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Samstag, den Ä8. Lebrnar 1014

?. Jahrgang

Die „Neue Eageairilane," erscheint icden Werktag. Regelmäßige Beilagen „Der Sauer a»« Kellen", „Pie Sp!»»ll«be". Seiugaprcis: Bei den Postanstaiten v,erlel,ahrl,ch Mk. 1,U5 bei den Agenten inonallich 5V Pig. Hinzu tritt Postgebühr oder Trägerloh», Anreisen: Grundzeile 20 Vfg., lokale 15 Psg„ Anzeigen von auswärts werden durch Potnachnahnie erhoben Eijullungsort Friedberg. Kchriftleitung »nd Verlag Friedberg sHcsten), Hananerstraße 12. Ferniprcchcr 48. Posticheck-Lonto Rr. «859, timt Frankfurt a. !ltk.

Urbrrstcht.

— Bei den Aufräumungsarbeiien auf dem Terrain der Ak- Eengeselischast für tlnilin,Fabrikation in Lichtenberg, vo sich die furchtbar« Erplosionslatastrophe ereignete, sind gestern di« noch fehlenden Leichen der beiden Arbeiter Powlowskq und Bcttke geborgen worden,

— Das kaiserliche Gesundheitsamt teilt das Erloschen der Maul- und Klauenseuche am B'ehhose in Mai», am 2«, Februar mit.

— In Petersburg hatte Fürst Wilhelm zu Wied eine län­gere Konferenz mit dem Minister des Aeutzeren. sodann stat­tete er mehreren Großfürsten und Großfürstinnen Besuche ab und nahni een Diner auf der deutschen Botschaft ein,

— Auf rrnenr Akaskenballe in einem Bergnügungslokal der kleinen Oltzcrp in Genf stürzte plötzlich «in deutscher Kaufmann namens Ieeker zu Boden in dein Augenblicke als er mit einer Dam« Lang» ta«zie. Er war auf der Stell« tot. Ein Herz, ick,lag hotte serrem Leben ein Ende gemacht,

— In der Kirche von Poenza Hai sich ein furchtbarer Mord abgrspielt, indem ein« verlosfen« jung« Bäurrin die Mutter ihr«s noch Amerika ausgewanderten Verführers während der Messe durch vier Rcvolverschüste töiete,

— In Werchniikouz« rm Gouvernement Waronjefch brach eine Räuberbande ins Bürgeemeisieramt «in, ernrordete 6 Per­son«», raubten mehrere tausend Rubel und zündeten schließlich das Hau» an, das vollkoinme» in Flammen aufging,

— Aus Konftaniinnpel wird gemeldet: 20 Arbeiter, die mit b«r Errichtung von Parko»laq«n in der Räh« des kaiferlichen Palastes, des Serail, bcschäfiigt waren, sind unter den einstiirzen- d«n Maure begraben «nd getötet worden,

— Am Mittwoch und Donnerstag fand ein ernstes Gefecht bei Kazerun zwischen Gendarrnen und Räubern statt. Der slhwedische Major Ohlson ist getötet worden, 158 Gendarmen verteidigen gegenwärtig die Baracken, Ein« klein« Berstärlung nit zwei Mazimgeichützen hat Freitag früh Echiros verlosten.

Zolltarif nnd Handelsverträge.

Die Erklärung des Staatssekretärs I>r. Delbrürk zur Kündigung oder richtiger gesagt Niehtkündigung der de- stehenden Handelsverträge scheint noch lange im Mittel­punkt der Erörterungen stehen zu sollen. Born Reichstage sordcrte es ja der Takt, Zurückhaltung zu üben, nach- dem sich der Staatssekretär, noch dazu im Nanien der Reichs- seit,»>g, in einer der wichtigsten Tagesfrage» festgelegt hatte. Da silh inzwischen aber das Ausland zu der Dclbrücksch»-» Rede geäußert hat, kann nunmehr auch der Reichstag sich freier äußern und sa wird die Stellung der Reichsleitung für Handelsvertragsfrage bei der dritten Lesung des Etats sicherlich eingehend behandelt werden.

Der stenographische Bericht gebe über den Delbrückschcn Standpunkt noch einmal genaue Auskunft. Der Staats­sekretär führte aus: „Die Reichsleitung pertritt nach wie vor den Standpunkt, daß unser bisheriger Zollschnh im all­gemeinen genügt, daß er aber auch aufrecht erhalten werden muß nnd daß ferner die Richtung unserer Vertragspolitik im wesentlichen dieselbe bleiben muß. Insbesondere mutz unserer Landwirtsthoft der derzeitige Zollschutz nach wie vor erhalten werden." Im übrigen verkennt Dr, Delbrück nicht die im geltenden Tarif vorhandenen Unebenheiten und Jiicfcn, spricht aber geringschätzig von Einzelheiten und glaubt, im großen und ganzen entspreche der gegenwärtige Zustand durchaus de» Bedürsnissen der deutschen Volkswirt­schaft. So kouimt er denn zu dem Ergebnis:

„Soweit sich zurzeit übersehen läßt, wird für uns keine Verankassting vorliegen durch Kündigung der Tarifver­träge von 1906 zur Neuregelung der Houdelsbeziehim- ge» dcn Anlaß zu geben. Es besteht daher einstweilen nickst die Absicht, dem Reichstag eine Navelle ziun Zoll­te is vorzulcgcn. Wenn die Vertragsstaaten sich mit uns mn einfache Verlängerung der geltenden Handelsverträge einigen sollten, so würde sich eine innfassende Tarifnovelle überhaupt erübrigen. Wird dagegen von ihrer Seite das »rragSverhältniS gekündigt oder an ihren Tarife» eine Ä nderung vorgenommen, die unsere Ausfuhr berührt, werden die Verbündeten Regierungen »ich! zögern, diejenigen Maßnahmen z» treffen, die erforderlich sind, d>c wirtschaftlichen Interessen Deutschlands zu vor- leid.geii, Angriffe auf de» derzeitigen handelspolitischeu Besitzstand abzuwehren und die Verbesserungen de? oel- l'ttden Tarifs, die als notwendig erkannt werden, durch. Zunsien.''

.. Eine Rede behäbiger Zufriedenheit, Der Zollschnh ge- liigt, der gegenwärtige Zustand entspricht im großen und Hinzen den Bedürfnissen der deutschen Volkswirtschaft, und ->e' Vectragsslaateu sind deshalb hoffentlich freundlich ge­nug, die Handelsverträge nicht zu kündigen. Träfe diese rosige Schilderung unserer Lage wirtlich zu — daS ist vor und nach der Delbrück-Rede von niounigfachen Interessenten mit guten Gründen in Zweifel gezogen worden — so wäre rt noch minier taktisch unklug. Unser Behagen laut vor aller Belt "--rtindeg. Welche unliebsanicn Folgen sich daraus

ergeben, war vo.ausznschen und sie haben sich inzwischen be­reits cingcsicllt. Postwendend kani c.uS Oesterreich die Antwort, dort denke man gar nicht an die unveränderte Ver­längerung der Verträge. Obendrein ist ja längst bekannt, daß siech Rußland I0,d Italien zu zollpolitischc» Kämpfe» t ästen. Und wäre das »ich, bekannt ge'worde», so wüßte ina» doch, daß andere Staaten ein modernes Handelspoti­tisches Jnstriiuient in der Hand halte» als wir, In Ruß­land wurde di« Atüuderung des Zolltarifs 1903 oorgonaui- liicu, in Argentinien 1905, in Oesterreich-Ungarn 1906, in Fienkreich 1910 und in Schwede» 1911, Soll da der bcittid ' Zolltarif von 1902 wirklich das ewige Ideal fein? Seitdem sind >nan»igfack>e Industriezweige neu eiititernden und be­rechtigte Schutzausprüeche ergeben sich von selbst. Und schließ­lich atmete die Debatte, in der Dr. Delbrück seine oben skiz­zierte Rede zum besten gab, schlechterdings nicht Zufrieden­heit, Viele, viele Wünseche aus Abänderung de? Zolltarifs wurdc vorgctragcn, wenn auch nicht in erster Linie von den „begehrlichen Agrariern", sondern von Zentrumsmänncrn und Nationalliberalen, Ihr Begehren galt der Landwirt- lchast und der Gärtnerei ebenso wie der Industrie. Kann da ernstlich gesagt werden, die gegenwärtige Regelung ent- spicche int Ivesentlichen den Bedürfnissen der heimischen Bolkswirtscheist? Voraussichtlich wird ja die nächste Rede Delbrücks auf einen anderen Ton gestiuimt sein. Vielleicht wird sie auch einem neuzcitlichsn Brauch folgend, vo» dem zuvor Gesagten nichts zurückiichnie», um dann in wichtigen Punkten doch etwers ganz anderes zu verkünden. Behäbige Zufriedenheit kann jedeusalls die Kontrahenten nur dazu reizen, ihren Wunschzettel ins Ungemessenc z:: verlängern, sehr zm.i Nachteil unserer Zwischenhändler und, was wich­tiger ist, zum noch größeren Scheiden der deutschen Volks­wirtschift, die in der Dertrngsfrnge ohne völkischen Eigen­nutz nicht auskommen kannn.

vik AnsMitn der ßrnmtfniiorfnrtr in Hessen.

Di« Erste Kanimer beschloß in der Beaniien- und Lehrer, besoldnngsvorloze di« Endgehall-: der Lehrer vom II, Dtenstsahr ab aus Mk, 3800 festzusehen, Die Regierungsvorlage hat be­kanntlich nur 3488 Rkark vorgesehen, während bi« Zweite Kain, nrer 3888 Mark vom 34, Dienstjahr ab festsetzte, außer dem pen. sionssähigen Wnhnnugsgeld, Dabei erllärt« der Ausschußbe- rich<i«rstatt«r Fürst Isenburg-Birstein, daß dies in der Lehrerfraae das letzte Wort s«t, von dem man sich durch keine Umstände verdrängen lasse.

Mit diesem bestimmten nnd unzweideutigen Beschluß ist das Zustandekommen der Besoldungsoorlage wieder sehr frag- lich geworden. In der Zweiten Kammer herrscht zwar die Reizung, unter allen Umständen die Vorlage zum Gesetz machen zu wollen und man nröchle sie nicht wegen des «inen verhält, nismäßig Keinen Differenies zunt Scheitern bringen. Allein di« verschiedenen Fraliionon haben sich ohne dlusnah-me derart festzelegt, so daß sich kein« dam Vorwurf des u m s a l l - n s aussetzen möchte. Unter diesen Umständen tst das Schicksal der Vorlage, was voraussichtlich erst in der übernächsten Woche zur Entscheidung kommt, durchaus ungewiß geworden.

Deutscher Deichstag.

Der Reichstag setzte am Freitag die allgemeine Erörte- ruug des Etats der Reichseiscnbahnverwaltung fort.

Abg. Coßinann (Zentr.) wünschte eine Ausdehnung der Arbeiterfürsorge und Berücksichtigung der rcichsländischen Industrie bei Aufträgen für die Eisenbahnen.

Abg, Rvescr (fortschr.) forderte Ausbau der Arbeiter- ausschllsso und besprach zahlreickse Beamtcuwünsche.

Minister v. Brcitenbach führte auS, daß eine Absicht auf Tariferhöhung zurzeit nicht bestehe. Solange die Staats- und Reichseiscnbahncn die angemessene Rente aufbringen, könne diese Frage nicht praktisch werden. Wenn aber die Nenle stabil sein soll, dann müsse den Verwaltungen aiich die Möglichkeit gegeben werden, alle wirtschaftlichen Vorteile auSziinnhcn, Dazu gehöre ein einheitlicher Wagentyp. Bezüglich der Dienst- nnd Ruhezeiten seien bei den deutschen Bahnen große Fortschritte zu verzeichnen. Selbst bei nieder- gehender Konjunktur werde kein Arbeiter entlassen. Ein Zentral-Arbeiterausschuß sei unzweckmäßig: die örtlichen Organisationen genügten vollständig, um die Arbeiterinter- rssen zu fördern.

Abg, Dr, Werner-Gießen swirtsch, Dgg,): Die Neurege­lung der Dienst- nnd Ruhezeit hat trotz einiger demkenswer- tre Dcrbelsorungen manche Härten gebracht, die durchrus nicht sozial und im Sinuc der kaiserlichen Botschaft wirken, Ei» RcichSgcseh muß die Materie regeln. Bcamtenaus- sck-üssc könnten inonche Vorurteile beseitigen. Den Arbeiter,, sollte man Gelegenheit geben, sich öffentlich und gründlich über ihre Wünsche und Beschwerden auszusprechen. Tie Derwaftring sollte das „Berliner Tageblatt" vom Verkaufe ans den Bahnhöfen ausschlicßen.

Abg, Dr. Hoegy (Elf,) bezeichnet,: die Bcnnehrung de? Wagenparks und des Vertouals als nicht der Verkebrsver-

inchrung entsprechend und scagte, ob es sich betoahrheite, dost nian möglichst wenig Eliässer im Bahndicnst wünsche.

Minister v. Brritrnhach verneinte dies und teilte mit, daß mehr als 60 Prozent des Personals Elsässer seien. Das Wohl der Becuntensch>aft habe die Verwaltung dauernd im Auge. Die fortwährende Kritik des Hauses an den Maß- uahnir» der Verwaltung löime bei der Beamtenschaft nur Misstrauen aegen crsiere erregen. Deshalb sei zu wünschen, daß die Kritik auch die gute,, Seiten der Verwaltung mehr hcraiisstelle. Die neue Lohuordiiung habe bei de» Arbei­tern lebhafte Anerkennung gefunden.

Abg. Peirotes (Soz.) meinte, die Wünsche der Arbeiten seien nach wie vor unbefriedigt geblieben.

Abg, Schirmer (Zentr.) wünschte ein StaatSarbeiter- recht.

Minister v. Breitenbach gab seinen schweren Bedcnlcn dagegen Ausdruck nnd erkannte die »Ühlichc Arbeit der Ar- beftcransschüsse o».

Nach weiterer kurzer Erörterung vertagte sich da? Ha„S

auf Samstag.

Prenlttscher Kandrnfl.

Abgeordnetenhaus.

8 , Sitzung, 27, Februar, 1 Uhr

21 m Miuistertrsch: v, Solln» tz,

$03 Landesvcrwoltungsgesetz.

Dir Kommsfion hat an ihrer schon am 28. d, M, berate best Fassung, di« die Regierungsvorlage in einigen Punkten des Be« Ichlnß- und Prozeßverfahrens abändert, sestgchollcn und schlägt vor, die Abänderungsanträge Körte-Köntgsberg obzulehnen.

Rach Ablehnmg des ersten d«r Körteschen Anträge gegen di« Stimmen der Oberbürgermeister werden die weiteren An­träge Körte zurückgezogen, Zurückgezogen wird seiner «in An­trag Lvening, wonach ein Mitglied des Abgabensenats städtisch sein soll«.

Ein Antrag Laening will di« Möglichkeit ausjchlietze.i toß das Verwaltungsgerichl dein Klager auch ein« Mehrleistung über die von ihm angegrisjen« hinaus anserleg« (resormxtto in

pejus),

Minister v, Dallwitz spricht sich gegen den Antrag aus, da er das Verfahren komplizieren würde. Die Möglichkeit, ei­nen ergänzende» Antrag zu stell«,,, stehe ohnedies im Gesetz, Es sei nicht zu befiirchten, daß das Oberverwaltungsgericht häufig eine reformatio in pejus cintretcn lasten würde.

Der Antrag wird nach kurzer weiterer Debatte abgelehnt. Ein werterer Antrag Loening zu § 75, daß ein vereidigter Pro­tokollführer — nicht «in Mitglied des Verwaltungsgerichts — das Protokoll führen solle, da der Richter auf die Verhandlung nderlei, müßte, wird ebenfalls abgelehnt: ebenso «in Antrag des. selben Antragstellers, daß die Beschränkung der Revision aus «ine Rcvisionsjumme von 588 Mk,, beziehungsweise bei perjo. disch vcranlagle» Abgaben auf 188 Mark, nicht stattfinden soll, bei Ungültigkeitsklage» gegen Steuern,

Daraus wird das Gesetz in der Komissionssastung einstimmig angenommen.

Es folgt die Beratung des Gesetzes, betreffend die Bearbei­tung der Auseinandersetzungsangelegenheiken in den Provinzen Ostpreußen, Westpreußen und Pose», durih dos die Auseinander- setzungsgeschöste den Behörden der allge,»einen Landesverwal­tung und den ordentlichen Gerichte» übergeben werden und die Kneralkommiflion IN Königsberg ausgelöst wird, — Die fio-.iu Mission hat eine Abänderung dahin vorgeironimen, daß auf Antrag eines Beteiligten, wenn er di« Kosten übernimmt und das Verfahren nicht »gebührlich verzögert wird, ein Sachvei ständiger zuzuziehen ist, >De Beschnnndefttst gegen den Bezirks, ausschuß an das Oberlandeskulturgericht wird aus 2 Wochenku beschräntt. Das Gesetz soll nicht am 1 . Oktober 1914, sondern gleichseitig mit der Novell« zum Lanidesvenvaltungsgesi-tz in Kraft treten.

Nach kurzer Debatte wird dos Gesetz einstimmig anaenom.- men.

Es folgt das Gesetz über Zuständigkeit in Schulfache -, durch das der Geschäftsgang vereinsacht wird und Rechtskontro! lcn auf dem Gebiet des Piivatu-nterrichis und Prioatschulw-Zeu - eingeführt werden. In Baulastenongelegenherten tritt das B - schlußversahren an die Stell« des Berwalinngsversahrens. Gegen di« Versagung der Eenehmignng zur Errichtung von Privaischulen und zur Erteilung von Privatunterricht bunt die Regierung soll dt« Beschwerde an den Oberpräsidenten die Nevisi.onsklage an das Oberverwaltungsgertcht zulässig ge­macht werden.

Das Gesetz wird ohne Debatte angeimmmen.

Die Denkschrift über die staatliche Hilfstätigkeit ans Anlaß des Hagelwetters im Kreis« Kreuznach im Jahre 1911 wird irr Kenntnis genommen.

Der Rest der Tagesordnung — Minisieriolveisügung iia.r die Fahrkosten der Ausetnandersetzungsbeomken, Kgl, Berobo- nung über Reisekosten der Landgendarmerie, Beschluß d.« Staatsministeriums betr, Ausführungsbestimmungen zu dc-l Rctsekostenoorschristen — wird nach dem Referat des Oberd.i - germeisters Dr. Körte-Köirigsberg ohne Erörterung erledigt,

Präsident o, Wedel: Es läßt sich nach nicht sagen, wo> n das Fitejlommißeejetz Iprurbreii lein oder der.Eist an uns ae-