Einzelbild herunterladen

Rr. 79___

die beste, das Verhältnis des Kriegsministers zum Kabinetts­chef zu erörtern. Die dem Allerhöchsten Kriegsherrn zu- steheudcn Dinge seien die Verantwortung des Kriegsmini- sterS entzogen, was durch die Verfassung begründet sei.

Nach weiterer Erörterung wurden die Resolutionen an- aenonnnrn. Der Beschluß der Kommission, die Summe zum rwerb de§ Grundstücks für das Militärkabinett zu streichen, -»gegen für andere Zwecke zu erwerben, wurde mit großer Nebrheit auch in 3. Lesung genehmigt. Es folgte der Etat des Reichsschahamts. In der allgemeinen Erörterung suchte Abg.Stollc (Soz.) eine Agrardebatte herbeizuführcn, wurde aber Nom Vizepräsidenten Dotie daran gehindert.

Abg. Schulcuburg (natl.) trat für Besserstellung der Be­amten ein.

Darauf wurde das Gehalt de? Staatssekretärs bewilligt. In der Eiuzelbcratung trat

Ahg. v. Schocnnich Earolath (natl.) für Besserstellung

der Veteranen ein.

Dienstag: Fortsetzung.

Prenlrilchcr

Abgeordnetenhaus.

Die Beratung des Gesetzentwurfes über die Erweite­rung des Stadtkreises Köln wurde am Montag fortgesetzt.

Abg. Dl. v. Brüning (kons.) erläuterte den ablehnen­den Standpunkt seiner Freunde. Die Eingemeindung großer Landgemeinden läge durchaus nicht im Jnteresie des Mittel­standes.

Abg v. O ertze n (freikons.j stand grundsätzlich auf dem gleichen Standpunkte, da aber in Ausnahmcfällen der Zweck- oerbaud nicht genüge, wolle er zustimmen.

Rach kurzen, empfehlenden Bemerkungen der Abgg. B a c- m« ist er (Natl.), A. H offmann (Soz.), Eickhofs (Fr.) Dr. Becker (Ztr.) wurde der Entwurf an die verstärkte Ge- meindckommisiion verwiesen.

Ohne Aussprache wurde der Antrag Winkler u. Een. an­genommen über die Einfügung eines sogen. Notparagraphen in das Etatsgesctz.

Dann begründete kurz Minister v. D a l l wi tz eine No­velle zum Fürlorge-Erzichungsgcsctz, die ein rascheres Eingrei­fen im Jnteresie der gefährdeten Kinder herbeiführcn und eine einheitliche Ausfasiung in die Gerichtsurteile bringen soll. Er hoffe auf allseitig« Zustimmung.

Dem Wunsche des Abg. Schmedding (Ztr.), den Ent­wurf ohne Kommissionsberatung anzunehmen, stimmte» die Abgeordneten v. Pappenhcim (kons.), Dr. L i e p m a n n (Natl), Viereck (freikons.), Ott» (Fortschr.) bei, dagegen sprachen sich die Abgg. A. Hoffman» und Hirsch (Soz.) aus, doch wurde die Novelle in 1. und 2. Lesung im Plenum angenommen.

Ohne Aussprache erledigt wurde» dann in zweiter Lesung kleinere Etats, fo der des Staatsministeriums, der Eeneral- erdenskommisiion, der Abrechnungskammer, der Gcsetzessainin- lungsanits Berlin, des Ministeriums für auswärtige Ange­legenheiten.

Beim Etat der Preußischen Zentralgenosicnschaftskosien stellte Abg. v. Kries (kons.) den günstigen Stand der Kasten lest. Nicht zu wünschen sei, daß ide Genosienschaftskasien unter staatliche Revision gestellt würden. Unbedingt müsie der Zen- lralgenosienschastskasie der Charakter als preußisches Institut erhalten bleiben.

Abg. O e r t e l (Natl.) erklärte sich mit den Ausführungen de» Vorredners einverstanden. Er bezeichncte cs als wün­schenswert. zu erfahren, welche Umsätze die Preußcnkasie mit Genossenschaften und Sparkasien erzielt habe.

Unterstaatssckretär Michael i» ging auf den vom Abg. Kries angeschnittenen Fall der Revision einer Raiffeisenkasie in Ostpreußen ein. Eie sei notwendig geworden, da di« Re­vision des Verbandes nicht ausreichte. Die Regierung bringe en Raifeisengenosienschaften das wärmste Jnteresie entgegen, stoch sehe sie in der Zusammenfasiung unter der Leitung eines llrivatinstituts ein bedenkliches Symptom, da stets eine ge­nügende Liquidität vorhanden sein müsie. Die Preußische Zen- tralgenosienschaftskasi« solle sich (edensalls aber nicht zu einer Retchskasse auswachsen.

Abg. Dr. C r ü g e r - Hagen (Fortschr.) entgegnete dem Staatssekretär, die Regierung solle sich freuen, daß die Eenos- ienschalten nach größerer Selbständigkeit streben, statt darin ein bedenkliches Symptom zu erblicken.

Unterstaatssckretär Michaelis erklärte erneut, daß ländliche Genosicusthasten meist aus schwacher Basis ständen. Der Antrag auf Entziehung des Revisionsrechts bei dem Ver­stand in Ostpreußen sei gestellt worden, weil er versäumt habe, nicht pflichtgemäß die Ueberspannung des Kredits mitzuteilen.

Dann trat Abg. Schul tz - Matten (freikon.s) für weitere Förderung der Raiseisenaenosienschaften ein, für die rheinischen besonders Abg. Brors (Ztr.).

Abg. Faßbender (Ztr.) wollte den Genosienschaftcn das Revisionsr-cht erhalten wißen, um ihr Berantwortlichkeitsge- lühl zu stärken.

In eingehender Weise wandt- sich Direktor Heiligen- st a d t (Präsident der Zentralgenossenschaftskasscn) gegen den Abg. Dr. Erüger. Er habe keinen Beweis für seine Behaup­tung erbracht, daß die Preußcnkasie schwere Verluste erlitten habe. Die Tätigkeit der Kasse koinme schwachen Organisatio­nen zugute und habe in schweren Zeiten namentlich dem länd­lichen Kredit geholfen. Abg. Tr. Crüger scheine zu meinen, er ntüsse immer das System der Kasse kritisieren.

Abg. He»sel (kons.) betonte, es sei nicht richtig, daß die Genostcnlijeftsknklen sich nicht revidieren lassen wollen, wäh­rend der il-itersterl-stclrctär daraus verwies, daß die Revisio­nen nur der Mehrheit dienen sollten.

Schließlich wandte sich noch Abg. Dr. Erüger (Fortschr.) :egen die Aussührungen des Präsidenten Dr. Heiligenstadt, dieser habe rerichicdene Vorgänge mit einander verwechselt.

Pr.rüden! Dr. Heiligen st adt bemerkte, daß er dir tlusloracbe Nicht aus das persönliche Gebiet übertraacn habe.

!H*«e Tageszeitung. 2>t«nstag, den 24. März Mit.

Abg. o. Blockhäuser» (kons.) äußerte Bedenken gegen

die Genehmigung einer neuen Ecnosienschaft für Ostpreußen, da schon drei vorhanden seien..

Damit ist der Etat erledigt. Das Haus vertagt sich aus Dienstag, lt Uhr. Kleine Vorlagen. Schluß 5 Uhr.

Tayesttversicht.

Denljches 1»eick.

:: Die Ostcrserien des Reichstag». Der Seniorenkonvent des Reichstags beschloß, die Ostcrserien am Freitag Abend beginnen zu lasten und am 28. April die Arbeit wieder auszu- 'nehmen. Bis dahin sollen außer der heutigen Tagesordnung noch der Etat für Kiautschou, der Duellantrag und der Gesetz­entwurf über die Konkurrcnzklausel und Wahlprufungen erle­digt werden.

:: Ungiltigkeit der Mainzer Etadtverordnetenwahlen. Die

örgänzungswahlen zum Stadtverordnetcnkollcgiuin vom 4. De­zember v. Js. waren von den Rechtsanwälten Gcheimrat Schmitt und Dr. Pagenstecher angesochten, vom Krcisausschuß in dessen Sitzung vom 31. Januar aber für gültig erllärt wor­den. Heute hatte sich in zweiter Instanz der Provinzialaus­schuß der Provinz Rheinhessen mit der Angelegenheit zu be­fassen. Den Vorsitz führte Gcheimrat Best. Es wurden 24 Zeugen vernommen. Rach kurzer Beratung beschloß der Pro- vinzialausschuß die Wahlen für ungültig zu erklären und der Stadt Mainz die Kosten des Versahrens aufzubürden. Das Urteil stützt sich aus eine Reihe formaler Verstöße.

:: Aufstandsbewcgung in Rcu-Kameruu. Aus dem Kongo cingetroffene Reisende berichten von einem ausgedehnten Auf­stande in dem von Frankreich an Deutschland abgetretenen Ge­biete Reu-Kamerun. Ein großer Teil des Kabulastammes, eine; der mächtigsten kriegerischsten Stämme, hätte sich erhoben und den Versuch gemacht, die deutsche Herrschaft abzuschütteln. Gerüchte im belgischen Teile des Kongostaates besagen, daß der deutsche Gouverneur eine Stras-Expcdition unter Führung des Leutnants von Raven abgesandt habe, dem es nach vielen schweren Kämpsen gelungen sei, die Ausstandsbewegung nie- derzuschfagen und die feindlichen Stämme nach heftigem Kampf zu zerstreuen. Aus Seiten der Aufständischen sollen etwa lüg Krieger gefallen sein. Die Verluste der Expedition sind ge­ring.

Frankreich.

:: Kabinettskrise. Die Gerüchte von einer bevorstehenden Demission des Kabinetts Doumergue tauchen heute abermals in äußerst hartnäckiger Form auf. Sie gewinnen entschieden dadurch an Boden, daß keinerlei offizielle Dementis dagegen veröffentlicht werden. Der Grund für eine neue Krise wäre darin zu suchen, daß tatsächlich durch das Ausscheiden von Caillaux und Monis dem Kabinett Doumergue der rein radi­kal-sozialistische Charakter, den es bisher hatte, genommen worden ist. Wie aus glaubwürdiger Quelle versichert wird, sand eine längere Ministerkonserenz statt, die jedoch kein ent­scheidendes Resultat ergeben haben soll. Jedenfalls kann man den Gedanken einer Demission des Kabinetts nicht von der Hand weisen. Als mutmaßlicher Nachfolger Doumergues gilt allgemein Delcasiee. Doch ist auch dies nur Vermutung. Dis Regierung hat ihrerseits verkünden lasten, daß sie nicht die Absicht habe, den Endtermin der Wahlen, der aus den 26. April festgesetzt ist, zu verschieben.

P" ' Frankreich.

:: Studentenmaniscstationen in Marseille. Zu schweren Exzessen politischer Natur kam es gestern in Marseille, indem Studenten und Gymnasiasten eine große Manifestation gegen Caillaux veranstalteten. Sie zogen in einer Stärke von etwa 1000 Köpfen durch die Straßen der Stadt, indem sie lebhafte Verwünschungen auf den ehemaligen Finanz­minister ausstießen. In einer Entfernung von einigen hun­dert Metern hatte sich eine Gegenmaniscstation gebildet, die niiter Hochrufen nuf Caillaux Angriffe ans die Stridenien richtete. Es kam zu einer ernsten Schlagerei, in deren Ver­lauf die Polizei eine größere Anzahl von Verhaftungen vor­nahm. Es dauerte längere Zeit, bis die Ruhe wieder voll­ständig hergcstellt war.

Italien.

:: Leichenseirr in Venedig. Ilnter großer Beteiligung fand in Venedig am Sontag die Leichenfeier für den bei dem Schiffsttnglück im Hafen umgekommenen Marineleutnant Bossi statt. Ter Marinenrimstrr war durch den Kominan- danten des Marine-Departements, Vizeadmiral Garelli, ver­treten. Auch der deutsckle Kontreadmirol Sonchon und der Koinnrandnnt derHohenzollern" nahmen daran teil. Eine ungeheure Menschenmenge bildete auf den Straßen Spalier. Nach der kirchlichen Feier hielten Admiral Garelli und andere Ansprachen. Tie Leiche DossiS wurde nach Vercelli, dem Ge­burtsorte des Toten überführt, tvo die Beisetzung in der Familiengruft erfolgen wird.

Rußland.

:: Geschmuggelte Spinc». Das Zolldepartemrnt von Petersburg hat bei einigen großen Firmen Durchsuchungen nach geschmuggelten Spitzen vornehmen und für eine Mil­lion Mark Spitzen ohne Zollplouiben einzichen lassen. Die Firmen behaupten, daß das Vorgehen de? Zolldepartements sie ruiniere, da sie durch die Beschlagnahme nicht nur ihren Kredit im Ausland?, sondern auch enorme Verluste erleiden würden. Die Konfektionäre sandten gestern Deputierte zum Finanzminister, um die Freigabe der beschlagnahmten Spitzen zu erbitten. Die Beschlagnabme beruht nach Angabe der Firmen ans einem Mißverständnis. Tenn alle Spitzen seien ursprünglich verzollt gewesen. Da? Zolldeportement besteht darauf, daß die Firnicn den Wahrheitsbeweis für ihre Be­hauptung führen.

Vereinigte Staaten von Amerika.

:: Die gescheiterte RooseveitExpedition. Die Newvork- Times hat von einem Mitglieder der siidamcrikanischen Ro^kcvelt-ErvedOion. von Mr. Anthony Fiala. foloeades

___________ Leit, tz

Telegramm in lakonischer Kürze erhalten:AllesH"^

Stromschncllen verloren. Telephoniert meiner Frau, hd ich gerettet bin." Die Expeditionsteilnehmer befinden sj^ augenblicklich auf dem Hoch-Plateau von Matto Große. Doz

Telegramm hat eine gewisse Beunruhigung hervorgernsen doch nimmt man an, daß die Worte:Alles verloren", m besagen sollen, daß da? Gepäck und die wertvollen Aq-

rüstungsgegenstände verloren gegangen sind. Man glc,,ch, mit Bestimmtheit, daß sich die übrigen Teilnehmer wohlan, befinden.

Parleimrchrichteii.

Aus dem Kreise Hanau.

Aus Langendiebach wird uns mitgetcilt, daß m c vorgestern stattgehabte Versammlung mit einem völligen Mißerfolg der freisinnigen Partei geendet bat. Dreivier,e, der Versammlung waren Bündler, der Rest meist Sozial, dcmokcatcn. Lizentiat Hillniann sprach säst eine Stunde und entfernte sich dann. Dann schwefelte Fegter daraus los wurde aber von Herrn U l r i ch - Frankfurt recht griindliil ausgcfegt. Ebenso machte ihm Bürgermeister Clans, Ravolzhausen den Standpunkt der kurhessischeu Bauern klar Mit einem lendenlahmen Schlußwort schloß der ostfrieinwe Bauer die Versammlung.

Ruppertsburg, 24. März. Am vergangenen Dienstaz hielt die hiesige Ortsgruppe der christlich-sozialen Partei i-, Saale des Gastwirts Schlörb eine Versammlung ab, in o«i Herr Oberpostschafsuer Rorlh von Gießen über dieStellung dieser Partei zu den einzelnen Berufsständen" sprach. In schö­nen Worten zeigte er, wie alle Stände notwendig zusammen- gehören, und wie die Ausschaltung eines derselben auch uner­meßlichen Schaden sür die anderen im Gefolge haben muh Darum will die christlich-soziale Partei nicht einseitige Ja terestenpolitik treiben, sondern sie hat sich zum Ziele gesetzt, an ihrem Teile soviel als möglich dafür zu sorgen, daß die bcrech- ligten Wünsche der einzelnen B-russgruppen erfüllt werden. Natürlich darf sie dabei den christlichen Gedanken nicht au> dem Auge lasten. Lebhafter Beifall bekundete dem Redner daß er im Sinne der Anwesenden gesprochen hatte. In de, Diskussion sprach noch der Leiter der Versammlung, Herr Psar rer Fritsch, über einige Mittelstandsfragcn und stimmte de sonders Herrn North bei, wenn er dieWarenhäuser" als ein« außerordentliche Gefahr für den Mittelstand bezeichncte, bei man durch geeignete Gesetze (Besteuerung) cntgegentretea müsie. Es ist darum auch sehr erfreulich für uns, daß unser rerehrtcr Landtagsabgeordneter Herr Fenchel im Landtage türzlich in scharfen Worten sich gegen dieWarenhäuser" und Ramsthbazarc" gewandt hat.

Zusammenschluß der antisemitischen Parteien. Die schon seit längerer Zeit innerhalb d«x bisher getrennt bestehenden antisemitischen (Stoppen geplante Einigung ist am Samstag erfolgt. Auf Veranlassung der Vorstände der deutschsozial» Partei und der deutschen Reformpartei versammelten sich «i» Sonntag vormittag gegen 2vv Vertrauensmänner beider Rich­tungen im Reichstagsgebäude. I» längeren Beratungen, die zuerst getrennt, dann gemeinsam abgehalten wurden, ward der Zusammenschluß unter dem Ranien deutsch-völkische Partei be­schlossen. Erster Vorsitzender der neuen Partei wurde der bis- innige Vorsitzende der dcutjchsozialen Partei, Amtsgerichtrrnt Lattmann und stellvertretender Vorsitzender Reichstagsab« Werner-Hcrsseld.

Zur Hinrichtung Hopf s.

Frankfurt a. M., 24. März.

Der Giftmörder Karl Hopf wurde gestern vormittag

7 Uhr hingerichtet.

Die Staatsanwaltschaft hatte an den Anschlagsäule» rote Plakate angeschlagen, die verkündeten, daß die Ver­brechen des Hops ihre Siihne gefunden habe.

Bis zum letzten Augenblick bewalirte der Verurteilte eine starre Rübe. Wie schon während der ganzen Zest sti­ller Hast in Preungesheim, zeigte fich Hopf auch an dem letzten Abend vor seinem Tode den Tröstungen der Religio» völlig unzugänglich. Der Geistliche mußte die Zelle wieder verlassen, ohne Hopf bekehrt zu haben. Dem Geistlichen flob er überhaupt keine Antwort. Er unterhielt sich noch mit den Gefängniswärtern und erkundigte sich, ob die Hinrich­tung lange dauere. Die ihm verabfolgte Wurst und Vrvt ließ er sich gut schineckcn, alsdnnn rauchte er stark Zigarcttcn »nd schrieb noch einen Brief. Hierauf fiel er in einen kur­zen Schlummer, aus dem er gegen 4 Uhr aufwachte. Vs» da ab blieb Hopf wach »nd sah der Stunde seiner Hinrieb- tung entgegen. Kaffee und Brot mundete ihm gut. Raid dein Morgenimbiß rauchte er den Rest Zigaretten auf, d" et Abends zuvor übrig gelassen hatte.

Punkt 7 Uhr sing die Glocke des Strafgesängnisst--- £>» zu läuten; so lange, bis das Urteil vollstreckt war. Hc-ks ivnrdc- auS seiner Zelle in den Gefängnishof geführt, wo <'* richtS- und Polizei beamten, sowie einige Menschen anwesend waren. J 'g

In deni Hofe batte am Sonntag nachmittag der Schärft richter Göbel aus Magdeburg bereits den Richtblock ausge­stellt und mit Tüchern umhängt. Hinter einein schwarz ge­deckten Tische hatte Staatsanwaltschaftsrat k>r. Bsuhme 8»r stellnng genommen. Er verlas das Todcsnreil und gm nochmals bekannt, daß der König von seinem Begnadignn )-- recht keinen Gebrauch gemacht habe. Tann wurde dein be­urteilten der Oberkörper entblößt und er zum Richtbleck ge führt. Hopf ließ ohne Widerstand alles willenlos mit st» geschehen. Kaum lag er vor dem Richtblock, da war das lft- teil auch schon vollzogen, was der Scharfrichter bekannt th- Kaum vier Minuten dauerte der Strafvollzug. -4'- Richter, die Zeugen und die Beamten entfernten sich- rcnd die Gehilfen des Scharfricbters die Leiche van