2 r

1

8

3

1 1 1

9 1 0 ö

siccherte werkschaften irgendwie

U .

1

Gewerkschaften würden an der Erf

Demokratischen Abgeordneten gewesen war.

ziehung welche man bisher mit dem

Organ für die Interessen des werktätigen Volkes

der Provinz Oberhessen und der Nachbargebiete.

Die Oberbessische Volkszeitung erscheint jeden Werktag Abend in Gießen. Der Abonnementspreis beträgt wöchentlich 15 Pfg., monatlich 50 Pfg. einschl. Bringerlohn. Durch die Post besogen vierteljährl. 1. 80 Mk.

f Redaltion und Expedition Gießen, Bahnhofstraße 23, Ecke Löwengasse. Telephon 2008.

Kolonelzeile oder deren Raum 15 Pfg.

anzeigen wolle man bis abends 7 Uhr ö

Inserate kosten die 6 mal gespalt. Bei größeren Aufträgen Rabatt. A für die folgende Nummer in der Expedition aufgeben.

Nr. 215

Gießen, Dienstag, den 14. September 1915

10. Jahrgang 8

Regierung und Vereinsrecht.

Von Otto Landsberg, Mitglied des Reichstags.

Als bei der Beratung des Reichsvereinsgesetzes im Jahre 908 von sozialdemokratischer Seite die Besorgnis ausgesprochen awurde, daß die Bestimmungen des Gesetzes über politische Ver⸗ eine auf die Gewerkschaften angewendet werden könnten, ver⸗ n die Regtierungsvertreter, daß es ihnen fern liege, die Ge— einengen zu wollen; das Vereinsgesetz sei endung werde liberal sein, die üllung ihrer Aufgaben nicht

Kaum war das Vereinsgesetz in Kraft ge⸗ wie begründet die Befürchtung der sozial⸗ i Eine Gewerkschaft nach der anderen wurde für politisch erklärt, oft unter Heran⸗ von Gründen, die der Vorstellung wenig entsprachen, Begriffe des Liberalismus verbunden hatte. So sind Gewerkschaften für politische Vereine erklärt wor⸗ den, weil sie ihre Versammlungen in einer sozialdemokratischen Zeitung ankündigten und in einem sozialdemokratischen Lokale ab⸗ hielten, weil sie zu ihren Leitern Männer wählten, die in der sozialdemokratischen Partei tätig waren, weil sie bei ihren Zu⸗ sammenkünften Gesetzesvorlagen besprachen, die für die gewerb⸗ lichen Arbeiter von größter Bedeutung waren usw. Das waren lauter Umstände, aus denen die Absicht, auf politische Angelegen⸗ heiten einzuwirken, gefolgert wurde. Jedes Jahr brachten die sozialdemokratischen Redner bei der Beratung des Etats des Reichsamtes des Innern im Reichstage die Verfolgungen der Ge⸗ werkschaften zur Sprache, die in so schreiendem Widerspruch zu den bei der Beratung des Vereinsgesetzes gegebenen Zusicherungen standen. Die Regierungsvertreter erklärten dann stets, ihrem Willen entspreche die beklagte Behandlung der Gewerkschaften nicht: sie seien aber außer stande, den Beschwerden abzu⸗ helfen; und alles blieb beim Alten.

Während einer seiner Kriegstagungen, setzte der Reichstag eine Kommission ein, welche die von der Sozialdemokratie und dem Zentrum gestellten Anträge auf Abänderung des Vereinsgesetzes vorberaten sollte. In kürzester Zeit erledigte die Kommission ihre Aufgabe. Sie beseitigte den Sprachen⸗ und den Jugendlichen⸗Paragraphen und ersetzte die Bestim⸗ mung des Gesetzes über den Begriff des politischen Vereins durch eine neue. Doch was sage ich! Nicht durch eine neue, sondern durch eine uralte. Die Kommission beschloß nämlich, die Begriffs⸗ bestimmung des politischen Vereins wiederherzustellen, die das alte preußische Vereinsgesetz von 1850 enthalten hatte. Dieses Gesetz sah als politisch nur solche Vereine an, welche bezweckten, politische Gegensätze in Versammlungen zu erörtern: es wollte nur die sogenannten politischen Klubs, welche die Zentralpunkte der politischen Bewegung bilden, den für politische Vereine vorge⸗ sehenen Beschränkungen unterwerfen. Das Reichsvereinsgesetz dagegen bezeichnet als politisch alle Vereine. die überhaupt eine Einwirkung auf politische Angelegenheiten bezwecken, gleichviel, in welcher Art dies geschieht. Während also unter der Herrschaft des preußischen Vereinsgesetzes die Beantwortung der Frage, ob ein Verein politisch war, ausschließlich von der Art seiner in Ver⸗ sammlungen ausgeübten Betätigung abhing, kann nach dem Reichsvereinsgesetz jede wie immer geartete Tätigkeit eines Vereinsorgans, z. B. auch ein politischer Gewerkschaft, dazu führen, daß ein Vere

liberal, und auch seine Anw

gehindert werden. kreten, da zeigte sich,

in für politis

7 0 700„ hat zur Folge gehabt, i Der Kommandant des französischen Dampfers ehr selter S Gewerkschaften zu politi Ver⸗ 5 1 4 5 b 98 8

Ein 10 F G 28 faichsverelnsgesetes außer⸗„Aude berichtet über die 0 pe dierung des Dampfers ordentlich häufig vorkommt. Die Reichstagskommission schlug des⸗ folgendes: Wir waren von Marseille abgegangen und fuhren halb om Reichstage vor, an die Stelle der Definition, die das nach Oran, um eine Schafladung aufzunehmen. Das Meer

„liberale“ Reichsvereinsgeset für den Begri eins vorsieht, diejenige des reaktionären ische gesetzes zu setzen. Sie beschloß weiter, da die Beschäft politischen Gegenständen gewisser Art mit der Tätigkeit der werkschaften auf das engste zusammenhängt(Arbeiterschutzgesetze Gewerbegerichtsgesetze usw.), einen Zusatz des von Berufsgenossen oder Angehörigen verschiedener Standesvereine auch dann nicht als politische Vereine gelten wenn sie zur Verfolgung ihrer Zwecke po Versammlungen erörtern. Die Abänderung der mung des politischen Vereins und dieser Zusatz Kommission und vom Reichstag mit allen ge nativen Stimmen beschlossen, die Aufhebung graphen gegen die Stimmen der Konservativer ralen, die Beseitigung des Jugendlichenparagr beiden Parteien und die Fortschrittler. Und die verbündeten Regierungen?

ff des pr preußische

sollen

es Sprachen⸗ und Jugend

weder posi Paragra

phen seien hef hebung wie

der au

leb irden; für i i el üge aber die Zeit nicht. 1 1 i ehe 15 1 6 f Pettel 1 der Gewerk⸗ Dampfers„Alexa dre 2500 Tonnen) gelandet, der am schaften. Die Regierungen prüften, welche gesetzgeberischen[ Donnerstag von einem deutschen Unterseeboot 62 Meilen von Maßnahmen zu ergreisen sejen, um den Gewerkschaften tat dem] Kap Palas bei Murcia versenkt worden ist. Gebiete des Vereinswesens die nötige Freiheit zue Betätigung Der englische Dampfer Cornubia“ wurde ver⸗ ihrer berechtigten wirtschaftlichen und Wohlfahrtsbestrehungen auf. de; e Dampfer 4 0 sichern, zumal sie sich in uneigennütziger und aufopfernder 1 5 senkt; die Besatzung wurde gerettet.

N bie“ das Wohl des] Ein enalischer Postdampfer seuert auf ein U-Boot.

4 17 1 1 gestellt 16 155 aterlandes erheische. Wann indessen dem i sprechende Vorlage zugehen w 0 Zeit noch nicht z

ei zur 8 0 übersehen, für den„ 3 u anderen bestimmte

ber oder einer

Artikel im Fachblatt einer ch erklärt

s politischen Ver⸗ n Vereins- ftigung mit Ge⸗

Inhalts, daß Vereine Berufe und

litische Gegenstände in Begriffsbestim⸗ wurde von der gen die konser⸗ des Sprachenpara⸗ n und Nationallibe⸗ aphen gegen diese

tiv noch negativ

Reichstage eine ent⸗

Dem deutschen Volke müssen seine erbittertsten Feinde zuge⸗ stehen, daß es in dieser furchtbar schweren Zeit zu gewaltiger Größe emporgewachsen ist. Die Reichsregierung legt an⸗ scheinend keinen Wert darauf, in diese Anerkennung mit eingeschlossen zu werden. Sie betont die Verpflichtung, denjenigen, die sich um Deutschlands Wohl verdient gemacht haben, Fesseln abzunehmen, welche die Gesetzgebung ihnen aufgelegt hat. Daß aber die Pflicht der Dankbarkeit ihr die Beseitigung des Sprachenparagraphen des Vereinsgesetzes als höchst dringliche Aufgabe zuweist, vermag sie nicht zu erkennen. Und nicht einmal zu einer glatten Annahme der mehr als bescheidenen Be⸗ schlüsse des Reichstags über den Begriff des politischen Vereins hat sie sich verstehen können. Sie will erwägen und zwar offenbar recht gründlich, da sie nicht versprechen kann, daß ihre Denkarbeit bis zum November beendet sein wird. Der Reichstag hat die Einführung einer Bestimmung in das Ver⸗ einsgesetz beschlossen, die 57 Jahre lang in dem größten deutschen Bundesstaate geltendes Recht gewesen ist und, wie die Geschichte zeigt, dessen politischen Aufschwung nicht gehindert hat. Die Er⸗ fahrungen, die man mit diefer Bestimmung gemacht hat, kennt jeder preußische Dorfschulze. Aber die vom Drange nach Neu⸗ brientierung ergriffene Reichsregierung muß überlegen, lange überlegen, ob sie einer Gesetzesvorschrift zustimmen kann, die dem Gesetzgeber der ärgsten preußischen Reaktionszeit unbe⸗

denklich erschien.

Und dabei gibt sie zu, daß die Behandlung, gegen die der Reichstag die Gewerkschaften durch die Abänderung des Vereins⸗ gesetzes schützen will, gegen die Absichten verstößt, die sie bei der Schaffung dieses Gesetzes gehabt hat! Klassisch ist das Argument, daß eine sosortige gesetzgeberische Aktion nicht vonnöten sei, da unter dem Belagerungszustand ein Vereins⸗ und Ver⸗ sammlungsrecht nicht bestehe und die Bedrückung der Gewerkschaf⸗ ten daher zurzeit sistiext, sei. Wir sollen also warten, bis alle die wohlbekannten Chikanen nach dem Krieg wieder angefangen haben, die politische Luft zu verschlechtern. Und diese Regierung will um die Seele des deutschen Arbeiters ringen! Hat sie denn gar kein Verständnis dafür, daß sie, wenn ihr Ringkampf nicht von vornherein aussichtslos sein soll, durch Taten zeigen muß, daß sie zu den arbeitenden Klassen des deutschen Volkes Vertrauen hat? Mutet man ihr zu viel zu, Gesetzes fordert, das mit

wenn man von ihr die Annahme eines

Ausnahme der Konservativen alle Parteien des Reichstages beinahe ohne Debatte angenommen haben? Wes⸗ halb dieses Zögern? Fürchten die Herren die bekannten

trefflichen Minierer 2 Wer einen Sumpf austrocknen will, darf sich nicht um das Quaken der Frösche kümmern. Die Reichsregierung will, wie sie sagt, eine Reform des Ver⸗

einsrechtes nicht näher treten, weil sie ein Aufflammen innerpolitischer Kämpfe vermeiden wolle. Sie wird sich davon überzeugen müssen, daß ihr Verhalten zur Er⸗ reichung ihrer Absicht gänzlich ungeeignet ist. * 0 2 Der Seekrieg. U-Boote an der Arbeit. Havas meldet aus Marseille: Der französische Dampfer„Aude“ wurde auf einer Fahrt von Marseille nach

Oran torpediert. Die Besatzung wurde gerettet und in

Oran gelandet.

war ruhig und das Schiff, das 30 Knoten in der Stunde zurücklegen kann, machte beinahe 10 Knoten. Ungefähr 90 Meilen von Oran bemerkten wir ein Unterseeboot, das auf uns zukam. Fast sogleich wurden wir durch Kanonenschüsse gewarnt. Ich stoppte. Das Unterseeboot hißte die öster⸗ reichische Flagge und erteilte uns den Befehl, in den Booten Platz zu nehmen, denn es werde das Schiff torpe⸗ dieren. Ich nahm mit 18 Personen im ersten Boot Platz. Der zweite Offizier stieg mit der übrigen Mannschaft und Passagieren, nämlich 23 Personen, in ein anderes Boot. Der „Aude“ wurde hierauf torpediert. Wir kamen mit eigenen Mitteln nach Oran, da wir unterwegs keinem Schiff be— gegneten, das uns hätte Hilfe bringen können. Lloyds melden aus Lovestoft, daß das Schiff„Boy Ernie“ in den Grund gebohrt wurde. Ein Mann wurde verwundet. Meldung der Agence wurden in Mazarron

„

„

5 Havas: Am Freitag vormittag 28 Matrosen des englischen

(W. B. Nichtamtlich.) Journal meldet aus Madrid: Passagiere des englischen Postdampfers, Deschado“, der mit seiner Goldladung von Liverpool nach Buenos Aires fuhr, erzählen, daß auf der Höhe

1 1

8

Treuzer, die die Kano⸗ gten das Unterseeboot. das die Dampfer

Dampfer abgeschossen hatte. Zwei englische nade gehört hatten, eilten herbei und verj Man glaubt, daß es dasselbe Unterseeboot war,

„Guatemala“ und„Garoni“ versenkt hat.

Wilsons Sieg in der Baumwollfrage.

Deutschfreundliche Stimmung in den Südstaaten. Die Kölnische Zeitung meldet aus Washington: Hier herrscht überall eine sehr gehobene Stimmung, be⸗ sonders in der Umgebung des Präsidenten Wilson, dessen Sieg in der Baumwollfrage in den Kreisen des Vierverbandes wie ein Blitz aus heiterem Himmel eingeschlagen hat. London wird ganz bestimmt in einigen Tagen den Druck unserer Südstaaten verspüren, seitdem bekannt ge⸗ worden ist, daß Deutschland willens ist, für das Pfund Baum⸗ wolle, lieferbar Bremen, 25 Cents(1 Mark) zu zahlen. Der vorherrschende Eindruck ist der, daß die amerikanische Re⸗ gierung veranlaßt werden wird, auf den Frieden zu dringen, da die englischen Geldverhältnisse hoff⸗ nungslos seien. Der deutsche Botschafter Graf Bern storff und der Reichskanzler v. Bethmann⸗Hollweg werden laut gepriesen. Der Baumwollpreis lieferbar Newyork hatte gestern für die beste Sorte nur 10,20 Cents(41 Pfg. für das englische Pfund von 453 Gramm) betragen. Der Sieg Wilsons besteht darin, daß die amerikanischen Süd staaten ihre Baumwolle überallhin, also auch nach Deutsch⸗ land, sollen verkaufen dürfen. Es ist ein Erfolg gegen die Erklärung der Baumwolle als Baunddare durch den Vierverband. Den Preis von 25 Cents für das Pfund Baumwolle lieferbar Bremen hat wahrscheinlich die eben gegründete Baumwoll⸗Importgesellschaft 1915 m. b. H. in Bremen geboten. Die Einfuhr Deutschlands in amerikani⸗ scher Baumwolle betrug in dem Baumtdolljahr 1912/13 allein 1 258 507 Ballen(rund 500 Millionen englische Pfund). Diese Einfuhr bedeutet, auf den Jahresbedarf umgerechnet, ein Objekt von mehr als einer halben Milliarde Mark und für den gegenwärtigen Preisstand in den Südstaaten einen Mehrwert von rund einer Viertelmilliarde Mark.

Die Farbstoffnot in Amerika. Newyork, 12. Sept. Die Färbervereinigung sandte eine Vertretung zu Staatssekretär Lansing, mit der Bitte, Schritte zu tun, um die Einfuhr von Farbstoffen möglich zu machen. Die Nationalvereinigung der Baumwollfabrikanten besprach die Pläne, die den Ersatz der Farbstoffe betreffen, sehr pessimistisch. Die Mitglieder erklärten die angeblichen amerikanischen Erfindungen oder Entdeckungen für wertlos und betonten, daß eine dringende Notwendigkeit bestehe, Farbstoffe einzuführen.(Frankf. Ztg.) Eine Erklärung Bernstorffs.

London, 12. Sept. Reuter meldet: Bernstorff hat eine Er⸗ klärung abgegeben, worin er aufs Schärfste der Behauptung widerspricht, daß er Archibald als Ueberbringer von Briefen be⸗ nutzt habe. Er habe Archibald niemals irgend etwas anvertraut, schon deshalb nicht, weil er es nicht für ratsam erachtet habe. Der türkische Tagesbericht.

Konstautinopel, 12. Sept.(W. T. B.) Das Haupt⸗ quartier berichtet von der Dardanellenfront: Im Abschnitte von Anaforta vernichtete unsere Artillerie auf dem rechten Flügel einige feindliche Munitionswagen. Unsere Artillerie auf dem linken Flügel beschoß sehr wirksam die feindlichen Schützengräben. Bei Ari Burnu hat sich gestern nichts von Bedeutung ereignet. Bei Sedd⸗ül⸗Bahr beschossen zwei feindliche Kreuzer und ein Torpedoboot mit Hilfe von Ballon⸗ beobachtern ohne Ergebnis unsere verschiedenen Stellungen. Die Engländer fahren fort, das Zeichen des Roten Kreuzes zu mißbrauchen. Bei Meßtantepe und bei Anaforta in der Nähe der Lazarettwagen ließen sie ihre Soldaten Kriegs⸗ und Bajonettübungen machen. Seit einigen Tagen machen die Ambulanzen, obgleich es in diesen Abschnitten zu keinen Gefechten gekommen ist, fortgesetzt Transporte nach den Gefechtslinien. Obwohl sie eine Menge von Hospitalschiffen besitzen, wehen die Fahnen des Roten Kreuzes an ver- schiedenen Orten, die für eine Landung an der Küste von Kemikli besonders günstig sind.

2

privater türkischer Quelle von den Darda⸗ nellen stellen fest, daß alle feindlichen Stellungen von den türkischen Geschützen bedroht sind. Daher geben die Eug⸗ länder und Franzosen keine besonderen Lebenszeichen, sondern be⸗ schränken ihre Tätigkeit auf den Transport ihrer Kranken an Bord ihrer Schiffe. Die Krankenzelte am Meeresufer westlich des sumpfigen Sees von Suwla vermehrten sich täglich, und man glaubt,

Nachrichten aus

Termin lönne sie nicht in Aussicht gestellt werden. Die von 2 Sf zwei Stunden. ö seeboot Te 5 1 9. f von Brest das Schiff zwei Stunden lang von einem Unterseeboo ganze een e auch nicht dringlich, 15 ke fang des Ber verfolgt wurde.„Deschado“ erhöhte die Schnelligkeit, fuhr im Zick⸗ Falle der Abänderung des Vereinsgesetzes Beli ben der komman⸗ zackkurs und seuerte mit feinen Schnellfeuerkanonen auf. das ins- und Versammlungsrechtes ganz vom Belie lauchende Unterseeboot. das ohne Erfolg zwei Torpedos auf deu

dierenden Generale abhänge.

daß infolge der Nähe der Sümpfe ey idemische Krankheiten unter deu englischen Truppen ausgebrochen seien.