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iertc 3t(Mt fcss Monopol darin toben? (Lehr richtig!) Meine im Ausschuß gegebenen Zahlen zun, Flottenban und t?ur Abrüstiingsfrage halte ich aufrecht. Wir-haben stets die Besichtigung der Flotte durch Abgeordnete gern gesehen, da wir sie ja dem ganzen Volk nicht zeigen können. Wir werden olles tun, um das Gefühl der Neichszusammengehörigkeit in Misere Flotte zu starken. Dafür sind solche Besuche nützlich gewesen und wir werden daran festhalten. (Lebhaftes Bravo!)

Abg. Erzberger (Zeirtr.): Das eine nruß betont werdeit, daß es eine Verständigung mit England um den Preis nu­ferer Seewehr nicht geben kann. (Lebhafter Beifall.) Tie kan» es nicht geben aus irationalen Gründe». Das würde das Herabdrücken Deutschlands zu einem Vasallenstaat Eng­lands bedeuten, eine Bankerolterklärung einer 17jährigen Flottenpolitik. Wir wünschen eine Verständigung, aber nicht ans Kosten der Abwehrmittel, die unser Volk braucht. (Sehr richtig!) Nicht Deutschland hat die Rüstung hervorgerufen, tondern Englnad.

sichlnß des Berichts 6 Uhr.

Preußischer Landing.

Abgeordnetenhaus.

Dis Preußische Abgeordnetenhaus versagte in der Sitzung vom Donnerstag zunächst dem Antrag« di« Genehmigung auf »Fortsetzung «ines Privalbeteidigungsocrfahrcns gegen den Abg. Dr. Erüger-Hagen (iorlfchr.). Der Gesetzentwurf über di« Er­weiterung des Stadtkreises Danzig wurde in zweiter und drit- tcr Beratung angenommen.

Das Haus setzt« dann die Beratung des Etats des Ministe­riums des Innern bei dem Antrag Frhr. Schenk zu Schweins­bergt Bekämpfung der Unfittlichkeit in den Großstädten fort.

Abg. Dr. Liebknecht (Soz.) bezeichnet« die Polizei als untauglich im Kampf« gegen die Unfittlichkeit, das Hütten die verschiedenen Prozesse gezeigt. Besonders griff er den Berliner Polizeipräsidenten an, der der Führer einer Kronprinzenlama- »illa sei. Diefen Ausdruck lügt« Präsident Gras Schwerin al» ungehörig.

Abg. Lasse l (sortschr.) begründete einen Antrag Aron­sohn, daß der Vereinigung Berliner Schutzleute wie allen zu­lässigen Beamte,ivereinigungen keine Schwierigkeiten in den Weg gclegt weiden dürfen

. Minister v. Dallwitz erwidert«, daß di« Auflösung der Berliner Schutzmannsvereinigung gesetzlich berechtigt und >m Interesse des Dienste, notwendig war. Herr von Jagow sei »in durchaus befähigter Beamter, der sich glänzend bewährt Habe. Die Angrifse des Abg. Liebknecht fänden erfreulicher­weise das Maß von Nichtachtung, das sie verdienen. (Beifall bei den bürgerlichen Parteien).

Der Antrag Schenk zu Schweinsberg wurde angenommen, der Antrag Aronsohn vbgelehnt.

Graes (lons) befürwortete den Beschluß der Budgetkom- «ission, die Einrichtung einer Druckerei bei dem Polizeipräsi­dium in Berlin nicht zu bewilligen, sie könne weder billiger «och schneller arbeiten als private Unternehmen.

Im gleichen, ablehnenden Sinne sprachen sich die Abgz. Menkebach (sortschr.), Bacmrister (nl.) aus.

Nach weiterer unwesentlicher Debatte nahm das Haus den chommifsionsbeschluß an.

Abg. Dr. Liebknecht (Soz.) versucht«, obgleich die Be­sprechung über di« Polizeiverhältniss« Berlins geschloffen war, erneut darauf einzugchen.

Vizepräsident Dr. v. Kraus« rief ihn schließlich zweimal zur Sache.

Abg. v. Hennings -Techlin (ionf.) begründet« einen Antrag auf Regelung der Frage der Stadtrezesi« der neuvor- pommerschen Städte, dem Abg. Lippmaun (sortschr.) zu- [tiri. te.

Ein Rogierungskommissar erkannte di« Reformbedürftigkett an und stellte einen Gesetzentwurf in Aussicht.

Abg. stzu e (Soz.) beschäftigte sich mit dem Kölner Poltzei- prozcß und begründete einen Antrag Braun auf Untersuchung, Sb bei anderen Polizeibehörden ähnliche Mißständ« bestehen.

Ministerialdirektor Freund wies dir Angriffe der Vor­redners zurück und erklärte, man dürfe «ine Berwaliung nicht rach einzelnen Fällen beurteilen, sondern danach, wie sie darauf «agier«.

Abg. Dr, Wagner (freikons.) gab der Meinung Ausdruck, daß der sozialdemokratische Antrag übcislüfsig sei, die Regie- tuim würde von selbst mit eisernem Besen Auskehr halten, wenn es nötig fei.

Miuisteitaldiieltor Freund hielt eine Anstellung der Polizeibcomten durch eine Zentralstelle für untunlich.

Abz. Heins (Wirtfch. Dgg.) forderte im besonderen «in Verbot der Einwanderung der russischen Juden.

Das Haus vertagte sich auf Freitag: Fortsetzung. — Schluß 5 Uhr.

Schulkindern d-nirntspiechciid gestattet.

Aus dem hell. Landtag.

Zweite Kammer.

Der Finanzausschuß der Zweiten Kammer nahm gestern seine Beratungen wieder auf, um zu den Beschlüssen der Ersten Kammer, betr. den Bcamtenbesoldungstarif. Stellung zu neh­men Der Ausschuß blieb im allgemeinen bei seinen früheren Beschlüffen, so bei den Eestütsdienern, denen die Erst« Kamnier das garaakieri« Nebeneinkommen von 100 Mk. gestrichen hatte, lluch bei den Bruckenwärtern hielt der Ausschuß ebenso wie bei len Gefangenenaufsehern, die in Erhattsklaff« b «ingeteilt wa­ten. fest. Bei den Dammwärtern und den Forstwartrn wurde die von der Ersten Kammer gestrichen« Zulage von 200 Mark »ach 21 Dienstjahren beibehalten, ebenso wie bei den Steuei- aujschern, welche nach 15 Dienstjahren ein« Pensronszulage von 20, Mark erhalten sollen, die aber von der Ersten Kammer aus die Steuerausseher an Hauptsteuciämtern beschränkt wurden. In der Gehaltstlassc 16 schloß sich der Ausschuß de» Bejchlüsien Ser Ersten Kammer, betr. die Anrechnung der Verwendungszelt

Reue Tageszeitung. Freitag, den 2». Februar 1914

der Probawre» bei der Oberrechnungskammer an. Bezüglich

der Pfandmeister, der Reallehrer und der mittleren Beamten, insbesondere der Gerichtsschreibcr, hielt man an den frühere» Beschlüßen sest. Der Beschluß der Ersten Kammer, di« Rcvi- sicns- und Steuerkontrolleure von Klaffe 32 in Klaffe 28 zurück- zuverfetzen, wurde nicht gebilligt. Bei den gehobenen Stellen der mittleren Beamten in Klaffe 36, ebenso wie bei den Zeichen­lehrern. blieb der Ausschuß auf seinen früheren Beschlüffen. Der Beschluß der Ersten Kammer, di« außerordentlichen Proses- sorcn mit niederem Anfangs- und höherem Entgelt, wurde bei- gctrcten. Die Einteilung des Landeswohnungsinspsktors in Klaffe 38 wurde nur für den Inhaber genehmigt, der eventuelle Nachfolger soll in Klaff« 36 eingeteilt werden. Bezüglich der Amtsrichter und Landrichter in Kap. 39 beharrt« der Ausschuß auf seinem früheren Beschluß. Auch bei den Obersteuerinspek­toren und Vorstehern der Finanzämter beschloß der Ausschuß in früherem Sinne. Einig« weiter« Positionen wurden ausgesetzt und sollen dieselben am Freitag früh, gemeinsam mit der Re­gierung beraten werden. Bezüglich der Dolksschullehrer be­schloß der Ausschuß einstimmig auf den Beschlüffen der Zweiten Kammer festzuhalten. Zu der Deckungsfrage der Kosten der Beamtcnbcsoldungsvorlage ist der Ausschuß auch weiter der An. sicht, daß entgegen den Beschlüffen der Ersten Kammer, zunächst der Rcstesonds 1 und dann erst der Restfonds 2 in Anspruch ge­nommen wird. Bei dem Gesetz, betr. di« Besoldung, Ruhege- gehalte und Hinterbliebenenvcrsorgung der Staatsbeamten trat der Ausschuß im wesentlichen den Beschlüssen der Ersten Kam. iner bei.

Der 4. Ausschuß der Zweiten Kammer genehmigt« gestern den Bericht, betr. den Antrag Sens sei bei und soll darin dem Erstaunen Ausdruck gegeben werden, daß trotz der voigebrachten Wünsche die Notarstell« in Eroß.Eerau aufsallcud rasch besetzt wurde. Di« Vorstellung des Hausbesitzervereins, betr. die Lau- desbrandveisichrrungsanstalt, wurde für erledigt erklärt, da ein diesbezügliches Gesetz in Aussicht steht. Bezüglich der Wert- zuwachssteuer wurde beschlüffen, der Regierung zu empfehlen, das frühere hessische Gesetz wieder einzuführen. Berichieden« andere Vortrag« und Anträge wurden für erledigt erklärt.

Auch der 3. Ausschuß der Zweiten Kammer hielt gestern unter dem Vorsitz des Abg. Bleidenbach in Anwesenheit verschiedener Regierungsvertreter «in« Sitzung ab, in der zu­nächst di« Vorstellung des Rechtsanwaltes Lindt in Darmstadt, betr, «ine ganze Reihe von Mißständen im Anwaltswescn, be­raten wurden. Entsprechend dem Vorschlag des Referenten Dr. Zuckmayer wurde im Sinne der Rcglerungsantwort vom vori. gen Jahre beschlüffen, über die Vorstellung zur Tagesordnung überzugehen. Di« Vorstellung des pensionierten Fachlehrers Pfeiffer in Oppenheim soll empfohlen und seine Wirderanstell. uwg befürwortet werden, wenn er sein« Gesundheit ärztlich nach- weist. Zu der Vorstellung der heff. Privatarchitekten, betr. di« Nebenarbeiten, wird auf die Ministerialverordnung hingewie­sen, nach der entsprechend« Aenderungen getrosf«» sind. Im üb. rigen sollen die Beschwerden in der neucn Bauordnung Berück­sichtigung finden.

ssnyesnvrrskcht.

Deutsches Aeich.

:: Dir „Norddeutsche Allgcnicinr Zeitung" und die „Zabrrn-Konürnssion". In ihrer gestrigen Ausgabe schrieb die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung", In konservativen Blättern wird die Erklärung, die der Reichskanzler in d:r „Zabern-Kommission hat abgeben lassen, dahin gedeutet, daß die Regierung mit dem Reichstag über Fragen der Komman- dooewalt zu diskutieren gedenke. Das ist ein tatsächlicher Irrtum. Die Frage, in welchen Fällen das Militär bei inneren Unruhen einzuschreiten bat. ist in den einzelnen Bundesstaaten dtirch Verfassung, Gesetz und allgemein« Nochtsgrundsäbe geregelt. Auf der Basis dieser Rechtslage erläßt die Kommandogewalt ihre Instruktionen. Für eine reichsrechtliche Bestimmung der Grenzen zwischen der Mili­tär- und der Polizeigewalt, die ein Teil des Reichstages wünscht, kann, wie in der Kommission erklärt worden ist. die Zuslimmimg des BnndeSrats nirbt in Aussicht gestellt wer­den. Inwiefern in der Bereitwilligkeit der Regierung, der Kommission über die beftebenden rechtlichen Zustände Ans- kimft zu geben, eine Bereitwilligkeit liegen soll, die Kom- mandogewalt zur Debatte zu stellen, ist hiernach nicht ver­ständlich.

:: Fernsprechverbindung zwischen Deutschland und England. Die Reichsposwerwaltimg beabsichtigt, eine Fern­sprechverbindung zwischen Denfichland und England einzu­richten und zwar im Anschluß an das Kabel, das zwischen England und Holland gelegt werden soll. Daneben verfolgt das Reichspostamt den Plan, zwischen Dentichland und Eng­land einen eigenen Fernsprechtabel zu legen, nachdem sich berausgestellt hat, daß eni Anschluß an das deutsch-belgische Kabel wegen dessen Ueberlastimg nickst möglich ist.

Schweiz.

:: Die Genfer Spionageaffnre. lieber die Beziehuuaeii der Genfer Spione ersähet der Berner Korrespondent der „Frankfurter Zeitung" aus sicherer Quelle, daß sie regel­mäßig von zwei freniben Regierungen Geldsendungen er­hielten. Mit einer dritten waren sie ebenfalls in Verbindung getreten, jedoch scheinen sie von derselben in eine Falle ge­leckt worden zu sein. Fest steht, daß sie mit Deutschland, ent­gegen de« Meldungen der Genfer Blätter, nicht in Verbin­dung standen. Die Schriften, Dokumente und Nachrichten sollen übrigens ganz wertlos gewesen sein.

Vom Ballari.

:: Der „Temps" über deu Prinzen zu Wie». Der „Temps"

widmet dem Prinzen zu Wied einen längeren Leitartikel, in dem es heißt:

„Der neue Herrscher Albaniens entledigt sich durch die­sen Besuch einer Pflicht der Höjlichleit gegenüber den Mäch­ten, di« sein Fürstentum inltgeschafsen haben und dazu bei­trugen. die österreichische und italienische Rivalität in Bezug

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aus Albanien auszu gleichen, Mit Rücksicht auf di« bis­

herige Ergebenheit gegenüber den Mächten der Tripleentente ist es schwer zu sagen, welches di« künftige Haltung des Für. sten sein wird. Jedenfalls wird «r durch die vielfachen In.

tc,essen seines Landes seine persönlichen Beziehungen zu

dem rumänstchen Königshaus« gut stellen und ferner dle Notwendigkeit guter Beziehungen zu dem benachbarkin

Griechenland, Montenegro und Serbien zu erfüllen haben. Eine schwierig« Ausgabe steht ihm auch in der zusammenge. würfelten Bevölkerung seines Landes bevor. Es gibt wenig Fürsten, die unter diesen Umständen eine Io gefährliche Krone angenommen hätten. Darum verdient das Fürste», paar, das sich in DuraM niederlaffen wird, von allen Stoa- ken bei der Erfüllung der schwierigen Aufgabe unteisfiitzl zu werden."

Vereinigte Staaten.

:: D-r st-uernl-indliche RockcseNer. Zwischen dem Millio. när Rockefeller und den amerikanischen Steuerbehörden besteht momentan ein offener Krieg. Der Finanzmann weigert sich seit langer Zeit, die gesetzliche Vermögenssteuer zu entrichten. Trotz größter Bemühungen und schärfster Strafandrohungen ist es den Steuerbehörden nicht einmal gelungen, sein« Woh. nung selbst zu betreten. Um zum Ziel« zu lammen, bediente inan sich gestern einer List. Am vorgestrigen Abend hatte di« Nichte Rockefellers einen Ball besucht. Ein junger eleganter Mann, der sich ihr genähert und mit ihr den ganzen Abend ge. tanzt hatte, erhielt die Erlaubnis, ihr am anderen Tag« sein« Aufwartung machen zu dürfen. Kaum war dieser in di« Woh. nung gelaffen, zog er unter der Erklärung, Steuerbeamker zu sein, ein Aktcnbündel aus der Tasche und präsentiert« ei» PiLndunzsprotololl über 62 Millionen. Wohl oder übel sah sich Rockeseller gezwungen, diese Summe zu bezahlen, um einer Pfändung aus dem Wege zu gehen. Erst jetzt haben die Behör. den fcstgestellt, daß sie noch über 175 Millionen an rückständigen Steuern aus den letzten Jahren von ihm zu bekommen hasien. Sie verbrechen sich nun den Kopf darüber, wie sie es anfangen sollen, um die 175 Millionen einzutieiben.

Kund der Landwirte.

* Gettenau, 20. Febr. Gestern fand hier eine zwanglose

Zusammenkunft der Mitglieder des Bundes der Landwirte, sowie Interessenten der Landwirtschaft statt. Ans den an­grenzenden Ortschaften, so aus Reichelsheim. Echzell, Weckes- lieinm und Grund-Schwalheim, waren neben den hiesigen Bewohnern, Landwirte dem Rufe gefolgt, um den Aussüh- rungen des Herrn Landtagsabg. Breidenback- Dorheim und des Herrn Redakteurs H i r s ch e l - Friedberg z»

schenken. Herr Breideubach berichtete über die Tctrig keit der Landwirtschaftskammer, sowie auch des Landtages Er gab der Meinung Ausdruck, daß die Beamtenbesoldimgs- vorlage hoffentlich zur Befriedigung aller Beamten ausge­fallen sei. Leider mußte er sein Bedauern darüber aus- sprechen, daß der von der Landwirtschaftskammer bemrrragle Betrag von 53000 ,« zur Förderung der Landwirtschaft, von der Regierung glattweg gestrichen worden sei. Herr Brei- denbach hob hervor, daß er scsine ganze Kraft daran setzen werde, bei den uächstkominenden Tagungen dahin zu wirken, daß der obige Betrag wieder in den Voranschlag ansge- »ommen wird. Herr Hirsche! berichtete in kernigen Worten vom Zolltarif, von Ein- und Ausfubrscheinen, sowie über die Vorgänge in Zabern. Der Redner betonte, daß es das Streben der Sozialdemokratie sei, den Fels, aus dem da? deutsche Reich anfgebaut sei. unser Heer, zu unterwüblen. Aber an dem deutschen Offizier werden die gehässigen An- griffe abprallen. Zu begrüßen sei es. daß das Militär ein­gegriffen habe, als die Zivilbehörde versagte. Unter anderem wurde der Wehrbeitrag zur Sprache gebracht. Herr M o g k - Grund-Schwasiheim war der Ansicht, daß die Einschätzung des Vermögens nicht nach dem gemeinen Wert, sondern nach dem Ertragswert geschehen müsse. Dazu sei unbedingt eine ge­ordnete Buchsührnng notwendig, die der Steuerbehörde Auf­schluß über die erzielten Reinerträge gibt, denn diese seien meistenteils zu hoch gegriffen. Herr Bürgermeister Stoll und Herr Ofto R i e s - Weckesheim beteiligten sich an der Besprechung. Gegen 10 Uhr wurde die Tagung durch den Vorsitzenden. Herrn Ries, geschlossen.

* Melbach, 20. Febr. Eine anregende Versammlung fanl liier gestern abend statt. Den Vorsitz führte der Der trmieusmann der hiesigen Ortsgruppe des Bundes der Landwirte, Herr Wilhelm Breidenbach. Als erster Redner verbreitete sich Herr LandtogSabgeordneter Drei- ü e n b a ch über die Aufgaben des hessisckien Landtages und dlffen Tätigkeit. In anschaulicher und klarer Weise erör­terte er alle Gesetze und Maßnahme«, mit denen sich der Landtag in der letzten Zeit beschäftigt batte und fand leb­haften Beifall. Sodann warf Herr Redakteur Hirsche! einen Rückblick auf die Bcuiernbewegung in Hessen mit be­sonderem Bezug auf Melbach, was man vor 25 Jahren ver­geblich erstrebt habe, sei setzt in der Wetterau wahr gewor­den, nämlich ein Streben oller Landwirte nach einer Rich­tung. Er kam zum Schlüsse auf die Ortskrankenkasseuwabl zu ipiecheu und forderte zu reckt reger Beteiligung aut. Auch ihm wurde reicher Boisull zu teil. An der Besprechung be­teiligten sich die Herren Breidenbach und Altvater und der Schimedemrister Sames bankte dem Redner für seine Ausführungen. Ihm schloß sich der Dorsiheiide Breidenbach an, der gegen 10 Uhr die Versammlung schloß.

Aus der Heimat.

* L. Friodberg, 20. Febr. Dos weit über die Grenzen Fiter­bergs bekannt« Erste Frirdberger Doppelquartett veranstaltet, vsi« schon berichtet, am Samstag, den 21. Februar, abends 8.11 Uhr in siimütchen Räumen der Restauration Küffncr „Ha- nauer Hof", «inen großen karnevalistlichen Abend. Das Ouar-