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Organ für die Interessen des werktätigen Volkes
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der Provinz Oberhessen und der Nachbargebiete.
Nr. 233
Gießen, Donnerstag, den 2. Dezember 1915
10. Jahrgang
Genosse Karl Kautsky vertritt in der Neuen Zeit die An— cht, im Reichstage solle nicht nur die Mehrheit, en dan Minderheit der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion auftreten hre Ansicht begründen und natürlich auch durch Abstimmung ver⸗ kreten. Das wäre eine gefährliche Neuerung, die zur Spaltung der Partei führen, ja diese mit dieser Neuerung schon vollziehen würde Es war bisher der Stolz der Sozialdemokratie und gleichzeitig eine Quelle ihrer parlamentarischen Erfolge, daß sie in allen wichtigen Fragen im Reichstage einig und geschlossen vor⸗ ging. Getrennte Abstimmung gehörte für die Reichstagsfraktion zu den Dingen, die nur in weniger wichtigen Fragen durch beson⸗ deren Fraktionsbeschluß als Ausnahme zugelassen wurde. Soll das jetzt anders werden? Alle Welt blickt auf den Reichs⸗ tag. Auch die deutsche Arbeiterschaft, daheim und in den Schützen⸗ gräben, erwartet von ihm eine kräftige Aussprache über allerhand Geschehnisse, die berechtigten Unmut hervorgerufen haben. Nie— mand aber hat wohl damit gerechnet, daß die Welt das Schauspiel eines Kampfes von Sozialdemokraten gegen Sozialdemokraten er⸗ leben könnte. Nun aber kommt der anerkannte Theoretiker der Sozialdemokratie her und fordert offen die Trennung, die Spaltung der Partei. Ihm antwortet ein Mitglied des Parteivorstandes, der Genosse Otto Braun, ebenfalls in der Neuen Zeit. In seinen Ausführungen, die die Grundgedanken Kautsky getreulich wieder gibt, heißt es:
Als das schreckliche Verhängnis über die Völker Europas hereinbrach, da erfüllte in der Partei wohl jeden nur ein Gedanke: Jetzt heißt es alle Kräfte der Partei zusammenhalten, um das Parteischiff durch diesen Sturm, den surchtbarsten, der es je um⸗ brauste, intakt hindurchzusteuern und die nteressen der Arbeiterklasse
nuch in dieser schweren Zeit, die über sie hereinbrechen mußte, nach Acre wahren. Es erschien u u lie Selbstver⸗ ständlichkeit, was wir in der Nr. 19 der Neuen Zeit vom 21. August borigen Jahres, S. 846, am Schluß eines Artikels lasen: „Wir begreifen es wohl, wenn manchem dieser oder jener Schritt unserer Partei falsch erscheint, aber noch weit falscher, geradezu verhängnisvoll wäre es, aus irgendeiner Meinungs⸗ verschiedenheit jetzt einen inneren Zwiespalt zu entfesseln. Auch in dieser Beziehung hat die Waffe der Kritik jetzt zu schweigen. Disziplin ist im Kriege nicht nur für die Armeen, sondern auch für die Partei das erste Erfordernis. Hinter ihrer Praxis misssen wir alle einmütiger, geschlossener stehen als je. Nicht Kritik, sondern Vertrauen ist jetzt die wichtigste Be⸗ dingung unseres Erfolges.“
Und vorher heißt es in dem gleichen Artikel noch ganz zu⸗ reffend:
„Wir müssen die Organisationen und die Organe der Partei und der Gewerkschaften intakt halten, ihre Mitglieder be⸗ wahren ebenso vor Unvorsichtigkeiten wie vor feiger Fahnen⸗ flucht. Das ist ja selbstverständlich, und es gibt keinen Genossen, der nicht in diesem Sinne handelte....“ 1
ö Es sollte keinen Genossen geben, wird man heute richtiger agen. 9 Immerhin, wer stimmte dem Genossen Kautsky, der diese berständigen Worte geschrieben hat, nicht voll und ganz zu.
Um so größeres Befremden muß es erregen, wenn der⸗ elbe Genosse Kautsky nunmehr in dieser Zeitschrift die Be⸗ sechtigung und Notwendigkeit einer Parteispaltung heoretisch zu begründen versucht.
In zwei Artikeln„Persönliche Ueberzeugung bisziplin“ und„Freiheit der Meinungsäußerung bisziplin“ in Nr. 5 und 6 des laufenden Jahrgangs ste, eine Theorie der Parteispaltung auf, wie sie geutiger und unverhüllter bisher wohl noch nicht dargelegt wurde. Um das nachzuweisen, kann ich es mir sparen, Kautsky auf den harteiphilosophischen und parteihistorischen Umwegen zu folgen, die 5 einschlägt, um zu dem von mir aufgezeigten Ziele zu gelangen. Das Ziel tritt klar zutage. 5 5 15
Kautsky kommt nämlich in seinen Artikeln zu dem 1 gaß die Mitglieder der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion ie e bisherige Stellung der Fraktionsmehrheit zu den 1 550 cht billigen, im Plenum des Reichstags sich von der 9 1 wennen, dort vor den politischen Gegnern und vor aller 770 0 i 1115 Auffassung darlegen und im Sinne dieser Auffassung i 1 5 entarisch betätigen sollen. Also eine Spaltung der Fraktion in eller Form.
Eine Spaltung der Fraktion muß aber Spaltung der Partei nach sich ziehen. diere Partei mit zwei Fraktionen im
ding.. 8
Geradezu paradox klingt es aber, wenn Kautsky, ee entarische Sonderaktion der Fraktionsminderheit 1 921 Mittel,„der auseinanderstrebenden Clemente in der Pa 1 5 0 u werden“ Den Reis der Neuheit kann dieses 1 5 weifellos für sich in Anspruch nehmen. Der schaftlichen 9 1
Gautsky in gelehrten Ausführungen im wissens 2 ichen dez Partei als berechtigt und notwendig machte atelier adiglich zu beweisen, daß man wohl ein arc elehrter sein kann und Alen Zweigen der Wissenschaft beschlagener Geleh ner und besonders leichwohl mit der Praxis des politischen e penma 9872 des Organffationslebens nicht gerade u kaut zu sein braucht. 25 i.
018 legt in seinem Artikel zutreffend 555 1 zerschiedenheiten über parteitaktische Fragcheint nicht in der bürger⸗
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und Partei⸗ und Partei⸗ stellt Kautsky unzwei⸗
unabwendbar eine Denn eine einheit⸗ Parlament ist ein
zolitischen Gegnern auszutragen sind, das heiß 115 997 5 i 5 e Parlamenten. Das ichen Presse und vor allem auch nicht e 1
Barlament ist nun einmal mit ein Haupttcn irken kann 10 g ene, das Proletariat nur wirken kann, nuf dem sie erfolgrei e politischen Gegnern
0 ellt. Und je
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findet, um so notwendiger ist ihre Geschlossenheit im parlamentari⸗ schen Kampfe.
„Das läßt Kautsky für normale Zeiten auch gelten. Die der⸗ zeitigen Verhältnisse in der Partei sollen aber eine Abweichung von dieser erprobten Kampfnorm gerechtfertigt erscheinen lassen.
Und wie begründet er die Notwendigkeit dieser Abweichung? Hören wir ihn:
„Wie in so mancher anderer Beziehung hat auch hier der Krieg die Bedingungen unserer Tätigkeit gänzlich umgewälzt. Er hat in unserer Partei tiefgehende Verschiedenheiten der Ueber⸗ zeugungen geschaffen, gleichzeitig aber die Möglichkeit genommen, sie in voller Freiheit zum Austrag zu bringen. Oder vielmehr, die heutige Fraktionsmehrheit ist infolge von Ausnahmeverhält⸗ nissen in der angenehmen Lage, ihren Standpunkt und ihre Auf⸗ fassung und Kritik der Minderheit aufs ausgiebigste vor der Oeffentlichkeit darzulegen. Die Minderheit dagegen sieht sich an Händen und Füßen gebunden...“
Dann weiter:
„Durch die Fraktionsdisziplin, die der Minderheit verbietet, im Reichstag zu reden, wird diese nun verhindert, überhaupt zu reden Die Freiheit der Meinungsäußerung wird ihr dadurch auch von Partei wegen völlig unterbunden.
Diesen Mißstand hat die Partei nicht gewollt und kann kein verständiges Mitglied der Mehrheit aufrechterhalten wollen. Diese hat nicht weniger als die Minderheit alle Ursache, auf seine Abstellung hinzuwirken. Denn er kann nicht lange fort⸗ dauern, ohne die Partei in ihrem Funktionieren, ja in ihrem Zusammenhang aufs schwerste zu gefährden. Die Tätigkeit un⸗ serer Partei hat zur unumgänglichen Voraussetzung die Gleich⸗ berechtigung aller Mitglieder in ihren Meinungsäußerungen. Ihre Trennung in einen Teil, dem jegliche Möglichkeit freiester Meinungsäußerung gegeben, und einen anderen, dem jede der⸗
die Spaltung un erer Reichstagsfraktion. kritischer und schwieriger die Situation ist, in der sich die Partei be⸗
Die Entscheidungsschlacht in Serbien geschlagen.
artige Möglichkeit abgeschnitten ist, muß auf die Dauer zu uner⸗
träglichen Zuständen führen.“ Er legt dann dar, daß die Gegensätze in der Partei eine Tiefe
und eine Schärfe angenommen haben, wie sie am 4. August vorigen
Jahres noch niemand für möglich gehalten hätte, und schreibt weiter:
„Diese Gegensätze zum Ausdruck zu briügen, wurde daher schließlich unvermeidlich. Und nicht immer unvermeidlich, daß sie dort zum Ausdruck kamen, wo heute allein noch das politische Leben die Möglichkeit freier Entfaltung hat, wo aber auch die folgenschwersten Entscheidungen fallen, im Reichstag.“
Also, allein im Reichstag ist für das politische Leben noch die
Möglichkeit freier Entfaltung gegeben, sonach muß die Partei auch dort ihre Differenzen austragen. Vorweg bemerkt: Selbst wenn die Behauptung Kautskys über die Verschiedenartigkeit in der Unterbindung der freien Meinungsäußerung in der Partei so richtig wäre, wie sie falsch ist, würde ich die von ihm begründete absonderliche Taktik für verderblich halten. Das näher zu begründen erübrigt sich indes, weil die Behauptung, die Anhänger der Fraktionsminderheit seien mundtot, könnten ihren Standpunkt in der Partei nicht vertreten, wohingegen der Fraktionsmehrheit jegliche Möglichkeit freiester Meinungsäußerung gegeben sei, ein⸗ fach unrichtig ist, keineswegs den Tatsachen entspricht.
Und weil dem so ist, ist auch die ganze Begründung, auf die
Kautsky seine neu konstruierte Theorie der Parteispaltung stützt,
hinfällig und gegenstandslos. Wie liegen die Dinge in Wirklichkeit? Durch die Verhältnisse, die der Krieg gezeitigt hat, sind al le
überhaupt zu reden. Und mit dieser den Tatsachen nicht entsprechen⸗ den Behauptung glaubt Kautsky ein separates Vorgehen der Minderheit im Reichstag im voraus rechtfertigen zu können. Ich muß schon gestehen: ein verfehlterer Rechtfertigungsversuch ist mir sobald nicht vorgekommen. Man muß eben schon den Tat sachen etwas Gewalt antun, wenn man eine so verfehlte und unheflvolle Taktik, wie sie Kautsky der Fraktionsminderheit empfiehlt, wissen⸗ 1 0 begründen und als im Parteiinteresse liegend nachweisen D ö ... Kautsky geht davon aus, daß es für die Genossen der Minderheit ein unerträglicher Zustand sei, wenn sie nicht für ihre Auffassung werben könnten, um die Mehrheit zu erlangen.
Für die Partei in ihrer Gesamtheit kommt das aber doch vorderhand gar nicht in Frage. Ueber die Hälfte der Genossen steht im Felde; ein Parteitag kann nicht stattfinden, also eine Stellung⸗ nahme der Gesamtpartei kann nicht erfolgen. Es kann also für die Genossen der Minderheit lediglich in Frage kommen, die Mehrheit in der Reichstags fraktion zu erlangen. Das wird doch aber zweckmäßiger durch eine erschöpfende Erörterung der Differenzen in der Fraktionssitzung betrieben. Das Plenum des Parlaments scheint mir dazu der allerungeeignetste Ort zu sein. Dort kämpfen wir die Kämpfe mit unsern politischen Gegnern und nicht die Meinungsverschiedenheiten unter uns aus.
Gewiß, es ist ein großes Uebel, daß wir die letzteren jetzt nicht in voller Fe im Rahmen unserer Organisation auskämpfen können. Was er Kautsky zur Beseitigung dieses unerfreulichen Zustandes vorschlägt, ist ein noch viel größeres Uebel. Wollten Fraktionsmitglieder so handeln, wie er es als gerechtfertigt nach⸗ zuweisen sich bemüht, so würden sie wicht der Geschlossen⸗ heit und Einheit der Partei dienen, sondern die verhängnis⸗ vollste Parteizerrüttung fördern. Sie würden der Gruppe Lieb⸗ knecht, Radek, Borchardt bei ihrem auf die Parteispaltung gerichteten Treiben geradezu Schrittmacherdienste leisten.
Kein Zweifel, die Partei ist ein starker widerstandsfähiger Organismus, aber die von Kautsky empfohlene Dokkor⸗Eisenbart⸗ Kur zur Behebung eines vorübergehenden Leidens scheint mir doch über ihre Kraft zu gehen. Durch Anwendung dieser Kur würde die Partei nicht die Freiheit der Meinungsäußerung erlangen und die auseinanderstrebenden Elemente zusammenfshren, sondern einen Keil in ihre Organisation treiben, der den Riß, der unglücklicherweise jetzt durch sie geht, nur erweitern müßte. Die Parteispaltung wäre die umausbleibliche Folge.
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1* Die russische Hilfe.
Französische Blätter veröffentlichen Informationen aus Rom, wonach man dort mit dem baldigen Auftreten der an der rumänischen Grenze versammelten russischen Armee, die auf mehrere hunderttausend Mann beziffert wird, rechnet. Größerer Optimismus herrsche jetzt auch hinsichtlich der Möglichkeit, daß Rumänien nicht nur den russischen Durchmarsch dulden, sondern selbst auf Seiten der Entente aktiv eingreifen werde.
Wenn Rußland ernstlich daran dächte, einen verspäte⸗ ten Hilfezug für Serbien zu unternehmen, so würde es ge⸗ wiß die Vorbereitungen dazu geheimzuhalten suchen. Man will offenbar die Rumänen und Griechen bluffen.
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Teile in der Partei mehr oder weniger in der freien Meinungs⸗ äußerung beschränkt. Die Rücksicht auf die Situation, in der sich Deutschland infolge des Krieges befindet, wie die Zensur setzen den Vertretern der Fraktionsmehrheit ebenso wie der Opposition in der freien Vertretung und erschöpsenden Begründung ihres Stand⸗ punkts gewisse Schranken. Freilich ist nicht zu bestreiten, daß die Opposition unter der Zensur stärker leidet, aber es geht nicht an, sie als völlig mundtot hinzustellen und den Anhängern der Fraktionsmehrheit die größte Freiheit der Meinuugsänßerung an⸗ zudichten. Die angeblich mundtote Opposition hat doch in den ver⸗ flossenen Kriegsmonaten mit ihrer Meinung wahrlich nicht hinter dem Berge gehalten. Man sche sich daraufhin nur eimmal die Neue Zeit an. Beim flüchtigen Durchlesen der letzten 21 Hefte zähle ich. Fortsetzungen einzeln gezählt, etwa 46 Artikel, die mehr oder weniger zum Kriege Stellung nehmen, von Anhängern der„mund⸗ toten“ Opposition und nur 14 Artikel von Anhängern der Fraktions⸗ mehrheit, wobei ich die wirtschastlichen Uebersichten von Cunow in der letztern Gruppe schon mitgezählt habe. Also so ganz mund⸗ tot ist doch die Opposition nicht. Vielmehr ist es Tatsache, und das muß auch Kautsky wissen, daß die Vertreter der Fraktions⸗ minderheit in zahllosen Versannmmlungen und Sitzungen ihren Standpunkt erschöpfend dargelegt haben, oft sogar unter fehr un⸗ schönen und vergiftenden persönlichen Ausfällen gegen die Vertreter der Mehrheit Auch haben sie in zahlreichen Schriften ihre Meinung rückhaltlos vertreten, Schriften, denen sie die weiteste Verbreitung in Parteikreisen zu geben wußten. Vor kurzem erst sind mir zwei solcher Schriftchen als„Manuskript zur Information“ gedruckt zu Gesicht gekommen, die dem Genossen Kautsky sicher nicht unbekannt geblieben sein können. 1. 5
Gewiß, Beschränkungen bestehen, und die Partei kämpft ja auch fortdauernd einmütig gegen die politische Zensur und die Unterbindung des Versammlüngslebens an. Sicher wäre die volle Freiheit der Meinungsäußerung, die jetzt weder für die Minder⸗ heit noch für die Mehrheit besteht, allen Teilen in der Partei erwünscht. Sie würde eine Klärung der Anschauungen wesentlich erleichtern und dem parteizerrüttenden Treiben in Konventikeln und der Verbreitung verunglimnpfender Pamphlete, die das Parteileben vergiften, den Boden entziehen.
Jedenfalls ist es aber eine irreführende Uebertreibung, wenn behauptet wird, dadurch, daß die Fraktionsdisziplin der Minder⸗
heit verbietet, im Reichstag zu reden, werde diese nun verhindert,
D. n. Czernowitz, 30. Nov. Flüchtlinge, die Gelegenheit hatten, dem Zaren-Besuch in Südbessarabien beizuwohnen, erzählen von furchtbaren Versolgungen und Dranasalierungen, denen die Be⸗ völkerung von seiten der Polizei durch die zur Sicherheit des Zaren getroffenen Maßnahmen ausgesetzt war. Die Absperrung war äußerst streng, nur besonders Bevorzugte wurden vorgelassen. Zahlreiche Sicherheitsinternierungen fanden statt. Es durften nicht sämtliche Truppen, sondern nur bevorzugte durch Kaisertreue bewährte, defilieren.
Ein Abkommen über Albanien.
Die Neue Zürcher Ztg. meldet aus Haag: Die Stim⸗ mung in London bleibt gedrückt, da die Meinung vorherrscht, daß zwischen Griechenland, Bulgarien und den Mittelmächten ein Abkom u en As- banien bestehe.
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T. U. Paris, 30. Nov. Das Petit Journal erfährt ous Rom, daß der deutsch⸗österreichisch⸗bulgarische Vormarsch auf Albanien in römischen, politischen Kreisen große Besorgnis hervorruft. Man er⸗ klärt, daß ernste Ereignisse, die das Interesse Italiens gefährden. bevorstehen. Die Deutschen und Oesterreicher hätten es auf ganz Montenegro und Albanien abgesehen. Ihr Vormarsch bedrohe selbst die untere Adria und Valona.
zie Eröffaung des italienischen Parlaments.
Das italienische Parlament wird am 1. Dezember nach fast siebenmonatlicher Vertagung wieder zusammentreten. Dem Corriere zufolge hat Salandra gestern an die Abgeordneten die teilweise unter den Waffen stehen, folgendes gedrahtet: Ernst der augenblick⸗ lichen Lage berechtigt mich, die Kollegen zu bitten, an allen Sitzungen der Kammer teilzunehmen. Gestern ver— einigte sich in Monte Eittorio eine Gruppe offizieller Sozialisten, die den Abgeordneten Treves damit be— auftragte, auf die Mitteilung der Regierung zu antworten. Die sozialdemokratische Fraktion wird außerdem an den De
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