um 6/ Uhr abends.

Berichtigung. Im Berichte der vorigen Nummer befinden sich auf Seite 4 bei dem Referate Dr. Davids über den Parteitag die zwei von dem Referenten borge⸗ schlagenen Resolutionen an falscher Stelle, wie der aufmerksame Leser schon bemerkt haben wird. An erster Stelle nach der fünften Zeile von oben muß die R.. lution über die Beiträge folgen, os mit den Sorten beginnt:„Sämtliche Lokalorganisationen führen“ usw. Und an Stelle dieser muß die andere, mit den Worten beginnende:„Die Hessische Landeskonferenz“ usw. einge⸗ fügt werden.

pon Nah und gern.

Hessisches.

— Gemeindewahlen. Bei der Ge⸗ meinderatswahl in Dreieichenhain, deren günstigen Ausfall sür uns wir in letzter Nr. schon berichteten, wurden für unsere Genossen Knies, Schickedanz und Gräser 147—150 Stimmen abgegeben, während die Gegner nur 93 bis 95 erhielten.— Ferner brachten unsere Genossen in Hainhausen ihre Kandidaten mit 49, 56 und 87 Stimmen durch. Weiter

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